von Maret Becker | 16.11.2022
Der erste Migrantenbeirat wurde am 6. November in Greifswald gewählt. Wie hoch die Wahlbeteiligung war, warum der Beirat so wichtig für unsere Stadt ist und wer die Gewählten sind, erfährst du in diesem Artikel.
In Greifswald gibt es bereits den Seniorenbeirat, den Frauenbeirat sowie den Kinder- und Jugendbeirat. Nun kommt ein neuer dazu: der Migrantenbeirat. Am Sonntag, den 6. November, wurden nämlich 13 Kandidat*innen für den ersten Migrantenbeirat in Greifswald gewählt. Ihre Amtszeit wird mit der konstituierenden Sitzung am 10. Januar 2023 fünf Jahre betragen. Zuvor stellten sich 25 Kandidierende zur Wahl, die Wahlbeteiligung lag bei 16,08 %. Das hört sich zwar nicht nach sehr viel an, aber die Wahlbeteiligung sei wohl höher als der bundesweite Durchschnitt gewesen.
Falls du dich fragst, warum du nichts von der Wahl gehört hast und/oder keine Wahlunterlagen erhalten hast, lag das daran, dass es nur 3.924 Wahlberechtigte in Greifswald gab. Wahlberechtigt waren alle ausländischen Einwohner*innen, Eingebürgerte, deutsche Staatsangehörige mit mindestens einer weiteren Staatsangehörigkeit oder Spätaussiedler*innen und deren Familienangehörige, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Greifswald haben.
Mitglieder des Migrantenbeirats
- Mohammad Noor Daghsh
- Mohamad Alkhaleef
- Dr. Mohamad Alkilzy
- Homaira Adeel
- Kyial Schlieben
- Esraa Sweed
- Oleh Mahulka
- Issa Almustafa
- Shady Al-Khouri
- Dr. Dina Raafat Gouda Fouad
- Bassam Shanwan
- Kateryna Zozulia
- Mariana Yaremchyshyna
Wozu braucht Greifswald überhaupt einen Migrantenbeirat?
Die Ziele des Migrantenbeirates sind laut der Pressestelle der Stadt:
- die Integration der zugewanderten Personen in unsere Gesellschaft zu verbessern,
- allen Menschen mit Flucht- oder Migrationsbiografie eine Beteiligung am kommunalpolitischen Geschehen zu ermöglichen, sie über bestehende Formen der Bürgerbeteiligung zu informieren und die politische Beteiligung zu fördern,
- die Beziehungen der in der Stadt bereits lebenden unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen zu fördern,
- die vorhandenen Einrichtungen, Angebote und Dienste bedarfsgerecht an den Bedürfnissen und Interessen einer sich stets neu zusammensetzenden Wohnbevölkerung auszurichten,
- die Bürgerschaft, ihre Ausschüsse und die Stadtverwaltung durch Anregungen, Empfehlungen und Stellungnahmen zu beraten und
- sich für die Verständigung sowie das friedliche und diskriminierungsfreie Zusammenleben aller Bevölkerungsgruppen der Stadt einzusetzen.
Das folgende Zitat von unserem Oberbürgermeister Stefan Fassbinder fasst es zum Schluss noch einmal schön zusammen:
„Mit Hilfe des Migrantenbeirates können wir die ausländischen Bürgerinnen und Bürger Greifswalds nun besser am politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben der Stadt beteiligen. Indem der Beirat wichtige Themen des Zusammenlebens auf die Tagesordnung hebt und Wünsche und Anregungen der Migrant*innen an die Stadt und die Politik heranträgt, haben diese gleichzeitig die Möglichkeit, die Stadt, in der sie leben, mitzugestalten. Auf diese Weise werden das Zugehörigkeitsgefühl und der demokratische Zusammenhalt gestärkt. Als internationale und weltoffene Stadt möchte Greifswald zudem von der Sicht und den Ideen aller ihrer Bewohner*innen profitieren.“
Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder
Beitragsbild: Maret Becker
von Magnus Schult | 26.05.2017
Auch in diesem Jahr nimmt Greifswald wieder beim Stadtradeln teil. Passend dazu gab es vor einigen Tagen die Ergebnisse der Umfrage vom Allgemeinen Deutscher Fahrrad-Club e. V. (ADFC)
(mehr …)
von Magnus Schult | 22.04.2016
Diese Woche tagte die Ortsteilvertretung der Innenstadt. Dabei sollten auch die Vertreter für den Geflüchtetenbeirat gewählt werden. (mehr …)
von Gabriel Kords | 13.04.2011
Eine Polemik
Im Allgemeinen gilt der Verfasser dieser Zeilen nicht gerade als Freund des Blogs der Greifswalder Grünen (nachzulesen hier und hier). Aber manchmal, das muss er zugeben, sind die grünen Blogger wirklich Gold wert. Zum Beispiel heute: Da hat nämlich Gregor Kochhan dort bekanntgegeben, dass auch die Greifswalder CDU plagiiert hat. Zwar geht es nur um anderthalb Sätze in einer aktuellen Pressemitteilung – diese sind aber tatsächlich wortwörtlich aus der Wikipedia entlehnt, ohne Quellenangabe versteht sich.
