Nachdem sich bei einer ähnlichen Aktion bereits in den Semesterferien 50 Befürworter auf die Räder geschwungen hatten, rief das Vorhaben der CDU- und FDP-Fraktionen der Greifswalder Bürgerschaft, die Diagonalquerung auf der kommenden Bürgerschaftssitzung (15. Mai um 18 Uhr) endgültig aus dem Radverkehrsplan zu streichen erneut drastische Maßnahmen auf den Plan.

Ansprache von Peter Madjarov: Auch Bürgerschaftsmitglied Peter Multhauf (DIE LINKE.) war dabei (4. v. l.)

Mit dem Aufruf “Auf die Räder – fertig – los!” versuchten AStA und StuPa die Studierenden für das Projekt zu mobilisieren. Neue Argumente und Perspektiven konnten aber auch die studentischen Redner nicht zur Diskussion beitragen. In seiner kurzen Ansprache kritisierte StuPa-Präsident Milos Rodatos die halbherzigen Bemühungen der Stadt, eine gute Infrastruktur für Radfahrer zu schaffen, es sei “endlich an der Zeit, die Stimme der Studierenden zu erhören.”

Ähnlich sah es auch Peter Madjarov, der keine Lust mehr auf die unsachlichen Diskussionen mit den Diagonal-Gegnern habe, die sich lieber mit “Verschleierungen und Falschbehauptungen” beschäftigten, als sich sachlich und inhaltlich mit den Fakten zum Projekt auseinanderzusetzen. “Die Diagonalquerung dient nicht einzelnen Gruppen, sondern allen Verkehrsteilnehmern!” fasste er zusammen, daher wolle man heute einfach nur nett Fahrradfahren, “nett wie die Diagonalquerung.”

Zumindest mit dem netten, vorschriftsmäßigen Fahrradfahren wurde es am Ende nichts. Als die Kundgebung beendet war, verdichtete sich die Menge der anwesenden Demonstranten zur kritischen Masse und sie ließen ihre revolutionäre Energie auf einer netten Kaffeefahrt bei bestem Wetter durch die Stadt frei. Nach anfänglicher, gemäßigter Fahrt über den Hansering, die Wolgaster und die Anklamer Straße, nutzte die Gruppe zum Abschluss als Zeichen des Protests die provisorisch gezogene Diagonalquerung und legte schließlich die Europakreuzung kurzzeitig lahm.

Inwiefern die Protestaktion schließlich von Erfolg gekrönt ist, wird sich morgen um 18 Uhr in der Bürgerschaft entscheiden, wenn die Änderuneg im Radverkehrsplan zur Debatte stehen. Sollten die Streichungen nicht angenommen werden, ist der Weg zur Diagonalquerung immer noch weit.

Fotos: Simon Voigt

Im Zuge einer Modernisierung der Europakreuzung soll auch eine Diagonalquerung für Fahrradfahrer eingerichtet werden, so steht es im aktuellen Radverkehrsplan der Stadt Greifswald. Mehr dazu könnt ihr hier nachlesen. Dieses Projekt wird schon seit zwei Jahren diskutiert, mehrere Anträge es auch wirklich anzustoßen scheiterten in der Bürgerschaft. Nun wollen erklärte Gegner aus den Fraktionen der CDU, FDP und der Bürgerliste Greifswald das Projekt endgültig aus dem Plan streichen (Link zum Antrag).

Sie berufen sich auf eine Umfrage der Ostsee-Zeitung, in der 73 Prozent der Bürger sich gegen das Projekt ausgesprochen hätten. Deswegen sei die Streichung aus dem Verkehrswegplan angezeigt, “um ein für allemal und für alle Klarheit in dieser Frage zu schaffen.” Der Antrag wird in der Bürgerschaftssitzung am Dienstag behandelt.

Jedoch gab es in der Zeitung mehrere Umfragen, mit widersprüchlichen Ergebnissen. Einen Überblick gab Jockel Schmidt im März auf seinem Fleischervorstadtblog, wo er auch die Repräsentativität der Meinungsbilder anzweifelt, und der OZ einseitige und tendenziöse Berichterstattung vorwirft. Ebenso beteiligte sich die Grüne Hochschulgruppe an der Diskussion zu dem Thema. Ähnliches meinen auch die Jusos Vorpommern-Greifswald. Sie fordern die Bürgerschaftsangehörigen dazu auf “eine Ablehnung aus ideologischen Gründen zu beenden, die Streichung abzulehnen und dem Bau zuzustimmen.”

Aufruf aus der Studierendenschaft mit diversen Unterstützern

Der Aufruf vom AStA

Am 24. März sprach sich das StuPa aufgrund eines Antrages, der von über 150 Unterstützern getragen wurde, für den Beibehalt der Diagonalquerung im Radverkehrsplan aus. Weiterhin wurde die kommende Demonstration angestoßen, ein entsprechender Aufruf an alle Studierende ging am 10. Mai per Uni-Mail raus. Diesem schlossen sich mittlerweile auch die Piraten und die erwähnten Jusos an. “Die Greifswalder Piraten halten nichts davon, die unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer gegeneinander auszuspielen,” heißt es da beispielsweise, was zeigt, dass viele Bürger die Debatte vor allem als Streit zwischen Radfahrern und Autofahrern bewerten. “Die Piraten befürworten das Projekt Diagonalquerung, da es gleichermaßen Vorteile für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer beinhaltet,” schreiben sie weiter in einer Mitteilung. Von einer “Win-Win-Situation für alle Beteiligten“, schreibt auch der Juso-Vorsitzende Michael Seifert.

“Sie ist das Symbol für eine studierendenfreundliche und ökologische Fahrradhauptstadt”, heißt es im Aufruf vom AStA. Auch könne die Querung zur neuen “Lebensader der Universität” werden, da sie den Innenstadt-Campus und das Pendant am Berthold-Beitz-Platz miteinander verbinde. Die aktuelle Verkehrssituation sei gefährlich, ein großer Unfallschwerpunkt könne entschärft werden. Auch die Fraktion der Grünen schloss sich diesem Aufruf an.

Die Fakten

“Informiert euch, habt eine Meinung,  teilt sie uns mit!”, schreibt der AStA-Vorsitzende Felix Pawlowski. Die Fahrraddemonstration für die Diagonalquerung findet morgen, am 14. Mai um 17:30 Uhr vor dem Rathaus statt. Eine entsprechende Facebook-Veranstaltung gibt es auch. Vom StuPa-Präsidenten Milos Rodatos wird es außerdem vor versammelter Radfahrermenge eine Ansprache geben. Ob sich diese anschließend zu einer kritischen Masse verdichtet, lässt sich nicht vorhersagen.

Flyer: AStA Greifswald

Fabian Schmidt will FSK aus Versenkung stärker hervorholen

In seiner Bewerbungsrede betonte Fabian, dass er die FSK aus der Versenkung  stärker herausholen möchte. Der Stupist, der keiner Hochschulgruppe angehört,  will die Zusammenarbeit mit dem StuPa verstärken. Als Vorsitzender wolle er sich um die kritische Bausituation vieler Institute kümmern. Auf Nachfrage zu Interessenkollision zwischen StuPa und FSK ist für ihn verbindlich, was an Beschlüssen gefasst wird: “Ich will es dann gut kombinieren.” Wie Fabian will Benjamin auch einen Fokus auf die Zusammenarbeit der Fachschaftsräte (FSR) untereinander setzen und bot konkret an, dass sich andere FSRs gerne beim FSR Rechtswissenschaft Equipment ausleihen können. Beide nahmen die Wahl an und stehen die ganze Legislatur zur Verfügung. Der Mitte  April gewählte neue StuPa-Präsident Milos Rodatos gratulierte beiden zur Wahl. Er sieht die FSK als Beratungsorgan für das StuPa und trat Befürchtungen entgegen, dass die FSK unter der Kontrolle des StuPas stehe: “Wir sind gerne bereit, euch zu helfen.

Ökologie-Beauftragte Diana Rümmler stellte kurz das Programm zur Nachhaltigkeitswoche vom 4. bis 10. Juni vor. Während der ganzen Woche gibt es dazu verschiedene Veranstaltungen.  So steht am Dienstag beispielsweise eine Müllsammeraktion am Hafen auf dem Programm. Der Mittwoch steht ganz im Zeichen der Gentechnik: dazu gibt es eine Podiums- und Filmdiskussion. Am Samstag gibt es einen konsumkritischen Stadtrundgang und es folgt danach ein Markttreiben in der Mensa.

Nächsten Montag Fahrraddemo für Diagonalquerung

Fabian Schmidt (rechts) und Benjamin Kranepuhl leiten gemeinsam die Fachschaftskonferenz

Die FSK sprach sich für die Unterstützung einer Fahrrad-Demo aus. Unter dem Motto “Auf die Räder – fertig – los!”  wollen AStA und StuPa für die Diagonalquerung demonstrieren. Einige Fraktionen der Bürgerschaft wollen die Diagonalquerung aus dem Radverkehrsplan streichen. Die Demo findet am Montag, 14. Mai um 17:30 Uhr am Rathaus statt. Der Antrag wurde bei zwei Gegenstimmen und einige Enthaltungen beschlossen. Widerstand gegen den Antrag gab es, weil sich einige Fachschaftsräte nicht in die Werbung verpflichten lassen wollten.

Auf die Juni-Sitzung wurden die Einrichtung von Kommissionen und ein Antrag für die Übernahme von Benzinkosten verschoben. Ursprünglich forderte ein Antrag von  Jan Hendrik Forth, FSR Biowissenschaften, dass für Pflichtveranstaltungen (Exkursionen) weiterhin die Benzinkosten für fuhrparkeigene Uni-Fahrzeuge übernommen werden. Ursache ist, dass laut Jan die Universität die Benzinkosten von Privatfahrten nicht mehr übernehmen will. Anders ist die Situation an der Medizin, wo das Dekanat die Benzinkosten abrechnet. Es soll nun bis zur Juni-Sitzung geklärt werden, wie die Situation an den einzelnen Fakultäten ist und man möchte zu mehr Einheitlichkeit kommen. Für die Kommissionen ist vorgesehen, dass eine von ihnen einen Katalog über Baumängel in den Instituten samt Fotos erarbeiten soll. Die bisherige Liste über Baumängel soll damit aktualisiert werden und bis in den Senat getragen werden. Eine weitere Kommission könnte sich um eine Auflistung kümmern, wo welche Professorenstellen wegfallen.

Sporttunier im Juni

Beim Tagesordnungspunkt Berichte erzählte der neue AStA-Vorsitzende Felix Pawlowski von der neuen AStA-Struktur und bat um Bewerbungen um die sieben freie Referate. So sind der Soziale und der Hochschulpolitische Bereich noch gar nicht besetzt. Momentan besteht der AStA aus sechs Referenten. Er schlug vor, einen Veranstaltungskalender mit Kulturveranstaltungen und internen Terminen einzurichten. Zwei Termine könnten darin schon vermerkt werden: Am 23. Juni soll es ein Sportturnier geben, dass vom AStA und den Fachschaften ausgerichtet wird. Bereits am Montag, 14 Mai, findet eine Infoverstaltung für alle Politikstudenten im sechsten Semester um 20:15 Uhr im Semiarraum der Politikwissenschaften statt, bei der es um die BA-Arbeit und die Fachmodulprüfung geht. Zum Schluss kam noch eine kurze Diskussion auf, dass die Modularisierung der Lehrämter nicht umsetzbar sei. Dafür solle es einen Aufschub geben. Das Thema soll auch nächste Woche im Senat behandelt werden.

Fotos: David Vössing

Viele weitere Anträge stehen auf der Tagesordnung und versprechen, wieder für eine lange Sitzung zu sorgen.

Doch nehmen die Studenten an der Uni Greifswald oder sonst jemand das StuPa und die studentische Selbstverwaltung überhaupt wahr? Wisst ihr, wer euer Geld verteilt und wer es in eurem Namen ausgibt? Diese Frage stellte sich MoritzTV vor einem Jahr und das ist dabei herausgekommen:

Hier könnt ihr euch das komplette Drucksachenpaket herunterladen. Getagt wird heute im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes. Los gehen soll es um 20 Uhr.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:            (Die grünen Ergänzungen sind vom webMoritz)

