Nachdem vor zwei Wochen ein Großteil der anwesenden Stupisten den Saal vorzeitig verließen, obwohl sie zuvor einer Verlängerung der Sitzung zustimmten, müssen sie sich nun verstärkt mit zweiten Lesungen befassen, sofern sie denn dieses Mal bis zum Schluss bleiben und eine 2/3-Mehrheit ermöglichen werden.

…Weiterlesen »

Ein Beitrag von Gabriel Kords und Simon Voigt

Rund 500 Kommilitonen und Schüler demonstrierten in der Greifswalder Innenstadt für bessere Bildung. Die Protestkundgebung begann auf dem Rubenowplatz und setzte sich nach etwa 20 Minuten in Richtung Mensa in Bewegung. Von dort aus ging es über die Europakreuzung zurück zum Rubenowplatz. Der webMoritz schätzte mit 400 bis 500 Teilnehmern. Gegen 12:30 Uhr zählte Mitorganisator Erik von Malottki rund 700 Demonstranten beim Demozug. Diese Zahl nahm im laufe der Demonstration stetig ab.

…Weiterlesen »

Am Ostermontag, dem 25. April, veranstaltete das Anti-Atom-Bündnis NordOst einen Fahrrad-Trek von Schwerin bis Lubmin. Insgesamt 2000 Teilnehmer beteiligten sich an der Tour. Auch die Meinungen der umliegenden Dorfbewohner zum Thema Atomkraft kommen hier nicht zu kurz.

Greifswald bleibt am 1. Mai nazifrei.

Die Stadt Greifswald hat heute Vormittag mitgeteilt, dass die am 1. Mai geplante Demo der NPD verboten worden ist. Der Oberbürgermeister habe die Demonstration nicht genehmigt, weil das Motto “Unsere Heimat – unsere Arbeit! Fremdarbeiterinvasion stoppen” die öffentliche Sicherheit gefährde. In einer Mitteilung der Stadt heißt es dazu: “Im Zusammenhang mit dem Parteiprogramm und der Präsentation auf den Internetseiten der NPD werde die Menschenwürde ausländischer Bürger auf strafbare Weise diskreditiert und die Angst der Bevölkerung vor Arbeitslosigkeit und sozialem Abstieg auf Kosten ausländischer Mitmenschen geschürt.”

…Weiterlesen »

Beitrag von Marco Wagner, Simon Voigt, Thomas Grothe und Torsten Heil

Die Greifswalder Innenstadt war an diesem Samstagmorgen von der Polizei umzingelt. Vor dem Bahnhof stellte die Polizei mehr als ein Dutzend Einsatzwagen ab. Greifswald glich einer Festung. 700 Landespolizisten und 200 Bundespolizisten waren nach Angaben Axel Falkenbergs von der Polizeidirektion Anklam im Einsatz. Protest lag in der Luft. Vom Wall aus war um 13 Uhr, zu Beginn der Demonstration, ein großes rotes und grünes Fahnenmeer auszumachen. SPD, Grüne, Die Linke., DKP und MLPD, dazu noch Flaggen der jeweiligen politischen Jugendverbände. Es schien zunächst, als würde die Internationale auf dem Greifswalder Busbahnhof abgehalten werden. Doch je mehr Züge und Busse ankamen, desto mehr traten die gelb-roten “Atomkraft? Nein Danke!”- Fähnchen und Banner in den Vordergrund.

“Castor schottern!”

Die Polizei musste ihre Zahlen im Laufe des Tages immer weiter nach oben korrigieren. Während sie am Vormittag noch davon sprach, dass es kaum mehr als 1.000 Teilnehmer werden würden, waren es nach eigenen Angaben zuletzt 2.800, die Veranstalter zählten nach eigenen Twitterangaben 3.600. Als sich der Demonstrationszug auf den Weg machte, schien er kein Ende nehmen zu wollen. Er schlängelte sich nahezu unendlich durch die Bahnhofstraße, Stephanistraße, den Hansering und schließlich über die Johann-Sebastian-Bach und Löfflerstraße zurück zum Bahnhof. Die Demonstration verlief ruhig, es wurde vor allem mit Trillerpfeifen, Bannern und Trommeln auf sich aufmerksam gemacht. Hin und wieder bildeten sich kleine Sprechchöre, die “Abschalten jetzt!” oder “Castor schottern! Castor schottern!” riefen.

Ein an der Spitze fahrender und mit einem Transparent ausgeschmückter Trabant machte auf die Gefahr radioaktiver Strahlung aufmerksam: “Frank (37) starb an den Strahlen von Lubmin. In Trauer Frau und Kinder.” Das Ende des mehrere Hundert Meter langen Zuges markierte ein auf einem LKW aufgebockter Castorbehälter. Die Stimmung war ausgelassen und entspannt. Peter Madjarov, welcher vom Arbeitskreis Kritischer Juristinnen (AKJ) als Beobachter an der Demonstration teilnahm, ist ebenfalls nichts besonderes aufgefallen und mit der Arbeit der Polizisten zufrieden. Er beobachtete zusammen mit anderen Mitgliedern des AKJ, wie mögliche Konflikte zwischen Polizei und Demonstranten gelöst werden.

“Erbe einer größenwahnsinnigen Machtpolitik”

Im Laufe der sich anschließenden Abschlusskundgebung bildeten sich derweil mehrere Schlangen um die Ausgabestelle der “Volxküche”, die Kartoffel- und Erbsensuppe kochte. Kinder trommelten gut gelaunt auf die gelben Castortonnen, ein Punker diskutierte hingebungsvoll mit einer Rentnerin über die gegenwärtigen gesellschaftlichen Verhältnisse. Derweil wurden dort, wo sonst die Linie vier nach Schönwalde abfährt, kostenlos Ausgaben der linken Tageszeitung “Neues Deutschland” verschenkt. An einem weiteren Stand konnten diverse Demonstrationsutensilien käuflich erworben werden. Auf der Bühne meldeten sich während der Abschlusskundgebung mehrere Redner zu Wort. Zwischendurch wurde Musik, unter anderem vom Greifswalder Liedermacher Jan Degenhardt, gespielt. “Die Schwarz-Gelbe Regierung ist verstrahlt! Es wird nur noch an den Interessen der Bevölkerung vorbei regiert”, rief Ingo Schlüter von DGB-Nord während seiner Rede dem Publikum entgegen. Zur Atompolitik betonte er, dass sie “Erbe einer größenwahnsinnigen Machtpolitik” sei.

“2010 ist ein Katastrophenjahr! Vier Konzerne haben mit Hilfe der Regierung über die Bürger gesiegt”, kritisierte Oskar Gulla (SPD) von der Bürgerinitiative gegen das Steinkohlekraftwerk in Lubmin. “Der Kampf gegen das Steinkohlekraftwerk war umsonst, wenn der Kampf gegen das Zwischenlager verloren wird, weil es keine Garantie dafür gibt, dass aus dem Zwischenlager kein Endlager wird”, so Gulla weiter. “Das ist eure Zukunft! Es ist euer Kampf”, wendete sich der Sozialdemokrat abschließend an die zahlreich anwesenden Kinder und Jugendlichen.

“Widerstand bleibt Handarbeit”, legte Kerstin Rudeck von der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg dar. Woraufhin aus dem Publikum spontan “Schottern! Schottern! Schottern!” gerufen wurde. Professor Michael Succow, Träger des Alternativen Nobelpreises, betonte derweil: “Es reicht heute nicht mehr aus, zu Hause die Glühbirne auzuwechseln. In dieser Atomdebatte muss die ganze Führungsmannschaft ausgetauscht werden.”

