Die Wahlbeteiligung bewegt sich konstant auf einem sehr niedrigen Niveau. Aufgerufen waren 12859 Studierende, gewählt haben 1852. Das sind mit 14,4 Prozent zwar knapp 6 Punkte mehr als 2011, jedoch liegt die Partizipation der letzten neun Wahlen seit 2004 (einschließlich dieser) im Schnitt bei 12,13 Prozent, womit keine Trendwende zu erkennen ist. Das Interesse an der Hochschulpolitik ist weiterhin sehr niedrig. Der einzige Ausreißer ist die Wahl 2010, wo sich 21,3 Prozent der Studierenden zur Wahlurne aufrafften. (Alle Daten von stupa.uni-greifswald.de)

Nur wenige Kandidaten

32 Kandidaten bewarben sich um einen der 27 Plätze im Studierendenparlament. Somit war die Chance, einziehen zu können, außerst hoch und eine Kandidatur hatte mit großer Wahrscheinlichkeit auch ein Mandat zur Folge. Jeder wahlberechtigte Studierende hatte drei Stimmen, von denen er eine pro Kandidat verteilen konnte. Bei 1790 gültigen Stimmzetteln hätten aber insgesamt mehr Stimmen zusammen kommen können, als die tatsächlichen 4948. Somit haben einige Wähler nicht das ganze Potential ihrer Mitgestaltungsmacht ausgespielt.

Acht der Kandidierenden saßen bereits im letzten Jahr im StuPa, entweder direkt oder als Nachrücker. Auffällig ist, dass viele von diesen die eigene Platzierung verbessern konnten. Besonders markant ist dies bei Hauke Schröder und Paul Wild (beide Piraten) die jeweils 17 Plätze hinzugewinnen konnten. Oliver Gladrow (29.) und Marvin Hopf (18.) haben in diesem Jahr genau die gleiche Platzierung errungen wie 2011, Daniela Gleich verlor einen Platz (7. auf 8.). Alle anderen neuen Stupisten traten das erste Mal zur Wahl an, eine Liste gibt es hier.

Es gibt in diesem Jahr nur fünf Plätze auf der Nachrückerliste. Erfahrungsgemäß werden diese im Laufe der Legislatur auch immer benötigt, wenn Kandidaten ihr Mandat niederlegen oder ruhen lassen müssen, da sie sich in den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) wählen lassen. Milos Rodatos und Anne Lorentzen aus dem neuen StuPa sind bereits AStA-Referenten, wobei Anne schon angekündigt hat, für das kommende Semester nicht kandidieren zu wollen. Auch Henrike Förster, Platz zwei bei der Wahl zum StuPa und die Wahlsiegerin der Senatswahlen, hat schon angekündigt, ihr Mandat abgeben zu wollen. In diesem Fall wäre Sean Patrick Rinkens von den Jusos der erste potentielle Nachrücker.

Links steht die Verteilung aller Stimmen für die ganze Wahl, rechts stehen die errungenen Sitze im StuPa nach Gruppen.

Klare Wahlsiegerin

Mit 539 Stimmen konnte Jasmin Dinter mit Abstand die meisten Stimmen sammeln, was knapp 30 Prozent aller Wähler entspricht. Sie trat für die Grüne Hochschulgruppe (GHG) gemeinsam mit zwei anderen Kandidaten an, welche alle einen Platz gewinnen konnten. Alle angestrebten Mandante konnten auch die Hochschulpiraten, die Liberale Hochschulgruppe (LHG) und der Sozialistisch-Demokratische Studierenden-Verband (SDS) gewinnen. Die Junge Union (JU), der Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) und die Jungsozialisten (Jusos) haben noch Kandidaten, die auf der Nachrücker-Liste warten.

Die größte “Gruppe” stellen in diesem Jahr die unabhängigen Kandidaten mit insgesamt sieben Mandaten, sie konnten zusammen auch die meisten Stimmen (31 Prozent) gewinnen. Alle anderen Kandidaten sind in einer Hochschulgruppe organisiert. Gefolgt werden die Freien von den Jusos, welche 5 Mandate stellen und somit 2 weniger als 2011, wo sie noch noch die stärkste Gruppe stellten. Auffällig ist, dass beispielsweise die Grüne Hochschulgruppe mit 20 Prozent mehr als doppelt so viele Wählerstimmen gewinnen konnte als der SDS, beide sind aber mit gleichvielen Mandaten vertreten. Dies liegt daran, dass die Kandidaten der GHG überdurchschnittlich viele Stimmen gewannen.

Piraten mit dem höchsten Gewinn an Mandaten

Diese Grafik vergleicht das StuPa von 2011, wie es sich direkt nach der Wahl zusammensetzte mit dem aktuellem Wahlergebnis. Wie eingangs erwähnt, kann sie die Zusammensetzung bereits schon zu Beginn der Legislatur wieder ändern.

Den größten Gewinn an Sitzen schafften die Hochschulpiraten. Stellten sie nach der Wahl 2011 ein Mandat, so sind es in diesem Jahr vier. Drei Plätze, aber als Verlust, muss die Junge Union verkraften. Das beispielsweise SDS und GHG einen Platz gewonnen beziehungsweise verloren haben, hängt auch damit zusammen, dass sie in diesem Jahr mit einem Kandidaten mehr (SDS) oder weniger (GHG) angetreten sind. An dieser Stelle nocheinmal der Hinweis, dass es sich bei der Wahl zum Studierendenparlament mit Absicht um eine reine Personenwahl handelt, welche keine “Fraktionsbildung” zur Folge haben sollte.

Symphatien zu den Hochschulgruppen

Als Alternative zum oberen Vergleich der Stimmanteile nach Hochschulgruppen, wird an dieser Stelle versucht, die durchschnittlichen Stimmen einer Gruppe pro Kandidaten zu vergleichen. Dies schlicht aus dem Grund, das es bei 32 Kandidaten keine große Leistung ist, wenn eine Gruppe ihren Vertreter auch einbringen kann.

Setzt man die Stimmen für die Kandidaten innerhalb einer Gruppe ins Verhältnis, so ergibt sich eine klare Wähler-Sympathie in Richtung der Grünen Hochschulgruppe. Hier kommen auf jeden der drei Kandidaten im Schnitt 330 Stimmen, was sich in den oberen erreichten Positionen auf der Liste bemerkbar macht. Mit großem Abstand folgen erst die unabhängigen Kandidaten, welche durchschnittlich 192 Stimmen sammelten. Die Jusos dominieren mit ihren sieben Kandidaten zwar die Liste, konnten aber nur 90 Stimmen pro Kandidat erringen.

Aufgrund der geringen Wahlbeteiligung lässt dieser Vergleich aber keinen Rückschluss auf ein Meinungsbild der gesamten Studierendenschaft zu.

Insgesamt traten sechs Frauen zur StuPa-Wahl, welche alle auch einen Platz im Parlament gewinnen konnten, der Frauenanteil liegt also bei rund 26 Prozent. Im letzten Jahr gab es im StuPa eine Studentin mehr.

