Oftmals werden in AStA-Sitzungen nicht besonders brisante Themen besprochen, sondern sich einzig über den derzeitigen Stand der Arbeit der einzelnen Referenten ausgetauscht. In solchen Fällen ist es schwer, einen festen Schwerpunkt eines großen Berichtes zu setzen. Aus diesem Grund gibt es nun in der webMoritz-Kompaktreihe neben dem webMoritz-Kompakt und dem Kultur-Kompakt auch den AStA-Kompakt. Hier werden ausgewählte Nachrichten in einem Beitrag übersichtlich zusammengestellt.

Erster Anlauf für “Runden Tisch” gescheitert

Wie das Präsidium auf der vergangenen AStA-Sitzung berichtete, sollte es zu einem “Runden Tisch” zwischen AStA-Referenten und Stupisten kommen. Allerdings wurde dieses Angebot nicht angenommen. Hintergrund dieses Tisches sind seit einiger Zeit vorherrschende Spannungen zwischen Vertretern beider Gremien. Franz Küntzel, AStA-Referent für Hochschulpolitik hätte sich einen neutralen Raum gewünscht. Das Präsidium schlug das AStA-Büro als Sitzungsraum vor, um die Konflikte zu beseitigen. Die kommissarische AStA-Vorsitzende Anne Lorentzen kritisierte, dass einfach so ein Termin vorgeschlagen wurde, ohne dass es vorher eine genaue Absprache gegeben hätte. Einen weiteren Vorschlag für einen Termin zum runden Tisch wollte das Präsidium angesichts der schwachen Resonanz nicht noch einmal machen. Am Ende der Sitzung einigte sich der AStA auf einen Terminvorschlag.

“Burschi-Telefon” startet

Wie bereits aus dem StuPa-Liveticker hervorgegangen ist, startet in der nächsten Woche das sogenannte “Burschi-Telefon”. AStA-Sozialreferent Timo Schönfeldt möchte in diesem Zusammenhang eine Einführung in die Betreuung dieses Telefons geben. Außerdem wird eine “Nightline” eingerichtet. “Das ist ein Sorgentelefon von Studierenden für Studierende”, erklärte Schönfeldt den Anwesenden. Die Idee und Betreuung dieses Telefons kommt von Medizinstudierenden, die auch einen eigenen Verein deswegen gründen wollen. Sie sind an Timo heran getreten, um eine Kooperation zu erörtern. Hintergrund dieses Telefons ist, dass Studierende zu einer Uhrzeit anrufen können, in denen sie ihre Freunde oder Verwandte bei erheblichen Problemen möglicherweise nicht mehr erreichen könnten. Das Telefon könnte beispielsweise von 22 Uhr bis 2 Uhr in der Nacht betrieben werden.

AStA zufrieden mit Bildungsstreik

Der AStA zeigte sich mit dem Verlauf des Bildungsstreiks zufrieden.

Wie Milos Rodatos, AStA-Referent für politische Bildung mitteilte, sei er insgesamt zufrieden mit dem Verlauf des Bildungsstreiks. “Es war ein großer Erfolg, auch wenn nur wenig Studierende daran teilgenommen haben. Unter den 700 Demonstranten waren mehr Schüler beteiligt”, erklärte Rodatos auf der Sitzung. Allerdings merkte er an, dass man das nächste Mal eine bessere Route wählen könnte. Mit den 700 Menschen seien in Greifswald mehr auf die Straße gegangen, als in Rostock, und auch im Bundesdurchschnitt sei diese Zahl gut angesiedelt, erklärte er weiter. “Schade, dass das in der Presse nicht so angekommen ist”, schloss der Referent ab. Sozialreferent Timo Schönfeldt fand die Demoroute hingegen genau richtig und bedankte sich ausdrücklich bei dem Engagement der Schülerinnen und Schüler. Franz Küntzel hob positiv hervor, dass auch der Prorektor Michael Herbst an der Kundgebung teilnahm und selbst Rektor Rainer Westermann am Rande der Versanstaltung gestanden habe. “Ich hätte es allerdings besser gefunden, wenn die Demo vor der Mensa aufgelöst worden wäre. Das hätte mehr gebracht, als mit ein paar Fahrrädern durch den Kreisverkehr zu fahren”, bewertete Franz den im Anschluss gescheiterten Flashmob. Nach Aussagen des Referenten für politische Bildung sei das Feedback von Polizei und Ordnungsamt ebenfalls sehr positiv ausgefallen.

Vorbereitungen zur Vollversammlung laufen an

Im Rahmen der Vorbereitung der Vollversammlung traf sich, nach eigenen Angaben, Franz Küntzel mit der Geschäftsführerin des Studentenwerkes, Dr. Cornelia Wolf-Körnert. Hintergrund ist die Nutzung der Mensa am Schießwall für diese Veranstaltung. Um nicht erneut das Problem zu haben, dass es aufgrund der hohen Teilnehmerzahl zu eng werden würde, sollen dieses Mal auch die hinteren Türen am eigentlichen Eingang zur Speisetheke der Mensa geöffnet werden, um mehr Platz für die Teilnehmenden zu schaffen. Zentrales Thema soll die von der Landesregierung faktisch oktroyierte Beitragserhöhung durch das Studentenwerk sein (der webMoritz berichtete). Aus diesem Anlass wird auch Frau Dr. Wolf-Körnert zur Vollversammlung erscheinen. Darüber hinaus sei ein Antrag zu den Gremienwahlen geplant. Timo Schönfeldt merkte an, dass garantiert sein muss, dass keine Veranstaltungen an diesem Tag stattfinden werden. Franz erläuterte, dass er diesbezüglich bereits Maßnahmen eingeleitet hätte. So habe er alle Dekanate und das Rektorat über die bevorstehende Vollversammlung und die damit per Gesetz verbundene Freistellung informiert.

Problemfall Geschichte doch nicht so schnell gelöst…

Kann doch nicht so schnell umziehen: Bibliothek des Historischen Instituts.

Wie die AStA-Vorsitzende Anne Lorentzen mitteilte, werde der Umzug der Fachbibliothek Geschichte doch nicht so schnell stattfinden können, wie ursprünglich geplant. Darüber hinaus hatte sie ein Treffen mit dem Dekanat und Vertretern des Fachschaftsrates Geschichte, um über den weiteren Werdegang bezüglich des Ausschreibungsverfahrens in der Fachdidaktik Geschichte in Kenntnis gesetzt zu sein. Zudem habe sie dem Norddeutschen Rundfunk ein Interview über studentisches Engagement gegeben. Außerdem fand vergangenen Donnerstag und Freitag die Evaluation des Faches Geografie statt.

Fotos: Christine Fratzke (AStA-Gebäude)/ webMoritz-Archiv, Andrea Dittmar (Bildungsstreik)/ webMoritz-Archiv, Gabriel Kords (Fachbibliothek Geschichte)/ webMoritz-Archiv

Ein Beitrag von Gabriel Kords und Simon Voigt

Rund 500 Kommilitonen und Schüler demonstrierten in der Greifswalder Innenstadt für bessere Bildung. Die Protestkundgebung begann auf dem Rubenowplatz und setzte sich nach etwa 20 Minuten in Richtung Mensa in Bewegung. Von dort aus ging es über die Europakreuzung zurück zum Rubenowplatz. Der webMoritz schätzte mit 400 bis 500 Teilnehmern. Gegen 12:30 Uhr zählte Mitorganisator Erik von Malottki rund 700 Demonstranten beim Demozug. Diese Zahl nahm im laufe der Demonstration stetig ab.

Die Demo war Teil der bundesweiten Initiative “Bildungsstreik”, deren Greifswalder Abspaltung die Proteste organisierte. Diana Treiber vom Bündnis “Bildungsstreik” brachte die Forderungen des Bündnisses auf den Punkt: “Bessere und bezahlbare Bildung nicht nur für Eliten” und “ein Ende des Kahlschlags an den Hochschulen”. Der weitere Forderungskatalog ist hier nachzulesen.

Bis etwa 13:40 Uhr zog der Demonstrationszug unter (spärlichem) Polizeischutz durch die Stadt. Ein erster Anlaufpunkt war das baulich und personell marode Institut für Anglistik in der Steinbecker Straße. “Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Bildung klaut.” war eine der immer wiederkehrenden Parolen. Die Demonstration war zwar personell stark, fiel aber weniger durch ihre Lautstärke auf.

Kundgebung an der Mensa

Die Kundgebung am Wall

Am Wall nahe der Mensa fand gegen 13:00 Uhr eine Kundgebung statt. Die Mehrheit der Teilnehmer lag hier klar bei den Schülern. In einem Redebeitrag meldeten sich die beiden Schülervertreter des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums zu Wort. “Die Politik will die Jugend von heute fördern, denn sie ist die Zukunft von morgen. Wir sollen Deutschland aus der Krise retten, doch anstatt uns zu helfen werden uns nur Steine in den Weg gelegt.”, so die Vertreterin Laura Linngrön. Sie wies darauf hin, dass Klassenfahrten zu den wichtigsten Tagen im Leben eines Schülers gehörten, die Förderung für diese wurde aber jüngst gekürzt. “Deutschland, gib deinen zukünftigen Helden Geld, damit sie eine gute Bildung bekommen!” war ihr Aufruf diese Gelder wieder zu erhöhen.

