Die Stupa-Sitzung startet in die letzte Runde. Die Tagesordnung ist dafür jedoch außerordentlich lang: Insgesamt 14 Tagesordnungspunkte gilt es abzuarbeiten, darunter zwei zweite (beschlussfassende) und zwei erste Lesungen. Ebenso behandelt werden wird das große Thema Transparenz des AStAs. Weiterhin Thema sein werden die Aufwandsentschädigungen von Anne Lorentzen als stellvertreternde AStA-Vorsitzende sowie die Aufwandsentschädigung Johannes Köpckes als Chefredakteur des moritz-Magazins. Darüber hinaus stehen noch einige Wahlen auf der Tagesordnung. Los geht es um 20 Uhr im Hörsaal Löfflerstraße

Die vorläufigen TOPs:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Formalia
TOP 4 Wahlen
TOP 4.1 Wahl einer stellv. Chefredakteurin moritz-Magazin: Es ist keine Bewerbung eingegangen.
TOP 4.2 Wahl von 3 Vertreterinnen für den Verwaltungsrat des Studentenwerks: Es liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1 Finanzantrag GriStuf (Drs. 21/135): Der GrIStuF e.V. möchte im kommenden Jahr wieder das Internationale Greifswalder Studierendenfestival durchführen und bittet dafür um eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 4.000 Euro. Das Motto des kommenden GrIStuF wird “Face to Face” sein. Thema des Festivals wird die Auseinandersetzung mit Gewalt sein. Begleitet werden wird das Ganze durch ein Kulturprogramm wie beispielsweise dem “Meeting of the Continents”, dem “Running Dinner” und der “Fetè de la Musique”
TOP 5.2 Finanzantrag GREIMUN (Drs. 21/140): Im kommenden Frühjahr werden 22 Studierende nach New York zum National Model United Nations, einer Simulation der UN-Vollversammlung fahren. Um die Fahrt auch weniger einkommensstarken Studierenden zu ermöglichen, bittet der Verein um finanzielle Unterstützung in Höhe von 3.300 Euro.
TOP 5.3 Aufwandsentschädigungen Lorentzen (Drs. 21/142): Aufgrund der Tatsache, dass Anne Lorentzen während ihrer gesamten Legislatur neben der Aufgabe als stellvertretende AStA-Vorsitzende und Referentin für Studium und Lehre auch aufgrund fehlender Bewerbungen die Aufgabe als AStA-Vorsitzende wahrgenommen hat, soll sie nun rückwirkend eine erhöhte Aufwandsentschädigung ausgezahlt bekommen, sodass ihr rückwirkend 330 Euro monatliche Aufwandsentschädigung ausgezahlt sein werden.
TOP 5.4 Aufwandsentschädigungen moritzmagazin (Drs. 21/143): Gleiches gilt für Katrin Haubold, Ressortleiterin für Hochschulpolitik beim moritz-Magazin und Johannes Köpcke, Chefredakteur des Magazins. Aufgrund der Tatsache, dass Johannes im vergangenen Monat alleine die Redaktionsgeschäfte leiten musste und ihm Katrin Haubold dabei unterstützte, sollen beide eine Erhöhung um jeweils 50 Euro für diesen Zeitraum rückwirkend gewährt werden.
TOP 6 Logo der Studierendenschaft (Drs. 21/134): Christoph Böhm schlägt vor, dass die Studierendenschaft ein eigenes Logo verwenden soll.
TOP 7 Neubeschluss Finanzordnungsänderung (Drs. 21/139) / 1.Lesung: Aufgrund eines Formatierungsfehlers ist die Beschlussfassung vom 13. Dezember rechtswidrig, sodass nun erneut nach erfolgter Beseitigung des Fehlers abgestimmt werden muss.
TOP 8 Änderung der Wahlordnung (Drs. 21/128) / 2. Lesung: Die Zusammenlegung der Fachschaftsratswahlen mit den anderen Gremienwahlen machte eine Neufassung der Wahlordnung erforderlich, über die nun abgestimmt werden soll.
TOP 9 Änderung der Fachschaftsrahmenordnung (Drs. 21/129) / 2. Lesung: In der Fachschaftsrahmenordnung gab es einige rechtliche Lücken. Diese wurden nun durch die neue Fachschaftsrahmenordnung beseitigt. Neu geschaffen wurden Paragraphen, die das Einsetzen von Kommissionen ermöglicht. Als ständige Kommission ist eine Interessenvertretung für Bildungswissenschaften vorgesehen.
TOP 10 Änderung der Förderrichtlinien (Drs. 21/141) / 1. Lesung: Die Richtlinie soll dahingehend geändert werden, als dass der AStA bei Antragstellern von Finanzanträgen künftig für diese eine Liste möglicher Förderinstitutionen zusammenstellen soll.
TOP 11 Transparenz (Drs. 21/138): Nachdem der AStA in der vergangenen Sitzung diesen Antrag bereits besprochen hat, soll er nun im Stupa bestätigt werden. Es geht um Folgendes: “Das Studierendenparlament beauftragt den AStA, ein Wiki für die Studierendenschaft zu schaffen, in welchem aktuelle Anträge des StuPa und Rechenschaftsberichte online gestellt werden und somit dem Studierenden die Möglichkeit zur Diskussion bieten. Der AStA wird des Weiteren beauftragt zu prüfen, ob der Haushalt nach dem Vorbild von http://bund.offenerhaushalt.de/ online veröffentlicht werden kann und es technisch und rechtlich umsetzbar ist, Online-Petitionen innerhalb der Studierendenschaft durchzuführen. Die Petitionen werden, wenn mindestens zwei Prozent der Greifswalder Studierenden diese unterschrieben haben, durch den AStA nach außen vertreten und ins Studierendenparlament eingebracht. Der AStA wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Vollversammlung durch Elemente der Liquid Democracy erweitert werden kann. Ein Onlineportal der studentischen Selbstverwaltung mit Verweisen auf die Fachschaftsräte sowie mit dem neuen Wiki und Integration der StuPa-Seite.”
TOP 12 Zukunft Beamerbetrieb (Drs. 21/136): Der Beamerbetrieb soll in die Hand der Studierendenschaft übertragen werden. Hierfür soll der bisherige Vertrag aufgekündigt werden. Grund sind immer wieder auftretende Probleme mit dem privaten Betreiber.
TOP 13 Barrierefreies Klatschen (Drs. 21/137): Die Grüne Hochschulgruppe möchte, dass lautes Klatschen im Stupa untersagt wird. Stattdessen solle man auf das barrierefreie Klatschen ausweichen, das darin besteht, die erhobenen Hände zu drehen. Begründet wird der Antrag damit, dass dadurch der Sitzungsablauf beschleunigt werden kann und die Benachteiligung Gehörloser aufgehoben wird, weil diese Form des barrierefreien Klatschens auf der Gebärdensprache fußt.
TOP 14 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre.

Es tickert Marco Wagner

20:15 Im Stupa ist zur Zeit noch sehr viel Bewegung. Auf den Gästeplätzen nimmt der – wie Gabriel Kords es zu sagen pflegte – “SchattenAStA Platz” ( ehemalige AStA-Referenten Thomas Schattschneider, Solvejg Jennsen usw.). Es wird bereits gerätselt, ob es einen besonderen Grund für das Erscheinen der altehrwürdigen Prominenz gibt (außer dass es die letzte Sitzung der Legislatur ist).

20:20 Es sind inzwischen 20 Stupisten anwesend.

20:21 Jetzt geht es los. Marian Wurm berichtet, dass er die konstituierenden Sitzungen der FSR Germanistik sowie die Satzungs- AG-Sitzung besucht hat. Christoph Böhm hat ihn dabei unterstützt. Es folgen Berichte des AStAs. Anne Lorentzen berichtet, dass ab 1. Februar die Mitarbeiterstelle des AStAs eingerichtet sein wird.

Das Parlament tagt

20:22 Auf Nachfrage Peter Madjarovs erläutert die AStA-Vorsitzende Anne Lorentzen, dass sich während des runden Tisches zur studentischen Kultur herausstellte, dass “viel aneinander vorbei geredet” worden sei. Zudem solle jede der Konfliktparteien bis zum nächsten runden Tisch eine Wunschliste zur studentischen Kultur erstellen.

20:24 Franz Küntzel (AStA-Referent für Hochschulpolitik) berichtet, dass der AStA beschlossen hat, dass man eine AStA-Wiki einrichten wolle, um die Einarbeitung nachfolgender Referenten besser zu gewährleisten. Paula Oppermann hat Angst, dass sehr viel Zeit in die Verwaltung gesteckt werde und dabei die inhaltliche Arbeit verloren gehe.

20:26 Franz berichtet auf Nachfrage Erik von Malottkis, dass der AStA Anfang März umziehen werde. Zudem arbeitet er einen Arbeitsplan für den Umzug heraus.

20:28 Peter Madjarov kritisiert hinsichtlich der Planungen zur neuen Vollversammlung, dass der AStA plant, eine Vollversammlung mit Eventcharakter zu organisieren. Er hält eher den Weg des FSR-Jura für besser: Eine politische Vollversammlung auf der die Studierenden sich aktiv einbringen können und sagen können, “wo der Schuh drückt”. Zudem hat er Angst, dass das neue Stupa dann vor vollendete Tatsachen gestellt würden. Hinsichtlich der Ausrichtung der VV betont Franz, dass es einfach Tatsache sei, dass sich Studierende für bestimmte hochschulpolitische Themen einfach nicht interessieren würden. Die neue VV soll dann unter anderem zusammen mit den Studentenclubs organisiert werden.

20:32 Lisa Brockmöller fragt nach, warum jetzt darüber diskutiert würde. Marian Wurm entscheidet sich jedoch, weitere Nachfragen und Kommentare zuzulassen.

20:34 Es gibt zur Zeit eine mühselige Debatte darüber, ob es legitim sei, dass der AStA bereits vor der Konstituierung des neuen Stupas ein mögliches Konzept für eine VV erarbeitet werden kann. Erik von Malottki präzisiert das Problem: “Es geht darum, dass du von diesem Stupa gewählt wurdest und wir deshalb auch Mitbestimmung haben sollten, bei den Konzepten, die der von uns gewählte Vertreter erarbeitet und nicht das neue Stupa.”

20:38 Erik von Malottki fragt Felix Pawlowski, AStA Referent für Fachschaften und Gremien, ob er weiß, inwiefern der FSR Medizin in Zukunft wieder bei FSK-Sitzungen teilnehmen werde. Der FSR Medizin ist über sehr lange Zeit hinweg den FSK Fern geblieben. Nachdem der FSR Medizin anwesend gewesen war, hob er positiv hervor, dass es sich hierbei um ein sinnvolles Gremium handele, bei dem relevante Themen besprochen würden. Aus diesem Grund gehe Felix auch davon aus, dass der FSR Medizin in Zukunft auch bei den folgenden FSK Präsenz zeigt.

20:42 Timo Schönfeldt (AStA-Sozialreferent) hat keine Ergänzungen zum Rechenschaftsbericht. Inzwischen ist die Referentin für Ökologie an der Reihe. Die Ökologiereferentin Diana Rümmler besuchte Greenpeace und den NABU und konnte mit Florian Geyder von der AG Uni-Solar einen Termin vereinbaren.

20:44 Marvin Hopf fragt nach, inwiefern sich die Referentin um die Umsetzung des Stupa-Beschlusses bezüglich der Umstellung der Kaffeeautomaten auf Fair-Trade-Kaffee gekümmert habe. Sie hat den Beschluss in die AG Umwelt-Management getragen. Bislang fand jedoch kein weiteres Treffen statt.

20:46 Anne Lorentzen bereitet derzeit die Übergabe ihres AStA-Referates für Studium und Lehre vor. Sie wird Anfang April zurücktreten.

20:48 Alexander Schmidt fragt nach, wie es um Reaktionen bezüglich der Erlaubnis, auch in der Universitätsbibliothek trinken zu können, stehe. Anne hebt hervor, dass sie bereits zwei E-Mails diesbezüglich geschrieben habe, jedoch bislang Antworten ausgeblieben sein sollen.

20:53 Erik von Malottki fragt beim Chefredakteur von Moritz-TV nach, warum er nicht wählen gegangen sei. Seine Antwort: “Erstens wollte ich politisch neutral bleiben. Zweitens war die Auswahl bei 32 Bewerbern auf 27 Plätze nicht so groß und Drittens fand ich niemanden besonders interessant, den ich unbedingt hätte wählen wollen.” Christoph Böhm findet es befremdlich, dass so eine Frage gestellt wurde. Erik von Malottki hebt hervor, dass er die Frage auch nicht hätte beantworten müssen.

21:00 Simon Voigt stellt nun die Statistiken des webMoritz vom Zeitraum zwischen 2008 bis 2012 vor. Die höchsten Klickzahlen innerhalb der Geschichte des webMoritz war der Live-Ticker zur NPD-Demo und den Gegenprotesten am 1. Mai mit 27.000 Klickzahlen. Wie ein Stupist gerade sagte, wurde der Ticker damals auch bei Spiegel-Online verlinkt. Kommentar von David Schäfer: “Der webMoritz scheint ja von der NPD ganz schön zu profitieren.” Weiterhin sehr beliebt waren die Ticker rund um die Castor-Transporte. Ebenfalls hohe Zugriffszahlen gab es während der Wahlwochen im Januar.

21:05 In Bezug auf die Frage, wie man die Zugriffszahlen erhöhen könne, machte Simon auf die derzeit niedrige Zahl der Redakteure, die für den webMoritz schreiben, aufmerksam. Außerdem hob er hervor, dass man mehr und aktuellere Artikel schreiben müsse, um die Zugriffszahlen zu erhöhen. Paula Oppermann wies darauf hin, dass man nicht unbedingt vier bis fünf Artikel schreiben und publizieren müsse, sondern einfach eher an der Qualität arbeiten sollte und dass man über qualitativ bessere Berichte ebenso die Zugriffszahlen erhöhen könne. Zudem müsse man die Arbeitsbelastung beachten. Man könne nicht erwarten, dass die jetzige Chefredaktion nicht den Weg geht, wie ihre Vorgänger, ihr Studium während ihrer Chefredaktionszeit fast ganz aufzugeben.

21:13 Christoph Böhm bedankt sich bei dem Wahlleiter Henri Tatschner für die geleistete Arbeit.

21:15 Inzwischen sind 22 Stupisten anwesend. Peter Madjarov möchte gerne noch einen weiteren Top auf die Tagesordnung setzen, die sich mit der Vollversammlung der Studierendenschaft im Sommersemester befasst.

21:22 Es geht jetzt um die Neuwahlen zu den Mitgliedern des Verwaltungsrates des Studentenwerks. Erik von Malottki schlägt Philipp Helberg vor. Er begründet seinen Vorschlag mit seinem Engagement im Studentenwerk (Kulturbereich) sowie mit der Tatsache, dass er im Studierendenrat auf Bundesebene sich engagiert hat. Peter Madjarov schlägt Erik von Malottki vor, Hendrik Hauschild hat sich beworben. Marvin Hopf schlägt den derzeitigen Stupa-Präsidenten Marian Wurm vor, weil er es nicht verantworten kann, dass Marian im nächsten Jahr nichts macht.