Grafiken: Simon Voigt

Foto: Johannes Köpcke

]]> http://webmoritz.de/2012/01/15/stupa-wahlananlyse-2012/feed/ 12 http://webmoritz.de/2011/11/16/fachbibliothek-geschichte-sieht-umzug-entgegen/ http://webmoritz.de/2011/11/16/fachbibliothek-geschichte-sieht-umzug-entgegen/#comments Wed, 16 Nov 2011 16:53:46 +0000 Marco Wagner http://webmoritz.de/?p=65913 Bis spätestens zu Beginn des kommenden Jahres wird die Fachbibliothek Geschichte wieder zugänglich sein. Dann allerdings, wie bereits berichtet, nicht mehr im ehemaligen Gebäude des Historischen Instituts, sondern in der bis dahin umgebauten alten Universitätsbibliothek. Das teilte Dr. Peter Rief, zweiter stellvertretender Unikanzler der Greifswalder Universität in der Senatssitzung vom 16. November auf Nachfrage des studentischen Senators Erik von Malottki (Jusos/ Liste Solidarische Universität) mit. In einem persönlichen Gespräch teilte Rief nach Angaben des Blogs “Jusos im StuPa” dem StuPisten Eric Makswitat (Jusos) mit, dass die Fachbibliothek Geschichte sogar schon Mitte Dezember wieder vollständig zugänglich sein könne.

Erste Abnahmen des Gebäudes sollen nach Rief bereits morgen erfolgen, Ende Dezember oder Anfang Januar wird dann die renovierte Bibliothek wieder in Betrieb genommen werden können. “Ich bin froh, dass das doch so schnell geklappt hat, immerhin ist uns in der Geschichte ja ein Gebäude sprichwörtlich über unseren Köpfen zusammen gebrochen”, so Rief abschließend. Erik von Malottki bekräftigte zuletzt, dass es wünschenswert wäre, wenn die Fachbibliothek Geschichte wieder während der Prüfungszeit zugänglich sein würde.

Bereits vor wenigen Tagen brachten die “Jusos im StuPa” das Thema Fachbibliothek Geschichte und das desolate Historische Institut erneut an die Öffentlichkeit. “Wir haben dich nicht vergessen”, lautet ein kurzer Kommentar auf dem Blog der StuPa-Jusos. In diesem verweisen sie darauf, dass es alleine mit dem Umzug der Fachbibliothek Geschichte in das Gebäude der Alten Universitätsbibliothek nicht getan sein kann, ist doch das Gebäude des Historischen Instituts immer noch dem Verfall preisgegeben.

Im vergangenen Sommer wurde mit einem Grillfest auf das wegen baufälligkeit geschlossenen Historische Institut aufmerksam gemacht

Nicht zuletzt aus diesem Grund hakte von Malottki in der Senatssitzung erneut bei Rektor Rainer Westermann nach, ob man das Problem immer noch im Blickfeld habe, schließlich gehe aus dem Rektoratsbericht hervor, dass scheinbar dem Neubau der Tierversuchsanlage Vorrang gegeben würde. Westermann stimmte dem studentischen Senator zu, dass das in seinem Bericht missverständlich formuliert worden sei. Es ginge viel mehr darum, dass der Neubau der Tierversuchsanlage ebenfalls, wie bereits die Sanierung des Gebäudes des Historischen Instituts im Doppelhaushalt des Landes Mecklenburg-Vorpommern mit  der Priorität “A” versehen werden solle.

Das bedeutet, dass aus Sicht der Universitätsleitung für diese Baumaßnahmen eine besondere Dringlichkeit besteht. Die Sanierungsmaßnahmen am Gebäude des Historischen Instituts sind bereits mit dieser Prioritätsstufe versehen, weshalb sie, im Gegensatz zum Neubau der Tierversuchsanlage nicht noch einmal explizit aufgelistet worden seien, erklärte Westermann im Senat abschließend. Das Institutsgebäude der Historikerinnen und Historiker ist seit September vergangenen Jahres wegen Baufälligkeit gesperrt.

Die Baufälligkeit einiger Institute ist auch eines der Themen auf der Demonstration zum Bildungsstreik 2011 morgen. Außerdem gab es unter anderem am Historischen Institut im vergangenen Sommer die Aktion “Grillen an den Ruinen“, bei der Studenten Grillfeste an baufälligen Instituten veranstalteten, um auf diese Missstände aufmerksam zu machen.

Foto: Gabriel Kords/ webMoritz-Archiv

Sven Giegold ist Mitbegründer des globalisierungskritischen Bündnisses Attac und seit 2008 Mitglied der Grünen. Seit 2009 ist er Abgeordneter des Europäischen Parlamentes und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL). Giegold studierte von 1991 bis 1996 Erwachsenenbildung, Politik und Ökonomie in Lüneburg, Bremen und Birmingham. Darüber hinaus verfolgte der Globalisierungskritiker zeitweise bei Professor Jörg Huffschmid ein Promotionsprojekt zur politischen Regulierung von Steueroasen, das er jedoch aufgab, um sich weiter aktiv politisch engagieren zu können.

Dr. Barbara Muraca ist Lehrkraft für besondere Aufgaben und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Botanik und Landschaftsökologie. Nachdem sie 1989 ihr Abitur in Turin absolvierte studierte sie anschließend Philosophie und promovierte 2009 in Greifswald. Ehrenamtlich engagiert sie sich nach eigenen Angaben in Gewerkschaften sowie im Interdisziplinären Zentrum für Frauen- und Geschlechterforschung (IZFG).

Die Veranstaltung beginnt am 4. November um 18 Uhr im Roten Salon in der Brasserie Hermann, der Eintritt ist frei. Das Bündnis “Solidarisches Greifswald” ist ein Vernetzungsprojekt aus Greifswalder Jusos, Grüner Hochschulgruppe, SDS, DGB-Hochschulgruppe und Hochschulgruppen Ungebundenen, die sich mit den Gesellschaftsentwürfen der genannten Hochschulgruppen identifizieren können.

Foto: ManischDepressiv/ jugendfotos.de (CC-Lizenz)

Elitäre Anforderungen und überholte Frauenbilder

Darüber hinaus werden “elitäre Anforderungen und überholte Frauenbilder” am Verbindungswesen kritisiert. Ferner wird in der Antragsbegründung davon ausgegangen, dass das Gemeinschaftsgefühl in studentischen Verbindungen “zwanghaft” sei. Daher sei es Pflicht der verfassten Studierendenschaft, Angebote zu schaffen, die es potentiellen Aussteigern ermögliche, sich vom Verbindungswesen zu lösen. Das Aussteiger-Programm soll  in Zusammenarbeit mit der psychosozialen Beratungsstelle des Studentenwerks realisiert werden. Den Anfang soll eine Beratungsstunde pro Woche machen, die dann gegebenenfalls ausgebaut werden soll. Ferner schreibt der Stupist und Antragsteller Eric Makswitat auf seinem Blog “Jusos im StuPa”:

Antragsteller Eric Makswitat

“Es kann mit einer Telefonstunde einmal pro Woche begonnen werden. Es sollen Weiterleitungen für rechtliche und soziale Beratungen zu Ausstiegs- und Bedrohungsproblematiken, sowie bei der Bewältigung einer Alkohlabhängigkeit und Krisenintervention, erfolgen. Das Beratungstelefon kann dabei Bindeglied zwischen professionalisierter Hilfe und studentischem Alltagsleben sein.Wir wollen kein durchtherapiertes Telefongespräch, sondern einen wichtigen Erstkontakt herstellen. Dabei kann Hilfe bei der Suche nach kostengünstigem Wohnraum
 oder Unterstützung bei der Reduktion von Stress, der durch Leistungsdruck und überhöhte Anforderungen entstanden ist, geleistet werden.”