Hoffnung auf irreversible Abschaltung von Atomkraftwerken

Die Veranstalterin Ulrike Berger (Bündnis 90/ Die Grünen) zeigte sich mit der Demonstration zufrieden: “Es war ein friedlicher Protest: Bunt, laut, lebendig, erfolgreich.” Angesichts des schlechten Wetters war sie auch mit der Anreise von weit über 1.000 Teilnehmern sehr erfreut und mit der Arbeit der Polizei zufrieden. “Ich bin erfreut über die Leute, die den Weg hierher gefunden haben und das mit großen Ernst verfolgen”, teilte Ministerpräsident Erwin Sellering, der ebenfalls an der Demonstration teilnahm, dem webMoritz mit. Darüber hinaus drückte er sein Bedauern darüber aus, dass die Landesregierung keine juristische Möglichkeit habe, die Castortransporte zu unterbinden.

Professor Konrad Ott, Lehrstuhlinhaber für Umweltehtik in Greifswald, kommentierte auf der Bühne die Politik der Bundesregierung: “Die Laufzeitverlängerung war ein Geschenk für Stromkonzerne wie RWE. Ich halte die Entscheidung der Regierung für einen schweren Fehler.” Eine neue Anti-Atom-Politik solle nicht mehr mit Konzernen verhandeln, sondern sie mit Anti-Atom-Politik konfrontieren. In der Vergangenheit habe es dies bereits unter dem ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) und Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen), dem ehemaligen Bundesumweltminister, gegeben. Allerdings habe sich die gegenwärtige Regierung von diesem wieder abgewendet.

“Wie kommt nun die Anti-Atom-Bewegung wieder zur Anti-Atom-Politik?”, fragte der Philosoph seine Zuhörer und schlussfolgerte, dass andere Mehrheitsverhältnisse im Bundestag die Grundvoraussetzung sein müssten. Diese müsse wieder zur “Trittin-Linie” zurückkehren, könne aber “noch einen Zacken schärfer” sein. “Sofort abschalten! Das sagen sie so leicht”, griff der Philosoph eine Kernforderung der Anti-Atom-Bewegung auf und wies dabei auf ein Dilemma hin, mit dem zukünftige Grünen-Politiker zu kämpfen hätten: Mit dem Müll, der in der Zwischenzeit produziert wurde. “Es ist unser Atommüll und wir tragen die Verantwortung für diesen. Deswegen können wir ihn nicht nach Sibirien oder Australien schicken, wie es einige Politiker der FDP fordern”, ergänzte Ott. Und so ist aus seiner Sicht die Suche nach einem Endlager unausweichlich. Ungeachtet dessen hofft er, dass in naher Zukunft noch eine irreversible Abschaltung von Atomkraftwerken erfolgt.

Fotos: Torsten Heil und Marco Wagner.

von Torsten Heil

Wer heute vor 13 Uhr in die Innenstadt gefahren oder gegangen ist, dem schien die Morgenruhe trügerisch zu sein. So, wie die Ruhe vor dem Sturm. An allen Ecken und Enden der Straßen positionierten sich dutzendweise Einsatzwagen der Bundespolizei sowie der Landespolizei. Mehrere Hundert Polizisten aus dem gesamten Bundesgebiet sind im Einsatz. Auch schweres Gerät ist aufgefallen: In der Schönwalder Landstraße wurde ein Wasserwerfer gesichtet. Am Bahnhof ist, abgesehen von dem massiven Polizeiaufgebot, nur wenige auf den Straßen.

Greifswald wird zur Festung. (Foto: T. Heil)

Die Polizeidirektion Anklam und die Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt haben sich offensichtlich umfassend auf den geplanten Einsatz vorbereitet. Mehrere hundert Polizisten sollen die Anti-Atom-Demonstration absichern. Nach Informationen des webMoritz stammen die Einsatzkräfte vorwiegend aus Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, der Hansestadt Hamburg und der Bundespolizei. „Wir halten starke Reserven aus dem gesamten Bundesgebiet bereit“, teilte der Einsatzleiter Polizeioberrat Gunnar Mächler mit. Insgesamt werden 4000 Demonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet. Der Demonstrationszug beginnt um 13:30 Uhr am Busbahnhof und zieht einmal um die Innenstadt. Der Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), hat seine Teilnahme ebenfalls angekündigt.

Auf dem Hof der Polizei hat sich der Katastrophenschutz vorbereitet. (Foto: T. Heil)

Live-Ticker von der Demo:

von Marco Wagner, Torsten Heil, Gabriel Kords, Thomas Grothe und Simon Voigt

Informationen von der Demo im Ticker-Stil erhaltet ihr in Echtzeit auf dem webMoritz-Twitter-Feed. Die wichtigsten Infos gibt’s außerdem hier:

13:20 Zurzeit läuft ein Aufwärm-Konzert von Thomas Putensen. Danach wird es einige Ansprachen geben und dann geht’s los. Die Stimmung ist entspannt und gelöst. Die Polizeipräsenz ist allerdings nicht unerheblich.

13:30 Uhr: Die Kundgebung hat begonnen. Verschiedene Aktivisten halten kurze Wetzlar, Braunschweig, Wien, Hamburg, Rostock und vor allem aus der Greifswalder Umgebung. Es werden einige polizeiliche Auflagen (keine Glasflaschen, kein Laufschritt) kundgetan.

13:35 Uhr: Die Sprecher haben auch einige programmatische Forderungen : Abschaffung aller weltweiten AKWs, Subventionierung der erneuerbaren Energie durch Einnahmen der Kernkraft und keine Transporte ins verstrahlte russische Kernenergie-Zentrum Majak. Gesprochen haben unter anderem Ulrike Berger (Grüne) und Nadja Tegtmeyer.

Auftaktkundgebung am Bahnhof. (Foto: M. Wagner)

13:45 Uhr: Der Bischof der Pommerschen Evangelischen Kirche (PEK), Hans-Jürgen Abromeit, spricht über Verantwortung. Auch fossile Brennstoffe seien keine alleinige Alternative. Und: “Der Mensch ist nicht allein auf der Erde.” Jede Nation müsse globale Verantwortung übernehmen. Atomkraft sei “ein Verbrechen an den Kindern”.

13:48 Uhr: Die Veranstalter haben übrigens vorhin mit deutlichen Worten darauf hingewiesen, dass Neonazis bei der Demo unerwünscht seien. Die Teilnehmer haben das lautstark unterstrichen.

13:50 Uhr: Die offiziellen korrigieren die Zahlen deutlich nach oben: Die Polizei geht jetzt doch von 1500 Teilnehmern aus (vor einer halben Stunde hieß es noch, wesentlich mehr als 1000 würden es wohl nicht), die Veranstalter wollen bereits über 2000 gezählt haben. Von den von ihnen erhofften 4000 Teilnehmern ist das aber noch weit entfernt.

13:55 Uhr: Ministerpräsident Sellering (SPD) sagte dem webMoritz: “Bei diesem schlechten Wetter kann man nicht mit mehr Leuten rechnen, aber ich bin erfreut über die Leute, die den Weg hierhergefunden haben und das mit großem Ernst verfolgen. Wir können auf Demonstrationstouristen aus anderen Ländern verzichten.”  Er vertrete die Position des Landes, die unter den Parteien im Landtag Konsens sei: Atommüll, der nicht aus Lubmin oder Rheinsberg komme, habe in Lubmin nichts zu suchen. Weiterhin: “Es ist schade,  dass die Landesregierung keine rechtliche Handhabe gegen die Transporte hat.” Eine Ansprache wird der Landesvater nicht halten.

Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) auf der Demonstration in Greifswald.

14:05 Uhr: Unter den zahlreichen SPD-Mitgliedern, die an dem Protestzug teilnehmen, ist auch der Vize-Bürgerschaftspräsident, Jura-Professor und Landesverfassungsrichter Prof. Wolfgang Joecks. Er hält ein Pappschild mit den Worten “Hände weg vom Atomausstieg!” und sagte dem webMoritz, dass er betrübt sei über das schlechte Wetter. Da alle dieselbe Meinung hätten, solle die Auftaktkundgebung kürzer ausfallen und stattdessen nun der Demonstrationszug beginnen.

14:10 Uhr: Der Demo-Zug hat sich inzwischen in Bewegung gesetzt. Die Demonstranten ziehen nun über die Bahnhofstraße.

14:20 Uhr: Der Regen hat aufgehört. Die bunt gemischte Gruppe zieht über die Bahnhofstraße. Am Ende des Zuges ziehen zwei Traktoren mit. Man sieht viele originelle Protest-Plakate und -Motive.

14:32 Uhr: Der Tross von Protestlern befindet sich momentan in der Geothe- /Ecke Stephaniestraße. Aufgrund der engen Straßen kam der Demonstrationszug zwischen durch zum stehen, ist aber jetzt wieder in Bewegung.

Die Demonstraten haben sich zahlreiche Ideen für ihren Protest ausgedacht.

14:41 Uhr: Die Spitze der Demo ist inzwischen auf dem Hansering, in Höhe der Bereichsbibliothek am Schießwall. Demo-Beobachter Peter Madjarov vom Arbeitskreis Kritischer Juristen, der die Demo beobachtet, sagt, dass es keine besonderen Vorkommnisse seitens der Polizisten gibt, was der AKJ überprüfen wollte. Ein Mitglied der Organisatoren will deutlich über 3000 Teilnehmer gezählt haben – die Polizei geht weiterhin von deutlich unter 2000 aus.

14:50 Uhr: Ein Hubschrauber im Tiefflug beobachtet den Protestzug, dessen Ende jetzt die Europakreuzung passiert. Die Organisatoren behaupten inzwischen, es nähmen 3600 Teilnehmer teil.

15:05 Uhr: Das Ende des Protestzugs befindet sich noch auf dem Hansering, während dessen Spitze schon in die Bachstraße einbiegt. Der Tross kommt stellenweise etwas ins Stocken.

Plakat: Caspar statt Castor.

15:12 Uhr: Der Protestzug erreicht in Greifswalds engen Straßen eine beträchtliche Länge: Derzeit zieht die Spitze an der webMoritz-Redaktion in der Wollweberstraße vorbei, das Ende ist indes noch in der Bachstraße. Die Demonstranten produzieren mit ihren Trillerpfeifen und Sirenen erheblichen Lärm, der von den “Häuserschluchten” in der Innenstadt nochmals verstärkt wird.

15:17 Uhr: Die Teilnehmer rufen “Abschalten, abschalten!”. Der Protestzug nähert sich mit seiner Spitze schon wieder dem Bahnhof.

15:25 Uhr: Das Ende des Protestzuges ist jetzt an der Wollweberstraße vorbei. Der Anfang hat bereits den Bahnhof erreicht.

15:39 Uhr: Alle Demo-Teilnehmer sind nun am Bahnhof angekommen. Nun beginnt dort in wenigen Minuten die Abschlusskundgebung. Derweil werden Spekulationen laut, dass die Anzahl von Teilnehmern aus der Region eher gering sein. Das ist aber ein unbestätigtes Gerücht.

15:44 Uhr: Wir zählen derzeit etwa drei Viertel der Teilnehmer, die zu Beginn der Demo auf dem Bahnhofsvorplatz waren. Ein Teil der Teilnehmer ist wohl  in die Innenstadt diffundiert oder schon abgereist. Kilian Dorner vom Allgemeinen Studierendenausschuss spricht von der größten Anti-Atom-Demo in Greifswald seit 18 Jahren.

15:46 Uhr: Ingo-Schlüter, stv. Vorsitzender des DGB Nord spricht programmatisch gegen Atomkraft. Die schwarz-gelbe Regierung sei “verstrahlt” und betreibe Klientelpolitik.

15:51 Uhr: Die Polizei geht inzwischen von circa 2500 Teilnehmern aus. Die Veranstalter bleiben bei einer Gesamtzahl von 3600.

Der Träger des Alternativen Nobelpreises Michael Succow.

15:53 Uhr: Die Veranstaltung werde noch ungefähr bis 16:30 Uhr gehen, sagt Mit-Organisator Michael Steiger.

16:05 Uhr: Oskar Gulla von der Klima-Initiative spricht. Anschließend sind noch drei weitere Redebeiträge geplant. Die Stimmung ist gut, die Teilnehmerzahl schrumpft allerdings.

16:13 Uhr: Einige Demonstranten werden derweil militanter und rufen: “Castor schottern, Castor schottern”.

16:16 Uhr: Die Foto-Galerie wurde aktualisiert. Der webMoritz-Ticker reduziert nun seine Frequenz ein wenig.

16:23 Uhr: Auf der Abschlusskundgebung spricht jetzt Kerstin Rudek, die Vorsitzende der Bürgerinitiative Lüchow- Dannenberg. Sie verwies in ihrer Rede auf den erfolgreichen Protest der Anti-Atombewegung und betont: “Kämpfen lohnt sich. Lasst nicht zu, dass Stromkonzerne ihren Dreck bei euch abladen. Lasst nicht zu, dass eure Kinder an Leukämie erkranken und euch dann erzählt wird, es gäbe keinen Zusammenhang.”

17:00 In der Zwischenzeit sprachen Professor Konrad Ott und Michael Succow. Letzterer betont, dass es heute nicht mehr ausreiche, “die Glühbirne auszuwechseln. In der Atomdebatte muss die Führungsmannschaft ausgetauscht werden.” Und weiter: “Als ich die Polizisten sah, wünschte ich mir, sie hätten heute zu Hause bei ihren Familien sitzen können. Denn in einer gut funktionierenden Demokratie müssten wir jetzt nicht hier demonstrieren.”

Der Umweltethiker und Uni-Professor Konrad Ott.

Konrad Ott verweist in seiner Rede auf den Weg von der Ani-Atombewegung zur Anti-Atompolitik, die vor 20 Jahren eingeleitet wurde. Allerdings habe sich die Regierung mittlerweile wieder von der Anti-Atompolitik entfernt. Um wieder zu einer solchen Politik zurück kehren zu können, müssten sich die Mehrheitsverhältnisse im Parlament ändern. Ott weiter: “Die Laufzeitverlängerung war ein Geschenk, eine ganz lange Brücke für Stromkonzerne wie RWE. Ich halte die Entscheidung der Regierung für einen schweren Fehler.”

17:07 Die Demonstration ist nun zu Ende. Die letzten Redebeiträge kamen von Ulrike Mehl, stellvertretende Vorsitzende des BUND sowie von Verina Speckin vom republikanischen Anwältinnen und Anwälteverband.

