StuPa-Liveticker – 5. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 5. ordentliche Sitzung

Dienstag, 20:15 Primetime. Das StuPa ruft. Es sind also wieder zwei Wochen vergangen. Wer die StuPa-Sitzung nochmal im Detail und mit allen Insidern lesen möchte, kann dies in unserem direkt verlinkten Ticker tun. Kurzer Überblick: Die Beschlüsse der VV wurden diskutiert. Das letzte verfügbare AStA-Referat wurde besetzt und ein Termin für die VV im WiSe 2023/2024 wurde gewählt und der viel diskutierte Beschluss zum Thema Verbindungen wurde in veränderter Form neu beschlossen. Damit gibt es für die 5. ordentlichen Sitzung keine Hürden mehr zu nehmen. Wie immer geht´s um 20:15 Uhr im HS 3 am ELP 6 los.

Das Drucksachenpaket findet ihr wie immer, an neuer gewohnter Stelle, im Studierendenportal.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – Alle sagen sich, wie immer, erstmal „Hallo“.
TOP 2 Formalia – Es werden Formalia festgehalten.
TOP 3 Berichte – Wer hat was seit der Sitzung gemacht? Das erfahrt ihr hier!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Hier könnt ihr eure Sorgen loswerden.
– 4.1 aktueller Stand AG Aktkalender – Hier erfahrt ihr, wie es mit dem Aktkalender aussieht.
TOP 5 Neuwahl stellv. StuPa-Präsident*in – Der stellv. StuPa-Präsident muss neu gewählt werden.
TOP 6 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/058 (Öffnungszeiten Bibliothek) – Beschlusskontrolle 1 von 2.
TOP 7 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/066 (Verbindungen) – Beschlusskontrolle 2 von 2.
TOP 8 Antrag Bewerbung des PC-Pools des Rechenzentrums am Beitz-Platz – Ist heute neu dazu gekommen.
TOP 9 Antrag Food -Trucks auf dem Beitz-Platz – Es stehen wohl private Food-Trucks auf dem Berthold-Beitz-Platz und sollen so ein Konkurenzangebot zu der Mensa schaffen.
TOP 10 Sonstiges

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Ihr könnt es nicht erwarten, bis dieser Ticker losgeht? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:

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Heute für euch dabei sind: Juli, Lilly, Leo und Jan-Niklas. Clara ist heute am Lektorieren. Mit ein wenig Verspätung ist auch der moritz.medien-Geschäftsführer angekommen.

20:21 Uhr

TOP 1 Begrüßung

Sophie begrüßt alle Anwesenden. Es sind 21 Stupist*innen heute dabei.

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20:21 Uhr

TOP 2 Formalia

Es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung. Diese wird auch einstimmig angenommen.

Es gibt keine Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung. Das Protokoll wird auch einstimmig angenommen.

Es gibt jetzt auch eine Anwesenheitsliste, zu der alle StuPist*innen noch Zugriff kriegen sollen. Da könnt Ihr also gucken, wer wann da war und wer nicht.

20:23 Uhr

TOP 3 Berichte

Es gibt heute keine Berichtspflicht. 

Bjarne hat aber eine Frage. 

Es gibt einen Beschluss aus der VV, zu dem heute eigentlich die Beschlusskontrolle fällig wäre.

Es geht um den Beschluss zu flexiblen Lernen.

Bennet antwortet: In zwei Wochen kann nicht so viel passieren, aber es wurde immerhin eine E-Mail geschrieben.

Es kommt ein kurzer Zwischenruf: Bitte sprecht lauter. – Das Tickerteam bedankt sich.

Ohne weitere Berichte geht es weiter. Bis jetzt sieht das nach ner schnellen Nummer aus.

20:24 Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es folgt direkt eine Information zum Aktkalender.

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Kristina geht ans Pult. 

Sie hat kurz aufgegliedert, wie der aktuelle Stand zu dem Aktkalender ist.

In der AG wurde überlegt: Welche Thematik hat der Aktkalender im Jahr 2024?

Das Thema ist: #UniinNot.

Es werden auch andere Informationen präsentiert (z.B. zum Format), die ihr alle im Druckachenpaket nachlesen könnt 😉

Sie haben sich im April konstituiert und sich seit dem regelmäßig mit ca. 10 Studierenden getropffen. Dort haben sie das Konzept ausgearbeitet und einen Plan erstellt.

Es gab Aufrufe an die Studierenden als Modell oder Fotograf zu fungieren. Auch gab es ein informelles Treffen am 15. Juni, für alle, die sich beteiligen wollten.

Dabei waren ca. 38 Studierende und zwei Nicht-Studierende.

Es wurde im Rahmen des Treffens das Konzept vorgestellt und wie sich die Pärchen aus Fotografierenden und Modelle finden können. Auch wurden schon die Verträge für AStA, Modellstehende und Fotografierende erstellt.

Jetzt stehen die Shootings an. 

Über Kristina laufen auch die ganzen Raumbuchungen. 

Die Studierenden und Fotografierenden sind dafür freigestellt.

Bis 19. September dürfen Fotos beim AStA eingereicht werden. 

Gerade wird ein Awareness Konzept ausgearbeitet. Die Modelle haben immer die Möglichkeit, sich bei dem AStA zu melden, und können auch über die Bedingungen bei den Shootings entscheiden.

„Wir als AStA sind natürlich dabei. Also nicht dabei dabei“

Kristina, versucht zu sagen: Wir sind für euch da

Am Beamer ist ein wunderschönes Baumdiagramm angeworfen mit den wichtigsten Problematiken.

Noch ist unklar: Wohin geht das Geld nach dem Verkauf? Also klar ist, dass das Geld an die Studierendenschaft geht. Aber wie das genau im Haushalt geregelt werden soll, steht eben noch nicht.

Felix hat eine Frage: Er möchte wissen, ob die Fotografierenden Personen auch jemanden mitnehmen dürfen? Er möchte auch wissen, ob das mit dem Model auch besprochen wird, wer und ob jemand dazu kommt.

