Ein neues Jahr, ein neues StuPa. Wir begrüßen euch in der 35. Legislatur des Studierendenparlaments. Dieses tagt in der Regel alle 2 Wochen und die moritz.medien sind natürlich wieder mit dabei. Wenn etwas bei der StuPa-Sitzung passiert, seht ihr es hier.
Heute findet die konstituierende Sitzung statt, was bedeutet, dass heute viele Ämter besetzt werden, und viele Studis in neue Aufgabenbereiche gewählt werden. Eine wichtige Sitzung für das StuPa, aber auch die Studierendenschaft.
Die Sitzung startet ab 20:00Uhr c.t. in der Domstraße 11, Eingang 2 im Konferenzraum der Universität.
Die Sitzungen sind hochschulöffentlich. Das bedeutet, wenn ihr Lust habt, könnt ihr auch vor Ort vorbeischauen und euch sogar initiativ auf Gremien bewerben (solange ihr an der Uni studiert).
Unter folgenden Links findet ihr: Drucksachenpaket: hier steht alles drin, was ihr über einzelne Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung wissen müsst. Berichtspaket: hier sind alle Berichte der einzelnen AStA-Referate, sowie der moritz.medien zusammengefasst zu finden. Geschäftsordnung: damit ist die Geschäftsordnung des StuPa gemeint, die erklärt wie generell entschieden wird.
Und damit noch einmal Hallo und Herzlich Willkommen zur ersten StuPa-Sitzung in diesem Semester. Für euch tickern heute Allan, Luise und Adrian. Der Raum füllt sich nach und nach mit neuen Gesichtern, dennoch bleibt sich das StuPa treu und startet nicht pünktlich. Wir warten noch kurz…
TOP 0 – Gruppenfoto
Christoph eröffnet die Sitzung. Er ist „Alterspräsident“, weil er schon am längsten Mitglied des Studierendenparlaments ist.
Es gibt Probleme mit der Technik, Tom soll rumtüfteln. Bei Technikfragen…
Der erste Tagesordnungspunkt ist, dass ein Foto vom StuPa durch moritz.tv geschossen wird. Das bedeutet jetzt erstmal ein wenig people-Logistik im Raum.
19 Leute sind auf dem Familienfoto, dabei hat das StuPa 27 gewählte Mitglieder. Aber manche sind schüchtern 👉👈und nicht gekommen. Zudem gibt es eine Stimmübertragung.
Die Technik spielt endlich mit, Angelina jubelt.
20:29Uhr.
TOP 1 – Begrüßung
Christoph begrüßt uns nun endlich zur 35. Legislatur. Er hebt nochmal die Bedeutung der verfassten Studierendenschaft hervor. Sie sei nicht in jedem Bundesland existent, z.B. nicht in Sachsen-Anhalt.
20:30Uhr
TOP 2 – Formalia
Und damit geht es auch schon weiter mit den Formalia. Insgesamt gibt es 29 gewählte Stupistinnen und Stupisten.
Heute morgen ist Jule zurückgetreten, Jonathan ist nachgerückt und heute dabei.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird automatisch angenommen, wenn niemand widerspricht. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung. Sie wird einstimmig angenommen.
20:33 Uhr
TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Das StuPa gibt sich selbst Regeln zum Umgang miteinander. Diese existieren schon länger, es gibt aber Änderungsanträge vom alten Präsidium. Die Idee ist, dass die Erfahrungen aus der vergangenen Legislatur genutzt werden sollen, um die Debatte besser zu gestalten. Im Folgenden sollen die Änderungsvorschläge diskutiert werden.
Robert erklärt die einzelnen Änderungen, danach werden sie alle gemeinsam abgestimmt.
3.1 1. SÄA
Zunächst wurden bereits vorhandene Paragraphen aus Sicht des alten Präsidiums besser sortiert. Robert muss sich zurückhalten, er ist ja heute gar nicht Sitzungsleiter.
3.2 2. SÄA
Es folgt der nächste Änderungsantrag. Es soll die Regelung aus dem Senat, wie mit Rücktritten umzugehen sei, übernommen werden. Menschen, die aus dem StuPa zurücktreten, sollen das dem Präsidium mit (eingescannter) Unterschrift bestätigen.
Jonathan hat eine Anmerkung dazu, wie juristisch festgeschrieben werden kann, dass hierbei ein Scan genügt. Er überlegt sich eine entsprechende Formulierung.
Yannik erfragt, warum das nicht weiter über den E-Mail-Weg möglich sein kann.
Robert erklärt, dass festgestellt wurde, dass ein Rücktritt per E-Mail nicht rechtssicher sei.
Luis schlägt vor, man könnte da „elektronische Unterschrift genügt.“ einfügen.
Jetzt geht es zur Änderungsantragsdebatte. Ein entsprechender Änderungsantrag wird währenddessen von Jonathan elektropostalisch eingeschickt. Parallel wird weiter gefachsimpelt.
Die Frage kommt auf, ob AStA-Referent*innen auch Änderungsanträge einreichen können. Man ist sich nicht sicher.
Jonathans Änderungsantrag wird angenommen.
Jetzt wird der gesamte Änderungsantrag angenommen.
3.3 3. SÄA
Robert erklärt, dass Unsicherheit bestand, ob Lesungen an verschiedenen Sitzungstagen stattfinden sollen/können.
Das solle nun der Fall sei. Es wird angemerkt, dass im letzten Semester einmal zwei Lesungen an einem Tag stattgefunden hätten. Es wird erklärt, dass dies möglich sei und bleibe, weil damals die Dringlichkeit festgestellt worden sei.
Abstimmung, einstimmig angenommen.
3.4 4. SÄA
Es geht um Personaldebatten. Robert schlägt als Vertreter des alten StuPa-Präsidiums vor, dass bei Personaldebatten eine Abstimmung über den Verbleib des*der Betroffenen im Amt gemacht werden kann.
Tom fragt, ob die Personaldebatte nicht eher ein GO-Antrag sei. Robert meint, sie hätten es so regeln wollen, weil eine solche Forderung oft innerhalb einer Diskussion kommen könnte.
Jonathan gefällt die Formulierung eines Wunsches nicht so gut. Auch befürchte er, dass der Antrag ausgenutzt werden könnte, die Debatte zu stören. Es handele sich um einen Misstrauensantrag, bei dem ein Quorum auch in anderen Gremien üblich sei.
Marie sieht das anders und glaubt nicht an eine Ausnutzung. Außerdem entscheide am Ende das gesamte StuPa.
Tom nimmt Maries Punkt auf und schlägt vor das als GO-Antrag aufzunehmen. Ein Quorum sei für Minderheitenschutz, um den es hier nicht gehe.
Chris findet Roberts Vorschlag eigentlich ganz gut.
Marie übernimmt Toms Idee als Änderungsantrag. Tom ist nämlich gar kein StuPist mehr.
Damit würde zusätzlich zu den bisherigen 17 möglichen GO-Anträgen, die Supist*innen prinzipiell stellen können, ein 18. dazukommen.
Jonathan findet es nicht gut, dass eine einzelne Person den Antrag stellen kann, aber nachdem Tom erklärt, dass ja dann der GO-Antrag wie immer abgestimmt wird, also mit einer absoluten Mehrheit, gibt Jonathan bei.
3.5 5. SÄA
Jetzt geht es ums Umlaufverfahren. Robert erklärt, dass es Unsicherheiten gab, wer wann ein Umlaufverfahren beantragen könne. Das sollen nur noch stimmberechtige Mitglieder tun können. Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
3.6 6. SÄA
Es soll festgeschrieben werden, dass mit den Stimmkarten abgestimmt wird, was bereits gängige Praxis ist. Das wird auch angenommen.
Jetzt können weitere Änderungsanträge gestellt werden, was aber nicht passiert.
Die Geschäftsordnung wird angenommen.
21:00 Uhr
TOP 4 – Berichte
Mehrere Organe sind gegenüber dem StuPa berichtspflichtig und sollen dies regelmäßig während der Legislatur machen.
Die Berichtsstruktur wurde wieder geändert, sodass sie nach Projekten, nicht Personen und Referaten geordnet ist.
Zu den beschriebenen Projekten hat Chris eine Frage. Er möchte wissen, wie der HoPo-Tag lief.
Raphael erklärt, dass dieser vor allem von den FSR gut angenommen worden sei. Außerdem spricht er ein großes Dank an Angelina aus, die beim Teil für die FSR sehr viel Input mitbringen konnte. Es seien weniger StuPist*innen da gewesen, als sie gehofft hätten. Sie hoffen, dass diese ihn in zukünftigen Semestern noch zahlreicher besuchen werden.
Robert möchte wissen, wie es um die AStA-Struktur steht. Raphael erklärt, sie hätten mit dem Anwalt gesprochen. An vielen anderen Universitäten sei die AStA-Struktur Teil einer Geschäftsordnung des StuPas und sie möchten nun prüfen, inwiefern das auch in Greifswald möglich sei.
Robert erklärt, er habe sich 27 AStA angeschaut, die meisten haben keine Satzung, sondern Ordnungen, über die nicht abgestimmt werden muss. Eine Genehmigung des Justiziariats für die AStA-Struktur sei also laut Meinung ihres Anwalts und nun auch Robert selbst nicht notwendig.
Jonathan möchte die Kosten des Anwalts erfahren, und wie diese gedeckt werden.
Raphael erklärt, dass die erste Beratung kostenfrei gewesen sei. Sie wüssten noch keine Kosten für die weitere Beratung. Er verweist auf einen Posten für Rechtsberatung.
Jonathan merkt an, dass ein Anwalt, wenn man nicht im Vorfeld ein Honorar vereinbare, nach Gesetz abrechne. Es sei also sinnvoll und angebracht, die Kosten zu erfragen, um nicht im Nachhinein überrascht zu werden.
Weiter geht es mit Patrizias Bericht.
Robert möchte wissen, wie lange die Kasse des FSR Wirtschaftswissenschaften, die nun freigegeben worden sei, eingezogen gewesen war. Tom erklärt, das sei schon länger her.
Die lange Dauer habe auf gegenseitigem Einverständnis beruht. Man habe sie erst zu diesem Semester freigeben wollen, was nun offenbar auch schon geklappt habe.
Anna hat keine Ergänzungen und es gibt keine Nachfragen. Auch nicht für Bens Bericht, und für Edonas Bericht.
Moritz ergänzt zu seinem Bericht, dass es eine Veranstaltung mit Lobbi-MV, einem Verein für Schutz gegen Rechtsextremismus und rechte Gewalt, geben wird.
Zudem werde im Juni der Aktionsmonat gegen Antisemitismus stattfinden. Es soll eine Woche zu jüdischem Leben geben, und eine Woche zum Thema Antisemitismus. Moritz sei wichtig, jüdisches Leben auch unabhängig vom Antisemitismus darzustellen.
Robert hätte sich gewünscht, nun schon etwas mehr zu erfahren, da Moritz nun bereits zwei Monate Einarbeitungszeit gehabt habe. Moritz solle nun in naher Zukunft mehr Informationen liefern.
Jonathan schließt sich Roberts Forderung an und begrüßt auch die thematische Aufteilung, die Moritz vorgeschlagen hat.
Edona ergänzt jetzt, dass es ein Treffen mit der AG „Arbeiter*innenkind“ geben wird, und eine Veranstaltung daran. Auch soll es einen Awareness-Workshop geben. Die richten sich v.a. an Studis und die Öffentlichkeit. Professor*innen können gerne als Privatpersonen teilnehmen.
Robert möchte anregen, auch einen Awareness-Workshop für das StuPa durchzuführen.
Weiter mit Maybritt…
Nadine fragt, wie der aktuelle Stand bei der Lehramtsreform sei. Hierzu gebe es beunruhigende Gerüchte. Nadine nennt auf Rückfrage ein Gerücht: Latein solle nicht mehr verpflichtend für Geschichts-Gymnasial-Lehramtsstudierende sein.
Maybritt erklärt, das noch nicht so viel feststeht. Die verschiedenen Fächer hätten ihre Modulhandbücher fertiggestellt. Es ginge aber noch viel um Leistungspunkteverteilung. Zudem werde über die Studierbarkeit diskutiert, auch in Bezug auf die Aufteilung auf die verschiedenen Semester. Zum Status von Latein könne sie noch nichts sagen. Maybritt möchte demnächst detaillierter dazu informieren.
Raphael bringt Emmas Bericht ein. Er erklärt zur Vollversammlung, dass das Tagespräsidium mit Ulli, Inti und Nadine gewählt wurde. Demnächst soll die Antragsmöglichkeit freigeschaltet werden.
Der HoPo-Tag fand statt, die FSRs hatten eine gute Gelegenheit die Strukturen kennenzulernen. Das StuPa habe das Angebot nicht so gut angenommen und Raphael fragt sich, woran das liegen könne. Für den FSR soll der HoPo-Tag daher weiter statffinden. Beim StuPa sei zu diskutieren, inwiefern das gewünscht sei.
Die moritz.medien haben nichts zu ihrem Bericht zu ergänzen.
Edona hat eine Ergänzung: das Plenum von „Arbeiter*innenkind“ soll am 29.4 im Bürgerhafen stattfinden.
Christian (ehemaliger Ökologie-Referent) möchte von seiner Arbeit berichten. Er arbeite die letzten 2-3 Monate unentgeltlich. Er habe jetzt einen Filmabend veranstaltet und habe regelmäßig Bürozeiten. (Viel Geklopfe)
Robert bedankt sich dafür und hofft, dass Christian sich auch in Zukunft weiter für den AStA engagiert und Bürozeiten anbietet, was nicht mehr jedes AStA-Referat täte.
Robert fragt zum Bericht der moritz.medien nach, wie viele Anzeigen inzwischen über den Mensa-Beamer laufen. Die Geschäftsführung erklärt, es gäbe gerade zwei Anzeigenkund*innen, und weitere Kontakte, die Anzeigen vermitteln.
Das Präsidium habe bereits am 01. April seinen Bericht abgegeben; seitdem sei fast nichts mehr passiert.
Eine Staatsrätin vom Wissenschaftsministerium hätte sich für den Besuch angemeldet und werde sich mit dem Präsidium treffen. Es gibt noch keinen Termin.
Edona fragt an, inwiefern auch weitere Personen dazukommen werden, etwa aus dem Mittelbau. Darüber sei im Senat diskutiert worden.
Robert erklärt, dass es eine einmalige Gelegenheit sei, mit der Staatsrätin zu sprechen, deshalb möchte man das Treffen nicht mit anderen Menschen überlasten.
Edona fragt, ob man aber dennoch Anliegen und Themen an das Präsidium tragen könne, die das weiterleiten. Das sei möglich.
Tom hat einen längeren Bericht über die Arbeit im Kulturausschuss des Studierendenwerks.
Die letzte Sitzung sei am 08. April gewesen und es habe mehrere Anträge gegeben. Ihnen sei erklärt worden, dass am Donnerstag davor eine neue Richtlinie zur Vergabe beschlossen worden sei, die bereits gelte, auch rückwirkend zu allen bisher abgegebenen Anträgen. Bekannt gegeben wurde sie während der Sitzung per E-Mail. Tom erklärt, dass nach der neuen Ordnung keine Veranstaltungen, die Einnahmen generieren, gefördert werden würden.
Alle Veranstaltungen mit „Partycharakter“ würden nicht mehr gefordert werden. Er finde die Vorgehensweise „spannend“ und hält sie für rechtswidrig.
Edona möchte wissen, welche Veranstaltungen denn dann noch gefördert werden. „Das ist ja dann ne Einschränkung für alle Veranstaltungen?“
„Joa“ – Tom (NICHT mehr im StuPa)
Tom erklärt, dass dann keine Vorträge mehr stattfinden könnten, da diese als wissenschaftliche und universitäre Veranstaltungen auch nicht mehr gefördert werden könnten.
Weihnachtsfeiern, wo für 50 Euro Kekse gekauft werden, oder ähnliches könnten, laut Tom, vermutlich dann noch gefördert werden, auch Ersti-Wochen, sonst aber nicht viel.
Robert verweist nochmal darauf, dass immer als erstes bei der Kultur gespart wird. Er sagt, er könne es verstehen, so zu handeln, wenn Anträge gefälscht worden sein. Es sei zu begrüßen, dass der Fond überhaupt noch existiere.
Christian erklärt, dass es zwei Anträge von ihm beträfe. Laut ihm wäre es unmöglich, noch Veranstaltungen zu fördern und umzusetzen.
Tom möchte nochmal hervorheben, dass er das Verhalten für rechtswidrig halte. Er sagt auch, dass, wenn es Fälschungen gegeben hätte, man das Gesetz hätte nutzen können. Fälschungen hätte man anzeigen können. Wenn „wir als Studierende“ im AStA dazu in der Lage seien, dann könne das Studierendenwerk dass doch auch.
Robert sagt, dass sie Verfahren im Aufsichtsrat nochmal besprechen würden.
Robert sagt auch was zur RSF: Es solle in Zukunft einen integrierten Bachelor im Jura-Studium an der Uni Greifswald geben.
21:43Uhr
TOP – 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine (weiteren) Fragen und Anregungen, deshalb gehen wir schnell weiter.
21:44 Uhr
TOP 6 – Wahl Präsidium
6.1. Wahl des*der Präsident*in
Robert stellt sich als Kandidat für das StuPa-Präsidium vor. Nicht dass es nötig wäre. Er war ja in der letzten Legislatur schon Präsident.
Im letzten Semester sei er mit dem StuPa sehr zufrieden gewesen. Er studiere seit 2020 und sei seit 2022 in der HoPo in verschiedenen Posten aktiv. Sein Ziel für diese Legislaturperiode sei es, mehr Satzungen zu beenden, notfalls auch ohne Genehmigung des Justiziariats, da sich die Verfahren schon sehr lange hinzögen.
Sonst sind immer die Leute, die sich auskennen, weg, bevor etwas beschlossen wird. Mit dem Mensa-Beamer wolle man nun mehr Werbung für die HoPo machen. Auch möchte er sich dafür einsetzen, die digitalen Abstimmgeräte des Senats im StuPa zu benutzen.
Marie möchte wissen, in welchen Vereinen er aktiv ist. Er sei bei den JuSos, in der SPD und in dem Verein Wassersportfreunde Brandenburg e.V. Er war auch mal in einem Angelverein, „das war wild“.
Es geht zur Abstimmung. Die Zettel werden ausgeteilt, Kreuzchen werden gemacht, eingesammelt und ausgezählt.
Chris bedankt sich währenddessen bei Melina, die heute das Protokoll schreibt.
Robert wird bei zwei nein-Stimmen, einer Enthaltung und ansonsten Ja-Stimmen gewählt.
6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
Robert darf zwei Stellvertreter*innen vorschlagen. Erstmal Angelina, die sich jetzt auch vorstellt.
Sie beglückwünscht Robert und meint er habe seine Wiederwahl „verdient“.
Angelina erklärt ihre HoPo-Karriere, u.a. war sie beim AStA, im Medienausschuss und im StuPa-Präsidium.
Sie studiert Politik- und Kommunikationswissenschaft. Neben den von Robert genannten Punkten, die sie unterstütze, wolle sie die Kommunikation und Zusammenarbeit mit dem AStA verbessern. Zudem möchte sie die StuPist*innen, besonders auch die neuen, unterstützen. Sie möchte sich ferner beim AStA, den StuPist*innen des letzten Semesters und dem alten Präsidium für das Engagement im vergangenen Semester bedanken.
Jannes beglückwunscht ebenfalls Robert und stellt sich auch vor.
Er studiert im vierten Semester Jura und beschreibt sich als „engagiert und lernbereit“.
Marie stellt wieder die Frage nach Mitgliedschaften.
Angelina ist bei GREIMUN, Jannes ist Mitglied bei den JuSos, der SPD und Präsident in einem „Juraverein“ für Studierende.
Yannik möchte anmerken, dass in der Vergangenheit die Stellvertreter*innen „aus der Mitte des StuPas“ gewählt wurden. Er möchte auf diesen Umstand hinweisen.
Jonathan möchte auch wissen, wie es möglich sei, dass Nicht-StuPa-Mitglieder ins Präsidium gewählt werden können.
Robert erklärt, dies sei wohl in der Verganenheit aus Personalproblemen „geöffnet“ worden. Es könne so auch „Nachwuchs“ für die HoPo generieren. Auch sehe er keine Bedenken, zumal die Zusammensetzung in seinen Augen gut gelungen sei. Angelina habe bereits Erfahrung im Präsidium und Janne bringe frischen Wind und neue Perspektiven in das Amt.
Marie möchte sich auch bei den Kandidat*innen bedanken. „Vielen Dank, dass ihr euch dafür öffnet.“ Sie findet es insbesondere begrüßenswert, dass Angelina so sich engagieren will, obwohl sie eigentlich nicht mehr alle zwei Wochen kommen müsste.
Raphael möchte den Punkt aufmachen, ob die Kandidat*innen einen Vorteil davon haben, Nicht-Mitglieder zu sein.