Damit erreichen die Verlautbarungen, die die CDU-Parteizentrale am Greifswalder Markt verlassen, einen weiteren Tiefpunkt. Die gab es in der Vergangenheit recht regelmäßig. Man denke an ein Pamphlet zur Arndt-Debatte, an peinliche Agitation über Aufkleber oder auch an Polemik zu Radfahrern auf der Europakreuzung. Die Struktur ist stets dieselbe: Die schwarzen Saubermänner ziehen mit scharfen Worten über ihre jeweiligen Gegner her, in der Regel (siehe oben) übrigens aufgehängt an Themen sekundärer Wichtigkeit. (mehr …)
von Torsten Heil | 20.01.2011
Der Schweriner Landtag hat bekanntlich die Kreisgebietsreform beschlossen, die nun sechs statt bisher zwölf Kreise vorsieht. Die Zahl der kreisfreien Städte wird von sechs auf zwei reduziert, Rostock und die Landeshauptstadt Schwerin. Am 4. September 2011 müssen die Wahlberechtigten neben Landtag, Landrat und Kreistag auch über den Namen des künftigen Großkreises entscheiden. Auf dem Wahlzettel dürfen dabei maximal vier Namen stehen.
Grünen Fraktionsmitglied Stefan Fassbinder
Die Bürgerschafts-Fraktion der Greifswalder Grünen schlägt “Vorpommern” als Name des zukünftigen Großkreises vor. Mit Hinblick auf die noch laufende Klage vor dem Landesverfassungsgericht erklärt Stefan Fassbinder (Grüne) in einer Pressemitteilung: “Sollten die Richter des Verfassungsgerichtes nicht weiser entscheiden als die SPD-CDU-Koalition im Schweriner Landtag, dann droht ab September der neue Monsterkreis, gebildet aus den Kreisen Ostvorpommern, Uecker-Randow, Greifswald und zwei Ämtern des Kreises Demmin. Wenn man Glück hat, dann kann der Name auch noch ein Werbeträger für die Region sein. Unserer Meinung nach erfüllt ‘Vorpommern’ diese Kriterien eher als das etwas verquere ‘Südvorpommern'”. Über 95 % des neuen Kreises gehörten zum historischen Vorpommern. Damit sei ein weiteres Kriterium für einen geeigneten Kreisnamen erfüllt. “Der überwiegende Teil der Region Vorpommern wird sich im neuen Großkreis befinden”, so Fassbinder weiter.
Liskow und König nur für zwei statt vier Abstimmungs-Vorschläge
Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow (CDU) machte in der Vergangenheit den Vorschlag, nur mit zwei Namen ins Rennen zu gehen und gab damit auch einen Wunsch von Oberbürgermeister Arthur König (CDU) wieder. Im Begleitausschuss der Bürgerschaft zur Kreisgebietsreform hatte sich für dieses Vorgehen eine überfraktionelle Mehrheit abgezeichnet. So soll verhindert werden, dass am Ende nur knapp mehr als ein Viertel der Wähler hinter dem neuen Namen steht. Die Namensvorschläge müssen bis Juni 2011 von den Kreistagen Ostvorpommern und Uecker-Randow sowie der Greifswalder Bürgerschaft beschlossen werden.
Die CDU selbst möchte aber mit keinen Vorschlag ins rennen gehen, so CDU-Fraktionsgeschäftsführer Christian Weller. Sie setzt auf den Erfolg der Verfassungsbeschwerde gegen das Kreisstrukturgesetz. Der Vorsitzende des Greifswalder Sonderausschusses zur Kreisgebietsreform Gerhard Bartels (Die Linke) erhielt Zustimmung für seinen Vorschlag, Namen zu sammeln, die aus geographischen oder historischen Gründen zur Region passen.
Bürgerschaftsmitglied und JU-Chef Liskow
Obwohl die Junge Union (JU) Greifswald immer noch der Meinung ist, dass die beschlossene Kreisgebietsreform nicht ihren eigentlichen Sinn erfüllen wird, spricht sie sich für „Vorpommern-Greifswald“ als Namen aus. „Unser Namensvorschlag spiegelt auf der einen Seite die Geschichte unseres Landstrichs wieder und betont auf der anderen, dass nur Greifswald antreibende Motor für den neuen Großkreis fungieren kann“, sagt Greifswalds JU-Chef Franz-Robert Liskow (CDU).
Bei der Linke-Fraktion sowie der FDP ist der “Meinungsbildungsprozess” noch nicht abgeschlossen. “Wir sind aber gegen den bisherigen Vorschlag “Südvorpommern”. Dieser Begriff ist einfach nicht positiv besetzt, aber wir brauchen auch keine Mammut-Konstitutionen”, sagte der Greifswalder Chef der Liberalen Andre Bleckmann. Mit dem Vorschlag “Vorpmmern” könne man sich anfreunden aber die Bezeichnung “Greifswald” sei knackiger und kürzer, so Bleckmann weiter.
webMoritz-Vote: Welchen Namen findet ihr gut?
Der webmoritz sucht den Namen für den Großkreis und fragt euch:
Das webMoritz-Vote ist keine repräsentativen Umfrage. Sie geben lediglich ein Stimmungsbild derjenigen wieder, die bei den Votes mitmachen. Mehrfach-Abstimmungen sind nicht erwünscht, lassen sich technisch aber nicht ganz ausschließen. Die Teilnahme ist unverbindlich und freiwillig.
Fotos: Fassbinder (Grüne/Archiv), F-R. Liskow (JU-Pressefoto), Aufmacher (Jan Henrik Wiebe via jugendfotos.de), Grafikbild (Maximilian Dörrbecker via wikipedia)
An dem Tag wird auch der neue Landtag gewählt.