Kristina antwortet: Es soll immer ein Kennlerntreffen geben. Da sollen alle dabei sein: fotografierende, Modelle und eventuelle externe Personen. 

Sie stellt klar, dass es nur funktioniert, wenn sich alle wohl fühlen. Das gilt auch für die Fotografierenden.

Felix möchte auch wissen, wie die geschlechtliche Identitäten dargestellt werden und er möchte auch, dass die Kritierien zur Auswahl der 24 Fotos angelegt werden.

Kristina antwortet, dass sie gar nicht auf das Geschlecht achten, sondern allein auf die Bilder. Es geht nicht um die Person auf den Bildern, sondern um die Ästhetik. 

Die Bilder werden offen in der AG ausgewählt.

„Am Ende kommt es nur auf die Bilder an“

Kristina

In dieser AG sitzen bisher immer dieselben Leute und wenn niemand weiteres dazukommt werden diese Personen auch die Auswahl der Bilder treffen.

Es werden Bilder ausgewählt, die am besten in die Thematik passen. 

Felix hat noch eine direkte Nachfrage. Die Mitglieder werden doch vom StuPa gewählt…

Kristina unterbricht, denn es handelt sich um eine AG des AStA und da gelten andere Regeln. Die AG-Sitzungen sind hochschulöffentlich.

Felix fragt nochmal genauer: Also könne er jetzt mit vielen Leuten in die AG anrücken und die Bilder auswählen, die nur er cool findet?

Kristina antwortet: Sie werden erstmal schauen, wie es läuft und dann entsprechend regeln. In der AG sei aktuell der Konsenz: Es geht nur um die Ästhetik der Bilder, nicht um Geschlechter oder Körperformen.

Bjarne fragt, ob es schon einen Finanzplan gibt oder ob irgendwie schon klar ist, was es kosten könnte.

Kritina antwortet, dass alle Mitwirkenden dies kostenfrei machen und nicht vergütet werden.

Tom antwortet, dass die Finanzen noch recht unklar sind, wenn es um genaue Zahlen geht. Aber der Plan steht schon. Bisher sind die Ausgaben noch nicht eingeplant. Da einige Details noch nicht klar sind, wird es noch etwas dauern. Irgendwann wird das dann auch nochmal beim StuPa besprochen werden. 

Es wurde ganz früh in der AG besprochen: Das Geld soll nur an die Studierendenschaft gehen. Genaue Kosten pro Kalender stehen auch noch nicht fest. 

Das Geld was eingenommen wird, wird dann besonders verwaltet. Wie das Geld ausgegeben wird, entscheidet sich später. 

Ungefähr im Oktober, wenn der Kalender in Druck geht, wird es einen genauen Betrag der Kosten geben. Der Verkauf soll dann im November starten.

Felix fragt nochmal: Motto und Thema des Kalenders sei #uniinnot. Aber der Unihaushalt ist ja nicht gleichbedeutend mit dem Haushalt der Studierendenschaft. 

Tom antwortet, dass sie nicht wissen, wie es bei dem Aktkalender war, den es vor vielen Jahren mal gab, weil das über einen Verein gelaufen ist und nicht über den AStA.

Der Kalender möchte auf das vielseitige Problem #uniinnot aufmerksam machen und Tom findet, dass das Geld, wenn es an die Uni oder das Studentenwerk geht, nicht den Effekt hat, wie wenn der AStA dies verwaltet.

Felix hat auch noch eine Anmerkung. Er hat Kontakt zu der damaligen AStA-Vorsitzenden.

Eine Stupist*in ergänzt: das Thema ist nicht Rettung der Uni. Sondern es ist eine Protestaktion. Es wird wahrscheinlich nicht soo viel Geld sein, dass eingenommen wird. 

Die Studierendenschaft ist ja auch betroffen von den Kürzungen. Deshalb soll das Geld auch an die Studierendenschaft gehen.

Lukas betont die Wichtigkeit der Informierung über dieses Projekt, da er auch eine große Problematik über die Auswahl der abgebildeten Personen sieht.

Auch bei dem früheren Aktkalender gab es eine große Diskussion um die Auswahl der Bilder.

Er würde sich freuen, wenn da weiterhin berichtet wird, damit so etwas verhindert werden kann. Auch fragt er, wieviele Ressourcen des AStA gerade für das Thema „draufgehen“? Wieviele Referent*innen beschäftigen sich damit?

Kristina antwortet, dass alle ein kleines bisschen mitarbeiten. Es sind aber auch viele von außerhalb des AStA dabei.

Beispielsweise Marie hilft bei den Verträgen, Paul hilft beim Layout. 

Kristina selbst hat da aber „den Hut auf“. Je nach Tätigkeit springt jemand ein oder hat da sowieso die Verantwortung.

Natürlich sind alle AStA-Referent*innen mit an Bord, aber das sei nicht ihre alleinige Aufgabe. Jeder macht, wa halt gerade wichtig ist.

Marie fragt, wie divers die Menschen sind, die sich für den Kalender gemeldet haben.

Kristina antwortet: in der Anlaufphase hat sie viele Mails bekommen, von Menschen, die sich wohl fühlen in ihrem Körper. 

Sie möchte da jetzt nicht drauf eingehen, aber sie haben eine diverse Gruppe.

Marie hebt den Daumen hoch – ihre Frage ist wohl beantwortet. 

Sophie fragt, wie es mit der Versicherung aussieht. Wie wird es gehandhabt, dass die Fotos nicht irgendwo landen?

Kristina antwortet: Es wird Verträge geben. Darin ist geregelt, dass der AStA die Bildrechte bekommt. Der Vertrag kann auch gekündigt werden. Es wird auch geregelt: Die Fotografierenden dürfen bis zu einem Tag X die Bilder auch nicht für anderes verwenden. 

Die Bilder aus dem Kalender dürfen nicht vervielfältigt werden. Nur das Titelbild solle für beispielsweise Werbezwecke genutzt werden. 