Angelina sagt, dass es z.B. bei Wahlen einfacher sei, wenn sie nicht mitwählen müssten.
Jannes meint zudem, er könne „frischen Wind“ einbringen, weil er bisher nicht im StuPa gewesen sei.
Raphael fragt, wie es dann mit Personaldebatten aussehe. Robert erklärt, die beiden würden dann zu nicht-stimmberechtigen Mitgliedern des StuPas, und könnten also an Personaldebatten teilnehmen, genau wie die studentischen Senator*innen.
Marie stellt den GO-Antrag, über beide im Block abzustimmen; der wird ohne Gegenrede angenommen.
Stimmzettel verteilt, Kreuzchen gemacht, eingesammelt, ausgezählt. Jannes und Angelina werden mit 5 Nein-Stimmen, drei Enthaltungen und 19 Ja-Stimmen als stellvertretende Präsident*innen gewählt.
Nach diesem langen Block geht es für uns in die wohlverdiente 15minütige Pause. Bis Gleich
Da sind wir wieder, voller Energie und Tatendrang.
22:27Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
Robert klingelt. Wir kommen zum größten Tagesordnungspunkt.
7.1 Vorsitz
Raphael zieht seine Bewerbung zurück.
Maybritt bewirbt sich ebenfalls und stellt sich vor. Sie studiert Geschichte und Kunst im 8. Semester auf Gymnasiallehramt. Sie ist Mitglied in zwei Hamburger Segelvereinen. In sonstigen Vereinen oder politischen Gruppen ist sie nicht aktiv. Das Hobby würde ihre Termine und Verfügbarkeit aber nicht beeinträchtigen. Ihre Termine stünden bis zum Ende des Jahres bereits fest.
Sie und Raphael hätten sich abgesprochen und Raphael hätte beschlossen, ihr den Vortritt zu überlassen. Sie wolle ein „solides Fundament“ für den AStA schaffen, auch im Zuge der Umstrukturierungen. Sie war bisher für ein Jahr im Referat für Studium und Lehre. Dadurch sei sie gut eingearbeitet und kenne die Strukturen des AStA. Zudem könne sie gut Dinge koordinieren, was beispielsweise auch bei ihrem Hobby Segeln notwendig sei.
Edona begrüßt Maybritts Kandidatur. Sie habe Maybritt im AStA immer als sehr kompetent und angenehm wahrgenommen.
Marie freut sich ebenfalls über ihre Bewerbung, auch da sie die erste weibliche Kandidatin seit längerer Zeit sei.
Die Stimmzettel werden verteilt.
7.2 Geschäftsführung
Es gibt eine Bewerbung von Irma. Sie übt das Amt bereits seit zwei Monaten aus. Ihre Ziele sind ähnlich, wie die vor zwei Monaten, da sie bereits in die Stelle reinschnuppern konnte. Den Punkten der Lastenräder habe sie aber bereits abarbeiten können. Nun wolle sie sich um WSP-Mittel kümmern. Diese sollen gerechter an alle Stellen verteilt werden. Zudem wolle sie Freude bei der bürokratischen Arbeit schaffen. Edona freut sich, dass sie antritt und hält sie für „sehr kompetent“.
Angelina bringt eine Frage von Nadine ein.
Sie möchte wissen, welche Maßnahmen zur besseren Teamarbeit, sie bereits habe umsetzen können. Irma erklärt: in Zukunft möchte sie die Kommunikation verbessern und mehr Referatsgespräche und Running Dinners durchführen. Zudem wurden bereits mehr Dinge in ihrer Telegram-Gruppe kommuniziert, was bereits eine Verbesserung zu der Zeit vor ihrer Amtsübernahme sei.
Raphael hält eine Fürrede für Irma.
Die Stimmen für Maybritt sind da: Mit 22 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung ist sie der neue AStA-Vorsitz. Til lykke! [Herzlichen Glückwunsch].
Jetzt wird über Irma abgestimmt. Während Irmas Wahl ausgezählt wird, geht es mit dem nächsten Amt weiter.
7.3 Finanzen und Personal
Es gibt eine Bewerbung von Patrizia. Sie ist momentan Amtsinhaberin, wie Irma seit zwei Monaten. Davor hatte sie das WSP- und Drittmittelreferat inne.
Als etwas, das sie schon erreicht hat, nennt sie die Einrichtung der Sachbearbeitungsstelle. (Der AStA hat momentan keine Verwaltungskraftfach, deshalb übernimmt Uli das gerade.)
Marie bedankt sich für ihre Bewerbung und lobt ihre vergangene Arbeit.
Edona bedankt sich ebenfalls für ihre Bewerbung und lobt ihre schnellen Antworten auf E-Mails. Raphael lobt ihren „Organisationsstil“.
Das Ergebnis für Irma ist da: Mit 19 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimen und einer Enthaltung wird Irma die Geschäftsführerin.
Über Patrizia wird abgestimmt, auf „schweinchenrosanen“ Stimmzetteln.
Während wir auf die Auszählung warten, geht es weiter mit dem Referat Öffentlichkeitsarbeit.
Robert bedankt sich für das Engagement der moritz.Wahlfeen.
7.4 Öffentlichkeitsarbeit
Es gibt eine Bewerbung von Rieke, die sich nun vorstellt. Trotz Mandelentzündung!
Sie ist bereits seit einer Legislatur im Amt und studiert Kunst und Englisch im 14. Semester auf Gymnasial-Lehramt. Sie freue sich, dass der Mensa-Beamer nun funktioniere.
Edona bedankt sich und beschreibt sie als „kompetent“.
Fürrede auch von Raphael. Sie habe ihn im Vorsitz hilfreich und kompetent unterstützt.
Das Ergebnis für Patrizia ist da: Mit 19 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung wird Patricia als Referatsleiterin für Finanzen und Personal gewählt.
Parallel findet die Wahl für Rieke statt. So langsam wird es hier richtig effizient.
7.5 Veranstaltungen
Es gibt eine Bewerbung von Ben, der sich nun vorstellt. Er studiert im 6. Semester unter anderem Politikwissenschaft. Er ist bereits Amtsinhaber und hat dabei unter anderem die Ersti-Woche organisiert. Die Organisation von Veranstaltungen gefällt ihm sehr. Er ist in Kassenwart und verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit bei Greimun und in keiner politischen Organisation aktiv.
Er möchte sich dafür einsetzen, Ressourcen klug und sparsam einzusetzen, besonders aufgrund der angespannten Haushaltslage.
Patrizia lobt ihn für sein bisheriges Engagement. Edona schließt sich an und hebt seine Arbeit für das Referat Antirassismus hervor.
Rieke ist währenddessen mit 18 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung als Referentin für Öffentlichkeitsarbeit gewählt.
Die moritz.Wahlfeen kümmern sich währenddessen über die Verteilung der Stimmzettel für Bens Wahl.
7.6 Hochschul- & Innenpolitik
Emma bewirbt sich als Referentin für Hochschul- und Innenpolitik. Sie ist nicht anwesend hat sich aber schriftlich beworben. Raphael liest ihre Bewerbung vor. Sie studiere Geschichte und Englisch im 6. Semester auf Lehramt und habe das Amt bereits seit 2024 inne. Besonders wichtig sei für sie die Arbeit mit den FSR. Dies sei die erste StuPa-Sitzung, an der sie nicht teilnehmen könne.
Edona vertraue ihr sehr und schätzt es sehr, dass sie die Arbeit wie Christian ohne Aufwandsentschädigung weiter machen möchte.
Breaking-News: Mit 26 Ja-Stimmen wird Ben einstimmig als Referatsleiter für Veranstaltungen gewählt.
Im Gremium wird nun über Emma als Referentin für Hochschul- und Innenpolitik abgestimmt.
7.7 Digitales
Es gibt keine Bewerbung, auch keine Initiativbewerbung. Für dieses Amt möchte Robert darauf verweisen, dass es hier derzeit keine Vergütung gibt. Fühlt euch natürlich trotzdem eingeladen euch für studentische Gremien zu engagieren.
7.8 Ökologie
Auch hier gibt es keine schriftliche Bewerbung aber Christian hat sich mündlich beworben und möchte weiter machen. Er ist in keiner Hochschulgruppe, aber im Vorstand des Mensa-Clubs. Er möchte die Stelle, so lange wie sie noch existiert, weiter ausführen.
Edona möchte ihn loben, besonders, weil er es ohne Aufwandsentschädigung mache. Raphael schließt sich dem Lob an, und betont, dass Christian dem Amt „Leben einhauche.“
Marie meint, er mache eine „großartige Leistung“.
Wir wollen den Blick noch einmal kurz auf Emmas Wahl werfen: Sie ist mit 26 Ja-Stimmen einstimmig als Referentin für Hochschul- und Innenpolitik gewählt worden.
Sie stimmen zu Christians Kandidatur ab.
7.9 Politische Bildung
Moritz hat sich hier beworben und stellt sich vor.
Er ist bereits seit zwei Monaten im Amt und möchte die Veranstaltungen, die er bereits am planen ist weiter nachverfolgen und betreuen.
Edona kennt ihn auch privat und meint, er sei „zuverlässig“ und pünktlich.
Luis fragt, ob Moritz sich der Aufgaben bewusst sei, da schon das Amt „falsch betitelt sei.“ Dazu zitiert er in angepasster Stimme eine Satzung. Er vertraue ihm nicht, da Moritz „tief in dem Millieu der linksextremen Szene“ unterwegs sei und er ihm nicht die notwendigen Kompetenzen zuschreibe.
Durch den Raum vernehmen wir ein lautes Schmunzeln der Anderen, während er vorliest.
Edona entgegnet, dass sie ihn für politisch kompetent halte und verweist darauf, dass „Antifaschismus“ in der Landesverfassung stehe. Sie stellt einen Antrag auf Schließung der Redeliste, der ohne Gegenstimme angenommen wird.
Zwischendurch erreicht uns die Info: Christian wurde für das Referat Ökologie mit 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung gewählt.
Außerdem startet die Abstimmung über Moritz‘ Kandidatur abgestimmt.
7.10 Internationales & Antidiskrimminierung
Es liegt keine Bewerbung vor. Dieser Posten soll in der neuen AStA-Struktur auch nur eine Sachbearbeitungsstelle sein.
7.11 Soziales & Gleichstellung
Es liegt eine Bewerbung von Julia vor.
Sie möchte die Awareness-Strukturen stärken. Heute sei eine Umfrage zu sexuellen Belästigungen an der Universität publiziert worden. Die darin enthaltenen Wünsche der Studierenden wolle sie umsetzen.
Edona spricht sich für Julia aus.
Moritz bedankt sich für ihre Bewerbung und hofft auf eine weitere Zusammenarbeit. Marie bedankt sich ebenfalls für die Bewerbung und meint, das Amt sei auch aufgrund der genannten Umfrage sehr wichtig.
Auch Henry und Raphael sprechen sich für Julia aus.
Angelina liest eine Frage von Nadine vor. Sie möchte sich für konkrete Ideen für die Stärkung von Awareness-Strukturen einsetzen. Julia bezieht sich hierbei auf die Wünsche der Umfrage. Unter anderem möchte sie mehr Beratungsstellen schaffen. Nadine fragt weiterhin, was Schwerpunkte sein sollen. Julia möchte sich nicht auf eine „Diskriminierungsart“ festlegen. Einen Schwerpunkt sollen die Ergebnisse aus der Umfrage sein.
Das Ergebnis für die Wahl des Referenten für politische Bildung ist da. Moritz wurde mit 18 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen gewählt.
Parallel brennen die Stimmzettel in der Wahl um Julias Bewerbung.
7.12 Drittmittel und Wohnsitzprämie
Es liegen keine Bewerbungen vor.
7.13 Fachschaftsfinanzen
Es gibt eine Bewerbung von Anna. Sie ist seit November 2023 im AStA und seit einigen Monaten Amtsinhaberin. Es sei „herausfordernd“, aber sie glaubt, dies bisher gut gemeistert zu haben. Das Amt macht ihr Spaß, weil sie andere Menschen beraten kann.
Edona hält eine Fürrede, der sich Irma anschließt. Raphael schließt sich dem an, auch aus der Perspektive als Mitglied eines FSR.
Marie stellt sich den Fürsprachen an. Sie betont auch Annas digitale Kompetenz.
StuPa-Chris möchte auch aus FSRler Sicht eine Fürsprache einbringen. Er ist Finanzer im FSR Medizin. Ihre Finanzen seien kompliziert, dennoch habe Anna ihnen stets gut helfen können.
18 Ja, 7 Nein, 1 Enthaltung bei der Wahl für die Referentin für Soziales und Gleichstellung, Julia ist gewählt.
Sie stimmen zu Annas Bewerbung ab.
7.14 Studium & Lehre
Es liegt keine Bewerbung vor, aber Jacob spricht aus dem Off und möchte sich initiativ bewerben. Er studiert Geschichte und Religion im 10. Semester auf Lehramt, ist seit drei Jahren in der HoPo aktiv und möchte nun nach zwei Jahren im StuPa noch einmal in den AStA gehen.
Die Qualität der Lehre sei ihm sehr wichtig. Er hält sich aufgrund seiner zehn Semester Erfahrung für einen guten Berater. Zunächst wolle er Maybritts Projekte fortführen und plane zehn bis 15 Arbeitsstunden pro Woche für das Referat. Da er in der Endphase seines Studiums sei, hätte er genug Zeit.
Auch kenne er das AStA durch Freiwilligenarbeit gut. Er sei aktives Mitglied der Linksjugend Greifswald.
Yannik möchte anmerken, dass das Referat für 20 Wochenstunden ausgeschrieben sei. Dann möchte er wissen, welche Projekte Jacob fortführen wollte.
Jacob sagt, er könne auch für mehr Stunden zur Verfügung stehen. Er habe die Arbeitszeit bisher nur überschlagen. Nadine habe ihm gesagt, dass die Arbeitsintensität auch schwanke. Von Maybritt möchte er auf jeden Fall die von ihr eingeführte Sprechstunde für Studierende übernehmen.
Edona möchte eine Wahlempfehlung aussprechen, findet es schade, dass er nicht mehr im StuPa ist und wünscht ihm viel Erfolg im AStA.
Marie schließt sich der Empfehlung an. Sie halte es auch für sinnvoll, dass mit ihm dann ein Lehramtler das Referat besetze. Das sei aufgrund der aktuellen Lehramtsreform sinnvoll. Sie hofft und geht auch davon aus, dass Jacob Prozesse dem StuPa verständlich erklärt. Maybritt betont, dass das Referat vor allem von bürokratischen Prozessen geprägt sei, bei denen man aufgrund der Lehramtsreform momentan für Studierende viel erreichen könne. Das Referat biete wenig Möglichkeiten für eigene Projekte.
Anna wird mit 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen als Referentin für Fachschaftsfinanzen gewählt.
Raphael möchte sich ebenfalls für das Referat bewerben. Als AStA-Vorsitzender habe er tief in die Lehramtsreform einblicken können und möchte sein Wissen nun in diesem Referat weiter nutzen und im AStA bleiben. Er ist bei der Grünen Jugend Vorpommern und in mehreren universitären Gremien unter anderem dem FSR Nordistik. Er studiere zwar kein Lehramt, aber sei in einer Fachschaft mit Lehramtsfach.
Irma bedankt sich für Raphaels Bewerbung und freut sich, dass er weiterhin Teil des AStAs sein will. Auch Anna spricht ihre Zustimmung für ihn aus.
Sie schreiben jetzt entweder „Jacob“, „Raphael“ oder „Enthaltung“ auf die Stimmzettel. Wenn ein Kandidat nicht die nötige Mehrheit hat, wird noch einmal über die Person, die mehr Stimmen hat, abgestimmt.
7.15 Lehramt
Es gibt keine Bewerbungen.
Das Ergebnis der Wahl des Referenten für Studium und Lehre liegt vor. 25 gültige Stimmen. Jacob hat 9 Stimmen, Raphael 10 Stimmen. Es gibt 6 Enthaltungen. Da Raphael mehr Stimmen geht es für ihn in die zweite Runde.
Es haben aber inzwischen mehrere StuPisten den Raum verlassen.
Robert eröffnet damit den Wahlgang: Ja, Nein oder Enthaltung ist möglich und Raphael braucht die einfache Mehrheit, um gewählt zu sein.
Von 24 abgegebenen Stimmen gibt es 2 ungültige Stimmen, 12 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen. Raphael wurde damit nicht gewählt.
Jacob darf sich in der nächsten Sitzung nochmal bewerben, wenn er Lust hat.
23:52 Uhr
TOP 8 – Wahl der Delegierten für die LKS
Es sind nur noch 23 StuPist*innen da.
Edona stellt einen Antrag, alle kommenden Wahlen im Block abzustimmen.
Raphael hat eine inhaltliche Gegenrede. Es gebe mehr Kandidierende als Plätze in einigen der kommenden Wahlen. Daher zieht Edona ihren GO-Antrag zurück.
Melina schlägt Jannes vor, Chris schlägt Robert vor, Melina stellt sich als Stellvertreterin für Robert vor, Edona als Stellvertrerin für Jannes.
Vor allen anderen reißt Paul sein Stimmkärtchen in die Luft, alle anderen ziehen nach.
23:55 Uhr
TOP 9 – Wahl Mitglieder der AG-SHA (strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten)
Hier werden zwei Bewerbungen benötigt. Marie bewirbt sich und schlägt Henry vor, der aber nicht anwesend ist. (Er gibt aber elektropostalisch sein okay). Marie ist mit 6 Enthaltungen gewählt.
TOP 10 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
Hier werden fünf Personen benötigt. Melina schlägt Phi (abwesend) vor. Außerdem werden Edona, Henry, Henry und Paul vorgeschlagen. Sie werden einstimmig gewählt.
TOP 11 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
Marie schlägt Emily vor. Sie würde es auch machen.
Die beiden werden mit sechs Enthaltungen gewählt.
Josi wird von uns als moritz.medien vorgeschlagen. Sie studiert unter anderem Kommunikationswissenschaft im sechsten Semester, war schon einmal in der HoPo und hat momentan nicht ausreichend Zeit für ein AStA-Referat, weshalb sie sich hier bewirbt.
TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
6 Plätze gibt es. Die Vorschläge: Annabel, Chris, Emily, Yannik, Edona, Tanja, Robert.
Es wird über das Abstimmungsverfahren abgestimmt und beschlossen mit Zetteln zu wählen. Die moritz.Wahlfeen fliegen bereits durch den Raum.
00:05 Uhr
TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Es werden eine Person und ein*e Stellvertreter*in benötigt. Da ständig StuPist*innen gehen, sind es jetzt nur noch 17 Stimmberechtigte.
Chris schlägt Melina vor. Für die Stellvertretung gibt es keine Vorschläge. Melina wird daraufhin einstimmig gewählt.
TOP 14 – Wahl des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Hier werden eine Person und zwei Stellvertretungen benötigt.
Tanja wird vorgeschlagen, mit Melina und StuPa-Chris als Stellvertreter*innen. StuPa-Chris lehnt das Amt aber ab. Tanja und Melina werden einstimmig gewählt.
TOP 15 – Wahl der Vertretungen des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Dieser Punkt wurde mit Punkt 14 zusammengelegt, ist also bereits abgehakt. Wir belassen es aber bei der alten Reihenfolge – also so wie oben. Für euch ändert sich nix.
Blitzmeldung: Die Stimmen für den Mensaauschuss sind da. Gewählt sind:
Chris, Emily, Tanja, Anna, Edona und Robert.
TOP 16 – Wahl des*der Kassenprüfer*in
In den letzten TOPs wurden die Debatten quasi im Weltrekord-Tempo durchgeführt und abgestimmt, so dass selbst wir Probleme hatten alles mitzubekommen. So auch bei diesem TOP. Im Zweifel wird hier nichts Wichtiges passiert sein.
TOP 17 – Antrag: Festlegung des 1. und 2. ordentlichen Sitzungstermins
Vorschläge sind der 6.5. und der 20.5.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 18 – Antrag: Strukturdebatte PHF
Tom möchte das komplexe Thema runterbrechen.
Es habe sehr schnell ein Ergebnis gegeben. Und zwar seien drei neue Studiengänge geschaffen, Ziel hierbei sei, wieder mehr Studierende an die philosophische Fakultät zu locken. Dazu sollen neue Studiengänge geschaffen werden, anstatt die vorhandenen zu verbessern.
Die neuen Studiengänge: Gender Studies, Digital Humanities und Liberal Arts (MA).
Gender Studies begrüßt Tom, das sei auch leicht umzusetzen.
Digital Humanities kenne er nicht und fragt sich, inwiefern dann Abiturient*innen auf diesen Studiengang stoßen sollen. Es brauche aber auch hier nur eine Dreiviertel-Stelle.
Auch unter Liberal Arts könne sich Tom nichts vorstellen. Er halte es für wenig wahrscheinlich, dass Studis für so etwas nach Greifswald kommen und nicht etwa nach Berlin oder Heidelberg gehen.