Update 20.00 Uhr: Die webMoritz-Redakteurin Christine Fratzke hat sich das Mikrofon geschnappt und die Demonstranten vor Ort befragt. Was dabei herausgekommen ist, ist im folgenden Podcast zu hören:

Fotos: Torsten Heil, Simon Voigt, Marco Wagner und Thomas Grothe

Demonstranten auf dem Schweriner Markt

Etwa 500 Studenten und Dozenten der Greifswalder Uni haben heute vormittag an einer Demonstration in Schwerin teilgenommen. Sie protestierten damit gegen Pläne der Landesregierung, die Lehramt-Studiengänge in Greifswald aufzugeben oder zumindest stark einzuschränken. Unter den Protestierenden waren auch die Dekane der philosophischen und theologischen Fakultät, die Professoren Wöll und Assel, sowie der stellv. Senatsvorsitzende Prof. Rosenstock und zahlreiche weitere Dozenten verschiedener Institute.

Auf dem Protestmarsch durch die Schweriner Innenstadt skandierten die Teilnehmer Sprüche wie “Wer Lehrer quält, wird abgewählt” und “Tesch muss wesch”. Bei der anschließenden Kundgebung am Landtag sprachen der stellv. Senatsvorsitzende Thomas Schattschneider, verschiedene Greifswalder Professoren und der SPD-Bildungsexperte Matthias Brodkorb.

Bildungsminister Henry Tesch (CDU) während der Kundgebung.

Auch Bildungsminister Henry Tesch (CDU) sprach zu den Studierenden. Unisono wurde das vor zwei Wochen vorgelegte studentische Positionspapier zur Lehramts-Ausbildung gelobt – auch vom Minister. Er empfahl den Rektoren in Greifswald und Rostock, das Papier in die Verhandlungen zu den Zielvereinbarungen, die derzeit laufen, mit einfließen zu lassen. Außerdem übte Tesch unverhohlene Kritik am Greifswalder Rektor, Prof. Rainer Westermann. Im Gegensatz zu den Studenten lasse dieser eine klare Positionierung vermissen.

Immerhin hatte das Rektorat aber einen Bus nach Schwerin gesponsert, ebenso der Uni-Förderverein. Weitere Spenden kamen unter anderem von den Stadtwerken Greifswald. Die Stimmung der Protestierenden im sonnigen und heißen Schwerin war heiter – Konflikte oder Probleme gab es nicht. Die Veranstaltung endete nach zwei Stunden mit der Rückfahrt der Teilnehmer nach Greifswald.

Einen ausführlichen Bericht lest ihr in Kürze auf dem webMoritz.

Update: Fotos von der Demo

12►

Fotos: Gabriel Kords

Ein Beitrag von Patrick Kaatz

Logo des AStA

Und wieder einmal fand man sich am Montag in den geheiligten Hallen des Seminarraumes zwei in der “Alten Augenklinik” zusammen. Diesmal jedoch erst um 21 Uhr, da im Vorfeld die Fachschaftskonferenz stattfand. Dennoch war bis zum Abschluss des Tagesordnungspunktes (TOP) “Demo in Schwerin” sehr viel Besuch, insbesondere Stupisten da. Daneben stieß später noch die neue webmoritz-Chefredaktion dazu.

Eröffnet wurde die Sitzung wie immer mit Berichten der Referenten. So stellte Referent für Hochschulpolitik Björn Reichel das Positionspapier zum Landeshochschulgesetz in Aussicht, da ihm nur noch die Stellungnahme zur Medizin fehle.

Weiterhin stellte der neugewählte Referent für Sport, Kultur und Erstsemesterwoche Maximillian Willmann die Planung zur Ersti-Woche vor. Dabei wurde ihm gleichzeitig von den Kollegen einiges an Input übergeben.

Anschließend gab Paula Zill einen ersten Ausblick auf die kommende Demo am Donnerstag. Man habe in der vorgehenden FSK um Beteiligung geworben. Außerdem seien die Studenten zum Demonstrieren freigestellt. Wer Interesse hat, sich daran zu beteiligen, findet näheres hier.

Eine besonders wichtige Information hatte Daniela zum Thema Lehrerbildung mitzuteilen: Der Rektor stünde sowohl hinter den Lehrämtern, als auch der Demo in Schwerin. Daher wird auch einer der Busse für die Fahrt vom Rektorat gesponsort.

Fließend ging es dann in den TOP “Demo in Schwerin” über, der schon in den Berichten eingeleitet worden war. Hier stellte Paula nun das genauere Konzept vor. Unter anderem werde man in drei Blöcken protestieren. Da man für die Demo Ordner benötigt, wurden alle Referenten als solche verpflichtet. Nur unter dringlichen Gründen könne man von einer Teilnahme absehen.

Zwischenzeitlich schlug ein Abwerbeversuch des stellvertretenden Stupapräsidenten Christoper Denda durch den Vorsitzenden der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) Patrick Kaatz fehl.

Anschließend wurde man wieder zur Ruhe gerufen und es ging weiter mit den Rednern. Unter anderem konnte man dafür den hochschulpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mathias Brodkorb gewinnen. Politiker anderer Parteien sollen folgen.

Nach diesem TOP widmete man sich der Auswertung der AStA-Klausurtagung am vergangenen Wochenende. Diese lässt sich sehr leicht zusammenfassen: konstruktiv, erfolgreich, teambildend.

Weiterhin vertiefte Maximilian noch einmal die Planung zur Erstsemesterwoche. So soll das Programm bis zum 26. Juli stehen. Dazu fügte Daniel Focke an, dass er eine Neugestaltung der AStA-Flyer anstrebe, um der Flyerflut in der Mensa zu begegnen. So solle es in Zukunft einen Sammelflyer geben. In der Debatte ergab sich, dass man dazu aber vor allem die kommerziellen Flyer unterbinden müsse, die dort illegal verteilt würden.

Danach besprach mit dem Bürozeitenplan. Hierfür ist vor allem relevant, dass das AStA nur noch bis zum Vorlesungsende am 16.07. voll besetzt sein wird. Anschließend gibt es auch hier nur eine “Notbesetzung”.

Der TOP Sonstiges wurde schnell abgehandelt und anschließend erfolgte der übliche Ausschluss der Öffentlichkeit und webmoritz und APO verabschiedeten sich.

Der Autor ist Mitglied der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) Greifswald. Der Beitrag wurde vom Internetauftritt der Liberalen Hochschulgruppe übernommen.

Die außerordentliche StuPa-Sitzung der Legislatur findet wieder im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt. Sie wurde einberufen, da sie in der letzten Sitzung nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten und einige davon bereits seit über einem Monat im StuPa kursieren. Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden. Der webMoritz berichtet live aus der Sitzung.

Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

Es tickert Christine Fratzke.

19:05 Die Sitzung beginnt, augenscheinlich ist der Saal wenig gefüllt. Ein Gast sitzt im Publikum, es sind kaum AStA-Referenten da. Zuerst gibt Korbinian bekannt, dass Josefine Heuke von ihrem AStA-Referat Fachschaften und Gremien zum 13. Juli zurücktreten wird.

19:06 Korbinian stellt fest, dass 20 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sin. Somit ist das Parlament beschlussfähig.

19:07 Das Protokoll vom 16. Juni wird besprochen. Kurze redaktionelle Anmerkungen von Alexander Schulz-Klingauf. Das Protokoll wird einstimmig angenommen.

19:09 Die Formalia sind abgeschlossen. Ganz schönes Tempo heute.