21:25 Marian Wurm stellt sich jetzt vor. Er hofft, dass er das strukturelle Wissen, dass er als Präsident des Stupas erworben hat, in der Arbeit des Studentenwerks einbringen kann. Alexander Schmidt fragt jetzt nach, inwiefern Marian jetzt sich einem inhaltlichen Schwerpunkt widmen möchte. Im Präsidium hatte er ja eine vermittelnde Funktion, sodass er jetzt Marian nicht einschätzen könne.

21:27 Erik von Malottki stellt sich nun vor. Er ist bereits Verwaltungsratsvorsitzender des Studentenwerks. Seine Ziele sind die Begleitung der rechtzeitigen Fertigstellung der Mensa sowie die Verhinderung von höheren Studentenwerksbeiträgen. Zudem wolle er sich auch im Senat für das Studentenwerk stark machen.

21:29 Philipp Helberg stellt sich jetzt vor. Er möchte sich für ein Studentenwerk, dass nah an den Studenten ist, einsetzen. Zudem hob er hervor, dass er sich als Mitglied des Verwaltungsrates zur Zeit für Öffentlichkeitsarbeit zuständig fühlt und diese auch weiter vorantreibt.

21:32 Hendrik Hauschild hat sich soeben vorgestellt. Er möchte vor allem Philipp und Erik unterstützen und möchte den Schwerpunkt auf Transparenz, also eine stärkere Vernetzung von Stupa und Verwaltungsrat legen. Man merkt in seiner Vorstellungsrede vor allem eines: Er kann sich von seiner “Familie” einfach nicht trennen.

21:35 Fabian Schmidt und Henry Tatschner bilden nun die Wahlkommission. Jetzt wird gewählt. Es war nun zehn Minuten Pause.

Die Antragsteller von GrIStuF

21:51 Das Wahlergebnis steht fest: Hendrik Hauschild hat es im fünften Anlauf geschafft. Außerdem wurden Erik von Malottki und Philipp Helberg in den Verwaltungsrat gewählt. Michael Seifert merkt an, dass er es befremdlich findet, dass er eine Sitzung weiterleitet, wenn er selbst zur Wahl steht. Es müssen nun vier Ersatzstellvertreter gewählt werden, weil Hendrik der Stellvertreter von Johannes war. Als Ersatzstellvertreter werden vorgeschlagen: Marian Wurm für Johannes Radtke, Erik Schumacher für Hendrik Hauschild, Peter Madjarov für Erik von Malottki und Ronja Thiede für Philipp Helberg. “Entschuldigung, das finde ich aber nicht gut”, kommentierte Alexander Schmidt den Vorschlag Peter Madjarovs Ronja Thiede als Stellvertretung für Philipp Helberg ins Rennen zu schicken. Inzwischen läuft die Abstimmung.

22:00 Es folgt nun der TOP zu den Finanzanträgen. Der Finanzantrag von GrIStuF steht zur Debatte. Erik von Malottki schlägt Schluss der Debatte vor. Christopher Bilz hält eine formale Gegenrede. Man solle darüber reden, auch wenn niemand gegen die Höhe Einwände erheben würde. Die Debatte wurde geschlossen. Es folgt die Endabstimmung. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Die Antragsteller von GrIStuF klatschen barrierefrei; der Rest klopft.

22:04 Es wurden zwei weitere Ersatzmitglieder gewählt. Marian Wurm und Peter Madjarov erreichten das Quorum, Erik Schumacher und Ronja Thiede verfehlten es.

Im Verwaltungsrat werden vertreten sein: Hendrik Hauschild, Erik von Malottki, Philipp Helberg. Stellvertreter sind Marian Wurm für Johannes Radtke (dessen Legislatur derzeit noch läuft) und Peter Madjarov für Erik von Malottki.

Die Antragsteller von Greimun

22:05 Es folgt der Finanzantrag von Greimun. Es geht um die Beantragung der Finanzen, um die Teilnahme von Studierenden an der weltweit größten Simulation der UN-Vollversammlung so vielen wie möglich zu ermöglichen (nur 22 können mitfahren).

22:13 Sowohl der Finanzreferent des AStAs, als auch der Haushaltsausschuss des Stupas empfehlen eine Kürzung der Förderhöhe. Es kann sich also noch ein wenig mit der Debatte hinziehen.

22:19 Es wird eifrig über die Höhe diskutiert. Erik von Malottki empfiehlt, man solle sich ruhig auch ans Rektorat wenden. Peter Madjarov will die Rolle des “Schwarzen Peters” mal übernehmen und fordert eine Reduzierung des Finanzantrages in Höhe auf bis zu 2.200 Euro. Greta Öhler hatte darauf verwiesen, dass der Kulturtopf des Stupas schon nicht mehr so groß ist, weshalb sie für eine Kürzung sei.

22:24 Johannes Radtke, Greimun-Mitglied, hält jetzt eine Rede für die Höhe des Finanzantrages. Er stellt die Frage: Wo wollen wir hin? Und verweist auf die Rolle der Internationalisierung im Hinblick auf die momentane Leitbilddiskussion. Peter Madjarov erwiedert daraufhin, dass es ihm um vielfältige und breite starke Projekte vor Ort gehe und verweist auf GrIStuF, welches sich über einen Zeitraum von einer Woche erstreckt.

22:27 Erik von Malottki fordert Schluss der Debatte. “Ich denke, die Argumente sind ausgetauscht. Meine Meinungsbildung ist abgeschlossen.” Paula Oppermann fordert hingegen Schluss der Rednerliste. Die Rednerliste wird geschlossen.

22:29 Alexander Schmidt schließt sich der Argumentation von Peter Madjarov an. “Es geht doch darum, dass hier der Nutzen vor Ort für Studierenden eher in den Fokus gerückt werden sollte.” Dennoch ist er für das Projekt. Er ist für die Absenkung des Förderbetrags. Christopher Bilz sieht ein Problem darin, dass das Stupa nunmehr der größte Förderer wäre. Er hebt vor allem hervor, dass aufgrund der Tatsache, dass das Projekt vor allem ein Imagefaktor für die Uni ist, das Rektorat in der größeren Verantwortung stehe, als das Stupa.

22:37 Es wird nun abgestimmt. Geheim.

22:38 Die Auszählung erfolgt. Derweil wird die Zeit der Auszählung für Plaudereien genutzt. Der Änderungsantrag von Peter Madjarov wurde angenommen. Jetzt soll Greimun nur noch 2.200 Euro bekommen. Der Antrag wurde insgesamt angenommen. Es gab zwei Enthaltungen von Paula Oppermann und Marian Wurm. Die Antragsteller heben hervor, im kommenden Jahr das Rektorat stärker einbeziehen zu wollen.

22:42 Top 5.3. Es geht um die Aufwandsentschädigungen von Anne Lorentzen und Johannes Köpcke.

22:44 Stefanie Pfeiffer hat gerade während des Redebeitrages von Paula Oppermann plötzlich angefangen, wie verrückt mit beiden Händen zu winken. Es ist für sehr viele noch ungewohnt, Stupisten barrierefrei applaudieren zu sehen. Vor allem fehlt die fulminante Geräuschkulisse.

22:47 Der Antrag wurde mit 16 ja-Stimmen vier Enthaltungen und einer Nein-Stimme angenommen.

22:49 Es folgt der Antrag zur Aufwandsentschädigung von Johannes Köpcke.

22:54 Erik von Malottki fordert Schluss der Debatte. Die Debatte ist geschlossen. Der Antrag wurde mit drei Gegenstimmen angenommen.

22:57 Peter Madjarov macht darauf aufmerksam, dass man eigentlich das Geld nicht habe und dass deshalb die Referenten und Redakteure auch mal auf eine Aufwandsentschädigung verzichten sollten, wenn es keinen Aufwand gibt.

23:00 Der Antrag zum Unilogo kommt. Die Neun Logovorschläge sehen alle fast gleich aus. Auf allen Entwürfen ist der Namenspatron zu lesen. Eric Makswitat fordert eine Streichung des Namens “Ernst Moritz Arndt” bei Entwurf 1.2.. Erik von Malottki fordert, dass “Wissen lockt seit 1456″ gestrichen werden solle. Marvin Hopf spricht sich für Version 1.2. aus und wünscht, dass das Unilogo durch einen roten Stern mit Hammer und Sichel ersetzt und der Name Ernst Moritz Arndt durch Ernst Thälmann ersetzt wird. Insgesamt wird die Debatte über das Logo sehr amüsant geführt, weil die Logos, wie bereits beschrieben alle einander fast gleichen. Die Anträge sind hier zu finden.

23:05 Es findet sich eine Mehrheit für Vorschlag 1.2.. Jetzt wurde gerade über die Streichung des Namens Ernst Moritz Arndt abgestimmt. Der Linke Flügel stimmt für die Streichung, der Konservative dagegen. Zur Überraschung aller Anwesenden schert Erik von Malottki aus und stimmt dafür, dass der Name im Logo beibehalten wird.

Das Logo der Studierendenschaft, entworfen von der Pressestelle der Uni.

23:07 Der Änderungsantrag von Erik von Malottki wurde nun angenommen. Anstelle von “Wissen lockt seit 1456″ steht nun “Wissen rockt seit 1456″ rechts neben dem Logo.

23:08 Paula Oppermann stimmt mit ja, beschwert sich aber darüber, dass die ganze Abstimmung “Schwachsinn” sei. “Das ist Psuedodemokratie.” Die Entwürfe wurden nicht von den Studierenden, sondern von Jan Messerschmidt der Pressestelle der Uni erarbeitet. Daher ihre Argumentation.

23:09 Alexander Schmidt und Greta Öhler haben gerade den Saal verlassen. “Kommt Greta zurück?” – “Ja, wenn ich mit ihr fertig bin!” (Alexander Schmidt). Gelächter.

23:19 Greta Öhler ist wieder im Stupa. Es folgt nun die Abstimmung über den Antrag unter TOP 7. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

23:20 Es geht nun über die Änderung der Wahlordnung (2. Lesung).

23:26 Es wird ziemlich intensiv über einzelne Formalitäten und Kleinigkeiten debattiert und gleich als Änderungsantrag eingereicht. Eigentliche Debatten über die Wahlordnung finden nicht mehr statt, da es sich um die zweite Lesung handelt.

23:31 Der Antrag wurde angenommen.

23:32 Es folgt nun die Abstimmung über die neue Fachschaftsräteordnung. Auch hier gibt es keine Debatten. Die Ordnung wurde einstimmig angenommen.

23:34 Es folgt TOP 10: “Änderung der Förderrichtlinien” (1. Lesung). Die Lesungen sollen zusammengefasst werden, sodass sie heute gleich beschlossen werden kann. Antragsteller Christopher Bilz stellt nun den Antrag vor. Die Argumente sind in der Tagesordnung zu finden.

23:40 Es wird emsig über den Antrag debattiert. Wir sind bei Top 10 von 14. Nach vier Minuten hat Hendrik Hauschild seine Rede für diesen Antrag beendet.

23:46 Es wurde nun über die Dringlichkeit abgestimmt. Der Antrag ist dringlich, weshalb die zweite Lesung erfolgt. Es gibt keine Änderungsanträge. Die Abstimmung läuft. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Franz Küntzel erläutert den Antrag vom AStA

23:47 TOP 11: Transparenzantrag. Es geht unter anderem darum, beispielsweise den Haushalt so transparent zu gestalten, dass jeder sehen kann, was im Detail mit dem Haushalt passiert. Darüber hinaus soll die gesamte Studierendenschaft in einem Portal als “Mitmachmedium” zusammengefasst werden.

23:53 Erik von Malottki sagt zur Überschrift “Nicht nur mehr Transparenz wagen, sondern auch wirklich welche schaffen” mal nichts. Die Ansätze findet Erik von Malottki sehr gut, allerdings findet er ihn zu wenig durchdacht und hat einen Änderungsantrag gestellt, dass der AStA ein Transparenzkonzept erarbeiten solle.

23:56 Peter Madjarov findet “einige Dinge cool”, hält allerdings eine Wiki für nicht sinnvoll. Besser würde er es finden, wenn die Studierenden selbst an Anträgen mit schreiben und kommentieren könnten. Das kann ein Wiki in seinen Augen nicht leisten. Es gäbe da viel bessere Systeme, dem gerecht zu werden. Deshalb wolle er ungern eine Wiki einrichten lassen.

23:58 Erik von Malottki meint zudem, dass die Medien diejenigen seien, die für Transparenz sorgen sollen. Hendrik Hauschild erwidert darauf, dass die Medien gar nicht diese eine zentrale Aufgabe wahrnehmen können, weil es nicht Aufgabe der Medien sei. “Medien sind frei”, so Hendrik. Zudem würden Medien auf solche Portale als Quelle für ihre Berichterstattung zurückgreifen.

00:01 Christopher Bilz meint eher, dass die Medien dazu da seien, für diese Diskussion zu sorgen, indem sie darüber berichten und Debatten eröffnen. Franz Küntzel daraufhin: “Wir müssen uns davon verabschieden, dass die Medien Hofberichterstattung machen.” Außerdem brauche man kein Konzept, weil es bereits ein Konzept gäbe.

00:03 “Du willst mir doch jetzt nicht erzählen, dass das ein Konzept ist. Wir haben schon Konzepte erarbeitet, die sahen ganz anders aus. Das hier ist nichts weiter als eine Ansammlung von Schlagworten.” – Erik von Malottki.

00:04 Christoph Böhm hält den Vorschlag von Erik von Malottki gut: “Ich empfinde: Änderungsantrag annehmen, AStA bearbeitet; das alte Stupa vertraut dem AStA und der AStA schlägt es dem neuen Stupa vor.” Die Redezeit ist übrigens auf eine Minute begrenzt.

00:09 Die Debatte zieht sich in die Länge.

00:12 Inzwischen sind die Stupisten bei Änderungsanträgen.

00:13 Die Sitzung wird um eine halbe Stunde verlängert.

00:14 Es folgt die namentliche Endabstimmung. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

00:15 Es geht nun um die Betreuung des Mensa-Beamers. Im Moment wird dieser immer noch von einer extrernen Firma betreut. Der AStA bekommt im Gegenzug eine Gewinnbeteiligung. Die Kooperation hat damals ganz gut funktioniert. Es soll nun der Vertrag gekündigt und der Betrieb den Moritz-Medien übertragen werden. “Ich würde es für sinnvoller halten, wenn wir die Werbeeinnahmen nicht nur anteilig, sondern ganz einstreichen würden.” Antragsteller der Vergesellschaftung des Mensa-Beamers sind Christoph Böhm, Hendrik Hauschild und Erik von Malottki. Bei den Moritz-Medien stieß der Antrag nicht auf außerordentliche Gegenliebe, da es wiederum mehr Arbeit bedeute. Allerdings könnten, so Christoph, beispielsweise Moritz-TV ihre Filme besser verbreiten. Daher ist Christophs Motto, dass man die Medien, die von dieser Lösung einen enormen Vorteil hätten, mal zu ihrem Glück zwingen müsse. Am Endergebnis würden der Studierendenschaft mehr Einnahmen zufallen, als es jetzt der Fall ist. Marvin Hopfs Kommentar zum Antrag: “Es freut mich, dass sich Vergesellschaftung auch mal auszahlen kann.”

00:22 Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Barrierefreies Klatschen - Symbolfoto aus einem anderen Antrag

00:23 Es geht jetzt ums Winken mit beiden erhobenen Armen, also das barrierefreie Klatschen. Der tickernde Redakteur zweifelte vorerst tatsächlich die Ernsthaftigkeit des Antrages an. Doch Peter Madjarov beweist es in seiner Antrags-Vorstellungsrede: Er meint es wirklich Ernst. Unbestritten ist tatsächlich, dass Sitzungsabläufe durch ein solches Verfahren schneller gehen würden.