Für die Liberal Arts wird eine Professur benötigt. Dazu soll einfach die Professur für Musikwissenschaft durch diese neue ersetzt werden. Er sei als einziger Studierender in diesen Prozess eingebunden worden. Zuvor sei versucht worden, die Professur für Kirchenmusik abzuschaffen, was aber aufgrund der Staats-Kirchen-Verträge nicht möglich sei. Tom bittet nun das StuPa hierzu Stellung zu beziehen, die Idee und das Vorgehen, bei dem praktisch keine Studierenden einbezogen wurden, zu kritisieren.
Marie begrüßt den Antrag sehr. Sie sagt, dass der Studiengang Gender Studies zuvor als Optionale Studien getestet wurde und schlägt vor, dass so auch mit den anderen Studiengängen vorgegangen wird.
Edona fragt, wo jetzt die Professur ist.
Tom erklärt, dass sie für Liberal Arts sei. Und er ergänzt, dass durch die Streichung der Musikwissenschaften-Professur der Studiengang nicht mehr studierbar werde.
Raphael bestärkt Toms Punkt. Auch er betont, dass FSRs zum Fakultätsrat eingeladen werden müssen.
Es müsse fakultätsöffentlich eingeladen werden. Das geschieht aktuell nicht. Ferner habe der Rat illegitimer Weise keine eigene Satzung.
Es geht zur Änderungsantragsdebatte.
Marie möchte den Vorschlag einbringen, dass die vorgeschlagenen Studiengänge als optionale Studien vorgeschlagen werden sollen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
00:25 Uhr
TOP 19 – Antrag: Aufwandsentschädigungen der 35. Legislatur
„Hier ändert sich nichts.“ – Robert
Es wird nach Sitzungsgeld gefragt. Robert erklärt, dass sei in der Finanzordnung geregelt.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP 20 – Sonstiges
Tom sieht ein Problem mit dem gerade in TOP 19 beschlossenen Antrag. Tom möchte einen Halbsatz ergänzen, damit nicht personelle Umbesetzungen unternommen werden.
Raphael macht daraus einen GO-Antrag, der aber abgelehnt wird. Es soll kein neuer Tagesordnungspunkt aufgemacht werden.
Marie bedankt sich bei allen StuPa- und AStA-Mitgliedern, die bis zum Ende geblieben sind.
Um 00:29 Uhr endet die konstituierende Sitzung. Wir verabschieden uns und wünschen den Nachteulen von euch eine gute Nacht.
Lokalpolitische Errungenschaften und Niederlagen des Jahres, die Zukunft des ÖPNV in unserer Hansestadt und die angespannte Haushaltslage. All das und noch viel mehr im Interview mit Oberbürgermeister Stefan Fassbinder.
Das Interview führten Carlotta Jarchow, Jette Boeck und Robert Wallenhauer
Mitte Dezember – der Wind bläst kalt durch die Innenstadt, durch das Fenster des Konferenzraums im Rathaus erkennt man noch die Spitze des Weihnachtsbaums auf dem Marktplatz. Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) wurde im Jahr 2023 wiedergewählt und erhielt dieses Jahr den Ehrentitel „Weltbürgermeister“. Im Gespräch mit den moritz.medien blickt Fassbinder zurück auf das vergangene Jahr und gibt einen Ausblick, was uns lokalpolitisch 2025 erwartet.
Greifswalds OB Stefan Fassbinder im moritz.medien-Interview
moritz.medien: Was war dieses Jahr Ihre größte lokalpolitische Errungenschaft?
Stefan Fassbinder: Das kann man nicht so pauschal beantworten. Was sicher herausragend war für die ganze Stadt, ist unser Caspar-David-Friedrich-Jubiläum, das alle Erwartungen übertroffen und alle Zahlen gesprengt hat. Es gab bisher schon 580 Veranstaltungen, in allen Einrichtungen wurden Besucherrekorde gebrochen, und wir hatten dieses wirklich grandiose Fest am Caspar-David-Friedrich-Geburtstag, wo 5000 Menschen auf dem Markt gefeiert haben. Zudem haben wir dieses Jahr die neue Sporthalle III eröffnet, zahlreiche Straßen saniert und viele Beteiligungsprojekte mit Bürgerinnen und Bürgern umgesetzt. In Summe ist dieses Jahr unheimlich viel passiert.
Woran haben Sie sich dieses Jahr die Zähne ausgebissen?
Am Dauerthema Bauvorhaben. Vor allem der geplante Neubau des Inklusiven Schulzentrums und die Sanierung des Theaters sind nicht so schnell vorangekommen, wie wir uns das wünschen. Schwierig gestalten sich auch die neuen politischen Mehrheiten in der Bürgerschaft, wenn sie mit Beschlüssen in laufende Projekte eingreifen. Denn das hat Folgen: Umplanungen kosten Geld und Zeit und verzögern die Projekte. Zudem könnte im Fall des gestoppten Verkehrsversuchs für die Innenstadt der Ausstieg aus diesem EU-Projekt langfristig zu einem Vertrauensverlust bei unseren Partnern führen.
Gehen wir nochmal an den Anfang des Jahres zurück. Da startete die Kampagne Gesicht zeigen gegen Rassismus mit einigen Demos. Greifswalder*innen mit Migrationsgeschichte beklagten sich über häufende Anfeindungen. Was haben Sie seitdem dafür getan, dass Greifswald für Migrant*innen, die hier leben, studieren und arbeiten, ein attraktiverer Ort wird?
Das gesellschaftliche Klima entwickelt sich in keine gute Richtung – fast auf der ganzen Welt. Wir sind aber immer noch eine Stadt, in der es sehr starke Gegenbewegungen gibt. Wenn solche Vorfälle gegen Migrant*innen passieren, kommen aus der Zivilgesellschaft, der Politik und auch aus der Stadtverwaltung Initiativen, die versuchen, gegenzusteuern. Das ist nicht überall in Deutschland so.
Ich habe in diesem Jahr das Greifswalder Bündnis für Demokratie ins Leben gerufen. Zu meiner Freude haben sich nicht nur Parteien, sondern auch viele Kirchengemeinden, Firmen, Schulen, Vereine und andere Gruppen zusammengetan und klar gesagt: Es geht darum, die Werte unseres Grundgesetzes zu verteidigen. Denn sie werden deutschlandweit angegriffen.
Dass wir eine weltoffene Stadt sind, in der sich Menschen, die eine andere Hautfarbe oder Muttersprache haben, wohlfühlen, ist uns aus humanitären Gründen wichtig. Aber es hat auch ganz klar einen ökonomischen Aspekt. Wenn wir unseren Wohlstand, soziale Standards und das wirtschaftliche Wachstum in Greifswald aufrechterhalten wollen, brauchen wir für den Arbeitsmarkt Zuwanderung. Wenn Migrant*innen hier permanent angefeindet würden, wäre das ein deutlicher Standortnachteil.
Im Frühjahr dominierte noch ein anderes Thema die Lokalpolitik. Die schlechte Stimmung in der Bürgerschaft. Wie nehmen Sie gerade die Zusammenarbeit mit der neu gewählten Bürgerschaft wahr?
Die Entwicklung in den vergangenen anderthalb Jahren in der Bürgerschaft fand ich schon sehr besorgniserregend. Wir mussten das erste Mal eine Bürgerschaftssitzung unter Polizeischutz abhalten. Es gab Personen, die für demokratiefeindliche Stimmungen sorgten und das verurteile ich – auch, dass Mitglieder der Bürgerschaft sich damit solidarisierten.
Inzwischen habe ich das Gefühl, hat sich die Stimmung leicht verbessert. Die Bürgerschaft ist nach der Wahl im Juni 2024 zersplitterter und vielfältiger geworden.
Noch konkreter: Wie nehmen Sie gerade den Diskurs in der Bürgerschaft wahr?
Nach den Wahlen gab es zum Teil eine ungute Abbruchstimmung. Doch vor allem die Diskussion um den Haushalt und auch die restliche Debatte während der letzten Bürgerschaftssitzung waren überwiegend konstruktiv. Ich sehe deshalb erste Anzeichen dafür, dass sich die Gesprächskultur wieder verbessert.
Ihr wollt mehr über die Greifswalder Lokalpolitik aus Studi-Perspektive erfahren? Aktuell erscheint im moritz.magazin die Serie „Lokale Macht“, in der wir Lokalpoltiker*innen interviewen. In Ausgabe 170 sprach Madeleine Tolani (CDU), die Präsidentin der Bürgerschaft, über ihre Arbeit. In der aktuellen Ausgabe 171 erklärt Camille Damm, wie sie als Vorsitzende der Grünen-Fraktion in der Bürgerschaft mit den neuen Mehrheitsverhältnissen umgeht.
Machen wir mit einem Thema weiter, von dem viele Studierende betroffen sind. Die Wohnungsnot für neue Studis geht so weit, dass manche ihr Studium nicht antreten können. Was unternehmen Sie gegen den Wohnraummangel?
Das Thema Wohnungsmangel ist ein Dauerthema, das uns sicher noch weiter beschäftigen wird. In den letzten Jahren sind im gesamten Stadtgebiet rund 2500 neue Wohnungen in unterschiedlichen Mietpreiskategorien entstanden. Wir brauchen sowohl günstige Wohnungen als auch höherpreisige, weil diese ebenfalls nachgefragt werden. Ich freue mich jetzt auf die 700 neuen Wohnungen, die gerade am Ryck entstehen. Auch da wird es günstige und Sozialwohnungen geben. In den nächsten Jahren werden wir weitere Bebauungsgebiete entwickeln. Unzufrieden bin ich mit der Situation bei den Studierendenwohnheimen. Hier wünschte ich mir mehr Unterstützung für das Studierendenwerk durch die Regierungen in Schwerin und Berlin.
Inwiefern? Dass die bestehenden renoviert oder mehr gebaut werden?
Wir könnten locker ein, zwei neue Wohnheime gebrauchen. Dass einzelne auch saniert werden müssen, ist ebenfalls unstrittig – insbesondere in der Wilhelm-Holtz-Straße. Aber wenn das Studierendenwerk die Mittel nicht hat, ist das alles schwierig.
Die Studi-Zahlen in Greifswald gehen zurück – mittlerweile sind wir weniger als 10.000 Studierende in Greifswald. Die Uni ist aber ein Herzstück der Stadt. Wie wollen Sie Greifswald als Studienstandort generell beliebter machen?
Wir versuchen insgesamt, als Stadt attraktiv zu bleiben und noch attraktiver zu werden. Dazu gehören natürlich die Klassiker: ein vielfältiges und gutes Kulturangebot, das große Theater, aber auch andere Einrichtungen, wie die Straze, das Pommersche Landesmuseum, das Koeppenhaus oder das Caspar-David-Friedrich–Zentrum. Auch Sport spielt eine große Rolle. In den letzten Jahren haben wir immer mehr freie Sportangebote geschaffen, wie die Calisthenics-Anlage in Eldena. Damit wollen wir ein gutes Lebensumfeld schaffen. Andererseits arbeiten wir auch weiterhin daran, attraktive Arbeitsplätze in der Stadt zu schaffen. Dafür unterstützen wir beispielsweise die Start-up-Szene, in der mittlerweile zahlreiche Studierende aktiv sind.
Ein anderes Thema, was ab Herbst wieder heiß diskutiert wurde, war die Diagonalquerung an der Europakreuzung. Der geplante Ausbau wurde jetzt nach langen Diskussionen Anfang Oktober gestoppt. Was hätten Sie besser machen können, um das Projekt in der Zeit zum Laufen zu kriegen? Wie erklären Sie rückblickend, warum das Projekt unter Ihrer Führung nicht wie geplant vorankam?
Ich halte die Diagonalquerung immer noch für ein sinnvolles Projekt. Sie hat allerdings mit Blick auf die gesamtstädtische Entwicklung auch nicht die Bedeutung, die ihr manchmal zugeschrieben wird. Es ist bedauerlich, dass das Projekt nicht schneller umgesetzt werden konnte. Dann hätten wir die Diagonalquerung jetzt. Aber das hängt manchmal von vielen Faktoren ab.
An welchen Faktoren lag es in diesem Fall?
Vor allem an personellen Kapazitäten. Für die Beauftragung und Planung braucht man zum Beispiel Planungsbüros, die zuarbeiten. Denen fehlt auch das Personal. Das verzögert einfach viele Prozesse. Es gab jedoch ein Bündel an Gründen, die dazu geführt haben, dass sie nicht schon früher umgesetzt worden ist.
moritz.medien-Redakteur*innen im Interview mit Stefan Fassbinder. (Quelle:Janne Koch / moritz.tv)
Lassen Sie uns jetzt einmal kurz über den ÖPNV in Greifswald sprechen. Es gibt einen Vertrag, der regelt, mit wie viel Geld der Landkreis den ÖPNV der Stadt Greifswald bezuschusst. Dieser musste bis Ende des Jahres neu verhandelt werden. Die Bürgerschaft hat in ihrer letzten Sitzung jetzt kurz vor knapp einem Vertragsangebot zugestimmt. Warum hat es bis Mitte Dezember gedauert, bis dieses erste Angebot ausgehandelt wurde?
Es stimmt, dass seit Jahren feststand, dass wir den Vertrag bis Ende 2024 neu verhandeln müssen. Wir haben uns Anfang 2023 an den Landkreis gewandt. Aber die Gespräche liefen schwierig und haben auch gewisse Wendungen vollzogen, die für uns nicht immer vorhersehbar waren.
Warum waren die Gespräche so schwierig?
Wir haben in diesen Verhandlungen einen Partner – den Landkreis. Und mit ihm ist es bis heute nicht einfach, auf eine gemeinsame Linie zu kommen. Wir haben beispielsweise damit gerechnet, dass am 03. Dezember im Kreistag eine Entscheidung fällt. Die entsprechende Vorlage wurde aber kurz vor knapp vom Landrat von der Tagesordnung gestrichen. Ich verstehe bis heute nicht, warum das passiert ist. Deswegen kommen wir jetzt in den Zeitstress, weil wir bis Ende des Jahres kündigen müssen, sollte es zu keiner Einigung kommen.
Ich bin jetzt erstmal froh, dass die Bürgerschaft das Vertragsangebot des Kreises angenommen hat. Auch, wenn es nicht ganz dem entspricht, was wir für notwendig halten. Jetzt hängt es am Kreistag und am Landrat, dass dieser Vertrag auch Realität wird.
Würde dieser Vertrag den Status quo sichern? Oder müssen ÖPNV-Nutzer*innen mit Einsparung bei Taktung oder Liniennetz rechnen?
Wir hatten bereits geplant und in der Bürgerschaft beschlossen, dass das Liniennetz ausgebaut werden sollte. Diese Änderung hätte eine Ausweitung der Fahrbahnkilometer um 25 Prozent bedeutet, was für die Nutzer*innen positiv gewesen wäre. Mit dem Geld, was uns nun durch den neuen Vertrag zur Verfügung stehen würde, können wir das in dem geplanten Umfang leider nicht umsetzen.
Nichtsdestotrotz müssen wir zeitnah das bestehende Liniennetz überarbeiten. Die Bürgerschaft hat bereits beschlossen, dass wir dieses überplanen. Wir wollen ein überarbeitetes Liniennetz anbieten, was den Status quo sichert und gewisse Verbesserungen bringt. Der genaue Umfang ist noch nicht absehbar. Weitere Unwägbarkeiten spielen da hinein. So wissen wir nicht, wie hoch die neuen Tarifabschlüsse für die Busfahrer*innen sein werden – das ist ein Riesenfaktor. Wir wissen auch nicht, wie sich die Energiepreise entwickeln.
Beim Thema ÖPNV haben Sie in der Bürgerschaft auf den Erfolg des neuen Shuttle-Service Friedrich verwiesen. Haben Sie diesbezüglich genaue Zahlen?
Wir hatten lange das Problem, Ladebow und Friedrichshagen an den ÖPNV anzubinden. Dort einen normalen Bus alle Stunde hinfahren zu lassen, der dann häufig leer ist, wäre keine gute Lösung. Deswegen bin ich sehr froh über Friedrich. Mittlerweile wurde die zugehörige App rund 8000 Mal heruntergeladen. Und die Nutzerzahlen steigen an. Im Moment haben wir zwischen 35 und 50 Fahrten mit insgesamt 50 bis 70 Personen pro Tag. Und auch da zeigen unsere Erhebungen, dass die Nachfrage weiterhin ansteigt. Inzwischen kann es sogar passieren, dass man zu Stoßzeiten eine Woche im Voraus buchen muss, weil die Nachfrage so hoch ist. Das ist übrigens auch einer der Gründe, warum ich dafür kämpfe, dass die Verantwortung für den ÖPNV bei der Stadt Greifswald bleibt. Ich bin mir nicht sicher, ob der Landkreis solche spezifischen Angebote weiterführt und entwickeln kann.
Ich bin sehr froh, dass die Bürgerschaft dem Doppelhaushalt für 2025/26 zugestimmt hat. Es sah zwischenzeitlich nicht so aus, dass die Bürgerschaft ihrer Aufgabe gerecht wird. Um kurz den Prozess zu erläutern: Es ist unsere Aufgabe als Stadtverwaltung, einen Vorschlag bezüglich des Haushalts zu unterbreiten. Natürlich ist es das Königsrecht der Bürgerschaft, über den Haushalt zu entscheiden – und damit andere Schwerpunkte zu setzen als die Verwaltung. Wir können jetzt mit dem verabschiedeten Haushaltsbeschluss weiterarbeiten und erstmal sehr gut damit leben.
Unter anderem wurde das Personalbudget der Verwaltung beschränkt…
Genau, das Budget für Personal wird jetzt nur noch um jährlich zwei Prozent steigen, wobei wir meistens Tarifabschlüsse haben, die deutlich höher liegen. Ich kann verstehen, dass die Bürgerschaft in dem Bereich sparen will. Mir ist es aber wichtig darauf hinzuweisen, dass das irgendwann auch zu Leistungskürzungen für die Bürger*innen und die Wirtschaft führt. Sei es die Bearbeitung von Bauanträgen, der Geigenunterricht in der Musikschule oder die Beantragung des Führerscheins. Wenn ich weniger Menschen habe, die diese Themen bearbeiten, werden die Wartezeiten länger. Ein anderer Klassiker dahingehend sind die Mülleimer. Es wird häufig gefordert, dass wir diese in der Stadt häufiger leeren. Das machen nun mal Menschen. Wenn ich diese Menschen nicht habe, dann werden die Mülleimer seltener gelehrt.
Ist das der größte Effekt, den die Bürger*innen direkt spüren werden?
Es wird nicht sofort direkt spürbar. Wir haben es mit keiner dramatischen Kürzung zu tun. Ich weise nur darauf hin, dass diese Folgen langfristig auftreten können. Wir versuchen natürlich, diese Effekte möglichst gering zu halten. Aber das Personal ist nicht irgendeine abstrakte Zahl – da stehen Leistungen für Bürger*innen und Wirtschaft dahinter.
Zum Abschluss noch kurz ein Ausblick auf nächstes Jahr: Wo sehen Sie die größten Herausforderungen, die da auf uns zukommen werden?
Das sind natürlich die sinkenden finanziellen Möglichkeiten. Wir haben fallende Einnahmen und steigende Ausgaben. Das wird sich die nächsten ein, zwei Jahre auch nicht ändern. Ich wünsche mir, dass wir unsere großen Bauprojekte trotzdem umsetzen können. Gleichzeitig sollen all die Punkte, die ich vorhin bei Lebensqualität erwähnt habe, aufrechterhalten werden. Ein weiteres Beispiel: Der Kinder- und Jugend-Sport soll kostenlos bleiben. Das ist in vielen Städten nicht der Fall und eine große soziale Leistung hier in Greifswald. Die zweite riesige Herausforderung wird mittelfristig der Arbeitskräftemangel sein, auf den wir rasant zusteuern.
Und worauf freuen Sie sich nächstes Jahr?
Auf viele Sachen. Das Caspar-David-Friedrich-Jubiläum wird uns noch bis zum Sommer begleiten. Im Mai feiert Greifswald 775 Jahre Stadtrecht, im Juni den MV-Tag. Wir werden auch dieses Jahr wieder wunderbare Festivals zelebrieren und hochkarätige Sportveranstaltungen erleben. Ich hoffe außerdem, dass die Sporthalle 2 eröffnet wird. Und ich hoffe eben auch, dass wir zusammen mit einer konstruktiven Mehrheit in der Bürgerschaft die schweren Aufgaben des kommenden Jahres lösen werden.
Vor zwei Wochen fand die 1. ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments der 33. Legislatur statt. Wer die Sitzung nochmal im Detail und mit allen Insidern lesen möchte, kann dies in unserem direkt verlinkten Ticker tun. Kurze Zusammenfassung: Es wurden verschiedene Referate des AStA besetzt. Es gibt zum Beispiel wieder einen Referenten für Antifaschismus und politische Bildung, aber auch für Fachschaftsfinanzen. Die AStA-Struktur und ein Antrag zum Bürgerentscheid, der am 18.6. ansteht waren auch Thema der Sitzung. Damit gibt es für die 2. ordentlichen Sitzung keine Hürden mehr zu nehmen. Wie immer geht´s um 20:15 Uhr im HS 3 am ELP 6los.
