Am 16. Februar durfte der webmoritz. den amtierenden Oberbürgermeister unserer Stadt, Stefan Fassbinder, treffen. In vier Monaten, am 12.06.2022, wird in Greifswald nämlich der*die neue Oberbürgermeister*in für eine Wahlzeit von 7 Jahren direkt gewählt. Auch Fassbinder wird hier wieder antreten. Zusammen haben wir auf seine bisherige Amtszeit zurückgeblickt und ihn gefragt, welche Ziele er bei einer Wiederwahl umsetzen möchte.
Das Interview wurde geführt von Maret Becker und Svenja Fischer
Hallo! Zum Anfang können Sie sich vielleicht erst einmal vorstellen. Zum Beispiel, in dem Sie uns sagen, wo Ihre Lieblingsorte in Greifswald sind?
Mein Name ist Stefan Fassbinder. Ich bin seit 2015 der Oberbürgermeister von Greifswald und vor 22 Jahren aus beruflichen Gründen hierhergekommen. Ich habe damals eine Stelle beim Pommerschen Landesmuseum angenommen.
In Greifswald gibt es natürlich ganz viele schöne Orte. Die Innenstadt ist wunderschön, genauso wie Wieck und die Klosterruine. Ich habe einen unbekannteren Lieblingsort in Ladebow, nördlich der Kleingartensparte. Da gibt es einen kleinen Strand, den man zu Fuß erreichen kann. Den mag ich besonders, weil er so schön abgelegen ist.
Sie sind auch auf Social Media extrem aktiv, gerade auf Instagram. Was bedeutet das für Ihre Arbeit und auch hinsichtlich Ihres Wahlkampfes, dass Sie da so direkt mit den Leuten ins Gespräch kommen?
Sie haben gerade schon das richtige Stichwort genannt. Die sozialen Medien können ein gutes Mittel sein, um miteinander in Kontakt zu treten. Natürlich auch, um meine Ansichten und Projekte vorzustellen, manchmal aber auch nur, um eine Stimmung wiederzugeben. Das darf auch mal ein Sonnenuntergang sein oder andere schöne Motive, die wir in Greifswald haben. Es gibt aber auch Leute, die mich über die sozialen Medien anschreiben, Kommentare abgeben oder sich ganz direkt an mich wenden. Hier liegt eine große Chance, um vielfältige und sehr niedrigschwellige Kommunikationswege zu öffnen.
Wir wissen ja, dass es auf Social Media auch Hasskommentare gibt. Sind Sie davon öfter betroffen?
Es kommt vor, zum Glück nicht so häufig. Aber es gibt solche Fälle. Wenn sie wirklich strafrechtlich relevant sind, erstatten wir auch Anzeige. Ich finde, das geht einfach nicht. Da muss man einen Riegel vorschieben, aber insgesamt, denke ich, hält es sich in Grenzen. Wobei ich es schade finde, dass auf Facebook richtige Diskussionen sehr schwierig sind, weil doch sehr schnell die persönliche Keule herausgeholt wird. Das finde ich schade, weil es eine Chance wäre, aber das wirkliche Diskutieren ist eher selten auf Facebook.
Insgesamt ist das politische Klima in den letzten Jahren rauer geworden, auch außerhalb von Social Media, so zumindest unser Eindruck. Fällt Ihnen das auch auf?
Ja, ich habe ebenfalls den Eindruck, dass es rauer geworden ist. Oder man merkt es einfach mehr. Früher haben sich die Leute am Stammtisch entsprechend geäußert und die 10 Leute drum herum haben es mitbekommen. Inzwischen kann man es in die ganze Welt hinauslassen. Das ist auf keinen Fall ein Gewinn, das ist auch teilweise eine Gefahr. Das betrifft auch Ehrenamtliche, die in der Kommunalpolitik tätig sind, wo es nicht hinzunehmen ist, wenn sie massiv angegriffen werden. Diese Personen machen das in ihrer Freizeit und setzen sich für die Gemeinschaft ein. Da sind manche Zeitgenoss*innen, die sich auf eine Art und Weise verhalten, die nicht anzunehmen ist.
Dazu passen vielleicht auch die Montagsproteste. Wie schätzen Sie den Einfluss dieser Proteste ein, die ja seit Längerem sehr regelmäßig stattfinden? Glauben Sie, dass es das Klima der Stadt und der Bevölkerung in Greifswald verändert?
Also es ist natürlich festzustellen, dass jeden Montag eine Gruppe von 200 bis 400 Personen nach Greifswald kommt — darunter übrigens auch viele Auswärtige –, um ihre Meinung kundzutun. Das ist erstmal in Ordnung, das gehört zur Demokratie. Insofern habe ich da kein Problem mit. Zum Glück ist es in Greifswald so, dass die Demonstration nicht gewalttätig ist. Auch der Einfluss der Rechtsextremist*innen ist nicht so deutlich und massiv. Darüber bin ich froh und dankbar. Nicht in Ordnung ist, wenn man gewalttätig wird. Ich wehre mich so ein bisschen gegen den Ausdruck, der ja manchmal von dieser Seite kommt, dass die Gesellschaft gespalten ist. Im Endeffekt ist es eine relativ kleine Gruppe, die diese Meinung vertritt, die man auch vertreten kann. Deswegen gehört das zur Demokratie und man muss es aushalten, solange es sich im angemessenen Rahmen bewegt.
Wir würden als nächstes ein ganz anderes Thema anschneiden: Wie würden Sie die Beziehung und die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Uni einschätzen?
Es war mir zu Beginn meiner Amtszeit ein großes Anliegen, das Verhältnis nicht nur zu verbessern, sondern es auch qualitativ auf ein anderes Niveau zu heben. Ich habe gleich regelmäßige Gespräche mit dem Rektorat eingeführt. Das ist wichtig, denn in diesen regelmäßig angesetzten Gesprächen behandelt man ganz viele Themen, die nicht immer gleich ein Problem sind. Es ist aber wichtig, dass man sich darüber austauscht. Inzwischen ist die Beziehung zwischen Stadt, Stadtverwaltung, Universität, Universitätsverwaltung und der Universitätsmedizin sehr gut und konstruktiv. Wir arbeiten bei vielen Projekten eng zusammen. Natürlich ist die Universität und alles, was damit zusammenhängt — die Studierenden, das Studierendenwerk, die außeruniversitären Forschungsinstitute, die hier sind, weil die Universität hier ist — der Lebensmotor für die Stadt. Selbst die produzierende Wirtschaft oder die Start-ups haben sich teilweise entwickelt, weil die Universität hier ist. Greifswald und die Universität gehören zusammen. Das bedingt einander und ich glaube, dass die Beziehung inzwischen sehr gut und sehr konstruktiv ist.
Können Sie uns ein paar größere Themen nennen, die in solchen Gesprächen häufig zum Tragen kommen?
Das ist wirklich eine bunte Palette. Es sind Themen, die die Mobilität betreffen. Wir sprechen natürlich über Verkehrskonzepte, die Anbindung der Institute, mögliche Konflikte zwischen Mobilitätsströmen von Studierenden und anderen Mobilitätsströmen, die man konstruktiv lösen muss. Wir reden in letzter Zeit verstärkt über Nachhaltigkeitsthemen. Die Universität ist auch eine große Landbesitzerin. Wir haben gemeinsam Projekte — unter anderem Wirtschaftsförderprojekte wie Vorpommern Connect — auf den Weg gebracht. Die Universität wirkt auch immer mehr in die Region und in der Region. Da ist die Zusammenarbeit sehr eng geworden. Wohnraum ist auch ein großes Thema, wo wir versuchen, uns auszutauschen. Internationale Beziehungen sind mir persönlich und auch der Universität sehr wichtig.