00:25 Michael Seifert fordert “Schluss des Tagesordnungspunktes ohne Endabstimmung.” Peter Madjarov: “Reaktionärer geht’s ja gar nicht. Also das ist einfach nur entlarvend, wenn man von Offenheit redet und dann sofort so reinzuschlagen.”

00:27 Hendrik Hauschild demonstrierte gerade eindrucksvoll, dass das lautlose Klatschen nicht die Barrierefreiheit fördert, sondern ebenso behindert. Er nahm seine Brille ab und demonstrierte, dass er nun niemanden sehen könne, sodass er nun diskriminiert wäre, wenn lautlos geklatscht würde.

00:29 Oliver Gladrow ist der Überzeugung, dass es jeder so machen solle, wie er es will, hält allerdings das Klatschen für barrierefreier: Jeder Gehörgeschädigte sieht, dass geklatscht wird und jeder Sehbehinderte hört, wenn geklatscht wird.

00:32 Peter Madjarov hebt jedoch die Effizienz eines solchen Verfahrens besonders hervor. Die Debatte wurde geschlossen. Julien Radloff schlägt vor, dass der Antrag probeweise umgesetzt werden solle. Christoph Böhm ist derweil absolut dagegen, dem neuen Stupa jetzt per Antrag schon was vorzuschreiben. Deshalb schlägt er vor, dass der Antrag in der neuen Legislatur erneut eingereicht wird. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt. Der Endantrag wurde mehrheitlich abgelent.

StuPa-Präsident Marian Wurm beendet die letzte ordentliche Sitzung

00:38 TOP 14: Nicht Sonstiges, sondern Sommervollversammlung. Es ist ein reiner Diskussionstop. Franz Küntzel hebt hervor, dass man erst einmal nach Möglichkeiten suchen wolle, wie man eine Vollversammlung noch organisieren könne. Milos präzisiert: “Nur weil wir bereits in den Semesterferien planen wollen und überlegen wollen, wie wir eine Vollversammlung noch gestalten können, heißt das nicht, dass das jetzige Stupa sich nicht daran beteiligen könne.”

00:42 Christoph Böhm wehrt sich dagegen, dass man in einem Planungsverfahren, dass noch gar nicht begonnen hat, eingegriffen werden soll.

00:46 Der Top wurde geschlossen.

00:47 TOP 14: Sonstiges. Die Sitzung ist aus. Schicht im Schacht.

Doch noch nicht ganz: Marian Wurm bedankt sich noch bei den Stupisten für die gute Arbeit. “Es hat mir sehr viel Spaß gemacht. Die Debatten waren zumeist konstruktiv.” Die konstituierende Sitzung  der neuen Legislatur soll der Alterspräsident des Stupas, Erik von Malottki leiten

Fotos: Simon Voigt

Transparenz-Antrag stößt auf geteilte Meinungen

Insbesondere der letztgenannte Antrag stieß bei der Mehrheit der Referentinnen und Referenten auf geteilte Meinung. Franz Küntzel arbeitete bei der Antragsvorstellung heraus, dass “Transparenz” im Fokus seiner Arbeit für die nächsten Wochen stehen soll. Konkret zur Verbesserung der Transparenz des AStAs soll in diesem Zusammenhang die live-Übertragung der AStA-Sitzungen per Video-Stream beitragen. Bei Anne Hameister, AStA-Referentin für Öffentlichkeitsarbeit fiel die Idee auf keinen fruchtbaren Boden. Sie hält es für weniger sinnvoll, einen solchen Stream einzurichten. Stattdessen solle man viel eher die Arbeit mit den bestehenden Moritz-Medien verbessern. Zudem wurde es innerhalb des AStAs auch aus dem Grund kritisch gesehen, da während der Sitzungen oftmals Bemerkungen fallen würden, die für die Öffentlichkeit besser nicht bestimmt wären. Es sei immer noch ein Unterschied, ob etwas live mitgeschnitten, oder durch Medien verarbeitet werde.

AStA-Referent für Hochschulpolitik, Franz Küntzel, will für mehr Transparenz sorgen

Diesem Argument widersprach Franz. Schließlich gehöre das zum Umgang mit der Öffentlichkeit dazu. Und dann müsse man in diesem Fall dazu stehen, das gesagt zu haben, wie es im Stream zu sehen ist. Hendrik Hauschild unterstützte den Vorstoß von Franz und sprach dem ganzen Projekt, insbesondere im Hinblick auf eine ähnlich gelagerte Debatte im Stupa über das Filmen von Stupa-Sitzungen eine “Vorreiterrolle” zu. “Wenn es keine Kosten und Mühen macht, sehe ich kein Problem, einen solchen Stream einzurichten”, unterstützte auch Milos Rodatos, Co-Referent für politische Bildung den Antrag von Franz.

Gar keine Unterstützung fand hingegen der Vorschlag bei Stupa-Präsident Marian Wurm. Er hält es ebenso für nicht sinnvoll und sprach mögliche rechtliche Bedenken an, die bereits jetzt bei der Diskussion um das Filmen von Stupa-Sitzungen diskutiert werden. Franz Küntzel sieht das jedoch ganz pragmatisch: “Ich denke wir sollten das einfach machen. Und dann werden wir ja sehen, was kommt.” Abgeschlossen wurde dieser Tagesordnungspunkt mit dem Einholen eines Meinungsbildes. Der Antrag von Franz konnte nach langer Debatte keine Mehrheit finden. Sieben Referentinnen und Referenten stimmten mit nein, Franz selbst enthielt sich und fünf Referentinnen und Referenten stimmten dem Antrag zu.

Weihnachtsglühen positiv bewertet

Hendrik Hauschild sieht logistische Probleme bei der Anschaffung von Glühweinkocher, Bierzeltgarnitur und Co.

Auf positive Resonanz stieß hingegen bei allen Anwesenden das im Dezember durchgeführte “Weihnachtsglühen”. “Ich fand es gut, dass jeder eine bestimmte Schicht hatte, die er auch erfüllte”, hob Ginka Kisova, Referentin für Veranstaltungen im AStA positiv hervor. Zudem freute sie sich darüber, dass viele Studierende und auch einige Professoren als Gäste am Weihnachtsglühen teilnahmen. “Flieger — Harfst —Donges —Wöll”, schwirrte es plötzlich von verschiedenen Seiten quer durch den Raum. Auch Milos Rodatos konnte an der Veranstaltung nur wenig Schlechtes finden: “Für das Wetter war es eine gute Resonanz.” Allerdings stieß die Getränkeauswahl auf Kritik: “Wir sollten beim nächsten Mal besseren Glühwein verwenden.”

Angeregt wurde in der Debatte auch, dass sich der AStA einen eigenen Glühweinkocher , Bierzelt und Bierzeltgarnitur zulegt, um sich diese Sachen nicht immer von den Studentenclubs und Fachschaftsräten ausleihen zu müssen. “Grundsätzlich haben wir aber ein Problem. Das fängt beim Glühweinkocher an, geht über das Bierzelt und die Bierzeltgarnitur: Wir haben keinen Lagerraum”, wies Hendrik Hauschild auf die logistische Kehrseite dieses Vorschlages hin. Das wiederum konnte Franz Küntzel jedoch entkräften, schließlich wurde dem AStA von Seiten der Universitätsleitung ein größerer Lagerraum im Keller der alten Frauenklinik zur Nutzung angeboten. Anne Lorentzen zog das Fazit der Veranstaltung: “Es war eine bessere Resonanz als erwartet, der Glühwein war nicht ganz so schlecht wie erwartet. Insgesamt können wir ganz zufrieden sein.”

AStA- Mitarbeiterstelle für Anfang Februar erwartet

Ebenso zufrieden schien der AStA in Bezug auf den Werdegang der Mitarbeiterstelle gewesen zu sein. Wie die AStA-Vorsitzende Anne Lorentzen mitteilte, sind insgesamt 14 Bewerbungen für die Mitarbeiterstelle eingegangen. Darunter befanden sich zwölf Frauen und zwei Männer. Fünf Bewerbende wurden schließlich zu einem Gespräch eingeladen. “Wenn alles gut geht, haben wir ab 1. Februar eine Mitarbeiterstelle”, erläuterte die AStA-Vorsitzende abschließend.

Fotos: Simon Voigt/ webMoritz-Archiv (AStA-Gebäude), Christine Fratzke/webMoritz-Archiv (Franz Küntzel im Stupa),  Marco Wagner/ webMoritz-Archiv (Hendrik Hauschild im Stupa)

Lisa Brokmüller

Fühlst du dich als Referentin für Gleichstellung beim AStA von der Stadt Greifswald und deren Verwaltung unterstützt?
Es ist schwierig. Durch häufige Wechsel der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt – vertretungsbedingt – kam es leider noch nicht zu einer Zusammenarbeit. Aber wichtiger war mir im Moment auch erstmal uniintern meine Arbeit ordentlich zu machen. Aber es gab vor einem halben Jahr die Aktion mit der Fahne an der Alten Post. Und da war die Stadtverwaltung sehr engagiert und hilfsbereit.

Ist es richtig, dass es in Greifswald keine Aids-Hilfe gibt?
Beim Gesundheitsamt kannst du einen Test machen, aber der kostet dann auch 23 Euro. In Rostock ist die nächste Aids-Beratungsstelle. Das ist dann zwar Beratung, aber keine wirkliche Aids-Hilfe. Bei der ist der Test dann bei Vorzeigen des Studentenausweises auch kostenlos. Aber das ist in jeder Stadt leider anders.

Gibt es noch andere Möglichkeiten, einen Test zu machen, außer nach Rostock zu fahren?
Grundsätzlich wird bei einer Blutspende immer das Blut auf den HI-Virus getestet, aber es ist beispielsweise so, dass Homosexuelle überhaupt kein Blut spenden dürfen und viele verschweigen dann ihre Homosexualität. Es ist ja auch ein gängiges Klischee, dass Homosexuelle mehr von Aids betroffen seien als andere Bevölkerungsgruppen.

Dieses Vorurteil herrscht immer noch?
Ja, leider. Aber mir ist mittlerweile oft aufgefallen, dass gerade die Heterosexuellen weniger auf ihre Verhütung achten als Schwule oder Lesben. Homosexuelle setzen sich mit dem Thema „Verhütung“ einfach generell mehr auseinander, weil in dieser Szene mehr dafür geworben wird.

Was würdest du schätzen: Wie viel Prozent der Studenten unserer Uni sind homosexuell?
Es sind auf jeden Fall mehr Lesben als Schwule. Aber ich würde alles in allem schätzen, dass es an unserer Uni zehn Prozent sind.

Ungeoutete miteingeschlossen…?
Ungeoutete und teilweise auch Leute, die es vielleicht noch gar nicht wissen, und die offen lebenden Homosexuellen.

Und ist Bisexualität dann auch gesellschaftlich akzeptierter?
Ja, denke ich schon, weil es auch immer noch mit Sexualität und Pornofilmen verbunden wird, wenn sich zwei Frauen küssen. Damit verbinden viele Männer einfach sexuelle Phantasien. Im direkten Vergleich würde ein schwules Pärchen auf offener Straße mehr angewiderte Blicke bekommen als das lesbische Pärchen. Das schwule Pärchen bekommt auch häufiger Sprüche an den Kopf geknallt.

Von wem kommen diese Anfeindungen, eher von Studenten oder älteren Leute?
Sehr gemischt.

Aber zurück zu deiner Arbeit: Wenn du sagst, dass es ungefähr zehn Prozent Homosexuelle an unserer Uni gibt, wie viele erreichst du mit deiner Arbeit?
Ich habe in den letzten Monaten versucht viel im Internet präsent zu sein, unter anderem auf einschlägigen Internetseiten für Homosexuelle, aber auch bei Facebook.

Denkst du, Facebook ist das richtige Medium um die Leute zu erreichen?
Teilweise schon, ja. Es ist ja wirklich so, dass man mittlerweile von einer ‚Facebook-Manie‘ reden kann. Und wenn man sich ein bisschen mit seinem Profil beschäftigt und viele Statusnachrichten schreibt, dann bekommt man auch schnell viele sogenannte ‚Freunde‘ und hat dadurch eine große Chance viele zu erreichen. Aber natürlich auch nicht alle, weil nicht alle bei Facebook sind. Aber es gibt ja auch noch ‚Gayromeo‘, wo interessanterweise auch sehr viele aus Greifswald angemeldet sind. Dann gibt es auch noch ‚Lesarion‘. Dort kann man Gruppen extra für Greifswald anlegen, über die man Rundmails schreiben kann. Das nutze ich auch ziemlich häufig.

Wie glaubst du, könnte man das momentane „Party-Image“ der Gender Trouble AG verbessern oder ändern?
Es ist schwierig eine Veranstaltung hochzuziehen, wenn diese nur von einer Seite organisiert ist. Ich würde mir da mehr Zusammenarbeit unter den einzelnen Vereinen wünschen. Problematisch ist auch, dass die Partys oftmals nur Studenten ansprechen und andere Gesellschaftsgruppen leider nicht. Die Situation ist mittlerweile doch schon recht festgefahren. Man müsste eventuell die Aktivitäten und Angebote ausweiten. Beispielsweise würde ich eine schwul-lesbische Bibliothek sehr gut finden. Auch den Vorwurf, dass auf unseren Partys keine Aufklärungsarbeit über Aids betrieben wird, kann ich nur zurückweisen, denn ich frage mich, ob die Party das richtige Medium für eine solche Arbeit ist.

Wie würdest du das Angebot für Homosexuelle in Greifswald beschreiben?
Ich denke, dass für die Größe Greifswalds dieses Angebot von den Veranstaltungen her schon recht gut ist – natürlich könnte man immer noch mehr machen. Was ich mir wirklich noch wünschen würde, wäre eine massive Aufklärung, auch an Schulen. Und das hat dann nichts mit Aufklärung im traditionellen Sinne zu tun, sondern ich würde dafür plädieren, dass man die gängigen Klischee widerlegt. An dieses Projekt wollen sich demnächst der Queerkompass und die Gender Trouble AG heranwagen. Eine Studie hat ergeben, dass Kinder in sehr jungem Alter überhaupt keinen Unterschied dazwischen machen, ob ein Kind jetzt von Mama und Papa in den Kindergarten gebracht wird oder von zwei Mamas. Deswegen bin ich auch ganz stark für frühkindliche Bildung.

Du studierst ja auf Lehramt: Möchtest du später wirklich Lehrerin werden oder dich lieber weiterhin für die Schwulen- und Lesbenszene engagieren?
Gute Frage (lacht). Ich weiß im Moment leider noch gar nicht, was ich mit meinem Leben machen möchte, aber ich möchte schon weiterhin im sozialen Bereich tätig bleiben.

Das Interview führte Luise Röpcke, das Foto schoss Ronald Schmidt

Voraussichtlich relativ kurz dürfte die heutige Stupa-Sitzung werden. Es sind nur sieben Tagesordnungpunkte zu verzeichnen. Kernstück der heutigen Sitzung wird der Haushalt der Studierendenschaft sein. Der Haushaltsausschuss des Stupas hat sich mit dem Entwurf des AStA-Finanzreferenten Hendrik Hauschild auseinandergesetzt. Deren Vertreter werden in der Sitzung voraussichtlich den einen oder anderen Änderungsantrag einreichen. Die Sitzung wird am heutigen Dienstag um 20 Uhr im Seminarraum 1 der Alten Augenklinik in der Rubenowstraße 2 stattfinden.