TOP 1 Begrüßung In der Regel nicht vor 20:15 Uhr.
TOP 2 Berichte Ein letztes Mal legen die vom alten StuPa gewählten Vertreter der Studierendenschaft Rechenschaft über die erledigte Arbeit ab. Später werden heute neue Vertreter gewählt.
TOP 3 Formalia Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 4 Finanzanträge
TOP 4.1. Finanzantrag Gender Bender Action Days 2012 (Drs.22/26) Zum zweiten Mal sollen die Gender Bender Action Days vom 17. bis 20. Mai durchgeführt werden, die Veranstalter beantragen eine Unterstützung von 800 Euro. Die Veranstaltungsreihe kümmert sich um die Themen Feminismus, Queer-Feminismus, Sexismus und Homophobie. Es sind Vorträge, Workshops, Kunst und Musik geplant. Die Veranstalter wollen weiterhin ergänzend zu den universitär angebotenen Gender Studies arbeiten und Menschen, die sich bisher weniger mit den Themen beschäftigt haben, einen Einstieg bieten.
TOP 4.2. Finanzantrag Feier Verabschiedung Medizin Loeffler-Campus (Drs.22/27) Georg Beyer beantragt für den FSR Medizin eine geplante Abschiedsfeier vom alten medizinischen Campus mit 1.000 Euro fördern zu lassen, nicht weniger als 18.000 Euro sind als Budget für den Abend veranschlagt. Die universitären Kliniken sind endgültig aus der Friedrich-Löffler-Straße in Richtung Neuer Campus ausgezogen, dieser Anlass soll genutzt werden “mit den neuen und alten Nutzern, den Studierenden aller Fakultäten wie auch Mitarbeitern der Universitätsmedizin am 02.06.2012 die Zäsur gebührend zu feiern.” Die Party ist im alten Innenhof und im Gebäude der ehemaligen Chirurgie geplant und soll fünf Euro Eintritt kosten.
TOP 4.3. Finanzantrag BAKJ 2012 (Drs.22/28) Tobias Klarmann beantragt, den kommenden Bundesarbeitskreis Kritischer Juragruppen (BAKJ) -Kongress mit 750 Euro fördern zu lassen. In dem Bundesarbeitskreis sind ca. 15 Gruppen aus dem deutschsprachigen Raum zusammengefasst, “die die Bezüge von Recht zu anderen Bereichen der Gesellschaft reflektieren und sich kritisch damit auseinandersetzen.” Die Kongresse finden jährlich und zum ersten Mal in Greifswald statt, diesjähriges Thema ist: “Über Leben in Abhängigkeit”.
TOP 4.4. Finanzantrag Hoffest 2012 FSR Jura u. FSR deutsche Philologie (Drs.22/42) Das diesjährige Hoffest vom FSR Jura und dem FSR Deutsche Philologie soll mit 1.000 Euro unterstützt werden. Im Antrag wird auf die Tradition dieses Festes hingewiesen, welches offen für alle sei und sich großer Beliebtheit unter den Studierenden erfreue. Der Eintritt war bisher immer frei, dabei soll es bleiben.
TOP 4.5. Finanzantrag Änderung Beschluss 2012-04-24/01 (Drs.22/43) Der Antrag bezieht sich auf den Beschluss aus der letzten StuPa-Sitzung, Busfahrten zu unterstützen, um Demonstranten die Fahrt nach Neubrandenburg am 1. Mai oder Demmin am 8. Mai zu ermöglichen, damit diese gegen Rassismus demonstrieren könnten. Anstatt jeden Studierenden einzeln zu fördern, soll mit dieser Änderung das Bündnis “Nazifrei” unterstützt werden.
TOP 5 Wahlen der AG-Vorsitzenden
TOP 5.1. Wahl der Gender Trouble AG Vorsitzenden (Drs.22/29) Es liegt eine Bewerbung von Malena Wiechers vor.
TOP 5.2. Wahl des Vorsitzenden AG Satzung Es liegt keine Bewerbung von vor.
TOP 6 Auslegungsbeschluss Satzung der Studierendenschaft (Drs.22/20) Kernpunkt des Problems ist, ob der Beschluss der AStA-Struktur jeweils ein Neubeschluss ist, oder aber die bestehende Anlage immer nur verändert wird. Die Formulierung des ‚neu
beschließen‘ in Satz 3 des §10b Abs. 1 der Satzung der Studierendenschaft lässt beide Schlussfolgerungen zu.
TOP 7 Änderung der Anlage zur Satzung gem. § 10b Abs. 1 der Satzung
TOP 7.1. Änderung Co-Referat Hochschulpolitik und Ökologie (Drs.22/39) In der letzten Sitzung wurden die Co-Referate für Hochschulpolitik und Ökologie zusammengefasst. Die Antragsteller wollen dies wieder rückgängig machen. Ökologie sei ein zentrales gesellschaftliches Thema ist, das kontinuierliche Auseinandersetzung und Weiterentwicklung fordere, dabei sei es hinderlich, diesem Aufgabenkomplex weitere Bereiche hinzuzufügen.
TOP 7.2. Einrichtung Co-Referat HoPo, politische Bildung u. Antirassismus (Drs.22/40) Es soll ein Co-Referat für Hochschulpolitik, politische Bildung und Antirassismus eingerichtet werden.
TOP 8 Wahlen moritz-Medien
TOP 8.1. Wahl der Geschäftsführung der moritz-Medien (Drs.22/30; Drs.22/31) Franziska Vopel, langjährige moritz-Geschäftsführerin, bewirbt sich erneut. Ihre Stellvertreterin möchte Stephanie Napp werden.
TOP 8.2. Wahl der Chefredaktion moritz-Magazin (Drs.22/32; Drs.22/33) Um diesen Posten bewirbt sich der ewige Chefredakteur Johannes Köpcke erneut, seine Stellvertreterin möchte Katrin Haubold werden.
TOP 8.3. Wahl der Chefredaktion webmoritz (Drs.22/34) Hier bewirbt sich Simon Voigt.
TOP 8.4. Wahl der Chefredaktion moritz-TV(Drs.22/35; Drs.22/36) Es bewerben sich Carolin Kock (stellv.) und Henning Mayer: Das energische Führungsduo von moritzTV will die Redaktion nicht so schnell verlassen.
TOP 9 Wahlen AStA
TOP 9.1. Wahl Hauptreferat Vorsitz (Drs.22/47) Es bewirbt sich Felix Pawlowski, welcher bisher Gremienreferent war.
TOP 9.2. Wahl Hauptreferat Finanzen (Drs.22/45) Hier bewirbt sich Louise Behrend.
TOP 9.3 Wahl Hauptreferat Veranstaltungen (Drs.22/44)  Ginka Kisova möchte dieses Referat eine weitere Legislatur betreuen.
TOP 9.4 Wahl Co-Referat Studierendenaustausch und Ausländische Studierende (Drs.22/37) Christin Weitzmann bewirbt sich erneut.
TOP 9.5 Wahl Co-Referat Veranstaltungen und Sport (Drs.22/38) Michael Seifert, welcher dieses Referat eigentlich nur für einen Monat kommissarisch übernommen hatte, will es jetzt doch wissen.
TOP 10 Wahl Vorsitz Haushaltsausschuss
TOP 10.1. Wahl der Vorsitzenden des Haushaltsausschusses
TOP 10.2. Wahl der stellv. Vorsitzenden des Haushaltsausschusses
TOP 11 Aufwandsentschädigung Vertretung vakanter Referate (Drs.22/24) Timo Schönfeldt (Vorsitz), Diana Rümmler (Gleichstellung) und Felix Pawlowski (Hochschulpolitik, politische Bildung) sollen für die Vertretung vakanter ASTA-Refarate (in Klammern) eine Aufwandsentschädigung in einer vom StuPa zu bestimmenden Höhe erhalten.
TOP 12 Bestätigung Umlaufbeschluss LKS/ Übernahme der LKS-Interpräsenz (Drs.22/43) Die Studierendenschaft soll die Interpräsenz der Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) übernehmen. Die Pflege soll weiterhin den Sprecherinnen der LKS obliegen.
TOP 13 Reduzierung der Mitglieder des Haushaltausschusses (Drs.22/18) Hendrik Hauschild beantragt, die Größe des Haushaltsausschusses um zwei auf dann fünf Mitglieder zu reduzieren. Der Antragsteller war selber lange Zeit Mitglied in diesem Gremium und AStA-Finanzreferent, er schlägt die Reduzierung vor, da es so einfacher sei, Sitzungen einzuberufen. Auch würden sich leichter Mitglieder mit entsprechenden Fachkenntnissen finden lassen. In seinen Augen stärke dieser Schritt die Flexibilität und Professionalität des Ausschusses.
TOP 14 Sperrvermerk Haushaltstopf Unterstützung Hochschulsport (Drs.22/25) Der Haushaltstopf 534.05 (Unterstützung Hochschulsport) soll mit einem Sperrvermerk versehen werden, nach dem finanzielle Mittel nur mit Zustimmung von dem Leiter des Hochschulsports ausgegeben werden.
TOP 15 Vernetzung und Transparenz (Drs.22/23) Franz Küntzel, Hendrik Hauschild, Christoph Böhm und Oliver Gladrow (alle Junge Union) beantragen, dass die Organe der verfassten Studierendenschaft vom StuPa beauftragt werden “Strukturen, Arbeitsschritte, Endscheidungsgrundlagen und Ergebnisse ihrer Arbeit transparent, nachvollziehbar und anwenderfreundlich nach außen darzustellen”. Es soll eine nicht-ständige “AG Transparenz und Modernisierung” eingerichtet werden, welche die Planung und Koordination übernehmen soll. Unter diesem Ziel streben die Antragsteller viele verschiedene Ziele an, darunter ein digitales Beschlussbuch für Vollversammlungen, Online-Abstimmungen unter Studierenden, den Haushalt der Studierendenschaft digital aufzubereiten, ein Wiki der Studierendenschaft, AStA-Sitzungen live zu übertragen oder eine zentrale Seite einzurichten, von welcher weiter auf die Seiten von AStA, StuPa, FSRs, FSK, Studentenwerk, moritzMedien oder studentische Kulturinitiativen zugegriffen werden kann. Die Antragsteller wollen dabei an entsprechende Vorbereitungen, welche vom AStA der letzten Legislatur erarbeitet wurden, anknüpfen.
TOP 16 Sonstiges

Hier beginnt ab 20 Uhr der Ticker

Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

 Es tickern Simon Voigt und Natalie Rath.

20:00 Das Präsidium ist gerade selbst erst vor ein paar Minuten eingetroffen. Mit dem Anfang der Sitzung wird es also noch ein wenig dauern.

20:07 Der Präsident möchte nun die Sitzung beginnen. Auf den Zuschauerreihen ist es heute ungewöhnlich voll.

20:09 Die erste ordentliche Sitzung der 22. Legislatur wurde eröffnet. Milos Rodatos erwähnt zuerst die historische Bedeutung des 8. Mai, dem Tag der Befreiung. Aus diesem Anlass haben wir hier den passenden Soundtrack für die nächsten Stunden parat:

Ein Blick in den Saal.

20:14 Die tickernden Redakteure sind gerade ein wenig ins Straucheln gekommen. Soeben wurden der AStA und die moritz-Medien nach vorne gebeten um Geschenke für ihr Engagement in der letzten Legislatur überreicht zu bekommen. Großer Trubel vorne und allgemeine Heiterkeit bei den Betroffenen.

20:17 Weiter geht es im Takt. Es folgen nun die Berichte. “Auch wenn ihr euch über die Geschenke freut, wäre es schön wenn wir nun leise weiterfahren können”, so Rodatos zu den aufgewühlten Mitgliedern der Organe der Studierendenschaft.

20:21 Nachfragen zu Diana Rümmler. Sie war zweieinhalb Wochen nicht in der Stadt. Fabian Schmidt fragt nach, ob so noch ein dringliches Projekt betreut werden kann. Diana korrigiert: Es waren anderthalb Wochen – eine Auszeit. Alexander Wilhelm Schmidt fragt nach, ob sie sich überlastet fühle -”In keiner Weise.” Timo Schönfeldt, kommissarischer ASTA-Vorsitzender, meint, dass es ein Kommunikationsproblem auf beiden Seiten gegeben habe. Er kann nicht sagen, wo das Problem gelegen habe.

20:27 Timo: In Zukunft müsste “noch krasser” Rücksprache gehalten werden, wenn Absprachen für eine Abwesenheit getroffen werden.

Breites Grinsen über die Geschenke für die geleistete Arbeit bei den ASTA-Referenten und moritz-Chefs

20:30 Weiter geht es mit den Nachfragen über die  Fehlkommunikation während Dianas Abwesenheit in den letzten Wochen. Die Stupisten scheinen sich heute sehr auf das Thema Ökologie-Referat festgebissen zu haben. Schließlich haben sie doch in der letzten Sitzung selbst die Zusammenlegung vom Ökologie-Referat und des Referats der politischen Bildung beschlossen.

20:34 Paula Zill stellt den GO-Antrag auf Schluss der Debatte gestellt.

20:35 Patrick Schmidt hält eine kurze Gegenrede, in der er darstellt, dass man zumindest noch den Praktikanten anhören sollte, um den es auch einige Male in der Diskussion ging.

20:36 Benedikt kommt nun zu Wort und berichtet. Es gibt keine weiteren Redebeiträge. Stopp. Fabian Schmidt hat doch noch eine kurze Nachfrage zur Nachhaltigkeitswoche.

20:40 Diese wurden dann doch schnell abgearbeitet und so geht es in den Berichten nun weiter.

20:41 Berichte der Medien. Eine Nachfrage von Anne Lorentzen zu der neuen Zusammenarbeit von Print als auch von dem webMoritz. Simon Voigt dazu: “Die Zusammenarbeit läuft gut, aber manchmal könnte die Motivation besser sein.” Paula Zill meldet sich auch einmal kurz zu Wort und bedankt sich für die umfassende Berichterstattung zum 01. Mai in Neubrandenburg. Natürlich auch ein Dankeschön an Johannes.

20:44 Franziska Vopel hat ihre Bewerbung als Geschäftsführerin der moritz-Medien zurückgezogen. Neben ihrem Studium und dem Ehrenamt bleibe ihr nur wenig Zeit, sich um ihr Kind zu kümmern. Deswegen möchte sie jetzt doch auf die Geschäftsführung verzichten. Stephanie Napp bewirbt sich nun als Geschäftsführerin; Franziska kündigte an, ihr, so es möglich ist, zu helfen.

20:50 Berichte der LKS: Morgen wird entschieden, ob es Zuschüsse für das Studentenwerk gibt.

20:51 Anwesenheit: 27 Stupisten sind da, damit ist die Sitzung vollständig und beschlussfähig.

20:53 Korrektur: Es sind doch nur 25 Stupisten anwesend. Gunnar Meiselbach hat sich abgemeldet und Marc Wildschrei ist nicht erschienen.

20:55 Christoph Böhm regt an, einen neuen TOP einzufügen. Hier sollen die restlichen AStA-Referate erscheinen, zu denen es noch keine Bewerbung gibt. Die Tagesordnung ist bei zwei Enthaltungen angenommen.

20:58 Finanzanträge. Die Gender-Bender-Action Days 2012 werden vorgestellt.

21:00 Am 17. Mai soll es losgehen und auf vielen verschiedenen Ebenen mit den Themen befasst werden.

21:01 Hendrik Hauschild entschuldigt sich. Im Haushaltsausschuss wurde der Antrag zwar besprochen, allerdings wurde versäumt  die Antragsteller_innen einzuladen. Er hält den Antrag für förderungswürdig.

21:02 Greta Öhler vom Haushaltsausschuss schlägt vor, einen kleinen Obolus als Eintritt zu verlangen. Für das IKuWo seien die Mieten sehr hoch, Frage ob die Mieten nicht herabgesenkt werden könnten. Sie hält eine Förderung von 400 Euro für angemessen.

21:04 Die Antragstellerin weist darauf hin, dass die Themen zwar “superwichtig” aber neu seien. Es sei von Nöten, den Zugang für Interessierte möglichst einfach zu gestalten. Sie würde ungern Preise für die Vorträge und Workshops verlangen.

21:05 Die Raummieten seien fest. Das IKuWo müsse sich auch selbst finanzieren. Im letzten Jahr waren in den Workshops 10 bis 15 Teilnehmer und Teilnehmerinnen. Das Konzert war mit 400 Leuten besucht gewesen. Auch die Vorträge seien gut besucht gewesen. In diesem Jahr sei noch mehr möglich.

21:07 Alexander Wilhelm Schmidt kann nicht nachvollziehen, warum die Veranstaltungen beitragsfrei seien sollten. “Jeder hat doch die ein bis zwei Euro.” Alexander hatte übrigens im AStA-Wahlheft angekündigt, diesen Antrag nicht unterstützen zu wollen.

21:08 Jasmin Dinter weist auf die Satzung hin. Gleichstellung sei zu fördern, eigentlich müsse der AStA diese Projekt betreuen. Es sei gut, dass sich andere finden. Sie findet, dass das Projekt niederschwellig gehalten werden sollte.

21:10 Lars Buchholz findet, dass es einen Soli-Beitrag geben sollte. Den Förderbeitrag pro Kopf findet er sehr hoch.  – Eine Solikasse wird es sowieso geben.

21:11 Christopher Riemann: Sollte es eine Staffelung zwischen Studierenden und nicht-Studierenden geben? – Vielleicht.

21:13 Alexander Nabert glaubt, “dass die Teilnehmer_Innen-Beiträge” unnötig seien. Mann sollte auch die Möglichkeit haben, zu den Action Days zu gehen, “wenn eine Person nur ein bisschen Bock hat.”

21:16 Jonas Meinig erwähnt, dass die Raummieten für das IKuWo absolut üblich seien. Es sei normal, dass zu Vorträgen jeder hingehen kann. Das sollte auch hier der Fall sein. Eine Trennung im Publikum lehnt er ab.

21:17 “Melden ist eine Hand, GO-Antrag sind zwei.”, Milos erklärt die Geschäftsordnung.

21:19 Der Antragstellerin ist es wichtig, viele Menschen zu erreichen. Die psychologische Hürde nicht zu kommen sei auch bei einem kleinen Beitrag zu hoch.

21:21 Greta Öhler fragt, ob auch Menschen erscheinen können, die Hausverbot im IKuWo haben. – Es werde die Hausordnung des IKuWo gelten.

21:22 Es sei wichtig, bei diesem sensiblen Thema einen Schutzraum zu schaffen. Personen mit Hausverbot könnten die Atmosphäre gefährden.

21:23 Simon Karrasch fragt zu den weiteren Förderern und der Höhe. Die Antragstellerin erläutert es noch einmal, was aber schon im Antrag steht.

21:24 Diskussion ob auch nicht-Studenten geduldet werden. Hier wird ein Konflikt gesehen.

21:26 “Es wäre hilfreich, wenn ihr das Projekt fördern würdet. Unser Anspruch ist es, das Projekt niederschwellig zu halten.

21:27 Patrick Schmidt beantragt, die Förderung auf 400 Euro zu senken. Joel Franke will 200 Euro. Die Mehrheit ist dagegen.

21:28 Die Förderung wurde mit 14 Ja-Stimmen auf 400 Euro gesenkt.

21:30 Namentliche Abstimmung: Der Antrag wurde mit 20 Ja angenommen. Es wird mit 400 Euro gefördert. “Danke für die Förderung.” Alle StuPisten sind eingeladen. (Aufgrund vom Hausverbot einiger Mitglieder im Parlament wird das aber nicht möglich sein.)

21:32 Die Antragsteller des Finanzantrags der Party im alten Medizinercampus Loefflerstr. stellen nun den Antrag vor. Ähnlich lang wie die schriftliche Begründung sieht auch die mündliche Kurzvorstellung aus.

Die Antragsteller planen eine große Abschiedsparty vom Alten Mediziner-Campus.