Passend zum Politischen bzw. Hochschulpolitischen: Haben Sie eine Meinung zur Ralph-Weber-Kontroverse?
Es ist natürlich sehr bedauerlich, dass jemand wie Ralph Weber Mitglied des Lehrkörpers der Universität ist. Das ist keine Zierde für unsere Stadt oder für die Universität. Sie muss sich aber im vorgegebenen gesetzlichen Rahmen bewegen und das ist auch richtig so. Ich denke, der entscheidende Faktor ist, wie die Studierenden mit der Situation umgehen. Wie weit sie das Lehrangebot wahrnehmen oder auch nicht. Ich habe momentan das Gefühl, dass Herr Weber keine Belastung für die Universität wird.
Gerade der Wohnraumausbau ist ein großes Thema. Auch unter Studierenden ist es ja vor allem zum Semesterbeginn jedes Mal so, dass geschaut wird, wo man unterkommen kann. Gibt es da konkrete Pläne, stark in den Wohnraumausbau zu investieren?
Die Wohnraumthematik stellt sich allen Bevölkerungsgruppen. Wir brauchen mehr Wohnraum. Diese große Wohnraumnachfrage ist ein Ergebnis unseres Erfolges, dass sich Greifswald so positiv entwickelt. Deswegen kommen Menschen nach Greifswald. Wir haben schon eine ganze Menge auf den Weg gebracht, zum Beispiel das große Bebauungsgebiet an der Hafenstraße, da werden 500 bis 600 neue Wohnungen entstehen. Das geht jetzt endlich los. In Schönwalde und im Ostseeviertel entsteht neuer Wohnraum. Wir versuchen auch, Projekte zu fördern, die mehr Wohnraum geben. Da gibt es zum Beispiel Alternativwohnraumprojekte. Wir haben die Projekte seitens der Stadt unterstützt, also Häuser an dieses Projekt gegeben. Wir versuchen auch, das Studierendenwerk aktiv zu unterstützen, dass der Wohnraum ausgebaut wird. Es ist ein langer Prozess. Denn Wohnraum schaffen ist in Deutschland immer langwierig und es ist oft schwierig, neue Bebauungsgebiete anzubieten. Das ist eine Hauptaufgabe, die wir haben. Gleichzeitig entstehen neue Konflikte. Jeder neue Wohnraum, der gebaut wird, verdrängt eine Grünfläche oder es wird enger. In diesem Dilemma befindet man sich und man muss versuchen, das möglichst gut zu lösen.
Haben Sie da konkrete Zahlen, als grobe Vorstellung, wie sich die Bevölkerung in Greifswald entwickelt?
In Deutschland haben wir seit Jahren die Tendenz, dass die Bevölkerung älter wird. Das ist auch in Greifswald so. Wir haben ein Durchschnittsalter von 43 Jahren und sind damit eine der jüngsten Städte in Deutschland, und halten das eigentlich seit Jahren. Das bedeutet, es kommen mehr ältere Menschen dazu, aber es ziehen gleichzeitig auch jüngere Menschen nach Greifswald. Die Studierendenzahl ist seit einigen Jahren ziemlich gleich, so um die 10.000. Aber wir haben verstärkt Studierende, die bleiben, weil sie hier einen Job finden. Es gibt auch junge Familien, die hier Jobs finden. Das heißt also auch, der Anteil der Jüngeren wächst und zum Glück in den letzten Jahren auch der Anteil der Kinder. Die Bevölkerungspyramide bleibt einigermaßen ausgeglichen. Wir haben zum Glück nicht diese extremen Verhältnisse. Wir wachsen in allen Bereichen. Ich glaube, dass wir noch schneller wachsen würden, wenn wir mehr Wohnraum anbieten könnten. Ich weiß von Leuten, die hier einen Job gefunden haben, aber ins Umland ziehen mussten. Deshalb ist die Wohnraumschaffung sehr wichtig. Denn wenn man in der Stadt wohnt, kann man mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren und muss nicht ins Auto. Auch das ist für unsere Stadt ganz wichtig. Mir ist es schon lieber, wenn die Leute in der Stadt wohnen.
Denken Sie, dass in den letzten Jahren, was die Jobsituation angeht, mehr geschaffen wurde und gerade auch die jungen Leute hierbleiben können?
Einerseits ist die Arbeitslosigkeit stark gesunken. Im letzten Monat [Anm. d. Red.: also im Januar 2022] lag sie zum Beispiel bei 5,7 %. Das ist der niedrigste Wert seit der Wende. Aber nicht, weil alle in Rente gehen, sondern weil neue Jobs kommen. Auch die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs ist in den letzten 7 Jahren stark gestiegen. Dabei vor allem die Zahl der hoch qualifizierten Jobs, aber auch in der Produktion. Wir haben große Betriebe, zum Beispiel HanseYachts oder Cheplapharm. Es ziehen Leute aufgrund der Jobs her. Das gab es vor 10 Jahren kaum. Was mich besonders freut: Diejenigen, die ihr Studium abgeschlossen haben, können, wenn sie es möchten, hierbleiben.
Haben Sie das Gefühl, dass das Stadtbild sich verändert, da unter anderem die Ruine am Hafen oder der alte Speicher abgerissen wurden?
Natürlich ist das Stadtbild im Wandel und das war auch immer so. Ich bin dagegen, zu versuchen, da eine Käseglocke drüberzupacken und zu sagen, das muss alles so bleiben. Sowas funktioniert nicht bei einer Stadt, die dynamisch ist. Das funktioniert vielleicht bei einer Stadt, die abstirbt, aber nicht bei einer, die sich weiterentwickelt. Und natürlich werden die Gebäude zum Teil auch größer und höher. Ich finde das nicht schlimm und dieser Prozess war auch immer schon so. Man muss natürlich aufpassen und Maß halten. Man muss immer das Stadtbild im Blick behalten, damit nicht etwas entsteht, was gar nicht gut ist, aber der Wandel ist da und wird auch bleiben. Ein Beispiel ist die Bebauung am Hafen. Die Stadt war immer bis zur Kaikante bebaut. Es ist erst eine Entwicklung der DDR, dass der Hansering gekommen ist und Blöcke abgerissen wurden. Schon zu DDR-Zeiten war geplant, die Felder, die da leer waren, die sogenannten A-Quartiere, wieder aufzubauen. Das machen wir jetzt nach und nach und dass die Gebäude jetzt etwas größer sind, als vor 50 oder 100 Jahren, das ist so. Aber da sind wir schon wieder bei einem anderen Thema. Wohnraum-, Gewerbe- und Büroflächen werden in Greifswald dringend gesucht und irgendwo müssen sie hin. Wir versuchen es so zu gestalten, dass es gut ist für die Stadtentwicklung. Bei der Ruine: Es ist schade um das Haus, es war auch ein wunderschönes Gebäude. Aber es war auch klar, dass es nach dem Brand nicht mehr zu halten ist. Und ich bin froh, dass wir es jetzt geschafft haben, dass es abgerissen wurde, denn es war nun wirklich keine Zierde mehr. Ich hoffe jetzt, dass das Grundstück zur Verfügung steht für eine vernünftige Entwicklung. Es ist ein schönes, attraktives Grundstück mitten in der Stadt. Da kann man viel draus machen und ich hoffe, das gelingt in den nächsten Jahren, aber es ist nicht einfach.