Die Tagesordnung sieht vorläufig wiefolgt aus:

TOP 1 Begrüßung

TOP 2 Berichte Dieser TOP ist traditionell auf jeder Tagesordnung zu finden. Zu berichten wird es aber dieses Mal nichts geben.

TOP 3 Formalia Die Beschlussfähigkeit wird geprüft. Damit der Haushalt genehmigt werden kann, müssen mindestens zwei Drittel aller 27 Stupisten dem Haushalt zustimmen.

TOP 4 Neuregelung Aufwandsentschädigungen (Drs. 21/123) / 1. Lesung Dieser Antrag wurde in der vergangenen Woche verschoben. Beantragt wird von Erik von Malottki, dass das Studierendenparlament Mitglieedrn der Studierendenschaft für die Erledigung einzelner Projekte oder sonstiger Tätigkeiten für einen begrenzten Zeitraum eine Aufwandsentschädigung bewilligen könne. Für den Zeitraum einer Vertretung eines AStA-Referats sollen diese eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von bis zu 100 Euro enthalten können. Gleiches soll auch für Vertreter der Moritz-Medien gelten.

TOP 4 Änderung der GO – MoritzTV (Drs. 21/112) / 2. Lesung Dieser Antrag wurde in der vergangenen Sitzung mangels der Anwesenheit, beziehungsweise einer unzureichenden Zweidrittelmehrheit (alleine drei Stupisten hätten ausgereicht, den Antrag zu Fall zu bringen und das Anliegen von Moritz-TV zu vereiteln), auf diese Sitzung verschoben. Es geht um die Befugnis zur Berichgterstattung von Moritz-TV im Stupa.

TOP 5 Änderung der GO – Geheime Abstimmung (Drs.21/108) / 2. Lesung Es geht hierbei um den Streit um die geheimen Abstimmungen. Künftig soll das Votum für die Legitimation einer geheimen Abstimmung von einer Stimme auf ein Viertel aller anwesenden Stupisten erhöht werden.

TOP 6 Haushalt der Studierendenschaft 2012 (Drs. 21/117) / 2.Lesung

TOP 7 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.

Der webMoritz wird ab 20 Uhr live tickern.

Es tickert Marco Wagner

20:26 Die Sitzung läuft zwar seit etwa zehn Minuten, allerdings funktioniert der W-LAN-Zugang des webMoritz nicht, auch die Herstelllung einer LAN-Verbindung scheitert bislang. Aus diesem Grund wird der Ticker voraussichtlich ausfallen müssen, sofern sich die technischen Probleme nicht beheben lassen. Stattdessen wird ein detaillierter Bericht fast unmittelbar nach Ende der Sitzung anstelle des Tickers erscheinen (von der Redaktion aus gesendet).

20:37 Der Ticker kann nun doch laufen. Eric Makswitat hat dem webMoritz freundlicherweise seinen Handy-W-Lan-Zugang zur Verfügung gestellt. Vielen Dank dafür! Die Verzögerungen bitten wir zu entschuldigen.

20:38 Inzwischen wurden vom Stupa folgende Anträge beschlossen: Der Antrag zur Berichterstattung von Moritz-TV wurde vorgezogen und beschlossen. Der Antrag zur Neuregelung der Aufwandsentschädigung wurde angenommen, während der Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung in Bezug auf die geheime Abstimmung abgelehnt wurde. Es sind insgesamt 20 Stupisten anwesend. Der Antrag über die die Neuregelung der Aufwandsentschädigung wurde in der vergangenen Woche abgelehnt, erneut eingereicht und auf Dringlichkeit wurden beide Lesungen zusammen gelegt und angenommen. Auf Nachfrage Erik Sintaras, warum der Antrag in der vergangenen Woche abgelehnt wurde, gab es keine Antwort.

20:51 Es geht jetzt um den Haushalt der Studierendenschaft. Streitpunkt ist die Greimun. Es geht vor allem um die Finanzierung der Fahrt nach New York von Seiten der Studierendenschaft. Peter Madjarov und Paula Oppermann sprechen sich dafür aus, dass der Greimun-Topf in den Kulturtopf integriert werden soll. Greta-Inga Öhler spricht sich dafür aus, den Topf aufzulösen, weil jedes Institut, das eine Exkursion durchführen will, einen Finanzantrag einreichen muss und über jeden Cent gefeilscht wird, wohingegen man Greimun andererseits 3.500 Euro mal so ohne dass sie einen Antrag einreichen müssen, zu Gute kommen lässt.

20:55 Eric Makswitat sagt in Bezug auf Peters Argumentation, dass das Ganze auch auf andere Fördermitteltöpfe bezogen werden könne. Er verweist auf die internationalen Erfolge von Greimun und sprich sich für einen Erhalt des Fördertopfes aus.

20:57 “Leute, die bei Greimun hinfahren, sind schon nicht so arm”, hebt Peter Madjarov hervor. Er rechnet vor: Wir bezahlen den Greimun Fahrern 16 Prozent für eine Fahrt, die einem Monatseinkommen vieler Menschen entspricht. “Es geht um eine Privilegierung. Wir privilegieren Greimun gegenüber anderen Vereinen. Gristuf, Radio 98 sind strukturell wichtig für die studentische Landschaft, Greimun ist es nicht”, erläuterte Peter im Folgenden weiter.

20:59 Alexander Schmidt kann es sich auch nicht erklären, warum Greimun nicht wie andere Projekte auch, spezielle Finanzanträge zu stellen. Er spricht sich ebenfalls für eine Auflösung des Greimun-Topfes aus. “Ich bin gespannt, was bei der Begründung des Greifswald-Bezuges heraus kommen wird.”

21:02 Johannes Köpcke erwähnt, dass diejenigen, die bei Greimun sind, nicht alle reich sind und dass Greimun durchaus eine Bereicherung für die Greifswalder Kulturlandschaft darstelle.

21:03 Erik Sintara stimmt Peter Madjarov zu, dass die Verhältnismäßigkeit der Förderung von Greimun anzuzweifeln ist und es ihm ebenfalls wie eine Eliteförderung vorkommt.

21:04 Johannes Radtke hebt hervor, dass wenn Greimun ein Topf in Höhe von 3.500 Euro genehmigt wird, es nicht gleichzusetzen ist, dass sie diese 3.500 Euro bekommen, wie man bei Radio 98eins gesehen habe. Er verweist auf die Fahrt im vergangenen Jahr und betont, dass Greifswald durch das Greimun-Projekt international einen richtig guten Ruf habe.

21:07 Greta Öhler hebt hervor, dass man Greimun nicht die Förderungsfähig- und Förderungswürdigkeit absprechen wolle. Es gehe lediglich um die Gleichberechtigung. Sebastian Blatzheim stellt klar, dass man die Fahrt nach New York von der Konferenz trennen müsse. Er empfindet es als “hanebüchen”, dass man Greimun mit anderen Töpfen zusammen werfen soll.

21:09 Christopher Bilz verweist auf die Grundsätzlichkeit der Entscheidung, hinterfragt jedoch auch, ob Greimun wirklich so bedeutend ist, dass es einen eigenen Finanztopf Wert sei. Es geht ihm vor allem auch um das neue Stupa, ob man ihm künftig mehr Handlungsspielraum geben solle, oder nicht. Würde Greimun einen Topf bekommen, wäre der Handlungsspielraum des Stupas bereits eingeschränkt.

21:30 Es wird weiter munter über den Haushalt debattiert. Zwischenzeitlich standen die Reisekosten zur Disposition. Erik Sintara, Christopher Bilz und Paula Zill hoben hervor, dass diese Reisekosten für eine optimale Vernetzung vonnöten sei. Es reicht nicht aus, nur über Internet zu kommunizieren, es müsse auch mal zu den anderen ASten hingefahren werden.

21:32 Jetzt geht es um die Finanzmittel für die Stupa-AGs. Martin Hackbarth schlägt eine Kürzung der Verfügungsmittel für die AGs vor. Hendrik Hauschild ist überrascht, kam doch gerade von Jusos der Antrag, AG-Arbeit attraktiver zu gestalten und sie auch finanziell zu stärken. Anmerkung für die Mitlesenden: Es kommt immer wieder mal zwischenzeitlich zu technischen Schwierigkeiten.

21:34 Peter Madjarov hebt hervor, dass er beantragen wird, den AG-Topf sogar noch zu erhöhen. “Wir wollen schon,dass wir Leute einbinden, dass auch Arbeit jenseits von Stupa/ AStA-Arbeit gemacht werden kann. Dafür brauchen sie aber auch Mittel. Ich denke schon, dass man den Topf da um 100 oder 200 Euro erhöhen kann.”

21:36 Bei dem Ausgabentopf Veranstaltungen will der Haushaltsausschuss des Stupas gerne die Ausgaben erhöhen. Dieser Topf soll um 1.000 Euro erhoben werden. Diese Erhöhung soll aus Sicht des Haushaltsausschusses des Stupas durch die Kürzung der Reisekosten und der Gelder für die Stupa-AGs.

21:38 Hendrik Hauschild hebt hervor, dass er den Topf Veranstaltungen bereits um 1.000 Euro erhöht habe. Den Hochschulsport-Topf könne er ebenfalls nicht weiter erhöhen. Gleiches gilt auch für die Erstsemesterwoche. Die hätte er auch gerne höher gehabt. “Wenn ihr irgendwo Geld findet, steckt es in die Erstsemesterwoche, denn die ist schon extrem eng bemessen. Da sollte nicht weiter gekürzt werden”, erläutert Hendrik Hauschild weiter.

21:41 Michael Seifert, Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Stupas empfiehlt eine Erhöhung der Gelder für den Hochschulsport um 500 Euro, allerdings eine Kürzung der Gelder für die Erstiwoche. Schließlich seien die Fahrten nach Hiddensee, Usedom und das Segelfliegen Zuschussgeschenke, die man in der Planung einsparen könne, um beispielsweise Hochschulsport und Veranstaltungen finanzieren zu können. Hendrik Hauschild meint jedoch, dass das vom Haushaltsausschuss empfohlene Geld für die Erstiwoche nicht ausreichend sei. Peter Madjarov sieht das ganz ähnlich.

21:44 Auch bei der AG Gender-Trouble will der Haushaltsausschuss sparen. Da die Partys sich selbst tragen würden, könne man um weitere 200 Euro kürzen. Hendrik Hauschild ist das jedoch zu viel, zumal die Gender-Trouble-AG die bisher vorgesehene Kürzung um 500 Euro schon nur zähneknirschend hingenommen habe.

22:25 Es gibt weiterhin technische Probleme. Zwischenzeitlich war eine Viertelstunde Pause. Peter Madjarov sah in der folgenden Debatte Kürzungsspielraum bei den Geldern des Stupa-Präsidiums um etwa 1.200 Euro, da es unwahrscheinlich sei, dass während der vorlesungsfreien Zeit vier Sitzungen pro Monat abgehalten würden. Diese Gelder könne man nutzen, um beispielsweise an anderer Stelle zu erhöhen. Hendrik Hauschild war jedoch gegen diese Änderung. Des Weiteren wuird inzwischen über die vorgestellten Änderungsanträge abgestimmt. Bei dem Teilplan B (Moritz-Medien) wurden keine Kürzungen vorgesehen. Aufgrund der anhaltenden Probleme kann die Berichterstattung nur eingeschränkt fortgesetzt werden.

22:35 Es gab Verständnisschwierigkeiten bei den Abstimmungen, die heftige Diskussionen auslösten. Peter Madjarov erklärte, dass für viele unklar sei, wo gekürzt werden soll, wenn es um Erhöhungen geht. Deshalb sollte immer zusätzlich gesagt werden, wo das Geld herkommen soll.

22:37 “Da nicht klar ist, wie viel wir gekürzt bekommen, empfehle ich, den Top Hochschulsport zu verschieben, weil das der Einzige ist, der erhöht werden soll”, so Michael Seifert während der Debatte. Dennoch beschließt Marian Wurm, das Meinungsbild einzuholen (Korrektur zu vorhin: Sämtliche Abstimmungen über Änderungsanträge sind vorerst Meinungsbilder). Im Moment müssten 100 Euro aus den berechneten Rücklagen entnommen werden.

22:40 Die Ausgaben für die 24-Stundenvorlesung sollen per Meinungsbild nicht, wie vom Haushaltsausschuss vorgeschlagen, um 200 Euro gekürzt werden.

22:42 Es geht um die Senkung der Ausgaben für die Erstsemesterwoche. Erik Sintara schlägt eine Erhöhung um 500 Euro vor, weil es die wichtigste Veranstaltung für die Erstsemesterstudierenden sei. Wenn die Kosten wirklich so eng bemessen seien, müsse dieser Topf eben erhöht werden, nur nicht um 1.000 Euro, wie Hendrik vorschlug, sondern um 500 Euro. Derweil gibt es Streit zwischen Paula Zill und Michael Seifert. Weil Paula gegen eine Erhöhung der Kosten für den Hochschulsport stimmte, blaffte Micha Paula recht unwirsch von der Seite an. In der Zwischenzeit ist Erik von Malottki eingetroffen, der prompt die Rolle als Streitschlichter einnimmt, oder besser gesagt: einnehmen muss. Die Erhöhung der Gelder für den Hochschulsport wurde per Meinungsbild mehrheitlich abgelehnt.

22:45 Inzwischen wird über die Kürzung des Gender-Trouble Topfes abgestimmt. Die Kürzung in Höhe von 200 Euro findet eine Mehrheit. Martin Hackbarth ist überrascht, dass Marvin Hopf, der traditionell links neben ihm sitzt, für die Kürzung des Topfes gestimmt hat.

22:50 Während der tickernde Redakteur vorhin in der Redaktion die Meldung nachgetragen hat, ergab das Meinungsbild, dass der Greimun-Topf aufgelöst und in den Veranstaltungstopf integriert werden soll. Die 3.000 Euro würden dann künftig allen anderen auch zur Verfügung stehen. Derweil wurden keine Änderungen an der geplanten Höhe für Radio 98eins, das Studententheater, Polenmarkt und den Preis für hervorragende Lehre vorgenommen. Derzeit müssten 350 Euro aus den Rücklagen entnommen werden.

23:15 Die Stupa-Sitzung ging um 23:10 zu Ende. Folgendes hat sich bis dahin ereignet: Nachdem über die Meinungsbilder im Teilplan A abgestimmt wurde, erfolgten Änderungsanträge und Endabstimmungen über den Teilplan. Der Veranstaltungstopf wurde per Änderungsantrag von Christopher Bilz um 1.000 Euro gekürzt. Eine Kürzung im Teilplan B, die Alexander Schmidt vorschlug (von 15.000 Euro auf 12.500 Euro) wurde mehrheitlich nach Gegenrede von Erik von Malottki, Peter Madjarov, Christoph Böhm und Franziska Vopel abgelehnt.  Der Teilplan B wurde einstimmig angenommen. Teilplan A wurde ebenfalls einstimmig angenommen. Hendrik bedankt sich abschließend für die konstruktive Zusammenarbeit und sachlichen Debatten. Er kündigt an, kein weiteres Mal für das Finanzreferat zu kandidieren. Es gibt einen weiteren Rücktritt: Weil Sebastian Blatzheim ins Ausland gehen wird, wird er in den kommenden Sitzungen nicht mehr dabei sein. Was kaum einer glaubte, wird eintreten: Patrick Kaatz kommt! Bereits zu Beginn dieser Legislatur kündigte er an, dass er voraussichtlich nachrücken werde, weil es allgemein wenig Bewerberinnen und Bewerber für die Stupa-Wahlen gab.