Unterschiedliche Resonanz auf Verbindungstelefon

Insbesondere aktuelle Diskussionen um den Rechtsruck des Dachverbandes der Burschenschaften, der Deutschen Burschenschaft, lassen aus Sicht der Antragsteller “Angebote und Hilfestellungen für notwendig erscheinen”, schreibt Makswitat im Folgenden Weiter. Die Frankfurter Rundschau berichtete am 16. Juni 2011, dass der Rechtsausschuss des Dachverbandes der Deutschen Burschenschaft die deutsche Abstammung als Aufnahmekriterium hinzufügen wollte und Menschen mit Migrationshintergrund auszuschließen strebte.  Einen Tag später berichtete dieselbe Zeitung, dass sich “offenbar der liberale Flügel des Verbandes” durchsetzen konnte und entsprechende Bestrebungen auf dem Eisenacher Burschentag abgewendet wurden.

Wie die Zeit unter der Überschrift “Falsch verbunden” berichtet, gäbe es an der Universität in Göttingen bis zu vier Anrufe pro Woche, die das Beratungsangebot in Anspruch nähmen. Am häufigsten kämen demnach Anrufe von Betroffenen, die aus Familien mit langer Verbandstradition kommen und im Falle eines Austritts familiäre Konsequenzen zu befürchten hätten. In Leipzig existiert nach Angaben der Zeit eine ähnliche Hotline, die Nachfrage ist hierbei jedoch sehr gering. Inwiefern die Probleme beim Ausstieg aus Göttinger Verbindungen auch auf die Greifswalder Verbindungsszene zutreffend sind und folglich die Notwendigkeit eines Aussteiger-Telefons besteht, wurde nach webMoritz-Informationen noch nicht geprüft.

Fotos: wikipedia.de (Oscar Rex (Prag): “Landesvater der deutschen Studenten in Prag”, gemeinfrei), Christine Fratzke (Eric Makswitat)/ webMoritz-Archiv

Ein Bericht von Lena Auryn und Marco Wagner

Dem deutschlandweiten Aufruf der Organisation Attac sind am Samstag auch in Greifswald ca. 200 Menschen, unter dem Motto „Yes, we camp. Echte Demokratie JETZT“, gefolgt. Das Ziel von Attac war es, die Bevölkerung für die Bankenkrise zu sensibilisieren und die Regierung von ihrem Kurs hinsichtlich der Unterstützung eben jener mit Staatsgeldern abzuhalten. In dem Aufruf der Greifswalder Attac-Gruppe werden vor allem die ungelöste Finanzkrise, sich verschärfende soziale Probleme sowie die immer größer werdende Schere zwischen Arm und Reich kritisiert.

Demonstranten stellten Querschnitt durch die Gesellschaft dar

“Auch in Deutschland hat sich die Wut angestaut, weil wichtige Entscheidungen mittlerweile gegen die Mehrheit der Bürger durchgesetzt werden, so wie bei Stuttgart21 oder – hier vor unserer Haustür – die wortbrüchige Einlagerung westdeutschen Atommülls in das Zwischenlager Nord in Lubmin”, heißt es im Folgenden in dem Aufruf.

Die Demonstration begann um 15 Uhr auf dem Marktplatz. Ein Polizeiaufgebot von einem Einsatzwagen war schon vor Ort und die Beamten überprüften die Veranstaltungsgenehmigung. Anschließend wurden Zelte aufgebaut, um den Leitsatz zu untermauern und Transparente installiert. Mittelpunkt war der Attac-Stand, auf dem für den interessierten Bürger Prospekte der Partei Die Linke, linksjugend [`solid]/ SDS Greifswald, der Jusos, der Piraten, Anti-Atomstrom-Bewegung und des Veranstalters Attac auslagen. Das Hauptaugenmerk ihres Inhalts wurde auf die Aufklärung über die Eurokrise und ihre Hintergründe gelegt. Die Teilnehmer konnten sich mit bereitgestelltem Kuchen stärken und auf einer Info-Liste eintragen. Das Programm bestand aus freien Redebeiträgen über Megafon von mitteilungsbedürftigen Besuchern und einer musikalisch-kritischen Darbietung eines engagierten Gesellschaftskritikers. Das Publikum bestand aus Studenten, Mittelschichtangehörigen mit ihren Kindern und Rentnern.  Unterstützt wurde der Protest an diesem Tag von dem Arbeitskreis kritischer Juristinnen (AKJ), Attac, die Greifswalder Sektion der Hedonistischen Internationale, Grünen Jugend, Jusos, der Greifswalder Jugend- und Hochschulgruppe linksjugend [`solid]/ SDS Greifswald.

Kapitalismuskritik nur auf Plakaten und Bannern

Reden, die die Folgen des schrankenlosen Kapitalismus kritisierten, waren nicht zu hören. Dennoch wurde zumindest auf Plakaten und Bannern der gegenwärtige Zustand, die immer weiter aufklaffende Schere zwischen Arm und Reich kritisiert. In Anspielung auf Marie Antoinettes berüchtigten Spruch: “Wie die Leute haben kein Brot? Dann sollen sie Kuchen essen!” warteten die Hedonisten mit einem Plakat “Recht auf Kuchen für alle!” auf. Daneben gab es selbst gebackenen Kuchen zum Mitnehmen oder gleich dort essen. Für alle. Die Greifswalder Jusos warteten mit der Losung “Ihr seid reich, wir sind die Mehrheit” auf, der Sozialistisch-Demokratische Studierendenverband forderte auf einem Banner dazu auf, das “Kapital vom Thron” zu stürzen. „Ziel dieses Protestes ist es für mich, auf die Folgen der Bankenkrise aufmerksam zu machen“, erklärte einer der Demonstranten dem webMoritz. Größtenteils übereinstimmend war der Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit, der die meisten Beteiligten auf die Straße trieb.

Einige führte die Befürchtung über den Verlust ihrer Altersvorsorge zu der Demonstration, andere eine passende Entlohnung für alle Berufe. Durchschnittlich habe bei ihnen allen die Bereitschaft zu demonstrieren seit der letzten Bankenkrise enorm zugenommen, so einer der Anwesenden. Er sei mit seinen Freunden bereits auf der vierten Zusammenkunft dieser Art, allein in diesem Jahr.

Aktion wird bundesweit von Attac als Erfolg bewertet

Die Organisatoren von Attac zeigen sich indes mit der bundesweiten Aktion zufrieden. Wie Max Bank vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis der Wochenzeitung “der freitag” mitteilte, sei “der Funken übergesprungen”. In mehr als 900 Städten in 82 Ländern hätten die Menschen ihre Wut über die Macht der entfesselten Finanzmärkte auf die Straße getragen.

Während in Greifswald nur 200 Menschen auf die Straße gingen, waren es in Berlin nach Angaben der Zeitung “der freitag” 10.000, in Frankfurt nach Angaben der Greifswalder Veranstalter 6.000. Während in Greifswald der Marktplatz lediglich für drei Stunden besetzt wurde und zahlreiche Teilnehmer bereits vorher den Platz verließen, sodass zuletzt bestenfalls 50 Menschen auszumachen waren, wurde nach Angaben der TAZ von rund 1.000 Globalisierungskritikern die Wiese vor dem Bundestag besetzt, die gegen Mitternacht von der Polizei beräumt wurde. Bei der Räumung setzte die Polizei TAZ-Informationen zufolge Pfefferspray ein, beschlagnahmte Zelte und nahm einzelne Demonstranten in Gewahrsam. Insgesamt sei nach Angaben der “Zeit” in etwa 50 Deutschen Städten mit insgesamt über 40.000 Teilnehmern demonstriert worden.