Nochmal zu den Ruinen bzw. zu den Häusern in der Innenstadt, die leer stehen. Sollte man als Stadt versuchen zu intervenieren, da viele in Privatbesitz sind? Indem zum Beispiel ein Kaufangebot gemacht wird?
Wir versuchen, das in den Fällen zu tun. Wir haben zum Glück nicht mehr so viele leer stehende Häuser in der Innenstadt, außer dem Sybilla-Schwarz-Haus eigentlich gar keins mehr. In der Langen Straße gab es noch einen Fall, aber der ist inzwischen zum Glück gelöst. Da haben wir unsere baurechtlichen Instrumente genutzt, dass da etwas passiert. In der Schützenstraße ist es leider nicht gelungen, bzw. insofern nur, als dass das Gebäude jetzt abgerissen wurde. Das ist ein ästhetischer Gewinn, hinsichtlich Wohnraum und ähnlichem natürlich erstmal nicht. Da wo wir können, versuchen wir Einfluss zu nehmen, dass kein Gebäude leer steht oder sich negativ entwickelt. In manchen Punkten stößt man an Grenzen, weil Privatbesitz in Deutschland sehr stark geschützt ist. Da kann man in manchen Bereichen ran, aber es ist ein schwieriger Prozess.
Sie sind mit dem Vorhaben angetreten, die Stadt grüner und fahrradfreundlicher zu machen. Glauben Sie, das Ziel erreicht zu haben und haben Sie, im Fall einer Wiederwahl, noch Pläne für die Zukunft?
Es ist einiges erreicht worden und ich freue mich auch, dass wir uns beim ADFC-Fahrradklima-Test verbessert haben. Wir sind auf Platz 4 in Deutschland [Anm. d. Red.: Ortsgrößenklasse 50.000 bis 100.000 Einwohner]. Das ist schon mal ganz gut, aber natürlich bin ich noch nicht zufrieden damit. Wir wollen definitiv weitergehen. Wir haben konkrete kleinere Projekte vor: Die Beleuchtung des Radwegs nach Wackerow oder des letzten Stücks der Pappelallee ist in Arbeit, die Loefflerstraße soll eine Fahrradstraße werden. Das wurde von der Bürgerschaft beschlossen. Mir war in den letzten Jahren der Ausbau der Fahrradwege ins Umland besonders wichtig. Gerade für Leute, die da wohnen, sind es manchmal nur wenige Kilometer, aber manche Straßen sind einfach nicht mit dem Fahrrad befahrbar. Jetzt kann man nicht nur am Wochenende raus-, sondern auch unter der Woche reinfahren. Wir haben sehr viele Fahrradwege saniert, allerdings oft nur kurze Stücke. Das fällt nicht unbedingt auf, aber wenn man jeden Tag fährt, kann das eine Verbesserung sein. Die Radstation ist gekommen, die mir als Mobilitätsbaustein sehr wichtig ist, aber es ist ein Dauerthema. Wir haben mit über 40 % fast den höchsten Fahrradfahrer*innenanteil in ganz Deutschland. Andere Städte verkünden oft große Projekte, zum Beispiel will Hannover den Radanteil auf 25 % erhöhen, das haben wir schon lange erreicht. Dann ist es auch schwieriger, weiterzugehen. Alle, die es möchten, sollen die Möglichkeit haben, mit dem Fahrrad zu fahren. Da gibt es noch einiges zu tun.
Es wurden in den letzten Jahren immer mehr Möglichkeiten eingeführt, Lastenräder zu nutzen. Auch von der Stadt kann man sich Lastenräder ausleihen. Haben Sie eine Vorstellung, wie stark das nachgefragt und genutzt wird?
Unser Lastenradsystem LARA, was ein gemeinsames Projekt mit der Universität ist, wird gut angenommen. Was mich wirklich positiv überrascht, ist der starke Anwuchs an privaten Lastenrädern. Das hat fast explosionsartig zugenommen, was ich sehr schön finde. Dieses Thema, was man früher hatte: Wie kann ich meinen Bierkasten, meine zwei Kinder, den Einkauf transportieren? Das ist mit den Lastenrädern gelöst. Wenn ich dann womöglich noch ein E-Lastenbike habe, dann haben wir neue Dimensionen erreicht, was ich sehr erfreulich finde. Das stellt einen aber auch wiederum vor Herausforderungen. Die Räder brauchen Platz, sie müssen irgendwo stehen, irgendwo fahren, die klassischen Fahrradständer funktionieren da nicht mehr. Aber ich halte es für eine sehr positive Entwicklung, denn sie zeigt, was möglich ist, auch ohne Kfz-Nutzung, und ich glaube, das wird auch weiterwachsen. Die Wohnungsbaugesellschaften merken das, die Mieter fragen das an — „Wo kann ich mein Rad unterstellen?“ — und ich finde das sehr erfreulich.
Wie ist eigentlich das Parteienklima in der Bürgerschaft? Wurden Sie schon von anderen Parteien abgehalten, Ihre Ziele zu erreichen?
Wir haben in der Bürgerschaft eine Links-Grüne Mehrheit, die sehr klein ist. Das heißt, alle Partner*innen müssen immer zustimmen. Das ist manchmal nicht einfach, da muss man viel verhandeln, auch Kompromisse eingehen und auf der anderen Seite gibt es vor allem die CDU-Fraktion, die leider gegen viele Vorhaben stimmt, was ich bedauerlich finde. Ich fände es besser, sie würde Alternativen aufzeigen und man diskutiert darüber. Es ist eher so eine Fundamentalopposition, die da gemacht wird, die im Übrigen auch für das politische Klima nicht so gut ist. Das bedauere ich. Insgesamt denke ich, haben wir in den letzten 7 Jahren sehr viel umsetzen können durch die Bürgerschaft, die das meiste bestimmt. Und da bin ich auch wirklich zufrieden. Wenn man zurückschaut, ist doch sehr viel erreicht worden. Manches geht langsamer, als man vielleicht gedacht hat, das ist so in Deutschland, aber in der Summe haben wir sehr viel erreicht.
Können Sie Beispiele nennen, wo Sie sich gewünscht hätten, dass es schneller gegangen wäre?
Die Entwicklung der Bebauungsgebiete ist so ein Fall. Man sieht zum Beispiel beim Bebauungsgebiet am Elisenpark (B-Plan 13), da geht es jetzt richtig los, die Erschließungsstraße ist fertig. Das Projekt hat 5 oder 6 Jahre gedauert. Auch andere B-Pläne dauern mehrere Jahre. Das ist schon sehr lange, finde ich. Unser neues Schulzentrum, ein ganz großes Bauprojekt für die Stadt, ist von den ersten Gedanken an fast 10 Jahre alt und der erste Spatenstich ist noch nicht getan. Das sind schon sehr lange Prozesse, was aber nicht mit der politischen Situation zusammenhängt. Das sind Probleme, die wir in Deutschland haben, dass gewisse Prozesse einfach extrem langsam sind, und das ärgert mich und macht es manchmal schwierig. Das verstehen auch die Bürger*innen nicht so richtig, warum alles so lange dauert und ich verstehe es zwar manchmal, weil ich weiß, warum es so ist, finde es aber nicht gut. Da müssen wir insgesamt in Deutschland zu schnelleren Wegen kommen.
Hatten Sie ein großes politisches Herzensprojekt oder auch große Erfolge in der vergangenen Legislatur?
