von Carsten Schönebeck | 19.05.2010
Nach der gescheiterten Wahl Pedro Sithoes zum Vorsitzenden des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) in der vergangenen Woche hatten einzelne Mitglieder des Studierendenparlaments (StuPa) und des AStA schwere Vorwürfe gegen die politischen Hochschulgruppen erhoben: Eine abgesprochene Wahl, die sich nach Parteibüchern gerichtet habe und die im Fall der Jusos darauf abziele, einen eigenen Kandidaten durchzudrücken. Die Unterstützer Pedros warfen den Hochschulgruppen vor, einen fähigen Kandidaten abgelehnt zu haben, so dass der AStA deutlich geschwächt in die neue Legislatur und vor allem in die Verhandlungen um die Zukunft der Lehrerbildung in Greifswald starte.
Die im StuPa vertretenen Hochschulgruppen sehen dies naturgemäß anders. Die Existenz vorheriger Absprachen zur Abstimmung über den AStA-Vorsitz wird von ihnen durchweg dementiert. Weder intern noch mit den anderen Gruppen habe es diese gegeben. Insbesondere bei Personalentscheidungen, schrieb uns Johannes Radtke vom Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) sei dies nicht üblich.
Jusos: Schade, einen so engagierten Menschen zu verlieren
Dementsprechend zeigen sich auch die meisten Vertreter der Hochschulgruppen überrascht vom Ergebnis des Wahlgangs. Die Juso-Hochschulgruppe (JHG) erklärte dem webMoritz gegenüber: „Natürlich ist es schade, einen so engagierten Menschen innerhalb des AStA zu verlieren.“, ergänzte aber: „Die Wahl des StuPa war richtig, denn anscheinend war Pedros Vertrauen in Teile des StuPas schon vorher gestört.“ (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 18.07.2009
Vergangenen Mittwoch traten vier Mitglieder der Jusos aus dem Greifswalder Studierendenparlament zurück. Gleichzeitig gab man bekannt, dass sich die Fraktion auflöse, die verbliebenen Sozialdemokraten damit nicht mehr der örtlichen Juso-Hochschulgruppe (JHG) sondern nur sich selbst verantwortlich sind.
Fraktion oder nicht Fraktion? Juso-Stupisten am vergangenen Mittwoch: Christine Fratzke (l), Erik von Malottki, David Noack (nicht Juso, sondern Die Linke.SDS), David Stoffel, Christian Bäz. Jaana-Leena Rode fehlt.
Während der Zerfall des Allgemeinen Studierendenausschusses vorerst gestoppt scheint, zeigt nun also auch das Parlament Auflösungserscheinungen. Beide Vorfälle hängen, so auch die Pressemitteilung der Jusos, zusammen.
Die Mehrheit des StuPas begreift die Mitglieder des AStAs als eigenes Personal und sich selbst als ArbeitgeberInnen. Dabei verkennen viele, dass die Studentische Selbstverwaltung in Gefahr ist. (…) In dieser Situation die eigene Aufgabe nur darin zu sehen, all jenen, die sich trotzdem politisch oder kulturell engagieren das Engagement zu erschweren – so beispielsweise durch völlig unverhältnismäßiges kritisches Nachfragen oder das Bestehen auf formalen Rechten –, wird die Studentische Selbstverwaltung zu einem Hort von SelbstdarstellerInnen werden lassen und keine starke Lobbyarbeit für die Studierenden ermöglichen können. Ansätze hierzu sind bereits heute zu erkennen.
Auch intern hatte es jedoch zwischen den Jungsozialisten seit einigen Wochen gekriselt. Zwischen den Zurückgetretenen (Paul Greve, Eric Hartmann, Silvia Klages und Stephan Schumann) und einem Teil der Verbliebenen (Christian Bäz, Jaana-Leena Rode und David Stoffel) stimmte nach einem knappen Semester StuPa weder Chemie noch Zusammenarbeit. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 15.07.2009
Soeben erreichte uns eine Pressemitteilung der Juso-Hochschulgruppe, die auf einer Sondersitzung am vergangenen Dienstag beschlossen hat sich aus dem Studierendenparlament (StuPa) zurückzuziehen. Silvia Klages, Eric Hartmann, Stephan Schumann und Paul Greve legen aus diesen Gründen ihre Mandate nieder.
Die JuSo-Fraktion im vergangenen April: von Malottki, Hartmann, Klages, Schumann, Greve, Stoffel, Rode, Bäz
Zudem hatten Jaana-Leena Rode und Christian Bäz bereits vor der Sitzung mitgeteilt, dass sie sich von der „Fraktion“ distanzieren. Auch die Jungsozialisten David Stoffel und Erik von Malottki bleiben ebenfalls im Parlament bilden dort aber keine Fraktion mehr.
In ihrer Presserklärung begründen die Jusos ihre Entscheidung mit Resignation vor ihren Parlamentskollegen:
Der Einfluss und die Bedeutung des StuPas ist weitaus geringer, als es augenscheinlich viele StuPistinnen und StuPisten wahrhaben wollen. In völliger Selbstüberschätzung, so scheint es, meinen viele in einem kleinen Bundestag zu sitzen – mit den gleichen formalen und persönlichen Kompetenzen, wie jene Abgeordnete. In dieser verzerrten Selbstwahrnehmung meinen einige das Recht zu haben, sich über Vollversammlung und die Meinung von KommilitonInnen hinwegsetzen und vermeintlich sinnvollere Entscheidungen fällen zu können.
Die Mehrheit des StuPas begreift die Mitglieder des AStAs als eigenes Personal und sich selbst als ArbeitgeberInnen. Dabei verkennen viele, dass die Studentische Selbstverwaltung in Gefahr ist. Der immer höher werdende Druck durch das Studium und die Notwendigkeit, abrechenbare Leistungen für die berufliche Qualifikation vorweisen zu können, machen hochschulpolitisches Engagement für Studierende immer schwieriger. In dieser Situation die eigene Aufgabe nur darin zu sehen, all jenen, die sich trotzdem politisch oder kulturell engagieren das Engagement zu erschweren – so beispielsweise durch völlig unverhältnismäßiges kritisches Nachfragen oder das Bestehen auf formalen Rechten –, wird die Studentische Selbstverwaltung zu einem Hort von SelbstdarstellerInnen werden lassen und keine starke Lobbyarbeit für die Studierenden ermöglichen können. Ansätze hierzu sind bereits heute zu erkennen.
Wir wollen uns in Zukunft wieder verstärkt auf praktische und direkte Arbeit konzentrieren. Denn wir sind überzeugt: Durch politische Aufklärung und konkrete, zielorientierte Projektarbeit ist der Studierendenschaft mehr geholfen, als durch unsachliche, endlose und destruktive Debatten im StuPa.
Der webMoritz wird sich bemühen, schnellstmöglich mehr Informationen zu diesem Rückzug zu erhalten.
Foto: Arik Platzek