Das Druckensachenpaket findet ihr wie immer, an neuer gewohnter Stelle, im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung – Ein kräftiges „Hallo“ in die Runde TOP 2 Formalia – Es wird über das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt TOP 3 Berichte – Es herrscht Berichtspflicht TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Hier könnt ihr eure Sorgen und Wünsche loswerden. TOP 5 Finanzanträge –5.1 Erneuerung von Segeln und Technik an Booten des ASV Greifswald – Thetis, Stubber und Baba Jaga lechzen nach neuem Equipment. -5.2 Naturschutz Kompaktseminar – Der Lamarck-Zirkel plant ein mehrtägiges Seminar auf Hiddensee. Es wird sehr biologisch zugehen. TOP 6 Jahresabschluss der Studierendenschaft 2022 – Es steht der Jahresabschlussbericht der Studierendenschaft an. Die BWLer*innen wird es freuen. TOP 7 Entlastung für das Haushaltsjahr 2022 TOP 8 Wahlen AStA – Es stehen wieder Wahlen im Hause AStA an. Wie immer findet ihr die Links zu den Stellenausschreibungen bei den Referatstiteln hinterlegt. –8.1 Referatsleitung Veranstaltungen & studentische Kultur – Es gibt eine Bewerbung. –8.2 Referent*in für Digitales – Es gibt keine Bewerbung. Schade 🙁 –8.3 Referent*in für Hochschul- & Innenpolitik – Es gibt auch hier eine Bewerbung. -8.4 Referent*in für Internationales & Antirassismus – Es gibt auch hier jemanden, der sich bewirbt. –8.5 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit – Eine Bewerbung liegt auch hier vor –8.6 Referent*in für Soziales & Gleichstellung– Ebenso hier. –8.7 Referent*in für Studium, Lehre & Lehrer*innenbildung – Auch dieses Referat erfreut sich einer Bewerbung. TOP 9 Antrag Aufklärungen zum Bürger*innenentscheid durch die Universität Greifswald – Die Uni soll dazu bewegt werden über den anstehenden Bürgerentscheid am 18.6. zu informieren. TOP 10 Antrag Wohnungsnot und Kultursterben in Greifswald – Ein spannender Antrag. TOP 11 Antrag Umfrage zu queerem Leben im universitären Raum – Umfragen können auch lehrreich sein. Das ist zumindest das Ziel dieses Antrages. TOP 12 Bestätigung AG-Vorsitzende– Die Vorsitzenden der AG SHA sollen durch das StuPa bestätigt werden. TOP 13 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung) – Die Pflegewissenschaften wollen endlich in die Fachschatsrahmenordnung. Mit der zweiten Lesung sind sie dem ein Stück näher. TOP 14 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) – Ein Überbleibsel der letzten Legislatur, zumindest jetzt in zweiter Lesung. TOP 15 Aufwandsentschädigungen – Es klimpern die Kassen. Die Aufwandentschädigungen sollen beschlossen werden. TOP 16 Sitzungstermine Legislatur – Die nächsten Sitzungstermine sollen festgelegt werden. Hoffen wir auf eine Gutes. TOP 17 Sonstiges
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr könnt es nicht erwarten, bis dieser Ticker losgeht? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
Hallo und ein herzliches Willkommen an alle Anwesenden und alle, die diesen wundervollen Ticker mitlesen. Es steht die zweite ordentliche Sitzung an. Es gibt einige spannende Punkte auf der Tagesordnung. Zu unserer liebsten dienstagabendlichen Beschäftigung haben sich auf der Seite des Tickers heute zusammengefunden: Adrian, Jan-Niklas, Juli und Clara. Außerdem sind Caro und Niklas, unsere liebe Medien-GeFü, dabei.
20: 20 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Sophie begrüßt die Runde.
24 StuPist*innen sind an Board und somit sind wir beschlussfähig. Klopfen und Juhu.
Das Protokoll wird mit einer Enthaltung angenommen und auch für die Tagesordnung wird keine Änderung angebracht.
20:23 Uhr
TOP 3 Berichte
TOP 3 beginnt mit dem Bericht des Präsidiums und das berichtet von Planung sowie der Einrichtung des Büros.
Die Medien bringen eine Anmerkung zu ihrem Bericht vor. Da der Medienausschuss dem StuPa gegenüber keine Berichtspflicht hat, ist es Caro wichtig, anzumerken, dass es in der Chefredaktion des webmoritz. einen Wechsel gab. Unsere liebe Schlaura hat ihr Amt niedergelegt und Jan-Niklas hat ihre Position übernommen.
Der AStA hat ihrem Bericht nichts hinzuzufügen, berichtet aber dann doch von der Finanzierung der Heimathafenkampagne. Es wäre aus Sicht des AStAs wünschenswert, wenn der Merch ökologischer gestaltet werden würde.
Bjarne hat 3 Punkte für uns. Er schlägt vor, diese nacheinander abzuarbeiten.
Er fragt, ob der AStA über die Hochschulinformationstage berichten kann. Robert hat das Gefühl, dass der AStA und die Informationstage bei den Besuchenden immer gut angekommen sind. Der Infostand sei sehr positiv angekommen. Er freut sich auf die künftigen Studierenden, denn er meint, dass das viele ambitionierte, engagierte Menschen waren.
Der zweite Punkt von Bjarne bezieht sich auf das Gespräch mit Dr. Wief. Was war das Ergebnis des Gesprächs?
Beide Etage gehen wohl an den AStA, da diese sich darum kümmern. (keine Ahnung was der Kontext war)
Wie können wir garantieren, dass wir das universitäre Fehlverhalten nicht als Studierendenschaft ausbaden können?
Wie das gehen kann, ist eine Frage, die auch Robert und den AStA beschäftigt. Der AStA erfährt nur, welche Konten von welchen Instituten im Minus sind.
Drei Institute sind im Minus. Es stand mal im Raum, dass die Studierendenschaft dieses Minus ausgleicht. Davon ist Robert aber nicht so begeistert. Er schlägt vor, dass eine Umverteilung stattfindet, beziehungsweise dass eisern gespart wird, bis die Institute im Plus sind.
Bjarne ist ein großer Fan der Umverteilung und er schlägt vor, sich zukünftig daran zu orientieren. Er fragt außerdem, wie grad der WSP-Mittel-Stand ist.
Robert antwortet, dass wir nichts mehr haben, was wir zuordnen können, da die Abrechnung erst am 01.07. wieder erfolgt. Sie befinden sich in einem Höflichkeitsrahmen – WSP-Anträge, die dringend sind dürfen noch angenommen werden, allerdings müssen alle Anträge bis Juli warten.
Es klopft ganz misteriös an der Tür. Waren aber nur ein paar Zuspätkommer und nicht der Weihnachtsmann. Es waren dann doch eine AStA Referentin und der Mensch vom Mensa-Club. Herzlich Willkommen.
Um auf das Thema zurückzukommen sagt Robert, dass der AStA dringende WSP Anträge noch annehmen kann aber keine großen Mittel mehr übrig hat. Anweisungen sollen im Juli rausgehen. Robert redet einfach direkt weiter, es geht um die FSR Veranstaltung. Er sagt das sei alles in Planung und wir werden auf dem Laufenden gehalten.
Lukas hat auch mehrere Punkte anzumerken: Erstens möchte er zur Finanzierung der Heimathafenkampagne wissen, wie es mit der künftigen Beteiligung der Uni an der Kampagne aussieht. Diese soll nicht im größten Anteil von der Studierendenschaft mitfinanziert werden müssen.
– was hat Robert geantwortet? :(( keine Ahnung. Bitten wir zu verzeihen, wir sind etwas dezimiert 🙁
Der zweite Punkt, den Lukas anspricht, sind die Kriterien und ob diese existieren, nach welchen die WSP-Mittel aufgeteilt werden.
Der AStA hat vor, eine Zusammenarbeit anzugehen.
LKS irgendwas lala
Lukas‘ letzter Punkt. Wie lief die Einarbeitung der neuen Referate? Robert hat das etwas an Chrissi? outgesourced. Chrissi meint jedoch, dass diese bis jetzt sehr kompetent wirken.
Die moritz.medien packen die Snacks aus, das Buffet ist eröffnet.
Emil äußert sich zum Finanzschlüssel bezüglich der WSP-Mittel. Robert merkt an, dass dieser Schlüssel zu unserer Gunsten angepasst wird, die schwindende Zahl der neuen Studis in Greifswald trotzdem ein Problem ist und es noch an vielen Stellen hapert.
Man merkt, dass sich viele Erstis nicht ummelden, bzw. weniger als vorher. Man merkt, an welchen Stellen diese fehlenden WSP-Mittel fehlen.
Felix merkt an, dass es irgendwann vielleicht was anderes als Sattelschoner. Zudem regt er zwischen den Zeilen einen neuen Werbeclip an, da der alte schon 10 Semester alt sei. Die armen neuen Studis. ;(
„Ich halte wenig davon, jetzt zu sagen: „Make Greifswald great again.“
Felix (Stupist)
Es gibt seit ein paar Monaten einen StuPa-Beschluss, bei welcher die LKS wahrnimmt, dass „die in Greifswald“ das ganz gut machen (was eigentlich)
Robert fände es effizienter, mit einem Ruck auf uns aufmerksam zu machen und mit einer lauteren Stimme zu treffen. Felix ist der Meinung, dass ein frühzeitiges Kommunizieren sinniger wäre. Aufmerksam auf die HoPo sollte man immer machen, um Transparenz zu schaffen und anzuregen, dass in der HoPo nicht nur langweilige Beschlüsse gefasst werden.
Rostock hat in der Vergangenheit einige Aktionen für Erstis veranlasst und diese dann als LKS-Aktion für alle Studierenden angegangen. Warum wird sowas auch nicht in Greifswald gemacht und „wir haben auch etwas, womit wir uns brüsten können“ (nicht wortwörtlich)
„Die Trunstuten in Rostock kriegen nichts hin, aber hier in Greifswald haben wir ein Semesterticket beschlossen“
Felix (Stupist) zur Anregung auf die Möglichkeiten der HoPo aufmerksam zu machen.
Zugegeben, das wäre schon nice, wenn der AStA sich später mal dafür auf die Schulter klopfen könnte. Robert merkt aber an, dass aktive und öffentlichkeitswirksame Zuarbeit zu diesem Erfolg schon mal ein schönes Ziel wäre. Robert findet Informieren gut. Felix moniert aber, dass dies nicht geschieht.
Sophie bittet darum, Zwiegespräche zu unterlassen.
Robert sieht die LKS zusammen mit dem AStA in der Verantwortung, dass dieses Thema groß gemacht wird und mehr darauf aufmerksam werden.
Christina möchte noch bewerben, dass am 06.06. direkt vor der nächsten StuPa Sitzung die AG 24-h-Vorlesung stattfindet und dass dort die letzten Schritte geplant werden.
Es wird erneut um Unterstützung bei den circa 34 Programmpunkten an dem Tag gebeten und auch beim Catering kann man gern mithelfen. Meldet euch gern bei Krissi, die 24-h-Vorlesung ist immer eine tolle Sache!
Sie würde sich freuen, wenn mehr als nur die Menschen in der HoPo-Bubble darauf Lust haben.
Zum Aktkalender braucht es außerdem noch Modellstehende und Fotografierende.
Sie hat einige FSRs getroffen und sich über aktuelle Projekte ausgetauscht und geschaut, wie dort unterstützt werden kann.
Lukas möchte von Krissi Infos darüber erhalten, welche FSR sie kürzlich besuchte und mit welchem Grund. Sie führt ein paar Beispiele aus und möchte sich gern vor Ort erkundigen, was die FSR aktuell so benötigen und wo sie behilflich sein kann.
Bjarne bedankt sich für ihr Engagement trotz ihres Wechsels in die AStA-Geschäftsführung.
Er interessiert sich jedoch auch für Berichte der SKL und …
Die SKL und einem anderen Gremium. Ist aber auf dem Weg zu uns untergegangen.
Ihr ist wichtig, dass die neue SKL berichtspflichtig wird.
Pult? Sie meint wohl das GULB (Greifswalder Universitätszentrum für Lehrer*innenbildung) dangge <3
Dort gibt es auf jeden Fall gerade keinen Vorsitz. Intern wird sich die Frage gestellt, ob die Veranstaltung nicht studierendenfreundlich sind.
Jeden Mittwoch gibt es Workshops zu Themen der Lehrer*innenbildung (für alle Studierenden)
In der Zukunft ist auf jeden Fall Ziel, dass Leute aus dem GULB im StuPa präsent sind und berichtspflichtig sind.
Felix stelt eine Frage zum Bericht von Josi: Irgendwas in Richtung eines Statements bezüglich einer internationalen Uni. Jo. Es geht einiges unter. Der AStA macht anscheinend gerne Redebeiträge unter sich. 🙁 Aber zurück zur Sache.
Ein solches Projekt befindet sich in Arbeit.
Bennets Bericht: Er hat dazu nichts hinzuzufügen. Lukas fragt, wie es in der Vorbereitung der nächsten anberaumten Vollversammlung aussieht. (Das wird auch ein nices Event, freu mich schon whoop) Clara ist schon echt euphorisch.
Die Vorbereitung läuft. Bennet fragt nach Menschen, die gerne helfen möchten. Anscheinend besteht noch Bedarf.
Er freut sich in der Planung auf engagierte Hilfe. Falls ihr Lust darauf habt, könnt ihr euch gerne bei Bennet melden und er bemüht sich binnen drei Tagen zu antworten.
Henry fragt nach dem KI-Workshop am 23. Mai. Bennet war als Vertertung für Tom vor Ort
Es geht darum, dass man sich über das Potenzial und die Gefahren im universitären Kontekt austauscht. Insbesondere soll eine neue Selbstständigkeitserklärung für Hausarbeiten ausgearbeitet werden soll.
Tom kann leider keine Änderungen zu seinem Bericht einbringen, da er auf Exkursion ist.
Marie gibt durch, dass sie als seine Vertretung einspringt und man sich per Email an ihn wenden soll. Er antwortet ab Montag. Marie selbst hat nichts hinzuzufügen.
Marie ist als nächste dran. Zu ihrem Bericht gibts weder Änderungen noch Fragen.
Aliya hat 2 Sachen:
Die Studi-Clubs haben vor, jeweils eine Person einzustellen, welche irgendeinen blauen Zettel fertig machen und damit sich bei iwas anmelden. Ist wieder untergegangen, kann aber auch sein, dass ich taub werde oder alt.
Im Bericht zur Software der Lastenfahrräder. Das findet über mehrere externen Seiten statt. Ihr ist aufgefallen, dass man das auch in der Groupware organisieren kann.
Felix‘ Frage bezieht sich auf die LaRa-Software. Die Stadt, die STRAZE und andere Stellen in der Stadt würden diese ja bereits nutzen und ob man sich mit denen nicht zusammentun könnte? Die Idee mit der Lösung über Groupware, die Aliya vorgeschlagen hatte, wäre aber auch gut.
Aliya bestätigt. Sowohl Studierende als auch Mitarbeiter*innen der Uni haben Zugriff auf die Groupware und das Ganze wäre kostenlos. Hört sich doch gut an.
Lukas ergänzt, dass die Lastenfahrräder nicht mehr dafür verantwortlich sind (?) und die Stadt auch das Buchungssystem nicht mehr verwalten würde.
Aliya antwortet irgendwas, was ich nicht verstehen kann. Zu unseren Ohren haben wir uns ja schon geäußert.
Auf jeden Fall geht es um das Festival contre de la racisme.
Es gibt wohl sowas wie freien Eintritt in die Studiclubs der Wahl am Ende des Tages. Sehr geil!
Emils Frage an Henry: Macht es dir Spaß? Er bejaht.
Erstmal geht es darum, die Studierendenschaft über den Bürgerentscheid zu informieren und was es damit auf sich hat. Bjarne fragt auch in Richtung des Zeitplans und des nahenden Termins. Da aber die Kampagne größtenteils online stattfinden soll, hat sich seine Frage erübrigt.
Es könnte sein, dass, wenn das Ergebnis da ist, gerade vorlesungsfreie Zeit ist und dann niemand da ist.
Felix hat eine weitere Frage: Die „drei Expert*innen, beziehungsweise die Gurkentruppe“ aus der Bürgerschaft habe ja gerade eine Aktion mit den Turnhallen am Laufen. Er weist auf die Grenzen des Rechtlichen hin und bittet darüber, auch diesbezüglich aufzuklären.
Die Informationskampagne, die sich an die Studierende richtet, soll genau das beinhalten und auch auf Konsequenzen hinweisen.
Henry ist der Ansicht, dass das ganze auf jeden Fall mit erheblicher Verwirrung auf Seite der Initiator*innen handeln muss im Kontext der Kommunalpolitik. Die raffen das wohl nicht ganz.
Liebe Menschen des Bürgerbegehrens MV,
Dies ist keine Meinung von uns. Bitte keine Beschwerde an den Bundespresserat.
Danke!
Aber weiter gehts:
Bjarne (oder?) (wir sind unsicher) kann sich erinnern über die Tatsache, dass es in der Vergangenheit schwierig war, einen Ort zu finden, an welchem die Lastenräder repariert werden können.
Kris (das war nicht Kris/ bei uns herrscht Uneinigkeit, wer gesprochen hat) meint, dass es mittlerweile diesen Ort gibt. Hoffentlich sind die Räder wieder bald alle in Schuss. Dann sehen Greifswalds Straßen bald so aus:
Lukas erklärt Kris nochmal, wie AStA korrekt geschrieben wird. (seriously?)
Wie sieht es aus mit dem Konzept der Lastenräder. Chris sieht ein, dass dieses noch weiter ausgearbeitet werden muss, jedoch wird daran bereits gerarbeitet.
Ein mittellautes Gähnen steht im Raum. Sophie: „Jetzt schon?“
Jada hat keine Anmerkungen.
Es wird die Frage gestellt, ob sich der Migrantenbeirat auch über den Bürgerentscheid positionieren wird.
Der Migrantenbeirat ist unter der Aufsicht der Stadt, das heißt, dass der Bürgermeister,bzw. die Pressemitteilung der Stadt die Informationen weiterträgt.
Zur Zeit gibt es Sorgen, Kitaplätze zu finden, es gibt Probleme mit Diskriminierungen. Auch der Bürgerentscheid wurde besprochen. Alle Thematiken kann Jada hier nicht aufzählen, das wären einfach zu viele. Der Tag war lang für Jada und Sophie weist darauf hin, dass der Tag noch länger werden wird.
Jada stockt ab und zu: „Der Tag ist einfach sehr lang“
„Der wird auch noch länger“, wird vom Präsidium eingeworfen.
Leider verliert Jada dann auch noch genau dann den Faden, als er etwas Positives hervorheben möchte. Schade. Ne schöne Neuigkeit hätten wir in dieser leicht angestrengten Stimmung um 21:10 Uhr ganz gut gebrauchen können.
Jada plant aktuell das Festival Contre de la racisme. Wie ist dort der aktuelle Stand? Und inwiefern sind dort andere AStA-Referent*innen bei der Planung beteiligt?
Er ist etwas enttäuscht, dass die Zusammenarbeit nicht so gut funktioniert. Aber er glaubt, dass er viel von der Organisation vom letzten Jahr gelernt hat, was er nun nutzen konnte.
In Bezug auf die zweite Frage ist es so, dass er das Meiste alleine organisiert hat. Er achtet jedoch darauf, dass auch andere Gremien einen Teil der Arbeitslast übernehmen. Das funktioniert so semi.
Bis jetzt war die Rückmeldung ganz positiv.
Weiter geht es mit Hanna. Zu ihrem Berichts gibt es nichts zu ergänzen.
Lukas spricht „ganz ganz großes Lob“ an Sophie aus. Klopfen im Raum.
Damit sind wir mit den AStA-Berichten durch. Sophie fragt nach weiteren Berichten.
Bennet weist darauf hin, dass der StuPa auch seine AGs und Ausschüsse präsentieren muss.
Emil möchte dazu noch ein Frage loswerden: Muss jeder Ausschuss jetzt mündlich oder schriftlich Bericht abgeben?
Es muss nicht schriftlich berichtet werden, es kann auch hier mündlich passieren.
Emil merkt an: Der Medienausschuss habe sich erfolgreich konstituiert. Ein Erfolg, weil man das nicht für alle Ausschüsse behaupten könnte.
Niko berichtet über die AG-SHA. Diese hat sich ebenfalls konstituiert und auch schon einen Plan, welche Satzungen überarbeitete werden sollen.
Etwa in zwei Wochen fangen sie an, die Satzung der Studierendenschaft zu überarbeiten.
Lukas merkt nochmal an, dass es toll wäre, wenn auch alle zu den Sitzungen kommen würden, das wäre gestern nämlich nicht der Fall gewesen.