Ich hatte nicht so das eine große Projekt, weder vor der Wahl noch jetzt. Ich fände es auch ein wenig dünn bei 7 Jahren, wenn man sagt, ich nehme mir dieses eine Projekt vor. In manchen Städten ist das vielleicht so, aber hier in Greifswald nicht. Mir war es insgesamt wichtig, dass wir Greifswald nachhaltiger machen, dass wir es sozialer machen — ein ganz wichtiges Thema — dass wir es innovativ und weltoffener machen. Und das ist, glaube ich, wenn man alle Punkte zusammennimmt, gelungen in vielen Bereichen. Beim einen mehr, beim anderen weniger. Es ist auch eine Daueraufgabe, da gibt es Aufgaben, die nie abgeschlossen sind, an denen man immer kontinuierlich dranbleiben muss. Aber wenn ich mir anschaue, wo wir gestartet und wo wir gelandet sind, zum Beispiel bei den ganzen Beteiligungsformaten, die wir auf ein ganz anderes Niveau gehoben haben, die internationalen Kontakte, die wir aufgebaut haben, die vielen sozialen Projekte: Wir haben die Straßensozialarbeiter gehalten, wir haben SoPHi, den Pflege- und Sozialdienst bei der WVG installiert, wir haben mit den Greifswaldgutscheinen ein sehr innovatives Wirtschaftsförderinstrument geschaffen und der freie Eintritt im Strandbad, der vor allem Familien zugutekommt, und und und. Es lässt sich sehr viel aufzählen und da bin ich schon zufrieden mit, aber es sind immer Daueraufgaben und man darf sich nie ausruhen, sonst fällt eine Stadt wieder zurück.
Sie haben sich ja auch für die kommende Wahl wieder aufgestellt. Unter der Annahme, dass Sie wiedergewählt werden, was sind große Projekte, die für die nächste Legislatur anstehen?
Also ganz wichtig: Im Vordergrund stehen die großen Projekte, die schon laufen. Diese müssen erfolgreich zu Ende geführt werden. Das ist das große Schulzentrum, die Sanierung des Theaters, die Umsetzung des Verkehrskonzeptes in der Innenstadt. Damit haben wir jetzt erst angefangen und das wird uns auch noch eine Weile begleiten. Das ist die Sanierung oder der Neubau des Humboldt-Gymnasiums und andere wichtige Sachen, die schon angestoßen sind und weitergeführt werden müssen. Natürlich hat man auch noch Ideen, was man so auf den Weg bringen könnte. Ich fände eine Schienenverbindung von Ladebow über Greifswald nach Lubmin sehr attraktiv. Vielleicht sogar eine Verlängerung Richtung Freest/Kröslin. Da gibt es einen ersten Prüfauftrag, da werden wir uns ranmachen, denn die Schiene liegt ja schon – die nach Freest nicht, aber die nach Lubmin. Das wird ein Projekt sein, bei dem man einen sehr langen Atem braucht, aber da werden wir uns auf jeden Fall heranmachen. Ein anderes Thema: Wir haben in letzter Zeit schon angefangen, dass in den Kitas wieder gekocht wird, sehr gut, sehr erfolgreich, das möchten wir auf jeden Fall wieder massiv ausbauen. Ich möchte sogar, dass wir vielleicht einen Schritt weitergehen und die komplette Schulverpflegung als selbst gekocht anbieten. Dass dann irgendwann alle Kinder und Jugendlichen eine gute Küche bekommen, möglichst regionale Produkte, möglichst biologisch hergestellt. Eine gesunde und schmackhafte Küche, mit einer regionalen Wertschöpfungskette.
Wir würden unser Interview abschließen wollen mit der Frage, wie man Sie erreichen kann? Per Mail, Telefon oder auch persönlich.
Persönlich in den Bürgersprechstunden, die einmal im Monat stattfinden, in allen Stadtteilen. Ein Projekt, was ich auch gleich eingeführt habe und was bis heute sehr erfolgreich läuft. Selbstverständlich kann man mir einen Brief schreiben, man kann an oberbuergermeister@greifswald.de eine E-Mail schreiben. Das ist im Übrigen für mich die einfachste Kommunikationsform, weil ich ja viele Anfragen mit den Fachämtern abstimmen muss und das ist natürlich per E-Mail am einfachsten. Aber man kann mich auch über Facebook oder Instagram anschreiben, auch darauf reagiere ich. Man kann mich auch auf der Straße ansprechen, wenn man mich sieht. Das ist gar kein Problem. Da ich meistens mit dem Fahrrad unterwegs bin, im Zweifel einfach winken, dann steige ich auch ab, wenn die Zeit es erlaubt.
Bis 2024 soll ein neues Hotel am Hafen entstehen. Diesem Projekt könnte man zum Beispiel in Anbetracht des fehlendem Wohnraums in Greifswald kritisch gegenüber stehen. Mich konnte das Projekt „Hotel“ bisher auch nicht wirklich überzeugen. Aber meine Kenntnisse, was Städtebau und die Integration von Gebäuden in das Stadtbild angeht, sind auch nicht die besten. Daher habe ich die Bürgerinitiative „Steinbeckervorstadt“ interviewt. Sie kennen sich mit solchen Sachen besser aus als ich.
Noch im Frühjahr dieses Jahres, nach der Frostperiode im März/April, soll der Bau des Hotels der AMEDIA-Group beginnen. Das neue Hotel wird auf dem Areal des A9-Quartiers am Hansering neben der Knopfstraße errichtet. Auf der vorgesehenen Fläche befindet sich derzeit noch ein Bewohnerparkplatz mit rund 30 Stellplätzen.
Die Pläne für ein Hotel am Hansering reichen bereits viele Jahre zurück. Ein konkretes Bauvorhaben wurde bereits 2017 der Greifswalder Öffentlichkeit vorgestellt. 2020 kam es zur Baugenehmigung. Im Dezember 2021 hat das Land Mecklenburg-Vorpommern schließlich den Fördermittelbescheid für das Hotel erteilt, um die Gesamtfinanzierung zu sichern. Das Hotel soll mit rund 120 Zimmern, zwei Restaurants, drei Tagungsräumen, Lobby, Lounge, Shops, Eisdiele sowie Wellness- und Fitnessbereich ausgestattet werden.
Ein neues Hotel könnte eine große Chance für die Stadt sein, schließlich würde unter anderem die lokale Wirtschaft davon profitieren. Ein neues Hotel könnte aber auch das Stadtbild zerstören und die Anwohner*innen belästigen. Die Fragen, die sich daraus ergeben, habe ich mit der Bürgerinitiative „Steinbeckervorstadt“ besprochen.
Stellen Sie sich kurz vor. Wofür setzt sich Ihre Organisation ein?
Silke Schnabel: Wir sind keine Organisation, sondern nur eine ganz lose Bürgerinitiative. Das heißt, dass wir keine echte Verwaltungsorganisation haben, uns aber trotzdem für viele zivilgesellschaftliche und politische Themen interessieren, die vor allen Dingen hier im Stadtteil Steinbeckervorstadt und in der Stadt passieren.
Der konkrete Anlass, warum die Bürgerinitiative gegründet wurde, war der Masterplan für die Steinbeckervorstadt. Wir wollten uns als Bürger*innen dieses Stadtteils besser aufstellen und unsere Wünsche und Anliegen mit einbringen. Vor vielen Jahren gab es schon mal eine Bürgerinitiative mit vielen Menschen, die auch jetzt in der BI sind. Damals ging es um den Bebauungsplan für die Steinbeckervorstadt. Wir wollen die Stimme der Bürger*innen mehr aufs Tableau bringen und mehr organisierte Mitbestimmung ermöglichen. Seitdem hangeln wir uns von Aktion zu Aktion und sind mal mehr und mal weniger Leute. Wir sprechen auch Menschen an, die nicht in unserem Stadtteil wohnen, weil es eben um ganz grundsätzliche Geschichten geht, die alle betreffen, die in der Stadt wohnen und die sich für ihre Prozesse interessieren.