19:10 Die Meinungsbilder der Vollversammlung werden besprochen. Zuerst wird das Meinungsbild zur Lehramtsbildung diskutiert. Kurze Diskussion, man ist sich unschlüssig, wie man vorzugehen hat. Die StuPa-Mitglieder unterstützen dieses Meinungsbild einstimmig.

19:14 Meinungsbild zum BWL-Diplom. Es gibt keine Wortmeldungen. Bei einer Enthaltung wird auch dieses nahezu einstimmig beschlossen.

19:16 Nun kommt das Meinungsbild zur Verbesserung der Radsituation.

19:18 Frederic wünscht sich die genauen Abstimmungsergebnisse der Vollversammlung.

19:19 Dieses Meinungsbild wird mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.

19:20 Erhöhung der Mensaqualität. Drei Viertel der Anwesenden der Vollversammlung stimmten für den Antrag. Das Meinungsbild wird durch die Mitglieder des Parlaments mit Mehrheit angenommen, fünf Enthaltungen.

19:22 Novellierung des Landeshochschulgesetzes. Keine Wortmeldungen. Einstimmig wird dieses Bild unterstützt.

19:23 Meinungsbild zur Fristenverlängerung. Einstimmig wird es angenommen.

19:24 Verbesserung der Wohnraumsituation. Alexander Schulz-Klingauf hat ein paar Änderungen (wie eine Diskussion über den Greifswalder Mietspiegels) zu ergänzen, diese werden übernommen und mit Mehrheit beschlossen.

19:25 TOP 15 zu den Meinungsbildern ist beendet. Alle Meinungsbilder der Vollversammlung sind mit großer Mehrheit angenommen. Was für ein Tempo! Die Redakteurin ist erstaunt.

19:26 TOP 16, Arbeitsauftrag an den AStA. Nicht mehr alle StuPa-Mitglieder (unter anderem Korbinian Geiger) sind Antragssteller, es geht um den 10-Finger-Schreibkurs des AStA-Referenten für Soziales. Konrad Ulbrich sieht das Projekt als sinnvoll und möchte “ein klares Zeichen setzen”.

Die StuPa-Sitzung vom 6. Juli

19:31 Es wird diskutiert. Frederic Beeskow sagt, man müsse eine Bedarfsanalyse durchführen. Johannes Radtke fragt, ob es überhaupt benötigt wird. Er hätte sich das Schreiben mit zehn Fingern selbst beigebracht.

19:32 Es wird auch über Finanzielles gesprochen. AStA-Referentin für Finanzen Corinna Kreutzmann ist noch nicht da. AStA-Referent für Soziales Philipp Helberg meldet sich zu Wort: Das Angebot suchte er vor einigen Monaten herraus. Eine Bedarfsanalyse sei schwierig durchzuführen, sagt er.

19:35 Sophie Augustin (Jusos) und Juliane Ruschinzik (RCDS) erachten die Angebote für sinnvoll.

19:36 Frederic Beeskow schlägt vor, dass man eine Bedarfsanalyse auf dem webMoritz durchführen könnte. Gerne sind die Leser eingeladen, ihren Bedarf am 10-Finger-Schreibangebot unter dem Liveticker zu kommentieren.

Philipp Helberg flüstert von der Seite: “Sind ja heute wieder spannende Themen.”

19: 37 Nun werden die Änderungsanträge besprochen. “Soll ich noch länger hier sitzen?”, fragt Philipp. Gut, den AStA-Referenten, der in diesem Antrag besprochen wird und welcher Stellung nehmen soll, neben sich sitzen zu haben. Unterhaltsam.

19:40 Namentliche Abstimmung, Philipp Helberg geht. Der Antrag ist it 16 Ja-Stimmen angenommen. Der AStA-Referent für Soziales wird beauftragt, sich für einen zehn-Finger-Schreibkurs einzusetzen.

19:44 TOP Einrichtung einer Fahrradselbsthilfewerkstatt. Greifswald sei Fahrradhauptstadt und viele Studierende können sich einen teuren Werkstattbesuch nicht leisten, könnte eine Werkstatt in oder ums AStA-Büro eingerichtet werden, d.h. es soll Werkzeug zur Verfügung gestellt werden, sagen dieAntragssteller Hendrik Hausschild und Konrad Ulbrich. Elf Wortmeldungen stehen auf der Liste des Präsidenten.

19:46 Sophie Augustin fragt konkret nach einem möglichen Ort.

19:47 Juliane Ruschinzik weiß einen Ort: Lange Straße 14. Dort werde schon jeden Freitag Nachmittag eine Selbsthilfewerkstatt angeboten.

19:48 Die Diskussion gestaltet sich positiv, die Mitglieder argumentieren konstruktiv, es ist eine ruhige und konzentrierte Stimmung im Konferenzsaal. Sehr angenehm! Ist nun doch ein Ruck durch das Parlament gegangen, wie es sich Korbinian Geiger bei seiner Rücktrittsrede erhoffte?

GO-Antrag zum Schließen der Rednerliste von Alexander Schulz-Klingauf, welcher angenommen wird. Keine inhaltlich neuen Wortmeldungen folgen.

19:53 Konrad Ulbrich möchte, dass man die Öffnungszeiten vielleicht verlängert und kritisiert, dass die Finanz-Referentin immer noch nicht da ist. Es gibt redaktionelle Änderungen von Alexander Schulz-Klingauf. Sophie Augustin möchte den AStA darum bitten, mit den Verantwortlichen der bereits existierenden Selbsthilfewerkstätten in Kontakt zu treten und die bereits vorhandenen Angebote zu bewerben. Danke für´s Diktieren. Juliane Ruschinzik bringt einen Änderungsantrag ein, sie möchte den AStA-Referenten für Soziales Philipp Helberg beauftragen.

19:58 “Meine Fresse”, sagt das ehemalige StuPa-Mitglied und Live-Ticker-Urgestein Florian Bonn von der Seite.

19:59 Es wird weiter debattiert, Korbinian Geiger achtet auf schnelle Sitzungsleitung. Namentliche Endabstimmung.

20:02 Mit 16 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen.

20:03 TOP E-Voting. Juliane Ruschinzik begründet den Antrag zum “elektronischen Wählen” (danke für die Übersetzung). Wir würden generell viel im Internet erledigen, unsere Prüfungsergebnisse beispielsweise via Internet erfragen können, daher könnten wir ja auch elektronisch bei Hochschulwahlen wählen, so die Jura-Studentin. Johannes Radtke ergänzt, man könne eine Vorreiterrolle in diesem Bereich spielen.

20:05 Julien Radloff hinterfragt die “Vorreiterrolle”.

20:07 Es wird auch gefragt, ob die Wahlen so nicht manipulierbar wären. GO-Antrag von Frederic Beeskow auf eine Minute. Dieser wird nicht angenommen.

20:09 Alexander Schulz-Klingauf zählt die negativen Aspekte auf. Er möchte den AStA mit diesem Antrag beauftragen. Schluss der Rednerliste. Frederic Beeskow meint, wir sollten uns nicht als Vorreiter versuchen. “In Pommern sind wir eh immer 30 Jahre später dran”, witzelt Beeskow.

20:13 Florian Bonn meldet sich energisch dazwischen, der Antrag sei grundsätzlich abzulehnen. Er spricht von einem “datenschutztechnischen Alptraum”. Von “totalem Rotz” spricht Sophie Augustin im Zusammenhang mit dem his-Server und Stud.IP. Die Redakteurin ist entsetztvon dieser Wortwahl. Korbinian wird indes ungeduldig.