Es gibt auch Verträge zwischen Modellen und Fotografierenden, die im AStA unterschrieben werden müssen.

Die Verträge wurden schon ans Justiziariat gesendet. Es kam von dort auch schon viel Rückmeldung. Es gebe da nicht so viel Erfahrung, aber man stehe im Austausch.

Felix fragt nochmal nach, es heißt also, dass das Justiziariat die Verträge „so naja“ findet und viel aus dem Internet kopiert. Wurde denn da dann noch etwas geändert oder so?

Das Justitiariat ist da auch etwas überfragt.

Robert sagt: Es wurde empfohlen einen Medienfachanwalt aufzusuchen. Genau das werden sie tun, damit wirklich nichts passieren kann. 

Lukas hat eine Nachfrage aus der Studierendenschaft: Er möchte sich bei Jada für die Organisation des Festival contre le rasicme bedanken.

Er möchte fragen wie da denn sein Résumé ist.

Jada kommt freudestrahlend ans Pult: Er wollte seinen Bericht erst eigentlich kurz halten, aber jetzt wo gefragt wurde. es waren 10 Veranstaltungen geplant. Aber man konnte leider nicht alle durchführen (das lag an unverhersehbaren Umständen). Insgesamt fanden 7 Veranstaltungen statt und eine Ausstellung. 

Die Veranstaltungen wurde durschnittlich gut angenommen.

Eine Filmvorführung wurde leider nicht so gut angenommen, was vielleicht auch an dem Thema lag.

Die Resonanz ist aber ansonsten überaus gut und so haben sich schon mehrere Studierende per Mail mitgeteilt, an einer zukünftigen Mitarbeit interessiert zu sein..

Es haben sich auch schon Referent*innen für das nächste Jahr bei ihm gemeldet (gab es nicht ur Ideen für Referent*innen?).

Jada hat bei seiner Bewerbungsrede gesagt: sein Ziel seine eine feste Etablierung des Festivals auch nach seiner Amtszeit. 

Er weiß natürlich nicht, ob er im nächsten Jahr noch da ist, aber hat Bock, das wieder zu machen.

Es hat einen großen Kritikpunkt gegeben: es wurdezu wenig physisch geworben. Es gab keine Flyer. Deshalb  haben wohl einige nicht mitbekommen dass das Festival stattfindet.

Dieses Jahr hat er besonders auf Online-Werbung gesetzt und keine Flyer gedruckt. Er glaubt, dass sie das lehrt, dass sie diese doch brauchen und auch über Plakate Werbung machen sollten.

Sie brauchen Aufsteller an öffentlichen Orten für Plakate. 

Sophie bedankt sich: durch die Ausführung konnte sie kurz was essen. Hehe – guten Appetit 🙂

Lukas hat zwei technische Anmerkungen. Er wollte irgendetwas nachgucken, aber hat festgestellt, dass einige Beschlusskontrollen und Protokolle nicht aktualisiert war. Könnte das vielleicht besser gemacht werden? – Es ging um die AStA Protokolle, die wohl nicht im Studierendenprotal sind.

20:58 Uhr

TOP 5 Neuwahl stellv. StuPa-Präsident*in

Jakob ist zu dieser Sitzung zurückgetreten. Jakob öchte sich dazu noch kurz äußern:

Dafür gibt es gesundheitliche Gründe, die er zu Anfang der Legislatur nicht einschätzen konnte.

Oh oh – Gute Besserung lieber Jakob. Die moritz.medien wünschen dir nur das Beste.

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Als neues Mitglied wird Marie vorgeschlagen. Sie stellt sich kurz vor:

Marie ist 22 Jahre alt und studiert Politik- und Kommunikationswissenschaften im 8. Semester.

Sie ist auch schon außerhalb des StuPa hochschulpolitisch engagiert gewesen.

Hennis explodiert eine Flasche in der Hand – peinlich.

Felix hat seine Standardfrage: Ist sie irgendwo Mitglied, was jetzt nichts mit der Uni zu tun hat?

Sie ist Mitglied der Linksjugend und somit auch Parteimitglied der Linken.

Juli und Niklas flitzen als Wahlfeen los und die Abstimmung beginnt.

Es gibt ein Ergebnis. Von 21 gültigen Stimmen gibt gibt es 17 Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen.

Damit ist Marie mehrheitlich gewählt.

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21:06 Uhr

TOP 6 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/058 (Öffnungszeiten Bibliothek)

Robert berichtet, dass sie in der letzten Woche geschrieben haben.

Bereits in der E-Mail, die auf die Anfrage zurückkam, wurde erläurt, wie schlecht es um die Finanzierung steht. Aber Herr Winterhalter ist natürlich offen für die Perspektive der Studierenden.

Es wird demnächst ein Treffen mit Herrn Winterhalter geben, bei welchem die Öffnungszeiten erneut diskutiert werden. Robert schließt nicht aus, dass es mehrere Treffen braucht, ehe ein Ergebnis zustande kommt. Wir bleiben gespannt.

Eine kurze Fleißbiene an das Lektorat dieses Tickers.

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21:08 Uhr

TOP 7 Beschlusskontrolle Beschl.-Nr. 2023-33/066 (Verbindungen)

Robert kündigt an, dass er an diesem Wochenende einen Newsletter veröffentlichen wird.

Es soll auch eine Pressemiteilung geben, um öffentlichkeitswirksam darzustellen, was der Beschluss enthält und bezweckt. Auch gab es heute auch ein Treffen mit dem Justiziariat, bei dem bescheinigt wurde, dass es jetzt auch kein Problem mit dem Beschluss mehr gibt.

Arne wird das Format „AStA informiert“ wiederbleben und über den Beschluss informieren. 

21:09 Uhr

TOP 8 Antrag Bewerbung des PC-Pools des Rechenzentrums am Beitz-Platz

Marlene möchte den Antrag einbringen und kommt dafür sogar extra nach vorn:

Es geht um den PC-Pool am Beitz-Platz. Das Rechenzentrum beinhaltet diesen.