Tiemo Timmermann: Ich bin spontan zu der Bürgerinitiative dazu gestoßen, als ich von dem Bauvorhaben Straße 47 erfuhr, weil ich das für einen großen Planungsfehler halte und weil ich da eine zukunftsgerichtete Vision für eine lebenswerte Stadt vermisse. Das beobachtete ich auch bei anderen Bauten, vor allem in zentraler Lage entlang des Rycks.
Klaus Marsiske: Ich bin früher in meinem Leben Architekt gewesen und jetzt interessiere ich mich für den Stadtteil direkt vor der Stadt. Ich selbst wohne in der Innenstadt und sympathisiere einfach mit Bewegungen, die sich mit der Gleichmacherei nicht abfinden können.
Was halten Sie von dem Bau des Hotels der AMEDIA-Gruppe am Hansering?
Tiemo Timmermann: Grundsätzlich finde ich ein größeres Hotel an diesem attraktiven, zentralen Ort sinnvoll. Es zieht Menschen an und schafft Bewegung. Ich finde den Bau selbst nicht umwerfend gut, aber nicht so schlecht wie andere Sachen.
Ich habe eigentlich das Gefühl, dass bei öffentlichen Diskussionen, zum Beispiel ausgelöst durch Zeitungspublikationen, die Würfel schon gefallen sind und man vielleicht noch an Details dieser Entwürfe abarbeiten kann. Ich will hier aber jetzt keine Schuldzuweisung betreiben. Eigentlich geht es doch darum, dass man ein gemeinsames Interesse hat. Man muss sich zu einem viel früheren Zeitpunkt über grundsätzliche Dinge verständigen: Was wäre dort eine geeignete Bebauung, welche anderen Funktionen, außer vielleicht ein maximierter Baukörper, sind für diese Stelle sinnvoll? Wir sind eine Hanse- und Universitätsstadt, da geht es um Begegnung. Und wir haben Orte mit einer hoher Lebens- und Aufenthaltsqualität, zum Beispiel ein neues Zentrum im Bereich des Hafens, wo eine Promenadensituation entwickelt wird. Will man das fördern oder nicht? Man hat den Campus daneben, man hat den Ryck und die Entwicklung rund um die STRAZE. Da ist unheimlich viel Dynamik und das muss die Stadtplanung in ihrem Leitbild und ihren Leitlinien stärker berücksichtigen. Wenn ich das Hotel so betrachte, finde ich, da fehlt einfach ein bisschen Platz, wo noch andere Funktionen außer die eines Innenraums für Hotelgäste erfüllt werden.
Klaus Marsiske: Als ehemaliger Stadtplaner finde ich, dass es richtig ist, dass man da ein Hotel baut. Große Hotels stehen überall an großen Straßen, nicht nur in New York, und belasten auf der einen Seite zwar den, der im Hotel ist, aber andererseits ist er eben nur kurz drin. Wohnungsbau an der Stelle ist nicht gut geeignet, man sieht es auf der anderen Seite, wo neu gebaut worden ist. Da wohnen die Leute im Erdgeschoss zur Straße hin, weil die Straße zum Wohnungsbau hingezogen ist. Das ist keine Wohnqualität mehr. Es ist aber ärgerlich, dass dieser Hotelneubau so etwas wie ein Bunker geworden ist.
Silke Schnabel: Ich würde noch ergänzen, dass wir auch immer schon versucht haben, klarzumachen, dass wir nicht grundsätzlich gegen Bebauung im Stadtteilbereich sind, sondern dass wir es eigentlich gut finden, wenn Baulücken bebaut werden und nicht noch mehr Fläche versiegelt wird. Ja, wir sind nicht grundsätzlich dagegen, aber ich finde vor allem den Aspekt, dass man immer erst über die OZ informiert wird, komisch. Man hat tatsächlich als Bürger*in das Gefühl, dass jetzt noch entschieden werden kann, auf welche Etage das Fitnessstudio darf, aber mehr eigentlich auch nicht. Man kriegt bestimmte Informationen zu bestimmten Zeiten. Aber es gibt eigentlich kein Interesse an einem gemeinsamen gestalterischen Prozess.
Klaus Marsiske: Ich würde das nicht als Nichtinteresse bezeichnen, sondern es sind einfach keine fähigen Leute da, die das machen. Daran mangelt es und das macht das ganze Problem aus. Die müssten zum Beispiel die Fähigkeit besitzen, über Stadtstruktur, Lage von Funktionen, Höhe von Gebäuden und so weiter ganz klar nachzudenken und die städtebaulichen Vorgaben in der Stadt zu bestätigen und nicht nur einfach zu sagen: Ja, die Innenstadt ist ein denkmalpflegerisches Gebiet und da sind die Höhen einzuhalten. Für solche Restflächen kann man von vornherein sagen, was dort stehen kann und in welcher Wirkung das dort steht. Da hat man Vorgaben zu machen. Das kann man nicht den Investor*innen überlassen. Dafür sind diese Flächen viel zu prekär.
Tiemo Timmermann: Ich denke, es geht dann um die Werte der Stadtgesellschaft und die Werte der Stadt. Also das sind historisch orientierte Werte, vielleicht Denkmalschutz, aber auch die zukunftsgerichteten Werte, die vom Bestehenden ausgehen, von dem, was dort eben möglich ist. Das Leben hat sich in den letzten Jahrzehnten stärker in den öffentlichen Raum verlagert. Da, denke ich, muss man als Stadtgesellschaft eben eine Prioritätenliste haben, welche Werte zu schützen und zu entwickeln sind und die dann auch konsequent umsetzen. Aus meiner Sicht kann man sich das in anderen Städten gut abschauen. Man kann zum Beispiel an Stralsund sehen, dass dort vieles richtig gemacht worden ist. Dort ist es gelungen, den Erhalt der sehr interessanten Altbausubstanz mit qualitativ hochwertigem, interessantem Neubau zu kombinieren und dabei die Attraktivität insgesamt zu steigern.
Was denken Sie wird auf die Bewohner*innen der Stadt Greifswald mit dem Beginn der Bauarbeiten des Hotels in diesem Frühjahr zukommen?
Klaus Marsiske: Wenn man in einer dicht besiedelten Stadt wohnt, dann kommt es manchmal vor, dass Flächen, die gerade nicht bebaut sind, wieder bebaut werden. Das ist ein natürlicher Prozess und ganz normaler Städtebau. Darüber gibt es auch nichts zu jammern. Eine Stadt ist sinnvollerweise zu komplettieren. Wenn wir uns die Innenstadtquartiere anschauen, sind sie im Grunde alle rundherum verschlossene Gebiete. Da gibt es in der Regel im Inneren gar nicht viel Grün. Heute ist die Innenstadt grüner denn je. Und wir können nicht davon ausgehen, dass wir das, was wir gerade mal zufällig haben, nämlich einen schönen Blick, für alle Zeiten haben werden. Das ist in einer Stadt nicht normal, dass Restflächen ewig bestehen bleiben, das muss man aushalten.
Wissen Sie was mit der großen Fläche passiert, auf der der Speicher stand? War nicht auch hier ursprünglich ein Hotel in Planung?