Nachtrag: Der tickernde Redakteur möchte sich auch bei Paul Wild für das zur Verfügung stellen seines Handy-W-LANs bedanken.

In Zukunft wird es möglich sein, dass Studierenden, die Rechtsbeistand suchen, über bestimmte rechtliche Grundlagen im Fall des Betroffenen in einer Erstberatung aufgeklärt werden. Eine zielweisende Beratung, welchen Schritt die Betroffenen auf jeden Fall unternehmen sollten, könne das Studentenwerk jedoch nicht anbieten, da das Studentenwerk dem beauftragten Anwalt keine Mandanten “zuschieben” könne, wie Dr. Cornelia Wolf-Körnert klarstellte.

Zweifel an Notwendigkeit der Beratung

Verwaltungsratsmitglied Professor Susanne Soretz von der Unversität Greifwald zog in Anbetracht der eingeschränkten Möglichkeiten den Sinn der Rechtsberatung in Zweifel und hinterfragte den sich aus der Beratung ergebenden Vorteil. “Die Beratung gibt jungen Studenten Halt bei kleineren rechtlichen Problemen”, erklärte Philipp Helberg, Vorsitzender des Kulturausschusses des Studentenwerks das Ziel. “Sie soll einem jungen Menschen die Orientierung geben, wenn er keine hat. Es gibt viele Studierende, die manchmal falsche Verträge unterzeichnen und sich dann unnötig wild machen”, präzisierte er den Sinn der Erstberatung.

Auf Nachfrage Frederic Beeskows, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Studentenwerks, wurde herausgestellt, dass der Verwaltungsrat des Studentenwerks die Geschäftsführung bitten wird, eine Rechtsauskunft nach fest definierten Grundsätzen anzubieten. Ein entsprechend lautender Beschluss wurde noch während der Sitzung gefasst, sodass nun eine entsprechende juristische Erstberatung aufgebaut werden wird.

Weitere Nachrichten aus dem Studentenwerk

Mensen weisen geringeren Umsatz auf, Cafeterien werden beliebter

Deutlich beliebter geworden: Die Cafeteria "Ins Grüne"

Wie aus dem Jahresabschlussbericht des Studentenwerks hervorgegangen ist, ist die Zahl der Portionen, die in der Greifswalder Mensa am Schießwall an Gäste verkauft wurden, in den vergangenen Jahren zurück gegangen. Zwar stieg die Zahl der verkauften Portionen im Vergleich zum Vorjahr um rund 450 an, bleibt allerdings noch weit unter dem Niveau von vor zwei Jahren. 2009 verkaufte die Mensa rund 579.000 Portionen, während es 2011 nur rund 546.400 waren. Verwaltungsratsmitglied Alexander Schmidt riet für eine mögliche Steigerung der Verkaufszahl an, künftig in Stoßzeiten alle Kassen und Ausgabestellen zu besetzen. “Viele Studierende gehen in die Mensa, drehen dann jedoch um, wenn sie sehen, dass sie überall anstehen müssen, weil nicht alle Kassen und Ausgabestellen besetzt sind”, begründete er die Empfehlung. Dr. Cornelia Wolf-Körnert appellierte während der Diskussion jedoch auch an die Studierenden, dass sie möglichst die bargeldlose Bezahlung nutzen sollten, da sich dadurch Standzeiten an der Kasse erheblich verringern ließen.

Darüber hinaus wies die Geschäftsführerin des Studentenwerks darauf hin, dass die Greifswalder Mensen an ihre Kapazitätsgrenzen stießen. Dieses Problem wird jedoch bis August 2012 behoben sein, da dann voraussichtlich die neue Mensa – wie auf der Sitzung berichtet wurde – fertig gestellt sein wird. Angestiegen ist in diesem Jahr die Vergabe der Freitischkarten sowie des Kindertellerangebotes. Das Kindertellerangebot beinhaltet, dass Kinder von Studierenden bis zum Alter von zehn Jahren in der Mensa kostenlos essen gehen können.

Ebenfalls deutlich zurück gegangen sind die Verkaufszahlen in der Mensa Neubrandenburgs. Das liegt zum einem an der zurück gegangenen Studierendenzahlen sowie einem Dönerstand unmittelbar vor der Mensa, der dieser zur Konkurrenz geworden ist. Im Gegensatz zu den gesunkenen Verkaufszahlen in den Mensen konnte der Umsatz in den Cafeterien deutlich gesteigert werden. Dieser ist bei gleichbleibenden Preisen um 77.000 Euro im Vergleich zu 2009 in Greifswald angestiegen. Die Cafeteria am Beitzplatz weist sogar eine deutlich höhere Umsatzsteigerung auf: 434.611 Euro konnten 2011 umgesetzt werden, 2009 waren es lediglich 302.181 Euro.

Studentenwerk plant Ausbau der Wohnheimplätze in Greifswald

Für die Wilhelm-Holz-Straße wurden Erbbaurechtsverträge abgeschlossen.

Hinsichtlich der Versorgung von Studierenden in Studentenwohnheimen des Studentenwerks steht Greifswald im Vergleich zu Neubrandenburg (19 Prozent) und Stralsund (11 Prozent) mit lediglich 8,1 Prozent am Schlechtesten da. Die Versorgungsquote ist trotz des Baus zwei neuer Wohnheime in der Fleischerwiese angesichts schneller steigender Studierendenzahlen und der Umwandlung von Zweibett- in Einbettzimmer sogar noch um 0,2 Prozent gesunken. Dennoch wird in den kommenden Jahren wieder gebaut werden: So plant das Studentenwerk eine Sanierung des ehemaligen Gästehauses der Universität in der Bachstraße 27. Darüber hinaus wurden Erbbaurechtsverträge im Thälmannring und der Wilhelm-Holzstraße geschlossen. Die Bachstraße 27 soll in den kommenden Jahren zu einem Studentenwohnheim umgebaut werden. Die Kosten belaufen auf rund 500.000 Euro. Schwierig gestaltet sich jedoch, wie auch bereits bei dem Bau der Wohnheime in der Fleischerwiese, die Finanzierung, da sich das Land Mecklenburg-Vorpommern inzwischen ganz aus der Finanzierung der Wohnheime zurück gezogen hat.

Sonstiges

Wie aus dem Jahresabschlussbericht hervorgegangen ist, erhalten insgesamt 26,35 Prozent der Studierenden BAföG vom Studentenwerk. Der durchschnittlich ausgezahlte monatliche Förderbetrag beläuft sich auf 384 Euro. Ferner wird festgestellt, dass die psychosoziale Beratung sich deutlich erhöht hat. Insgesamt haben in diesem Jahr 266 Studierende eine psychologische Beratung in Anspruch genommen. Das sind 57 mehr als im vergangenen Jahr. Die Zahl der in Anspruch genommenen Sozialberatungen hat sich im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Darüber hinaus wurde auf der Sitzung des Verwaltungsrates bekannt gegeben, dass die Eröffnung des Kindergartens “Weg ins Leben” für 2013 geplant sei. Cornelia Wolf-Körnert wies darauf hin, dass das Projekt aus dem Förderprogramm der ehemaligen Familienministerin Ursula von der Leyen und von Seiten des Landes Mecklenburg-Vorpommern kofinanziert wurde.

Fotos: (Mensa)/ webMoritz-Archiv, Andrea Dittmar (Cafeteria ins Grüne)/ webMoritz-Archiv, Gabriel Kords (Wilhelm-Holz-Straße)/ webMoritz-Archiv

Entweder “angemessene Beitragserhöhung” oder gar keine Beitragserhöhung

Der AStA hat diesbezüglich bereits einen Antrag eingereicht, wonach sich die Vollversammlung gegen eine Beitragserhöhung durch das Studentenwerk aussprechen soll und die Landesregierung auffordert, Zuschüsse für die Studentenwerke deutlich zu erhöhen. Alternativ wurde von Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik noch ein weiterer Antrag gestellt, wonach sich die Studierendenschaft für “eine angemessene Beitragserhöhung” aussprechen solle. Am Ende sollen die Anwesenden der Vollversammlung entscheiden, welche der beiden Varianten die Bevorzugte sein soll.

Fachschaftsrat Geschichte fordert Institutsrat für das Historische Institut

Das Historische Institut wird ebenfalls wieder ein Thema sein. Als die Evaluationsgruppe die Organisation und Ausgestaltung der Lehre bewertete, mahnte sie an, dass es am Institut keinen Institutsrat, sondern lediglich ein Professorium als Entscheidungsgremium gäbe. Das hat zur Folge, dass weder die wissenschaftlichen Mitarbeiter, der sogenannte “Mittelbau”, noch Studierende in die Entscheidungen des Instituts mit einbezogen werden. Die Vollversammlung soll sich nun in einem Antrag für die Errichtung eines Institutsrats aussprechen.

Nach wie vor ein Problem ist die Fachbibliothek des Historischen Instituts. Der Fachschaftsrat kritisiert die vollkommen unterschiedlichen Aussagen, wann die Bibliothek wieder zugänglich sei und fordert von den Verantwortlichen in einem Antrag klare und verlässliche Aussagen. Das zuletzt genannte Datum, die Bibliothek würde bereits im Januar kommenden Jahres zugänglich sein, ist, wie auf der Vollversammlung des Fachschaftsrates Geschichte bekannt wurde, inzwischen wieder veraltet. Momentan ist der Februar als Umzugstermin im Gespräch, während im vergangenen Jahr noch von einer Wiedereröffnung der Fachbibliothek für Ende November die Rede war. In dem Antragstext, den der FSR Geschichte und Eric Makswitat eingereicht haben, wird zudem gefordert, dass erneut eine Verlängerung der Abgabefristen für Hausarbeiten eingeräumt werden soll.

Vollversammlung soll sich für dringend notwendige Baumaßnahmen im Hochschulsport stark machen

Plakat zur Vollversammlung

Ebenfalls seit einigen Jahren ein ständiges Sorgenkind ist der Hochschulsport, dessen Unterfinanzierung sich inzwischen unweigerlich an den Sportanlagen bemerkbar macht: Der Runge-Sportplatz am ehemaligen Institut für Sportwissenschaften muss dringend renoviert werden, die Laufbahn ist für sportliche Aktivitäten nicht mehr benutzbar. Das Kanu- und Ruderbootshaus, von dem aus noch Touren über den Ryck und auf den Bodden hinaus begannen, ist ebenfalls dem Verfall Preis gegeben und muss inzwischen gesperrt werden.

Aus diesem Grund hat Ekaterina Kurakova, AStA-Referentin für Sport und Erstsemesterwoche einen Antrag ausgearbeitet, wonach sich die Vollversammlung für eine “sofortige Verbesserung der baulichen und räumlichen Bedingungen des Hochschulsports” aussprechen soll. Ferner soll die Vollversammlung die Universität dazu auffordern, beim Runge-Sportplatz und dem Kanu- und Ruderbootshaus dringend durchzuführende Baumaßnahmen vorzunehmen. Zudem sollen der AStA, die studentischen Senatoren sowie der Präsident des Studierendenparlamentes aufgefordert werden, diese Forderung schnellstmöglich durchzusetzen.

Studierende fordern Unterstützung der antifaschistischen Demonstration am 10. Dezember

Neben diesen hochschulpolitischen Schwerpunktthemen wird auch ein über die Grenzen der Hochschule hinaus reichendes Thema auf der kommenden Vollversammlung angesprochen werden: Die antifaschistische Demonstration am 10. Dezember. Studierende des SDS, denen auch der Autor angehört, haben einen Antrag eingereicht, wonach die Vollversammlung alle Studierenden dazu aufrufen soll, sich an der Demonstration zu beteiligen. Der Gleiche Antrag wurde ebenfalls in das Studierendenparlament eingereicht, das am heutigen Dienstag darüber beraten wird. Nach Informationen des webMoritz wollen zudem noch Unterstützende des Bündnisses “Greifswald Nazifrei” ebenfalls über die bevorstehende Demonstration informieren.

Alle Anträge können hier im aktuellen Antragsbuch auf den Seiten des AStAs eingesehen werden.

Fotos: Patrice Wangen (Artikelbild), AStA Greifswald (Plakat)

Oftmals werden in AStA-Sitzungen nicht besonders brisante Themen besprochen, sondern sich einzig über den derzeitigen Stand der Arbeit der einzelnen Referenten ausgetauscht. In solchen Fällen ist es schwer, einen festen Schwerpunkt eines großen Berichtes zu setzen. Aus diesem Grund gibt es nun in der webMoritz-Kompaktreihe neben dem webMoritz-Kompakt und dem Kultur-Kompakt auch den AStA-Kompakt. Hier werden ausgewählte Nachrichten in einem Beitrag übersichtlich zusammengestellt.

Erster Anlauf für “Runden Tisch” gescheitert

Wie das Präsidium auf der vergangenen AStA-Sitzung berichtete, sollte es zu einem “Runden Tisch” zwischen AStA-Referenten und Stupisten kommen. Allerdings wurde dieses Angebot nicht angenommen. Hintergrund dieses Tisches sind seit einiger Zeit vorherrschende Spannungen zwischen Vertretern beider Gremien. Franz Küntzel, AStA-Referent für Hochschulpolitik hätte sich einen neutralen Raum gewünscht. Das Präsidium schlug das AStA-Büro als Sitzungsraum vor, um die Konflikte zu beseitigen. Die kommissarische AStA-Vorsitzende Anne Lorentzen kritisierte, dass einfach so ein Termin vorgeschlagen wurde, ohne dass es vorher eine genaue Absprache gegeben hätte. Einen weiteren Vorschlag für einen Termin zum runden Tisch wollte das Präsidium angesichts der schwachen Resonanz nicht noch einmal machen. Am Ende der Sitzung einigte sich der AStA auf einen Terminvorschlag.

“Burschi-Telefon” startet

Wie bereits aus dem StuPa-Liveticker hervorgegangen ist, startet in der nächsten Woche das sogenannte “Burschi-Telefon”. AStA-Sozialreferent Timo Schönfeldt möchte in diesem Zusammenhang eine Einführung in die Betreuung dieses Telefons geben. Außerdem wird eine “Nightline” eingerichtet. “Das ist ein Sorgentelefon von Studierenden für Studierende”, erklärte Schönfeldt den Anwesenden. Die Idee und Betreuung dieses Telefons kommt von Medizinstudierenden, die auch einen eigenen Verein deswegen gründen wollen. Sie sind an Timo heran getreten, um eine Kooperation zu erörtern. Hintergrund dieses Telefons ist, dass Studierende zu einer Uhrzeit anrufen können, in denen sie ihre Freunde oder Verwandte bei erheblichen Problemen möglicherweise nicht mehr erreichen könnten. Das Telefon könnte beispielsweise von 22 Uhr bis 2 Uhr in der Nacht betrieben werden.

AStA zufrieden mit Bildungsstreik

Der AStA zeigte sich mit dem Verlauf des Bildungsstreiks zufrieden.