„Ich glaube, es wissen auch alle, wer angesprochen ist.“
Lukas (Stupist)
Es gibt keine weiteren Berichte. Der TOP wird geschlossen.
21:14 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es geht darum, dass alle Dokumente an einem Ort einsehbar gemacht werden soll, bzw. in einem Dokument.
Jada bittet im Namen von Hennis darum, dass noch vier Leute beim Aufbau des Markts der Möglichkeiten im Rahmen des morgigen dies academicus zum Helfen vorbeischauen.
Die meisten sollten ja morgen Zeit haben.
Ab 10 Uhr werden Helfer*innen gesucht. Also wenn jemand nichts vor hat, jetzt wisst ihr, was ihr machen könnt.
Weitere Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es nicht.
21:15Uhr
TOP 5 Finanzanträge
Zuerst hat Bjarne eine Frage.
Bjarne hätte gern eine frage ans Finanzteam gestellt, da das aber nicht mehr anwesend ist, stellt er die Frage stattdessen in den Raum:
Wieviel Geld ist denn noch da für Finanzanträge?
Bjarne – will wissen, wo das Geld ist
Bjarne sagt, dass er glaubt zu wissen, dass nicht mehr so viel Geld zur Verfügung stand.
Es wird geantwortet, dass Tom dazu eventuell in seiner Stellungsnahme etwas geschrieben hat.
Felix schlägt vor, erst die Anträge vorzustellen.
-5.1 Erneuerung von Segeln und Technik an Booten des ASV Greifswald
Die Antragsteller*innen werden kurz nach vorne gebeten.
Nach einer kurzen Vorstellung (Sie ermöglichen Studierenden in Greifswald das Segeln zu lernen. Dazu gibt es auch diverse Scheine, es ginge aber auch ohne. Das macht bestimmt mega viel Spaß und dieses Angebot soll so günstig wie möglich zur Verfügung stellen. Deshalb machen sie die meisten Arbeiten an den Booten selber) bitten sie um Hilfe.
Die Projektförderung des AStAs soll hier gern zum Einsatz kommen. Es gäbe drei Boote (mit funny Namen), bei denen Reparaturen und Überholungen angesetzt werden könnten.
Der Haushaltsausschuss ist noch nicht konstituiert, weil bei der konstituierenden Sitzung nicht genügend Leute da waren. Trotzdem sollen die Mitglieder gerne etwas zu diesen Anträgen sagen. Lief wohl nicht so gut beim Haushaltsausschuss.
Bjarne wiederholt seine Frage:
Wieviel Geld ist denn noch da?
Bjarne – bleibt hartnäckig
Das könne Krissi leider nicht beatworten, sie führt allerdings aus, woher die Gelder kommen würden.
Sie leitet von Tom weiter, dass alle aktuell anstehenden Anträge noch finanziert werden können.
Sophie ergänzt, dass absehbar ist, dass die Studiclubs ihre Mittel wahrscheinlich nicht aufbrauchen werden.
Demnach dürfte es dort nicht an Mitteln fehlen.
Lukas dankt den beiden Anwesenden für ihr Engagement. Dann fragt er, ob der ASV zum Hochschulsport gehöre und außerdem, ob auch andere Menschen als Studis Mitglieder im Verein wären.
Lukas möchte weiterhin wissen, ob die finanziellen Pläne der Clubs angefragt wurden, denn er möchte nicht einfach über die Studiclubs hinweg entscheiden.
Der ASV sei ein unabhängiger eigener Verein, der nicht an den Hochschulsport angegliedert ist. Es sind nicht nur Studierende Mitglieder, sondern auch eine nicht verachtenswerte Menge an älteren Damen und Herren. Für die Studis solle das Erlernen des Segelns aber besonders günstig zu ermöglichen sein. Aktuell seien rund 22 Studierende aktiv in der Ausbildung (das sind immerhin doppelt so viele wie vom Hochschulsport im Segeln ausgebildet werden). Naja vielleicht bekommt man ja auch doppelt so viel Leistung.
Niko möchte auch nochmal die Frage in den Raum werfen, was passieren würde, wenn der Antrag abgelehnt werden würde.
Sie müssten dann andere Wege finden, weil sie diese Dinge nunmal brauchen.
Studis zahlen dort – bei diesem Segelverein – einen recht geringen Jahresbeitrag und das soll am besten auch soll bleiben.
Bjarne empfindet den Antrag als ehemaliger Vorsitz des Haushaltsausschusses als förderwürdig und förderfähig, außerdem sinnstiftend. Er merkt an, dass wir als StuPa uns für den Antrag einsetzen solten.
Allerdings möchte er eine Antwort haben, woher denn das Geld kommen soll.
Es würde wahrscheinlich von den Clubs kommen, weil das Geld vom Radio schon verplant ist.
Tom steht auch schon mit den Clubs in Kontakt.
Lukas würde das ganze sehr gerne unterstützen, sieht allerdings einen Konflikt in der Verplanung der Mittel, die bereits den Clubs zugesichert werden.
Er hätte sich von Seiten des AStAs dahingehend eine bessere Vorarbeit gewünscht. Auch jetzt im Moment kann man leider nicht mit Marie oder Tom sprechen, da sie nicht anwesend sind.
„Ich hab fast schon befürchtet, dass es Finanzfragen gibt und Tom ist nicht da, aber naja.“ (Präsidium)
(Tom, du wirst hier schmerzlich vermisst) Schöne Grüße an der Stelle.
Dass Tom den Antrag für förderwürdig und förderfähig hält, ist in erster Linie eine Formalia, und bedeutet noch keine konkrete Entscheidung. Die Entscheidung muss im StuPa getroffen werden.
Felix fragt, ob Aliya, als Clubmitglied, weiß, ob tatsächlich mit den Clubs gesprochen wurde.
Aliya antwortet, dass es bei der letzten Sitzung, die aber schon etwas her ist, noch nichts gesagt wurde und ihr auch noch nichts zugetragen wurde.
Lukas stellt einen GO-Antrag, das Ganze auf in zwei Wochen zu vertagen. Bis dahin soll der AStA sich mit den Clubs austauschen.
Bjarne merkt an, dass GO-Anträge, Finanzanträge auf einen anderen Termin zu verschieben, auf einen begrenzt sind.
Lukas möchte lediglich den ersten Antrag des Segelvereins zu vertagen, den anderen haben wir ja noch nicht gehört. Klingt logisch.
Wir stellen fest, dass diese Sitzung eine lange wird. Daher eine Fleißbiene für alle Beteiligten.
Die Antragstellenden des zweiten Finanzantrages werden nach vorn gebeten.
Der Lamarckzirkel (benannt nach dem Dude von der Evolutionstheorie) ist ein loser Verein. In erster Linie veranstalten diese Vorträge und andere Sachen. Hört sich spannend an. Auf jeden Fall biologisch. Sieht dann hoffentlich so aus:
Der Plan ist, zwanzig Studis mitzunehmen aus allen möglichen Studiengängen, die was mit Nachhaltigkeit zu tun haben. Dort wird dann Landschaftspflege vorgenommen.
In der Zeit planen sie drei Tage in der Heide und drei Tage mehr Lehre oder so.
Das Seminar kann als Auslandsexkursion oder Halbtagsexkursion angerechnet werden.
Finanziell unterstützenswert seien sie aufgrund des fehlenden regelmäßigen Einkommens und der fehlenden Mitgliedsbeiträge und aufgrund des Engagements für den Naturschutz, das geleistet wird.
Ihre einzige Einnahmequelle sind Pflegeaufträge, ansonsten hat der Verein kein Einkommen.
Es wird gefragt, ob Studierende auch für die Exkursion Geld ausgeben müssen.
Verglichen mit anderen Auslandsexkursionen, liegt der Beitrag trotzdem unter den Beiträgen anderen Auslandsexkursionen.
Bjarne ist über die Stellungnahme des AStA-Referenten für Finanzen verwundert. Ausgerechnet hier zu sagen, dass kein Geld da sei und die beantrage Summe sei zu hoch, im Vergleich zum Eigenanteil der Studierendenschaft. Das findet Bjarne wunderlich und bittet diesbzeüglich um eine Stellungnahme.
Robert meint, dass sich das Justitiariat sich bei ihnen gemeldet hat, und es darum geht, inwiefern es sich um Flächen der Uni handelt.
Inwiefern sind die Flächen, die gepflegt werden, Teil der Uni? Ist das nicht der Fall, ist keine Förderung möglich.
Robert meint, dass ihm das so durch das Justitiariat mitgeteilt wurde, allerdings nicht als Stellungnahme.
Es sind wohl keine Flächen der Uni, sondern eines Vereins.
Zum Zeitpunkt der Sitzung war noch nicht klar, wie dieser Verein mit der Uni verbunden ist.
„Ich finde diese Argumentatiosnlinie komplett abstrus.“ – Bjarne. „Dann dürfen wir dem Segelverein auch nicht mitfinanzieren, da diese auf fremden Gewässern segeln“ -Bjarne
Er sehe hier einen sehr starken Zusammenhang mit der Universität.
Lukas findet auch hier, dass die Beschlusslage hier nicht eindeutig ist.
„Ja, keine Ahnung, wie ich mich hier entscheiden soll, um ehrlich zu sein.“
Lukas – unentschlossen
Tom wird an dieser Stelle schmerzlich vermisst.
Er würde das Ganze gerne ebenfalls vertagen.
Konsequenz einer Nicht-Förderung wäre, dass die Studis einen größeren Anteil am Projekt übernehmen würden, was das Ganze weniger attraktiv macht.
Das wäre sehr schade. 🙁
Frage aus dem Plenum: Gilt das Angebot für alle Studierenden?
Grundsätzlich gilt das Angebot allen Studierenden. DIe Zielgruppe ist jedoch die Studieredenschaft in den Naturwissenschaften ausgerichtet.
Ziel sei es aber, auch studiengangübergreifend Menschen anzusprechen – nicht nur die, die sowieso schon Bock auf sowas haben.
Die Exkursion soll aber schon in 3 Tagen stattfinden. Würde eine Nicht-Förderung bedeuten, dass das Projekt ins Wasser fällt?
Felix merkt an, dass er keine Stellungnahme des Justitariat sieht. Er sieht nicht ein, dass sich das Justitariat erst am selben Tag der StuPa-Sitzung meldet, um auf Probleme hinzuweisen und das auch nur mündlich.
Das Justiziariat wird aufgefordert sich zumindest schriftlich zu solchen Dingen zu äußern. Schöne Grüße an der Stelle ans Justiziariat.
Die Förderung würde ohnehin im Nachhinein ausgezahlt werden. Eine Nicht-Förderung würde allerdings bedeuten, dass die Ersparnisse des Vereins angegangen werden müssten.
Zwanzig Menschen seien Mitglieder – Robert wirft ein, dass es möglich sein sollte, die Kosten mit WSP-Mitteln zu decken, weil die Studierenden sich das als Exkursion anrechnen lassen können.
Felix möchte fragen, ob die Finanzierung über WSP-Mittel auch im Vorhinein nötig ist, so wie es bei der AStA-Finanzierung der Fall ist.
Robert sagt, dass es nicht möglich ist, WSP-Mittel im Nachhinein zu verteilen.
Er hat jedoch eine Übersicht, dass die Mittel zur Verfügung stehen und nicht irgendwelchen Studiclubs abgezogen werden.
Bjarne fordert dann hier und jetzt die Garantie dafür, dass das alles durchgezogen wird und nicht in irgendwelchen Referaten hängenbleibt. Alle AStA-Referate sollen sich für die Durchsetzung des Antrags einsetzen.
Robert sagt, dass die AStA-Geschäftsführung und das Präsidium sich damit ordentlich beschäftigen sollten.
Lukas würde auf das Vertrauen in den AStA setzen und hofft, dass das ganze noch durchgesetzt wird.
Er ist ebenfalls für die WSP-Mittel-Option, da so die Mittel keiner anderen Vereine angegriffen werden müssen.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte ohne Gegenrede.
Da offenbar Redebedarf zwischen den Antragstellern besteht, stellt er dann einen GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. Fast wurde diese ohne Frage nach Gegenrede eingeleitet. Ein eindeutiges Stimmungsbild.
Robert bringt diesen Punkt ein. Der Jahresabschluss kann bei den Drucksachen gefunden werden.
Alle Fragen können schriftlich an Tom gestellt werden.
Es ist mucksmäuschenstill im Saal – ungewöhnlich.
Der Jahresabschluss ist der Universität bereits vorgelegt worden.
„Hier sind schrumpfende Rücklagen auch sehr sinnstiftend“
Bjarne – voller Lob
Es geht um eine Abstimmung über die Bestätigung des Jahresabschlusses.
Dieser wird einstimmig angenommen.
22:11 Uhr
TOP 7 Entlastung für das Haushaltsjahr 2022
Sophie bringt den nächsten TOP ein.
DIe Gremien sollen entlastet werden. Es handelt sich um eine Formsache, die der Rechtssicherheit dient.
Es gibt keine Anmerkungen und Fragen.
Einstimmig angenommen. Das ging schnell.
22:11 Uhr
TOP 8 Wahlen AStA
Auf der letzten Sitzung wurden bereits die AStA-Strukturen neu begründet, deshalb müssen die Wahlen auch nochmal abgehalten werden.
Es wird vorgeschlagen, sowohl die Bewerbungen als auch Fragen an die Referate nacheinander im Block und die Endabstimmung am Ende einzeln durchzuführen.
Nachdem alle Bewerbungen einmal kurz vorgestellt wurden, begeben sich nun die Bewerber*innen nach vorne und stellen sich nacheinander im Block vor. Mittlerweile soll etwas Zeit eingespart werden.
Hier gibt es eine Bewerbung von Aliya. Es gibt keine weiteren Bewerbungen.
Hier gibt es eine Bewerbung von Aliya. Es gibt keine weiteren Bewerbungen.
Aliya ist 25 Jahre alt und studiert BWL auf Diplom.
Seit 2017 nennt sie Gwood ihren Heimathafen.
Sie ist Mitglied im Mensa-Club als zweiter Vorstand.
Außerdem engagiert sie sich ehrenamtlich bei der Stadt als Dolmetscherin.
Sie möchte sich vor allem mit den Lastenrädern beschäftigen und das Projekt zu Ende bringen – sprich ein Buchungssystem etablieren, welches die einfache Buchung der Lastenräder durch Studis und Mitarbeidende ermöglicht.
Außerdem gibt es ein Projekt um Werbung auf dem Beamer in der Mensa am Beitz-Platz. Dort soll es einfacher gemacht werden, Werbung zu schalten.
Auch gibt es mehrere Veranstaltungen, die sie mitorganisieren möchte.
Besonders wichtig ist ihr die Raumsuche für verschiedene Clubs,in erster Linie den Mensaclub. Für diese ist es schwierig Räume der uni zu mieten, weil dies nur Mitarbeitende der Uni können.
Sie steht die gesamte Legislatur zur Verfügung und hat auch die Tiefpunkte des AStAs mitbekommen (5 Referate belegt). Nun ist der AStA von einem tollen Team besetzt und sie würde sich freuen coole Projekte umzusetzen.
Aliya freut sich auf die Fragerunde später.
–8.2 Referent*in für Digitales
Für Digitales gibt es keine Bewerbungen. Schade 🙁
Initiativbewerbungen gibt es leider auch nicht. Lukas hat eine Nachfrage zum Prozedere. „Die Referent*innen stellen sich dann aber schon noch vor, oder?“ Sophie bejaht.
-8.3 Referent*in für Hochschul- & Innenpolitik
Hier gibt es die Bewerbung von Bennet.
Keine weiteren Initiativbewerbungen.
„Ich hab das jetzt schon ein Jahr gemacht und das macht mir tierisch Spaß“
Bennet
Ein Projekt ist die Reformation der Lehramtsstudiengänge.
Er hat eine recht gute Kommunikationskultur mit dem Justitariat aufgebaut und möchte die gerne beibehalten. Auch würde auch gerne die Fachschaft Pflegewissenschaften endlich gründen.
„Ich bin 23 Jahre alt, Schuhgröße 42. Meine Hobbys sind offensichtlich HoPo und mein Kleingarten.“
Bennet
Good for you Bennet 🙂
-8.4 Referent*in für Internationales & Antirassismus
Hier gibt es eine Bewerbung von Jada. Keine weiteren Bewerbungen.
Jada beginnt etwas laut. (Und wird auch nicht wirklich leiser nachdem er es bemerkt, aber vielleicht werden wir alle so wieder etwas wacher)
Er ist 22 Jahre alt und studiert Kowi und Powi seit 2019 in Greifswald.
Er geht nun seine dritte Legislatur im AStA an und freut sich über das tolle Team.
Im ersten Punkt merkt er an, dass er gern Ansprechpartner für internationale Studierende sein möchte . Dort besteht auf jeden Fall Bedarf, aufgrund der Menge an Anfragen von internationalen Studierenden.
Sie sind bereits dabei, dass im Studierendenportal Seiten für internationale Studierende aufgebaut werden, sodass Informationspolitik noch besser funktioniert.
Das 2. sind Veranstaltungen für internationale Studierenden. Das entsprechende Referat hält in den letzten Wochen und Monaten regelmäßig Veranstaltungen für internationale Studierende ab. Ziel ist es miteinander ins Gespräch zu kommen und auch Safe-Spaces zu ermöglichen. Darauf will er später noch zurückkommen.
So sollen Begegnungsmöglichkeiten und Safespaces geschaffen werden.
Es gibt auch einige Nicht-universitäre Veranstaltungen und Vereine, mit denen er im Kontakt ist und weiter sein möchte.
Zuletzt möchte Jada auf die AStA-Verantsaltungen eingehen. Er nehme diese sehr ernst und möchte auf die Art versuchen, sich besonders gut im Team einzubringen.
Er hat in den vergangenen Jahren Safespaces und das Festival Contre le racism versprochen. Im letzten Jahr gab es neun Veranstaltungen, bis jetzt haben sich für dieses Jahr bereits sieben angemeldet und er hofft auf mehr.
Er hat versprochen die „AG International“ zu gründen. Auch das läuft aktuell ganz gut.
Es gibt drei studentische Hilfskräfte, die sehr gut mit dem AStA vernetzt sind.
Dabei möchte Jada es erstmal belassen, auch der Uhrzeit geschuldet. Dabei wurde es gerade spannend. 🙁
Für Fragen steht auch Jada nachher gern zur Verfügung.
-8.5 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
Hier gibt es eine Bewerbung von Arne. Keine weiteren Initiativbewerbungen.
Arne stellt sich nun vor. Er ist 22 Jahre jung und seit 2019 an der Uni.
Er möchte es kurz halten.
Er hat bereits für andere Organisationen Öffentlichkeitsarbeit geleistet und in seiner Heimat ist Arne kommunalpolitisch aktiv.
Er hatte auch bereits Zeit, sich mit seiner Vorgängerin kurzzuschließen.
-8.6 Referent*in für Soziales & Gleichstellung
Hier gibt es eine Bewerbung von Hanna. Keine weiteren Initiativbewerbungen.
Hanna studiert Humanbiologie im 6. Semester
Sie hatte das Referat bereits das letzte halbe Jahr inne.
Im letzten Semester hat sie bereits das Projekt der kostenlosen Menstruationsprodukte realisiert und möchte sich dafür einsetzen, dass dieses auch in Zukunft weiterfinanziert wird.
Was noch nicht drin stand, ist, dass sexuelle Belästigung an unserer Uni gerade ein großes Thema ist. Sie möchte da gerne mehr Informationsmaterial verteilen.
Auch würde sie gerne im Stud-Portal Beratungsangebote für Studierenden etablieren.
22:29Uhr
-8.7 Referent*in für Studium, Lehre & Lehrer*innenbildung
Hier gibt es eine Bewerbung von Nadine, sie ist online dazugeschaltet.
Neben Nadine gibt es keine weitere Bewerbungen.
Man kann Nadine sowohl sehen als auch hören. Das Internetz hält also.
Sie ist zur Zeit noch im Auslandssemester in Finnland, aber ist nächste Woche wieder in Greifswald. (Wir wünschen gutes Ankommen und richten Grüße nach Norden aus!)
Nadine studiert Lehramt Deutsch und Englisch im 5. Fachsemester
Sie hat bisher als Sachbearbeiterin für die 24-h-Vorlesung engagiert und hat dort Einblicke in die Arbeiten des AStA gewinnen können. Nun möchte sie sich dort weiter einbringen.
Sie möchte gerne weiterhin Projekte mitunterstützen und organisieren.
Sie möchte auch grundsätzliche Studierende bei der besseren Kommunikation unterstützen und bei Fragen und Ähnliches behilflich sein.
Sie freut sich bald wieder in Person dabei sein zu können.
Die Fragerunde wird eröffnet:
Emil hat eine Frage an Hanna. Sie solle doch bitte nochmal etwas genauer auf ihr Vorhaben eingehen.