Klaus Marsiske: Also was ich zuletzt mitgekriegt habe, war eine Projektvorstellung vor ein oder zwei Jahren, eine Art Hochhaus oder ein Hotel. Aber beides war nicht so ganz sicher. Der Investor war sich selbst nicht klar darüber. Beides würde ich aber an der Stelle bedauern, jedenfalls in der Höhe, weil schon der ehemalige Speicher eine Bausünde war. Er war viel zu hoch und was hinter der Marienkirche war, zumindest vom Ryck aus, so stark beeinflusst und auch städtebaulich von der Gesamtansicht beschädigt. Man muss das unbedingt verhindern, weil das eine Katastrophe wäre, die mit der kleinen Katastrophe, dem Hotelbau in der Innenstadt, gar nicht vergleichbar ist.
Wird sich das Hotel gut mit der Hafenkultur vertragen? Oder läuft es Gefahr, diesen Teil der Greifswalder Kultur zu verbieten, wenn der Lärmpegel die Gäste stört?
Klaus Marsiske: Wir wissen, dass in der verlängerten Hafenstraße ein großes Wohngebiet entsteht. Dieses Wohngebiet soll eigentlich dazu beitragen, dass das Hafengebiet verlängert wird, das heißt, dass die Hafenatmosphäre auch verlängert wird. Wenn man eine Befürchtung hätte, dass durch den Lärm vonseiten des Hafens und der Schiffe das Wohnen beeinträchtigt werden würde, was ich nicht denke, dann würde dieses neue Wohngebiet regelrecht gefährdet sein. Das halte ich für falsch. Es ist eine schöne Bereicherung, dass Wohnen und Maritimes dort zusammenwachsen können. Das würde ich mir eben auch in dem Bereich wünschen, wo ehemals der Speicher war. Das würde, wenn man dort auch Wohnungsbau machte, der nicht so hoch wäre, einen harmonischen Übergang bis in das neue Wohngebiet ergeben. Und dass wir davor maritim Schiffe herumliegen haben, ist bereichernd für jede Stadt und für das Wohnen sowieso. Ich sehe da keinen Widerspruch.
Silke Schnabel: Wir denken auch nicht, dass das problematisch ist. Ich würde da eher noch Klaus vom Anfang zustimmen, dass Leute, die im Hotel ein paar Nächte übernachten, ja eh nicht so einen Anspruch haben, dass es dann extrem ruhig sein muss. Spätestens bei der dritten Google-Bewertung wird dann auch stehen, dass es am Wochenende nachts lauter werden kann. Das ist, glaube ich, aus unserer Sicht kein Problem. Andererseits ist die Lautstärke mit dem Neubau am Hansering, wo jetzt so viele neue Menschen wohnen, ein Problem. Hier gibt es schon viele Konflikte zwischen der Museumswerft und den Anwohner*innen. Das darf man nicht unterschätzen.
„Auf der vorgesehenen Fläche befindet sich derzeit noch ein Bewohnerparkplatz mit rund 30 Stellplätzen. Diese werden mit Einrichtung der Baustelle voraussichtlich ab Mitte Januar wegfallen“, heißt es in der Pressemitteilung. Dieter Schick, Leiter des Tiefbau- und Grünflächenamtes, kündigte an: „Zeitgleich mit der Sperrung werden auf dem angrenzenden öffentlichen Parkplatz die Parkscheinautomaten abgebaut. Die rund 50 Stellplätze können dann ausschließlich von den Bewohnerinnen und Bewohnern genutzt werden.“ Bereits 2018 hatte die Stadt zudem den Parkplatz am Museumshafen Nord um insgesamt 70 zusätzliche Stellplätze erweitert. Denken Sie, das reicht?
Silke Schnabel: Und was wir uns noch gefragt haben, ist: Wo parken die Leute aus dem Hotel? Weil der Parkplatz hier am Hafen im Sommer immer voll ist.
Klaus Marsiske: Was das Parken angeht, so denke ich, ist dieser Parkplatz auf der anderen Seite der Brücke sicherlich jetzt schon fast ausgelastet. Aber man könnte ihn aufstocken. Diese Fläche vergrößern und damit auch das Problem, was jetzt durch die Überbauung der Quartiere herrscht, lösen. Abgesehen von der Tendenz, dass wir versuchen das Parken aus der Altstadt herauszukriegen, kann dies nur unser aller Interesse sein. Wir müssen diesen Lärm auch selbst aus den Städten für die Anwohner*innen herauskriegen, auch wenn diese zunächst glauben, sie brauchen weiter ihr Auto vor dem Haus. Aber das ist so eine Denkweise aus den 50er Jahren, das wird irgendwann in den nächsten Jahren vergessen sein. Dann werden die Leute selbstverständlich ihr Auto hundert Meter weit wegstellen.
Tiemo Timmermann: Die Zahl der Autos soll sich, schon aus Klimaschutzgründen, in den nächsten 10 bis 15 Jahren halbieren. Das sind anspruchsvolle Ziele. Das ist vielleicht noch nicht genau festgelegt für MV oder Greifswald, aber das wäre eine sinnvolle Zielmarke. Das kann man auch erreichen. Man muss dann erst sehen, wo die Autos, die wir dann trotzdem haben, parken.
Ich bin dafür, dass man die 30 wegfallenden Parkplätze in dem Bereich, wo jetzt zum Beispiel der Parkplatz ist, vorsieht. Ich bin nicht dafür, dass man dort fünfstöckige Parkhäuser baut, aber vielleicht kann man da ein weiteres Stockwerk tolerieren und man würde die Zahl der Parkplätze verdoppeln. Man könnte eine entsprechend große Zahl von Parkplätzen anderswo zugunsten von Radwegen und Fußgänger*innen öffnen und so lärmfreie Aufenthaltszonen dazu gewinnen.
Klaus Marsiske: Aber der Parkplatz muss nicht 20 Meter voraus sein, er kann auch 200 Meter entfernt, 500 Meter entfernt sein, daran wird man sich gewöhnen müssen und das werden die Leute auch akzeptieren, weil der Druck eines Tages so hoch sein wird, dass man es nicht mehr in der Innenstadt machen kann. Einfach weil man die Wohnqualität in der Innenstadt steigern muss, damit wir alle das Gefühl haben, dass es wirklich noch wohnenswert ist, sonst machen wir uns die ganze Stadt kaputt. Mit Autos darf das in der Zukunft nicht mehr gehen. Es werden auch sicherlich der öffentliche Nahverkehr und zum Beispiel Carsharing verbessert werden müssen.
Unser Greifswalder Bürgermeister gab in der Pressemitteilung zu dem Hotel folgendes Statement ab: „Greifswald benötigt dringend ein weiteres Hotel. Daher sind wir sehr froh, dass das Bauvorhaben nun endlich starten kann und im 250. Jubiläumsjahr von Caspar David Friedrich fertig gestellt werden soll. Ich bin überzeugt, dass durch die Hotelansiedlung Greifswald als Ganzes gestärkt wird. Denn mehr Touristen und Tagungsteilnehmende werden nicht nur den Einzelhandel und die Gastronomie beleben, unsere Kulturangebote nutzen, sondern auch die Greifswalderinnen und Greifswalder selbst werden davon profitieren.“ Können Sie dem zustimmen?