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Der Pool wird aktuell sehr wenig genutzt. Vor Corona wurde der PC-Pool sehr viel genutzt. Sie hat mit einigen Kommiliton*innen gesprochen.

Viele ihrer Kommiliton*innen wissen wohl gar nicht, dass es den Pool gibt. Diese Ressource ist besonders für Studierende gedacht. 

Dabei gibt es viele Möglichkeiten der Nutzung.

Gerade da die Bibliotheken gerne etwas überfüllt sind, wäre das doch eine schöne Ausweichmöglichkeit.

Sie hat Angst, dass die Räumlichkeiten umfunktioniert werden, wenn sie eben nicht genutzt werden. 

hat dafür aber keine konkreten Anhaltspunkte dass dies geplant wäre.

Sie wünscht sich also, dass die PC-Pools etwas beworben werden.

Die Generalaussprache wird eröffnet.

Lukas findet den Antrag sehr unterstützenswert. Er merkt an, dass es auch am Loeffler-Campus einen PC-Pool gibt, der dann ja auch gleich mitbeworben werden kann.

Richtung studentischer Prorektor fragt er: Kann die Uni selbst nochmal Werbung dafür machen?

Marlene antwortet, dass sie nicht ganz sicher war, wen sie reinschreiben sollte, der*die das bewerben soll, und ist da sehr offen.

„Es soll nicht immer alles am AStA hängen bleiben“

Marlene

Felix bedankt sich für den Antrag. 

Er möchte gleich einen Änderungsantrag stellen, dass die Referentin für Öffentlichkeitsarbeit mit der Umsetzung beauftragt wird.

Nico bedankt sich auch für den Antrag. Er findet auch, dass vielleicht beide PC-Pools beworben werden könnten. Auch fände es gut zu wissen, wie viele Plätze es gibt. 

Damit man, falls einer voll ist, auch ausweichen kann. Quasi ein PC-Pool-Leitsystem.

Marlene antwortet, dass sie da offen für ist.

Wiebke bedankt sich auch für den Antrag. Auch arbeitet sie im Rechenzentrum.

Vor Corona hatte das Rechenzentrum sehr lange auf und man könnte dort auch drucken. Es sei auch gerade groß in der Debatte, ob die Gelder für den PC-Pool gestrichen werden. 

Sie schlägt zudem vor, dass ja auch Plakate ausgedruckt werden könnten und aufgehängt werden könnten. 

Marlene korrigert: Die Öffnungszeiten sind am Beitz-Platz jetzt nicht mehr so lang (bis 20 Uhr). Aber man kann dort tatsächlich drucken. Sogar A3 – finde ich cool. 

Bjarne merkt an, dass es tatsächlich die Debatte bereits gibt, dass die PC-Pools geschlossen werden.

Wiebke sagt, dass der PC-Pool bis Ende des Jahres definitiv offen bleibe.

Sie haben nämlich die Verträge bis zum Ende des Jahres gemacht statt halbjährig, damit es die bis dahin auf jeden Fall noch gibt.

Lukas sagt: Er ist auch dafür, dass uns der Pool nicht wegen Schweriner Probleme gestrichen wird.

Marlene ergänzt: Sie war sich unsicher, ob an den Gerüchten was dran sei, aber das war einer der Gründe, warum sie den Antrag gestellt hat. 

Es geht weiter zur Änderungsantragsdebatte.

Es gibt bereits den Antrag von Felix, dass das Referat für Öffentlichkeitsarbeit dem Referat für Digitales hinzugefügt wird.

Der Antrag wird von den Antragstellenden angenommen.

Lukas schlägt vor, zu ergänzen, dass die Studierendenschaft sich gegen die Schließung von PC-Pools ausspricht und dass die Schweriner Problematiken nicht auf uns abgewälzt werden dürfen.

Sophie fühlt sich als Schwerinerin nicht ganz so wohl damit. 

„Man nein, wir können es sachlich machen.“

Lukas

Also doch keine Schweriner Probleme.

Nico möchte hinzufügen, dass die Anzahl der Plätze mit aufgenommen wird.

Marlene erinnert sich, dass auch andere Wege der Kommunikation miteingebracht werden können.

Die FSR und der studentische Prorektor sollen auch nett gebeten werden, da ein bisschen für Aufmerksamkeit zu sorgen.

Es gibt ein bisschen Unsicherheit, welcher Pool jetzt wie geöffnet ist und bis wann…

Es sollen auch alle PC-Pools beworben werden. Robert hofft, dass der AStA findet alle PC-Pools, die sie bewerben sollen. 

Es kommt der Hinweis: „alle öffentlich zugänglichen PC-Pools“

Es gibt noch einen Hinweis, den Felix direkt aufnimmt: Auch die FSR werden gebeten, das zu bewerben.

Und Lukas fügt auch noch den studentischen Prorektor hinzu, denn wie Felix es formulierte, ist dies „Lukas‘ Baustelle“.

Also alle sollen jetzt alle PC-Pools bewerben. Ab an die Computer, Leute!

Als Beschlusskontrolle ist der 1. Oktober angesetzt. Vielleicht sollte diese aber vorgezogen werden, schlägt Marlene vor.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und wir schreiten zur Abstimmung.

 Der Antrag wird enstimmig angenommen. Es wird geklopft.

Zusammengefasst: Keine Schließung von PC-Pools wegen Kürzung! Beaftragt wird der AStA-Referent für Öffentlichkeitsarbeit. Es werden alle öffentlichen PC-Pools beworben und auch der studentischeProrektor und die FSR werden mit ins Boot geholt.

21:49 Uhr

TOP 9 Antrag Food-Trucks auf dem Beitz-Platz

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„Wir bleiben noch ganz kurz auf dem Beitz-Platz“

Sophie wirbt den Antrag

Lukas stellt den Antrag vor. Vorher muss er aber das Pult hochfahren.

Alles Rechtliche steht wohl schon in dem Antrag drin.