Weiteres zur “Bewegung 15. Oktober” gibt es hier. Noch mehr Fotos und einen kleinen Bericht gibt es auch in daburnas Logbuch.

Fotos: Marco Wagner

Für diesen Bereich gibt es mittlerweile den Oberbegriff “Kriegsökonomie”. Dabei handelt es sich um eine auf die Notwendigkeit des Krieges ausgerichtete Wirtschaftsordnung.

Veranstaltungsflyer der Gruppe

Das Greifswalder Hochschul- und Jugendgruppenbündnis „Solidarisches Greifswald“ lädt am Mittwoch, 12. Oktober, den SPD-Politiker Wolfgang Wodarg zum Gespräch über das Thema „Gewaltökonomie /Kriegsökonomie“ um 18 Uhr in den Roten Salon der Brasserie Hermann in der Gützkower Straße 1 ein. Das Bündnis besteht zur Zeit aus Jusos, Grüne Jugend, DGB-Jugend und Die Linke.SDS.Greifswald.

Die Veranstaltung beginnt mit einer Einführung in das Thema. Wodarg wird dann dem Publikum erklären, was man unter Gewalt- und Kriegsökonomie zu verstehen hat und welche Rolle dabei Politik und Wirtschaft spielen. Im Anschluss an den Vortrag wird es in einer Diskussionsrunde die Möglichkeit geben, eigene Fragen an Wodarg zu adressieren.

Bilder: Artikelbild (Panzer) – Lili Seidl via www.jugendfotos.de, Flyer – Veranstalter

Nachdem in der vergangenen Woche nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet wurden, entschied das StuPa, eine außerordentliche Sitzung einzuberufen. Die Liste der Tagesordnungspunkte wurde jedoch trotzdem relativ lang, nutzten doch zahlreiche StuPisten und Hochschulgruppen, so beispielsweise die Jusos und der SDS die Gelegenheit, zur letzten Sitzung vor der vorlesungsfreien Zeit noch einige Anträge einzureichen. Die Sitzung dürfte wohl wieder dementsprechend lang werden.

Die Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

TOP 2 Formalia: Hier wird geklärt, ob das StuPa beschlussfähig ist.

TOP 3 Änderung der Sitzungstermine des Wintersemesters: Dieser TOP dürfte schnell abgearbeitet sein, sofern kein erheblicher Diskussionsbedarf besteht.

TOP 4 Wahl Präsidium: Das StuPa-Präsidium ist noch zu zweidritteln besetzt.

TOP 4.1 Wahl einer stellv. Präsidentin: …weshalb noch ein weiteres Mitglied ins StuPa-Präsidium gewählt werden muss. Nach Informationen des webMoritz soll es eine Interessentin geben, die jedoch nicht aus den Reihen des StuPas kommt.

TOP 5 Wahl AStA-Referentinnen: Nach wie vor sind zwei Referate vakant.

TOP 5.1 Wahl einer Vorsitzenden: Hierfür gibt es keine Bewerberin

TOP 5.2 Wahl einer Referentin für Ökologie: Hierfür gibt es ebenfalls keine Bewerberin.

TOP 6 Finanzantrag StuThe (Drs. 21/82): Das Studententheater StuThe unterstützt die antifaschistische Aktion “Mensch sein” und bittet das StuPa um finanzielle Unterstützung in Höhe von 950 Euro.

TOP 7 Transparenz Medien (Drs. 21/83): Hier geht es darum, ein Rechtsgutachten zu erstellen, dass bestätigt, dass den Redakteuren von Moritz-TV ohne weiteres erlaubt werden kann, aus StuPa-Sitzungen zu filmen. Seit dem entsprechenden StuPa-Beschluss stellt sich das Justiziariat quer, so die Antragsteller.

TOP 8 AE Vertretung vakanter Referate (Drs. 21/74) / 2. Lesung: Die zweite Lesung zu diesem TOP. Es dürfte kaum Diskussionen geben, bestenfalls Änderungsanträge.

TOP 9 Umgang (Drs. 21/67): Hierbei handelt es sich um einen Antrag, wonach der Umgang der StuPisten untereinander und mit AStA-Referenten geklärt werden soll.

TOP 10 Infotop Wahlprüfsteine Landtagswahl 2011: Hier wird Franz Küntzel über den Stand seines Projektes der Wahlprüfsteine anlässlich der Landtagswahl informieren. Dabei werden alle demokratischen Parteien nach ihrem hochschulpolitischen Programm befragt.

TOP 11 Infotop Wintermoritz: Hier wird über den Stand der Entwicklung des Wintermoritz für das kommende Semester informiert.

TOP 12 Eintrittspreise Schwimmbad (Drs. 21/64): Die LHG fordert, dass die Eintrittspreise im Schwimmbad vom Tagestarif auf Stundentarif umgestellt werden sollen.

TOP 13 Regelstudienzeitverlängerung (Drs. 21/69): Hier geht es darum, dass für Studierende, die ehrenamtlich in der studentischen Selbstverwaltung tätig waren, einheitlich eine Regelstudienzeit in Höhe von einem Semester nach einer zweisemestrigen Tätigkeit eingeräumt bekommen sollen.

TOP 14 Bekenntnis zum Forschungsstandort Greifswald (Drs. 21/73): Die JU-Hochschulgruppe hat einen Antrag eingereicht, nachdem sich das StuPa zum Erhalt des Wissenschaftsstandortes Greifswald einschließlich der Kernfusionsforschung bekennen soll.

TOP 15 Änderung Förderprogramm ‚Studentenclubs‘ (Drs. 21/75) / 1. Lesung: Alte Fassung:

(2) Jeder Club kann eine maximale

Förderung von bis zu 2.000 € innerhalb

der Laufzeit des Förderprogramms

erhalten.

Neue Fassung:

(2) Jeder Club kann eine maximale

Förderung von bis zu 2.000 € innerhalb

eines Geschäftsjahres während der

Laufzeit des Förderprogramms erhalten.

TOP 16 Bekanntmachung Grypscast (Drs. 21/77): Hauke Schröder (Piraten) beantragt, dass das StuPa dem Lehrpersonal die Nutzung von Grypscast empfehlen solle und sich für de Vorbereitung dessen aktiv einzusetzen. Grypscast ist ein Projekt zum Online-stellen von Vorlesungs- und Seminarinhalten.

TOP 17 Fair-Trade Kaffee (Drs. 21/81): Der SDS hat einen Antrag eingereicht, wonach sämtliche Kaffeeautomaten an der Uni auf den Verkauf von Fair-Trade- und Bioprodukte umgestellt werden sollen.

TOP 18 CO2 -neutrale Universität (Drs. 21/84): Erik von Malottki, Paula Zill (beide Jusos), Anne Jaskulski (SDS), Peter Madjarov (GHG), Frederik Hornkohl und Dennis Kwiatkowski haben einen Antrag eingereicht, wonach sich das StuPa für eine schnelle Etablierung der Uni Greifswald als CO2-neutrale Uni ausspricht.

TOP 19 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre

20:14 Es geht los. Zunächst soll erst einmal ein Protokollant ausgelost werden. Der Grund ist der fehlende zweite Stellvertreter des Präsidenten.



20:17 Christopher Bilz wird protokollieren. Insgesamt sind 17 Stupisten anwesend.



20:20 Zum Beschluss der Vollversammlung bezüglich der FB Geschichte werden sich morgen unter anderem Marian Wurm und Eric Makswitat mit dem Rektor treffen.