Im Anschluss sprach Dr. Cornelia Mannewitz, Lehrstuhlinhaberin für Ost- und Westslawische Philologie. Sie wies auf die problematische Lage der Wissenschaften hin. Da heutzutage sieben von acht wissenschaftlichen Mitarbeitern befristet angestellt seien, würden diese unter Perspektivlosigkeit leiden und ihre Arbeit sei stark beeinträchtigt. Die aktuelle Politik der Unterfinanzierung führe dazu, dass die Universitäten wie Unternehmen geführt würden und an vielen Stellen radikal gespart werde. Bildung sei aber nicht nur ein gewinnbringendes Gut, sondern auch für eine gesunde Entwicklung des Menschen verantwortlich, so Mannewitz. Mit einem Verweis auf die Erfolge der vergangenen Bildungsstreiks sagte sie: “Bleibt dran, zusammen mit uns Dozenten! Für eine bessere Uni und eine menschlichere Bildung!”

Milos Rodatos, AStA-Referent für Politische Bildung wies in seinem Beitrag darauf hin, dass die “simple aber traurige Wahrheit” schlicht die Unterfinanzierung der Bildung sei. Beispielsweise würde die Universität Greifswald im Schweriner Bildungsministerium offiziell mit 8.000 Studierenden geführt, wohingegen real über 12.000 Studierende bei ihr eingeschrieben seien. Dies führe zu den aktuellen Personalengpässen, maroden Gebäuden und Finanzierungsproblemen beim Mensa-Neubau(die jüngsten Ereignisse findet ihr hier). Die Studierenden seien die Leittragenden. “Diese Demonstration setzt ein Zeichen nach Schwerin, damit sie uns dort endlich ernst nehmen”, so sein Schlusswort.

Nach der Kundgebung begann die Teilnehmerzahl deutlich zu schrumpfen, wieder angekommen am Rubenowplatz bestand der Demozug nur noch aus knapp 200 Teilnehmern. Dort wurde die Demonstration offiziell beendet. Anschließend entschieden sich aber ein paar Teilnehmer zu einem Flashmob in der Nähe des Bahnhofs. Etwa 30 Fahrradfahrer versuchten dort an einem Kreisverkehr für etwa zehn Minuten die Autos an der Weiterfahrt zu hindern, und einen “Bildungsstau” zu verursachen. Danach war der Bildungsstreik endgültig beendet. Eine ähnliche Aktion gab es auf den Tag genau vor zwei Jahren an der Europakreuzung, wo etwa 400 Schüler und Studenten den Verkehr blockierten.

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[Update18.11., 11:30 Uhr]Jetzt gibt es auch einen zusammenfassenden Beitrag aus den Studios von MoritzTV:

Fotos: Andrea Dittmar, Johannes Köpcke, Gabriel Kords, Erik Lohmann, Raphael Scheibler, Simon Voigt

Video: Johannes Köpcke, Gabriel Kords

TOP 1 Begrüßung TOP 2 BerichteAStA-Referenten, Chefredakteure der Moritz-Medien, das StuPa-Präsidium sowie die Moritz-Medien-Geschäftsführung legen Rechenschaft über ihre geleistete Arbeit ab.

TOP 2 FormaliaGeprüft wird hier die Beschlussfähigkeit des StuPa.

TOP 3 Wahl Präsidium

TOP 3.1 Wahl einer stellv. PräsidentinDiese Stelle ist unbesetzt und wird das auch bleiben, da keine Bewerbung vorliegt.

TOP 4 Wahl AStA-Referentinnen TOP 4.1 Wahl einer VorsitzendenHier liegt immer noch keine Bewerbung vor.

TOP 4.2 Wahl einer Referentin für ÖkologieAuch hier liegt keine Bewerbung vor.

TOP 4.3 Wahl einer Referentin für Studierendenaustausch und ausländische StudierendeHier liegt eine Bewerbung von Christin Weitzmann vor.

TOP 5 Wahl AG Vorsitzende TOP 5.1 Wahl einer Vorsitzenden der GenderTrouble AGHier liegt eine Bewerbung von Tino Kemmerer vor.

TOP 5.2 Wahl einer Vorsitzenden der AG WahlenHier liegt keine Bewerbung vor.

TOP 6 Finanzanträge TOP 6.1 Finanzantrag Riga Exkursion (Drs. 21/91)Ein Politik-Seminar plant eine Exkursion nach Riga und beantragt eine Fahrtkostenunterstützung.

TOP 7 Beschluss AStA-Mitarbeiterstelle (Drs. 21/97)In Zusammenarbeit vom AStA und StuPa soll im AStA eine Mitarbeiterstelle eingerichtet werden.

TOP 8 Infotop Wahlen 2011Wahrscheinlich sind die Wahlen 2012 gemeint.

TOP 9 Unterstützung der 24h Vorlesung (Drs. 21/98)Der AStA möchte, dass die Mitglieder des Studierendenparlaments sich mehr an Veranstaltungen des verfassten Studierendenschaft beteiligen und diese tatkräftig unterstützen.

TOP 10 Unterstützung des landesweiten Bildungsstreikes 2011 (Drs. 21/99)Erik von Malottki, Erik Sintara, Marian Wurm beantragen die Unterstützung der Ziele des Bildungsstreikes 2011.

TOP 11 Änderung Förderprogramm ‚Studentenclubs‘ (Drs. 21/75) / 2. LesungChristoph Böhm, Hendrik Hauschild und Martin Hackbarth fordern, dass eine unklare Passage im Förderprogramm konkretisiert wird.

TOP 12 Rechtsstellung Vollversammlung (Drs. 21/90) / 1. LesungDie Vollversammlung soll in einer neuen Satzungsfassung ein festes Organ der Studierendenschaft werden. Die vorherige Rolle als “beratendes Gremium” soll zu einem “zur Meinungsbildung der Studierendenschaft beitragendes Organ” aufgewertet werden und die Bestimmungen für Anträge an die Vollversammlung werden künftig an klarere Regeln und eine vorhergehende Beratung geknüpft.

TOP 13 Einrichtung Beratungstelefon Studentenverbindungen (Drs. 21/96)Ein Antrag zur Einrichtung einer telefonischen Beratungsstelle für ausstiegswillige Verbindungsstudenten. Der webMoritz berichtete.

TOP 14 Transparenz Projektstatus AStA (Drs. 21/95)Die LHG fordert den AStA dazu auf, den Status laufender Projekte zu veröffentlichen. Der webMoritz berichtete.

TOP 15 Frühere Bereitstellung Drucksachenpaket (Drs. 21/100) Johannes Köpcke, Chefredakteur Moritz-Print, fordert das Stupa(-Präsidium) dazu auf, die Drucksachenpakete zu jeder Sitzung früher zu veröffentlichen. Diese Drucksachenpakete liefern  Informationen zu allen Punkten und Anträgen auf der aktuellen StuPa-Tagesordnung und dienen unter anderem dem webMoritz dazu, an dieser Stelle rechtzeitig über die StuPa-Sitzungen berichten zu können. Der webMoritz berichtete.

TOP 16 Werbung Gremienwahlen (Drs. 21/101)Franz Küntzel beantragt StuPa-Unterstützung für die kommenden Gremienwahlen.

TOP 17 Sonstiges Was sonst noch zu besprechen wäre.

Es tickern Natalie Rath und Simon Voigt

20:17 Es scheint los zu gehen. Paula Zill wurde zur Protokollantin ausgelost.

20:21 Anwesenheit der zahlreichen Stupisten/innen wurde überprüft uns es ist die Beschlussfähigkeit festgestellt worden. 24 sind anwesend.

20:23 Marian Wurm eröffnet die Sitzung. Er merkt an, dass er von den “durchgehend erwachsenen Stupisten” fünf Stunden Konzentration und einen respektvollen Umgang erwartet.

Das Stupa aus der Sicht des Präsidiums und der tickernden Redakteure

20:25 Es geht zu den Berichten. Zum Bericht des AStAs gibt es keine Anmerkungen und Fragen. Franz Küntzel (Referent für Hochschulpolitik) beantwortet Fragen zu den künftigen Räumen und zu Forderungan an die neue Landesregierung. Die neuen Räume seien sehr dezentral. Die genaue Raumaufteilung wird noch Beraten. Zu dem neuen Koalitionsvertrag soll ein Forderungskatalog der Studierendenschaft erarbeitet werden.

20:32 Paula Oppermann fragt zur Podiumsdisskussion der Gremienwahlen. Milos Rodatos (Referent Politische Bildung) räumt ein, das die Organisation nicht rechtzeitig angegangen wurde.

20:33 Zur Diskussion “Arabischer Frühling”: Es soll um die Entstehung von Demokratie gehen. Die Teilnehmer sind noch geheim, genaues wird dem StuPa mitgeteilt, wenn die Vorbereitungen abgeschlossen sind.