21:25 Jetzt gibt es schon erste Ergänzungen der Antragsteller: Der Termin der Party wird um eine Woche nach hinten verschoben, da am ursprünglichen Datum bereits mehrere Hoffeste vonstatten gehen werden. Auch gibt es eine Ergänzung zu den geschätzten Einnahmen über die Getränkeverkäufe: Da das komplette Catering an einen Externen gegeben wird, wird auch nur eine Gewinnpauschale zurück an die Antragsteller kommen.

21:38 Der Haushaltsausschuss nimmt Stellung zu dem Antrag: Förderungsfähigkeit ist genauso wie die Förderungswürdigkeit da.

21:41 “Wir können gerne noch einmal in 2 Wochen wiederkommen aber ich denke nicht das wir an dem Antrag groß etwas ändern werden.” So Georg Beyer auf die Bitte einiger Stupisten die zusätzlichen Förderungsmöglichkeiten erst einmal abzuwarten und zu schauen wie viel noch dazu kommen wird.

21:43 Auch wird festgestellt, dass zwar auf das Hoffest der Germanisten und Juristen Rücksicht genommen wird, das Hoffest der Geschichte aber immer noch auf das gleiche Datum fällt. Fabian Schmidt, ebenfalls auch Mitglied im FSR Geschichte, dazu: “Wir nehmen auf unserem Hoffest keinen Eintritt und rechnen mit 1000 Leuten.”

22:47 Weitere Nachfragen zu den hohen Personalkosten für das Fest. “Das Gelände ist relativ unübersichtlich und deswegen wollen wir auf jeden Fall mit 15 Sicherheitsleuten an dem Abend auftauchen.” so Georg.

21:48 “Auf unsere kleinen Medizinerparty die wir ca. 3 Tage vorher planen kommen meist 350 Leute. Deswegen meinen wir mit den eingeplanten 2000 Leute richtig liegen.” so weiter die Antragsteller. Von den Stupisten gibt es weiterhin vereinzelt Stimmen zu hören, die die hohe geschätzte Besucherzahl bezweifeln.

21:51 Der Präsident richtet vor den Änderungsanträgen noch einmal selbst das Wort an die Stupisten: “Der Campus ist in Zukunft ein Campus für alle Fachrichtungen und die Party sollte, in welcher Höhe auch immer, gefördert werden.”

21:52 Joel Franke möchte auf eine Förderung von 250 Euro , Gido Lukas 500 Euro runter gehen und Alexander Schmidt auf 800 Euro.

21:55 Bevor es zur Abstimmung kommt hat Simon Karrasch noch einen kleinen Änderungswunsch. Er scheint schon wieder nicht ganz aufgepasst zu haben, denn vor jedem Finanzantrag wird vor der Summe ein “bis zu” eingefügt. Sprich: Wenn weniger gebraucht wird, wird auch weniger gezahlt.

21:57 Der Änderungsantrag über eine Förderung über 800 Euro wurde nun angenommen und es kommt zur namentlichen Endabstimmung. Mit 18 Ja-Stimmen wurde dieser angenommen.

21:58 Zwischendurch hat der Präsident eine kleine Randnotiz zu seiner Rechten Linken: “Ich bitte doch um mehr Ruhe, gerade hier vorne.” Die internen Fraktionsgespräche sollten doch etwas leiser werden, sagte er in Richtung Jusos und SDS.

22:00 Es wurde erst der Versuch von Seiten des Präsidiums unternommen die Pause zu verlegen. Durch Abstimmung bekommen wir nun doch unsere 10 Minuten Freiheit.

22:10 Die Pause ist zu Ende.

22:11 Antrag: Förderung des Bundeskongresses des AKJ.

22:11 Der Kongress findet jährlich statt. Es ist eine Podiumsdiskussion geplant. Auch soll es Workshops geben und eine Party für alle, die Interesse haben.

Die Antragsteller vom AKJ.

22:12 Der AKJ will sich mit dem Wissen aus dem Jura-Studium kritisch beschäftigen. Vor allem geht es um gesellschaftliche Fragen.

22:12 AStA-Finanzreferent Hendrik Hauschild glaubt, dass das Projekt über die Förderungsfähigkeit hinaus geht. Er glaubt, dass nur Juristen angesprochen werden, die Thematik sei zu speziell. In seinen Augen könnten nicht alle Studierende provitieren, er hält es für nicht förderungsfähig.

22:14 Der Haushaltsausschuss stimmt dem zu.

22:16 Die Antragstellerin entgegnet, selbst keine Juristin zu sein. Wahrscheinlich würden sich auch die wenigsten Juristen für die Themen interessieren, meint sie. Das Klischee treffe zu. Die Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis werde nicht so groß ausfallen, wie der Antrag vielleicht vermuten lasse. “Der Kongress ist wirklich offen für alle.”

22:18 Frage nach Werbung. Die Antragsteller wollen, wie bis jetzt alle Finanzantragsteller, auch an die moritz-Medien herantreten, um ihr Projekt bekannt zu machen.

22:19 Die Antragsteller erläutern, auf die Förderung angewiesen zu sein. Auch hier seinen die Themen speziell, es gebe auch hier eine Hürde für Fachfremde, einen Zugang zu finden. Dies dürfe nicht noch durch Gebühren erschwert werden.

22:23 Das Projekt wurde übrigens schon zwei Mal durch das StuPa unterstützt.

22:24 Alexander Nabert stellt fest, dass das Projekt sehr interdisziplinär ausgerichtet sei. Für ihn sei es kein Argument, den Antrag wegen einer zu kleinen Zielgruppe abzulehnen.

22:26 Greta Öhler weist darauf hin, dass es keine Rücklagen mehr gebe, und das Geld “nicht mehr herausgeschossen werden kann.”

22:27 Es geht dem AKJ primär darum, für die Themen zu begeistern, weniger darum, neue Mitglieder zu gewinnen.

22:29 Christoph Böhm fragt, ob denn schon Fachschaften gefragt worden seien.  – Beim FSR Jura wird morgen gefragt. Weitere FSRs könnten angesprochen werden.

22:30 Gido Lukas spricht sich für die Förderung aus. GO-Antrag Christoph Böhm: Die Rednerliste ist geschlossen.

22:31 Der Antragsteller fragen zu älteren Förderungen durch das StuPa nach, die er nicht ganz nachvollziehen kann. Milos entgegnet: “Wir sind ein neues StuPa.”

22:35 Änderungsanträge: Die Antragsteller sollen verpflichten werden, weitere Förderer zu suchen.

22:37 Der Präsident benutzt übrigens zwei Mikrofone. Alle anderen dürfen nur eins haben, seine Stellvertreterin keins.

22:41 Eine Änderung wurde beschlossen: Die Fördersumme soll jetzt nur noch maximal 500 Euro betragen.

22:42 Es geht zur Endabstimmung. Greta beantragt, dies geheim zu tun.

22:44 Während der Stimmauszählung geht es erst einmal weiter zum nächsten TOP: Das Hoffest der Juristen und Germanisten. Dazu die Antragsteller: “Kennt jeder und es ist geil!”. Wo man(n) Recht hat, hat man(n) Recht.

Die Antragsteller vom Sommerfest

22.45 Hauschild zur Einschätzung des HHA: Zuvor gab es wohl immer eine Ausfallförderung. Wenn z.B. das Wetter schlecht ist. Dieses bittet er zu übernehmen. Er hält es dennoch für förderungswürdig und förderungsfähig.

22:47 Nachfragen von Greta: “Habt ihr die GEMA Kosten berücksichtigt?” Dies können die Antragsteller bejahen.

22:48 Nun werden über Dixi-Klos und Bauzäune diskutiert, denn das Fest ist übrigens Open Air.

22:49 Die geheime Abstimmung ist in der Zwischenzeit beendet und es wurde beschlossen, dass der AKJ mit 500 € unterstützt werden soll. Die beiden Antragsteller kommen nun zu ihrem gewünschten Schlusswort und äußern ihre Verwunderung: “Ihr habt gerade eine Party mit 800 € ohne große Diskussionen gefördert und nun wurde bei uns gekürzt.” Weiter: “Nur mal kurz: Wir sind die Studenten die euch wählen.” Milos Rodatos dazu: “Die Wege des Stupas sind manchmal unergründlich!” Gelächter. Oder doch Applaus?

22:53 Weiter geht es mit dem Finanzantrag für das legendäre Hoffest.

22:54 Es dürfen nun Änderungsanträge eingereicht werden. Und weiter geht es mit den Kürzungen. In der heutigen Manier wird nun ein Änderungsantrag zur Kürzung der Förderungssumme nach dem anderen eingereicht.

22:56 Es wurde eine Schlechtwetterregelung eingefügt und nun kommt es zur Endabstimmung.

22:59 Einstimmig wurde die volle Summer von 750 € angenommen. Doch keine Kürzung. Die Fördersumme wurde auf 750 Euro gekürzt und einstimmig angenommen.

23:00 TOP 4.5 Änderung der Unterstützung für zwei Demos gegen rechts.

23:01 Hendrik Hauschild: Es sei zwar schwierig, rückwirkend zu entscheiden. Aber: “Ich denke das geht.”

23:05 Diskussion darüber, ob es nötig gewesen sei, mit Bussen zu fahren. Die Antragsteller entgegnen, dass die Busse voll gewesen seien. Eine Bahnfahrt wäre schwieriger zu organisieren gewesen.

23:07 Koordinator war das “Bündnis Nazifrei”.

23:08 Der Antrag wurde angenommen.

23:09 Nächster TOP. Wahlen. Zunächst steht die Wahl der Vorsitzenden der Gender Trouble AG an. Malena stellt sich vor. Es gibt keine Nachfragen und so kommt es auch schon zur Endabstimmung. Das ging schnell. Hennig vom TV ist nun Teil der Zählkommission und verteilt heiter bunte Zettelchen.

23:13 Parallel zur Auszählung geht es nun um den Vorsitz der AG Satzung. Christoph Böhm schlägt sich selbst vor. Auch wenn keine schriftliche Bewerbung von ihm vorliegt. Auch jetzt gibt es keinerlei Nachfragen und nun kommt es zur öffentlichen Abstimmung. Mit einer Erhaltung (Böhm selbst) und einer Enthaltung (Christpoher Riemann) wurde Christoph Böhm als Vorsitzender der AG Satzung gewählt.

23:16 Und sogleich geht es mit dem TOP 6 weiter. Milos stellt diese Problematik noch einmal kurz dar, muss aber zugleich noch einmal zu seiner Rechten um Ruhe bitten.

Malena ist gewählt.

23:18 Christoph Böhm erläutert die Problematik. Es geht um ein juristisches Problem, es geht darum, wie eine neue AStA-Struktur in der Satzung verankert wird.

23:21 Abstimmung: 23 Stimmen gibt es für Variante 1. Dementsprechend ist die AStA-Struktur aus der letzten Sitzung ein neuer Beschluss. Jetzt geht es zu den Wahlen.

23:23 Malena ist jetzt übrigens mit vier Enthaltungen und 21 Ja-Stimmen zur Gender-Trouble-Vorsitzenden gewählt.

23:24 Die Sitzung wurde um eine Stunde verlängert.

23:25 TOP 7.2 Das Konzept vom neuen Referat wird vorgestellt.

23:27 Alexander Schmidt stellt seinen Standpunkt dar. Der Präsident dazu: “Da haben wir unsere tägliche Dosis Polemik bekommen.” Applaus.

23:28 Christoph weist umgehend darauf hin, dass das Präsidium Neutralität wahren sollte.

23:30 Christopher Walther findet, das Referat sei überflüssig, da sich jeder Student mit der Thematik genug auskenne. Antragsteller Martin Grimm entgegnet, das Problem sei vor dem Hintergrund der vermeintlich ausländerfeindlichen Übergriffe im Wohnheim Makarenkostraße nach wie vor immanent.

22:35 Alexander Nabert meint, das Antirassismus-Referat sei ein guter Weg Zivilcourage zu demonstrieren, diese Gelegenheit sollte nicht ausgelassen werden.

23:38 Änderungsanträge: Ökologie sollte als weiteres Themenfeld hinein, wurde aber abgelehnt. Das Referat soll jetzt die HoPo-Referentin unterstützen. Auch sollte die Aufgabe Veranstaltungen zu organisieren in das Referat fallen, auch das wurde wieder entfernt.

23:46 Geheime Endabstimmung. Zur späten Stunde sind übrigens noch viele Besucher anwesend. Darunter auch studentische Senatoren und viele Moritze.

23:47 Pause!

23:55 Die hoffentlich letzte Pause des heutigen Abends ist vorbei und es gibt auch ein Ergebnis: Der Antrag zur Änderung wurde mit 14 Ja und 11 Nein-Stimmen angenommen.

23:57 Zur späten Stunde ist nun auch Gunnar Meiselbach erschienen. Mittlerweile hat Jasmin Dinter den nächsten TOP 7.2 den Änderungsantrag Co-Referat Hochschulpolitik und Ökologie vorgestellt.

23:59 Zur späten Stunde sich manche Stupisten noch recht redebedürftig und es wird heiter weiterdiskutiert. Anne Lorentzen dazu: “Wenn ich das jetzt richtig verstehe und wir diesen Antrag annehmen haben wir nun 2 Referate die politische Bildung innehaben, richtig?” Zustimmung aus der Runde.

00:01 Es drohen die Diskussionen sich wieder im Kreise zu drehen. Rechtzeitig wird die Kurve gezogen und nun kommt es zu den Änderungsanträgen. Diese wurden abgelehnt.

00:03 Nun kommt es also zur Endabstimmung und damit werden wieder bunte Zettelchen an die Stupisten ausgeteilt.

00:05 Nun geht es los. Es geht zu den Wahlen und der TOP 8 wird begonnen.

00:06 Stephanie Napp steht nun zur Wahl als Geschäftsführerin der Moritz Medien.

00:07 Nachfragerunde. Es gibt praktisch keine und deswegen kommt es zur geheimen Abstimmung. Mittlerweile wurde der vorherige Antrag angenommen.

00:10 An dieser Stelle ein kurzer Hilfeschrei in eigener Sache: Felix! Wo bist bzw. bleibst du?

00:11 Da keine möglicher Stellvertreter gewählt werden kann, wird nun weiter gemacht. Johannes Köpcke stellt sich erneut zur Wahl als Chefredakteur des Moritz Magazins zur Wahl.

00:12 Es kommt zur Abstimmung. Erneut werden Zettelchen ausgeteilt. Inzwischen wurde Stephanie mit 2 Enthaltungen als neue Geschäftsführerin der Moritz Medien gewählt. Gratulation!

00:14 Nun muss abgewartet werden. Denn erst wenn Johannes in seinem Amt bestätigt wird, kann er einen Stellvertreter vorstellen. Doch keine kurze Pause. Simon Voigt verlässt den tickenden Computer und stellt sich vor.

00:15 Eine Nachfrage an alle: Wie bei Johannes fragt der Präsident nach konkreten Zukunftsvorstellungen des Print und des WebMoritzes. Simon betont das es eine reine Zusammenarbeit und kein Zusammenschluss sei.

00:17 Inzwischen bekam das hohe Haus Besuch von einem Mitarbeiter der Uni der scheinbar schon etwas missmutig in die Runde fragt, wie lange die Veranstaltung hier noch dauern wird…

00:18 Hurra! Johannes wurde in der Zwischenzeit in seinem Amt bestätigt! Mit 5 Enthaltungen wurde er erneut gewählt.

00:19 So schnell kann es gehen: Gerade erst gewählt worden, stellt er seine gewünschte Stellvertreterin vor: Katrin Haubold.

00:20 Auch bei ihr scheint es keine Nachfragen zu geben. Rodatos weist darauf hin, dass die Wahlen zu den Hauptaufgaben des Stupas gehörten. Dementsprechend sollte man trotz der Uhrzeit aufmerksam bleiben und es nicht auf die leichte Schulter nehmen.

00:21 Erneut werden bunte Zettelchen verteilt. Nun für Katrin. So langsam dürfte auch das Ergebnis für Simon feststehen.