In letzter Zeit stehen einige Food-Trucks mit hauptsächlich nicht-vegetarischem Essen auf dem Beitz-Platz.

Letztendlich stehen die Trucks auf Universitätsgelände. 

Das Studierendenwerk ist damit auch nicht so zufrieden. Sie sehen dies als Konkurrenz.

Die Unimedizin hat das in ihren Gremien beschlossen. Da wären keine Studierenden anwesend. 

Das Studierendenwerk sieht das auch als Reaktion auf die VV-Anträge, dass es mehr vegane Gerichte geben soll. 

Die Trucks stehen dort kostenlos. Nur den Strom müssen sie zahlen. Müll oder Toilettengebühr muss trotzdem das Studierendenwerk zahlen. Wir zahlen mit unseren Studibeiträgen also das Ganze mit.

Felix merkt an, dass die Pommersche Rauchwurstbude sogar Rabatte für Leute mit UMG-Ausweis gibt als Dankeschön für das kostenlose Stehen auf dem Beitz-Platz.

Letztlich subventionieren wir also mit unseren Studierendenbeiträgen über Umwege die Pommersche Rauchwurst.

Marlene ist sehr unentschlossen, was diesen Antrag angeht. Sie hat ein paar Verständnisfragen. Sie merkt an, dass es auch vegane Angebote gibt. Die Argumentation, dass die Mensa veganer wird und, dass das die Reaktion sei, hält sie für nicht haltbar.

Es gehe um ein ganz anderes Problem: Das Essen in der Mensa ist nicht ausgewogen genug. Nicht vegetarisch genug, nicht vegan genug, nicht lecker genug. Es gibt zwar Bemühungen, aber aktuell ist das noch ein Weg zu gehen. 

Manchmal, wenn die Schlangen sehr lang sind oder es nichts Leckeres gibt, sind die Food-Trucks eine gute Alternative.

Die Food-Trucks stehen eben auch samstags da.

„Wenn es in der Mensa Falafel für 4 Euro gäbe, bräuchten wir natürlich keinen Food-Truck“

Marlene

Sie möchte wissen, ob die Erhöhung der Semesterbeiträge schon anstehen oder ob das bloß eine Vermutung ist.

Sie sieht die Food-Trucks als tolle Erweiterung zur Mensa.

Lukas bedankt sich für die Anmerkungen. Er möchte noch einmal betonen: Die Food-Trucks sind eine Reaktion der Unimedizin auf die zu vegane Mensa, für eine ausgewogenere Ernährung. Wir seien uns alle einig, dass das Mensaessen nicht das tollste sei.

Aber Food-Trucks sind keine Lösung. Die kosten das Studierendenwerk nur noch mehr Geld.

Es sollte eher darauf geachtet werden, dass das Mensa-Essen ausgewogener wird. Und das geht nicht, wenn sie weiter sparen müssen, weil es zu hohe Konkurrenz gibt.

Nico bedankt sich für den Antrag. Er sei in einem ähnlichen Zwiespalt wie seine Vorrednerin. 

Er findet die bockige Haltung der UMG nicht so gut (freundlich ausgedrückt). Er kann die Interessen der Unimedizin verstehen, dass sie ihre Mitarbeiter*innen nicht halten können, wenn das Mensa-Angebot zu vegan ist.

Er fragt sich, ob das StuPa das überhaupt fordern kann. Ob das eher eine Richtlinie wäre oder ein tatsächliches Verbot.

Lukas antwortet, dass es lediglich eine Aussprache der Studierendenschaft ist, die uns auf die Seite des Studierendenwerks stellt. Da die Fläche zur Unimedizin gehört, kann das vom StuPa gar nicht verboten werden.

Wiebke kommt zu Wort. Sie findet, dass sie sich als StuPa nicht gegen den Wunsch der Studierenden stellen sollen. 

Sie wird darauf hingewiesen: In den Gremien der Unimedizin sitzen eben keine Studierenden – nicht mal Medizinstudierende.

Wiebke hat dennoch einen Vorschlag. Wenn das Problem die Kostensache ist, wäre es dann nicht klüger, die Food-Trucks nicht zu verbieten, sondern doch Standgeld zu verlangen?

Lukas sagt, dass mögliche Mieten für Food-Trucks an die Unimedizin gehen, aber die Kosten für den Müll bleiben beim Studierendenwerk.

Felix kann sich nur vielem, das Lukas gesagt hat, anschließen. 

Er erzählt jetzt irgendwas von Regenbögen und Geldtöpfen. Es scheint um Kostendeckung der Mensa zu gehen.

Es gab auch eine Umfrage, die ergab: Wenn es genug vegane und vegetarische Gerichte in der Mensa gäbe, würden die auch besser angenommen werden.

Ihm sei es wichtig, dass das Mensaessen bezahlbar bleibt und gleichzeitig eine ausgewogene Ernährung anbietet.

Mercedes sagt, dass jeder Essen solle, was die Person möchte. Sie fragt, ob es möglich sei, sich mit der Unimedizin kurzzuschließen, wie die Kosten geregelt werden. 

Lukas erwähnt, dass es gab bereits Gespräche gab, aber die Unimedizin sei wohl nicht besonders auf das Studierendenwerk eingegangen. Das Studierendenwerk zahlt eine enorm hohe Miete für das Mensagebäude. Die Food-Trucks würden gar nichts zahlen. Das ist eine Ungerechtigkeit.

Karl hat noch Fragen. Welches Gremium hat diese Entscheidung genau getroffen? Er möchte auch noch genauere Zahlen, was die Abwanderung von Essenden hin zu den Food-Trucks betrifft.

Lukas kann nur sagen, was sie vom Studierendenwerk gehört haben. Er weiß das Gremium nicht genau, aber laut Studierendenwerk sitzen in diesem keine Studierenden.