Klaus Marsiske: Ich glaube, dass das Hotel sinnvoll ist. Ob es so viel Effekt haben wird, wie der Oberbürgermeister vermutet, das wissen wir nicht. Aber viele Dinge stellen sich erst nach längerer Zeit als sinnvoll oder nicht sinnvoll heraus. Es ist leider auch so eine Krux bei der Stadtplanung. Man kann vieles planen und man kann sich vieles wünschen. Oftmals reagieren Menschen und Zeiten ganz anders. Aber dass die Uni ein Tagungshotel braucht, da besteht meiner Ansicht nach kein Zweifel. Das Krupp-Kolleg reicht dafür nicht aus und viele Tagungen konnten in der Vergangenheit nicht in Greifswald absolviert werden, obwohl es Greifswalder Fakultäten waren, die da maßgeblich dran beteiligt waren; sie mussten beispielsweise nach Rostock abwandern. Das ist ein Missstand. Die Universität muss gestärkt werden. Sie ist das wichtigste Standbein Greifswalds.
Silke Schnabel: Ich würde ergänzen, dass wir uns auch gefragt haben, wie das wohl eigentlich die anderen Hotels in der Stadt sehen. Ich weiß auch, dass es Tagungen gab, für die nicht genug Schlafplätze gefunden wurden. Aber ich kann auch überhaupt nicht einschätzen, ob die Leute dann wirklich herkommen, um Kulturveranstaltungen in Anspruch zu nehmen. Ich bin nicht sicher, ob das Hotel wirklich so weitreichende Effekte hat.
Klaus Marsiske: Ich denke fast, die kleinen Hotels werden nicht darunter leiden. Die Plätze in den Hotels sind arg knapp. Wenn es gelingen würde, dass mit diesem Hotel auch noch andere Leute logiert werden können, dann wäre das ganz bestimmt entspannend und wäre für spontane Reisende eine große Hilfe. Das würde auch für Greifswald nützlich sein. Das Hotel wird nicht nur universitär sein, sondern auch für die Öffentlichkeit. Sonst kriegen sie das Hotel nicht voll, wenn sie es nur für Tagungen anbieten.
Abgesehen davon, dass es ein hässlicher Klotz ist, können wir positiv bewerten, dass es dort funktionell steht.
Haben Sie noch etwas hinzuzufügen?
Tiemo Timmermann: Wir unterstützen die Idee, dass die Stadt Greifswald einen Gestaltungsausschuss einberuft. So etwas hat es wohl auch in der Vergangenheit schon gegeben. Es soll ein unabhängiges Fachgremium sein. Es soll Menschen von außerhalb einbeziehen, die nicht durch eigene Interessen bestimmte Positionen vertreten und die einen neutralen Blick auf die Stadt werfen und ihr fachliches Urteil mit in den Entscheidungsprozess einbringen. Sowas gibt es zum Beispiel, wenn ich richtig informiert bin, im Moment noch in Stralsund und Rostock. Dort gibt es gute Erfahrungen. Das muss man ein bisschen finanzieren, man muss die Leute dann auch über die Zeit entschädigen und unterbringen. Aber das, denke ich, ist gut investiertes Geld, wenn man dann die wesentlichen Pflöcke, die an zentraler Stelle der Stadt eingeschlagen werden, in der Planung von vornherein hinreichend breit diskutiert und besser abwägen kann. Ein Gestaltungsausschuss ist, denke ich, auch in der Stadt Greifswald durchaus schon in der Diskussion und ich fände es richtig gut, wenn man da einen Neustart machen könnte.
In dieser Podcastaufnahme geht es wieder in des StuPa, wo dieses Mal neben den klassischen Themen einige wichtige Tagesordnungspunkte besprochen wurden. Zum einen ging es um die Beschlüsse aus der letzten Vollversammlung. Dabei handelt es sich um Menstruationsartikel auf Universitätstoiletten, Studieren ohne Ralph Weber zu ermöglichen, eine studierendenfreundliche Prüfungsphase in Coronazeiten und Tischkicker in den Mensen. Ein weiterer ungewöhnlicher Punkt war die Solidaritätsbekundung mit Bjeen Alhassan, eine ehemalige Studentin der Universität Emden. Gegen sie wird von ihrem ehemaligen Masterbetreuer eine Schmerzensgeldklage angestrebt, nachdem sie sich gegen Diskrimierungserfahrungen öffentlich zur Wehr setzte.
Als Fachschaftsräte konnten wir dieses Mal die Geographie und die Biochemie/Umwelt(natur)wissenschaften begrüßen. Bei den Geographen geht es um kleine Studiengänge, gute Betreuung durch Dozierende und Ehemalige sowie Verschwörungstheorien rund um die Moskauer U-Bahn. Die Biochemie/Umwelt(natur)wissenschaften beweisen, dass sie es verstehen zu feiern, aber auch ihre Studiengänge gut zu vertreten.
Svenja und Tom schauen den Fachschaftsräten Geographie und Biochemie/Umweltnaturwissenschaften unters Dach.
Timestamps:
00:00:00 – 00:03:31 Intro – Und Uwe ist auch dabei 00:03:31 – 00:22:23 StuPa-Rückblick – Weber ist immer noch da und Solidarität mit Bjeen Alhassan 00:22:23 – 00:44:33 FSR Geographie – Spezifisches Grundwissen und geringe Studierendenzahlen 00:44:33 – 01:14:10 FSR Biochemie/Umwelt(natur)wissenschaften – Veranstaltungen mit ganz viel C2H5OH 01:14:10 – 01:16:14 Outro – Es wurde genug geredet
Ihr habt Fragen oder Anregungen? Dann schreibt uns einfach einen Kommentar oder eine Mail an: web-podcast@moritz-medien.de
Bei den studentischen und auch den akademischen Gremienwahlen hieß es 2022 zum ersten Mal Klicken statt Kreuzen. Wie lief es bei den digitalen Wahlen hinter den Kulissen ab und was haben Badewannen damit zu tun? Wir haben bei Jens, Svenja und Johannes, der studentischen Wahlleitung, nachgefragt.
Ein Artikel von Annica Brommann und Lilli Lipka Das Interview wurde schriftlich geführt.
Vier Tage hatten die Studierenden in diesem Jahr Zeit, ihre Fachschaftsräte, Vertretungen im Studierendenparlament, Fakultätsrat und Senat per Mausklick zu wählen. Diese Verlagerung der Wahl ins Digitale scheint sich auch in der Wahlbeteiligung widerzuspiegeln: Die bescheidene Wahlbeteiligung von 7,1 % für das Studierendenparlament im letzten Jahr (im Vergleich zu 2020 mit 14,4%) konnte diesen Januar immerhin sogar ein (auch noch bescheidenes) Top-Ergebnis von 17,9 % erreichen. Auch bei der Wahl der Fachschaftsräte haben sich mehr Studierende beteiligt. Die Wahlleitenden Jens, Svenja und Johannes berichten uns, wie sie die digitale Wahl einschätzen.
Wie ist euer Resümee zu den diesjährigen Gremienwahlen?
Jens: Es gab keine Anfechtung der Wahl, das Studierendenparlament ist voll besetzt, alle Fachschaftsräte sind zustande gekommen und es gab eine erhöhte Wahlbeteiligung. Es ist uns gelungen, eine faire Wahl für alle Studierenden durchzuführen. Natürlich gibt es noch Luft nach oben, aber aus unserer Sicht ist das ein solides Ergebnis, auf das im kommenden Wahljahr aufgebaut werden kann.
Wie bewertet ihr die Wahlbeteiligung – vor allem angesichts der einfachen digitalen Wahlen?