00:22 Es geht flott weiter und deswegen stellt sich nun Hennig Mayer als alter und hoffentlich auch zukünftiger Chef von MTV vor.

00:24 Es gibt tatsächlich eine Nachfrage! Hennig hat in seiner Bewerbung erwähnt, dass er MTV gerne deutschlandweit bekannt werden möchte. Wie soll das geschehen?

00:25 Erneutes Hurra! Olaf äh Simon wurde erneut zum Chef des WebMoritz gewählt. Mit 17 Ja-Stimmen und 8 Enthaltungen. Nun können die Korken fliegen.

00:27 Nicht ganz Satzungskonform: Obwohl Hennig offiziell noch nicht gewählt wurde, stellt sich nun Carolin Kock als stellvertretende Chefredakteurin für MTV vor. Gewählt werden darf noch nicht. Das Warten beginnt.

00:30 Mit 21 Ja-Stimmen wurde auch Henning gewählt. Eine große Moritz Party sollte nun beginnen. Er kritisiert zugleich die vielen Enthaltungen bei den Abstimmungen: “Wenn ihr euch enthaltet bedeutet es, dass ihr unentschlossen seid. Wenn das so ist, könnt ihr vorher Nachfragen stellen.” Recht hat er.

00:33 Der AStA verkürzte uns die Wartezeit mit einer netten melodischen Untermalung. Danke dafür!

00:34 Wahl des AStA Vorsitzenden. Es stellt sich nämlich jemand zur Wahl! Felix Pawlowski stellt sich zur Wahl.

00:35 Er stellt sich vor und möchte “den nächsten Schritt wagen”.

00:36 Fragen zu seiner Meinung der neuen AStA-Struktur. Diese fällt zwiespältig aus, er “freut” sich schon auf neue Ideen aus dem StuPa.

00:37 Die Sitzung wurde übrigens schon bis zwei Uhr verlängert. Ein Sicherheitsmann war auch schon da, ihm war es egal.

00:38 Carolin Kock wurde übrigens mit 25 Ja-Stimmen, einer Enthaltung und einem Nein gewählt.

00:38 Im Gegensatz zu den moritz-Medien werden Felix Pawlowski als Bewerber für den AStA viele Fragen gestellt. Die moritz-Medien-Bewerber können sich anstelle von Fragen mit vielen Enthaltungen schmücken. Wollt ihr uns nicht doch irgendwas sagen? Ist es euch wirklich egal, was wir für Pläne haben? [Achtung: Meinung vom tickernden Redakteur Simon]

00:42 Anne Lorentzen fragt nach, wie Felix zu Studiengebühren steht. – Er lehnt sie “natürlich” ab.

Felix Pawlowski

00:44 Alexander Nabert fragt, wo Felix am 1. Mai war. – Im Büro, auf den Studententagen nicht auf einer Demo.

00:45 Simon Karrsch fragt zu seinem Führungsstil und Umgang  mit dem StuPa. Felix stellt vollkommene Kooperation in Aussicht. Dies müsse aber auf gegenseitigem Respekt beruhen. Wichtig sei es auch, sich über die Projekte wirklich zu informieren.

00:46 “Ich bin ein kleiner Perfektionist. Ich werde aber nichts unmögliches verlangen.”

00:49 Wohin möchtest du den AStA politisch steuern? “Ich werde mich an die Beschlüsse halten, euch aber meine Meinung dazu sagen.”

00:50 Dem Präsident gefällt, wie sich Felix präsentiert.

00:51 Die Zusammenarbeit mit dem Theater Vorpommern steht auf der Agenda. Auch die Greifswalder Tafel soll angesprochen werden.

00:54 Milos: “Kennst du schon Interessenten für das Team?” Felix baut auf die anderen Bewerber und ist guter Dinge, die anderen Referate zu besetzen.

00:55 Hendrick Hauschild erinnert: “Bei Personalentscheidungen ist jede Enthaltung eine Nein-Stimme.”

00:56 Es geht zur Wahl.

00:58 Derweil stellt sich Louise für das Finanz-Referat vor. Sie habe schon Erfahrung als Praktikantin beim Vorgänger Hendrik gesammelt. Dieser hält sie für “die richtige.”

00:59 Felix Pawlowski wurde soeben mit 24 Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen zum neuen AStA-Vorsitzenden gewählt. Applaus! Viele Gratulanten!

Louise Behrend

01:01 Frage an Louise: “Wie dominant möchtest du auftreten?” – “Ich kann mich schon durchsetzen.”

01:02 Jasmin Dinter fragt, wie Louise zur Ökologie steht. Außerdem: “Wie willst du die Fachschaften besser kontrollieren?”

01:03 Louise möchte auf die Fachschaften zugehen und ihnen erklären, wohin die Gelder gehen sollten. Weiterhin möchte sie bei der Arbeit nicht ihre Meinung durchsetzen sondern einfach nur vernünftig handeln.

01:05 Studiengebühren? – “Studieren darf kein Luxus sein, ich bin dagegen.”

01:06 “Es muss überall gespart werden.”, dieser Satz fällt oft. Jedoch gibt es kein Thema, welches sie zuerst kürzen wollen würde. “Das wird vernünftig bewertet.”

01:15 Es wird geheim angestimmt. Derweil bewirbt sich Ginka Kisova für das Veranstaltungs-Referat.

01:17 Lobeshymnen vom Präsidenten auf ihre vergangene Legislatur. Große Zustimmung auch aus dem Publikum. Inzwischen sind die Ergebnisse für Louise da: Mit 20 Ja-Stimmen wurde sie heute Abend gewählt. Hendrik Hauschilds Reaktion darauf: “Ich bin frei!”.

Paula Zill bewirbt sich

01:20 Paula Zill stellt nun eine Tischvorlage vor, die uns allerdings noch nicht vorliegt..

01:22 Aufklärung wurde geschaffen! Paula Zill bewirbt sich nun als AStA Referentin für Studium und Lehre. Sie stellt sich nun vor: “Ein geringer Teil von euch wird mich ja bereits kennen.”

01:24 Auch wenn sie nur für die halbe Legislatur zur Verfügung stehe, hält sie das Referat für so wichtig, dass es besetzt werden sein sollte. So Paulas Begründung für ihre Bewerbung.

01:27 Fragen zum zeitlichen Aufwand: Sie wird bald die Uni verlassen und möchte nun die Chance noch einmal nutzen Zeit in die studentische Selbstverwaltung zu stecken.

01:28 Keine weiteren Nachfragen und so kommt es nun zur Abstimmung. In der Zwischenzeit wurde Ginka mit 24 Ja-Stimmen, einer Enthaltung und auch einer Nein-Stimme gewählt.

01:29 Die Vorstellung der potentiellen zukünftigen AStA Referenten geht weiter. Christin Weitzmann stellt sich für das Referat “Studienaustausch & Ausländische Studierende” vor.

Christin Weitzmann erläutert ihre Pläne

01:30 Das Präsidium scheint heute eine Katalog mit Nachfragen zu haben: Christin hat bereits in ihrer letzten Legislatur einige Projekte gestartet. Nun möchte Milos wissen, wie es mit genau diesen Projekten in der Zukunft aussieht.

01:32 Auch hier hat Milos Rodatos nur positive Worte für sie offen. Es gibt keine weiteren Anmerkungen und deswegen kommt es auch hier zur Abstimmung. In der Zwischenzeit wurde Paula Zill mit 21 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen zur neuen AStA Referentin für Studium und Lehre gewählt.

01:34 Die Auszählung für Christin läuft und nun bewirbt sich Michael Seifert für das AStA Referat Sport & Veranstaltungen. Er bekleidet dieses Amt bereits seit einigen Wochen kommissarisch und möchte nun auch offiziell gewählt werden. “Ich denke ich habe gute Kenntnisse über viele Sportarten und kann dieses im Referat gut nutzen.”

Michael Seifert beantwortet Fragen

01:36 Der frisch gewählte AStA Vorsitzende Felix spricht sich ausdrücklich für Michael aus und ist sich einer guten möglichen zukünftigen Zusammenarbeit sicher.

01:37 Erneute Nachfrage des Präsidenten: “Du wirst ein Referat bekleiden was unpolitisch ist. Aber du bist dennoch ein sehr politischer Mensch. Wie wirst du bei politischen Streitfragen damit umgehen?” Michael:”Ich wollte mich aus der Hochschulpolitik nun raushalten und deswegen wird meine Juso Mitgliedschaft nicht im Weg stehen.”

01:39 In der Zwischenzeit wurde Christin mit 23 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen gewählt.

01:41 TOP 10: Wahl Vorsitz Haushaltsausschuss. Greta Öhler und Christopher Riemann wurden einstimmig gewählt.

01:43 Matias Bluhm wurde einstimmig zum Prüfer auf rechnerische Richtigkeit der moritz-Medien gewählt.

01:46 TOP 11. Hendrik Hauschild erläutert, die Referenten sollten am besten direkt zu ihrer Arbeit befragt werden.

01:47 Timo erläutert, als kommissarischer Vorsitzender schnell viel Arbeit gehabt zu haben. Es habe viele Tage gegeben, an denen er 12 Stunden gearbeitet hätte. Alexander Nabert möchte, dass Timo einen Betrag nennt, den er für angemessen hält.

01:49 Alexander Schmidt schlägt 350 Euro vor. Also 50 Euro zusätzlich zu seiner Aufwandsentschädigung als AStA-Referent.

01:50 Viele Vorschläge werden genannt.

01:53 Die tickernden Redakteure sind müde und vergessen zu tickern.

01:55 Es wird über den Gesamtantrag abgestimmt. Timo Schönfeldt erhält jetzt einmalig 350 Euro Aufwandsentschädigung und Felix Pawlowski 225 Euro. Die Diskussion über Dianas Entschädigung wurde verschoben. Sie ist schon gegangen.

01:58 Die Seite der LKS-MV wird durch den AStA-Greifswald übernommen. Die organisatorische Arbeit bleibt beim LKS-Vorstand.

02:00 Die Sitzung konnte endlich beendet werden. Aus nostalgischen Gründen wurde uns soeben ein Literaturtipp des Abends mitgeteilt: “Scott Pilgrim’s Precious Little Life Vol. 1″. Macht was draus!

Fotos: Natalie Rath, Johannes Köpcke

Gerade einmal zwei Sitzungen der aktuellen Legislatur des Studierendenparlamentes (StuPa) sind vergangen und schon wirkt der Laden wie ein Hühnerhaufen. Keinerlei Respekt untereinander, keine überlegten Vorbereitungen und das Beinahe-Scheitern einer neuen AStA-Struktur bleiben nach zwei Wochen hängen.

Im StuPa sitzen viele neue Gesichter, aber manche Mitglieder des Parlaments sind nicht zum ersten Mal in der Verantwortung, die Meinung der Studenten zu vertreten. Trotzdem entwickelte sich in der außerordentlichen Sitzung am 24. April immer öfter keine konstruktive Debatte, sondern nur noch ein direkter Angriff von StuPist zu StuPist.

Der studentische Senator Erik von Malottki

Respekt untereinander

Alt-Stupist Erik von Malottki fiel in dieser zweiten Sitzung besonders auf, weil er keinerlei Respekt gegenüber den anderen zeigte. Er redete dazwischen, sprach einfach mal für andere Personen, die aufgerufen wurden, und zeigte selbst gegenüber dem Präsidenten keinerlei Respekt – obwohl er dieses strapaziöse Amt selbst einmal bekleidet hat. Gerade er war es doch, der diesen Respekt noch in der Woche zuvor von den StuPisten untereinander gefordert hatte! Doch er war mit seiner Art nicht alleine im Saal.

Gerade die „älteren StuPisten und Hochschulpolitiker“ sollten sich an die eigene Nase fassen und überlegen, was sie an die Neuen weitergeben möchten. Vielleicht doch lieber eine konstruktive Debattenkultur, als diesen Hühnerhaufen noch zu fördern.

Vorbereitung ist hilfreich

Und die Neuen? Die sollten sich bei einer anderen Sache am Schopfe packen. Es ist erstaunlich, wie unüberlegt manche ihre Ideen einbrachten. Natürlich muss beim Haushalt eingespart werden, aber deswegen völlig ziellos und ohne vorher zu rechnen Geld bei Aufwandsentschädigungen zu streichen, ist verantwortungslos und wenig weltmännisch. Auch hätte beachtet werden können, wie viel Geld in der Vergangenheit stets durch vakante Referate eingespart wurde. Vorschläge, wie die Entschädigungen in den Semesterferien zu halbieren und auf Antrag eventuell wieder zu erhöhen, sind schon erstaunlich weltfremd. Als dann die Idee aufkam, einen Mittelwert zu bilden und diesen monatlich auszuzahlen, erschraken die Antragsteller wohl selbst. Plötzlich standen Summen von monatlich 145 Euro für ein Co-Referat und 200 Euro für ein Hauptreferat im Raum. Wer wird sich da dann wirklich noch bewerben? Letztendlich bleibt eher der Eindruck hängen, dass die Zahlen munter ausgewürfelt wurden. Ein guter Ansatz wäre auch, sich vorher mit den Betroffenen zu unterhalten – das könnte erste Probleme lösen. Und schon säße man nicht zwei Stunden daran, einen Mittelwert zu errechnen, um dann festzustellen, dass dieser Vorschlag einheitlich verworfen wird, weil er sinnlos ist.

Das StuPa zum Start der Debatten in der außerordentlichen Sitzung

Die neue AStA-Struktur

Einen weiteren Bärendienst hat sich das StuPa mit der Debatte über die neue AStA-Struktur erwiesen. Ausgearbeitet von denjenigen, die ein gesamtes Jahr im AStA tätig waren, stecken da wohl logische Überlegungen hinter den vorgeschlagenen Veränderungen. Die große Debatte über die Fusion der Referate für Ökologie und Politische Bildung war nun wirklich mehr als sinnlos. Das neu geschaffene Referat vereint beide Aufgaben. Und wenn man die vergangene Legislatur betrachtet, ist diese Fusion nur sinnvoll. Das Referat für Politische Bildung hat unter der Besetzung von Milos Rodatos wenig bis gar nichts erreicht. Das Ökologiereferat war bis November vakant und machte davor lediglich bei Debatten über Ökopapier von sich reden. Aber braucht man dafür ein extra Referat? Erst seit November unter Diana Rümmler hat sich bei dem Referat etwas getan. Eine Arbeitsgemeinschaft wurde gegründet und nahm jetzt im April ihre Arbeit auf. Aber Projekte wie dieses sind durch eine Fusion der beiden Referate nun wirklich nicht gefährdet ­– und lasten ohnehin immer auf den Schultern mehrerer Referenten.

Allein wegen der Frage nach einem Referat, die von außen betrachtet kaum relevant ist, wäre diese neue Struktur also fast gescheitert. Und ob sie es nicht vielleicht doch ist, wird sich erst nächsten Dienstag zeigen.

Es ist also zu hoffen, dass alle Mitglieder des StuPa – auch die, die nur Rederecht als studentische Senatoren haben – einmal tief in sich gehen und an ihrer Art zu arbeiten, zu kommunizieren und zu debattieren einiges ändern. Sonst wird die Arbeit der Legislatur so chaotisch bleiben, wie sie begonnen hat.

Fotos: Johannes Köpcke

Die größte Änderung und auch der größte Diskussionspunkt war am Dienstag die Zusammenlegung der Referate für Ökologie und Politische Bildung. Die anderen Referate wurden größtenteils von der letzten Legislatur übernommen. Lediglich kleine Änderungen wurden vorgenommen. Einige Referate haben neue Aufgabenbereiche hinzubekommen, wurden umbenannt oder in einen anderen Oberbereich gepackt. Mehr Informationen zur geplanten AStA-Struktur findet ihr in dem Artikel über die AStA-Sitzung vom Montag, dem 23. April.

Die neue Struktur vom AStA

In der Satzung der Studierendenschaft ist nicht eindeutig festgehalten, ob die Änderung der AStA-Struktur ein einfacher Beschluss oder eine Satzungsänderung ist. Je nach Auslegung, wäre eine andere Mehrheit erforderlich. Bei einem einfachen Beschluss wäre die Abstimmung von Dienstag gültig, bei einer Änderung der Satzung allerdings nicht. Das Justitiariat hat festgestellt, dass beide Auslegungen der Satzung möglich sind, es will diese Entscheidung nicht treffen und überlässt sie der Studierendenschaft.