Henri bedankt sich für den Antrag. Er findet ihn jetzt auch unterstützenswert, so wie er ist. Da die Food-Trucks oft teuer sind, findet er es wichtig, dass es in den Mensen günstigere Angebote gibt. Er wünscht sich, dass der Antrag da noch weiter fromuliert und erklärt wird, weil er den nicht gleich verstanden hatte.

Lukas schlägt vor, dass die Exekutive der Studierendenschaft das entsprechend kommuniziert. Einen ewig langen Beschlusstext findet er nicht sinnvoll.

Nico hat auch noch eine Frage. Er möchte wissen, ob es ein Gremium gibt, auf welches wir konkret einwirken können, um die Miete für das Studierendenwerk zu senken.

Felix erzählt, dass es damals, als das Gebäude der Mensa gebaut wurde, nicht genug Geld vom Land gab. Daher hat die Uni das mit Eigenmitteln gebaut. Da das Gebäude auf UMG-Gelände steht, müssen Mieten bezahlt werden.

Nach kurzer Rücksprache mit Hennis stellt sich raus, dass das gesamte Gebäude der Unimedizin gehört.

Dies kann nicht vom Senat und anderen Gremien geändert werden. Nur der Vorstand der UMG kann das ändern. Felix glaubt nicht, dass dies passieren wird. Schade…

Die einzige Person, die adressiert werden könne, sei der Aufsichtsrat des Studierendenwerks. Aber dessen Meinung stehe ja fest. 

Die Mensa beliefert auch die Mitarbeitenden und die Patient*innen.

Es geht weiter mit der Ändeutngsantragdebatte.

Henri stellt einen GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. 

Formelle Gegenrede von Felix. 

Mit zwei Ja-Stimmen und lauter Nein-Stimmen wird der Antrag abgelehnt. 

Henri stellt dann jetzt keinen Änderungsantrag. Lukas bittet den AStA, wenn es in den zeitlichen Rahmen passt, das Ganze auch nochmal ein bisschen hübscher zu formulieren. Alle Argumente seien ja jetzt einmal genannt worden.

Ohne Änderungsanträge geht es weiter zur Abstimmung.

Der Antrag wird mit 17 Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

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21:57 Uhr

TOP 10 Sonstiges

Henri weist auf die nächste Bürgerschaftsitzung hin, welche m 10. Juli stattfindet.

Das ist die erste Bürgerschaftssitzung nach dem Bürger*innentscheid und die Afd hat den ersten TOP eingebracht.

Er würde sich freuen, wenn viele kommen würden. Dann wären Plätze besetzt, die sonst von Pöbler*innen besetzt werden würden.

Außerdem wird es auch noch einen TOP zu Schwangerschaftsabbrüchen geben. Infos folgen noch. 

Die Sitzung schließt um 21:58 Uhr. Kommt gut nach Hause.

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Unser StuPa: nicht so supa

Unser StuPa: nicht so supa

Das Studierendenparlament ist das höchste beschlussfassende Gremium der studentischen Selbstverwaltung. Es wählt unter anderem den AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss) und entscheidet über Satzungen und Ordnungen sowie über die Finanzen der Studierendenschaft. Klingt nach einem wichtigen Organ, oder? Ist es auch, nur ist das scheinbar nicht allen Mitgliedern bewusst.

Ein Kommentar von Annica Brommann und Laura Schirrmeister

Doch fangen wir ganz am Anfang an: Die Arbeit im Studierendenparlament (StuPa) ist schon seit längerem extrem erschwert. Die Sitzungen gleichen einander, die Debatten bleiben größtenteils aus, nicht alle scheinen mit den grundlegenden Satzungen und Ordnungen vertraut zu sein und so mancher Tagesordnungspunkt muss wochenlang immer wieder aufgerufen werden. Bei AStA-Referaten sowie unbesetzten Posten in Ausschüssen und weiteren Gremien ist das leider relativ normal, doch geht es hier um etwas ganz anderes: Es scheitert schlichtweg wieder an der Anwesenheit einiger gewählter StuPist*innen.

Unwort des Jahres: Beschlussfähigkeit

Das StuPa ist beschlussfähig, sobald mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder des Gremiums anwesend ist. Derzeit umfasst das StuPa nur noch 24 Mitglieder, demnach reichen mindestens 13 Stimmen erstmal aus – das bedeutet bei den aktuell gerade so zusammengekratzten 13 Stimmen allerdings auch, dass bei einer Abstimmung alle Anwesenden mit „Ja“ stimmen müssten. Das kann natürlich schnell scheitern und sollte in einer Demokratie einerseits keinen indirekten Druck zur Einstimmigkeit erzeugen. Andererseits ist auch nur eine enthaltene Stimme häufig Grund zur Frustration bei grundlegenden Satzungsänderungen oder ähnlich wichtigen Beschlüssen, die dadurch sehr schnell blockiert werden. Aber dazu später mehr.

Grundlegend wird für die meisten Abstimmungen eine einfache Mehrheit benötigt. Für Satzungsänderungen und Anträge außerhalb der Frist müssen jedoch zwei Drittel der Mitglieder des StuPa zustimmen. Zwei Drittel in absoluten Zahlen umfassen 16 Mitglieder, eine momentan kaum erreichbare Zahl an anwesenden Stimmen und Ja-Stimmen. Schaut man sich die Teilnahmeliste an, waren die Mitglieder für die ersten fünf Sitzungen scheinbar noch motiviert, denn dort war tatsächlich immer eine Zweidrittelmehrheit gegeben. Davon sind wir momentan allerdings weit entfernt.

Wenn auch die kreativsten Lösungen nicht mehr helfen

Die Anwesenheit und damit die Beschlussfähigkeit des StuPa ist traurigerweise immer wieder ein Problem und wird ebenso häufig diskutiert, wie beispielsweise in diesem Artikel aus dem letzten Jahr. In dieser Legislatur wurde aus gegebenem Anlass aber schon einiges vom Präsidium probiert, um dem entgegenzuwirken. Dazu am Rande: Das StuPa-Präsidium sollte sich eigentlich um die für sie vorgesehenen Aufgaben kümmern können und nicht den eigenen Mitgliedern hinterherlaufen müssen. Eigentlich.