20:25 Das Studierendentheater StuThe stellt seinen Finanzantrag vor. Hierbei soll ein Plakatwettbewerb unterstützt werden, deren Titel “Mensch sein. Auch du bist Antifaschist – für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft” lautet. Die eingereichten Arbeiten sollen im Café Koeppen und eventuell in der Schwalbe ausgestellt werden.

20:33 Marvin Hopf kommt aus dem Schwärmen gar nicht mehr raus – Alexander Wilhelm Schmidt hat allerdings ein paar “Anmerkungen” und möchte Antifaschist durch Demokrat ersetzen. Ihm kommt dabei nämlich zuerst die DDR und die Mauer in den Kopf.



20:40 Der Großteil der Stupisten ist begeistert von dem Antrag – vor allem, weil er nicht aus dem politischen, sondern kulturellen Bereich kommt.



20:45 “Ich find das auch eine dufte Sache.” Marian Wurm ist auf jeden Fall für den Antrag, aber jetzt gibt’s erstmal noch eine Grundsatzdebatte über “demokratisch” und “sozialistisch”. Alexander ist als “überzeugter Rechtsliberaler” Befürworter eines NPD-Verbotes. Die tickernden Redakteure staunen noch, wie schnell eine Diskussion abschweifen kann.



20:53 Eric Makswitat beantragt Schluss der Rednerliste, wird angenommen.



20:59 Nachdem sich noch ein paar Stupisten dafür ausgesprochen haben, wird namentlich abgestimmt. 12 von 16 Stupisten stimmen dem Antrag zu. Dabei gab es zwei Enthaltung und zwei Nein-Stimmen aus der konservativen Ecke. Änderungen gab es nicht.



21:03 Jetzt wird das Konzept der CO2-neutralen Universität vorgestellt. Zuerst einmal gibt es für die Anwesenden eine allgemeine Einführung in den “CO2-Fußabdruck” der Uni. Außerdem werden erste Vorschläge zur möglichen zukünftigen Reduktion der Emissionen der EMAU. Ein besonderes Augenmerk liegt auf den Ländereien und dem Wald der Universität. Bis 2015 sei es möglich, die Uni CO2-neutral werden zu lassen.



21:12 Nachdem der Antrag fertig vorgestellt wurde, stellen die Stupisten jetzt Fragen. Paula Opperman merkt an, dass das Projekt unter den Studenten bekannter gemacht werden sollte.



21:15 Oliver Gladrow fragt nach, ob das Projekt auch vor 2015 realisiert werden kann, als Beispiel nennt er die Uni Lüneburg. Sie ist schon heute CO2-neutral. Dies sei aber aber auf Kompensation in Indonesien zurückzuführen, entgegnet die Antragstellerin.



21:18 Namentliche Endabstimmung, es gibt keine Änderungsanträge. Mit einer Enthaltung wurde der Antrag angenommen.



21:20 Um die Transparenz der Medien, vor allem MoritzTV, zu wahren, soll ein Gutachten eingeholt werden. MoritzTV will die Stupa-Sitzungen aufzeichnen.



21:28 “Eine Berichterstattung, die immer auf Einwilligung basiert, ist keine freie Berichterstattung”, erklärt Antragsteller Christoph Böhm den Antrag. Anfangs wurde diskutiert, ob es eine juristische oder politische Frage ist, ob MoritzTV berichten darf.



21:34 Zur Debatte steht die zukünftige Verfügbarkeit der Debatte. Stephanie Napp merkt an, dass nicht die komplette Sitzung, sondern nur einzelne Debatten online gestellt werden.



21:40 Beantragt wurde, dass nur dann Geld für einen externen Anwalt ausgegeben wird, wenn Medienrechts-Professor Beater kein Gutachten erstellt. Der Änderungsantrag wurde bei 6 Ja-Stimmen, 7 Enthaltungen und 4 Nein-Stimmen angenommen.



21:42 Der “lustige” Arbeitsauftrag wurde erteilt. Jetzt gibt’s eine zehnminütige Pause.



21:58 Finanz- und Gremienreferent singen Frank Sinatra. Ist die zehnminütige Pause nicht schon vorbei?

 

21:59 Jetzt geht es doch weiter. Nun werden Sitzungstermine für das Wintersemester verändert.





22:10 Der Antrag “Umgang” (TOP 9) wurde ohne Änderung mit einer Enthaltung angenommen.



22:13 TOP 10: Milos vom AStA fragt in die Runde, welche Parteien die “Wahlprüfsteine” bekommen sollten.



22:14 Der Einbezug der NPD wird schnell zum Knackpunkt der Debatte. Die Relevanz von kleinen Partein und Splittergruppen wie den Republikanern in dem “Wahl-o-mat” wird diskutiert. Martin Hackbarth wirft ein, dass sich nur auf die derzeit im Bundestag sitzenden Partein konzentriert werden sollte. Nur diese hätten auf jeden Fall ein bildungspolitisches Programm.

 

22:20 Christopher Bilz hält es für richtig, auch neue Parteien mit einzubeziehen. Er nennt die Freien Wähler und die Piratenpartei.



22:24 Eric Makswitat stellt sich einen inhaltlichen Mix vor. Er sollte Programme und Statements der Partein enthalten. Dies sei zwar umfangreich aber sinnvoll. Alexander Wilhelm Schmidt meint, dass eine weitere Auswahl von Parteien wichtig ist. Wahlergebnisse ändern sich über die Jahre. Johannes Radtke merkt ebenfalls an, dass alle demokratisch zugelassenen Parteien berücksichtigt werden sollten. Milos ergänzt, dass der Wahl-o-mat zusammen mit Rostock entstehe, und es eine riesige Chance sei, ihn anzubieten. Sie sollte genutzt werden.



22:30 Christoph Böhm: “Ich finde es erbärmlich, eine Einschränkung der Parteien mit einen zu großen Arbeitsaufwand zu rechtfertigen.”. Dies schade der neuen demokratischen Kultur, welche durch die Jugend repräsentiert wird.



22:32 Erik von Mallotki schlägt vor, nur drei weitere Partein (Freie Wähler, Piraten und FAMILIE) zuzulassen. Alles andere seien wirkliche Splittergruppen.



22:35 Marian Wurm findet dies zu “sektierisch”. Man solle sich rannhalten, so viele Partein wie möglich reinzunehmen. Applaus aus der konservativen Ecke.



22:37 Eric Makswitat findet das Ergebniss eines Wahl-o-maten nicht valide. Alexander meint gerade falsche, unerwartete Ergebnisse, würden zum Nach- und Überdenken anregen. Paula Oppermann merkt an, dass genau erklärt werden sollte, wozu ein Wahlomat dient. Zur Meinungsbildung und nicht zur Vorgabe einer Meinung. Martin Hackbarth: “Die Mehrheit will, dass nicht selektiert wird. Ein Kompromiss wäre zunächst, ersteinmal zu entscheiden, die Republikaner und die NPD herauszunehmen oder nicht.”



22:41 Die Bearbeitung des Antrags wurde an den AStA übertragen. Die Diskussion war umsonst.



22:44 TOP 10: Info Wintermoritz. Soll er mit in die Erstitüte oder nicht. Es geht um die inhaltliche Gestaltung, die Auflage und den Arbeitsaufwand bis zum Wintersemester. Christoph Böhm findet, dass ein größerer Empfängerkreis (alle Erstsemester) die Bekanntheit der Moritz-Medien und der studentischen Gremien erhöhen würde.