Es handelt sich um den Paragraf 10b Absatz (1) in der Satzung der Studierendenschaft. Dort steht: “[Die AStA-Struktur] ist zu Beginn jeder Legislatur neu zu beschließen. Diese Anlage kann mit der Mehrheit der Mitglieder des Studierendenparlaments geändert werden.” Allerdings ist der Begriff der “Mehrheit der Mitglieder des Studierendenparlaments” noch einmal in Paragraf 27 geklärt. Die Auslegungsfrage ist jetzt, ob der Mehrheitsbegriff oder die Tatsache, dass es sich um eine Anlage handelt, gültig ist. Nach der genannten Definition kommt die erforderliche absolute Mehrheit für eine Satzungsänderung erst bei 14 Stimmen zu Stande. Für den einfachen Beschluss reicht die einfache Mehrheit.

Der StuPa-Präsident Milos Rodatos

Entscheidung auf der nächsten Sitzung

Der StuPa-Präsident, Milos Rodatos, gibt die Entscheidung über die Auslegung der Satzung nun an die Mitglieder des Parlamentes weiter. „Ich könnte diese Entscheidung auch selber treffen, aber ich finde es demokratischer, wenn das Parlament entscheidet“, kommentierte Milos den Vorfall. Abhängig von der Entscheidung über die Struktur, ist auch die Ausschreibung der Referate. Diese müssen mindestens zehn Tage ausgeschrieben sein, bevor die Wahlen stattfinden können. Milos betont aber, dass heute ausgeschrieben werde. Er erhofft sich, dass die Mitglieder des StuPa einen arbeitsfähigen AStA haben möchten und sich deshalb dafür aussprechen werden, dass die AStA-Struktur genehmigt wird. „So einen Fall hat es bisher noch nicht gegeben. Bisher sprach sich immer eine deutliche Mehrheit für die Struktur aus, sodass noch nie das Problem in der Satzung festgestellt wurde.“ Die Arbeitsgemeinschaft zur Satzung der Studierendenschaft wird somit einen neuen Auftrag bekommen, damit so etwas nicht noch einmal passieren kann.

Die nächste Sitzung findet am 8. Mai um 20 Uhr im Konferenzsaal statt. Ob wirklich Wahlen stattfinden können, entscheidet das StuPa dann auch in eben dieser Sitzung.

Foto: Johannes Köpcke; Grafik: Felix Pawlowski ; Logo: AStA Greifswald (beides ohne CC-Lizenz)

Da einige Anträge äußerst umfangreich sind und im Folgenden nur sehr grob beschrieben werden können, gibt es alternativ auch hier das komplette Drucksachenpaket für die außerordentliche Stupasitzung vom 24. April zum herunterladen und nachlesen.

Getagt wird ab 20 Uhr im Hörsaal der Witschaftswissenschaften in der Friedrich-Löffler-Straße 70. Parallel werden wir natürlich wie immer einen Ticker anbieten.

Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

Zur Vorbereitung gibt es auch heute wieder ein Video von MoritzTV. Diesmal ein etwas älterer Clip aus dem Jahr 2010.

Die Tagesordnung soll folgendermaßen aussehen. Die farblichen Ergänzungen sind von uns.

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte Wurden schon zur letzten Woche angefertigt.
TOP 3 Formalia Hier wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
TOP 4 Wahl einer stellvertretenden StuPa-Präsidentin Der neue StuPa-Präsident Milos Rodatos muss noch ein zweites Mitglied für das StuPa-Präsidium vorschlagen. Die Gelegenheit hatte er schon in der letzten Sitzung, nur wollte er sich noch etwas Zeit nehmen und Gespräche führen.
TOP 5 Wahl der Prüferinnen für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 5.1 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 6 Finanzanträge
TOP 6.1 Futsal (Drs.22/14) Vom 17.-19. Mai 2012 findet in Eindhoven (Niederlande) das alljährliche internationale Futsalturnier IUTT 2012 statt, bei dem Universitäten aus ganz Europa Teams stellen werden. Schon in den letzten drei Jahren hat die Abteilung Futsal der HSG als Vertretung der Universität Greifswald daran teilgenommen. Es wird eine Fördersumme in Höhe von 450 Euro beantragt.
TOP 6.2 Unterstützung 1.Mai Neubrandenburg und 8.Mai Demmin (Drs.22/15) Gido Lukas, Marvin Hopf, Martin Grimm und Marco Wagner (alle dieLinke.SDS) beantragen, dass sich das Studierendenparlament (und damit auch die gesamte Studierendenschaft), mit allen Symphatisanten solidarisiert, die am 1. Mai in Neubrandenburg und am 8. Mai in Demmin “gegen Rassismus und Nazis” demonstrieren wollen. Weiterin sollen Reisekosten in Höhe von bis zu 200 Euro durch das StuPa übernommen werden, um Studierenden die Fahrt zu den Veranstaltungsorten zu ermöglichen.
TOP 7 Allgemeine Debatte Aufwandsentschädigungen Hier sollen die Aufwandsentschädigungen diskutiert werden, welche das Studierendenparlament monatlich für die geleistete ehrenamtliche Arbeit an die Referenten beim Allgemeinen Studierendenausschuss und an die Chefredakteure sowie die Geschäftsführung der Moritz-Medien zahlt.
TOP 8 Beschluss der AStA-Struktur (Drs.22/16);(Drs.22/19) Felix Pawlowski, Ginka Kisova, Timo Schönfeldt und Christin Weitzmann vom aktuellen AStA beantragen, die Struktur des neuen AStA für die Legislatur 2012/2013. Sie schlagen die Gliederung in einen Vorsitz und fünf Fachbereiche, welche von Hauptreferenten geleitet werden, vor. Den Fachbereichen sollen Co-Referenten untergeordnet sein. Einem weiteren Antrag zur AStA-Struktur gibt es von einigen dieLinke.SDS-Vertretern. Sie fordern, dass AStA-Referat für politische Bildung abzuschaffen und durch das AStA-Referat für „Antirassismus und politische Bildung“ zu ersetzt, um es stärker zu profilieren. Im Antragstext heißt es weiter: “turnusmäßigen Veranstaltungen von Neonazis sowie im Hinblick auf eine häufig durch die Boulevard-Medien weiteren Verbreitung von Vorurteilen gegenüber bestimmten gesellschaftlichen Bevölkerungsgruppen, bedarf es einer stärker pointierten Ausrichtung des Referats.”
TOP 9 Beschluss der Struktur der studentischen Medien (Drs.22/17) Die Stellen für die Chefredaktionen von MoritzTV, dem moritz-Magazin, dem webMoritz und der Geschäftsführung müssen mit der neuen StuPa-Legislatur ebenfalls neu ausgeschrieben werden. Dazu müssen von uns eingebrachte Ausschreibungstexte der Stellen angenommen werden.
TOP 10 Beschluss der Aufwandsentschädigungen
TOP 10.1 Beschluss der Aufwandsentschädigungen AStA
TOP 10.2 Beschluss der Aufwandsentschädigungen Moritz-Medien
TOP 11 Reduzierung der Mitglieder des Haushaltausschusses (Drs.22/18) Hendrik Hauschild beantragt, die Größe des Haushaltsausschusses um zwei auf dann fünf Mitglieder zu reduzieren. Der Antragsteller war selber lange Zeit Mitglied in diesem Gremium und AStA-Finanzreferent, er schlägt die Reduzierung vor, da es so einfacher sei, Sitzungen einzuberufen. Auch würden sich leichter Mitglieder mit entsprechenden Fachkenntnissen finden lassen. In seinen Augen stärke dieser Schritt die Flexibilität und Professionalität des Ausschusses.
TOP 12 Diagonalquerung der Hansestadt Greifswald (Drs.22/21) Ganze 87 Antragsteller wollen, dass sich das StuPa für eine Beibehaltung der Planung einer Diagonalquerung über die Europakreuzung im Radfahrverkehrsplan der Stadt Greifswald ausspricht. Weiterhin soll der AStA damit beauftragt werden, eine Kampagne gegen diesen Streichungsantrag in der Greifswalder Bürgerschaft durchzuführen. Auch soll das StuPa die studentischen Mitglieder der Bürgerschaft dazu aufrufen, “sich für ihre Universität und eine studierenden- und freundliche Stadt einzusetzen”. Wenn die Streichung tatsächlich verhindert werden kann, besteht in Zukunft weiter die Möglichkeit, dieses viel diskutierte Projekt erneut anzustoßen.
TOP 13 Übernahme der LKS-Internetpräsenz
TOP 14 Beauftrag Vertretung Referentin für Studium und Lehre (Drs.22/22)  Das AStA-Referat für Studium und Lehre war bisher von Anne Lorentzen besetzt. In der letzten Woche ist sie aber zurückgetreten, um ihr Mandat im StuPa wahrnehmen zu können. Das Referat ist seit dem vakant. Christoph Böhm möchte mit diesem Antrag erreichen, das Anne beauftragt wird, als Vertretung weiterhin Beratungsgespräche durchzuführen. Laut Satzung ist es StuPa-Mitgleider nicht gestattet, Referate beim AStA zu bekleiden, deswegen wird ausdrücklich auf hingewiesen, dass Anne als Beauftragte nur den inhaltlichen Teilbereich der Beratungsgespräche bearbeiten soll.
TOP 15 Vernetzung und Transparenz (Drs.22/23) Franz Küntzel, Hendrik Hauschild, Christoph Böhm und Oliver Gladrow (alle Junge Union) beantragen, dass die Organe der verfassten Studierendenschaft “Strukturen, Arbeitsschritte, Endscheidungsgrundlagen und Ergebnisse ihrer Arbeit transparent, nachvollziehbar und anwenderfreundlich nach außen darstellen”. Es soll eine nicht-ständige “AG Transparenz und Modernisierung” eingerichtet werden, welche die Planung und Koordination übernehmen soll. Unter diesem Ziel streben die Antragsteller viele verschiedene Ziele an, darunter ein digitales Beschlussbuch für Vollversammlungen, Online-Abstimmungen unter Studierenden, den Haushalt der Studierendenschaft digital aufzubereiten, ein Wiki der Studierendenschaft, AStA-Sitzungen Live zu übertragen oder eine zentrale Seite einzurichten, von welcher weiter auf die Seiten von AStA, StuPa, FSRs, FSK, Studentenwerk, moritzMedien oder studentischen Kulturinitiativen zugegriffen werden kann. Die Antragsteller wollen dabei an entsprechende Vorbereitungen, welche vom AStA der letzten Legislatur erarbeitet wurden, anknüpfen.
TOP 16 Sonstiges

Jetzt Live: Ticker aus der Sitzung

es tickert: Gabriel Kords

Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

20:07 Der webMoritz-Ticker meldet sich startklar. Die Stupisten sind es nach alter Väter Sitte noch nicht. Eingeladen war für s.t., also wird c.t. gestartet. So gehört sich das nun mal…

20:10 Der Präsident macht erste Anstalten, die Sitzung demnächst zu eröffnen.

20:12 Jetzt geht es los. Der Präsident hält zunächst eine Ansprache über das einzige Mikrofon im Raum und mahnt zu “außerordentlicher Disziplin”, weil alle im Verlauf der Sitzung ohne Mikrofon auskommen müssen. Die mäßige technische Ausstattung des Hörsaals ist auch der Grund, dass der webMoritz heute zusammen mit Präsident und Stellvertreter auf dem frontalen Podium sitzut und von dort aus flamt tickert – hier ist die Akustik einfach am besten. Zu Beginn wird dem Wahlleiter Henry Tatschner der vergangenen StuPa-Wahlen für seinen Einsatz gedankt. Er erhält ein Geschenk, Applaus und warme Worte.

20:14 Der komm. AStA-Vorsitzende Timo Schönfeld berichtet über einen Runden Tisch verschiedener Akteure am vergangenen Montag, bei dem es um frendenfeindliche Übergriffe in den vergangenen Monaten ging. Einig waren sich alle Teilnehmer, sich weitehrin intensiv mit der Problematik auseinanderzusetzen. Details über polizeiliche Ermittlungen wurden zwar besprochen, sollen aber nicht nach außen kommuniziert werden. Der AStA will vor allem seine Zusammenarbeit mit der städt. Präventionsstelle verstärken. Im Nachgang zu dem Treffen hatte der AStA eine Pressemitteilung herausgegeben.

20:17 Erik von Malottki veurteilt die Vorfälle, bei denen unter anderem gezielt Gewalt gegen eine indonesische Kommilitonin geübt wurde und nennt sie “asozial”. Er möchte, dass das StuPa die Übergriffe in einem noch zur Tagesordnung hinzuzufügenden Punkt verurteilt und sich in diesem Zusammenhang zur Neonazi-Demo am 1. Mai bekennen soll.

20:18 Alexander Wilhelm Schmidt veurteilt die Vorfälle ebenfalls. Er möchte allerdings genauer wissen, was vorgefallen ist. Timo Schönfeld führt aus, dass im März unter anderem Kommilitoninnen gezielt mit Pfefferspray angegriffen worden seien, auch habe es in diesem Zeitraum weitere Vorfälle gegeben.

20:21 Milos berichtet über ein Treffen zwischen Stupisten, AStA und moritz-Medien, das untmittelbar vor der Sitzung stattgefunden hat. Es sei konstruktiv gewesen und bilde eine gute Basis für die weitere Zusammenarbeit.

20:23 Der TOP “Berichte” ist geschlossen. Jetzt wird über die Tagesordnung verhandelt. Erik beantragt wie angekündigt einen neuen TOP zu den rechtsextremistischen Übergriffen auf ausländische Kommilitonen.

20:25 Die Tagesordnung ist entsprechend geändert. Die Beschlussfähigkeit ist mit 23 von 27 Stupisten ebenfalls gegeben.

Emilia Bokov

20:26 Nun geht es an die Wahl der zweiten Stellvertrterin des Präsidenten. Er schlägt Emilia Bokov vor. Sie ist nicht Mitglied des StuPa, studiert BWL und ist in der heutigen Runde weitestgehend unbekannt. Sie bekundet, dass sie gerne dabei sein möchte und “mitmischen” will.

20:27 Jetzt sollen die StuPisten Fragen stellen. Als erster äußert sich Alexander Wilhelm Schmidt, der bekundet, dass er es sehr gut findet, dass es jetzt doch eine weiblichen Kandidatin gibt. Applaus.

20:28 Fabian Schmidt geht in die Tiefe und will wissen, wo die Kandidatin Möglichkeiten sieht, Gelder einzusparen. Fraglich bleibt, ob das ihre Aufgabe als stv. StuPa-Präsidentin ist. Sie antwortet diplomatisch,Kürzungen täten immer weh.

20:29 Christoph Böhm fragt Emilia, ob sie einer Partei angehört. Sie ist Juso.

20:30 Joel fragt Milos, warum er nun plötzlich eine Kandidatin aus dem Hut gezaubert hat, nachdem es anfangs hieß, er werde zwei Stellvertreter vorschlagen. Milos sagt, er hätte sich vergangene Woche noch nicht festgelegt gehabt und habe sich die Entscheidung bewusst offengehalten.

20:35 Der Wahlgang für Emilia ist gelaufen. Jetzt wird ausgezählt. In dieser Zeit wird über den noch vakanten Stellvertreterposten eines Prüfers für sachliche und rechnerische Richtigkeit beraten. Marc Wildschrei kandidiert. Und Fabian Schmidt.

20:39 Marc Wildschrei ist Juso und würde gerne stv. Prüfer, weil er sich “gerne noch mehr enagieren” will.

20:40 Der Präsident schiebt das Ergebnis der vorigen Wahl dazwischen: Emilia wurde mit 14 Ja-Stimmen, neun-Nein-Stimmen und einer Enthaltung gewählt.

20:41 Jetzt stelt sich Fabian Schmidt vor. Er ist parteipolitisch nicht gebunden, ist Kassenwart beim FSR Geschichte und will ebenfalls mehr Verantwortung übernehmen.