20:37 Soziale Vernetzung: Die “langfristige Überarbeitung” der Homepage ziehlt auf einen aufwändigen Prozess ab. Die Nutzung Sozialer Netzwerke läuft langsam an, da die AStA-Referentin für Öffentlichkeitsarbeit erst einen eigenen Facebook-Account einrichten muss.

20:40 Die Verknüpfung von “Szene” und “nicht-Szene” steht im Zentrum der Aktion “Café mal anders”, welche von AStA-Referentin für Gleichstellung Lisa Brokmöller iniziert wurde.

Gleich zu Beginn wurden die Tatsachen geklärt.

20:43 Hendrik Hauschild hat etwas über die Lage und aktuelle Stellung des Hochschulsports in Erfahrung gebracht. Michael Seifert fragt nach: “Wer soll jetzt eigentlich gegen die Polen spielen?”. Es geht um ein Freundschaftsspiel im Rahmen des PolenmARkTes.

20:46 Schlechte Akustik im Hörsaal Löfflerstraße erschwert die Arbeit der tickernden Redakteure. Gemurmel und Redebeiträge sind schwer auseinander zu halten.

20:50 Rechenschaftsberichte der Moritz-Medien: Franziska Vopel erzählt vom zurückliegenden Workshopwochenende. Viele Erstsemester, viele externe Referenten – das Wochenende war ein Erfolg.

20:52 Fragen zum Haushaltsplan: Es ist noch nicht alles festgeschrieben. Christoph Böhm, stellvertretender Präsident. stellt als Vermittler einen rechtzeitigen Abschluss in Aussicht.

20:54 Stephanie Napp: Moritz TV ist “dezent überarbeitet”. Die Drehgenehmigung für das StuPa sind noch nicht geklärt.

20:55 Moritz-Magazin. Es gibt Fragen zur geplanten Zusammenarbeit mit der Ostsee Zeitung. Chefredakteur Johannes Köpcke:Geplant ist zunächst eine Glosse auf der Hochschulseite, dort sollen Beiträge vom Moritz-Magazin vermerkt werden. Längerfristig könnten längere Beiträge übernommen werden. Dies wird in kommenden Redaktionssitzungen besprochen werden, dann steht auch das Ausmaß der Zusammenarbeit fest. Ziel der Zusammenarbeit ist es, von erfahren (ausgebildeten) Journalisten zu lernen. Die Moritz-Redakteure werden für Beiträge nach üblich entlohnt.

Ansicht aus dem Publikum

21:00 Erik von Malottki fragt zu den kommenden Überschneidungen studentischer und privater Medien. Dies sei bei dem Magazin in der Vergangenheit schon öfter gegeben.

21:01 Köpcke glaubt, dass durch die Zusammenarbeit die Artikelqualität steigen wird. Es gibt keine Konkurrenzsituation, da es sich um eine Tageszeitung einerseits und einem monatlichen Magazin andererseits handelt. Konkurrenz zur Zeitung könnte der webMoritz bilden, diese sieht Köpcke aber derzeit nicht.

21:03 Paula Oppermann merkt an, dass die Ostseezeitung manchmal bei bestimmten Themen eine gewisse Tendenz aufzeigt. Ihr Beispiel ist die Arnd-Debatte.

21:05 Stellvertretender Chef Felix Kremser legt Rechenschaft zum webMoritz ab. Oliver Gladrow kritisiert, dass bei den Landtagswahlen nicht das komplette Spektrum der politischen Richtungen abgedeckt wurden sei. Erik von Mallotki fragt zur Lage nach dem Neustart im neuen Semester. Kremser: Die sonst kleine Redaktion konnte zur Erstsemester Woche vergrößert werden. Das “geistige Erbe” von Christine Fratzke soll fortgeführt werden: Neue Mitarbeiter werden behutsam Schritt für Schritt eingearbeitet.

21:11 Unter “weitere AGs” gibt es noch Erläuterungen zur “AG Satzung”, Nachfragn ob es dem “Campus EUROPAE” noch gut gehe und einzelne Ergänzungen zur “Gender Trouble AG”.

21:13 “Die Moritz-Medien sind Top in Ordnung”, so Oliver Gladrow nach der Haushaltsprüfung.

21:15 Die “legendäre Drucksache 100″, der Antrag von Johannes Köpcke, wird vorgezogen auf TOP 8.

21:16 Erik von Malottki fragt an, ob Verbindungsstudenten anwesend sind. Christoph Böhm antwortet: “Nein hier sind keine Verbindungsstudenten anwesend!”. Das “außer mir..” folgte erst beim dritten Anlauf.

21:18 Nun bewirbt sich Christin Weitzmann für das AStA-Referat Studierendenaustausch und ausländische Studierende. Sie möchte deutsche und ausländische Studierende zu mehr Kontakt verhelfen, es soll keine exklusiven Veranstaltungen für eine Gruppe geben. Erik von Malottki fragt nach, ob das Programm zur Internationalität der EMAU fertig gestellt werden soll. -Ja.

Tino Kammerer, neuer Vorsitz Gender Trouble AG

21:24 Nun stellt sich Tino Kammerer vor. Er kennt die Gender Troble AG sehr gut und bewirbt sich nun für den Vorsitz. Die Arbeit sei etwas eingeschlafen, nun soll es wieder neue Projekte geben.

21:25 Es wurde abgestimmt: Christin Weitzmann wurde einstimmig gewählt (24).

21:30 Dieses Jahr stehen “Mammutwahlen” an. Fast alle Gremienwahlen und die Wahl des StuPa sollen zusammengelegt werden (Böhm). Gesucht wird ein Wahlleiter.

21:32 Obwohl Christoph Böhm nach eigener Angabe letztes Wochenende “zum Heulen zu Mute war” als er sich damit beschäftigt hat, was auf die AG Wahlen alles zukommt, schlägt er sich selbst als Vorsitzenden vor.

21:39 Tino Kammerer wurde mit 23 Stimmen zum Vorsitz Gender Trouble AG gewählt. Christoph Böhm ist nun mit 18 Ja, 3 Nein und einer Enthaltung zum Leiter der AG gewählt.

Die Antragsteller Marvin Hamann und Maleen Bösenberg

21:41 TOP 6.1: Ein Finanzantrag zu einer Riga-Exkursion unter dem Dozenten Stafan Ewert. Internationale Beziehungen sollengeknüpft und gepflegt werden. Es wird finanzielle Unterstützung für die Fahrtkosten beantragt. Die Kritik des Haushaltsausschusses (nicht förderungswürdig) wird von dem Antragsteller zurückgewiesen und zugleich mit ein em Änderungsantrag entgegengewirkt: man möchte den mindest Eigenanteil auf 80 Euro hochstufen.

21:47 Hendrik Hauschild, Finanzreferent im AStA, merkt an, dass nicht glaubwürdig Studierenden anderer Institute beworben wurden seien. Die neue Deckelung solle höher sein. Förderungsfähigkeit solle in Zukunft mit einer höheren Deckelung beantragt werden.

21:50 Der Haushaltsausschuss verteidigt die Entscheidung des Haushaltsausschusses. Christoph Böhm, Oliver Gladrow und Stephanie Pfeiffer melden ihre Befangenheit an, da sie an der Exkursion teilnehmen wollen. Sie werden sich ihrer Abstimmung enthalten.

22:00 Der Antrag wird noch diskutiert.

22:11 Es wurde abgestimmt den Förderungsantrag zu verlegen, es wurde dagegen abgestimmt.

22:14 Die Diskussion dreht sich um die Anrechenbarkeit von Exkursionstagen im Fach Geschichte. Für bestimmte Exkursionsteilnehmer.

22:16 Es wird beantragt, die Förderung der Exkursion nur für die Teilnehmer zu bewilligen, die sich die Fahrt nicht für ihr Studium anrechnen lassen können. Sollten die Geschichstsudenten mitgefördert werden, oder nicht?! Das ist die Frage um die sich gerade alles dreht…

Die Wahlhelfer Carsten Schönebeck und Gabriel Kords.

22:21 Beantragt wurde geheime Abstimmung von Linn Görnig. Mehrere Kommentare und eine Diskussion – Es wird geheim abgestimmt.

22:24 Aufgrund der geheimen Abstimmung wird die Antragstellerin lauthalts verbal angegriffen. Alexander Wilhelm Schmidt nimmt Sie in Schutz: “Was seid ihr denn für Demokraten?”

22:27 Der Änderungsantrag zur Nichteinbeziehung wurde abgelehnt.

22:47 Die Unterstützung der Exkursion wurde abgelehnt.

22:56 Es gab eine Pause. Johannes Köpcke stellt seinen Antrag vor. Sein Ziel ist es, die Drucksachen des Studierendenparlamentes früher als einen Tag der Studierendenschaft zugänglich zu machen.

23:00 Christoph Böhm stimmt zu, das dies sinvoll ist, jedoch schwierig bis unmöglich umzusetzten. Sein Kompromissvorschlag: Der Schluss für Anträge soll vorverlegt werden. Von Montag zurück auf Freitag.