20:16 Die Antragssteller (Juliane Ruschinzik, Korbinian Geiger, Alexander Harms, Johannes Radtke) haben das Schlusswort. Radtke möchte auf alle Fragen eingehen. Er erhofft sich vom E-Voting eine höhere Wahlbeteiligung.

20:19 Änderungsanträge. Korbinian entdeckt einen Komma-Fehler.  End-Antrag mit namentlicher Endabstimmung. Der Antrag wird mit 21 Nein-Stimmen und fünf Ja-Stimmen nicht angenommen. Christopher Denda stimmte mit ja. Florian Bonn singt, kaum hörbar: “Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!”

20:20 Frederic möchte eine Pause. Alexander Schulz-Klingauf sagt, dass man sich beeilen sollte, es fängt ja auch bald das Fußballspiel an. “Ist ja nur Holland”, sagt Florian Bonn. Dafür erntet er einen fiesen Blick der tickernden Redakteurin.

20:33 Des Präsidenten Glöckchen ertönt, es geht weiter. Thomas Schattschneider stellt seinen Antrag, erste Lesung, zur Änderung der Geschäftsordnung zum Audio-Protokoll vor. Es würde dem Präsidium lange Nacharbeiten ersparen, auch die langwierigen Debatten um das Protokoll würden entfallen. Das wäre mal was. Diskussionen um das Protokoll ziehen sich oftmals.

20:35 Hendrik Hauschild hat unter anderem Bedenken, was die rechtlichen Aspekte betrifft. Nun werden die Wortmeldungen gesammelt. Alexander Schulz-Klingauf gibt zu Bedenken, dass zukünftige Arbeitgeber nicht-spruchreife Anmerkungen von StuPa-Mitglieder schnell finden könnten. Er gibt Vergleich den Bundestag an, wo es auch keinen Tonmitschnitt gebe.  Weiterhin fragt er nach dem Sinn von drei Mitgliedern des StuPa-Präsidiums. Die Stellvertreter übernehmen das Protokoll-Schreiben.

20:41 Konrad Ulbrich fragt, ob es zwei Lesungen bedürfe. Juliane Ruschinzik fragt, ob andere Universitäten auch ihre Parlamentssitzungen mitschneiden würden. Johannes Radtke fragt nach den technischen Aspekten. Frederic sieht keine Dringlichkeit und meint, der Antrag solle abgelehnt werden.

20:46 Es wird Schluss der Rednerliste beantragt. Gegenrede von Frederic Beeskow. Der Antrag wird nicht angenommen. Florian Bonn nennt weitere technische Proleme und verweist auf den einstigen Versuch von Sebastian Jabbusch, der heimlich mal einen Audiomittschnitt einer Sitzung machte, das Feedback damals sei verhalten gewesen. Bonn fragt, wie es aussehen würde, wenn der StuPa-Präsident krank sein würde.  “Der Präsident ist nie krank”, sagt Korbinian.

20:48 Claudia Sprengel erinnert die Mitglieder des Parlaments daran, dass sie oftmals mit den Wahlversprechen angetreten seien, die Transparenz zu erhöhen. Das wäre durch Audio-Aufnahmen gewährleistet.

20:50 “Danke für die Angstkeule Frederic und Alex, dass wir keinen Job mehr bekommen”, eröffnet Thomas Schattschneider seine Ansprache. Er verteidigt seinen Antrag. Die notwendige Technik sei vorhanden und die Transparenz könnte in der Tat erhöht werden. Die Niederländer haben zwischenzeitlich ein Tor geschossen. Die tickernde Redakteurin freut sich, lässt sich aber nicht beirren. Weiter geht´s mit der Debatte.

20:57 Diana Treiber meint, dass der technische Aufwand sich in Grenzen halten würde. Sie spricht sich dennoch für das Beibehalten des schriftlichen Protokolls aus, wobei die schriftliche und Audio-Versionen auch gleichzeitig bestehen würden. “Das würde allerdings auch wieder mehr Aufwand bedeuten”, gibt das Mitglied der Linke.SDS zu bedenken.

21:00 Die Rednerliste wird geschlossen. Erik von Malottki findet Dianas Anmerkung sinnvoll.

21:01 Frederic Beeskow sagt, man würde zusätzlich Interessenten für offene Stellen abschrecken, weil sich alle “nackig” machen müssten. Den Transparenz-Aspekt verstehe der Stupist nicht. “Es kann doch jeder hier vorbeikommen.”

21:05 Thomas wendet sich an “StuPa-Opa” Frederic: Es sei  nicht so, dass da vorne ein Honk stehen würde, der auf die Uhr drücken würde. Ach so. Die tickernde Redakteurin war schon verwundert.

21:07 Drucksache 20/72 wird besprochen. Der Antrag von Thomas Schattschneider beinhaltet die schriftliche Befragung der Rechenschaftspflichtigen statt wie gehabt die langwierige mündliche Befragung. Die Sitzung würde kürzer sein, man könnte wirklich um 24 Uhr fertig sein.

21:09 Korbinian meldet sich als “Betroffener” zuerst zu Wort. Korbinian stimmt Thomas zu.

21:11 Alexander Schulz-Klingauf meldet sich zu Wort. Der AStA-Referent würde lange an den Fragen sitzen, die referatsspezifische Arbeit selbst könnte darunter leiden. Er spricht sich dafür aus, die Fragen zu begrenzen.

21:12 Solvejg Jenssen, AStA-Vorsitzende a.D., erinnert das Parlament an seine Aufgabe, den Allgemeinen Studierendenausschuss zu kontrollieren und zu befragen.

21:13 Erik von Malottki begrüßt den Antrag als “Weg in die richtige Richtung”. Er sagt aber, dass politische Fragen auch im Parlament weiterhin diskutiert werden können.

21:17 GO-Antrag Schluss der Rednerliste. Thomas Schattschneider sagt, dass viele StuPa-Mitglieder nicht nur Fragen stellen wollen, sondern auch inhaltlich arbeiten, den AStA selbst gestalten. Die Beschränkung der Fragen findet Thomas hingegen fragwürdig. “Wer stellt eigentlich regelmäßig Fragen, die man auch privat fragen könnte?”, stellt Thomas Schattschneider in den Raum. Es gebe drei StuPa-Mitglieder, die das tun würden. Die Lichtanlage spielt in der Zwischenzeit etwas verrückt.

21:24 Unterhaltsame Diskussion. Frederic möchte gerne außerhalb der Rednerliste sprechen; es gebe nämlich auch AStA-Referenten, die auf StuPa-Mitglieder zukommen würden und diese explizit fragen, ob sie bestimmte Fragen in der StuPa-Sitzung stellten könnte. Der webMoritz wittert einen Skandal.

21:26 Thomas Schattschneider hat das Schlusswort.

21:27 Frederic Beeskow gibt eine persönliche Erklärung ab. Der Präsident klingelt ihn ab, wegen inhaltlicher Debatte.

21:28 Timo Schönfeldt stellt einen Antrag der Jusos zur Änderung der Wahlordnung vor. Die bisherige Mehrheitswahl (Personenwahl) soll durch eine personalisierte Verhältniswahl ersetzt werden. Er zählt zunächst die negativen Aspekte auf.  Die Jusos selbst hätten unter dieser Wahlordnung bei der Wahl im Januar gelitten, sie halten aber dieses System für besser.

