webMoritz-Autor Oliver Wunder schrieb direkt aus dem Audimax für den webMoritz.

19:40

Nach Hörsälen und Instituten in den deutschen Städten Münster, Heidelberg, München und Potsdam, sowie Wien und vielen anderen Städten in Österreich gibt es nun auch in Greisfwald eine Gruppierung, die einen Hörsaal des Audimax in der Rubenow-Straße besetzt hat. So hiess es zumindest bei Twitter in der digitalen Welt. Von Besetzung wollte im Audimax aber noch niemand offiziell sprechen. Richtig sicher waren sich die Organisatoren nicht.

Für 16 Uhr hatte es einen über Mundpropaganda verteilten Aufruf für eine Besetzung gegeben – die offensichtlich ihren Weg an die Öffentlichkeit gefunden hatte. Und das, obwohl auf die Mobilisierung über das Internet also die einschlägigen Greifswalder Blogs oder Twitter explizit verzichtet bzw. die Verbreitung sogar verboten wurde. Dabei zeigte sich vor wenigen Wochen die Mobilisierungskraft über Twitter an Hand des NPD-Infostandes am Fischmarkt. Es waren dann aber nicht nur Vertreter der studentischen Presse anwesend, sondern auch Redakteur und Fotograf von der Ostsee-Zeitung, ein Redakteur von Greifswald TV, Uni-Pressesprecher Meßerschmidt und Kanzler Flieger.

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Die angebliche Palastrevolte der Greifswalder Jusos gegen ihren Ministerpräsidenten und einstigen Landtags-Direktkandidaten Erwin Sellering geht offenbar mehr auf die Einzelmeinung des Juso-Vorsitzenden Eric Hartmann als auf die Mehrheitsmeinung der Jusos zurück. Hartmann stellte heute in einer Pressemitteilung richtig, dass seine Äußerungen in der Ostsee-Zeitung seine persönliche Meinung und nicht die des Juso-Kreisverbandes darstelle.

Eric Hartmann

Hartmann war gestern in einem Artikel in der Ostsee-Zeitung mit der Überschrift “Greifswalder SPD rebelliert gegen Sellering” mit kritischen Äußerungen zitiert worden, unter anderem die Empfehlung an seine Partei: “Angesichts der jetzigen Lage wäre es nicht gerechtfertigt, ihm das Direktmandat zu überlassen.”

Auslöser der Kritik an Sellering war die Tatsache, dass der Ministerpräsident seit dem Sommer offenbar seinen Erstwohnsitz in Schwerin gemeldet hat, dies dem örtlichen Kreisverband aber nicht offiziell mitgeteilt hatte. Die Angelegenheit war aufgeflogen, weil Sellering bei den Bundestagswahlen öffentlich in Schwerin zur Wahl gegangen war – und damit klar war, dass er dort seinen Erstwohnsitz hat. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Kerath kritisierte, dass er davon in der Ostseezeitung erfahren habe, nannte den Vorgang gleichzeitig aber lediglich eine Kommunikationspanne. Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Pegel war bereits im August vertraulich über den Wohnortwechsel informiert worden.

Erwin Sellering

Ein Verzicht Sellerings auf die Direktkandidatur bei den Landtagswahlen 2011 war seitens der SPD-Vertreter öffentlich kein Thema. Von dort hieß es Parteimitgliedern zufolge sogar, der Wohnortwechsel von Sellerin sei ohne Alternative: Laut Meldegesetz MV muss jeder seinen Erstwohnsitz dort melden, wo er seinen Lebensmittelpunkt hat – also dort, wo er seine meiste Zeit verbringt. Und das sei bei dem Ministerpräsidenten nun mal die Landeshauptstadt Schwerin. Insofern hatte Sellering keine andere Wahl als sich umzumelden.

Er erklärte in der Ostsee-Zeitung, dass er trotz des Wohnortwechsels an seinem Greifswalder Wahlkreis festhalten wolle: “Ich bleibe Greifswalder Abgeordneter und werde weiter vor Ort Wahlkreis-Termine machen.”

Die SPD war über Hartmanns Vorstoß nicht erfreut.

Die Kritik von Eric Hartmann stieß bei der örtlichen SPD und besonders den Jusos dann auch auf wenig Gegenliebe. Hartmann fiel auch auf StuPa-Sitzungen gelegentlich durch seine impulsive Art auf. Dies brachte ihm auch Kritik aus den eigenen Reihen ein.

In einer gestern mit wenigen Stunden Vorlauf angesetzten Sondersitzung der Jusos wurde mehrere Stunden über die Äußerungen des Vorsitzenden debattiert. Das Resultat der Sitzung verschickte der Juso-Kreisverband heute in Form einer Pressemitteilung. Darin gibt Eric Hartman bekannt:

„Meine Darstellungen [...] sind im endgültigen Artikel leider missverständlich verkürzt wiedergegeben worden. Die abgedruckten Zitate erwecken den Eindruck, es handele sich um die Auffassung des Juso-Kreisverbandes, dass Erwin Sellering für 2011 nicht mehr als adäquater Direktkandidat betrachtet würde. Hierbei handelt es sich ausdrücklich um meine persönliche Meinung. Die Jusos Greifswald-Ostvorpommern befinden sich hierzu zur Zeit noch in der Positionsfindung.