23:11 Die Diskusion geht weiter. Es wird darüber diskutiert wie man mehr Transparenz bei den Drucksachen, trotz einer möglichst späten Antragsfrist, schaffen könnte.

23:17 Keine Änderungsanträge. Es geht in die namentliche Abstimmung.

23:20 Der Antrag wurde bei 9 Ja-, 5 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen angenommen.

23:21 Änderungen der Tagesordnung: Erik von Malottki möchte die Abstimmung zur Unterstützung des Bildungsstreit vorziehen, er sieht Bedarf dies schnell zu Klären. Johannes Radke möchte gleiches zum TOP zur 24-Stundenvorlesung. Antrag Malottki wurde angenommen, Antrag Radke beim zweiten Versuch auch. Beide TOPs wandern in der Tagesordnung nun nach vorn.

23:25 Beschluss AStA-Mitarbeiterstelle: Christoph Böhm führt in einem ausführlichen Exkurs in die Problematik ein. Die Stelle sollte geschaffen werden, weil dies Entlastung für den AStA bedeutet. Auch die Universität fordert die Einrichtung der Stelle, um zusätzliche Kontinuität im AStA zu gewährleisten.

23:35 Die Stelle wird nicht dem Rektor hörig sein. Sie läuft über die Personalabteilung der Universität und ist öffentlch beim Land M-V angestellt. Sie wird aber dem AStA weisungsbefugt sein.

23:37 Alexander Wilhelm Schmidt hat bei der Sache ein ungutes Gefühl. Die Mitarbeiterin sei der Studierendschaft zugeordnet, jedoch hat Schmidt Zweifel an der ideellen Zugehörigkeit.

23:40 Von Malottki meldet auch Bedenken an: Die Befristung über zwei Jahre betrifft auch die kommende Legislatur.

23:46 Marvin Hopf: “Lass uns den Scheiß doch endlich abstimmen.” Dies ziehlt darauf ab, das es schon länger ein eindeutiges Stimmungsbild im StuPa gebe.

23:47 Martin Hackbarth wundert sich, dass es nach einem halben Jahr Vorarbeit, auch innerhalb des StuPas plötzlich so viele Fragen gibt.

23:50 Christoph Böhm stellt klar: Es wird klare interne Richtlinien geben. Bei Verstößen scheidet der/die Inhaber_in der Stelle schnell aus.

23:57 Der Antrag wurde angenommen. Ein gewünschtes persönliches Statement von Hendrik Hauschild wurde vom Präsidenten Marian Wurm abgewürgt.

23:58 Der Antrag zur Unterstützung der 24h-Vorlesung. Sollen Mitglieder des Studierendenparlamentes dieses AStA-Projekt aktiv mit unterstützen?

00:00 Anne Lorenzen klärt auf: Gewünscht ist, dass jeder Stupist eine Stunde der Betreuung im Audimax unternimmt. Einige äußern schon terminliche Schwierigkeiten. Begründen tut Sie dies mit der Verkleinerung des AStAs durch das StuPa. Das Parlament hat in diesem Zusammenhang zugesichert, bei größeren Projekten zu helfen.

00:01 Namentliche Abstimmung: mit 13 Ja-Stimmen angenommen. Es sind übrigens immernoch alle Stupisten anwesend. Der Präsident Marian Wurm beantragt vorsichtshalber schon einmal die Verlängerung der Sitzung um eine Stunde. “Wie bleiben hier bis der Sicherheitsdienst kommt.”, so Marian Wurm, SDS.

00:04 Die Sitzung wurde verlängert.

00:06 Kaum niedergetickert haben auch schon die ersten Stupisten den Saal verlassen. Warum wird dann für die Verlängerung der

Erik von Malottki erläutert die Pläne zum Bildungsstreik 2011

Sitzung gestimmt?

00:12 TOP Unterstützung Bildungsstreik. Erik von Malottki erläutert, wie die Vollversammlung effektiv und erfolgreich mit dem bundesweiten Aktionstag zum Bildungsstreik am 17. November zusammengelegt werden kann. Er bekräftigt diese Idee oft und appelliert an die Stupa-Mitglieder dies zu unterstützen. Mit der Verknüpfung beider Aktionen könne viel bewegt werden.

00:17 Franz Küntzel, AStA-naut für Hochschulpolitit spricht für den ganzen AStA: “Der AStA steht hinter dem Streik.” Die einzelnen Referenten hätten aber aufgrund von anderen Projekten so kurzfristig keine Zeit auch noch für eine Vollversammlung im November zu sorgen.

00:21 Böhm verliest eine schriftliche Stellungnahme von Johannes Köpcke zu der gestrigen AStA-Sitzung: Der Ton sei gestern nicht mehr sachlich gewesen und seiner Einschätzung nach erschreckend gewesen.

00:24 Kompromiss von Franz Küntzel: Zum Aktionstag wird durch den AStA eine Demonstration organisiert, die Vollversammlung wäre dann im Dezember.

00:25 Daniela Gleich (ehemalige AStA-Vorsitzende) unterstützt dies.

00:27 Die AStA-Vorsitzende meldet sich die ganze Debatte nicht zu Wort. Hendrik Hauschild legt hingegen die aktuelle Belastung der AStAnauten durch viele Projekte da und erläutert, dass ein weiteres Projekt nicht zu realisieren wäre.

00:28 Keine Einsicht von Erik von Malottki. “Dieser Tag bietet eine einzigartige Möglichkeit uns effektiv einzubringen.” Dies sollte genutzt werden.

00:31 Malottki fordert auf, morgen über die politischen Folgen einer späten Vollversammlung nachzudenken.

00:33 Es wird spät, Verwirrung um Gegen-gegen-Redebeiträge.

00:35 Klare Fronten: Der AStA erklärt die sehr hohe Arbeitsbelastung um eine frühe Vollversammlung sehr genau, viele Stupisten scheinen die Referenten nicht ernst zu nehmen.

00:41 Peter Madjarow: “Vollversammlung und Bildungsstreik ist etwas anderes.” Man solle beides parallel sehen. “Wir müssen zusammen halten und politisch etwas auf den Weg bringen.”

00:42 Schmidt stimmt Malottki zu: Die Vollversammlung sollte so früh wie möglich an den Bildungsstreik gelegt werden. “Diese Situation müssen wir nutzen, um möglichst viel für die Studierendenschaft herausziehen zu können.”

00:45 Die Diskussion läuft noch. Keine neuen Argumente.

00:48 Übrigens sind noch 18 Stupisten im Saal.

00:54 Änderungsanträge von Oliver Gladrow und Erik Sintara abgelehnt. Die inhaltliche Forderung zum 17. November bleibt bestehen. Nun wird über den Änderungsantrag von Erik von Malottki abgestimmt: Angenommen. Nun hat der AStA also bis zum 27. Oktober Zeit zu entscheiden, ob das Vorhaben der VV am 17. November zu realisieren ist oder nicht.

00:58 Über die Änderungsanträge wurde nun entschieden. Jetzt geht es um den ganzen Antrag. Dieser wurde mit16 Ja und 3 Enthaltungen angenommen.

00:59 Zusätzlich gibt es nächste Woche noch eine außerordentliche Sitzung. Dafür wurde aber die Sitzung heute beendet. Es ist vorbei.

01:01 Literaturtipp des Abends: Das neue giftgrüne “Kingdom Come” Heft. Das Präsidum liest es auch, hatte aber heute nur wenig Zeit zum lesen.

Fotos: Andrea Dittmar, Simon Voigt

Auf Beschwerde eines StuPa-Mitgliedes und Androhung einer Personaldebatte wurde eine Aussage entfernt. Grund ist, dass in diesem Ticker eine Beziehung zwischen dem Stupa-Mitglied und einem_r Antragsteller_in erwähnt wurde. Die Frage ist, wieviel journalistische Freiheit vom StuPa gewünscht ist. Um 22:30 Uhr herum war das Tickern desswegen beeinträchtigt.

Nachdem das Rektorat dem Arbeitskreis mitteilte, dass er die Räume in der Slawistik zukünftig nicht mehr nutzen könne, suchten einige Mitglieder das Gespräch mit Dr. Peter Rief, dem 2. stellvertretenden Kanzler der Universität. Er war nach der Audimaxbesetzung im vergangenen Jahr der Unterzeichner des Raumnutzungsvertrages zwischen der Universität und dem AK Bildungsstreik. Damals wurde vereinbart, dass die Bildungsstreikaktivisten die Räume in der Slawistik bis zum November dieses Jahres nutzen können.

Diesen Freitag zieht der AK Bildungsstreik aus dem Anbau in der Slawistik aus.

Das Treffen zwischen dem Arbeitskreis und Rief fand am vergangenen Mittwoch um 13:30 Uhr im Anbau der Slawistik statt. Zu diesem Zeitpunkt dachte bereits niemand mehr an eine offizielle Auflösung. Die Mitglieder des Arbeitskreises wollen sich weiterhin in Sachen Bildungspolitik engagieren, erklärte man dem webMoritz gegenüber. Für die Vorbereitung und Durchführung entsprechender Aktionen würden auch in Zukunft Arbeits- und Lagerräume benötigt.