Das Präsidium ist jetzt komplett.

20:42 Es gab so gut wie keine Fragen der Stupisten, nun wird gewählt. Währenddessen erhält Emilia vom Präsidenten einen 2-Minuten-Crashkurs in “Präsidiumsarbeit”. Außerdem wird während der Wahlen der Futsal-Finanzantrag (siehe TOP 6.1) vorgestellt.

20:47 Fabian ist zum stv. Prüfer für sachliche und rechnerische Richtigkeit gewählt worden.

20:50 Die Stupisten haben Detailfragen zur Finanzierung. Derweil hält Finanzreferent den Antrag für förderungsfähig und für in voller Höhe förderungswürdig.

20:53 Nach zahlreichen Detailfragen spricht Greta weniger eine Frage als eine klare Meinung aus: Der Antrag sei in ihren Augen nicht förderungswürdig, weil das Wochenende eine hohe Spaßkomponente habe. Und dafür sei der Eigenanteil einfach zu niedrig.  Marivn Hopf findet Greatas Einlassung erstaunlich, denn: “Wir fördern andauernd Spaßveranstaltungen.” Christoph Böhm schlägt in eine ähnliche Kerbe: Futsal sei eine schöne Sache, aber auch ein ernsthafter Sport – und dass es auch Spaß mache, sei doch eigentlich nur ein schöner Nebeneffekt.

Der Antragsteller zum Futsal-Finanzantrag hatte zahlreiche Nachfragen zu Beantworten.

20:57 Die recht lange Debatte um den Finanzantrag neigt sich langsam ihrem Ende entgegen. Der Präsident fragt nach Änderungsanträgen. Christoph Böhm hat einen.

21:01 Die namentliche Endabstimmung ergab: Der Antrag wurde mit 13 Nein-Stimmen, 8 Ja-Stimmen und einigen Enthaltungen abgelehnt.

20:03 Jetzt geht es um den zweiten Finanzantrag. Marvin Hopf stellt den Antrag vor und hebt heraus, dass es außerordentlich wichtig sei, hier eine Möglichkeit für bedürftige Studierende zu schaffen, an den Protesten am 1. Mai teilzunehmen. Die beantragten 200 Euro sollen als Topf für solche Studierenden bereitgestellt werden. Außerdem macht Marvin noch ein paar dumme Witze über Neubrandenburg und Demmin.

20:05 Finanzreferent Hauschild, der laut Satzung die Förderungsfähigkeit und Förderungswürdigkeit des Antrags bewerten soll, hält eine längliche Rede, in deren Konsequenz herauskommt: Bedingt förderungsfähig, nicht förderungswürdig. Notwendig sei unter anderem, dass auch Werbung für den Antrag gemacht werde. Dies erwartet er im Falle, dass der Antrag angenommen wird, von den Antragstellern.

21:07 Marvin ergänzt, dass der Topf nicht für “die dubiosen linksextremen Kreise, in denen wir verkehren” gedacht sei, diese hätten ihre Demo-Anreise bereits finanziert. Es gehe ausschließlich um bedürftige Studierende. Nun beginnt die Debatte. Der tickernde Redakteur wagt eine zeitliche Prognose: Das könnte dauern.

21:09 Christoph Walther hält den Antrag für unsinnig. Alexander Wilhelm Schmidt ebenfalls. Es gehe um so geringe Kosten, dass der Aufwand übertrieben sei. Er betont aber, er sei nur gegen den Finanzantrag. Das StuPa solle sich unbedingt gegen die NPD-Demo und für die Gegendemo aussprechen.

21:12 Die Mehrheit der bisherigen Wortbeiträge geht in die Richtung “Gut gemeint, aber schlecht gemacht”. Selbst die Antragsteller geben indirekt zu, es gehe wohl auch um eine symbolische Handlung.

21:14 Erik von Malottki findet den Antrag “richtig gut”. Er erinnert daran, dass im vergangenen Jahr die Neubrandenburger Kommilitonen kräftiges Engagement gezeigt haben, um sich an den Aktionen gegen den NPD-Aufmarsch in Greifswald zu beteiligen. “Die Neubrandenburger haben ein Zeichen der Solidarität verdient.” Seine Empfehlung: Annahme.

21:17 Auch Christoph Böhm ist für den Antrag: “Man mag es kaum glauben, aber Erik von Malottki hat eigentlich genau das gesagt, was ich auch sagen wollte.”

21:19 Die Debatte ist zu Ende. Ging ja noch. Jetzt folgen die Änderungansträge: Alexander Wilhelm Schmidt beantragt eine Änderung dahingehend, dass nur der Gedanke von Protesten gegen die Aufmärsche unterstützt wird, aber die finanzielle Unterstützung gestrichen wird. Erik von Malottki schlägt verschlungene Formulierungen vor, um stärker zu betonen, dass für den Fördertopf auch geworben werden soll, unter anderem mit einer Rundmail an alle Studierenden.

21:24 Große Änderungsantrags-Orgie. Die Details ersparen wir uns. Es geht um Ticket-Besonderheiten und einzelne Wörter.

21:25 Jetzt läuft die namentliche Endabstimmung. Der Antrag wurde mit 18 Ja-Stimmen, 6 Enthaltungen und keiner Nein-Stimme und angenommen.

21:27 Jetzt kommt der von Erik kurzfristig eingebrachte Tagesordnungspunkt. Es geht um die Verurteilung der rechtsextremen Übergriffe der vergangenen Wochen. Das Präsidium muss den Antrag erst abschreiben, in dieser Zeit gibt es eine gut zehnminütige Pause.

21:44 Es geht weiter. Erik von Malottki begründet, warum er den Antrag für dringend geboten hält. Die rechtsextremen Aktionen in der Stadt hätten in den vergangenen Jahren wieder leicht zugenommen und daher müsse die Studierendenschaft dringend ein Zeichen setzen. Applaus. Milos Rodatos macht sich in einer knappen Ansprache die Position Eriks zu Eigen.

21:46 Alexander Wilhelm Schmidt beantragt die Streichung des Begriffes “antifaschistische Prävantionsarbeit” zugunsten einer neutraleren Formulierung. Erik von Malottki scheint ernsthaft verblüfft über diesen Antrag, der an eine Debatte ankünpft, die ihm als Historiker eigentlich vertraut sein sollte.  Er erläutert seine terminologische Sicht der Dinge und übernimmt Alexanders Antrag daher nicht.

21:48 Auf Vorschlag Marco Wagners wird doch noch eine Formulierung gefunden, auf die sich auch Antragsteller Erik von Malottki verständigen kann: Antirassistisch statt Antifaschistisch.

21:49 Über den Antrag wird abgestimmt, sogar namentlich. Das StuPa stimmt einstimmig ohne Enthaltungen mit Ja.

21:50 Nun folgt die allgemeine Debatte über Aufwandsentschädigungen in der studentischen Selbstverwaltung. Zunächst soll dies allgemein geschehen; anschließend soll in späteren TOPs über die konkreten Beträge der konkreten Referate und Positionen entschieden werden.

21:53 Hendrik Hauschild beginnt mit einem generellen Plädoyer für die bewährte Höhe der Aufwandsentschädigungen. Der AStA sei klein und die Arbeitslast verteile sich auf nicht allzu viele Schultern. Andererseits gebe er allerdings auch zu bedenken, dass Einsparungen getätigt werden müssten. Er spricht sich daher für moderate Kürzungen aus.

Christoph Böhm sprach lange.

21:56 Christoph Böhm hält die Debatte für sehr wichtig und vermutet, sie werde sehr lange dauern. Auch habe es bereits im Vorfeld der Sitzung lagerübergreifende Beratungen gegeben, um die Debatte vorzubereiten. Christoph spricht sich für eine “Senkung mit Augenmaß” aus. Er mahnt zu Besonnenheit im Laufe der Debatte.

22:01 Sean Patrick Rinkens schlägt deutlichere Einsparungen vor. Es gehe darum, jetzt Strukturen zu schaffen, die langfristig tragfähig seien und dank derer man “drei bis vier Jahre Ruhe” habe.

22:04 Erik von Malottki gibt einen kurzen historischen Abriss, mit dem er deutlich machen will, dass in den vergangenen Jahren mehr Geld für das studentische Personal zur Verfügung stand, da aktiv Rücklagen abgebaut wurden. Jetzt seien diese Rücklagen aber faktisch aufgebraucht. Er präsentiert einen Kompromissvorschlag von ihm und Peter Madjarov, der eine sehr mäßige Kürzung der Gelder vorsieht. Faktisch wäre man dann auf dem Niveau von vor wenigen Jahren.

22:07 Der Präsident selbst meldet sich zu Wort. Er sagt im Grunde dasslebe wie sein Vorredner. Er sieht auch längerfristig keine Erhöhungen der Aufwandsentschädigungen. Die seien auch nicht der richtige Weg, um gute Leute für die Selbstverwaltung zu bekommen. Er schlägt allerdings vor, darüber nachzudenken, AStA-Referenten und moritz-Medien gleichwertig zu vergüten.

22:09 Die Debatte zieht sich ein bisschen, weil sich die Redner stets sehr umfangreich und detailiert äußern. Da bleibt dem webMoritz Zeit für einen kurzen redaktionellen Hinweis: Stephan Schumann (Juso, Ex-Stupist) hatte den tickernden Redakteur in der Pause inständig gebeten, ihn zu beleidigen. Dieser Bitte sei hiermit stattgegeben: Herr Schumann wird hiermit auf das schärfste beleidgt.

22:10 Christoph Böhm geht endgültig in die Details und nennt konkrete Vorschläge für die einzelnen Statusgruppen.

22:12 Christoph geht auch auf Seans Beitrag ein. Er könne nicht erkennen, warum man bei den Aufwandsentschädigung einen kräftigen Schritt machen müsse, sie also auf einen Schlag deutlich reduzieren solle. Im Gegenteil: Er bevorzuge es, gegebenenfalls jetzt einen ersten Schritt auf dem Weg zu langfristig niedrigeren Aufwandsentschädigungen zu machen.

22:14 Auch auf die Gefahr hin, dass er sich erneut unbeliebt mache, will Alexander Wilhelm Schmidt folgendes einwerfen: Es gehe um die geistig-ideelle Arbeit und nicht um das monetäre. Die Qualität der Arbeit sei unabhängig von der Höhe der Aufwandsentschädigung.

22:21 Patrick wendet ein, dass eine langfristig tragfähige Form der Finanzierung gefunden werden müsse. Zumal es nach seiner Sicht der Dinge noch Unwägbarkeiten im Haushalt gebe, die nach einer zusätzlichen Behutsamkeit verlangten.

22:23 Johannes Köpcke verteidigt die aktuelle Höhe der Aufwandsentschädigungen aus Sicht der Medien. Die Arbeit sei enorm, vor allem die geforderte Verbindlichkeit. Auch er erkennt aber die generelle Notwendigkeit von Kürzungen an.

22:27 Die Anzahl der neu in die Debatte eingebrachten Argumente sinkt zu Gunsten derer, die zum zweiten oder dritten Mal geäußert wurde. Auch verteilen sich die zahlreichen Redebeiträge nicht gleichmäßig auf sämtliche Stupisten.

22:28 Christoph Böhm weist darauf hin, dass die Tätigkeiten in der Selbstverwaltung zwar als “Ehrenamt” bezeichnet würden, dass man grundsätzlich aber einen gewissen Grad von Professionalisierung und Verantwortung aber auch nicht unberücksichtigt lassen dürfe.

Greta Oehler

22:31 Greta Oehler argumentiert in eine ähnliche Richtung wie Alexander Wilhelm Schmidt: Weniger Geld bedeute nicht geringere Arbeitsqualität.

22:33 Abstimmung über zwei GO-Anträge: Man ist entschieden gegen Schließung der Rednerliste, ist aber mit großer Mehrheit für Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten.

22:35 Auch Marco Wagner erkennt die grundsätzliche Notwendigkeit von Kürzungen an, spricht sich aber für Augenmaß aus. Diese Meinung ist in den vergangenen Minuten überproportional häufig geäußert worden. Das muss allerdings nicht heißen, dass die schweigende Mehrheit sie teilt.

22:36 Patrick Schmidt mahnt zu entschlossenen Schritten. Er sieht die Gefahr, dass eine falsch verstandene Besonnenheit die finanzielle Handlungsfähigkeit der Studierendenschaft in den nächsten Jahren einschränken könnte. In diesem Zusammenhang empfiehlt er den Medien, die Drittmittel zu erhöhen.

22:41 Verschiedene Leute betonen, für ihr Amt in der Selbstverwaltung zu brennen bzw. gebrannt zu haben.

23:43 Der tickernede Rdakteur hat die Auffassung, dass in dieser Debatte nun alle Positionen geklärt sind und sich die individuellen Positionen der einzelnen Stupisten auch nicht so ohne weiteres ändern werden. Es wäre hilfreich, wenn jetzt anhand konkreter Zahlen diskutiert würde.

23:44 Der Präsident versucht, die bisher geäußerten Meinungen zusammenzufassen.

22:47 Die Debatte wird fahrig, droht stellenweise zu entgleiten, es wird persönlich. Erfreulicherweise wird sie jetzt auch geschlossen, denn es steht niemand mehr auf der Rednerliste. Jetzt folgt der nächste TOP, die Beratungen über die künftige Asta-Struktur.

Die von Felix vorgeschlagene Struktur. Zum Vergrößern klicken.

22:51 Felix Pawlowski stellt ein AStA-Modell vor, dass in Teilen dem bisherigen entspricht, aber insgesamt mit einem Referat weniger auskommt (dann 12 statt jetzt 13).

22:55 Felix spricht ziemlich lang, aber recht distinguiert.

22:58 Marvin Hopf und Jasmin Dinter sprechen sich für die Beibehaltung zweier Referate, eines für politische Bildung und eines für Ökologie aus. Der Entwurf sieht eine Zusammenlegung vor.

23:04 Längere Debatte um dieses Thema.

23:07 Die Debatte plätschert durchaus diszipliniert, aber thematisch auch eher wenig kontrovers vor sich hin.

23:09 “Thema x ist sehr wichtig” ist vermutlich der Satz des Abends. Hilfreich wäre bei vielen Rednern, wenn sie statt dieser stumpfen Plattitüde auch ausführen würden, warum dies so ist. Aber manche erschöpfen sich mit Vorliebe in der Wichtigkeit der eigenen Person…

23:15 Bei der Debatte geht es in epischer Breite um die Frage, ob das Ökologiereferat nun separat eingerichtet werden soll oder mit dem für Hochschulpolitik fusioniert werden soll. Erik von Malottki ist für separate Referat. Er führt in diesem Zusammenhang wortreich die Wahlerfolge seiner Liste “Solidarische Universität” bei der Senatswahl aus.

23:18 Milos macht den Schulmeister und rüffelt alle, die tuscheln. Gunnar Meiselbach tut indes kund, er halte “Politische Bildung” nicht für eine originäre der verfassten Studierendenschaft. Für ihn sei das ein Überbleibsel aus der DDR.

23:22 Marco Wagners Vorschlag: “Wir schaffen einen AStA aus Vorsitz und Finanzer und den Rest können ja StuPa-AGs machen.” Große Heiterkeit. Es zeigt sich aber: Die Debatte ist langsam etwas ausgelutscht, man könnte mittelfristig mal wieder irgendwas entscheiden…

23:26 Man debattiert jetzt seit circa 40 Minuten engagiert über das Ökologiereferat. Das StuPa findet also zu altbekannter Leistungsfähigkeit zurück.

23:27 Jetzt geht’s tatsächlich in die Abstimmung. Zu schön!

23:28 Das war voreilig. Zunächst kommt eine längere Debatte darüber, wie im einzelnen abzustimmen sei.

23:30 Die Sitzung wird um eine Stunde verlängert. (Auf 1:00 Uhr). Nun wird zunächst in geheimer Abstimmung über die Zukunft des Co-Referats bzw. der Co-Referate für Hochschulpolitik und Ökologie beraten.