Schon vor Monaten wurde beschlossen, dass eine Sitzungsprämie über einen Mensagutschein von 5 Euro neben der Wertschätzung auch einen Anreiz schaffen soll, zur Sitzung zu kommen. Wenn es schon Geld braucht, um die Leute dazu zu motivieren, dem absoluten Minimum ihres Amtes nachzugehen und wenigstens zu den Sitzungen zu erscheinen – na hoch lebe die Demokratie! Ebenfalls in dieser Legislatur eingeführt ist eine mittlerweile hochschulöffentlich einsehbare Anwesenheitsliste: Wer war da, wer hat seine*ihre Stimme übertragen und (ja, das gibt es tatsächlich auch) wer hat sich wählen lassen und war noch NIE anwesend? Auch die Mail-Einladungen zur Sitzung wurden immer drängender, um zur Teilnahme, Stimmübertragung oder auch zum Rücktritt vom Mandat aufzurufen. Trotz des vollen Ausreizens aller Unterstreichungs-, Fettdruck- und Rotfärbe-Tools von Groupware saßen wir meistens immer noch mit mehr AStA- und moritz.medien-Leuten als mit StuPist*innen da, während gleichzeitig die Telefone heiß liefen, um wenigstens noch ein paar Stimmübertragungen zu organisieren – einfach grandios.

Wie wir in „Stell dir vor, es ist Demokratie und keiner geht hin“ vor 2 Monaten bereits berichteten, wurde auch versucht, die Sitzungen selbst zu verändern: So wurde eine außerordentliche Sitzung einberufen und die Sitzungszeit von 20:15 Uhr auf 17 Uhr verschoben (da waren dann ganze vier StuPist*innen anwesend, vier!), woraufhin ein Umlaufverfahren per Mail gestartet wurde, bei dem die Mitglieder jeweils nur ein formloses Ja oder Nein antworten mussten. Dabei ging es um Satzungsänderungsanträge zur Wahlordnung und Fachschaftsrahmenordnung und um die Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft (verkürzt Corona-Satzung). Ob das funktioniert hat? Na aber natürlich nicht, denn eine Person hatte anscheinend zu große, wenn auch gänzlich unkommunizierte Einwände gegen die zwei Satzungsänderungen. Ist allerdings auch schwierig, diese zu kommunizieren, wenn man laut Anwesenheitsliste das letzte Mal im Mai bei einer Sitzung war. Auch zur Corona-Satzung und damit zur Aufrechterhaltung der gesamten Arbeit der Hochschulpolitik fand sich eine Nein-Stimme.

An dieser Stelle sei kurz erwähnt, dass alle drei Satzungen bzw. Ordnungen bereits eine 1. Lesung hinter sich gebracht hatten. Die Satzungen und Ordnungen stellen die Basis für die Arbeit der unterschiedlichen Organe der Studierendenschaft dar. Egal ob Studierendenparlament, Fachschaftsräte, moritz.medien oder AStA: Ohne aktuelle Satzungen und Ordnungen funktioniert nichts. Die Corona-Satzung stellt beispielsweise sicher, dass während einer „angeordneten Unterbrechung des regulären Lehr- und Prüfungsbetriebes“ oder bei Kontaktbeschränkungen durch die Corona-Pandemie eine Beschlussfassung mittels Telefon- und Videokonferenzen möglich ist. Von daher ist es wichtig, dass solche Dokumente regelmäßig aktualisiert und abgestimmt werden. Aber keine Sorge, die zwei Satzungsänderungsanträge und die Corona-Satzung konnten schließlich in der zweiten außerordentlichen StuPa-Sitzung am 04. Oktober abgestimmt und (zum Glück!) beschlossen werden – nachdem sie Ende Juli eingereicht wurden. Das hat ja … gar nicht so lange gedauert.

Was kann das StuPa überhaupt noch machen?

Tja, nicht all zu viel. Der größte Witz an der Sache ist, dass sich das Parlament nach aktuellem Stand noch nicht mal selbst auflösen könnte – dafür bräuchte es nämlich eine Zweidrittelmehrheit. Welch schöne Ironie. Zum Glück können einige Angelegenheiten auch mit einfacher Mehrheit beschlossen werden, so etwa der Haushaltsplan. Man mag sich gar nicht vorstellen, was wir (im Prinzip die gesamte Studierendenschaft) machen würden, wenn es dafür die Zweidrittelmehrheit bräuchte. Mit Ach und Krach konnte schließlich wenigstens auch noch die Wahlordnung verabschiedet werden, mit der wir in der nächsten Legislatur hoffentlich zu einem motivierteren Studierendenparlament kommen werden. Also wirklich, hoffentlich! Aber was sendet es für ein Signal nach außen, wenn die eigenen Mitglieder das Gremium erneut nicht wichtig genug nehmen, um überhaupt zu erscheinen?

Das dachte sich anscheinend auch das Präsidium, welches in der vorletzten Sitzung geschlossen zurückgetreten ist. Ein Grund: Im Vergleich zum Ergebnis der Sitzungen sei der organisatorische Aufwand einfach nur traurig. Glücklicherweise konnten sich bereits zwei Mitglieder für ein neues Präsidium finden, doch ob das auch etwas bei den bisher nicht anwesenden StuPist*innen bewirken wird? Man mag es bezweifeln. Übrigens wurde auch das neue Präsidium nur mit dem Minimum an möglichen Stimmen gewählt, weil nicht mehr StuPist*innen dafür anwesend waren. Eine dritte Kandidatin, Sophie, scheiterte an der weiter oben beschriebenen, sehr schnell nicht erreichten Mehrheit: Da sich eine Person enthalten hat, wurde sie nicht in das Präsidium gewählt.

Was bleibt?