Arbeitskreis soll in neue Räume in der Soldtmannstraße

Dr. Rief erklärte, dass sein eigenes Büro in einen der beiden Räume einziehen müsse. Grund hierfür sei, dass er die bisherigen Räumlichkeiten im Universitätshauptgebäude aufgrund von Schadstoffbelastungen in den Dielen des Fußbodens nicht mehr nutzen könne. Des weiteren solle in einem der Räume ein sogenannter “Stab für außergewöhnliche Ereignisse” eingerichtet werden. Dies sei eine Konsequenz aus den Problemen, die aus dem letzten schneereichen Winter resultierten.

Der zweite Raum, in dem der Arbeitskreis in der Vergangenheit ihre Sitzungen abhielt, könne auch weiterhin per Voranmeldung durch den AK Bildungsstreik genutzt werden.

Zur ständigen Nutzung bot Rief den Teilnehmenden der Sitzung Räume in der Soldtmannstraße an. Diese befinden sich im sogenannten “Kinderpavillon” der ehemaligen Kinderklinik. Dem Studententheater “Stuthe” wurden ebenfalls in diesem Gebäude Räume angeboten. Der stellvertretende Kanzler betonte jedoch, dass es sich hierbei nicht um die selben Räume handele.

Da das Gebäude in der Soldtmannstraße jedoch sanierungsbedürftig sei, könne der Arbeitskreis diese frühestens ab August diesen Jahres beziehen. Die Mitglieder des Arbeitskreises zeigten sich jedoch mit dem Vorschlag einverstanden. Schriftlich wurde nach jetzigem Kenntnisstand bislang noch nichts festgehalten.

AK-Mitglied Diana Treiber hob auf Nachfrage seitens des webMoritz hervor, dass der AK Bildungsstreik sich in Zukunft definitiv nicht auflösen werde. Man habe vor, sich im kommenden Semester wieder mit diversen Aktionen am Bildungsstreik zu beteiligen.

Foto: Marco Wagner

Im November hatte man in den eigenen Räumen noch viel vor.

Internen Informationen zufolge erwägen Teile des Bildungsbündnisses und des AK Bildungsstreik, sich offiziell aufzulösen. Grund hierfür soll die Tatsache sein, dass die Gruppe seit einiger Zeit ihre Arbeit eingestellt hat. Die letzten Treffen fanden im April dieses Jahres statt. Es erschienen in der Regel bestenfalls eine handvoll Teilnehmer. Im vorigen Jahr mussten die Aktivisten aufgrund des großen Zulaufs oftmals in die “Tschaika”, die Teeküche im Keller der Slawistik, umziehen.

Der Arbeitskreis Bildungsstreik existierte schon weit vor den Hörsaalbesetzungen im November 2009, das Bildungsbündnis entstand erst in dieser Zeit. Die Mitglieder der Gruppierungen waren im großen und ganzen deckungsgleich, sodass es jetzt beiden Gruppen an den Kragen geht.

Das in diesen Räumen befindliche Büro war in den letzten Monaten die meiste Zeit verwaist. Lediglich während des GrIStuF wurden die Räume für eine Woche lang reaktiviert. Am kommenden Freitag wird der Arbeitskreis nun das Büro in der Slawistik räumen, denn die Universitätsleitung forderte den Arbeitskreis kürzlich dazu auf, das Büro im Anbau der Slawistik freizuziehen.

Grund für Räumung ist unklar – dennoch kein Widerstand

Die Zukunft des Arbeitskreises Bildungsstreik ist zur Zeit ungewiss.

Nach der Vereinbarung zwischen Universität und Bildungsstreikern sollten diese eigentlich bis November 2010 über die Räume verfügen können. Die für die Raumvergabe zuständige Mitarbeiter bei der Hochschulleitung, der zweite stellvertretende Kanzler Dr. Peter Rief, ist derzeit jedoch in dieser Woche nicht mehr zu erreichen. Die Gründe für die vorzeitig angeordnete Räumung bleiben daher vorerst offen. Widerstand dagegen scheint es aber seitens des Arbeitskreises nicht zu geben.

Aufgrund des akuten Mitgliederschwundes gelang des dem AK Bildungsstreik und Bildungsbündnis Greifswald in den vergangenen Wochen nicht, eine Demonstration im Rahmen des bundesweiten Aktionstages am gestrigen 9. Juni in Greifswald zu organisieren. Auch für eine gestern in Rostock stattfindende Demo wurde lediglich mit wenigen Tagen Vorlauf und nur an wenigen Stellen geworben. Im vergangegen Jahr konnten die beiden Gruppen mehrere hundert Studenten für ihre Aktionen mobilisieren.

Von Audimaxbesetzung und Flashmob zur Auflösung?

Im Winter hatten Aktivisten spontan das Audimax in der Rubenowstraße besetzt. Zu Spitzenzeiten waren es etwa 100 Besetzer. Zum Ende der Bildungsstreikwoche verringerte sich die Zahl derer, welche im Audimax übernachteten, auf etwa zehn Aktivisten.

Dass dies dennoch nicht das Ende der Aktionsgruppe war, zeigte ein Flashmob an der Europakreuzung, an dem sich unmittelbar nach der Besetzung etwa 300 Menschen beteiligten. Die Polizei war mit dem großen Aufgebot der Demonstranten sichtbar überfordert. Es gelang ihr nicht, die unangemeldete Spontanversammlung auf der Europakreuzung aufzulösen.

Umwandlung des Arbeitskreises in eine Stupa-AG als Chance zur Reanimierung?

Die Audimaxbesetzung im vorigen Jahr.

Seitens der Aktivisten des AK Bildungsstreik bzw. des Bildungsbündnisses Greifswald kann eine offizielle Auflösung im Laufe der nächsten Tage nicht ausgeschlossen werden. Christopher Denda, Bildungsstreiker und ehemaliger Besetzer des Audimax, hofft jedoch, dass dieser Fall nicht eintritt. Schließlich seien die Probleme im Bildungssystem bis jetzt noch nicht behoben worden, sodass nach wie vor die Notwendigkeit für den Arbeitskreis bestehe.

Da er gegenwärtig im Stupa-Präsidium tätig ist, sei es für ihn jedoch zeitlich nicht möglich, sich dahingehend wieder stärker zu einzubringen. Er hoffe jedoch, dass sich in Zukunft einige Engagierte finden würden, welche das Bildungsbündnis und den Arbeitskreis Bildungsstreik zu neuem Leben erwecken könnten.

“Ich finde es natürlich schade, dass sich der Arbeitskreis vermutlich auflösen wird”, meint Martin Hackbarth, der im vorigen Jahr ebenfalls an der Besetzung des Audimax und Aktionen des Bildungsstreiks teilgenommen hat. “Einige, die beim Bildungsstreik richtig mit angepackt haben, sind mittlerweile zum AStA oder ins StuPa gewandert”, meint Hackbarth. Er sehe derzeit in einer Umwandlung des Arbeitskreises in eine Stupa-AG die einzige Chance zur Reanimierung des Protestbündnisses.

Fotos:

• Flyer AK Bildungsstreik: AK Bildungsstreik
• Foto Audimaxbesetzung: Patrice Wangen/Archiv
• Foto Räume: Christine Fratzke/Archiv

Nach dem die Pressemitteilung des AStA zur letztwöchigen Demonstration mit dem Slogan “Tesch muss weg” überschrieben war, bestätigte uns die kommissarische AStA- Vorsitzende Daniela Gleich, dass sich die politische Vertretung der Greifswalder Studierendenschaft diese Forderung zu eigen macht: “Tesch muss weg” sei “der Ruf der teilnehmenden Studierenden an der Demo. Wenn sie das fordern, ist das auch die Forderung des AStA.” Es habe allerdings bisher keinen offiziellen Beschluss über diese Forderung gegeben.

StuPa wurde nicht informiert

Weiß noch nichts von seinem Glück: Bildungsminister Henry Tesch (CDU)

Der Greifswalder AStA, der sich noch bis in den April als Mediator in der Hochschulpolitik sah, zeigt sich damit ungewohnt deutlich in seinen Aussagen zu den Problemen in der Bildungspolitik. Daniela Gleich: “Minister Tesch fabriziert eine Bildungspolitik, die an den Meinungen der Menschen im Land vorbeigeht. Wenn so viel Unmut im Land herrscht, bei Studenten, aber auch bei den anderen Bürgern, dann ist das Grund genug für einen Minister, sein Amt abzugeben.” Informiert habe man Henry Tesch noch nicht über die Forderung: “Das wird er dann auf der Demo in Schwerin Juli mitbekommen.”

Franz Küntzel, Hochschulpolitischer Referent und Mitglied des RCDS betont: “Der Ruf nach Teschs Rücktritt wurde auf der Demo laut, wir als AStA sind da auch in der Pflicht, die Meinung der Studenten gegenüber Schwerin zu vertreten.” Auf Nachfrage des webMoritz erklärte der Präsident des Studierendenparlaments (StuPa), Korbinian Geiger, dass er von dieser Forderung bis dato nichts gewusst habe. Weiter kommentieren wollte er die Aussagen des AStA daher nicht.