 

22:47 AStA-Finanzreferent Hendrik Hauschild, meint dass genug Geld da wäre. Erik von Mallotki unterstützt den Mehraufwand, dies steigere auch die Werbeeinnahmen.



22:51 Es wurde einstimmig Zugestimmt den Wintermoritz mit in die Erstitüte zu nehmen.



22:52 Weiter zu TOP 11: Studentische Eintrittspreise im Schwimmbad. Alexander Wilhelm Schmidt: “Ich gehe lieber im Meer schwimmen.” “Studentenfreundlichere Preise würden aber die Aktzeptanz der Studenten steigern.”, sagte er weiter.



22:57 Timo Schönfeld wird in einer Ergänzung aufgefordert, dem entsprechenden Bürgerschafts vorstellig zu werden, um dort nocheinmal das Problem zu erörtern. Die Abstimmung: Der Antrag wurde einstimmig angenommen.



23:00 Im TOP 12 wird, im Anschluss an die letzte Woche, die Verlängerung der Regelstudienzeit für Bafögempfänger in studentischen Gremien besprochen.



23:02 Nachdem der Teil mit den Komissionen entfernt wurde, konnte der Antrag einstimmig angenommen werden. Akklammation im Saal.



23:05 Im TOP 13 geht es um das Bekenntnis zum Forschungsstandort Greifswald. Speziell wird die Kernfusion im Max-Planck-Institut angesprochen. Diese spezielle Technologie der Universität Greifswald sollte allen Studenten bekannt sein, meint Eric Makswitat.



23:08 Paula Oppermann fragt nach dem Sinn des Bekenntnisses. “Gibt es dafür einen konkreten Anlass. Liegt eine unmittelbare Gefährdung für den Forschungsstandort vor?” Oliver Gladrow weist darauf hin, dass dieser Antrag zukünftig für solche Projekte Sicherheit geben würde. “Wer gegen Forschungsprojekte ist, ist auch gegen die Studierendenschaft.”, ist sein Weltbild. Eine konkrete Gefahr für Forschungsprojekte liege aber nicht vor.



23:12 Peter Madjarow fragt in den Raum, ob eine Positionierung für ein eher schwierig abschätzbares Projekt wie der Kernfusion sinnvoll ist. Sicherer Betätigungsfelder seien erneuerbare Energieen, hier seien die Erfolge klarer.



23:16 Alexander Wilhelm Schmidt positioniert sich für die Erforschung der Fusionsenergie. Vor dem Hintergrund der Strukturschwäche der Region Vorpommern, sei ein zukunftsweisendes Projekt wichtig.

23:20 Stupist Oliver Gladow wird ausfallend und lautstark. Ihm gehen die Anmerkungen von Erik von Mallotki “auf die Eier”. Er sei für Forschung und dafür, dass Schönwalde mit Instituten zugeballlert werde.

23:23 Gestritten wird weiter über die Richtung, in welche die vorhandenen Forschungsgelder fließen sollten. Fusionsenergie oder erneuerbare Energie.

23:25 Ein Änderungsantrag: Der spezielle Bezug zum Max-Planck-Instutut wird gestrichen. Ist mit 8:7 Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen.



23:26 Das Bekenntnis der Studierendenschaft zum Forschungsstandort Greifswald ist jetzt mit drei Enthaltungen angenommen. Unter ihnen Eric Makswitat, da der Antrag verkrüppelt sei und keine Botschaft enthalte, habe er sich enthalten. Darauf gibt es eine Pause.



23:37 Und weiter geht es mit der ersten Lesung einer Änderung zum Förderungsprogramm “Studentenclubs”.



23:39 Der nächste Antrag beschäftigt sich mit dem Podcast Grypscast. Die Debatte ist bereits geschlossen, jetzt werden Änderungsanträge gestellt. Wenn möglich, soll ein Teletask-System angeschafft beziehungsweise eingebunden werden.



23:44 Namentlich wird abgestimmt, der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

23:48 Der letzte Antrag auf der Tagesordnung! Es geht um Fair-Trade-Kaffee für die Kaffeeautomaten.Geändert wurde, dass die Referentin für Ökologie an der Umsetzung mitwirken sol. Weiterhin soll der Fair-Trade-Kaffee nur noch zusätzlich eingeführt werden, statt den normalen Kaffee zu ersetzen.

 

23:50 Es kommt zur Abstimmung, der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen. Da es keine sonstigen Anmerkungen gibt, ist die Sitzung beendet, die zahlreichen Gähner sind darüber sicher glücklich. (Die tickernden Redakteure irgendwie auch.)



Fotos: Simon Voigt

Vor einem Jahr, am 31. Januar 2010, wurde das Institut gegründet. Vertreter verschiedener Parteien und Gruppen sind dort vertreten, wie Mitglieder von der SPD, den Grünen, der Linken, von Gewerkschaften und weitere Initiativen. Jurastudent und Senatsmitglied Peter erläuterte die Ziele des Instituts: ” Es soll Anstöße für Reformen geben, bestehende Ideen weiterentwickeln.” Aber es soll auch ein neuer Politikstil gewagt werden: Menschen, die sich links und ökologisch fühlen, sollen über Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten können. Vor einem Jahr entstand auch eine lokale Variante des Instituts. Man habe sich zunächst auf die Universität konzentriert, aber auch schon andere Projekte seien unterstützt worden.

Solidarische Universität Greifswald

Solidarisch: Peter Madjarov, Andrea Ypsilanti, Erik von Malottki (v.l.n.r., Foto: M. Hackbarth).

Erik von Malottki, der ebenfalls studentischer Senator ist, erläutert die lokale Arbeit: “Es ist eine Ideenwerkstatt von jungen Menschen, von den Jusos, dem SDS, der Grünen Jugend und der DGB-Jugend.” Regelmäßig würden Treffen stattfinden und man beteiligte sich bei den 1. Mai-Aktionen. So seien, sagt Erik, beispielsweise Mahnwachen angemeldet worden. Auch auf die Universität soll Einfluss ausgeübt werden. “Bei den Senatswahlen stellten wir die Senatsliste Solidarische Universität auf. Wir wollen eine soziale, demokratische, internationale Uni”, erläutert der ehemalige Präsident des Studierendenparlaments Erik. Die Wahl im Januar lief erfolgreich für die Liste, die Hälfte der studentischen Senatoren werden nun von dieser gestellt. An der Universität Rostock gibt es nun eine ähnliche Bewegung. Bei der Senatswahl gab es ebenfalls eine solidarische Universitätsliste, auch hier gingen viele studentische Senatoren hervor.

Etwa 30 Interessierte lauschten den Worten Ypsilantis. (Foto: D. Vössing)

Im Anschluss sprach Andrea Ypsilanti über das Institut und was für Themen dort behandelt werden. Da die Veranstaltung eine Stunde später anfing als geplant – es gab Verzögerungen beim Betriebsablauf der Bahn – sprach die hessische Landtagsabgeordnete sehr schnell und konnte einige Themen nur anreißen: die Finanzkrise, die noch nicht überwunden sei, die Ressourcen- und Energiefrage, die Aufgaben des Sozialstaats und so weiter. Ypsilanti sagte: “Die Frage der Gerechtigkeit ist nicht gelöst.” Gerecht würde es auf dem Arbeitsmarkt, im Bildungs- und sozio-ökonomischen Bereich und in der Geschlechterfrage nicht zugehen. Außerdem sehe sie mutiple Krisen. Angefangen von der Finanzkrise, aus der nichts gelernt worden sein, sowie “die Vertrauenskrise von Bürgerinnen und Bürgern in politische Institutionen.” In ihren halbstündigen Ausführungen hielt sie den Finger in die Wunde, konnte angesichts der drängenden Zeit aber auch nur eher oberflächlich bleiben. In ihrem Rundumschlag zählte sie viele Missstände auf und erläuterte, dass sich die unterschiedlichen Politikfelder aufeinander beziehen müssten.