Wie Milos Rodatos, AStA-Referent für politische Bildung mitteilte, sei er insgesamt zufrieden mit dem Verlauf des Bildungsstreiks. “Es war ein großer Erfolg, auch wenn nur wenig Studierende daran teilgenommen haben. Unter den 700 Demonstranten waren mehr Schüler beteiligt”, erklärte Rodatos auf der Sitzung. Allerdings merkte er an, dass man das nächste Mal eine bessere Route wählen könnte. Mit den 700 Menschen seien in Greifswald mehr auf die Straße gegangen, als in Rostock, und auch im Bundesdurchschnitt sei diese Zahl gut angesiedelt, erklärte er weiter. “Schade, dass das in der Presse nicht so angekommen ist”, schloss der Referent ab. Sozialreferent Timo Schönfeldt fand die Demoroute hingegen genau richtig und bedankte sich ausdrücklich bei dem Engagement der Schülerinnen und Schüler. Franz Küntzel hob positiv hervor, dass auch der Prorektor Michael Herbst an der Kundgebung teilnahm und selbst Rektor Rainer Westermann am Rande der Versanstaltung gestanden habe. “Ich hätte es allerdings besser gefunden, wenn die Demo vor der Mensa aufgelöst worden wäre. Das hätte mehr gebracht, als mit ein paar Fahrrädern durch den Kreisverkehr zu fahren”, bewertete Franz den im Anschluss gescheiterten Flashmob. Nach Aussagen des Referenten für politische Bildung sei das Feedback von Polizei und Ordnungsamt ebenfalls sehr positiv ausgefallen.

Vorbereitungen zur Vollversammlung laufen an

Im Rahmen der Vorbereitung der Vollversammlung traf sich, nach eigenen Angaben, Franz Küntzel mit der Geschäftsführerin des Studentenwerkes, Dr. Cornelia Wolf-Körnert. Hintergrund ist die Nutzung der Mensa am Schießwall für diese Veranstaltung. Um nicht erneut das Problem zu haben, dass es aufgrund der hohen Teilnehmerzahl zu eng werden würde, sollen dieses Mal auch die hinteren Türen am eigentlichen Eingang zur Speisetheke der Mensa geöffnet werden, um mehr Platz für die Teilnehmenden zu schaffen. Zentrales Thema soll die von der Landesregierung faktisch oktroyierte Beitragserhöhung durch das Studentenwerk sein (der webMoritz berichtete). Aus diesem Anlass wird auch Frau Dr. Wolf-Körnert zur Vollversammlung erscheinen. Darüber hinaus sei ein Antrag zu den Gremienwahlen geplant. Timo Schönfeldt merkte an, dass garantiert sein muss, dass keine Veranstaltungen an diesem Tag stattfinden werden. Franz erläuterte, dass er diesbezüglich bereits Maßnahmen eingeleitet hätte. So habe er alle Dekanate und das Rektorat über die bevorstehende Vollversammlung und die damit per Gesetz verbundene Freistellung informiert.

Problemfall Geschichte doch nicht so schnell gelöst…

Kann doch nicht so schnell umziehen: Bibliothek des Historischen Instituts.

Wie die AStA-Vorsitzende Anne Lorentzen mitteilte, werde der Umzug der Fachbibliothek Geschichte doch nicht so schnell stattfinden können, wie ursprünglich geplant. Darüber hinaus hatte sie ein Treffen mit dem Dekanat und Vertretern des Fachschaftsrates Geschichte, um über den weiteren Werdegang bezüglich des Ausschreibungsverfahrens in der Fachdidaktik Geschichte in Kenntnis gesetzt zu sein. Zudem habe sie dem Norddeutschen Rundfunk ein Interview über studentisches Engagement gegeben. Außerdem fand vergangenen Donnerstag und Freitag die Evaluation des Faches Geografie statt.

Fotos: Christine Fratzke (AStA-Gebäude)/ webMoritz-Archiv, Andrea Dittmar (Bildungsstreik)/ webMoritz-Archiv, Gabriel Kords (Fachbibliothek Geschichte)/ webMoritz-Archiv

Während in den vergangenen Sitzungen viel debattiert wurde, stehen nun zahlreiche zweite Lesungen und Endabstimmungen auf der Tagesordnung der StuPa-Sitzung, die am Dienstag, den 22. November um 20 Uhr im Hörsaal Löfflerstraße beginnen wird. Zwei Anträge sind noch nicht auf der vorläufigen Tagesordnung zu finden: Zum einem das Bekenntnis zum Hochschulsport – diesen Antrag haben Franz Küntzel und Ekaterina Kurakova gestellt, zum anderen ein Dringlichkeitsantrag von Erik von Malottki, wonach die Umzugsbeihilfe für alle Studierenden in der vollen Höhe erhalten bleiben soll. Dietger Wille vom Finanzamt der Stadtverwaltung hatte im Rahmen der Vorstellung des Haushaltes dem webMoritz erklärt, dass sich die Stadt künftig nicht mehr die Umzugsbeihilfe in dieser Höhe leisten könne.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte Hier berichten die AStA-Referenten, Moritz-Medien Chefredakteure und Moritz-Medien-Geschäftsführung sowie das StuPa-Präsidium über ihre geleistete Arbeit.
TOP 3 Formalia Es wird festgestellt, ob die Sitzung überhaupt beschlussfähig ist. Hätte das StuPa-Präsidium sich dazu entschlossen, die vergangenen Sitzungen pünktlich zu beginnen, wäre übrigens keine der beiden beschlussfähig gewesen. Viele StuPisten spazieren erst sukzessive nach dem eigentlich geplanten Beginn der Sitzung herein.
TOP 4 Wahl Präsidium
TOP 4.1 Wahl einer stellv. Präsidentin Es gibt nach wie vor niemanden, der das StuPa-Präsidium entlasten und sich als zweiter Stellvertreter zur Verfügung stellen will.
TOP 5 Wahl AStA-Referentinnen
TOP 5.1 Wahl einer Vorsitzenden Anne Lorentzen wird wohl auch künftig komissarische Vorsitzende bleiben. Es ist keine Bewerbung eingegangen.
TOP 5.2 Wahl einer Referentin für Ökologie Nachdem das Referat lange Zeit vakant war, hat sich eine Interessentin gefunden: Diana Rümmler. Ihren Schwerpunkt möchte sie, wie der Bewerbung zu entnehmen ist, auf die Themen Nachhaltigkeit, nachhaltiger Konsum, Müllvermeidung, Ressourcennutzung sowie auf das Klimaschutzprojekt “EMAS” der Greifswalder Universität legen.
TOP 6 Nominierung einer Wahlleiterin Für die Wahl einer Wahlleiterin liegen zwei Bewerbungen vor. Eine kommt von der Biochemie-Studentin Sarah Wettstädt, die andere von dem Geschichts- und Politikstudenten Henri Tatschner.
TOP 7 Wahl AG-Vorsitzende
TOP 7.1 Wahl einer Vorsitzenden der UmweltAG Es liegt zur Zeit noch keine Bewerbung vor.
TOP 7.2 Wahl einer Vorsitzenden der AG Lehrerbildung Auch hierfür liegt keine Bewerbung vor.
TOP 7.3 Wahl einer Vorsitzenden der AG ‚The International Students Initiative‘ Es ist keine Bewerbung eingegangen.
TOP 8 Finanzantrag Radio 98eins (Drs. 21/114) Im Rahmen der Kooperationsvereinbarung zwischen der verfassten Studierendenschaft und dem Radio beantragt die Radio-Redaktion die Auszahlung der vereinbarten finanziellen Mittel in Höhe von 5.000 Euro.
TOP 9 Bestätigung des LKS-Forderungskataloges (Drs. 21/113) Die Landeskonferenz der Studierendenschaften hat einen Forderungskatalog erarbeitet, der sich an die Landesregierung richtet. Dieser soll nun vom StuPa Unterstützung finden. Es wird unter anderem eine Stärkung der demokratischen Strukturen in den Hochschulen, Stärkung der Studentenwerke, Erhalt der studentischen Kultur sowie eine bessere Finanzausstattung der Hochschulen gefordert.
TOP 10 Regelung Aufwandsentschädigung (Drs. 21/115) / 1. Lesung Hier geht es darum, dass Mitgliedern der Studierendenschaft für die Erledigung bestimmter Projekte eine begrenzte Aufwandsentschädigung bewilligt werden kann. Außerdem sollen AStA-Referats-Vertretungen eine zusätzliche Aufwandsentschädigung in Höhe von bis zu 100 Euro erhalten.
TOP 11 Änderung der GO – MoritzTV (Drs. 21/112) / 1. Lesung Wie der webMoritz berichtete, möchte Moritz-TV mit dem Filmen von StuPa-Sitzungen beginnen und hat hierfür einen entsprechenden Geschäftsordnungs- Änderungsantrag eingereicht.
TOP 12 Änderung der GO – Geheime Abstimmung (Drs.21/108) / 2. Lesung Es geht um den vor einigen Sitzungen stattgefundenen Eklat, wo eine StuPistin eine geheime Abstimmung bei Änderungsanträgen forderte. Nach dem Antrag sollen künftig ein Viertel aller Studierende nötig sein, um geheime Abstimmungen zu ermöglichen.
TOP 13 Änderung der GO – Erweiterung Redeberechtigung (Drs.21/107) / 2. Lesung Franz Küntzel, AStA-Referent für Hochschulpolitik fordert, dass grundsätzlich allen Studierenden ein Rederecht eingeräumt werden soll, und dies entsprechend in der Geschäftsordnung zu verankern ist. In der Praxis wurde bisher keinem Studierenden, der nicht im StuPa sitzt, das Rederecht verwehrt. Gegner des Antrages befürchten einen Missbrauch. So könnten durch immer wieder stattfindende Meldungen von Nicht-StuPisten parlamentarische Diskussionen ausgebremst werden, argumentieren die Gegner, zumal es passieren könnte, dass ein Schließen der Rednerliste unmöglich werden könnte, wenn nur noch Besucher auf der Rednerliste stehen würden.
TOP 14 Rechtsstellung Vollversammlung (Drs. 21/90) / 2. Lesung Da der alte Beschluss des StuPas vom Justizariat angemahnt wurde, musste eine neue Beschlussvorlage erarbeitet werden. (Mehr dazu ist dem Link zu entnehmen)
TOP 15 Änderung Finanzordnung (Drs. 21/111) / 2. Lesung Eric Makswitat und Martin Hackbarth möchten die Finanzordnung dahingehend verändern, dass die AG-Vorsitzenden der StuPa AGs künftig 100 Euro pro Monat als Aufwandsentschädigung erhalten sollen.
TOP 16 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.

Ab 20 Uhr wird der webMoritz Live aus der Sitzung tickern.

Es tickert Marco Wagner

20:13 Die Sitzung hat immer noch nicht begonnen. Um 20 Uhr, als die Sitzung beginnen sollte, waren eine Hand voll StuPisten im Hörsaal Löfflerstraße.

20:18 Inzwischen sind 16 der 27 Stupisten eingetroffen. Wie Marian Wurm bereits mitteilt, haben sich einige Stupisten entschuldigt, dass sie erst verspätet eintreffen können.

20:20 Die Klingel ertönt, Marian Wurm eröffnet mit 20 Minuten Verspätung die Sitzung. Er berichtet über das Ergebnis des Bildungsstreiks. Mit etwa700 Teilnehmenden sei er besonders erfolgreich gewesen. Marian bedankt sich bei allen Stupisten und insbesondere bei Milos Rodatos, der sich stellvertretend für den AStA stark am Bildungsstreik beteiligt hatte. Ferner berichtet er über das Fußballturnier im Rahmen des Polenmarktes. Als negativ bewertet der Präsident, dass das Angebot, einen runden Tisch einzuberufen, um die Spannungen zwischen StuPa und AStA zu beheben, sowohl von Stupisten, als auch von AStA-Referenten nicht wahrgenommen wurde.

20:24 Marian Wurm berichtet auf Nachfrage Erik von Malottkis, dass die Gutachter, die die Qualität des Geschichtsstudiums bewerten, dass in der Alten Geschichte eine Stelle fehlt, die Lateinausbildung insofern sinnlos sei, als dass der Nachweis erst zuletzt nachgefragt wird. Empfohlen wird, das Latinum bereits vor der Zwischenprüfung vorlegen zu müssen.

20:25 Alexander Schmidt merkt an, dass der Leistungsdruck durch ein absolvieren des Latinums vor dem Staatsexamen erhöht werden würde.

20:27 Paula Zill klärt das Missverständnis auf: Man kann in Geschichte “Alte Geschichte” studieren, ohne dass Latein angewendet werden muss. Gleiches gilt für die mittelalterliche Geschichtsschreibung.

20:28 Alexander Schmidt: “Aber wie kann das sein, dass man Alte Geschichte studiert, ohne ein Latinum zu haben.” Erik Sintara: “Jetzt hast du das Problem erkannt.” Paula präzisiert: Man kann auch Geschichte studieren, ohne Lateinkenntnisse zu haben, weil die meisten Quellen in der deutschen Übersetzung vorliegen.

20:30 Erik Sintara fragt bei Marian nach der Stelle in der Fachdidaktik nach. Eric Makswitat ergänzt Marians Ausführungen. Eine schnelle Besetzung der Fachdidaktik Geschichte wird in Zusammenarbeit mit dem FSR Geschichte angestrebt. Erik von Malottki bittet den AStA in Zusammenarbeit mit dem FSR Geschichte eine Problemanalyse beim Historischen Institut zu machen, um eventuell über den Fakultätsrat entsprechend handeln zu können.

20:34 Alexander Schmidt merkt an, dass geprüft werden soll, inwiefern es überhaupt rechtlich möglich ist, dass ein Studierender bis zu drei Semester auf seine Note warten muss. “Denn jeder Student hat das Recht, zeitnah seine Note zu erfahren und drei Semester fallen nicht darunter.”

Berichte von AStA und Moritz-Medien

20:36 Jetzt sind die Berichte des AStAs an der Reihe. Milos berichtet über die Auswertung des Bildungsstreiks im AStA. Auch der AStA wertete den Bildungsstreik als Erfolg. “Es ist seit Langem mal wieder eine große Demonstration.”

20:37 Martin Hackbarth hebt hervor, dass es in erster Linie ein großer Erfolg der Schülerinnen und Schüler sei. Ferner kritisiert er, dass das Bildungsstreikbündnis ein riesiges “anonymes Bildungsstreikmonster” gewesen sei. Erik von Malottki hob hervor, dass er es sehr schön fand, dass der Prorektor Michael Herbst auf der Kundgebung anwesend war.

20:39 “Was ich sehr schön fand, war, dass Schülerinnen, Schüler und Studierende gemeinsam arbeiteten” – Erik von Malottki. Erik Sintara hebt hervor, dass auch Lehrerinnen und Lehrer sich am Bildungsstreik beteiligten.

20:44 Timo Schönfeldt, AStA-Referent für Soziales berichtet über das Burschi-Telefon, dass in dieser Woche startet.

20:45 “Welche kompetente Person betreut denn nun das Telefon?” fragt Alexander Schmidt nach. Timo hebt hervor, dass die kompetenten Personen aus dem AStA stammen sollen. Auf weiteres Nachfragen von Alexander Schmidt präzisiert er, dass sie ein Seminar absolvieren. Alexander Schmidt wünscht viel Erfolg.

20:47 Christoph Böhm fragt nach, ob diejenigen, die das Burschi-Telefon betreiben, auch Ahnung vom Verbindungswesen hätten. Timo stellt fest: Die Betreuenden haben keine Ahnung vom Verbindungswesen, hält es aber für “nicht ganz so blöd”, wenn die Leute, die das Telefon betreuen, auch Ahnung vom Verbindungswesen hätten.