Stärke oder Unerfahrenheit

Daniela Gleich und Franz Küntzel

Fraglich ist, inwieweit ein solcher Beschluss ohne die Zustimmung des Parlaments fallen kann. Vergangenes Jahr hatte der AStA eine offene Solidaritätserklärung mit dem Studententheater und GrIStuF e.V. verfasst und beschlossen. Im Studierendenparlament war man wenig begeistert über dieses eigenmächtige Handeln. In Folge der anschließenden Diskussion trat damals die gesamte AStA-Führung zurück.

Der ehemalige StuPa-Präsident Fredric Beeskow sieht die derzeitige Situation allerdings unkritisch. “Bisher gibt es ja keinen Beschluss. Der AStA-Vorsitzenden obliegt die Außenvertretung der Studierendenschaft. Wenn sie eine solche Aussage im Namen des ganzen Ausschusses formuliert ist das legitim, sei es nun ein Zeichen von Stärke oder Unerfahrenheit.”

Landesweite Bildungsdemo mit fraglichem Erfolg

Unterdessen hat in vielen Städten in ganz Deutschland der Bildungsstreik begonnen, der bereits in den vergangenen Semestern Tausende von Schülern und Studenten auf die Straße brachte. Am Haupttag, dem 9. Juni, wird es Demonstrationen in mindestens 60 Städten geben. Greifswald gehört nicht dazu.

Im November bestreikten Studenten die Europakreuzung

Im vergangenen Jahr hatten die Aktivisten des Greifswalder Bildungsbündnisses noch flashmobartig die Europakreuzung und für mehrere Tage einen Hörsaal des Audimax besetzt. Nach anfänglichem Zögern hatte sich auch das Studierendenparlament und der AStA mit dem Bildungsstreik solidarisiert. Das Rektorat hatte den Aktivisten einen Raum zur Verfügung gestellt, um künftige Aktionen planen zu können. Doch in diesem Jahr lädt man lediglich zur Großdemo in Rostock am heutigen Mittwoch, dem 9. Juni.

“Statt vieler kleiner Aktionen wollen wir in diesem Jahr eine konzentrierte Großveranstaltung im Land durchführen”, sagt Martin Hackbarth, Mitorganisator der Audimaxbesetzung im vergangenen Winter. Wie erfolgreich die Demo seitens der Greifswalder Studenten sein wird, ist indes fraglich. Erst am Dienstag waren Hinweisplakate durch eine AStA-Referentin geklebt worden, um auf die Veranstaltung hinzuweisen. Auch einen Bustransfer – wie in den vergangenen Jahren zu Großdemos im Bundesland üblich – wird es nicht geben.

AStA: “Bildungsbündnis hat sich totgestellt.”

Im Dezember hatten in Rostock etwa 1200 Studenten protestiert. Aus Greifswald war die Beteiligung auch damals schon gering.

Paula Zill, Referentin für Studium und Lehre, erklärte dem webMoritz gegenüber, die Bewerbung des Bildungsstreiks in Rostock sei beim hiesigen AStA in den vergangenen Wochen untergegangen. Die eigene Demonstration in der vergangenen Woche habe viel Zeit beansprucht, auch vom Bildungsstreikbündnis sei keine Initiative gekommen: “Die haben sich totgestellt.”

Auch auf der Internetseite der Greifswalder Aktivisten hat sich in den letzten Monaten nichts mehr getan. Der letzte Eintrag stammt noch aus dem Jahr 2009. Mindestens eine der beiden angegebenen Mailadressen zur Kontaktaufnahme funktioniert nicht mehr. Auf eine Anfrage des webMoritz erfolgte seit Dienstagvormittag keine Reaktion.

Im letzten Newsletter des AStA hatte die damalige Vorsitzende Solvejg Jenssen bereits einen “Nachruf zum Bildungsstreik” veröffentlicht und dafür viel Kritik einstecken müssen. Sie schrieb unter Anderem über die Audimaxbesetzer und ihre Räumlichkeiten:

Kaum, dass man weiß, ob überhaupt noch jemand den Raum in der Slawistik nutzt, noch dass – trotz mehrmaligem Anfragen durch den hochschulpolitischen Bereich des AStA- jemals inhaltliche Arbeit zu Tage getreten wäre. Was ist passiert, wo seid ihr hin? Wurde bemerkt, dass doch mehr dazu gehört als den Audimax zu besetzen, um etwas zu verändern oder  hat man einfach die Lust verloren? Wir hätten Eure Hilfe gebrauchen können.

Laut Auskunft von Franz Künzel wird auch vom Studierendenausschuss selbst niemand nach Rostock fahren.

Bilder:

• Henry Tesch (im Artikel) – webMoritz-Archiv
• Tesch und Demonstranten (Startseite) – Carsten Schönebeck
• Daniela, Gleich, Franz Künzel – Gabriel Kords
• Europakreuzung – Frederike Kühnel
• Demonstration 2009 – Christine Fratzke

500 Studierende und Dozenten demonstrieren für die Lehramtsstudiengänge.

Wer hätte gedacht, dass man in Greifswald 500 Menschen zu einer Bildungsdemo mobilisieren könnte?  Blickt man in die vergangenen Jahre zurück, so zeigte sich die Greifswalder Studierendenschaft eher phlegmatisch, wenn es darum ging, für ihre Rechte zu streiten. Dass die Einführung “versteckter Studiengebühren” (Verwaltungsgebühr) vom Landtag vor über einem Jahr beschlossen wurde, interessierte damals die wenigsten Studentinnen und Studenten.

Zusammenhalt ist wichtig

Doch die Zeiten haben sich erfreulicherweise geändert. Im vorigen Jahr besetzten im provinziell-beschaulichen Greifswald mehrere Studentinnen und Studenten das Audimax der Alma Mater. Zu Spitzenzeiten waren es etwa 100 Studierende. Der Flashmob an der Europakreuzung war im Vergleich dazu noch erfolgreicher. Zur Bildungsstreikdemo waren es 300 Studierende. Und nun sind es schon 500.

Es scheint sich nunmehr auch bei den Greifswalder Studierenden die Erkenntnis zu festigen, dass unter anderem auf ihren Rücken der Haushalt des Landes saniert werden soll. Besonders positiv zu bewerten ist die Solidarität der Studierenden untereinander. Die angehenden Lehrer wurden von zahlreichen Akademikern anderer Fakultäten unterstützt. Dozentinnen und Dozenten verschiedener Institute der Philosophischen Fakultät gaben den Studierenden ebenso Rückendeckung wie der Prorektor Prof. Michael Herbst.

500 Teilnehmer sind ein Erfolg – Der Druck auf die Regierung muss weiter erhöht werden

Es war keine Demo der Lehramtsstudenten für “ihr” Lehramt, sondern eine Demo der gesamten Universität für das Greifswalder Lehramt. Dieser Zusammenhalt ist besonders wichtig, doch auch noch ausbaufähig. Heute will Schwerin bei den zukünftigen Lehrerinnen und Lehrern sparen – so lange, bis man dort nichts mehr weiter einsparen kann. Und dann? Dann wird bei den Naturwissenschaften und der Medizin gespart, von fakultäts- und hochschulübergreifenden Einsparungen am Personal und an Geld für Lehrmaterialien ganz zu schweigen. Aus diesem Grund: Wehret den Anfängen!

Auch wenn 500 Studierende für Greifswald ein Erfolg sind, grundsätzlich sind es viel zu wenige, die auf die Straße gingen. Diese Zahl allein wird jedenfalls nicht ausreichen, um echten Druck auf die Schlossherren in Schwerin auszuüben. Über die Meinung von 500 Studierenden können sich die Herren “von” Tesch und “von” Michallik noch relativ leicht hinweg setzen. Stehen jedoch mehr als 1.000 Studierende vor dem Schweriner Landtag, wird es schon schwieriger, überhaupt in den Thronsaal zu gelangen. Es gibt insgesamt 2.500 Lehramtsstudierende in Greifswald. Was spricht dagegen, wenn nicht nur 500, sondern 2.500 nach Schwerin fahren?

Foto: Carsten Schönebeck

Bundesbildungsministerin Anette Schavan

Am 17. Mai fand in Berlin der Bologna-Gipfel statt, der von der Bundesbildungsministerin Anette Schavan geleitet wurde. Zentrales Thema dieser Konferenz war die Reform der bereits seit langem umstrittenen Umstellung der Studiengänge auf das Bachelor/ Master-System (Bologna-Reform). In Folge der Studentenproteste im vorigen Jahr hatte Schavan ankündigt, ein Treffen zwischen Studenten und der Politik zu organisieren, um über notwendige Veränderungen an den Hochschulen zu diskutieren. Zu dem Gipfel war je ein Mitglied jeder politischen Hochschulgruppe aus jedem Bundesland eingeladen.