Kein schneller Erfolg, aber langfristige Wirkung

Im Anschluss stellte sie das Institut Solidarische Moderne vor. In AGs arbeiten die Vertreter der verschiedenen Parteien und politischen Gruppen zusammen. Es sei ein linkes Institut und Ypsilanti glaubt nicht, “dass jemand von der CDU oder FDP mitmachen würde.” Das Vorstandsmitglied des Instituts denkt nicht, dass das Institut einen schnellen Erfolg erleben würde. Aber sie hofft auf den langfristigen Einfluss der politischen Arbeits des Instituts. 

Nach dem Vortrag durfte diskutiert werden. Lief die Diskussion zunächst eher schleppend an – es wurde nach der “Auswahl” der Institutsmitglieder gefragt – wurde dann auch ein wenig kritischer debattiert. Ypsilantis politische Vergangenheit stand im Mittelpunkt, dann ging es aber auch verstärkt um die Energie- und Ressourcenfrage. Jetzt gebe es Kriege um Öl, bald werden Kriege um Mineralien und seltene Erden geführt, so die SPD-Politikerin. In die Tiefe ging die Diskussion dann aber wegen der knappen Zeit auch nicht. Am Ende der Veranstaltung überreichten die Jusos Ypsilanti einen Sanddornlikör. Erik von Malottki sagte abschließend, dass er alles tun will, um die solidarische Moderne in der Gegenwart zu erleben.

Wer sich für die Arbeit des Instituts in Greifswald interessiert, kann sich auf der Homepage dieser oder per Mail (soliuni@systemausfall.org) erkundigen.

Fotos: David Vössing (u.a. Aufmacher), Martin Hackbarth

Wie sieht der Weg zu einem sozialen und ökologischem Miteinander aus?

In Deutschland gab es in den letzten Jahren immer wieder Debatten um die soziale und ökologische Gerechtigkeit. Zwar geht die Arbeitslosigkeit immer weiter zurück, es wird jedoch von Seiten der Gewerkschaften und der Opposition beklagt, dass dies überwiegend durch mehr Leiharbeit und befristete Arbeitsverhältnisse geschieht. Beide kritisieren auch die teils schlechte Bezahlung im Niedriglohnbereich und fordern einen gesetzlichen Mindestlohn. Streit gibt es auch über die Rente mit 67. Bei der ökologischen Gerechtigkeit setzen mittlerweile alle Parteien auf den verstärkten Einsatz von erneuerbaren Energien. Jedoch forcierten Union und FDP bis zur Katastrophe im japanischen Atomkraftwerk Fukushima eine Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke.

Andrea Ypsilanti hätte hessische Ministerpräsidentin werden können

Die frühere hessische SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti ist vielen noch aus dem Jahr 2008 bekannt. Bei den Landtagswahlen im Januar 2008 büßte der allein regierender CDU-Ministerpräsident Roland Koch seine absolute Mehrheit ein und die SPD schaffte es bis auf 0,1 Prozentpunkte an die Union heran. Jedoch hatten nach dem Einzug der Linkspartei in den Landtag weder SPD und Grüne noch CDU und FDP eine Mehrheit. Vor der Wahl hatte die SPD-Spitzenkandidatin noch jegliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen, nach der Wahl wollte sie sich allerdings mithilfe der Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen lassen, weil Koalitionsgespräche mit der CDU (Große Koalition) und der FDP (Ampelkoalition mit den Grünen) gescheitert waren. Vier SPD-Fraktionsmitglieder verweigerten Ypsilanti deswegen die Gefolgschaft und ihr fehlte die Mehrheit für Rot-Rot-Grün. Bei einer Neuwahl im Januar 2009 erhielten CDU und FDP eine Parlamentsmehrheit. Roland Koch blieb Ministerpräsident, war zwischen den Wahlen aber nur geschäftsführend im Amt.

Fotos: SPD-Landtagsfraktion Hessen (Andrea Ypsilanti), Flyer Veranstalter

Am 4. September 2011 wählen die Bürger Mecklenburg-Vorpommerns nicht nur den Landtag, auch die Kreistagswahlen stehen an diesem Tag an. Die Jugendorganisation der SPD (Jungsozialisten, Jusos) stellt insgesamt sechs Kandidaten auf. Vier davon sind Studenten der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald: Christopher Denda, Erik von Malottki, Patrick Dahlemann und Stephan Schumann. Der webMoritz nahm die vier genauer unter die Lupe und befragte sie unter anderem zu ihren Zielen und Ansichten über die umstrittene Kreisgebietsreform.

Tritt für Anklam/ Anklam-Land an: Christopher Denda

Die vier studentischen Kandidaten der Jusos

Der gebürtige Anklamer Christopher Denda studiert derzeit im ersten Semester Englisch, Geschichte und Evangelische Religion auf Lehramt für Gymnasium, nachdem er bereits fünf Semester Theologie hinter sich gebracht hat. Er tritt in seinem Heimatbezirk Anklam/Anklam-Land an und ist dort sechster auf der Liste. Das politische Interesse sei bei ihm schon immer vorhanden gewesen. Dabei stand er der SPD stets positiv gegenüber, da soziale Gerechtigkeit und Aufstieg durch Bildung eine große Rolle für ihn spielen. Nachdem die SPD bei der Bundestagswahl 2009  insgesamt nur 23 Prozent der Stimmen erhielt, dachte Christopher “Jetzt erst recht!” und trat der SPD und den Jusos bei. Als stellvertretender StuPa-Präsident im Jahr 2010 sammelte der 21-jährige bereits erste praktische politische Erfahrungen.

Erik von Malottki tritt für die Interessen der studentischen Wähler ein.

Erik von Malottki (25) stammt ursprünglich aus Grevesmühlen und ist Bachelor-Student der Politikwissenschaft und Geschichte im achten Semester. Als ehemliger StuPa-Präsident (2010 bis 2011) ist es noch immer sein primäres Ziel, die Studierenden Greifswalds zu vertreten, daher steht er im Bereich Greifswald Innenstadt als neunter auf der Liste zur Wahl. Er vertritt linke politische Positionen und entschied sich 2004 den Jusos beizutreten, da er der Meinung ist, man könne am meisten bewirken, wenn man sich dafür einsetzt, die SPD wieder zu einer solidarischen linken Partei zu machen. Seit Mai diesen Jahres ist Erik außerdem Verwaltungsratsvorsitzender des Studentenwerks Greifswald und sowie stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos.

Direktkandidat für den Landtag in Uecker-Randow I: Patrick Dahlemann.