20:50 Alexander Schmidt schlug eine Art “Promotour” für das Burschi-Telefon vor. Antragsteller Eric Makswitat hält diesen Vorschlag für albern. Dennoch wird munter darüber diskutiert. Martin Hackbarth, der ebenfalls Antragsteller war, die AStA-Flyer über Burschenschaften zu reaktivieren.

20:52 Erik von Malottki schlägt vor, dass Alexander Schmidt das nächste Mal doch einen Antrag über eine Promotion-Tour fürs Burschi-Telefon stellen soll.

20:58 Lisa Brokmöller, Referentin für Gleichstellung, berichtet über die Reaktivierung des Eltern-Kind-Cafès, das auch sehr gut angenommen wurde. Wo das nächste Treffen stattfinden werde, ist derzeit noch nicht klar. Fest steht, das es fortgesetzt werden wird.

21:04 Ekaterina Kurakova, Referentin für Kultur und Sport, bedankt sich bei allen Stupisten und AStA-Referenten für ihr erfolgreiches Turnier. Die Mannschaft belegte den zweiten Platz.

21:05 Jetzt sind die Berichte der Moritz-Medien dran. Erik von Malottki lobt Moritz-TV für ihr stärkeres Engagement im Bereich der hochschulpolitischen Berichterstattung und nennt als Beispiel die Auseinandersetzung mit dem Bildungsstreik und dem Burschi-Telefon.

21:08 Luise Röpke berichtet über den Stand zur Vernetzung zwischen webMoritz, dem Magazin und Moritz-TV über die künftige Zusammenarbeit.

21:12 Die Berichte der StuPa-AGs folgen.

21:15 Die Beschlussfähigkeit ist hergestellt. Es sind inzwischen 23 Stupisten anwesend. Marian Wurm hebt hervor, dass am 13. Dezember eine außerordentliche Sitzung zum Haushalt stattfinden wird.

21:16 Erik von Malottki hält jetzt eine Begründungsrede für die Dringlichkeit seines Antrages. Er möchte, dass sich die Studierendenschaft für einen Erhalt der Umzugsbeihilfe aussprechen soll.  Erik v0n Malottki berichtet, dass er mit dem Stadtkämmerer Dietger Wille telefoniert hätte, dass im künftigen Haushalt die 150 Euro Umzugsbeihilfe gemäß des Vorschlages der Stadtverwaltung nicht mehr vorgehen seien. Folglich sollen, wie der webMoritz und inzwischen auch der Fleischervorstadtblog berichteten, die 150 Euro definitiv nach Plänen der Stadtverwaltung gestrichen werden.

21:23 Die Dringlichkeit wird angenommen und der Antrag als neuer TOP 16 eingefügt.

Wahlen zum Ökologiereferat

Diana Rümmler (links) und Robert Herold (rechts)

21:25 Jetzt geht es um die Wahlen zur Referentin für Ökologie. Zunächst stellt sich Diana Rümmler vor. Sie möchte innerhalb ihres Referates mehr erreichen, als sie bisher während ihres Engagements im FSR Biowissenschaften erreichen konnte. Außerdem hat sich kurzfristig Robert Herold beworben. Er möchte unter anderem eine Klimaaktionswoche und Podiumsdiskussionen organisieren sowie die lokalen ökologischen Akteure stärker vernetzen.

21:30 Diana berichtet auf Nachfrage Eric Makswitats über ihre Idee eines studentischen Gartens, in dem sich die Studierenden selbst verwirklichen können. Eric Makswitat schließt: “Also so eine Art Schulgarten.” Den Begriff Schulgarten findet Diana zu abwertend und zieht den Begriff Gemeinschaftsgarten vor. Sie möchte vor allem Studierenden die Möglichkeit geben, einmal selbst Selbstversorger zu sein.

21:37 Robert Herold möchte vor allem erreichen, dass in Zukunft noch mehr für den Fahrradverkehr machen und dafür sorgen, dass der Fahrradverkehr attraktiver wird. Er wolle das Projekt Diagonalquerung wieder aufnehmen.

21:43 Die Bewerbungsgespräche laufen immer noch. Diana berichtet, dass sie zunächst erst ausführliche Erfahrungen in der Hochschulpolitik sammeln wollte, bevor sie sich als AStA-Referentin bewirbt. Sebastian Blatzheim bricht derweil “eine Lanze für das Gartenprojekt.” Er sei bekennender Kleingärtner und betont, dass Kleingärtnerei  nicht zwangsläufig etwas mit bürgerlicher Spießigkeit zu tun haben muss, hat die Vor- und Nachteile des Gartenbaus kennen gelernt. Aus seiner Sicht überwiegen die Vorteile nicht nur aus ökonomischen Gründen, wonach Alexander Schmidt bei Diana nachfragte.

21:50 Die Gespräche dauern nach wie vor an. Es gab selten so viel Interesse an Bewerbenden für ein AStA-Referat. Das Interesse an Ökologie scheint außerordentlich groß zu sein. Insbesondere Alexander Schmidt stellt eine Reihe von Nachfragen und macht zum Teil sehr ausschweifende Anmerkungen zu den Äußerungen der Bewerbenden, aber auch den Fragen der anderen Nachfragenden.

21:57 Jetzt kommt es zur Abstimmung.

22:04 Diana Rümmler wurde mehrheitlich gewählt. Jetzt gibt es erst einmal Pause!

Wahlen der Wahlleiterin und der StuPa-AG Lehramt

Das Präsidium bei der Arbeit

22:16 Die Pause ist vorbei, die beiden Bewerbenden für die Wahlleitung stellen sich jetzt vor (TOP 6). Sarah berichtet, dass die Wahlleitung für sie eine neue Herausforderung sei, nachdem sie bereits Finanzreferentin im FSR Biochemie gewesen sei.

22:23 Der ex-ex-Wahlleiter Michael Seiferth fragt nach, wie ich die Bewerbenden die Kooperation mit den Senatswahlen vorstellen. Henri Tatschner kann noch keine konkreten Aussagen zur Durchführung der Wahlen treffen. Es müssten im Vorfeld noch viele offene Fragen geklärt werden, um die Wahl dann koordiniert organisieren zu können. Hinsichtlich des Ortes stellt er sich eine gemeinsame Durchführung an einem Ort vor.

22:26 Erik von Malottki hebt hervor, dass es mehr Wahllokale geben müsse, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Erik fragt ferner nach, ob bereits Kontakt zu den Fachschaftsräten und der Fachschaftskonferenz (FSK) gesucht worden sei. Sarah hebt hervor, dass sie Kontakt zu den Fachschaften der Naturwissenschaftlichen Fakultät habe, aber weniger zu denen der geisteswissenschaftlichen Fakultät.

22:28 Henri verifiziert, dass die Anzahl der Wahllokale von der Anzahl der Wahlhelfenden abhängig sei. Zudem hebt er hervor, dass für ihn die Neutralität des Wahlleiters entscheidend sei.

22:30 Martin Hackbarth schlägt Schluss der Rednerliste vor. Erik von Malottki hält eine Gegenrede. Die Rednerliste bleibt offen. Erik fragt, vollkommen ohne Beachtung der Rednerliste, ob die Bewerbenden regelmäßig dem StuPa Bericht erstatten wollen. Es kam kurzzeitig zu einigen Tumulten. Erik meinte, er stünde noch auf der Rednerliste. Nach der Abstimmung stand er jedoch nicht mehr drauf.

22:35 Michael Seiferth fragt jetzt nach der Flexibilität und Stressresistenz der Bewerbenden nach. Henri hebt hervor, dass er in einem gewissen Rahmen flexibel und auch stressresistent sei. Gleiches gilt auch für Sarah. Beide zeigen sich bereit, regelmäßig Bericht zu erstatten.

22:37 Stefan Damm merkte an, dass die Bewerbenden nicht noch mit anderen Themen wie Wahlwerbung, Erhöhung der Wahlbeteiligung belästigt werden sollen, schließlich hätten sie mit der Organisation der Wahlen genug zu tun. Für Wahlwerbung etc. seien andere Gremien zuständig.

22:39 Jetzt wird gewählt. Plötzlich bricht aus den Reihen der Stupisten ein Streit über die Einhaltung von Wahlversprechen aus. Eric Makswitat wirft Alexander Schmidt vor, sein Wahlversprechen der Einführung eines Fitness-Menüs (viel Fleisch, wenig Kohlenhydrate) nicht eingehalten zu haben. Schmidt versicherte, dass er sich deswegen mit Frau Körnert Kontakt aufnehmen wolle. Erik Sintara beantragt derweil Rückkehr zur Sache. Der Präsident ist überrascht, schließlich sei man noch bei der Sache. “Die Sache ist doch jetzt Wahlen.”

22:44 Henri wurde gewählt. Er schlägt Kai Nitsch als seinen Stellvertreter vor. Michael Seifert hebt hervor, dass Wahlleiter und Stellvertreter immer ein festes Team bilden, weshalb keine weiteren Fragen gestellt werden sollten und sich alle Fragen erübrigen würden.

22:46 Kai wurde gewählt.

Hier tickert Simon Voigt

22:50 Marco Wagner wurde einstimmig zum Vorsitzenden der AG Lehrerbildung gewählt. Er wurde vorher zu dieser Position durch Erik Sintara vorgeschlagen. Er ist bereits seit einiger Zeit eines von zwei studentischen Mitgliedern im Vorstand des Instituts für Bildungswissenschaften (IfB) und möchte als Vorsitzender als Schnittstelle zwischen IfB, Fachschaftsräten und AStA fungieren.

Finanzantrag Radio 98eins

Ab hier tickert wieder Marco Wagner

23:01 Seit etwa zehn Minuten wird inzwischen über den Finanzantrag von Radio 98eins diskutiert. Hauptstreitpunkt ist der Kostenpunkt “Radiergummis”. Das Radio möchte 5.000 Euro finanzielle Unterstützung, wovon alleine 2.700 Euro an Radiergummis ausmachen.  Erik von Malottki hält diesen Posten für maßlos, Eric Makswitat weist darauf hin, dass das Stupa eine Fahrt nach Riga in Höhe von 800 Euro nicht förderte, während andererseits jetzt 2.700 Euro für Radiergummis ausgegeben werden sollen. Auch Johannes Radtke sieht es so. Hendrik Hauschild hebt hervor, dass das Geld nach wie vor da sein würde, wenn die Radiergummis abgezogen würden. Die 2.700 Euro sollten, merkt Michael Seifert an, viel lieber für technische Anschaffungen ausgegeben werden.

23:08 Inzwischen ist die Debatte beendet. Jetzt kommen die Änderungsanträge. Michael Seifert schlägt eine Absenkung des Beitrages auf 2.726,30 Euro, Martin Hackbarth auf 2.274 Euro vor. Peter Madjarov hält diese Berechnungen für kleinkariert und schlägt eine Begrenzung auf 3.000 Euro vor.

23:12 Der letztgenannte Endantrag wurde mit einer Gegenstimme angenommen. Jetzt geht es um die Endabstimmung. Der Antrag wurde bei einer Enthaltung von Martin Hackbarth angenommen.

23:14 Franz Küntzel ist aufgrund eines terminlichen Hintergrundes erst jetzt kommen konnte, wurde auf Antrag Johannes Radtkes eine Wiedereröffnung des TOPs 2 (Berichte) vorgenommen. Er möchte wissen, wie die Organisation der Vollversammlung läuft. Anträge sind bislang noch nicht eingegangen, auf facebook wurden bereits Einladungen geschickt. Es gibt inzwischen bereits 93 Zusagen, nachdem nach einem Tag Einladungen verschickt worden sind. Erik von Malottki zweifelt an, dass eine VV nur mit dem Antrag zur Beitragserhöhung des Studentenwerks beschlussfähig wird. Franz stellt klar, dass das Thema Beitragserhöhungen das Hauptthema sei, allerdings jeder Anträge stellen könne. Erik wünscht sich eher weniger eine “Ein-Themen-Vollversammlung”, Franz hält sie für zweckmäßiger. Außerdem geht er davon aus, dass auch die Hochschulgruppen noch Anträge stellen wollen.

Forderungskatalog der LKS

Peter Madjarov (Mitte) in der Debatte zum LKS-Papier

23:21 Es folgt der TOP 9. Bestätigung des Forderungskataloges der Landeskonferenz für Studierendenschaften. Der AStA-Text des Forderungskataloges wurde in Abstimmung mit den anderen Studierendenschaften der Hochschulen und der Uni Rostock inhaltlich verändert, damit er für alle anderen Studierendenschaften stellvertretend stehen kann.

23:23 Oliver Gladrow hat einige Probleme mit dem Forderungskatalog. Vor allem mit der Einführung einer Zivilklausel und der Einsetzung eines studentischen Prorektors hat er ein erhebliches Problem.

23:24 Auch Franz Küntzel hat einige Bauchschmerzen mit dem Forderungskatalog, die mehrere StuPa-Sitzungen bedurft hätten. Erik von Malottki, Vertreter der Landeskonferenz für Studierendenschaften und Co-Antragsteller, hält den Forderungskatalog für sinnvoll und keineswegs für ein “Forderungs-Monstrum.” “Ich würde mir wünschen, wenn wir uns heute hinter diesen Forderungskatalog stellen. Die Rostocker haben es bereits eine Woche vorher gemacht”, erläutert von Malottki weiter.

23:28 Christoph Böhm merkt an, dass es natürlich heikle Punkte gebe, die genau genommen bedeuten würden, dass der AStA sie umsetzen müsste. Allerdings müssen auf einer LKS Kompromisse getroffen werden und man sollte den Vertretern auch das entsprechende Vertrauen entgegen bringen.

23:30 Erik Sintara präzisiert, dass es sich hierbei um ein Kompromisspapier handele und es weiterhin die Möglichkeit einer regionalen Differenzierung gäbe.

23:32 Franz Küntzel hat ein erhebliches Problem mit einem studentischen Prorektor. “Schon alleine deshalb weil wir schlechte Erfahrungen mit einem studentischen Prorektor haben”, so Küntzel weiter. Bei der Diskussion um den Erhalt des Lehramtes in Greifswald saß dem Greifswalder AStA der studentische Prorektor aus Rostock mit am Tisch, “und das war kein Vertreter der Studierendenschaft, es war ein Vertreter des Rektorats.” Darüber hinaus befürchtet Franz eine Schwächung des AStAs.

23:34 Erik Sintara meint, dass es immer von der jeweiligen Person abhängig ist, wie diese die Rolle als studentischen Prorektor einnimmt.

23:45 Es wird nach wie vor über den Forderungskatalog debattiert. Timo Schönfeldt sieht Probleme bei der Umsetzung des von Eltern unabhängigen Bafögs, Alexander Schmidt hat ein Problem mit der Einführung einer Geschlechterquote sowie ebenfalls wie Oliver Gladrow mit der Einführung einer Zivilklausel.Er hat disbezüglich entsprechende Änderungsanträge gestellt. Gladrow stellte einen Antrag, wonach die Forderung nach einem studentischen Prorektor aus dem Katalog zu nehmen.

23:50 Christopher Bilz macht einen anderen Vorschlag. Er möchte, dass folgender Satz eingefügt wird:” Die LKS-Vertreter weisen im Rahmen der Pressekonferenz darauf hin, dass bei folgenden Punkten noch Gesrächsbedarf innerhalb der Studierendenschaft der Uni Greifswald besteht: Zivilklausel, studentischer Prorektor, Geschlechterrolle.”