Es ist jetzt ertsmal der nächste Schritt, an den Sitzungen der Uni-AGs teilzunehmen.
Adrian (Chefredakteur des webmoritz.) setzt sich dafür ein, dass die Fragen entweder in gesteigerter Lautstärke oder am Mikrofon beantwortet werden. Unsere Ohren wieder. Ihr kennt das Spiel.
Felix fragt an alle, ob jemand noch in weiteren Vereinen etc. Mitglied ist, insoweit sie nicht schon in den Bewerbungsunterlagen angegeben wurden.
Hier gibt es nichts, was im Konflikt mit dem StuPa oder dem AStA stehen könnte .
Deniz hat eine Frage an Jada: Wie viele Veranstaltungen sind sein maximales Ziel für diese Legislatur?
Er legt mehr Wert auf qualitativ hochwertige Veranstaltungen, als auf eine große Menge von Veranstaltungen.
Er sieht eine gute Menge zwischen 5 und 10 Veranstaltungen, da er mehr Veranstaltungen nicht alleine stemmen könnte und auf externe Hilfe angewiesen.
Henry hat eine Frage an Hanna:
Hat sie schon Vorstellungen für weitere Unterstützungen für queere Studierende?
Henry – neugierig
Ihr Fokus lag bisher sehr auf Familienfreundlichkeit, sie ist jedoch auch nicht abgeneigt, mit anderen Gremien zusammenzuarbeiten, wenn so Forderungen der Studierendenschaft erfüllt werden können.
Wenn es Vorschläge gibt, freut sie sich darüber und möchte sich dann auch gerne um eine Umsetzung bemühen.
Es gibt keine weiteren Fragen und es geht weiter mit der Wahl, die etwas versetzt stattfinden soll. Schließlich gibt es wieder bunte Stimmzettel (vielleicht hebt die Farbe ja auch die Stimmung wieder etwas weiter).
Nun finden die Wahlen statt.
Ohne Niklas und Caro wären die StuPa-Wahlen nicht dasselbe. Alle Medienmenschen sind in diesem Moment dankbar für ihren Einsatz.
Die Verwirrung wächst. Es herrscht Unsicherheit über die Farben der Stimmkärtchen, wer welche bekommt und wie die jetzt ausgeteilt und ausgezählt werden und was nun das beste Vorgehen ist. Viele Meinungen treffen aufeinander. Es lebe die Diskussion.
Die ersten Stimmzettel werden wieder eingesammelt. Die Spannung steigt.
Wir möchten festhalten, dass Caro und Niklas ihren „Job“ als Wahlfeen sehr ernst nehmen.
Wowza. Um die Wahlen noch mehr zu beschleunigen, wird ein zweites Auszählteam aus den Reihen der moritz.medien gefordert. Wir haben auch noch Adrian und Juli verloren. Aus 6 mach 2. So schnell kann’s gehen 🙁 R.I.P. Ticker-Team.
Es gibt immer noch Unstimmigkeiten über die Anzahl der Stupisten. Warum fällt das jetzt erst auch? Naja es ergeben sich viele Fragen in der Medienecke.
Auch einmal stehen alle auf zum Durchzählen. Wie in der Schule. Da kommen Flashbacks hoch.
Bei der Wahl für Hannah und das Referat für Soziales gab es 23 Ja Stimmen, 2 Nein-Stimme und 1 Enthaltungen. Angaben ohne Gewähr, unsere Ohren sind immernoch schlecht.
17Ja und 5 Nein für Bennet
Jada: 18 Ja und 6 Nein Stimmen
Beim Referat für Öffwentlichkeitsarbeit: 18 Ja- und 6 Neinstimmen.
Beim Referat für Studium und Lehre: 23 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen.
Beim Referat für Soziales: 23 Ja-Stimmen, 2-Neinstimmen, eine Enthaltung (glaube ich)
Der AStA ist fast voll besetzt. Was für ein Traum.
Ale einziges fehlt nur noch das Refarat für Digitales. Dort würde sich Sophie ebenfalls über eine Bewerbung in Zukunft freuen.
Eigentlich würde jetzt eine Pause anstehen, aber da die Wahlen ja quasi eine Pause waren, machen wir jetzt weiter.
„Dann machen wir munter weiter “
Sophie
23:14Uhr
TOP 9 Antrag Aufklärungen zum Bürger*innenentscheid durch die Universität Greifswald
Emil bringt den Antrag ein. Er erklärt noch einmal worum es im Antrag eigentlich gehen soll.
Es gab bereits einen Antrag, dass es Aufklärung zum Bürgerentscheid geben soll, dieses Anliegen soll jetzt an die Uni weitergegeben werden.
Die Uni soll sich auch mit außeruniversitären Themen auseinandersetzen.
Es erklingt müdes klopfen. Ist ja auch schon spät.
Felix dankt für den Antrag und würde gern ergänzen, dass es keine Senatssitzung mehr gibt. Der AStAbeauftragte soll dies also mit in die Dienstberatung mitnehmen und einen Änderungsantrag stellen.
Er überlegt jetzt, wie er einen Änderungsantrag formulieren möchte.
Mercy hat eine formelle Anfrage:
„Können Organisationen Anträge stellen?“
Mercy
Bennett sagt, dass jedes Mitglied der Studierendenschaft antragsberechtigt ist. Da der Antrag von Emil als Mitglied der Studierendenschaft gestellt worden ist, ist also alles paletti.
Damit beginnt die Änderungsantragsdebatte:
Felix hat seinen Änderungsantrag formuliert: Der AStA Vorsitz wird damit beauftragt die Beschlusslage als Antrag in die Dienstberatung des Rektorats einzubringen. Emil fragt, ob es sinnvoll ist wenn dies der studentische Prorektor einbringt. Man einigt sich darauf.
Emil möchte den ÄA übernehmen.
Er weiß nicht, ob es nicht vielleicht sinnvoll wäre, neben dem AStA- Vorsitz den studentischen Prorektor gleich mit einzubeziehen. Dies wird nun getan.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Änderungsantrag in dieser Form wird einstimmig angenommen.
23:18 Uhr
TOP 10 Antrag Wohnungsnot und Kultursterben in Greifswald
Auch hier bringt Emil sich ein, vielen Dank!
„Worum es geht, steh ja schon im Antrag“
Emil – spitzfindig
Die Wohnsituation ist bekanntlich angespannt, einige mussten Anfangs sogar im Wohnwagen wohnen, das muss sich ändern.
Emil fände gut wenn der AStA mehr aufklärt, er würde dem Referat die Freiheit lassen.
Zum Kultursterben: Der Mensaclub hat seit Anfang des JAhres keine Heimat mehr und die Situation des Theater ist auch sehr schwierig.
Das Theater ist finanziell auch nicht auf sicheren Beinen, er würde sich auch hier Aufklärung und mehr Sensibilisierung wünschen.
Es soll aufgeklärt und sensibilisiert werden.
Nico berichtet aus der Fachschaftsarbeit. Im WiSe ist es wohl immer sehr prekär, es gab wohl auch schon jemanden, der im Winter im Zelt leben musste.
Er sieht es auch so, dass es ein sehr großes Problem ist.
Ohne weitere Wortmeldungen wird die Generalaussprache geschlossen.
Es geht in die Änderungsantragsdebatte.
Felix möchte einen Satz hinzufügen, dass der AStA über die Beschlusslage berichtet und auf die öffentlich aufmerksam macht.
*wird notiert*
Irgendwie geht´s jetzt nicht weiter. Ahh doch: Der Änderungsantrag von Felix wurde übernommen.
Das Ticker.Team wird so langsam müde. Es ist aber auch schon spät.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Damit geht es direkt weiter in die Abstimmung.
Einstimmig wird der Antrag angenommen
Wieder müdes klopfen. Es klang irgendwie noch müder als das letzte mal.
TOP 11 Antrag Umfrage zu queerem Leben im universitären Raum
Diesen Antrag bringt Henry ein.
Es geht darum, dass die Wünsche und Bedürfnisse sowie der Status quo von queeren Studierenden abgefragt werden, weil die Uni nicht über die Lage an dieser Uni informiert.
Lukas findet es gut, dass eine Beschlusskontrolle im Antragenthalten ist.Diese wurde wohl still und leise per Änderungsantrag hinzugefügt.
Nico möchte wissen, was mit den Ergebnissen dann angefangen werden soll.
Erstes Ziel sei schlicht die Erhebung der Daten.
Die Informationen könnten auch veröffentlicht werden, beispielsweise im Stud-Portal, um auf die SItuation queerer Studierenden an der Uni aufmerksam zu machen.
Felix hat einen Änderungsantrag: Es soll ergänzt werden, dass auch das Büro der Gleichstellungsbeauftragten sowie die Anlaufstelle zum Schutz vor Diskriminierung miteinbezogen werden sollen.
Dieser ÄA wird von den Antragsstellenden übernommen.
Es gibt keine weiteren ÄA.
Damit geht es in die Abstimmung über den Antrag in der vorliegenden Form.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:29 Uhr
TOP 12 Bestätigung AG-Vorsitzende
Es handelt sich hierbei nur um eine Formsache.
Die bereits gewählten Vorsitzenden der AGs Medienausschuss und der AG müssen nun noch einmal bestätigt werden.
Jada kriegt einen Keks angeboten und nimmt ihn auch an 🙂 noms
Kurzer Flex am Rande: die moritz.medien haben ihr eigenes Buffet.
Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir direkt zur Abstimmung.
Es geht weiter mit der Abstimmung, die Vorsitzenden des Medienausschusses zu bestätigen. Sie werden mit einer Enthaltung angenommen.
23:32Uhr
TOP 13 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
Bennet hat vergessen, was er sagen wollte. Sophie hilft ein bisschen auf die Sprünge. Bei der Uhrzeit verständlich.
Auf jeden Fall stellt er gleich einen Änderungsantrag, allerdings geht es jetzt erstmal um allgemeine Wortmeldungen.
Lukas möchte noch einmal betonen, dass er sich freut, dass das StuPa heute endlich mal beschlussfähig ist und das ganze Thema hoffentlich endlich mal Ende hat / abgeschlossen werden kann.
Bennets ÄA betrifft eine Änderung der Formulierung. Da er selbst der Antragsteller ist, übernimmt er diesen auch gleich.
Da das so viel war, dass auch wir nicht folgen konnten, wird er gebeten, das schriftlich an das Präsidium zu schicken.
Der Antrag wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
23:35Uhr
TOP 14 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Es gibt keine Wortbeiträge. Es ist mal wieder erstaunlich still hier – vielleicht wird schon heimlich geschlafen?
Änderungsanträge werden ebenfalls nicht eingebracht.
Diese Satzungsänderung wird einstimmig angenommen. Ein wenig energetische Klopfen klingt durch den Saal – wahrscheinlich der Müdigkeit geschuldet.
23:36 Uhr
TOP 15 Aufwandsentschädigungen
Bennet bringt den Antrag ein. Sie haben vergessen, dies auf der letzten Sitzung der AG SHA einzubringen, weshalb es nun hier besprochen werden soll.
Wenn jemand dagegen stimmt, wird der AStA morgen gesammelt zurücktreten also kein Druck.
Lukas findet es schade, dass dieser Punkt von AStA-Mitgliedern und den moritz.medien eingebracht werden musste.
Das wurde zwar bereits in der letzten Legislatur entschieden, Lukas hätte sich dennoch gewünscht, das ganze nochmal vorher in einem oder mehreren Gremien zu thematisieren.
Nachdem das Ganze geklärt wurde, nimmt Lukas seine Kritik wieder zurück.
Ohne Änderungsanträge geht es weiter mit der Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:41Uhr
TOP 16 Sitzungstermine Legislatur
Das Präsidium schlägt hier nun eine Auswahl von Terminen vor und es wird geschaut, ob es allen passt und es keine Einwände gibt.
Felix meldet sich: Der eine Termin ist direkt die Woche vor Weihnachten. Letztes Jahr ist da wohl kaum jemand erschienen. Könnte man den viuelleicht verschieben oder so?
Es wird vorgeschlagen, diesen Termin einfach zu streichen.
Aliya merkt zudem an, dass der eine Termin in der Erstiwoche liegt.
Bennet schlägt vor alle Sitzungen zwischen der Erstiwoche und Weihnachten um eine Woche zu verschieben und den derzeitig 14. Termin ausfallen zu lassen.
„Deswegen studiert der Mann Mathematik und ich nicht“
Felix
„Das finde ich persönlich gut.“
Sophie
Deniz hätte gern dass wir schneller machen, same Dude, same.
„Ja, es ist für uns alle die siebte Stunde“
Sophie
Jetzt würde aber ein Termin auf den Reformationstag fallen (da hat außerdem ein wichtiges Mitglied der medien Geburtstag, geht also nicht). Schwiiiiierig. Da wären wir dann raus. Also kein Ticker.
Nun steht zur Debatte, den Termin am 31.10. um einen Tag nach hinten zu verschieben.
…oooder…?
Lukas schlägt nun nochmal vor, den Termin in der Erstiwoche am 10.10 auf den 17.10 zu verschieben. Nur diesen einen Termin. Die 14. Sitzung vor Weihnachten wird trotzdem gestrichen.
Es geht weiter mit der Abstimmung und alle stimmen dafür.
23:48 Uhr
TOP 17 Sonstiges
Aliya erinnert nochmal, dass morgen der dies academicus mit vielen tollen Veranstaltungen stattfindet. Kommt vorbei.
Lukas erzählt auch nochmal von zwei Veranstaltungen. Die eine ist am Donnerstag.
Henry fragt, ob es verboten ist, am dies academicus Lehrveranstaltungen stattfinden zu lassen oder ob es lediglich eine Soll-Bestimmung ist. Er hat nämlich noch Veranstaltungen…
Es stellt sich heraus, dass das immer als Soll-Bestimmung kommuniziert wurde.
Hennis will das fürs nächste Jahr verschärfen.
23:50 Uhr: Sophie schließt die Sitzung.
Bums aus, es reicht jetzt. Byesilikum. Wir sind raus. Ticker Ende
Heute findet die 12. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem auf der letzten Sitzung das Präsidium etwas überraschend zurückgetreten ist, stehen auf der heutigen Tagesordnung die Neuwahlen des Präsidiums. Wir sind gespannt wie ein Spannbettlaken, wer diese Aufgabe übernehmen möchte. Außerdem steht der Haushaltsplan für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit online lesen. Es ist auch eher eine kurze Lektüre.
Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz 3 im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:15 Uhr.
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – Felix würde hier eigentlich als Alterspräsident die Anwesenden begrüßen. Allerdings ist Felix krank. Von daher wird Kris dies übernehmen. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte – heute mit Berichtspflicht. Die dazu passende Berichtspaket-Lektüre gibt es ebenfalls online. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen und/oder Anregungen habt: Ab in die Kommentare oder per Mail an uns! TOP 5 Wahlen StuPa-Präsidium – nach dem Rücktritt müssen die Positionen neubesetzt werden! — 5.1. Präsident*in — 5.2. stellv. Präsident*innen TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt: hinter den Referatsnamen findet ihr die Ausschreibungen. — 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus– hier gibt es derzeit keine Bewerbung. Ihr könnt euch jedoch auch spontan auf der Sitzung bewerben. — 6.2 Referent*in für Soziales – selbiges gilt auch hier: bisher keine Bewerbung; spontan geht jedoch weiterhin. TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA TOP 9 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung) TOP 10 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) – auf der letzten Sitzung wurde diese Satzung in der 1. Lesung behandelt. Nun geht es um die Abstimmung. TOP 11 Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung) – Haushaltssitzung! YAY! Der Haushalt für das kommende Jahr wird vorgestellt und besprochen. Es wird toll! TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)– Die AG SHA hat ein bisschen an der Finanzordnung gebastelt und geschrieben. Das Ergebnis wird präsentiert und besprochen. TOP 13 Wahl LKS-Mitglied TOP 14 Sonstiges
Hier findet ihr ab 20:15 Uhr unseren Liveticker.
Hallo und herzlich Willkommen bei der heutigen StuPa-Sitzung. Es tickern für euch Juli, Lilly, Annica, Laura und Schlaura. Außerdem sind Caro und Niklas aus der Geschäftsführung anwesend.
20:17 Uhr
Noch ist alles ruhig. Hier und da wird gequatscht und noch sieht es nicht so aus, als würde es demnächst losgehen. Bisher sind auch nicht so viele da, das StuPa ist noch nicht beschlussfähig. Irgendwo hören wir es munkeln, dass hier mehr moritz.menschen sind als StuPist*innen… Naja, das bringt immerhin ein Kreuz beim Bingo.
20:20 Uhr
Jetzt trudeln auch endlich mal die Namenskarten und die Wahlurne ein, vielleicht wird es ja noch was. Jetzt sind es immerhin schon 11 StuPist*innen, zur Beschlussfähigkeit müssen es aber 13 sein.
20:23 Uhr
Es gibt jetzt auch eine Anwesenheitsliste. Und alle werden nun gebeten, sich einzutragen. Wir fassen es mal zusammen: Chaos. Wie immer offensichtlich.
20:27 Uhr
What is going on, wir haben Spaß.
20:37 Uhr
Wir warten auf hoffentlich, vielleicht, man weiß es nicht, noch EINE Stimmübertragung oder StuPist*in der*die durch die Tür kommt. AHA. Felix Willer hat noch eine Stimme, hören wir. Christoph kommt mit dem Handy am Ohr nach vorne. Wild. Bjarne telefoniert ebenfalls – was ist hier los. Plötzlich ist es mucksmäuschen still im Raum – aber los geht es noch nicht.
20:39 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Wir haben finally die notwendigen 13 Stimmen.
Ein Raunen geht durch den Saal. Aus unseren Reihen jubelt es. Können das langsam auch nicht mehr so richtig ernst nehmen hier. Nun geht es aber los:
Kris eröffnet die Sitzung. Erstmal wird allerdings noch ein*e Protokollant*in gesucht. Kris scheint sich noch nicht so wohl da vorne zu fühlen, aber macht das doch eigentlich ganz souverän.
20:40 Uhr
TOP 2 – Formalia
Er lässt das Protokoll der letzten Sitzung abstimmen und bittet um Handzeichen. Das Protokoll ist mit einer Enthaltung angenommen.
Als nächstes muss die Tagesordnung angenommen werden. Einstimmig wurde diese angenommen.
20:41 Uhr
TOP 3 – Berichte
Aliya, Jens, Dorian und Christiane lassen sich entschuldigen (und sind sicher per Mail für Rückfragen erreichbar).
Lukas (AStA-Vorsitz) startet mit seinem Bericht. Der AStA wurde am 24.11. eingeladen, nach Schwerin zum Wissenschaftsrat zu kommen. Es geht um Lösungswege für Studierende, um Entlastungen zu schaffen.
Frieda fragt, wann Ellen zurückgetreten ist. Laut Berichtspaket ist niemand für das Referat eingetragen.
Lukas will antworten, wird jedoch von Kris unterbrochen. Kris merkt kurz an, dass er die Sitzung leitet und damit auch die Redebeiträge freigibt. Es wird kurz gelacht im Hörsaal.
Tom meldet sich, da er das für die Gelder wissen muss. Sie ist zum 6. Oktober zurückgetreten und dann kommissarisch wieder rein gewählt worden, bis ein*e Nachfolger*in gefunden ist oder der AStA sie wieder abwählt.
Lukas ergänzt, dass die Mail dazu auch ans StuPa ging. Diese hat Kris aber nicht erreicht, bzw. wurde ihm nicht weitergeleitet.
Es wird nochmal eine Frage zu dem Besuch in Schwerin gefragt.
Es ist eine nicht-öffentliche Sitzung, aber Lukas ist nicht als einzige Persone eingeladen worden, sondern auch die LKS, Studierendenwerke, aber sie sind der einzige AStA.
Anderweitige Rückfragen an Lukas gibt es nicht.
Robert (AStA Geschäftsführung) ist als nächstes an der Reihe. Er ergänzt, dass Josi für die Vorbereitung der Bildungsdemo am öffentlichkeitsauftritt arbeitet und Flyer und Sticker vorbereitet. Die Demo wird eine Fahrrad-Demo quer durch die Stadt.
Als nächstes kommt der Bericht von Josefin (AStA-Öffentlichkeit). Es gibt hier weder Anmerkungen noch Fragen.
Als nächstes ist Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) dran. Er möchte etwas ergänzen, aber muss sich noch einen Moment sammeln.
dort ist er auf die Mitarbeit anderer Persoenen angewiesen, die nicht erfolgt ist, sodass dort keine weitere Arbeit seinerseits stattfinden konnte.
Er kann im Moment nicht so viel weiterarbeiten.
Aber inzwischen reden mehr FSRs mit ihm, das liegt vielleicht auch am FSK.
Bei Weitem sind noch nicht alle FSR beteiligt. Auch das Justitiariat möchte derzeit nicht so richtig mit ihnen reden, sodass es nicht weiter vorangeht, was die Gründung des FSR Pflegewissenschaften und Aktualisierung der Fachschaftsordnungen angeht.