Kritisiert wurde vielerorts die Tatsache, dass die Allgemeinen Studierendenausschüsse der Universitäten nicht zu der Veranstaltung eingeladen wurden. Auch Schülerinnen und Schüler wurden nicht berücksichtigt. Dabei hatten nicht zuletzt diese Gruppen den Bildungsstreik und die Audimaxbesetzungen organisiert, die den Anstoß zur Debatte um den Bologna-Prozess gegeben hatten. In einem Interview mit dem Deutschlandradio kritisierte ein Masterstudent der Humboldt-Universität, dass mehr Vertreter aus der Wirtschaft  zu dem Treffen eingeladen wurden, als Studentinnen und Studenten. So sind unter anderem Vertreter von Siemens, Audi, VW, Telekom und der Hypo Vereinsbank vertreten gewesen. Der Forderung der Studierenden, dass sie zu 50 Prozent der Gesamtteilnehmerzahl vertreten sein sollen, um auf gleicher Augenhöhe debattieren zu können, kam Annette Schavan nicht nach.

Diese Kritik mündete in einem von Bildungsstreikenden organisierten Gegengipfel, der zur selben Zeit an der Humboldt-Universität stattfand. An dieser Gegenkonferenz nahmen etwa 400 Studentinnen und Studenten teil. Dort wurde unter anderem das weitere Vorgehen im Rahmen des Bildungsstreiks diskutiert. Peter Grottian, ehemaliger Professor der Freien Universität Berlin meldet sich bei dieser Veranstaltung ebenfalls zu Wort. In seiner Rede kritisiert er die Bologna-Konferenz, die bei weitem nicht ausreiche. Auch die bisherigen Aktionen des Bildungsstreiks gingen noch nicht weit genug.

Die Idee der Durchführung einer Bologna-Konferenz war eine Reaktion des Bundesbildungsministeriums auf die Studierendenproteste im vorigen Jahr.

Insgesamt zwei Milliarden Euro zusätzlich für Studium und Lehre

Die Bundesbildungsministerin ließ es sich auf der eigentlichen Konferenz nicht nehmen, auf dem Gipfel für ihre bisher umgesetzten Ideen zu werben. So pries sie beispielsweise das nationale Stipendienprogramm als elternunabhängige Studienfinanzierung an. Kritiker werfen dem zuständigen Ministerium vor, mit einem solchen Vorhaben überwiegend Studentinnen und Studenten aus wohlhabenden Familien zu fördern, wohingegen Studierende aus ärmeren Verhältnissen weiterhin schlechter gestellt blieben. 

Außerdem werden Hochschulen im Rahmen des Hochschulpaktes über einen Zeitraum von zehn Jahren zwei Milliarden Euro für neue Professuren und eine “Akademie der Lehre” zur Verfügung gestellt. Das entspricht etwa einer halben Million Euro pro Jahr und Hochschule. Diese Akademie soll innovative Konzepte für Studium und Lehre entwickeln. Margret Wintermantel, Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz, war angesichts der Höhe der Finanzierung wenig zufrieden. Nach Angaben des Wissenschaftsrates seien zusätzlich mindestens 1,1 Milliarden Euro pro Jahr notwendig, um eine angemessene Qualität der Lehre zu ermöglichen. Derweil fordert Hessens Ministerpräsident Roland Koch angesichts der derzeitigen Haushaltslage drastische Einsparungen im Bildungswesen. Er kündigte an, bis 2011 in seinem Bundesland den Etat für Hochschullehre um 54 Millionen Euro zu kürzen.

Bildungsminister halten konsequent an der “Master-Hürde” fest

Im Rahmen der Bologna-Reform wurde der Forderung von Studierenden nach der Aufhebung der Anwesenheitspflicht eine klare Absage erteilt. Die vor allem von Bildungsstreikaktivisten geforderte Aufhebung der “Master-Hürde” fand genau so wenig Beachtung. Auch in Greifswald wurde im vorigen Jahr mit entsprechenden Aktionen auf die Zulassungsbeschränkungen zu Masterstudiengängen hingewiesen. Auf der Wintervollversammlung vom vorigen Jahr wurde die Forderung an den Senat eingereicht, die Zulassungsbeschränkungen für Masterstudiengänge aufzuheben. Der Verband der Ingeniure (VDI) forderte den Erhalt des Titels “Diplom-Ingeniur”. Diese Forderung fand bei den 16 Landesingenieurkammern genau so Zustimmung wie bei Dr. Ernst Schmachtenberg, dem Rektor der RTWH Aachen.

Themen des Gipfeltreffens waren überwiegend “alter Kaffee”.

Thomas Schattschneider: Themen waren "kalter Kaffee"

Aus Sicht Thomas Schattschneiders, des Vertreters der Landeskonferenz für Studierende (LKS) der Universität Greifswald, waren die auf dem Gipfeltreffen besprochenen Themen überwiegend “alter Kaffee”.  Die Veranstaltung habe mehr der “Sozialhygiene”, als einer ernsthaften Erörterung und Suche nach Problemlösungen gedient. Des weiteren kritisierte er die zu geringe Anzahl von studentischen Vertretern. Positiv hob er die vorgesehene Honoration guter Lehre und die Idee der Einrichtung eines Zentrums für Hochschuldidaktik hervor. Allerdings sind auch diese Vorschläge nicht neu. Negativ bewertete Schattschneider den von Bildungsstreikenden herbei geführten Eklat. Während der Sitzung hatten einige studentische Vertreter, die zur Konferenz geladen waren, diese unter der Verteilung von Flugblättern verlassen. Sie begründeten diesen Eklat damit, dass sie nur dann zu Diskussionen bereit seien, wenn sie mit dem Bildungsministerium auf “gleicher Augenhöhe” diskutieren könnten.

Bildungsstreikende ebenfalls enttäuscht

Auch von Seiten der Bildungsstreikenden und Audimaxbesetzer war man angesichts der Ergebnisse der Konferenz enttäuscht. “Mein persönliches Fazit ist, dass auf dem “Nationalen Bologna Gipfel” von Frau Schavan eine entscheidende Chance, über Probleme im Bildungssystem zu sprechen, insgesamt vertan wurde”, meint Christopher Denda (Jusos), Bildungsstreiker und ehemaliger Audimaxbesetzer, dazu. Entscheidende kritische Themen wie Studiengebühren oder die Selektivität des deutschen Bildungssystems seien erst gar nicht angeschnitten worden. “Dagegen bekamen Vertreter der Wirtschaft die Chance, sich noch weiter in die Bildungspolitik einzumischen”, kritisiert Denda weiter.

Christopher Denda (Jusos) hält die konkreten Ergebnisse der Konferenz für "eher dürftig".

Darüber hinaus beanstandet er die Aussage des Sprechers der Liberalen Hochschulgruppen (LHG), dass Universitäten anfangen müssten, wie Unternehmen zu denken. Damit würde das Humboldtsche Bildungsideal vollkommen beiseite gewischt und die Universitäten würden zu bloßen Lernfabriken verkommen. Trotz der “eher dürftigen” Ergebnisse des Gipfels hält er diese nicht für überflüssig. “Es war ein kleiner Erfolg, dass Schavan überhaupt dazu bereit war, sich mit TeilnehmerInnen des Bildungsstreiks an einen Tisch zu setzen und zu diskutieren”, meint der Juso. Des weiteren könne man über einen gleichzeitig stattfindenden Gegengipfel Druck auf die Politik ausüben.

Bilder:

Anette Schavan – Andreas Schepers via Wikipedia

Thomas Schattschneider – privat

Christopher Denda – Luisa Wetzel

Transparente Audimax – Carsten Schönebeck

Startseite Bildungsstreik – Joris Sprengeler via jugendfotos.de

Zur Debatte wurden der Bildungsminister des Landes Mecklenburg-Vorpommerns, Henry Tesch (CDU), Christian Pegel (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Universität und Kultur der Stadt Greifswald, Professor Dr. Wolfgang Methling (M.d.L. Die Linke.) und Sebastian Rathjen (M.d.L. FDP) als politische Vertreter eingeladen. Bis auf Henry Tesch werden alle kommen: Der Bildungsminister wird durch seinen Staatssekretär Udo Michallik vertreten.

Daneben werden Thomas Schattschneider, Lehramtsstudent und Sprecher der Landeskonferenz der Studierendenschaft, und Prof. Michael Herbst, Prorektor für Studium und Lehre, auf dem Podium sitzen. Die Moderation übernimmt StuPa-Präsident Korbinian Geiger.

Ob Bildungsminister Tesch (Foto) oder sein Staatssekretär kommt, ist noch unklar.

Das Lehramtsstudium hat an der Greifswalder Universität eine lange Tradition und erfährt reges Interesse. Wie der webMoritz berichtete, sieht die Landesregierung eine Schließung der Lehramtsstudiengänge in Greifswald vor. Sie beruft sich dabei auf Landtagsbeschlüsse aus dem Jahr 2007, die jedoch, wie vom Sprecher der Landeskonferenz der Studierendenschaften Thomas Schattschneider zu erfahren war, bereits 2008 durch einen anders lautenden Beschluss unterwandert wurden.