23:36 Erstes Problem: Der Antrag ist mit 12 zu 12 Stimmen abgelehnt. Jetzt herrscht aber Zank darüber, was der Antrag war: Ging es um eine Fusion des Referats oder um eine Zweiteilung? Das Ende vom Lied: Gleich dürfte nochmal abgestimmt werden.

23:37 Großer Zank über das weitere Vorgehen. Jetzt mangelt es den Damen und Herren Stupisten auch empfindlich an Disziplin. Absehbar ist: Die Abstimmung wird wohl wiederholt.

23:38 Die Debatte entgleitet. Das liegt zum Teil an mangelnder Führung durch den Präsidenten und offenbar auch daran, dass den meisten gar nicht klar ist, wie sie hätten abstimmen müssen.

23:40 Erik von Malottki ist offenbar äußerst enttäuscht, dass er seine Ansichten nicht durchsetzen konnte und präsentiert umfangreiche Theorien über formale Fehler beim bisherigen Vorgehen. Keiner kann ihm folgen, er sich selbst wahrscheinlich auch nicht.

23:43 Die hochwohlgeborenen Parlamentarier finden nicht mehr zu einer kultivieirten Debattenkultur zurück. Jetzt stimmen sie darüber ab, ob sie anschließend noch einmal über das vorstehende Thema abstimmen.

23:44 Das Ergebnis: Ja, das werden sie. Die Wahl wird jetzt wiederholt. Während der Auszählung ist dann eine Pause geplant.

23:45 Zehn Minuten Pause.

23:59 Die zehnminütige Pause ist beendet.

00:00 Die erneute Abstimmung hat ein identisches Ergebnis ergeben: 12 Stimmen für die Fusion, 12 Stimmen dagegen. Das separate Referat wird nicht eingerichtet, es bleibt bei der Fusion. Der sichtlich frustrierte Erik von Malottki hält eine längere persönliche Erklärung über Demokratie, die der tickernde Redakteur nicht versteht.

00:04 Jetzt geht’s um die Beschreibungstexte der einzelnen Referate.

00:06 Erik von Malottki will mehr Transparenz schaffen. Das wollen momentan alle. Erik von Malottki stellt sich daher vor, der AStA-Vorsitzende solle künftig über die Ergebnisse der Dienstberatung informieren. Dagegen wehren sich die ehemalige komm. AStA-Vorsitzende Anne Lorentzen und der komm. AStA-Vorsitzende Timo Schönfeld. Das widerspreche dem Zweck der Dienstberatung und sei mit den Zielen dieser Runde nicht zu vereinbaren. Hitzige, mäßig koordinierte Debatte…

00:10 Erik von Malottki versucht offenbar, seinen Frust über die vorige Abstimmungsniederlage in einer kräftigen Portion Aktionismus zu ertränken.

00:14 Vor etwa zwei Stunden war diese Sitzung produktiver.

00:15 Die Stupisten gehen gerade die Ausschreibungstexte für die Referate durch.

00:16 Der Präsident ist ein bisschen überreizt. Der ein oder andere Stupist auch.

00:17 Clevere Diskussion: Es wird erwogen, einzelne Ausschreibungstexte erst in der nächsten Woche zu verhandeln. Das wäre aber insofern wenig hilfreich, weil die Ausschreibung ja dann eigentlich längst laufen sollte.

00:19 Seit einiger Zeit ist der Debattenverlauf äußerst fahrig. Die Situation ist aber auch schwer zu überblicken, zumal ist der Präsident, dem hier die Schlüsselfunktion zukommt, erst sehr frisch im Amt.

00:22 Mehrminütige Debatte über die Frage, was eigentlich eine Gleichstellungsbeauftragte ist und ob das für die Studierendenschaft und deren AStA-Referat für eine Relevanz hat.

00:24 Große Dickschädel-Parade: Christoph Böhm und Peter Madjarov walzen ihre Meinungsverschiedenheit über diese Frage, die ohne jede Relevanz für die Debatte ist, in einem mehrminütigen Diskurs aus.

00:26 Hendrik Hauschild wendet ein, dass kein Referat geschaffen werden könne, dass sich gleichzeitig um Gleichstellung und um Behinderte kümmert.

00:27 Der Ticker war gerade kurzzeitig nicht verfügbar, weil der tickernde Redakteur versehentlich auf “Artikel in den Papierkorb verschieben” geklickt hatte. Wie metaphorisch.

00:30 Möglicherweise kommt die Debatte jetzt doch bald zum Ende. Es gab eine Reihe kleinerer Veränderungen bei den Arbeitsbeschreibungen der Referate.

00:31 Die Debatte ist zum Ende gekommen. Jetzt folgt die Endabstimmung über die gesamte Struktur.

00:32 Nein, doch nicht. Ein paar besonders flinke Parlamentarier möchten doch noch flugs ein paar Änderungsanträge einbringen.

00:33 Die AStA-Struktur ist mit 9 Ja-Stimmen gegen 8-Nein-Stimmen und etlichen Enthaltungen angenommen worden. Das war ganz knapp…

00:36 Es gab eine Zeit in der Geschichte des webMoritz, in der besonders chaen Vorschlag von otische StuPa-Sitzungen mit dem Prädikat “Affenkäfig” ausgezeichnet wurden. Diese Sitzung hätte so ein Prädikat auch mal wieder verdient…

00:37 Die Sitzung ist bis 01:30 Uhr verlängert worden. Jetzt geht’s um den Beschluss der Struktur der moritz-Medien.

00:39 Die Struktur der moritz-Medien wurde beschlossen, einstimmig mit einer Enthaltung. Das ging fix.

00:40 Jetzt geht’s wieder zur Sache: Nun muss noch die Aufwandsentschädigung beschlossen werden.

00:42 Jetzt konkurrieren verschiedene Konzepte. Selbstverständlich stellen die jeweiligen Verfasser ihre Vorschläge nun en detail vor.

00:47 Auf einen Satz zusammengeführt ist jetzt die große Frage, wie stark gekürzt werden soll.

00:50 Ein weiterer Diskussionspunkt: Soll die Höhe der Aufwandsentschädigungen in den Semesterferien sinken? Johannes Köpcke vom moritz-Magazin gehört zu denen, die dagegen sind.

00:57 Einzelne Menschen tun einzelne Meinungen kund. Die Debatte ist wenig ergebnisorientiert. Im großen geht es um ein Modell, für das insbesondere Simon Karrasch streitet: Dabei soll die Aufwandsentschädigung abhänging von der Semesterzeit und den individuellen Leistungen der Referenten ausgezahlt werden. Viele Stupisten halten dies für nicht zweckdienlich und nicht durchführbar.

01:01 Nach Ansicht des tickernden Redakteurs sind die Mehrheitsverhältnisse relativ klar. Wenn abgestimmt würde, würde das neue Modell wahrscheinlich keine Mehrheit bekommen. Aber da gibt s natürlich wieder den Faktor der schweigenden Mehrheit…

01:09 Die Antragsteller um Simon Harrasch rücken von ihrer ursprünglichen Idee ab und nehmen Abstand von der Sekung der Beiträge in den Semesterferien.

01:11 Des Weiteren gibt es einen Vorschlag von Christoph Böhm. Auch er liebäugelt mit einer Sekung der Aufwandsentschädigungen in der vorlesungsfreien Zeit.

01:14 Zunächst wird jetzt aber über die Höhe der Aufwandsentschädigung an sich abgestimmt. Anschließend wird darüber zu beraten sein, ob die Entschädigung in der vorlesungsfreien Zeit pauschal gekürzt wird.

01:16 Jetzt entsteht leider abermals die Situation, dass keiner so richtig weiß, wie man vorgehen soll.

01:18 Die AStA-Vorsitzende und der Finanzer sollen weiterhin 300 €/Monat bekommen, die Hauptreferenten 250, die Co-Referenten 180 Euro.

01:21 Als nächstes wird über einen Antrag von Christoph beraten, nachdem die Referenten in der vorlesungsfreien Zeit etwas weniger als die eben beschlossenen Summern erhalten sollen. Die Werte wirken dabei relativ zufällig festgelegt. So würden beim Hauptreferenten fast 25 % gekürzt, beim Co-Referenten nicht einmal 20 %. Außerdem wird debattiert, dass bei bestimmten Referenten möglicherweise doch ganz auf die Kürzungen verzichtet werden soll.

01:26 Der Präsident ist verwirrt.

01:27 Nahezu alle Stupisten haben für eine Kürzung der Aufwandsentschädigungen in der Vorlesungsfreien Zeit gestimmt. Jetzt ist nur noch die Frage, wie hoch diesessein sol.

01:29 Eine Abstimmung jagt die nächste. Wegen extremer Unübersichtlichkeit informieren wir erst gesammelt über das Ergebnis.

01:30 Die Disziplin im Raum hat einen Tiefpunkt erreicht. Keiner hört zu, keiner weiß genau, worum es gerade geht und woran es gerade hapert.

01:35 5-Minütige Pause für die Stupisten.

01:45 Ende der 5-minütigen Pause. Mit größter Mühe gelingt es dem Präsidenten, seinen versprengten Haufen noch einmal zusammenzubekommen. Nun sollen Mittelwerte beschlossen werden. Diese dienen dazu, aus den beschlossenen Semester- und Semesterferien-Aufandsentschädigungen einen Mittelwert zu berechnen, der dann die monatlich ausgezahlte Aufwandsentschädigung darstellt. Am Ende wird also jeden Monat derselbe Betrag ausgezahlt. Was der ganze Zinober soll, bleibt völlig unklar.

01:48 Die jetzt fabrizierte Regelung müsste jetzt noch beschlossen werden. So richtig glücklich scheinen die Stupisten mit ihrem Produkt aber auch noch nicht zu sein.

01:49 Darum wird jetzt abermals einzeln abgestimmt.

01:50 Es ist wirklich beeindruckend, wie stark die Sitzung in den vergangenen Stunden nachgelassen hat.

01:55 Es wird festgeschrieben: Vorsitz und Finanzen bekommen monatlich 280 Euro, die Referenten für Hochschulpolitik und Soziales 240 Euro, die Referenten für Veranstaltungen, Studium und Lehre 240 Euro, die Co-Referenten sämtlich 175. Diese Beträge werden monatlich gezahlt, unabhängig von Vorlesungszeit oder Vorlesungsfreier Zeit.

01:57 Jetzt fällt der endgültige Beschluss. Die neue Finanzstruktur des AStA wird mit großer Mehrheit bei 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltung angenommen.

01:57 Nun wären die Aufwandsentschädigungen der moritz-Medien an der Reihe. Alexander Schmidt beantragt allerdings Schluss der Sitzung, kann sich damit allerdings nicht durchsetzen.

01:59 Die Sitzung gleitet über einige GO-Anträge abermals ins lächerliche ab. Ein Spaßvogel beantragt, jetzt zunächst über die Diagonalquerung zu parlieren. Er scheitert.

02:00 Großes Hickhack über die Frage, was man bei den moritz-Medien denn jetzt beschließen könnte. Prinzip: Wer am lautesten schreit, siegt.

02:01 Nun stehen zwei Vorschläge für die moritz-Aufwandsentschädigungen im Raum: Sean hat 240 Euro vorgeschlagen, Johannes Köpcke 250. Alexander Wilhelm Schmidt hält es für angemessen, diesen äußerst kontroversen Vorschlägen einen weiteren Vorschlag über 245 Euro zu addieren.

02:01 Es wird en bloc darüber abgestimmt, ob künftig 240, 245, 250 oder 300 monatlich an die sechs Chefredakteure und die moritz-Geschäftsführung gezahlt wird.

02:01 17 Stupisten haben beschlossen, dass die Aufwandsentschädigung für die moritz-Medien künftig bei 240 Euro liegen soll. Es folgt die namentliche Endabstimmung.

02:04 Die neue Höhe wurde angenommen bei 3 Nein-Stimmen.

02:05 Die Frage ist: Wie geht es jetzt weiter? Neuer GO-Antrag auf Schluss der Sitzung.

02:06 Die Sitzung wurde nicht geschlossen. Erik von Malottki und Freunde wollen unbedingt noch über die Diagonalquerung reden.

02:07 Erik stellt den Antrag vor. Erfreulicherweise stellt er ihn allen, die ihn möglicherweise noch nicht kennen, noch einmal vor. Wie schön. Keiner hört zu.

02:08 Joel beantragt Schließung der Rednerliste und sofortige Abstimmung. Alexander ist dagegen. Nur die Antragsteller unter en Stupisten sind dafür, weshalb Joel keinen Erfolg hat.

02:08 Timo Schönfeld ist entschieden gegen den Antrag. Der AStA könne die Mehrarbeit nicht leisten. Außerdem überschreite er das allgemeinpolitische Mandat des AStA, dies habe auch das Uni-Justitiariat schon angedeutet. (Der tickernde Redakteur steht übrigens als Antragsteller mit auf dem Papier. Er schämt sich dafür.)

02:11 Erik von Malottki hält die Einschätzung des Jutitiariats für falsch. Das sei keine Institution. Die einzig wahre Institution ist in seinen Augen offensichtlich er selbst.

02:13 Jetzt plötzlich doch sehr ernsthafte Debatte über die Substanz der Diagonalquerungs-Frage. Peter Madjarov macht die Position der Antragseller deutlich, Greta Oehler und Alexander Schmidt fragen nach Details der Pläne.

02:15 Hitzigste Debatte, ob ein vom Präsidenten etwas ungeschickt aufgefangener GO-Antrag gültig ist oder nicht. Am Ende setzt sich mal wieder durch, wer am lautesten brüllt, in diesem Fall Alexander Schmidt.

02:16 Niemand will über die Diagonalquerung diskutieren, aber alle tun es.

02:18 Zwei oder drei Stupisten (vornehmlich Herren) verlieren auch um 2:18 und nach über sechs Stunden Sitzung nicht den Spaß daran, Kommunalpolitiker zu spielen.

02:20 Patrick Schmidt plädiert abschließend dafür, den Antrag aller Zweifel zum Trotz zu verabschieden. Es sei ein überaus wichtiges Thema.

02:23 Der Antrag wurde mit 16 Ja-Stimmen und 7-Nein-Stimmen angenommen.

02:24 Schicht im Schacht. Das wurde auch Zeit.

02:25 Es gab aber noch einen Nachtrag: Milos Rodatos hat noch eine sehr deutliche Wutrede über die mäßige bis miese heutige Leistung des Parlaments gehalten. Dafür gab’s Applaus.

Bildnachweis: Jakob Pallus (StuPa-Logo), Felix Pawlowski (Organigramm AStA-Struktur), Andrea Dittmar (alle Fotos)

Debattiert wurde vor allem die von Felix Pawlowski, Ginka Kisova, Timo Schönfeldt und Christin Weitzmann ausgearbeitete AStA-Struktur für die Legislaturperiode 2012/13. Bei der morgigen Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) wird diese vorgestellt und den Stupisten zur Debatte vorgelegt. Vorgesehen ist unter anderem, die Referate Ökologie und politische Bildung unter einem Co-Referat im Bereich Hochschulpolitik zusammenzufassen.
Größeren Diskussionsbedarf gab es vor allem bei dem Thema Aufwandsentschädigungen. Im Hinblick auf zukünftige finanzielle Einschränkungen und einer geforderten Einsparung bei Personalkosten, erklärte Christoph Böhm, wurde eine Empfehlung erarbeitet.

Neue AStA-Struktur und Aufwandsentschädigungen

Die geplante AStA-Struktur soll eine noch bessere Arbeit garantieren.

Auch diese ist auf der morgigen StuPa-Sitzung Thema. Im AStA wurde Empfehlung stark diskutiert. Vorgesehen ist unter anderem, die Aufwandsentschädigung in der vorlesungsfreien Zeit zu kürzen. Sowohl Timo Schönfeldt (Soziales und Wohnen) als auch Ginka Kisova (Veranstaltungen) sprachen sich deutlich dagegen aus: Bei ihren Referaten sei die Arbeitsbelastung in der vorlesungsfreien Zeit vor den Erstsemesterwochen im Frühling und Herbst besonders hoch. Kritisiert wurde auch, dass es bei Anträgen zur Nachzahlung von Aufwandsentschädigungen leicht zu internen Streitigkeiten kommen könnte. StuPa-Präsident Milos Rodatos, der bis vor einer Woche noch AStA-Referent für politische Bildung war, kommentierte: “Als AStA-Referent engagiert ihr euch für die Studierenden und arbeitet nicht primär für Geld.”