Es ist nicht nur so, dass die FSR nicht richtig mit ihm kommunizieren, sondern dass auch die Zuarbeit für wichtige Angelegenheiten fehlt. Es geht zum Beispiel um die Sitzverteilungen, die in den Fachschaftsordnungen steht.
Das muss auch so in die Wahlbekanntmachung, das steht aber nicht so in der Fachschaftsrahmenordnung.
In der Fachschaftsrahmenordnung stehen aber wohl andere Zahlen als in den Fachschaftsordnungen.
„Das ist derzeit ein bisschen tricky.“
Bennet, AStA-Referent für Innen- und Hochschulpolitik
Allerdings hat Bennet auch positive Neuigkeiten: Es gibt ein Tagungspräsidium für die Vollversammlung nächsten Dienstag. Und es gibt auch ein paar Anträge! Dabei geht es hauptsächlich ums Mensen. Seit gesten Abend gibt es eine Ausnahme, aber alle sind herzlich eingeladen, sich auch mit anderen Themen bei ihm zu melden.
Auf der letzten StuPA-Sitzung gab es Fragen dazu, daher erklärt Bennet noch einmal, dass es eine Vereinbarung mit den Studiclubs gibt, dass alle Personen mit gestempelter Stimmkarte der VV einmal im Verlauf des restlichen Jahres kostenlos in einen der Clubs gehen können.
Philip fragt, ob es Neuigkeiten zu seinem FSR gibt.
Lukas antwortet, dass die Ordnung gerade beim FSR liegt und darauf gewartet wird, dass die Anmerkungen vom Justitiariat eingearbeitet werden. Das sei wohl schon seit einer Weile offen.
Es gibt einiges Geflüster zwischen Tom, Frieda und Bennet. Das wir leider nicht tickern können.
Der nächste Bericht ist der von Tom (AStA Finanzen und Personal).
Gestern Abend wurde der Haushaltsplan-Entwurf besprochen.
Es war ein leider sehr langes aber auch sehr produktives Meeting. Der Haushalt wurde so schnell wie möglich in die Sitzung eingebracht und besprochen. Tom dankt allen daran Beteiligten und winkt den GeFü-Girls zu. Da winken wir doch grinsend zurück!
Es wird gefragt, ob es inzwischen eine Reaktion des FSR Zahnmedizin gab. So viel kann er da öffentlich aber auch nicht veraten, (das Thema wurde letzte Woche schon unter Auschschluss der Öffentlichkeit behandelt).
„Die angesprochenen weiteren Schritte (die Stupist*innen wissen bescheid) wurden eingeleitet und ausgeführt.“
Tom, AStA-Refernt für Finanzen
Das Problem ist, das Yvonne, die Mitarbeiterin für Verwaltungsangelgenheiten im AStA, derzeit krank ist. Es gab ein Gespräch wegen des Balls der betroffenen Fachschaft, auf welcher auch das Thema und die bisherigen Entwicklungen angefragt wurden. Der FSR weiß Bescheid, was die nächsten Schritte sein werden, aber noch ist es nicht rechtssicher, da noch nichts schriftlich vorliegt. Das wird sich auch noch bis zur nächsten Sitzung ziehen.
Dorian (AStA-Fachschaftsfinanzen) ist ebenfalls entschuldigt, genauso wie Aliya (AStA Veranstaltungen) und Christiane (AStA-Ökologie).
Als nächstes ist Jada (AStA-Internationales und Antirassismus) dran. Es gibt ein richtig tolles Projekt: Weihnachten im Flüchtlingsheim. Das Ganze wurde mittlerweile von ZORA (Kinder- und Jugendhilfe in der Stadt) übernommen. Sie wünschen sich, dass die Studierendenschaft wieder mehr beteiligt ist, zum Beispiel beim Spenden sammeln. Er wird das demnächst im Newsletter weiterleiten und auf Social Media teilen. Er möchte alle darum bitten, dafür zu werben. Er findet das Projekt sehr sehr sinnvoll und besonders in der aktuellen Situation sehr wichtig.
Zudem nimmt er am Wochenende an der Konferenz für Internationalisierung an den Hochschulen. Er hofft, dass er dort einiges mitnehmen kann für seine Arbeit hier und wird das dann entsprechend im Anschluss berichten.
Es gibt keine Nachfragen an Jada.
Kristina (AStA-Studium und Lehre) hat eine Anmerkung. Bisher gibt es noch zu wenig Leute für das Awarenessteam für die nächste Bildungsdemo. Sie würde sich darüber freuen, wenn die Anwesenden sich überlegen oder weitertragen, ob man sich vorstellen kann, hier zu unterstützen. Es gibt keine Nachfragen und wir machen weiter mit dem Bericht von den moritz.medien.
Es geht weiter mit dem bericht der moritz.medien (also von uns *.*)
„Wie war das nochmal mit dem Bericht der moritz.medien?“ fragt Kris.
Gestern wurde eine neue Geschäftsführung gewählt und Caro und Niklas werden mit lautem Geklopfe herzlich begrüßt. (Worüber wir uns sehr gefreut haben, danke an dieser Stelle <3)
Zum Bericht des Medienausschusses wird nichts hinzugefügt und es gibt auch keine Nachfragen.
20:57
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Frieda fragt, ob Lukas noch mit im Krisenstab sitzt und wenn ja, was dort besprochen wird.
Lukas war auf der letzten Sitzung nicht dabei, hat sich aber mit Hennis abgesprochen, der als Vertreter für die Studierendenschaft anwesend war. Es ging hauptsächlich darum, Fragen der Studierendeschaft zu beantworten (z.B.: Geht die Lehre weiter, wenn der Strom ausfällt?)
Es wurden drei Szenarien besprochen: 1. Kurzfrisitiger Heizungsausfall 2. Stomausfall über eine kurze Periode von bis zu drei Tagen. 3. Alles was darüber hinausgeht. Beispielsweise ein längerer Stromausfall.
Konsens war so ein bisschen, dass sobald Wärme und Strom nicht mehr zur Verfügung stehen, keine Präsenzlehre stattfinden kann. Dort müssen dementsprechend Sonderregelungen getroffen werden und flexible Lösungen für Prüfungsanmeldungen und -termine entwickelt werden. Das ganze erinnert doch sehr an die Pandemie-Planungen.
Frieda fragt noch eine Frage: Gibt es schon ein Update für den Mensaclub?
Lukas antwortet, dass er und Hennis sich nochmal mit dem Mensavorstand (Aliya, also AStA-Aliya) getroffen haben. Der Mensaclub muss sich erstmal absprechen, was sie sich in Zukunft vorstellen. Er glaubt, dass der Mensaclub sich erstmal selbst klar werden muss, was sie überhaupt möchten. Man kann mit großer Wahrscheinlichkeit sagen, dass das Gebäude erstmal still gelegt werden muss. An dieser Stelle möchte er deshalb erstmal noch nicht weiter öffentlich sagen.
21:00 Uhr
TOP 5 – Wahlen StuPa-Präsidium TOP 5.1. – Präsident*in
Kris fragt nach Bewerbungen. Inti meldet sich und geht sogleich nach vorne.
Inti fragt, ob er nach vorne kommen kann. Er macht eine Initiativbewerbung für das Präsidium
Über die letzten Tage hat er viel nachgedacht und gesprochen, besonders mit Frieda als ehemaliger Präsidentin. Und noch weiter sehr viel nachgedacht. Er hat festgestellt, dass er die Aufgaben und die Arbeitsfähigkeit des StuPa gerne aufrecht erhalten möchte. Zeitgleich hat er sich gerade Zeit im Studium freigeschaufelt, sodass er derzeit die Kapazitäten hat, die Arbeit des StuPas und besonders des Präsidiums gewissenhaft weiterführen zu können. Seine Arbeit im FSR Biowissenschaften würde er dafür zurückschrauben.
Bennet fragt für Felix (GaLiGrü und GuBe an dieser Stelle):
Gehört Inti irgendwelchen hochschulpolitischen Gruppen oder Parteien an? Nein, außer dem FSR Biowissenschaften, aber das ist keine Partei…
Tom würde gerne wissen, wie sich Inti die zukünftige Zusammenarbeit mit dem AStA vorstellt. Der große Vorteil, den Inti sieht, ist dass er in Sichtweite des AStA wohnt und daher gerne mal unangekündigt ans Fenster klopfen kommen kann. Die Zusammenarbeit mit dem AStA ist essentiell für die Arbeit des Stupa Präsidiums.
Er möchte sich für eine enge Zusammenarbeit bemühen und hofft, dass das auf Gegenseitigkeit beruht.
Karl fragt, ob Inti neben der Arbeit im FSR Biowissenschaften schon in anderen hochschulpolitischen Ämtern tätig war. Die Frage verneint Inti.
Lukas fragt, ob er sich mit dem bisherigen Präsidium unterhalten hat, was die Aufgaben umfasst. Ja, er hat sehr lange mit Frieda gequatscht und sich so viel informiert. Er ergänzt, dass er auch eine weitere Kommunikation anstrebt.
Auch Frieda strebt eine weitere Kommunikation an, meinen wir von vorne gehört zu haben.
Philip würde sich auch über ein Präsidium freuen. Weil irgendwas mit Mails ist.
Da es keine weiteren Fragen gibt, fragt Kris, ob es noch weitere Bewerbungen gibt. Dies ist nicht der Fall und somit werden die moritz.feen zur Whal nach vorne gerufen.
Die moritz.feen fliegen ihren Weg durch die Reihen. In der Hand haben sie die „Qual-Urne“…oh oh…
Es wird darauf hingewiesen, dass 13 Stimmenberechtigte anwesend sind und wir 13 Stimmen brauchen für ein gültiges Ergebnis.
Es wurden gültige Stimmen abgegeben. 13 davon waren „Ja“. Inti wird also einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Kris fragt, ob er sein Amt schon übergeben kann. „Ja, natürlich“ kommt aus dem Publikum. Nun kriegt er noch einen große Applaus und schon wechselt das Präsidium und Inti leitet die Sitzung weiter.
TOP 5.2. – stellv. Präsident*innen
Inti hat sich schon Gedanken gemacht, wer ihn unterstützen könnte. Seine zwei „Stellis“ bittet er hiermit nach vorne.
Sophie studiert Jura im 7. Semester und freut sich sehr über das Mikro. Sie ist im Fakultätsrat der RSF und hat bisher eher von außen ins StuPa geguckt und den Ticker verfolgt (juhu). Jetzt möchte sie voll eintauchen in die bunte StuPa-Welt (hat sie nicht genauso gesagt, aber gemeint)
Bjarne (btw ehemaliger AStA-Finanzer) studiert auch Jura UND Politikwissenschaften und Öffentliches Recht. Er ist außerdem der ehemalige Referent für Finanzen und Personal des AStA und bringt somit schon einiges an HoPo-Erfahrung mit.
Sophie merkt nochmal an, dass wahrscheinlich alle es wichtig finden, ein funktionsfähiges StuPa zu haben.
Es gibt erstmal keine weiteren Fragen.
Lukas fragt, ob wir die Abstimmung im Block machen können. Inti hält ein paar Stimmzettel hoch und erklärt in seiner neuen Funktion als StuPa-Präsident das Wahlverfahren. Alle schreiben zwei, einen oder keinen Namen auf. Die Wahlfeen fliegen wieder.
Bjarne und Sophie schreiben nochmal zur Sicherheit ihren Namen an die Tafel.
Karl hat leider keinen Wahlzettel bekommen. Laura (moritz.fee) flitzt nochmal los. Jetzt kann gewählt werden.
Die Auszählung beginnt, die Spannung steigt.
*Trommelwirbel*
„Das Ergebnis ist da!“
Inti, StuPa-Präsident
Uuuuuuuuuuuund: Es wurden 13 gültige Stimmen abgegeben, Bjarne bekommt 13 Ja-Stimmen, Sophie bekommt 12 Ja-Stimmen. Damit ist Bjarne der neue Stellvertreter. Er nimmt die Wahl an und wird beklopft. Sophie leider nicht. Inti fragt, ob Sophie trotzdem noch weiter Protokoll schreiben kann.
Sie findet das ein bisschen frech, aber macht es trotzdem (thx Sophie).
Inti stellt einen GO-Antrag auf eine fünf-minütige Sitzungsunterbrechung, damit er und Bjarne sich für die weitere Sitzungsleitung sortieren können. Ohne Gegenrede muss der Antrag nicht abgestimmt werden und wir machen eine kleine Pause.
*Wir machen hier jetzt erst einmal ein Päuschen bis 21:25 Uhr*
„Wir würden dann mit der Sitzung weitermachen“
Inti, während sich noch der komplette AStA sowie Teile der moritz.medien vor der Tür unterhalten
21:27 Uhr
Tom (AStA-Referent Finanzen) reicht einen GO-Antrag ein. Er möchte einen neuen TOP neu 14 einfügen zur Aufwandsentschädigung für das Alterspräsidium. Lukas (AStA Vorsitz) hat keine Gegenrede – „pff, mir ist das egal“. Damit wird der TOP aufgenommen, wir machen also mit den AStA-Wahlen weiter.
21:28 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es gibt keine Bewerbung für den Posten. Auch eine Intiativbewerbung gibt es nicht. Schade Schokolade.
Lukas merkt nochmal an, dass ihnen in der AG Politische Bildung gerade mit der Organisation der Bildungsdemos noch eine fachkundige Kraft fehlt.
Er bietet das direkte Gespräch an, falls noch Fragen zu den Aufgaben der Referate bestehen.
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales
Auch hier gibt es keine Bewerbung. Leider gibt es auch keine Initiativbewerbung. Auch hier wirbt Inti für das Amt und bittet darum, die Angelegenheit in der Uni zu streuen.
21:30 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Hier liegt auch keine Bewerbung vor und auch hier möchte sich niemand initiativbewerben.
immer noch 21:30 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA
Ohh hier gibt es eine Bewerbung: Frieda meldet sich.
Sie wird gebeten, sich einmal vorzustellen.
Frieda durch ihr Amt im Präsidium des StuPa sowieso schon bei den Sitzungen. Sie hat unter anderem den Plan wann welche Ordnung überarbeitet werden soll erstellt. Sie würde die Expertise, die sie über die letzten Jahre gesammelt hat, gern einbringen. Es gibt keine Fragen an Frieda und auch keine anderweitigen Bewerbungen.
Inti versichert sich nochmal und ja, es ist eine offene Wahl. Es wird sogleich abgestimmt, und Frieda wird einstimmig in die AG SHA gewählt.
21:32 Uhr
TOP 9 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) meldet sich.
Er möchte einen GO-Antrag stellen, diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, da hier eine 2/3-Mehrheit benötigt wird, die heute nicht anwesend ist.
Es gibt keine Gegenrede und der TOP 9 wird auf die nächste Sitzung verschoben.
Und da passiert es dann doch: Aus den Reihen der moritz.medien kommt ein „BINGO!„. Gewinne! Gewinne! Gewinne!
21:33 Uhr
TOP 10 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Bennet meldet sich sogleich mit beiden Händen. Hier das gleich wie in TOP 9.
Karl merkt nochmal an, dass GO-Anträge nur von Mitgliedern des StuPas gestellt werden. Aber Lukas springt Bennet zur Seite: Er ist doch Mitglied des StuPas. Bennets GO-Antrag, auch diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, wird ohne Gegenrede angenommen.
21:35 Uhr
TOP 11 – Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung)
Tom als Finanzer bringt den Haushaltsentwurf ein. Er möchte etwas zu den Grundlagen der Finanzordnung sagen. Der Entwurf ist rechtzeitig und rechtmäßig eingegangen, es wurde rechtzeitig zur Haushaltsauschusssitzung geladen und ausführlich Titel für Titel in der dortigen Sitzung besprochen.
Er persönlich sieht es auch dort als den gegebenen Raum an, um jede Summe zu besprechen, wo die Leute ja auch hinkommen können. Er kann es auch hier nochmal machen, sieht es aber als wenig sinnvoll an.
Im Einvernehmen aller möchte er nicht nochmal alle Titel einzeln durchgehen und aufdröseln. Er würde vorschlagen, Fragen in der Generaldebatte zu klären.
Inti möchte auch nicht jede Summe einzeln durchkauen. Das finden wir schön.
Der Haushaltsausschuss gibt dazu zuerst eine Stellungsnahme. Bjarne als Vorsitzender des HA gibt die Stellungsnahme des Ausschusses ab. Er bittet um Zustimmung zu dem vorleigenden Haushaltsentwurf, das die Mitgleider diesen für korrekt und unterstützungswürdig erachten. Es gab gestern im Haushaltsausschuss noch ein paar Änderungen im Einverständnis mit Tom. Aber jetzt ist es super.
Inti dankt Bjarne und dem Haushaltsausschuss und fragt nach Fragen aus dem Publikum.
Karl fragt, warum keine Ausgaben für antirassistische Veranstaltungen eingeplant ist.
Tom antwortet, dass die Titel zu dem Titel „Satzungsgemäße Veranstaltungen“ zusammengeführt wurden, „da wir sonst einen kilometerlangen Haushalt haben“. Das gibt es für mehrere Punkte. Wenn ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, dann ist dieser Haushaltstitel in einem anderen Haushaltstitel intergriert.
Es gibt für diese zusammengefassten Titel eine interne Zusammenstellung, wo dann zum Beispiel in diesem Fall die einzelnen Summen für die vormals einzelnen Veranstaltungstitel eingerechnet wurden.
Frank Philipp hat eine direkte Frage dazu. Er fragt, warum die Titel die genullt wurden, dann noch im Plan stehen, da man diesen ja ansonsten direkt übersichtlicher gestalten könnte, in dem man sie direkt streicht.
Tom erklärt, dass das ganze haushaltsrechtliche Gründe hat. Erst wenn drei Jahre in Folge ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, fliegt er final raus.
Frieda hat eine Fragensammlung und würde Redner*innen mit weniger Fragen vorlassen.
Karl fragt, wofür die Mitgliedsbeiträge gezahlt werden. Lukas antwortet, seines Wissens nach nur beim fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften).
Bjarne erklärt, dass diese auch für das Deutsche Jugendherbergswerk sind.
Tom führt weiter aus: Wenn ein FSR Reisekosten oder anderes beantragen möchte, ist das sehr praktisch, da man dort enormen RABATT bekommen kann.
Frieda fügt rufend hinzu, dass das aber erst ab einer Gruppengröße von 5 Personen gilt.
Dort gibt es Mitgliedskarten, die der AStA ausgeben kann und dann zurückbekommt, aber ab einer Gruppengröße von 5 Personen gibt es wirklich gute Rabatte.
Hennis fragt, von wann der Stand der Ist-2022-Zahlen genau ist.
Des Weiteren hat er einige detailliertere Fragen, die wir so schnell an dieser Stelle gar nicht mitschreiben können. Tom kommt auch nicht mit, daher machen wir alle Fragen einzeln und freuen uns im Ticker-Team very much darüüber. Very.
Tom antwortet zu der Frage, von wann der Stand der Zahlen von 2022 ist. Die Zahlen von 2022 sind tatsächlich vom 1.11., aber da wurde noch nicht alles abgerechnet, das ist demnach also noch nicht ganz vollständig.
Tom erwähnt beispielhaft: „Vergütung für Beschäftigte“ wurde angemessen gesenkt. Es gibt genug Puffer und schon drei Quartale lang hat das so gereicht.
Frank Philipp fragt, ob bei dem Titel für die Aufwandsentschädigungen der AStA-Referate auch die derzeit nicht besetzten Posten eingerechnet sind.
Tom antwortet: Die AStA-Referent*innen sind tatsächlich gleich geblieben, die angegebene Summe ist demnach die aktuelle Zahl. Generell sind die Referate auch eingeplant, auch wenn sie nicht besetzt sind.
Tom steht mittlerweile übrigens vorn. Neben dem Pult. Im Hörsaal. Und trägt den Haushaltsplan vor. Er hat definitiv viel Freude daran.
Hennis nennt eine große Summe beim Sozialdarlehen als „optimistisch“. Er findet es super, den Studis so viel zur Verfügung zu stellen, aber auch bisher wurden die Summen nie komplett abgerufen. Hennis fragt sich also woher der Optimismus kommt.
Bei GrIStuF ist es so, dass sie ein eingetragener Verein und damit kein Teil der Studierendenschaft sind. Demnach fallen sie unter Zuschüsse für laufende Zwecke an Verbände, Vereine oder ähnliche Institutionen. Er dürfte es gar nicht als einzelnen Haushaltstitel aufnehmen.
Zum Sozialdarlehen antwortet Tom, dass darüber am längsten im Haushaltsausschuss diskutiert wurde. Es ist viel Geld, aber es liegt nicht unter der allgemeinen Deckungsfähigkeit. Wenn das Geld also weg ist, dann kann kein Geld mehr ausgegeben werden. Hier plant er lieber großzügig, damit es am Ende nicht so ist, dass Darlehen bewilligt wurden und die Gelder aufgebraucht sind weil schmal geplant wurde, aber weiterhin Bedarf besteht.