Darüber hinaus ist es mir ein persönliches Anliegen, noch einmal zu wiederholen, was ich bereits im Gespräch mit Herrn Fischer betont hatte: Erwin Sellering ist für mich – und das gilt auch für die Jusos Greifswald-Ostvorpommern – der gesetzte Kandidat für die Spitzenkandidatur der SPD 2011. Wir hoffen darauf, dass er auch nach der Wahl die Landesregierung als Ministerpräsident anführen wird und möchten ausdrücklich betonen, dass aus unserer Sicht keinerlei Anlass besteht, den Ministerpräsidenten und seine Arbeit öffentlich zu diskreditieren.“

Hinweis: In einer vorherigen Version dieses Artikel wurde fälschlich behauptet, Sellering sei derzeit Inhaber des Greifswalder Direktmandats. Das wurde inzwischen korrigiert.

Bilder: Jusos (Hartmann), SPD (Sellering), Gabriel Kords

Soeben erreichte uns eine Pressemitteilung der Juso-Hochschulgruppe, die auf einer Sondersitzung am vergangenen Dienstag beschlossen hat sich aus dem Studierendenparlament (StuPa) zurückzuziehen. Silvia Klages, Eric Hartmann, Stephan Schumann und Paul Greve legen aus diesen Gründen ihre Mandate nieder.

Die JuSo-Fraktion im vergangenen April: von Malottki, Hartmann, Klages, Schumann, Greve, Stoffel, Rode, Bäz

Zudem hatten Jaana-Leena Rode und Christian Bäz bereits vor der Sitzung mitgeteilt, dass sie sich von der „Fraktion“ distanzieren. Auch die Jungsozialisten David Stoffel und Erik von Malottki bleiben ebenfalls im Parlament bilden dort aber keine Fraktion mehr.

In ihrer Presserklärung begründen die Jusos ihre Entscheidung mit Resignation vor ihren Parlamentskollegen:

Der Einfluss und die Bedeutung des StuPas ist weitaus geringer, als es augenscheinlich viele StuPistinnen und StuPisten wahrhaben wollen. In völliger Selbstüberschätzung, so scheint es, meinen viele in einem kleinen Bundestag zu sitzen – mit den gleichen formalen und persönlichen Kompetenzen, wie jene Abgeordnete. In dieser verzerrten Selbstwahrnehmung meinen einige das Recht zu haben, sich über Vollversammlung und die Meinung von KommilitonInnen hinwegsetzen und vermeintlich sinnvollere Entscheidungen fällen zu können.

Die Mehrheit des StuPas begreift die Mitglieder des AStAs als eigenes Personal und sich selbst als ArbeitgeberInnen. Dabei verkennen viele, dass die Studentische Selbstverwaltung in Gefahr ist. Der immer höher werdende Druck durch das Studium und die Notwendigkeit, abrechenbare Leistungen für die berufliche Qualifikation vorweisen zu können, machen hochschulpolitisches Engagement für Studierende immer schwieriger. In dieser Situation die eigene Aufgabe nur darin zu sehen, all jenen, die sich trotzdem politisch oder kulturell engagieren das Engagement zu erschweren – so beispielsweise durch völlig unverhältnismäßiges kritisches Nachfragen oder das Bestehen auf formalen Rechten –, wird die Studentische Selbstverwaltung zu einem Hort von SelbstdarstellerInnen werden lassen und keine starke Lobbyarbeit für die Studierenden ermöglichen können. Ansätze hierzu sind bereits heute zu erkennen.

Wir wollen uns in Zukunft wieder verstärkt auf praktische und direkte Arbeit konzentrieren. Denn wir sind überzeugt: Durch politische Aufklärung und konkrete, zielorientierte Projektarbeit ist der Studierendenschaft mehr geholfen, als durch unsachliche, endlose und destruktive Debatten im StuPa.

Der webMoritz wird sich bemühen, schnellstmöglich mehr Informationen zu diesem Rückzug zu erhalten.

Foto: Arik Platzek

Am vergangenen Samstag haben sich nun auch die Sozialdemokraten festgelegt: Mit 35 Kandidaten werden Sie zur Kommunalwahl am 7. Juni antreten, darunter auch überraschend viele Studenten.

Spitzenkandidat in Schönwalde II - Professor Wolfgang Joecks

Prominentester SPD-Bewerber um einen Platz in der Greifswalder Bürgerschaft dürfte der derzeitige Prorektor Prof. Wolfgang Joecks sein. Er wird die Liste in Schönwalde II anführen, tritt aber ebenfalls in den anderen Wahlkreisen an. Auch der Vorsitzende der Bürgerinitiative gegen das Steinkohlekraftwerk, Oscar Gulla, tritt für die Genossen an. Bisher geben die Greifswalder Sozialdemokraten in der Kraftwerksfrage ein wenig geschlossenes Bild ab.