21:30 Sarah Jung äußert Bedenken bezüglich parteilosen Einzelbewerber.

21:35 Korbinian Geiger sagt, dass es vielleicht zu viele Listen geben könnten.

21:37 Es werden viele Bedenken geäußert. Johannes Radtke favorisiert das derzeitige Wahlsystem.

21:38 Scarlett Faisst, ehemalige AStA-Vorsitzende, und Fabian Freiberger, ehemaliger HoPo-Referent, nehmen Platz im Zuschauerraum – einige StuPisten winken ihnen zu. Warum sie da sind? “Weil es Korbis letzte Sitzung ist”, sagt Fabian. Da wird man ja fast wehmütig.

21:41 GO-Antrag von Alexander Schulz-Klingauf, Redezeitbegrenzung auf “1, 5 Minuten”.

21:42 Bedenken werden auch im Hinblick auf die Nachrücker geäußert. Schulz-Klingauf sieht keine Dringlichkeit, um die Satzung zu ändern. Seine Ausführungen scheinen die von ihm vorgeschlagenen 1,5 Minuten zu überschreiten, das Glöckchen vom Präsidenten ertönt hell.

21:46 Die erste Lesung wird geschlossen.

21:47 TOP 22 Sonstiges wird eröffnet. Spontaner Applaus von Seiten der StuPa-Mitglieder.  Frederic möchte über die kommende Demonstration am Donnerstag in Schwerin informiert werden. Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel ist zum Glück da. 230 schriftliche Anmeldungen seien eingegangen. Die Demonstration soll bis 12 Uhr gehen. Morgen soll das versprochene Eis verteilt werden, “um richtig Druck zu machen”, sagt Küntzel. Man werde am Audimax und an der Mensa ab 12 Uhr stehen. Fabian Freiberger gibt Hinweise zur Demonstrationsplanung. Christopher Denda ergänzt, dass zwei Busse bereits gegen 12 Uhr aus Schwerin losfahren werden. Professor Wöll und Prorektor  Professor Herbst werden in der Landeshauptstadt reden.

21:55 Korbinian appelliert an die Mitglieder des Parlaments, nach Schwerin zu fahren. Auf die Frage:  “Wer kommt nicht mit am Donnerstag?” heben einige Mitglieder ihre Hände. Auch Erik von Malottki appelliert energisch an die Mitglieder, weiter zu werben.

21:57 Korbinian schließt den TOP Sonstiges.

21:57 Thomas Schattschneider dankt Korbinian Geiger für seine Leistungen als Präsident, trotz des unglücklichen Abgangs. Die Mitglieder applaudieren, Korbinian schließt die Sitzung. Damit endet seine Zeit als StuPa-Präsident nach über einjähriger Amtsausführung, sein Mandat als StuPa-Mitglied behält er. Der webMoritz dankt Korbinian ebenfalls für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Schicht im Schacht.

Logo: Jakob Pallus, Foto: Marco Wagner

Der AStA ruft am 8. Juli zur Demo nach Schwerin

Der Kampf um den Erhalt der Greifswalder Lehramtsstudiengänge geht in die nächste Runde. Am Donnerstag, dem 8. Juli, werden mehrere Busse um 7:30 Uhr vom Hauptbahnhof und um 7:45 Uhr vom Südbahnhof nach Schwerin fahren, um gegen den Abbau des Lehramts in Greifswald zu protestieren. An- und Abreise nach Schwerin ist kostenlos. Außerdem haben nach Angaben des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) die Dekane der Philosophischen und Theologischen Fakultät alle Studierenden an diesem Tag von den Universitätsveranstaltungen befreit. Das Studententheater StuThe wird in Schwerin mit dabei sein und mit einem Impro-Programm für Abwechslung zwischen den politischen Reden sorgen. Die Dekane der philosophischen und theologischen Fakultät werden ebenfalls in Schwerin anwesend sein. Als Redner tritt nach Aussagen Paula Zills, AStA-Referentin für Studium und Lehre, unter anderem Mathias Brodkorb (SPD) auf.

Der Streit um das Greifswalder Lehramt ist nicht neu. Bereits 2006 gab es Seitens der Landesregierung Planungen, die Lehramtsstudiengänge in Rostock zu konzentrieren. Damals sollte im Rahmen der Umsetzung der Bologna-Reform bei Lehramtsstudiengänge in Greifswald der Bachelor of Education und in Rostock der Master of Education eingeführt werden. Diese Pläne wurden durch einen anderslautenden Landtagsbeschluss aus dem Jahre 2008 ausgehebelt. Dieser besagt, dass keine Umstellung der Lehramtsstudiengänge auf das Bachelor/ Master-System erfolgen soll.

Vollständige Verlagerung des Lehramtsstudiums nach Rostock nicht ausgeschlossen

Im April dieses Jahres schloss das Bildungsministerium im Vorfeld der Verhandlungen um die Einigung auf eine neue Zielvereinbarung zwischen Land und Universität erstmalig eine vollständige Verlagerung des Lehramtes nach Rostock nicht mehr aus. Bereits in den vergangenen vier Jahren wurden mehrere Lehramtsstudiengänge geschlossen. So zum Beispiel die Sportwissenschaft, die Lehramtsstudiengänge für naturwissenschaftliche Fächer und ab 1997 das Grundschullehramt.

Insbesondere die Schließung des Lehramtsstudienganges Sport hatte die Schließung des Instituts für Sportwissenschaften zur Folge. Um weitere Szenarien dieser Art zu verhindern, formierte sich eine Protestbewegung gegen die Pläne des Bildungsministeriums in Greifswald.  Diese wurde mit einer Mahnwache am 22. April eingeleitet. An dieser nahmen etwa 80 Menschen teil. Anlässlich des Girls Days besuchte auch Bildungsminister Henry Tesch an diesem Tag die Universitäts- und Hansestadt. Die vielfach das Grabeskreuz eines der zahlreichen bedrohten Fächer tragenden Studentinnen und Studenten suchten das Gespräch des Bildungsministers.

Tesch: "Niemand hat vor, die Lehrerbildung ad hoc nach Rostock zu verlagern."

Dieser erklärte damals, dass niemand vor habe, das Lehramt in Greifswald “ad hoc abzuschaffen”. Es ginge lediglich um eine Konzentration des Lehramtes in Rostock, was nicht mit einer Schließung der Lehramtsstudiengänge einhergehen müsse. Angesichts der Tatsache, dass diese Konzentration in den Jahren 2006 bis 2010 durch die Verlagerung der Lehramtsstudiengänge für die Grundschule, Naturwissenschaften und Sport nach Rostock bereits erfolgt ist, erschien dies zahlreichen Studierenden wenig glaubwürdig.

Podiumsdiskussion brachte keine neuen Erkenntnisse zu Tage

Der Allgemeine Studierendenausschuss veranstaltete aus diesem Grund am 10. Mai eine Podiumsdiskussion zur Zukunft der Lehramtsstudiengänge in Greifswald. Geladen waren der Bildungsminister Henry Tesch (CDU), Dekan der Philosophischen Fakultät  Professor Alexander Wöll, Prorektor Professor Michael Herbst, Vertreter der Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) Thomas Schattschneider, Landes- und Kommunalpolitiker der FDP Sebastian Ratjen, sowie bildungspolitischer Sprecher der Linkspartei Professor Wolfgang Methling und SPD-Kreisvorsitzender Christian Pegel. Tesch wurde an diesem Tag durch seinen Staatssekretär Udo Michallik vertreten.