Die neue Sozialdarlehensordnung sieht den BAföG-Höchstsatz vor, das muss dann ja auch gedeckt werden können.
Frank Philipp fragt dazu nach, ob es passieren kann, dass wir so hohe Darlehen ausgeben, dass die Studierendenschaft nicht mehr liquide ist.
Tom verneint. Es wurde eine so große Summe aus unseren Rücklagen geplant, dass es nicht dazu kommt.
Frank Philipp stößt an, dass man diese Beträge doch noch etwas erhöhen sollte, wenn die Liquidität sowieso gegeben ist. Denn wenn das Geld vergeben wurde, kann kein weiteres Darlehen vergeben werden.
Auch Lukas findet den Betrag für das Sozialdarlehen „optimistisch“.
Wenn jede Person den Höchstsatz bekommen würde, könnte man in der Tat „nur“ 10 Personen helfen, aber das ist in der Praxis meistens nicht der Fall.
Frank Philipp möchte daran erinnern, dass es in der aktuellen Situation schon kritisch werden kann. Besonders in den bereits besprochenen Krisenszenarien.
Lukas sagt, dass bei den Krisenszenarien nur die Universität betroffen ist, private Haushalte betrifft das erstmal in diesem Bereich nicht.
Mirjam merkt an, dass die Summe ja auch davon abhängt, wie viel Werbung für die Möglichkeit des Sozialdarlehens gemacht wird. Sie findet beispielsweise eine Platzierung von Werbung auf den Mensaaufstellern sehr präsent.
Lukas fragt, wie darüber im Haushaltsausschuss debatiert wurde.
Tom wiederholt, dass das gestern im Haushaltsausschuss ausführlich besprochen wurde und es super wäre, die Beiträge dort schon gehabt zu haben. Also Leute, kommt zum Haushaltsausschuss! Seiner persönlichen Meinung nach ist die jetzige Summe angemessen.
Inti fragt, ob die Diskusion zum Sozialdarlehen beendet werden kann. Das wird fürs Erste bejaht.
Philip fragt nach dem Regelsatz der moritz.medien, da sich die Kosten dort doch bestimmt auch erhöht haben müssen.
Wir spulen also einmal vor und werfen schon mal einen Blick in den Teilplan B des Haushaltes.
Der Zuschuss für die moritz.medien von Teilplan A nach Teilplan B wurde erhöht. Das setzt sich aus unterschiedlichen Punkten zusammen.
Bereits in diesem Jahr wurde versucht, die Aufwandsentschädigungen der Chefredaktionen und der GeFü, die in Teilplan A liegen, auf die Aufwandsentschädigungen der Redakteur*innen umzuverteilen, die in Teilplan B ihren Titel haben. Die GeFü und Chefredakteur*innen verzichten auf einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung, um das Geld auf die Redakteur*innen zu verteilen. Hier findet also eine Umverteilung statt, die als Einsparung innerhalb der moritz.medien zu verbuchen ist und daher von der Zuschusssumme abgezogen werden muss.
Der Zuschuss wurde trotzdem erhöht, da auch die Kosten für die moritz.medien analog zum Teilplan A gestiegen sind. Es wird jetzt angestrebt, wieder zu einer Höhe des Zuschusses zurückzukehren, die es vor den Corona- und den kritischen Hauhaltsjahren davor gegeben hat. Auch die Entnahme aus der Rücklage der moritz.medien wurde erhöht, sodass sich die höheren Ausgaben im nächsten Jahr aus beiden Quellen speisen.
Philip fragt, ob die Aufwandsentschädigungen für Redakteur*innen erhöht wurden. Yess: Wie man im Titelvergleich von 2022 zu 2023 sehen kann, sind diese gestiegen, was auch bereits in einem StuPa-Beschluss und in Anlage 2 der neuen Finanzordnung festgehalten ist.
Nun darf auch Frieda ihren „Fragenblock“ loswerden:
In der neuen Finanzordnung ist eine andere Summe vorgesehen, der Titel benennt auch nicht alle Wahlen. Tom erklärt aber, dass es nicht nur um die StuPa-Wahlen, sondern zweckgebunden um die studentischen Gremienwahlen geht. Außerdem wird Tom an einigen Stellen noch die Haushaltstitel gendern, da das bei der bisherigen inhaltlichen Arbeit noch nicht geschehen, ihm aber wichtig ist.
Bei den Ausgaben zu Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen haben sich die Ausgaben deutlich erhöht, aber es wurde nicht so viel ausgegeben.
Tom erklärt, dass dieser Punkt in den vergangenen Haushalten anders gehandhabt wurde. Seine Vorgänger haben es so gehandhabt, dass sich Werbemittel, die sich auf eine Veranstaltung beziehen, nicht in den Öffentlichkeitsarbeitstitel verrechnent, sondern in den für Veranstaltungen. Er möchte das gerne ändern.
Dazu hat Frieda direkt eine Anschlussfrage zu „Satzungsgemäße Veranstaltungen“. Wenn doch bei Öffentlichkeitsarbeit gespart wird, wundert sie sich, warum der Titel dennoch in der Form erhöht wurde.
Auch hier erklärt Tom, dass er und der Haushaltsausschuss möglichst viele Veranstaltungen damit unterstützen möchte. Besonders wichtig ist hier der Bildungsprotest, beziehungsweise die geplanten Proteste, die sehr schnell sehr teuer werden können.
Aktuell kann er auch nicht einschätzen, wie die Lage bei den WSP-Mitteln im nächsten Jahr sein könnte. Bisher konnte viel über die Wohnsitzprämie abgedeckt werden, dies ist nun unklar, ob das nächstes Jahr noch möglich sein wird.
„Die Leute wollen in der Ersti-Woche etwas machen und auf die Beine stellen und dafür soll es auch genügend Mittel geben“.
Tom, AStA-Refernt für Finanzen
Lukas fragt, ob der Haushaltstitel „Bildungsprotest“ schon immer so hieß? Tom antwortet, dass das schon immer so hieß. Natürlich können ihm Fehler unterlaufen sein, aber dieser Haushalttitel wird eh gestrichen. Also ist der Name auch nicht so relevant.
Frieda fragt zu den ordentlichen Fachschaftsgeldern: Diese werden geringer, obwohl eine Fachschaft dazukommt.
Dies ist ein festgeschriebener Posten in der Finanzordnung. Das ist ein Festtitel, der sich aus einem anderen Wert berechnet und auch gar nicht bearbeitbar ist.
Frieda fragt noch zum Teilplan B, warum die Ausgaben für den Beamer bei der Provision für das Studierendenwerk so hoch sind, aber nie abgerufen werden. Tom klärt mit der GeFü, wer das erklären soll und würde das gerne versuchen, weil er sich das alles brav aufgeschrieben. Also go! Er erklärt, dass es mit den Einnahmen aus dem Beamer zusammenhängt, die weiter oben aufgeführt sind. Da es manchmal dauert, bis diese Einnahmen eintrudeln, gab es folglich noch keine Provision, die von diesem Anteil abgeführt wurden.
Frieda fragt weiter: Bei Teilplan A sind die Deckungsgrundsätze durch einen Formatierungsfehler verkürzt.
„Möchtet ihr wissen, was da drinsteht?“ fragt Tom. Darauf gibt es Verneinungen, aber formal ist es natürlich trotzdem notwendig.
Es gab eine Verdopplung beim Punkt Geschäftsbedarf und Kommunikation. (Nun bin ich aber leider nicht ganz mitgekommen)
Tom bittet in seinen Schlussworten darum, Änderungsanträge vorher mit ihm zu besprechen. Dann kann man das unkomplizierter ändern, als wenn man das in der Sitzung diktiert.
Inti freut sich, dass wir den Haushalt dann auf der nächsten Sitzung in der zweiten Lesung wiedersehen werden.
Bennet hat noch einen Redebeitrag. Er merkt an, dass es jedes Jahr Diskussionen wie diese gibt, obwohl Zeit gespart werden könnte, wenn es bereits am vorigen Tag in der dafür vorgesehenen Haushaltsausschuss-Sitzung diskutiert worden wäre. Er ist darüber immer etwas verärgert, da man 75% der Anmerkungen und Fragen auch gestern in der Haushaltsausschusssitzung hätte klären können. Er möchte daher anregen im nächsten Jahr diese Sitzung wahrzunehmen.
Auch Inti sagt, dass dies auch auf andere Ausschuss und AG-Sitzungen übertragbar ist wenn es um Satzungsänderungen oder ähnliches geht.
Bennet merkt noch an, dass sich der Haushaltsausschuss mehr gewertschätzt fühlen würde, wenn mehr Leute kommen würde.
Kris wirft ein, ob es einen Unterschied mache, ob die Zeit im Haushaltsausschuss oder im StuPa verbracht wird.
Inti möchte darüber eigentlich nicht weiter diskutieren, aber Tom hebt die Hand.
Tom unterstützt das von Bennet, denn das meiste wurde bereits in der Sitzung des Haushaltsausschusses ausfürhlich diskutiert. Es geht nicht darum, dass diskutiert wird, sondern dass alles doppelt diskutiert wird.
Hennis möchte trotzdem widersprechen. Klar soll der Haushaltsausschuss detailliert den Haushaltsplan durchgehen, aber man kann seiner Ansicht nach nicht erwarten, dass alle StuPist*innen mit einer Frage nicht extra in die Ausschusssitzung gehen.
Die heutige Debatte empfand er als nicht zuviel. Früher gab es wohl Haushaltsitzungen, die bis 2 Uhr morgens gingen. (Da wär ich raus, ich sags wies is – erinnert sich hier noch jemand an die Sitzungen von 2018? Anyone?)
Frieda pflichtet Hennis da bei.
In der Empfehlung des Haushaltsausschusses stand drin, den Haushaltsplan mit den Änderungen anzunehmen, die dann aber nicht weiter aufgeführt oder erläutert wurden. Das sei dann schwer nachvollziehbar.
Bjarne ist etwas zerknirscht, dass dort von Änderungen die Rede ist, war wohl gar nicht der Plan. Hoppala.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Inti schließt somit den Tagesordnungspunkt.
22:16 Uhr
TOP 12 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Es wird um das Einbringen des Antrags gebeten. Tom kommt also wieder nach vorne und steht sehr modern und selbstbewusst mit seinem iPad vor dem Parlament.
Ein paar Dinge möchte er gerne zu den Gründen der Antragseinbringung sagen. Er möchte ein paar Gründe zu dem Antrag einbringen. Das Dokument ist sehr überholt, viel entspricht nicht mehr dem, wie im AStA gearbeitet wird. Eine Arbeit nach dieser Ordnung ist so Rückschrittig, beziehungsweise würde die Arbeit derart erschweren, dass es ein paar strukturelle Änderungen und sehr viele Streichungen gibt. Es stand mal hier und mal dort ein Satz. Jetzt sind die Sätze woanders.
Die zweite große Änderung findet sich in Paragraph 15 zu den Aufwandsentschädigungen. Die Tabelle wurde komplett gestrichen und in eine Anlage eingefügt. Das sind die größten strukturellen Punkte. Auch die Obergrenze der Rücklage wurde von ihm angpasst.
Inti eröffnet die Debatte.
Lukas fragt, ob die Aufwandsentschädigungen mit in die Anlagen sollen. Bei der FSRO ist es so, dass man die Anlagen auch mit einfacher Mehrheit ändern könnte. Folgerichtig wäre das im StuPa und bei den Aufwandsentschädigungen, die in der Finanzordnung festgeschrieben sind, auch so.
Bennet sagt, dass das nach dem jetzigen Kenntnisstand so der Fall ist. Es kann natürlich sein, dass es noch Einwände von Seiten des Justitiariats gibt, aber die Punkte in der Anlage haben einige Vorteile. Es wäre also einfacher zu ändern oder anzupassen, ohne dass man die ganze Finanzordnung mit einer Satzungsänderung aufmachen würde.
Bennet betont, dass es sich hier ja aber auch nur um die Höchstbeträge handelt und die tatsächlichen Auszahlungen in den StuPa-Beschlüssen festgelegt werden.
Tom ergänzt, dass diese Beschlüsse namentlich abgestimmt werden und da also noch genug Verfahren hinter steckt.
Philip fragt, ob seine Anmerkung noch angenommen wurde. Tom sagt, dass sie sich auf den internen Teil der letzten StuPa-Sitzung bezieht.
Es ging darum, die Teilnahme am Finanzworkshop vom AStA verpflichtend zu gestalten, wenn die Kasse eines FSR gesperrt wurde. Er hat das in der AG SHA besprochen. Aber die AG SHA erachtete das nicht als notwendig. Diese Workshops werden nicht immer vom AStA angeboten. Man kann also nicht garantieren, dass beispielsweise so schnell wieder ein Workshop stattfindet. Außerdem werden in diesen Workshops nur rechtliche Grundlagen besprochen. Theoretisch müssten die FSR das selbst wissen. Diese Workshops sind ein Hilfsangebot.
Es gibt einen neuen Absatz zur Sperrung von Kassen der FSR.
Frieda merkt an, dass es zweimal erwähnt wurde, jedoch unterschiedlich abgekürzt wurde. Die gesetzliche Abkürzung dafür ist LHO ohne MV, einmal hat er das MV mitgeschrieben, das wäre also eine redaktionelle Änderung.
Tom sagt, dass von der AG SHA noch zwei Änderungsanträge eingehen werden. Es geht dabei um die Anhebung der Maximalgrenzen der Aufwandsentschädigungen für die AStA-Referate und auch das StuPa-Präsidium. Die zweite Änderung bezieht sich auf redaktionelle Änderungen bei den Aufwandsentschädigungen der moritz.medien. Da fehlt an einigen Stellen noch ein „jeweils“, das hatte Tom auf die Schnelle noch nicht einfügen können, da er mit der Struktur der moritz.medien struggelt. Dafür gebe es ja aber auch die GeFü hihi.
Das Vorgehen insgesamt war so geplant, da die AG SHA wollte, dass es gesondert besprochen und abgestimmt wird.
Inti fragt, ob es weitere Fragen oder Anmerkungen gibt, was nicht der Fall ist. Auch Tom möchte nichts mehr loswerden. Tom hat viel eingebracht, weil er sich viel damit beschäftigt hat. Aber er hat im Namen der gesamten AG SHA gesprochen.
22:27 Uhr
TOP 13 – Wahl LKS-Mitglied
Hier liegt keine Bewerbung vor. Auf die Frage nach Initiativbewerbungen hin wird fleißig diskutiert – vielleicht eher gestuschelt.
Hennis meldet sich. Aber will sich nicht bewerben. Er spricht eine dringende Empfehlung auf Besetzung dieses Amtes aus den Reihen des AStA aus. Bei der Bildungsdemo in Rostock hat man sehen können, wie katastrophal es sein kann, wenn nicht direkt Beteiligte in der LKS sitzen. Sie brauchen da jemanden und gerne unbedingt jemand aus dem AStA.
„Wir müssen da jemanden vom AStA reinsetzen. Das wäre meine dringliche Empfehlung.“
Hennis, studentischer Prorektor
Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen und wir machen weiter.
22:28 Uhr
TOP neu14 – Aufwandsentschädigung Alterspräsidium
Tom hat den TOP vorgeschlagen. Kris, Felix und Sophie sollen jeweils eine einmalige Aufwandsentschädigung von 50 € für ihre Arbeit an der 12. Sitzung des StuPas zu arbeiten. Es sei gute Tradition, dem Alterspräsidenten zu danken und die Arbeit zu wertschätzen. Er fragt nach Meinungen aus der Runde.
Kris findet das zwar sehr toll, dass Tom die Arbeit wertgeschätzen möchte, aber würde sich (als einer der drei Personen in question) persönlich dagegen aussprechen.
Hennis hat einen formalen Kritikpunkt. Er findet es nicht so schön, Finanzanträge spontan und mündlich zu stellen. Beim Alterspräsidium wurde es sonst so gehandhabt, dass es in der darauffolgenden Sitzung geklärt wurde.
Tom möchte auf beide Punkte antworten. Über die Sinnhaftigkeit des Ganzen soll das Parlament entscheiden. Er war sich nur nicht sicher, ob das jemand anderes einreichen würde. Er empfand das Anliegen nicht so wichtig, dass es nicht auch mündlich eingebracht werden könnte. Außerdem ist demnächst Kassenschluss und dann müsste alles nachträglich gebucht werden, was ihn und die Lohnbuchhaltung weniger freut.
Frieda findet es etwas viel, bzw. unfair verteilt, da Felix mehr Arbeit hatte als Kris und Sophie, die vergleichsweise wenig Aufwand heute hatten.
Inti stimmt ihr zu und hätte das sonst in ähnlicher Form auch so angemerkt. Kris hatte ja bereits angemerkt, dass er von sich aus auf eine Entschädigung verzichten möchte. Er wäre jedoch dafür Felix für die Vorbereitung und Koordinierung der Sitzung eine Prämie zu zahlen, wenn auch nicht in der gerade besprochenen Höhe.
Lukas stellt den GO-Antrag, das in der nächsten Sitzung nochmal einzubringen.
Inti fragt, ob es zu Lukas‘ GO-Antrag eine Gegenrede gibt. Das ist nicht der Fall. Darum wird darüber bei der nächsten Sitzung gesprochen.
22:33 Uhr
TOP neu15 – Sonstiges
Inti fragt nach Beiträgen aus dem Publikum. Das ist heute aber nicht der Fall.
Er weist nochmal daraufhin, dass nächste Woche (am 22.11.) die Vollversammlung ist und gerne alle kommen und Werbung machen sollen.
Er bedankt sich dafür, Präsident sein zu dürfen und schließt mit diesen Worten und Wünsche auf einen schönen restlichen Abend die Sitzung um 22:34 Uhr.
Der AStA ruft erneut zu einer Kundgebung zur aktuellen Lage der Bildungspolitik an diesem Donnerstag, dem 03.11.2022, um 12:30 Uhr am Rubenowplatz (vor dem Universitätshauptgebäude) in Greifswald auf.
Erhöhte Mietkosten in den Wohnheimen, steigende Preise in den Mensen, eine nicht ausreichende Energiepauschale: all das sind Kritikpunkte an der aktuellen Bildungspolitik im Land. Viele Studierende haben zur Zeit mit finanziellen Mehrausgaben zu kämpfen und die ausgezahlte Energiepauschale von 200 Euro scheint langfristig gesehen nicht annährend kostendeckend zu sein. Die Mensa-Preise sind nun schon das zweite Mal binnen weniger Monate erhöht worden, aufgrund von steigenden Produktions-, Unterhaltungs- und Personalkosten. Zudem sind die Mietpreise in den Wohnheimen um bis zu 50 Euro angestiegen. Finanzielle Mehrkosten sollten nicht auf Studierende abgewälzt werden. Es wird dahingehend ein finanzieller Ausgleich durch die Landesregierung gefordert.
Mit der einhergehenden Energiekrise kommen auch steigende Kosten von knapp 8 Millionen Euro auf die Universität zu. Damit ist nicht nur die finanzielle Situation der Universität gefährdet, sondern auch die derzeitige Präsenzlehre. Die Landesregierung hat bisher noch keine konkreten Kompensationen ausgesprochen, weshalb die Online-Lehre wieder ein Thema wird. Es werden infolge dessen klare Lösungsansätze und vor allem auch die Umsetzung dieser durch die Regierung gefordert.
Zum Sommersemester 2023 soll der Semesterbeitrag wieder einmal um ganze 8 Euro angehoben werden. In Kombination mit steigenden Kosten in allen Bereichen innerhalb und außerhalb der Universität könnte dies die Zugänglichkeit des Heimathafens Greifswald in Zukunft gefährden. Außerdem stehen bei zu hohen Semestergebühren generell die Gefährdung der kulturellen und wirtschaftlichen Entwicklung der Region sowie sinkende Studierendenzahlen im Raum. In Krisenzeiten wie diesen sollte die Bildung aber nicht in den Hintergrund rücken, denn genau in solchen Zeiten sollte man auf die Ausbildung der zukünftigen Generation setzen.
Der Landtag sieht für den Doppelhaushalt 2022/2023 Minderausgaben von 18,3 Millionen Euro für das Wissenschaftsministerium vor. Die Universität Greifswald rechnet in Kombination mit den steigenden Energiekosten mit bis zu 14 Millionen Euro an Kürzungen. Dies entspricht etwa 250 Vollzeitstellen in Forschung, Lehre und Verwaltung. Die Ausbildung von zukünftigen Fachkräften sollte aber langfristig gesichert sein.
All diese Themen sollen auf der kommenden Kundgebung angesprochen werden, um den Studierenden eine Stimme zu geben. Seid auch ihr am Donnerstag auf dem Rubenowplatz dabei!
Das Wichtigste auf einen Blick: Was? Kundgebung zur aktuellen Lage der Bildungspolitik Wann? Donnerstag, den 03.11.2022, um 12:30 Uhr Wo? Rubenowplatz vor dem Universitätshauptgebäude
