Ein Beitrag von Johannes Köpcke und Simon Voigt

Vor einem Jahr stellte sich in Greifswald ein breites demokratisches Bündnis dem Aufmarsch der NPD entgegen. Damals zeigten sich auch Leute aus der Stadt Neubrandenburg solidarisch und kamen zur Verstärkung der Proteste nach Greifswald. Dieses Jahr war es umgekehrt: Unter dem Motto „Neubrandenburg bleibt bunt“ hatten sich etliche demokratische Parteien, Vereine und Privatpersonen zusammengeschlossen und organisierten zahlreiche Veranstaltungen in der Vier-Tore-Stadt. Darunter waren auch drei Busse aus Greifswald und einige aus Rostock, die die Proteste gegen die Nazis unterstützten.

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Wie im letzten Jahr in Greifswald, will die NPD auch in diesem Jahr am 1. Mai eine Demonstration durchführen, diesmal in Neubrandenburg. Unter dem Motto “LEBEN und ARBEITEN in der
HEIMAT – Nationale Demonstration für Arbeit mit gerechten Löhnen” wollen sie ab 11 Uhr in der Neubrandenburger Oststadt mit 200 bis 300 Teilnehmern demonstrieren. Das Bündnis “Neubrandenburg – Bunt statt Braun” mit verschiedenen Unterstützern aus Parteien und Vereinen will dagegen ein Zeichen setzen. Es gibt auch schon Blockadeaufrufe. Von Greifswald fahren zwei Busse nach Neubrandenburg.

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Sehr zäh verliefen die ersten 90 Minuten im Kreistag von Vorpommern-Greifswald am späten Montagnachmittag in Pasewalk. Während sich der Kreistag später für die Rückübertragung der Gymnasien und der Integrativen Gesamtschule in die Schulträgerschaft der Stadt Greifswald aussprach, gab es aber Streit um die Videoaufzeichnung der Kreistagssitzungen durch Parteimitglieder der Piraten, an deren Ende die Aufzeichnung dieser Sitzung  untersagt wurde. Dies trifft auf Unverständnis bei den Piraten, obwohl sie schon vorher Sitzungen aufgezeichnet hatten.

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Am 10. März 2012 hat das Schiedsgericht der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern den Antrag des Landesvorstands, Matthias Bahner aus der Piratenpartei auszuschließen, abgelehnt. Maßgeblicher Grund für das bereits im November eingeleitete Verfahren war Bahners zögerliches Verhalten bezüglich der Aufarbeitung seiner früheren NDP-Mitgliedschaft. Der Landesvorstand hat nun gegen das Urteil Berufung eingelegt. Bahner sitzt als einziger Pirat in Kreistag Vorpommern-Greifswalds und war bis zum Ende der vergangenen Legislatur auch Mitglied im Studierendenparlament.

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Gestern, am 5. Dezember, sollte in der Stadthalle eigentlich die zweite Sitzung des neu gewählten Kreistages Vorpommern-Greifswald stattfinden. Jedoch musste diese Sitzung vorzeitig abgebrochen werden, da mindestens 70 Personen im Kreistag gegen die rechtsextreme NPD demonstrierten. Nach mehrmaligen Aufforderungen seitens des Kreistagspräsidenten Michael Sack (CDU), den Saal zu verlassen, wurde die Sitzung vorzeitig beendet. Voraussichtlich am 20. Dezember wird der Kreistag wieder zusammenkommen, dann jedoch nicht in Greifswald.

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Nachdem der Kreistagsabgeordnete der Piratenpartei und zukünftige Vertreter des Greifswalder Studierendenparlaments, Matthias Bahner, in einer Pressemitteilung seine ehemalige NPD-Mitgliedschaft gestand, schlugen die Wellen hoch. Nun hat sich heute auch die NPD-Ostvorpommern in einer Pressemitteilung zu Bahners Vergangenheit in der Partei geäußert, um die „bewußt (sic!) oder unbewußt (sic!) verfälschte“ Darstellung Bahners „richtigzustellen.“

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Zur Kreistagswahl am 4. September 2011 zog Matthias Bahner als einziger Pirat in den Kreistag von Vorpommern-Greifswald ein und wird im kommenden Semester als Nachrücker für die Hochschulpiraten im Studierendenparlament sitzen. Nun gestand er eine frühere NPD-Mitgliedschaft.

In einer persönlichen Pressemitteilung vom 8. Oktober, welche dem WebMoritz vorliegt, räumt Bahner ein, von 2003 bis 2004 Mitglied der NPD gewesen zu sein. Dies bezeichnet er als einen Fehler seiner Jugend.

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In diesem Jahr ist das Buch „Mädelsche! Frauen in der Neonazi-Szene“ der beiden freien Journalisten und Publizisten Andrea Röpke und Andreas Speit erschienen, welches sich mit einem bisher wenig beachteten Aspekt im rechten Spektrum der Gesellschaft beschäftigt: Rechtsextreme Frauen. Speit war am 28. September in Greifswald zu Besuch, um im Koeppenhaus das Buch vorzustellen.

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Zwei Parteien hatten am Wahlsonntag Grund zum Feiern: SPD und Grüne. Während die Sozialdemokraten ihr Ergebnis im Vergleich zur vergangenen Landtagswahl noch mal erheblich steigern konnten, zogen die Grünen erstmals in den Schweriner Landtag ein. Ulf Dembski, Landratskandidat der SPD, bewertet das Landtagswahlergebnis als “hervorragend.” Mit 35,7 Prozent konnten die SPD 5,5 Prozentpunkte mehr holen, als bei der vergangenen Wahl.

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Seit dem die NPD am 30. Juli mit einer Kundgebung in Schönwalde II beim Versuch scheiterte, den Wahlkampf wirksam einzuleiten, sind immer mehr Plakate entlang von vielen Straßen verteilt worden, um andauernde Präsenz zu symbolisieren. Dieser offensive Wahlkampf ist in Greifswald und den Dörfern in der Umgebung mittlerweile nicht zu übersehen, dominieren die braunen Parolen auf den Plakaten doch stellenweise das Wahlkampf-Straßenbild. An diesem Mittwoch, dem 10. August, versuchte es die Partei erneut mit personeller Präsenz in der Stadt, diesmal mit zwei Infoständen: zuerst am Fischmarkt und später am Schönwalde-Center.

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