Bei näherer Betrachtung fällt vor allem der hohe Anteil an Studenten auf. Insgesamt acht Kommilitonen aus verschiedenen Fachbereichen kandidieren auf den SPD-Listen. Darunter alte Bekannte aus der Hochschulpolitik, aber auch einige neue Gesichter. Jeweils der Listenplatz fünf ging in den Kreisen an: Jakob Lang, Eric Hartmann, Stephan Schumann, Klaus Stampa und Michael Seifert. Offenbar kein Zufall, in der Pressemeldung der Jusos heißt es:

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Die Vollversammlung letzte Woche sorgte für Schlagzeilen. Nicht im nur im webMoritz: Die Vollversammlung hat es am Samtag auch als Aufmacher in die Anzeigen-Zeitung “Greifswalder Blitz” geschafft. Für viel Diskussion sorgte dabei der Antrag von StuPa-Mitglied Eric Hartmann (Jusos).

Er möchte, dass in Zukunft die Ergebnisse einer beschlussfähigen Vollversammlung (erfordert mindestens fünf Prozent der Studierenden der Universität) für das Studierenden Parlament (StuPa) bindend sind. Auf der (nicht-beschlussfähigen) Vollversammlung stimmte nach einer hitzigen Debatte die Mehrheit dem Vorschlag zu.

Der webMoritz sprach mit Eric über seinen Antrag, Motivation und die Erfolgsaussichten.

webMoritz: Hallo Eric, auf der letzten Vollversammlung hast Du spontan einen Antrag eingebracht. Worum geht es in dem Antrag?

Eric Hartmann

Eric: Das Ziel ist es, dass Entscheidungen einer beschlussfähigen Vollversammlung durch das Studierendenparlament umgesetzt werden müssen. Zurzeit sind diese Entscheidungen leider nur „Empfehlungen”. In der Konsequenz bedeutet dies, dass sich das StuPa darüber hinwegsetzen kann, wenn es die Ansinnen der Vollversammlung nicht unterstützt. Aus meiner Sicht und derjenigen, die diesen Antrag mit eingebracht haben, wird die Vollversammlung damit überflüssig. Und diesem Umstand wollten wir Abhilfe schaffen.

webMoritz: Wie kam es zu dem offenbar spontanen Antrag?

Eric: Es war einfach den Umständen geschuldet. Auslöser war die Diskussion um den Antrag, der darauf hingewiesen hat, dass der Wunsch der letzten Vollversammlung, nach einer Auseinandersetzung mit dem Namensgeber der Universität, nicht behandelt wurde. Die Nicht-Behandlung wurde dabei mit der Aussage, dass „sei eben Demokratie”, abgebügelt.

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Hartmann

Der Juso-Kreisverband Greifswald-Ostvorpommern hat am Samstag, dem 25. Oktober, einen neuen Vorstand gewählt. Alle vier Vorstandsposten werden nun von StuPa-Abgeordneten besetzt.  Der neue Voristzende ist Eric Hartmann, der auch schon Mitglied des bisherigen Vorstands war. Er studiert Politik- und Kommunikationswissenschaften im fünften Semester. Hartmann löst den bisherigen Vorsitzenden Thomas Behm ab. Er sitzt nicht mehr im Kreisvorstand, ist aber nach wie vor Mitglied im Landesvorstand der Jusos.

Stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands sind Jaana-Leena Rode (stellvertretende StuPa-Präsidentin) und Stephan Schumann. Die beiden sitzen ebenfalls im StuPa, Jaana-Leena Rode ist dessen stellvertretende Vorsitzende. Sie war ebenfalls bereits vor den Neuwahlen Vorstandsmitglied im Kreisverband. Jaana-Leena Rode ist Deutsch-Finnin und wuchs in Finnland auf. In Greifswald studiert sie Germanistik Deutsch als Fremdsprache und Fennistik. Stephan Schumann ist neu im Vorstand, stammt aus Dresden und studiert Geschichte, Philosophie und Religion auf Gymnasiallehramt.

Die Stupa-Abgeordnete Leila Kleber wurde zur neuen Vorsitzenden der Hochschulgruppe gewählt. Sie übernimmt das Amt von Jaana-Leena Rode.

Die Jusos ließen verlauten, sie hätten bei ihrer Zusammenkunft am 25. Oktober “einige weitere Entscheidungen für die Arbeit bis zur nächsten Kreisvollversammlung getroffen”. Welche das genau waren, erläuterten sie nicht. Sie stellen lediglich in Aussicht, “zu gegebener Zeit über konkrete Ergebnisse und Projekte” informieren zu wollen.

Bildquelle: jusos-greisfwald.de

Wer wünscht sich nicht ein Wahlergebnis von 100 %? Dieses erreichte Thomas Behm, der neue Kreisvorsitzender der Jusos am 29. Februar. Leider verriet die Pressemitteilung der Jusos nicht, wie viele überhaupt zur Abstimmung erschienen…

Drei StuPa Mitglieder – nämlich Eric Hartmann, Leila Kleber und Jaana-Leena, sind ebenfalls in den Vorstand gewählt worden. Mehr kann der geneigte Jusos-Fan hier lesen.