Im Gegensatz zu den anderen sitzt Patrick Dahlemann bereits seit 2009 als jüngstes Mitglied im Kreistag Uecker-Randow, ist hier stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und hofft nun auf Wiederwahl. Der 22-jährige studiert im sechsten Semester Politikwissenschaft und Öffentliches Recht. Er wuchs in Torgelow auf, einer Region mit einer hohen Abwanderungsquote. Dort habe es ein konservatives Weltbild gegeben, dem er entgegentreten wollte. Da Mindestlohn und soziale Gerechtigkeit für ihn eine große Rolle spielen, trat er 2004 in die SPD ein, weil diese seiner Meinung nach die einzig glaubwürdigen Positionen hat. Er tritt insgesamt in allen drei Wahlbereichen von Uecker-Randow an, in zwei davon als Spitzenkandidat. Als einziger der vier hat er nicht nur einen Listenplatz bei den Kreistags-, sondern auch bei der Landtagswahl. Patrick ist außerdem Direktkandidat für den Landtag im Wahlkreis Uecker-Randow I.

Für Stephan Schumann ist die Demokratieförderung von großer Bedeutung.

Jura-Student Stephan Schumann (viertes Semester) kommt aus Dresden. Er ist Vorsitzender der Jusos Greifswald/ Südvorpommern. In seiner Familie wurde stets über Politik gesprochen und früh versuchte er mitzudiskutieren. Durch die konservativ-liberale Einstellung seines Vaters begann er schließlich einen Gegenpol zu entwickeln und sich für das sozialdemokratische Lager zu interessieren. So begann er 2005 sich bei den Jusos zu engagieren. Der 22-jährige steht in Greifswald für das Ostseeviertel sowie Schönwalde I und II zur Wahl. Dort ist er auf Listenplatz sechs. Dies ist allerdings nicht sein erster Listenplatz, er war bereits 2009 Kandidat für die Greifswalder Bürgerschaft.

Alle vier sind sich darüber  einig, dass sie als studentische Parteimitglieder vor allem die Jugend ansprechen müssen. Sie könnten sich am besten in die Köpfe der Jugenlichen hineinversetzen und somit deren Interessen vertreten.”Wir müssen dafür sorgen, dass viele Menschen im September wählen gehen” meint Patrick. Christopher stimmt ihm zu. Er steht einem Wahlsieg zuversichtlich gegenüber, solange er und seine Mitstreiter genügend junge Wähler mobilisieren können. “Wir müssen die NPD vom Landtag fernhalten,” findet Erik. Dies könne nur gelingen wenn alle jungen Menschen wählen gehen. Daher sieht er es als Aufgabe der Jusos an, jungen Menschen ein personelles Angebot für die Wahl zu machen. Ferner sei es von Bedeutung, die Jugend stärker zu politisieren. Zielgruppe für Patrick sind daher im Jugendwahlkampf alle Menschen zwischen 16 und 30 Jahren. Er bemüht sich daher, ein Ansprechpartner für sie zu sein. Stephan vetritt dieselbe Position und appeliert an alle Wähler dieser Altersgruppe: “Wir sind für euch da, wählt uns”.

Bildung, Sport und Demokratieförderung: Die Ziele der Kandidaten

Erik verspricht seinen Wählern dafür zu kämpfen, dass die kulturellen Treffpunkte der Jugend wie das Klecks oder das Ikuwo erhalten bleiben. Er möchte sich ebenfalls dafür einsetzen, dass der Personennahverkehr besser wird, insbesondere eine verbesserte Busanbindung nach Lubmin, um im Sommer schneller an den Strand zu gelangen, ist ihm wichtig. Die SPD müsse nach Eriks Meinung für ein soziales und ökologisches Südvorpommern einstehen. “Wir müssen Politik wieder attraktiv für die Bürger machen,” meint Patrick. “Die SPD ist nach wie vor die Partei des kleinen Mannes. Daher müssen wir für alle Bürger aktiv sein und uns kümmern.” Wenn er wiedergewählt wird möchte er für alle Vereine, Verbände und soziale Ämter verstärkte Förderpolitik betreiben und ehrenamtlich Engagierte unterstützen.

Christopher ist es wichtig, dass im späteren Großkreis nicht die Stimme des Einzelnen untergeht. Daher plant er, sollte er gewählt werden, sich für eine bürgernahe Verwaltung einzusetzen. Als zukünftiger Gymnasiallehrer ist es für ihn von großer Bedeutung, dass die Standorte der Gymnasien erhalten bleiben. Doch nicht nur in der Bildungspolitik, auch im Bereich Sport setzt er seinen Schwerpunkt. Eine möglichst gute Sportförderung für alle Bürger, besonders für die jungen, gehört daher zu seinen Zielen. Demokratie zu fördern ist das oberste Ziel für den Jura-Studenten Stephan. Es sei selbstverständlich, dass sich besonders um sozial Schwache gekümmert werden müsse. Als Kandidat für Schönwalde I und II, die sozial gemischten Stadtteile Greifswalds, möchte er dies durch Projekte vor Ort erreichen, um Bürgernähe zum Kreis entstehen zu lassen. 

Des einen Freud, des anderen Leid: Uneinigkeit über die Kreisgebietsreform

Über die Kreisgebietsreform gibt es unterschiedliche Ansichten bei den studentischen Kandidaten der Jusos.

So einig sich die Kandidaten in ihrer Zielgruppe unter den Wählern und die Bekämpfung der NPD auch sind, in Bezug auf die Kreisgebietsreform sind sie sich alles andere als einig. Diese Reform reduziert die Anzahl der Landkreise und kreisfreien Städte in Mecklenburg-Vorpommern und tritt am Wahltag in Kraft. Primäres Ziel ist dabei die Einsparung von Verwaltungskosten.  Aus der Hansestadt Greifswald, dem Landkreis Ostvorpommern und dem Landkreis Uecker-Randow wird ein Großkreis entstehen, der zurzeit noch den Arbeitstitel “Südvorpommern” trägt. 

Christopher steht der Kreisgebietsreform aufgeschlossen gegenüber, sieht aber gerade für seinen Wahlkreis viele Nachtteile. So wird Anklam mit dem 4. September seinen Status als Kreisstadt verlieren. Doch gerade deshalb hält er Anklam/ Anklam-Land für sehr vertretenswert und will  dafür kämpfen, dass die Bürger im neuen Großkreis nicht untergehen. Erik steht der Kreisgebietsreform ebenfalls kritisch gegenüber. Er ist der Ansicht, dass die Reform für seinen Wahlbezirk Greifswald Verluste bringen könnte. “Wir werden viel dafür tun müssen, um das, was Greifswald ausmacht, wie die Vernetzung zur Universitätund die kulturellen Angebote, zu erhalten”. Es sei wichtig, alle Bürger des zukünftigen Kreises näher an Greifswald heranzubringen, damit sie von der Stadt profitieren können.

Stephan und Patrick nehmen die Gegenposition ein.  In Stephans Augen entlastet die Reform das Land sowie die Kommunen teilweise durch finanzielle Einsparungen. Jedoch könnte es besonders am Anfang dadurch zu einem Finanzproblem für den Großkreis kommen. “Es ist eine Chance die wir nutzen müssen.” Für Patrick bedeutet die Kreisgebietsreform ebenfalls eine große Chance. Durch die reinen Verwaltungsgelder, die dadurch frei werden, könne in den Bereichen Jugend, Bildung und Soziales viel verbessert werden. “Ich investiere lieber Geld in Schulen, statt in Dienstwagen und Landräte”, so Patrick. Allerdings sieht er einige Problem auf das Land Mecklenburg-Vorpommern und auch auf den Großkreis zu kommen: “Es wird nicht einfach für die ehrenamtlichen Politiker sein, diese Herausforderung zu stemmen, sondern wird viel Kraft kosten.” Er bleibt jedoch zuversichtlich: “Aber wir als SPD haben die Kraft.”

Fotos: Susanne Große