Jens: Aus unserer Sicht ist die erhöhte Wahlbeteiligung ein Erfolg – immerhin ist es beinahe eine Verdreifachung gegenüber dem Vorjahr! Man sollte sich aber nicht ausschließlich auf die Onlinewahl als Wundermittel der guten Wahlbeteiligung verlassen. Die Wahlbeteiligung ist ein Spiegel des Interesses am Engagement der Hochschulpolitik in der Studierendenschaft. Das ist leider in Zeiten von Corona oft nur schwer einsehbar, aber trotzdem enorm wichtig. In Zukunft muss sich unserer Meinung nach die Wahlvorbereitung noch mehr auf die Bewerbung der Wahl und die Möglichkeiten der Partizipation konzentrieren, um die Wahlbeteiligung nachhaltig zu verbessern.
Man sollte sich nicht ausschließlich auf die Onlinewahl als Wundermittel der guten Wahlbeteiligung verlassen.
Jens Mölich, Wahlleiter
Svenja: Die Wahlbeteiligung, zumindest bei der Wahl des Studierendenparlaments, war tatsächlich auch höher, als in den Jahren vor Corona. Damit hatte dieser neue Wahlmodus offensichtlich einen gewissen Anteil daran. Allerdings wird sich erst in Zukunft zeigen, ob die Onlinewahlen einen messbaren Einfluss auf die Wahlbeteiligung haben können. Immerhin war es dieses Jahr etwas Neues und einige wollten es vielleicht einfach mal ausprobieren, ohne nachhaltig den Wunsch zu haben, sich an den Gremienwahlen zu beteiligen.
Welche Aufgaben habt ihr als Wahlleitung und wie lief eure Einarbeitung ab?
Jens: Unsere Aufgabe als Wahlleitung war die Vorbereitung, Durchführung und Auswertung der Gremienwahl. Dabei lag vor allem die administrative Arbeit bei der Wahlleitung. Auch die Kommunikation mit der universitären Wahlleitung, die technische Umsetzung und die Bewerbung der Wahl gehörten in unseren Arbeitsbereich. Die offiziellen Entscheidungen, zum Beispiel bei der Annahme der Wahlvorschläge und der Auswertung, wurden vom Wahlausschuss getroffen, dem die Wahlleitung beratend zur Seite stand.
Svenja: Eine weitere wichtige Aufgabe war die Kommunikation mit den Studierenden via Mail oder auf der Vollversammlung. Da wir alle drei das erste Mal in dieser Position tätig sind, war die Einarbeitung etwas umfangreicher. Jens ist die Stelle zwei Wochen vor Johannes und mir angetreten. Deswegen hatte er schon einen gewissen Wissensvorsprung und konnte uns gut unterstützen. Außerdem hat uns Lukas Thiel, der bereits Wahlleiter war, geholfen.
Bis zu diesem Jahr brauchte es noch Urnen und zahlreiche Wahlhelfende über mehrere Tage.
Welches technische Know-How musstet ihr als Wahlleitung aufweisen können?
Jens: Es gab schon einige Sachen, in die wir uns einarbeiten mussten – besonders in den Umgang mit der Wahlsoftware. Außerdem gab es viel Zusammenarbeit mit dem URZ. Dort liegt das Know-How für die technischen Lösungen und Schnittstellen. Wir können uns glücklich schätzen, dass das Rechenzentrum die technischen Voraussetzungen für eine Onlinewahl, vor allem das Uni-eigene elektronische Wählerverzeichnis, so schnell aufbauen konnte!
Was gab es an Mehraufwand und was an Arbeitserleichterung durch die digitalen Wahlen?
Jens: Da wir alle drei zum ersten Mal die Wahlleitung übernommen haben, ist das schwer einzuschätzen. Die größte Vereinfachung lag sicherlich darin, dass es für die Wahldurchführung und Auszählung weder Räumlichkeiten noch Wahlhelfer:innen brauchte. Dafür hat sich aber der technische Aufwand in der Vorbereitung erhöht. So haben wir zum Beispiel zwei Testwahlen im Vorfeld zur eigentlichen Wahl durchgeführt.
Für die Wahldurchführung und Auszählung brauchte es weder Räumlichkeiten noch Wahlhelfer:innen. Dafür hat sich aber der technische Aufwand in der Vorbereitung erhöht.
Jens Mölich, Wahlleiter
Svenja: Grundsätzlich war diese Wahl die erste, welche über eine Onlinewahl realisiert wurde. Damit mussten wir uns erstmal in den neuen Modus einarbeiten und das Programm kennenlernen.
Warum gab es unterschiedliche Wahlzeiträume für die studentischen und akademischen Gremienwahlen?
Jens: Der Zeitraum für die studentischen Wahlen wurde satzungsbedingt früher festgelegt. Die universitäre Wahlleitung hat sich daran nicht orientiert und ein anderes Ende für die akademische Gremienwahl gewählt. Im nächsten Jahr sollte man sich besser vorher einigen, um Verwirrungen bei den Wählenden auszuschließen!
Wo liegen die Wahldaten gespeichert? Hattet ihr keine Angst, dass die Daten auf dem Server verloren gehen, wenn die Wahlwoche mit der Umzugswoche des Rechenzentrums kollidiert?
Jens: Die Daten der Wahl sind sowohl online, als auch in mehreren Sicherheitskopien analog gespeichert. Wir sind also gut abgesichert.
Musstet ihr bei den digitalen Wahlen überhaupt noch zählen? Wie sah euer Anteil an der Wahldurchführung aus bzw. was wurde von Externen übernommen?
Jens: Die eigentliche Auszählung wurde digital mit der Software ‚Uni-Wahl‘ vom Wahlausschuss und uns durchgeführt. Die Wahldurchführung aller Gremienwahlen, studentische und akademische, lief über den Drittanbieter ‚Electric-Paper‘, der auf Onlinewahlen spezialisiert ist. Gemeinsam mit dem Unirechenzentrum und diesem Drittanbieter wurden alle Vorbereitungen und die technische Umsetzung realisiert.
Warum stehen die Ergebnisse der Wahlen nicht gleich mit Beendung des Wahlzeitraums fest, sondern erst am nächsten Tag?
Jens: Das lag am Sitzungstermin des Wahlausschusses, der das vorläufige Wahlergebnis offiziell feststellen muss.
Wie findet ihr es, dass manche Leute ihre Stimmen in der Badewanne abgegeben haben?
Jens: Da die meisten Leute in der Badewanne ihre Privatsphäre genießen, kann dort auch die Stimme gemäß dem Grundsatz der geheimen Wahl abgegeben werden. Wer lieber in Gesellschaft baden geht, sollte vielleicht davon absehen, dabei abzustimmen.
Johannes: Solange das Wahlgeheimnis gewahrt wurde und alle technischen Geräte die Wahl ohne eine Zwischenlagerung im Reisbeutel überlebt haben, können die Studierenden auch so abstimmen. Ziel war es auch, die Wahl flexibler zu gestalten. Ein zwischenzeitiger Gedanke unsererseits war, auch die Toiletten in den Mensen als Wahlkabinen zu bewerben.
Svenja: Da die Studierenden ihre Stimme abgegeben haben, kann man das nur begrüßen. Vielleicht sollte man grundsätzlich Badewannen als offizielle Wahlkabinen einführen.
Ist euer Lieblingstier der Wahlfisch?
Jens: Aber natürlich – gerade der blaue Wahlfisch gefällt uns besonders!
Svenja: Da wir hier am Meer sind, ist der Wahlfisch keine schlechte Wahl.
Johannes: Manchmal gab es auch ziemlich viel zu Thunfisch, aber im Team haben wir mit allen Mithelfenden die Arbeit doch ziemlich gut geBuckel(wal)t.