Wir können diese Umstände nicht mehr schön reden. Die motivierten und engagierten Mitglieder der Greifswalder Hochschulpolitik sind genervt und ihre wie unsere Stimmung leidet unter diesen Zuständen. Da hilft auch unser StuPa-Bingo nicht mehr wirklich, um sich aufzuheitern – auch wenn wir fast jede Sitzung das Feld „Noch keine Beschlussfähigkeit, Sitzung beginnt später“ ankreuzen können.

Teile dieser Redaktion haben noch „die alte HoPo“ miterlebt, in der regelmäßig mit Paragraphen aus dem Landeshochschulgesetz um sich geworfen wurde. Es wurden GO-Anträge auf Schließung der Redeliste gestellt, weil die Sitzung schon so fortgeschritten war, dass der USD bereits wiederholt vor der Tür stand. Doch bevor das hier nach „Früher war alles besser“ klingt: Wir erinnern uns sicher auch noch an eine Zeit, als der AStA geschlossen zurücktrat, Wahlen und Beschlüsse aufgehalten wurden, weil sich Mitglieder für besonders witzig hielten oder Teile der HoPo sich gegenseitig mit wirklich wilden Beschimpfungen angegangen sind. Vielmehr wünschen wir uns einfach nur mehr als einen Minimalbetrieb dieses Gremiums. Inhaltliche Auseinandersetzungen, sachliche Diskussionen, anwesende Mitglieder und eine vernünftige Zusammenarbeit sollten doch eigentlich nicht zu viel verlangt sein. Oder?

Beitragsbild: Annica Brommann

Vollversammlung: Nur 160 Studierende kamen

Die Vollversammlung des Sommersemesters hat am Mittwochnachmittag deutlich weniger Kommilitonen angezogen als der AStA erhofft hatte. Mit einer Teilnehmerzahl von gut 160 Studierenden lag man weit unter den etwa 580 Teilnehmern, die für die Beschlussfähigkeit benötigt worden wären. Dass trotz des reichhaltigen Angebots im Umfeld der Veranstaltung – Grillwürstchen, Getränke – schoben die Verantwortlichen beim AStA auf das gute Wetter, die erst spät angelaufene Werbung und die weniger zugkräftigen Themen als im letzten Jahr. Damals war intensiv über Ernst Moritz Arndt debattiert worden.

In der diesjährigen Versammlung ging es um eine Resolution zum Erhalt des Lehramts, die mit großer Mehrheit verabschiedet wurde. Ebenso fordern die Teilnehmer den Erhalt des BWL-Diploms und Verbesserungen für Radfahrer. Weitere Themen waren Mensa-Essen und der Zeitraum für Prüfungsabmeldungen.

Das für den Abend angekündigte Public Viewing des Fußballspiels Deutschland – Ghana musste wegen technischer Probleme kurzfristig ausfallen.

Harry Walter erhielt Preis für hervorragende Lehre

Harry Walter freute sich über den Preis.

Zu Beginn der Veranstaltung war Prof. Harry Walter (Lehrstuhlinhaber für slawische Sprachwissenschaft) mit dem Preis für hervorragende Lehre ausgezeichnet worden. Der Preis wurde erstmals von der Studierendenschaft vergeben, die Jury wählte aus über 30 Vorschlägen aus. Der Geehrte freute sich über den Preis und verwies darauf, dass in dem Projekt für das er geehrt wurde, die Hauptarbeit von Studierenden geleistet worden sei.

Dies war nur eine erste Kurznachricht über die Vollversammlung. Einen ausführlichen Bericht lest ihr hier.

Korrekturhinweis: Die im Text angegebene Zahl von 160 Teilnehmern bezieht sich auf den Beginn der Vollversammlung. Diese erhöhte sich noch leicht auf 200.

Foto: Carsten Schönebeck

Vollversammlung: Beschlussfähig, aber zäh *Foto-Update*

Die Vollversammlung am gestrigen Mittwoch war mit deutlich über 1000 Besuchern zum ersten Mal seit Jahren beschlussfähig. Dieses vordringliche Ziel des AStA war bereits um 16:40 Uhr erreicht, als sich der 564. Student und damit 5% der Studierendenschaft bei der Vollversammlung anwesend gemeldet hatte. Um 17 Uhr hätte die Veranstaltung dann eigentlich beginnen sollen, aber tatsächlich dauerte es knapp eine halbe Stunde länger, bis es losging – „wie das bei Studenten halt so ist“, sagte AStA-Vorsitzende Scarlett Faisst wie zur Entschuldigung.

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Viele Studenten begehrten Einlass

Nach der Eröffnung gegen 17:30 Uhr hatten die Studenten knapp vier Stunden Vollversammlung vor sich und damit etwa die Dauer einer kürzeren StuPa-Sitzung. Auch an anderen Stellen erinnerte die Open-Air-Veranstaltung an die Sitzungen des Studierendenparlaments. So weckte bei kundigen Teilnehmern bereits die Eröffnung von StuPa-Präsident Korbinian Geiger, der als Sitzungsleiter fungierte, Erinnerungen an trockenste Sitzungsatmosphäre des StuPa. Und auch der weitere Fortgang hatte gewisse Ähnlichkeiten: Insgesamt etwa 20 Studenten meldeten sich zum Teil mehrfach zu Wort, um ihre Meinung kundzutun, während der (bei der Vollversammlung ziemlich große) Rest meistens schweigend um sie herum saß.

Vorwurf: Einfach zu langweilig!

So beschwerte sich dann auch zum Ende der Vollversammlung ein Jura-Student mit dem durchaus nachvollziehbaren Vorwurf, die Veranstaltung sei in weiten Teilen viel zu formal gewesen: „Ihr habt euch ja wirklich Mühe gegeben, aber es war einfach zu langweilig“, sagte er in Richtung AStA. Der hatte sich in der Tat redlich bemüht und eine gut organisierte Veranstaltung auf die Beine gestellt. Abgesehen von einem einsamen Beamer, der am Rande des Innenhofs erfolglos gegen das Tageslicht anfunzelte, und dem verspäteten Beginn, gab es nahezu keine Probleme. (mehr …)