Die Diskussion brachte jedoch keine neuen Erkenntnisse zu Tage. Es wurde lediglich deutlich, wo die Redner auf dem Podium zu diesem Thema stehen.

Aufgrund weiterhin fehlender positiver Signale aus dem Bildungsministerium folgte anschließend die Organisation einer Großdemonstration für den Erhalt der Lehramtsstudiengänge in Greifswald. Sie hatte – für Greifswalder Verhältnisse – eine hohe Beteiligung zu verzeichnen. Es nahmen 500 Studierende an der Protestaktion teil. Neben “Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut” fielen auch Sprüche wie “Meck, Meck, Meck, Tesch muss weg!”

Greifswalder Positionspapier stößt auf Anerkennung und Lob

Thomas Schattschneider stellte im Namen der Co-Autoren das Psoitionspapier zur Lehramtsausbildung vor

Der Ton wurde spürbar energischer. Doch alleine durch Proteste könne man diesen Kampf nicht gewinnen, meinten zumindest einige Studierende, die Mitglied im AStA oder StuPa sind. Sie erarbeiteten ein Positionspapier der Greifswalder Studierendenschaft zur zukünftigen Lehramtsausbildung an der Universität Greifswald. Das Papier stieß auf überwiegend positive Resonanz. So lobte Senatorin Professor Maria Theresia Schafmeister das Dokument als “ausgezeichnet”. Sie kündigte an, dass das Papier auch im Senat besprochen werden würde. Auch Studiendekan Professor Patrick Donges stellte sich hinter die Studierendenschaft.

Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät stärkte den Verfassern des Positionspapiers ebenfalls den Rücken. So heißt es in dem mehrheitlich angenommenen Beschluss:

„Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät begrüßt und unterstützt mit großem Nachdruck das Positionspapier der Studierendenschaft der Universität Greifswald und bekennt sich zur Fortführung und zum Ausbau der Lehrerbildung an der Universität Greifswald.“

Doch auch innerhalb der Landesregierung stießen die Studierenden nicht auf taube Ohren. Während der Übergabe des Positionspapiers an Ministerpräsident Erwin Sellering eröffnete dieser Paula Zill und dem webMoritz gegenüber, dass er sich um ein Treffen zwischen den Vertretern der Studierendenschaften in Rostock, Greifswald und dem Bildungsministerium bemühen werde. Zudem müsse “geprüft werden, ob die Pläne des Bildungsministeriums den Interessen des Landes entsprächen” so Sellering im Gespräch mit dem webMoritz.

Auch Udo Michallik, Staatssekretär des Bildungsministeriums, äußerte sich positiv über die Qualität des Papiers. So geht aus einer E-Mail an die amtierende AStA-Vorsitzende Daniela Gleich hervor, dass das Bildungsministerium das Greifswalder Konzept zur Lehramtsausbildung mit in die Überlegungen des Ministeriums mit einbeziehen wolle. “Sie werden gewiss in weiteren Gesprächen zu den Zielvereinbarungen eine wichtige Rolle spielen”. Zudem sehe Michallik “weiteren konstruktiven Beratungen gespannt entgegen.”

Kritik aus Rostock

Von Rostock hagelte es hingegen zunächst Kritik. In einer offiziellen Stellungnahme von Anne-Katrin Wilking und Carolin Miesorski, beide Vertreterinnen der studentischen Lehramtskonferenz, geht hervor, dass das Positionspapier aus Greifswald “kein Perspektivplan, sondern ein Offenbarungseid” sei, in dem mit “falschen Zahlen” hantiert würde. Zudem ginge es den Greifswaldern nach Aussagen der beiden SLK-Vertreterinnen “einzig und allein um Besitzstandswahrung.” In Greifswald war man angesichts des rauhen Tons, welcher in dem  Schriftstück angeschlagen wurde, überrascht. Schließlich gab es in den vergangenen Jahren immer eine sehr gute Zusammenarbeit mit studentischen Vertretern aus Rostock, meinten die Verfasser des Greifswalder Positionspapiers gegenüber dem webMoritz.

Unabhängig davon fuhr das Rektorat der Universität Rostock ebenfalls schwere Geschütze auf:

„Viele Rostocker Lehramtsstudierende sind über die kampagnenartig vorgebrachten Fehlinformationen der Greifswalder Studierendenschaft verärgert und erwägen Gegendemonstrationen vor dem Schweriner Schloss“, sagte der Studentische Prorektor der Rostocker Universität, Heiko Marski. Die Konzentration auf Jura in Greifswald und auf Lehrerbildung in Rostock ist eine hochschulpolitische Tatsache, die jede vernünftige, tragfähige und zukunftsweisende Entscheidung in Rechnung stellen muss. Jedes Abgehen davon verringert die Effizienz, erhöht die Kosten und schadet der Profilbildung. Der Verzicht auf das Jurastaatsexamen in Rostock hätte nur dann einen Sinn gehabt, wenn im Gegenzug Rostock konsequent zum Zentrum für die Lehrerausbildung in Mecklenburg-Vorpommern ausgebaut wird.”

Sowohl während der Demonstration in Greifswald für den Erhalt der Lehramtsstudiengänge, als auch während der Podiumsdiskussion entgegnete Prorektor Professor Michael Herbst, dass man den Mythos Rostock begraben müsste. Greifswald habe während der Zeit, als die Rechtswissenschaften in Rostock stark abgebaut wurden, alle naturwissenschaftlichen Fachkombinationen für das Lehramt an Rostock abgeben müssen.

AStA Rostock ruft zur Mäßigung

Dem AStA Rostock ist dagegen wenig an einem Streit zwischen den Vertretern der Studierendenschaften in Rostock und Greifswald gelegen und ruft zur Mäßigung. Phillip da Cunha, AStA-Vorsitzender der Universität Rostock, hoffe, dass man an einer für nächsten Dienstag anberaumten gemeinsamen Sitzung mit Vertretern der Uni Greifswald eine konstruktive Lösung finde. “Ich bin an einer gemeinsamen Lösung für beide Universitäten sehr interessiert”, erläuterte da Cunha dem webMoritz gegenüber. “Eine Gegendemo in Schwerin wird es nicht geben”, sagte der AStA-Vorsitzende in Bezug auf die Aussagen der Pressemitteilung des Rektorats der Uni Rostock.

Aus einem Gespräch mit den Verfassern des Greifswalder Positionspapiers ging ebenfalls hervor, dass man an einer tragbaren Lösung für beide Universitäten interessiert sei. An einer Aufkündigung der bisherigen konstruktiven Zusammenarbeit und den positiven Beziehungen der beiden ASten untereinander sei man in Greifswald ebenso wenig interessiert.

Trotz des vielen Lobes aus der Landesregierung, speziell aus dem Bildungsministerium, blieb eine klare Zusage für einen Erhalt der Lehramtsstudiengänge bislang aus. Stattdessen schrieb die Ostsee Zeitung am 2.Juli 2010, dass das Bildungsministerium ein “Ende der Lehrerausbildung” empfehle. Für Greifswald sei lediglich das Fach “Kunst und Gestalten” im Lehramtsmodus vorgesehen. Somit schwebt nach wie vor das “Damoklesschwert Lehrerbildung” über Greifswald.

Bilder: Carsten Schönebeck (Thomas Schattschneider, Mahnwache, Demo Greifswald), Daniel Focke (Logo Demoaufruf)