Innerhalb der Stadt Greifswald stehen sowohl die Abgeordneten der Bürgerschaft, als auch das Studierendenparlament und der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) diesen Plänen ablehnend gegenüber. Der AStA und das Bildungsbündnis Greifswald bereits eine erfolgreich verlaufende Mahnwache gegen die Schließungen.

Wie von Martin Hackbarth, AStA Referent für Politische Bildung, zu erfahren war, wird eine lebendige aber sachliche Diskussion angestrebt, in der auch Wortmeldungen und Fragen aus dem Publikum zugelassen werden. “Lebhafte Debatten leben nicht zuletzt von kritischen Stimmen und Fragen aus den Reihen der Zuschauer. Aus diesem Grund sind all jene, die sich für die Zukunft der Pädagogenschmiede in Greifwald interessieren, dazu eingeladen, am kommenden Montag um 16 Uhr im Konferenzsaal der Universität zu erscheinen.”

Update 10.5., 9:30 Uhr

Der Bildungsminister wird durch seinen Staatssekretär Udo Michallik vertreten. Außerdem wird noch Prof. Alexander Wöll, Dekan der Philosophischen Fakultät, an der Podiumsdiskussion teilnehmen.

Bild: Carsten Schönebeck

So sollen für die Studiengänge Kunstgeschichte und Geographie Sonderregelungen getroffen werden, da diese nur in Greifswald angeboten werden. Das hatte Dr. Thomas Behrens, einst Kanzler der Uni und nun Referatsleiter im Bildungsministerium auch schon im Interview mit dem moritz-Magazin gesagt. Auch die Theologie macht sich wohl berechtigte Hoffnungen, so ein Sonderfall zu sein. Inwiefern diese Planungen jedoch völlig realitätsfern sind, sei dahingestellt: So ganz kann man sich nicht vorstellen, wie Lehrer, die ja in der Regel zwei bis drei Fächer parallel belegen, einzelne in Greifswald und andere in Rostock studieren sollen. Der Zeitplan für die Umstrukturierungen ist eng gestrickt: Über die Bühne gehen soll die Konzentrierung in den nächsten Jahren, begonnen 2011. Nun werden auch Protestveranstaltungen plant.

Hochschulgruppen und Bürgerschaft üben einmütig Kritik

Wird das Lehramt geschlossen, setzt sich das Ausbluten der philosophischen Fakultät (hier das Dekanatsgebäude) vermutlich fort.

Inzwischen gibt es eine Reihe von Wortmeldungen zu den Planungen. Genau wie der AStA sind die studentischen Hochschulgruppen ganz besonders einhellig der Meinung, das Lehramt müsse erhalten bleiben. Die Jusos und der RCDS reagierten noch am 7. April mit Pressemitteilungen. Der RCDS schrieb plakativ: “Vielfalt statt Einfalt: Lehrämter müssen in Greifswald bleiben!”, bei den Jusos hieß es, Minister Henry Tesch (CDU) verkenne “die Zeichen der Zeit”. Auch die Grünen (hier allerdings der Stadtveraband und nicht die Hochschulgruppe) machten sich für den Erhalt des Lehramts stark und forderten den Ausbau statt der Abschaffung des Lehramts. Auch der SDS.Linke äußerte sich entsprechend. Nur von der LHG und den Hochschulpiraten gab es keine Stellungnahme.
In der Bürgerschaft war dieselbe Gleichförmigkeit zu beobachten: Alle Fraktionen verabschiedeten eine Tischvorlage von Dr. Gerahrd Bartels (Linke), die sich für den Erhalt der Lehrerausbildung in der Stadt stark macht. Der Oberbürgermeister, Dr. Arthur König, soll die Landesregierung schnellstens darüber unterichten, dass die Bürgerschaft der Meinung ist, die Lehrerausbildung solle erhalten bleiben. König merkte in diesem Zusammenhang an, es habe auch wirtschaftliche Nachteile für die Stadt, wenn diese Studierendengruppe abhanden komme.

Auch Dekan und Prorektor für Erhalt

Prorektor Prof. Michael Herbst

Auch vonseiten des Lehrkörpers wurden entsprechende Lautmeldungen bekannt: Der neue Dekan der philosophischen Fakultät, Professor Alexander Wöll, sagte in einem Interview mit der Ostsee-Zeitung, das Lehramt müsse bleiben. Studiendekan Professor Michael Herbst bekräftigte, man wolle als zweiter kleiner Standort für die Lehrerausbildung erhalten bleiben. Einen besonders interessantes Augenmerk warf Professor Franz Prüß, Direktor des Instituts für Bildungswissenschaften, auf die Debatte: Er wies in der Ostsee-Zeitung nachdrücklich darauf hin, dass die Bereiche Fachdidaktik und Lehrerbildung an der Universität heute schon viel zu schwach ausgestattet seien.

In der Tat haben Lehramtsstudenten in dieser Hinsicht einen schweren Stand: Zahlreiche Kommilitonen berichten von überfüllten Seminaren, viele haben zudem schon Studiensemester verloren, weil sie keinen Platz in einer Pflichtveranstaltung bekamen. Ganz zu schweigen vom nach Meinung der meisten Studierenden (und Lehrenden) allgemein viel zu geringen Stellenwert, den die Didaktik einnimmt.

Der emeritierte Professor Manfred Matschke, ehemals Senatsvorsitzender und selbst für einen Professor ein streitbarer Geist, wirft dem Senat eine Mitschuld an den Planungen vor. Er erklärte: „Die Ausrichtung der Universität als Medizin-Universität mit Hilfseinrichtungen verlangt weder eine Philosophische noch eine Theologische Fakultät, für die die Lehrerausbildung hingegen existentiell ist. Der alte Senat hat die Ausrichtung der Universität auf eine Medizin-Universität ausdrücklich unterstützt, wenngleich er in vielerlei Hinsicht nicht wusste, was er tat.“

Proteste geplant: Mahnwache am Donnerstag, Demo im Mai

Der AStA hat inzwischen eine Unterschriftenaktion zum Erhalt des Lehramts gesammelt. An den von Studenten stark frequentieren Stellen in der Stadt konnte man bereits Aktivisten sehen, die bei den Kommilitonen für eine Unterschrift warben. Beim AStA kann man sich zu den üblichen Büroöffnungszeiten in die Liste eintragen. Wer selbst aktiv werden möchte, kann die Formulare beim AStA im Büro abholen oder herunterladen.  Im Mai soll es eine große Demo für den Erhalt der Studiengänge geben. Laut AStA-Referentin Paula Zill ist zudem die Einrichtung eines Blogs geplant. Zwischenzeitlich hatte es Kritik daran gegeben, dass der AStA vor den Ereignissen der letzten Tage keine Maßnahmen für den Erhalt des Lehramts ergriffen hat, obwohl die Abschaffung schon seit Jahren zur Debatte steht.

Wie Christopher Denda gegenüber dem webMoritz bestätigte, wird der AStA bei einem Besuch von Bildungsminister Henry Tesch am kommenden Donnerstagmorgen (22.4.) eine Mahnwache für das Lehramt abhalten.

Henri Tesch könnte am Donnerstag ungebetenen Besuch bekommen.

Ebenfalls aktiv in dieser Sache wurde das Bildungsbündnis Greifswald. Bei einer Sitzung, an der auch Vertreter des RCDS und der LHG teilnahmen, beschloss man verschiedene Aktionen. Tesch wird sich anlässlich des “Girls Day” in Greifswald aufhalten. Außerdem sei für den nächsten großen Bildungsstreik-Aktionstag am 9. Juni geplant, in Greifswald besonders auf die Lehramts-Problematik hinzuweisen. Das ist insofern auffällig, da es beim Bildungsstreik in erster Linie um Kritik an den Bologna-Reformen geht.

Weitreichende Folgen

Einig ist man sich auch darin, dass ein Fortgang der meisten Lehramts-Studiengänge ehrebliche Auswirkungen auf die Strukturen der Universität hätte. Die philosophische Fakultät könnte ihre Größe dem Dekan zufolge um etwa 1.800 Studenten verringern. Sie wäre dann nicht mehr die größte Fakultät der Universität, gleichzeitig stände über den Umzugs-Plänen in die Loefflerstraße ein Fragezeichen.

Die Angelegenheit könnte jedoch auch den Sprung zum Politikum auf Landesebene schaffen: Im nächsten Jahr steht die Landtagswahl bevor und innerhalb der großen Koalition sorgt das Thema für Ungemach. Der bildungspolitische Sprecher der SPD, Matthias Brodkorb, kritisierte die Pläne und rechnet der SPD die Tatsache zu, dass das Lehramt nicht längst aus Greifswald abgezogen wurde. So könnte die Angelegenheit auch im lokalen Landtagswahlkampf noch aktuell sein.

Foto: Bildungsministerium (Tesch, keine CC-Lizenz), IEEG (Herbst, keine CC-Lizenz) Gabriel Kords (Phil.Fak.)

Hinweis: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es fälschlich, das Bildungsbündnis organisiere die Mahnwache beim Ministerbesuch am Donnersag. Das war falsch, tatsächlich oranisiert es der AStA. Der Artikeltext wurde entsprechend korrigiert.