23:53 Es folgt die Abstimmung über die Änderungsanträge. Der Änderungsantrag über die Streichung einer Geschlechterquote aus dem Forderungskatalog ist gescheitert. Gleiches gilt für den Änderungsantrag, der eine Streichung der Forderung nach einer gesetzlichen Zivilklausel fordert. Bei beiden Änderungsanträgen kamen die Befürworter der Streichung aus dem konservativen Lager. Der Antrag über eine Forderung nach einer Nichteinsetzung eines studentischen Prorektors wurde mit zwei Gegenstimmen abgelehnt.

23:58 Es gibt seit fünf Minuten heftige Debatten über demokratische Entscheidungsprozesse. Wie wird wann abgestimmt? Welcher Art sind die Anträge? Die Stupisten bekommen sich zunehmend in die Haare. Aber keine Angst, sie verprügeln sich noch nicht, so wie es in der parlamentarischen Kultur anderer Staaten üblich ist.

Interessanter Wortlaut des StuPa-Beschlusses. Es gibt zu nichts Diskussionsbedarf.

23:59 Jetzt wird über den Änderungsantrag von Christopher Bilz abgestimmt. Der allgemeine Wortlaut wurde abgesegnet. Die einzelnen Punkte, worüber es eine Diskussion geben soll, werden nun abgestimmt. Hinsichtlich eines studentischen Prorektors wird es keinen Diskussionsbedarf geben. Es sind inzwischen vier der Meinung, dass es Diskussionbedarf gäbe, was die Zivilklausel betrifft. Es gibt auch keinen Diskussionsbedarf hinsichtlich der Geschlechterquote.

00:04 Paula Zills Bemerkung zu dieser Debatte: “Wir vergessen jetzt die nächsten fünf Minuten, denn das ist wirklich peinlich, was wir hier uns erlaubt haben.”

00:18 Die Sitzung wurde ohne Gegenstimme verlängert, allerdings hat ein Großteil der Stupisten dem Präsidium offensichtlich nicht zugehört und nicht mitbekommen, dass das Präsidium das alles laut und deutlich gesagt hat und es nicht zu überhören war, das die Sitzung verlängert wurde. Nicht nur das Präsidium, das dieses ignorante Verhalten von etwa zehn Stupisten als “Schande” und “Armutszeugnis” bezeichnet, sondern auch die verbliebenen Stupisten vor allem Martin Hackbarth und Alexander Schmidt sind sehr verärgert über dieses Handeln. Im übrigen sind die Stupisten gegangen, die zum Teil mit 20 Minuten Verspätung erst eintrafen.

00:21 Es sind nunmehr noch 14 Stupisten anwesend. Die Sitzung ist somit gerade so noch beschlussfähig. Die geplanten drei zweiten Lesungen können jedoch nicht mehr abgestimmt werden, weil die Stupisten fehlen. Anders ausgedrückt: Jene Stupisten, die gegangen sind, behindern ihren eigenen parlamentarischen Ablauf. Ganz zu schweigen von der Tatsache, dass dieses Verhalten auch gegenüber den Antragstellenden von Moritz-TV sehr ignorant ist (man verzeihe dem tickernden Redakteur an dieser Stelle die sehr starke Kommentierung im Ticker. Doch wenn ein nicht unerheblicher Teil der Stupisten mit ihrem gewählten Amt derart verantwortungslos umgeht, ist eine entsprechende Kritik unvermeidbar).

00:25 Stefanie Napp stellt nun den Antrag zur Genehmigung für Videoaufnahmen mit Moritz-TV vor. Man wolle keine ganzen Sitzungen, sondern lediglich Themen bezogen filmen. Es handelt sich hierbei um die erste Lesung. Es muss noch nicht abgestimmt werden.

00:35 Es wird weiterhin über das für und wieder von Filmaufnahmen diskutiert. Alexander Schmidt brachte einige Bedenken gegen den Antrag ein, ist jedoch nicht grundsätzlich gegen Filmaufnahmen. Aus diesem Grund wolle er sich enthalten.

00:36 Auf Nachfrage Martin Hackbarths erläutert Alexander Schmidt seine bereits damalige Argumentation gegen den Antrag: Er wolle nicht, dass er nicht wolle, das man in 20 Jahren recht schnell die Videos im Internet finden könne, um möglicherweise falsche Schlüsse zu ziehen. Er thematisiert das Problem der Freiheit der Persönlichkeitsrechte im Verhältnis zur Pressefreiheit.

00:38 Da die übrigen Anträge nur zweite Lesungen sind, und die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht mehr erreicht werden kann, werden die Anträge vertagt. Vorzeitig gegangen sind: Johannes Radtke, Matthias Bahner, Greta-Inga Öhler, Lucia Höfer, Sebastian Blatzheim, Erik Sintara, Daniela Gleich, Paula Zill. Kontinuierlich konstruktiv oder langjährig an der Arbeit im Studierendenparlament beteiligt (und auch in dieser Sitzung beteiligt) haben sich von den genannten: Johannes Radtke, Erik Sintara, Paula Zill, Sebastian Blatzheim. Die Genannten sind auch diejenigen, die meistens pünktlicher als der Rest, der vorzeitig gegangen ist, kommen.

00:43 Erik von Malottki begründet nun, weshalb die Abschaffung der Umzugsbeihilfe negative Auswirkungen für Stadt und Studierendenschaft habe. Er verweist zudem auf die Tatsache, dass die Stadt Greifswald inzwischen vom Land Geld zugewiesen bekommt, je mehr Studierende ihren Hauptwohnsitz in Greifswald melden. Damit dürfte nach Eriks Aussagen eine Umzugsprämie finanziert werden.

00:50 Alexander Schmidt kritisiert heftig, dass das Stupa inzwischen nicht mehr arbeitsfähig sei, um Zweidrittelmehrheiten vereinigen zu können. Peter spricht sich für eine ausgesprochene Straffung des Tagesablaufes aus. “Man muss sich nicht immer selbst darstellen, sollten uns während der Mittelzeit 21 bis 22 Uhr bemühen, konstruktiver zu werden.” Es ist aus Peters Sicht auch nicht so schlimm, wenn einige studienbedingt später kommen oder früher wieder gehen müssen, wenn sie am nächsten Morgen früh aufstehen müssen.

00:53 Die Sitzung ist nun beendet. Schicht im Schacht!

Wir reißen uns hier den Arsch auf!“ Sichtlich aufgebracht fährt die Referentin für Gleichstellung Lisa Brokmüller Erik von Malottki an. Grund hierfür war Eriks Vorschlag auf der AStA-Sitzung am 24. Oktober, die Vollversammlung (VV) auf den 17. November zu legen. Dem Großteil der AStA-Referenten ist das jedoch zu kurzfristig, andere Projekte würden darunter leiden.

Der AStA berät in erster Linie die Studenten, hilft beim Zusammenstellen des Stundenplans oder der Wohnungssuche. Jeder Referent ist verpflichtet, eine Bürozeit zu abzuleisten und an der wöchentlichen Sitzung teilzunehmen. Der Ausschuss vertritt die Interessen der Studierendenschaft sowohl der Universität als auch den Bildungsministerien von Bund und Mecklenburg-Vorpommern gegenüber. So erarbeitete der AStA während der vorlesungsfreien Zeit einen Forderungskatalog an den neuen Bildungsminister, um dessen Arbeit von Anfang an mitzugestalten.

Reaktionen riefen die Veranstaltungen unter dem Namen „Grillen an Ruinen“ hervor (moritz Magazin 92). Bei diesem Protest standen Studenten mit Bier und Würstchen an mehreren Universitätsgebäuden, um auf deren maroden Zustand aufmerksam und öffentlich Druck zu machen. Sowohl das Geschichts- als auch das Anglistikinstitut werden zwar Sanierungsmaßnahmen erfahren, doch die politisch motivierte Veranstaltung hat dadurch einen Volksfestcharakter erhalten.

Der Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel erarbeitet seit zwei Monaten ein neues Konzept für die VV unter dem Motto „Demokratie erleben – aber anders als sonst“. Damit will er vermehrt unpolitische Menschen motivieren, an der VV teilzunehmen und sich zu engagieren. Wenn es nach ihm ginge, dann sollte die VV im kommenden Sommersemester „eine Clubs-U-Night unter freiem Himmel werden – nur am Tag“. Franz arbeitet seit 2009 im hochschulpolitischen Bereich des AStA. Darunter fällt auch das Referat für Politische Bildung. Dessen Inhaber, Milos Rodatos, ist weniger durch seine Referatstätigkeit denn als Erfinder des „AStAnauten“ aufgefallen, der neuen Werbekampagne des Ausschusses. „Der Astronaut entdeckt ja auch immer neue Sachen“, lautet die Erklärung für den Begriff.

Milos soll „themenorientierte Veranstaltungen“ wie Lesungen oder Diskussionen organisieren, allerdings hört es beim „public viewing“ der Landtagswahlen auf. In seinem neuesten Projekt will er alle 22 Fachschaftsräte (FSR) und deren Arbeit vorstellen. Die FSR besuchte in den letzten Monaten der Referent für Fachschaften und Gremien Felix Pawlowski. Er arbeitet an einer besseren Vernetzung und vermittelt bei gemeinsamen Projekten. Außerdem bereitet er die Gremienwahlen im Januar 2012 vor, wobei er von den anderen Referenten des hochschulpolitischen Bereichs unterstützt wird.

Dem Referenten für Finanzen, Hendrik Hauschild, ist kein Vorwurf zu machen. Pflichtbewusst erledigt er alle Arbeiten: Er verwaltet den Haushalt des AStAs und betreut Antragsteller, damit deren Finanzanträge an das Studierendenparlament (StuPa) ordnungsgemäß sind. Ebenso sind Ginka Kisova und Ekaterina Kurakova zu erwähnen, die Referentinnen für Veranstaltungen sowie für Kultur und Sport. Die im Großen und Ganzen reibungslos verlaufene Erstsemesterwoche ist Ginka zu verdanken, die zum ersten Mal die Hauptverantwortung trug. Ekaterina überschreitet die Vorgabe, „mindestens vier Veranstaltungen (ausgewogen aus den Bereichen Kultur und Sport) je Semester“ zu organisieren, deutlich. Schon mit diversen Sportturnieren in der Erstsemesterwoche erfüllte sie die Vorgabe.

Beide gehören dem Sozialen Bereich an, den Timo Schönfeldt, Referent für Soziales, Wohnen und Studienfinanzierung, leitet. Seine Tätigkeit ist in der Öffentlichkeit nicht wirklich wahrzunehmen, da er viele Beratungsgespräche bei Problemen der Studenten führt. Allerdings arbeitet er nach einem Beschluss des StuPas seit geraumer Zeit daran „einen auf Stundenbasis beruhenden Tarif für das Freizeitbad zu erwirken“. Auch Lisa Brokmöller arbeitet im Bereich Soziales. Sie tritt völlig in den Hintergrund bis auf Gespräche mit Interessenvertretungen und Vereinen. Bei der Organisation von Veranstaltungen ist vorrangig die „Gender-Trouble-AG“ und der „QueerKompass“ zu nennen.

Im Leitbild vom 30. Juli 2011 verpflichteten sich die Referenten, „Fortschritte der AStA-Arbeit [...] auf der Homepage und über die Newsletter in angemessenen Abständen“ zu veröffentlichen. Seit Anfang Juli hat der AStA eine Referentin für Öffentlichkeitsarbeit: Anne Hameister. Sie soll die sozialen Netzwerke und die Homepage pflegen. Sie erstellt Flyer zu aktuellen Veranstaltungen wie der 24-Stunden-Vorlesung – offenbar aber ohne sie vor dem Druck noch einmal auf ihre Aktualität zu überprüfen. Eine verstärkte Pressearbeit, zum Beispiel durch die Versendung von Pressemitteilungen oder den lang angedachten Newsletter, sind Fehlanzeige.

Anne soll auch den Vorsitz unterstützen. Dieser wird kommissarisch von der Referentin für Studium und Lehre, Anne Lorentzen, übernommen, da der AStA seit einem halben Jahr ohne gewählten Vorsitz ist. Ebenfalls vakant ist das Referat für Ökologie, da Stefanie Pfeiffer ihr Mandat im StuPa wahrnimmt. Auch das Referat für Studierendenaustausch und ausländische Studierende ist seit dem 10. Oktober unbesetzt. Dessen Referentin Valeria Kupreeva musste wegen ihrer Bachelorarbeit aufhören. Eine Nachfolgerin wurde schnell gefunden: Schon am 25. Oktober wurde Christin Weitzmann gewählt.

Festzustellen ist, dass die Referenten in Motivation und Engagement sehr unterschiedlich ihrer Arbeit nachgehen. Viele Möglichkeiten werden von den „AStAnauten“ aber noch nicht ausgeschöpft und die Vorgaben in den Ausschreibungstexten nicht vollständig erfüllt.

Ein Bericht von Katrin Haubold und Johannes Köpcke mit einer Grafik von Daniel Focke.

Der Griff nach den Sternen

Ein Kommentar von Johannes Köpcke

Bodenständig wirkt die Werbekampagne des AStA mit seinen „AStAnauten“ nicht. Sie greifen nach den Sternen und verlieren dabei den Blick auf die Erde. Die Arbeit leidet darunter ersichtlich. Die Forderung, den serviceorientierten AStA in einen politischen umzuwandeln, steht noch immer im Raum. Es ist kein Wandel zu bemerken. Liegt das allein daran, dass die Referenten fehlen? Oder etwa doch an der mangelnden Motivation?

„Viele Projekte würden leiden“ heißt es immer wieder. Aber welche Projekte es im Besonderen sind, wird nie gesagt. Auch konkrete Daten, wann Projekte fertig gestellt werden, nennen die Referenten selten. Von einigen Referenten gibt es solche Projekte erst gar nicht. Stattdessen stellen sie sich gegen die Organisation der Vollversammlung am 17. November und verschanzen sich hinter ihren angeblichen Projekten. Damit verpassen sie die Möglichkeit, ein eindeutiges, politisches Zeichen zu setzen. Somit bleibt es bei einem Beratungsausschuss, mehr aber auch nicht.

Gerade der Referent für Politische Bildung nutzt sein Referat nicht, um dem Ziel eines politischeren AStA ein Stück näher zu kommen. Informationsveranstaltungen, Podiumsdiskussionen und viele weitere Möglichkeiten bieten sich ihm und werden doch kaum genutzt. Zurzeit organisiert er eine Diskussion über den Arabischen Frühling. Das wäre schon vor einigen Monaten angebracht gewesen. Auch von anderen Referenten gibt es keine themenbezogenen Veranstaltungen. Allein die Großereignisse, die jedes Jahr stattfinden, stehen im Veranstaltungskalender. Die Pressereferentin stellt sich nicht bei den Medien vor, die Gleichstellungsreferentin springt nur auf Projekte der anderen Vereine auf und schreibt es sich auf die eigene Fahne. So kann fast jeder Referent aufgezählt werden. Ein trauriges Ergebnis.

Wo bleiben neue Ideen? Ab wann ist der Griff in die Sterne berechtigt? Wo bleibt der berechtigte Griff nach den Sternen? Wann ist der Vergleich mit dem Astronauten wirklich angebracht?