Für die am Freitag beginnenden Studententage laufen die letzten Vorbereitungen: Ginka Kisova (Referentin für Veranstaltungen) erklärte, es gäbe immer noch nicht genug Anmeldungen für den Science Slam in der Kiste. Geworben wird sowohl auf den Internet-Seiten des AStA als auch auf der Universitätshomepage. Die Anmeldung läuft noch bis zum 25. April. Die Nachhaltigkeitswoche im Juni wird bereits geplant, doch gibt es noch Schwierigkeitenbei der Suche nach Sponsoren. Für die Fachschaften plant Felix Pawlowski, einheitliche Musterfachordnungen, Mustergeschäfts- und Musterfinanzordnung  auszuarbeiten. Außerdem will er ermöglichen, die Heftreihe “Informationen zur politischen Bildung” der Bundeszentrale für politische Bildung im AStA zur Verfügung zu stellen.

Das vakante Referat “Studium und Lehre” wird wohl von Anne Lorentzen weiterhin betreut, allerdings nicht in dem Umfang, dass sie dafür ihr StuPa-Mandat ruhen lassen müsste. Sie soll als Beraterin zur Verfügung stehen und die Übergabe des Referates umfassend vorbereiten.

Foto: Simon Voigt; Grafik: übernommen aus dem AStA-Strukturantrag (keine CC-Lizenz)

In ganz Deutschland gibt es um den ersten Mai herum Feiern und Feste. Traditionell wird dann ein Maibaum aufgestellt, um den getanzt wird, was dem Midsommar beziehungsweise dem St.Hans-Aften in den skandinavischen Ländern ähnlich ist. Auch Greifswald feiert: Seit fast 20 Jahren gibt es unter dem Namen „Studententage“ rund um den ersten Mai diverse Sportveranstaltungen und Feiern. Organisiert werden sie traditionell von den fünf Studentenclubs; dieses Jahr schlossen sich der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA), das Studententheater (StuThe) und radio 98eins mit an.

Volleyballturnier vom Club 9

Die diesjährigen Greifswalder Studententage beginnen schon am 27. April im Geographen- und Geologenkeller . “Mit Bierwagen und openair werden wir die Studententage in unserem Innenhof eröffnen“, so Nora Schultz, die Vorsitzende des Geographenkellers. Jeder Studentenclub hat mindestens eine große Veranstaltung, die er hauptsächlich betreut. Neben der Eröffnung organisiert der Geographenkeller noch das Fußballturnier am 01. Mai. Wer eher dem Volleyball zugetan ist, der kann am 28. April beim C9-Volleyballturnier sein Können unter Beweis stellen. Und für Kickerliebhaber geht es am 04. und 06. Mai in den Mensa Club, denn dort finden ein Open- und ein Mixed- Kickerturnier statt. Ganz neu mit dabei ist das Studententheater: Gleich an zwei Tagen kann man sein Improvisationstalent ausprobieren: Am Freitag und Sonntag, 27. und 29. April findet ein Workshop im StuThe-Hauptquartier in der Franz-Mehring-Straße statt. Wer die Kiste bis jetzt vermisste, der sei beruhigt. Dort traut man sich an etwas ganz neues heran und organisiert einen Science Slam am 02. Mai. Dabei sollen die Teilnehmer innerhalb von zehn Minuten ein selbsterarbeitetes wissenschaftliches Thema vorstellen. Für alle Veranstaltungen sollte man sich – und sein Team – beim jeweiligen Club beziehungsweise Verein anmelden.

So könnte der Science Slam aussehen: Giulia Enders von der Goethe-Universität Frankfurt mit ihrem Vortrag “Das Darmrohr – Darm mit Charme”, mit welchem sie im Berliner Lido auftrat.

Um die Clubs bei der Organisation zu unterstützen, nimmt auch der AStA  dieses Jahr teil. „Wir wollen mit dem großen Angebot an studentischer Kultur zeigen, dass es uns noch gibt“, sagt Ginka Kisova, die Veranstaltungsreferentin des AStA. Ihre Aufgabe ist es unter anderem, Sponsoren zu suchen: „Wir teilen uns zwar mit den Clubs die Finanzierung, aber Sponsoren von außerhalb suchen wir trotzdem.“ Der AStA agiert aber nicht nur im Hintergrund, sondern lädt, gemeinsam mit radio 98eins, alle am 30. April zum Tag der offenen Tür in das neue Büro in der Friedrich-Loeffler- Straße 28 ein.

Das komplette Programm

Der Begriff der Studententage wird vielseitig genutzt: Seit Mitte des 19. Jahrhunderts werden so oftmals überregionale Studentenversammlungen bezeichnet, wie in wikipedia  zu lesen ist. Die erste Versammlung unter dem Namen „Allgemeiner Studententag“ fand 1848 in Eisenach statt. Damals gab es einen politischen Hintergrund für das Treffen: Man wollte Forderungen wie eine studentische Beteiligung bei der Auswahl von neuen Lehrstuhlinhabern für die Frankfurter Nationalversammlung verfassen. Auch später noch wurde auf den Zusammenkünften wichtiges beschlossen: 1921 beispielsweise wurde in Erlangen der Vorgänger der heutigen Studentenwerke gegründet. In der DDR gab es FDJ-Studententage, in Greifswald laut der Archivakten der Universität seit mindestens 1967. Doch die Studententage müssen nicht unbedingt einen politischen Hintergrund haben, wie man am Beispiel der Greifswalder Studententage sehen kann.

Das vorläufige Programm kann man sich hier anschauen. Dort findet ihr auch die Kontaktdaten, um euch bei einem Turnier anzumelden.

Flyer: Veranstalter
Video: YouTube-user WissenXXL
Foto: Club 9

Eine Analyse der StuPa-Wahl 2012 könnt ihr bis heute Abend noch schnell auf dem webMoritz nachlesen, was dieses Studierendenparlament überhaupt ist, auch.

Die Sitzungsleitung wird vorerst von Erik von Malottki als Alterspräsident wahrgenommen, bis (womöglich heute abend) ein neuer StuPa-Präsident gewählt wird. Als Beisitzer gesellen sich, ebenfalls vorläufig, dass alte Präsidium, bestehend aus Marian Wurm und Christoph Böhm, dazu. Los gehen soll es pünktlich ab 20 Uhr im Konferenzsaal der Universität.

Moritz TV möchte filmen

Die Kollegen von MoritzTV wollen die konstituierende Sitzung dazu nutzen, dass erste Mal von der neuen Regelung Gebrauch zu machen, im StuPa zu Filmen. Ziel soll es sein, von einigen wichtigen Ereignissen (z.B. die Wahl des Präsidenten) Schnittmaterial für geplante Beiträge zu sammeln. Zur Erinnerung: Die komplette Sitzung soll und kann nicht komplett gefilmt und veröffentlicht werden. Grundsätzlich hat jedes StuPa-Mitglied das Recht, den Aufnahmen von der eigenen Person zu widersprechen, in diesem Fall müssen Aufnahmen, in denen die entsprechenden Personen klar zu erkennen sind, unterlassen oder nachträglich entfernt werden. Sechs StuPisten haben bereits den Aufnahmen widersprochen und wollen nicht in einem späteren MoritzTV-Beitrag zu sehen sein, womit bereits der erste Praxistest der Kamera-Berichterstattung eingeschränkt sein wird.

MoritzTV hat im Dezember 2011 eine Sendung über den Parlamentsalltag auf einem Bauernhof produziert. Die Abläufe sind stellenweise mit denen im Studierendenparlament vergleichbar. Wo? Das könnt ihr selbst entscheiden:

Achtung: Satire!

Die Online-Berichterstattung wird wie immer vom webMoritz übernommen. Um 20 Uhr geht es heute Abend an dieser Stelle los.

Als Tagesordnung schlägt das alte Präsidium folgendes vor: (die gefärbten Erläuterungen stammen von uns)

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte Alle AStA-Mitglieder und moritz-Chefredakteure müssen Rechenschaft über die Arbeit der  letzten Wochen ablegen.
TOP 3 Formalia Die Beschlussfähigkeit wird überprüft.
TOP 4 Beschluss der GO des Studierendenparlamentes (Drs. 22/01) Zuerst muss über die Geschäftsordnung abgestimmt werden. Beantragt wird, das die alte GO übernommen wird.
TOP 5 Wahl des Präsidiums des Studierendenparlamentes Ein neues Präsidium soll gewählt werden.
TOP 5.1 Festlegung der Aufwandsentschädigung des Präsidiums (Drs. 22/02) Diese wird zu Beginn jeder Legislatur festgelegt. 200 Euro pro Monat und 100 Euro pro Sitzung stehen im Antrag. Über die Verteilung des Geldes auf die Präsidiums-Mitglieder soll frei verfügt werden können.
TOP 5.2 Wahl der Präsidentin des Studierendenparlamentes
TOP 5.3 Wahl der Stellvertreterinnen der Präsidentin
TOP 6 Festlegung der Aufwandsentschädigung der Wahlleiterin (Drs. 22/03) Wahlleiter Henry Tatschner und sein Stellvertreter Kay Nitsch leiteten die letzten Gremienwahlen und sollen dafür 400 Euro bekommen.
TOP 7 Bestätigung des kommissarischen AStA-Vorsitzenden (Drs. 22/05) Da die komissarische AStA-Vorsitzende Anne Lorentzen zurückgetreten ist (der webMoritz berichtete), möchte Timo Schönfeldt diese Aufgabe übernehmen.
TOP 8 Wahl der Mitglieder des Haushaltsauschusses
TOP 9 Wahl der Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 9.1 Wahl einer Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 9.2 Wahl der stellv. Prüferinnen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 10 Finanzanträge
TOP 10.1 Futsal (Drs.22/04) Vom 17.-19. Mai 2012 findet in Eindhoven (Niederlande) das alljährliche internationale Futsalturnier IUTT 2012 statt, bei dem Universitäten aus ganz Europa Teams stellen werden. Schon in den letzten drei Jahren hat die Abteilung Futsal der HSG, als Studenten der Universität Greifswald daran teilgenommen. Es wird eine Fördersumme in Höhe von 982 Euro beantragt.
TOP 10.2 Nordischer Klang (Drs.22/08) Christine Nickel beantragt für den Nordischen Klang 2012 eine Förderung von 1.422 Euro. Diese soll in das Abschlusskonzert der Band “The Irrationals” aus Finnland fließen, an dessen Durchführung, Betreuung und Vorbereitung viele Studierende beteiligt seien. Der Abschlussabend richte sich außerdem vorwiegend an ein stundentisches Publikum.
TOP 10.3 Uni Liga (Drs.22/09) Hannes Kür und Johannes Weyers beantragen, die diesjährige Fußball-Uni-Liga mit 675 Euro zu fördern. Die Liga wird als studentisches Projekt beschrieben, an welchem sich beispielsweise im vergangenen Jahr 200 Kommilitonen aller Fachrichtungen beteiligt haben. Auch andere Förderer wie das Studentenwerk oder “das Dekanat” (genaueres wurde nicht genannt) möchten die Organisatoren ansprechen, dann könnte der Förderaufwand der Studierendenschaft entsprechend geringer werden. Das Geld soll unter anderem für einen neuen Wanderpokal ausgegeben werden.
TOP 11 Unterstützung Nightlines e.V. (Drs.22/10) Julia und Weronica vom Nightlines e.V. beantragen, dass das StuPa den AStA beauftragen soll, die Realisierung des Zuhörertelefones voranzutreiben (Das Magazin berichtete.). Es wird nach einer geeigneten Unterbringung samt Ausstattung gesucht. Weiterhin soll das StuPa sich für die Unterstützung durch den Senat und das Studentenwerk einsetzen. Nach eigenen Angaben haben die Studenten für dieses wohltätige Projekt bereits 639,29 Euro aus eigener Tasche aufgewendet. Da die Universität bislang wenig Unterstützung zeigte, möchten die Projektleitenden per StuPa-Beschluss mehr Druck ausüben, geeignete Räume zu finden, um dass Sorgentelefon starten zu können.
TOP 12 Unterstützung Studentenwerk (Drs.22/11) Erik von Malottki (Senator, Mitglied im Fakultätsrat Philosophische Fakultät, u.v.m.) und Hendrik Hauschild (AStA-Finanzreferent) beantragen, dass sich das StuPa für eine Erhöhung der Zuschüsse für das Studentenwerk in Höhe von 100.000 Euro durch das Land MV ausspricht. Der AStA, der Vorsitzende und die studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates vom Studentenwerk  sollen sich ebenfalls dafür einsetzten.
TOP 13 Wahl der Kassenprüferin des AStA
TOP 13.1 Wahl einer Kassenprüferin des AStA
TOP 13.2 Wahl einer stellvertretenden Kassenprüferin des AStA
TOP 14 Wahl der Vertreterinnen in die LKS
TOP 14.1 Wahl zweier LKS-Vertreterinnen
TOP 14.1 Wahl zweier stellvertretenden LKS-Vertreterinnen
TOP 15 Einrichtungen von Arbeitsgruppen des Studierendenparlamentes
TOP 15.1 Einrichtung einer AG mit-Umweltgruppe (Drs. 22/06) Die neue “mit”-Umweltgruppe (der webMoritz berichtete) soll als nicht-ständige Arbeitsgruppe gegründet werden.
TOP 15.2 Wahl einer Vorsitzenden der AG mit-Umweltgruppe
TOP 16 Festlegung der Sitzungstermine des SoSe2012 (Drs. 22/07)
TOP 17 Sonstiges

Hier beginnt der Ticker

Es tickern Natalie Rath und Simon Voigt

20:02 Noch hat die Sitzung nicht begonnen. Die meisten Stupisten sind schon anwesend, außerdem gibt es heute auch auffallend viele Gäste im Saal.

Der Konferenzsaal

20:09 MoritzTV baut gerade die Kamera auf.

20:13 Erik von Malottki eröffnet die Sitzung “in bester Tradition Viertel nach Acht.” Er weist darauf hin, das MoritzTV filmen wird. Offensichtlich haben vorher doch nur drei Stupisten widersprochen. Ein paar Gäste äußern ebenfalls Bedenken hinsichtlich der Filmaufnahmen der eigenen Person.

20:16 Erik erläutert den Anwesenden aus eigener Erfahrung, was für sie wohl für Arbeit im Studierendenparlament zukommen wird. Er weist weiterhin auf die anstehende Rektorwahl und das “strukturelle Defizit” im Haushalt hin.

20:19 Dankesgeschenke an den ehemaligen StuPa-Präsidenten Marian Wurm und die ehemalige FSK -Vorsitzenden Anne Sophie Strauss werden überreicht.

20:22 Zeit für die Berichte. Das Präsidium und auch die ersten AStA-Referenten haben keine Ergänzungen. Auch Nachfragen scheinen bei den neuen Stupisten nicht zu sein.

Die Publikums-Plätze sind heute erstaunlich gut besetzt

20:23 “Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht.” Diese Sätze wiederholte Malottki nun schon mehrmals.

20:24 Der Referent Timo Schönfeldt ist nun dran. Es gibt Nachfragen von Alexander Schmidt: “Gibt es Kontakt zur Greifswalder Tafel bzw. können Studenten auf dieses Angebot zurückgreifen?” Schönfeldt: “Bis jetzt nicht aber das ist ein guter Ansatzpunkt!”

20:27 Erneute Nachfrage von Alexander Schmidt: “Wie viele Stunden hat das in Anspruch genommen?” Gemeint ist der Arbeitsaufwand den die Referentin für Ökologie bei die Suche nach der nachhaltigen Bekleidung für den AStA.

20:29 “Wenn es keinen AStA-Referenten mehr gibt den ich vergessen habe, dann sind wir jetzt durch.” In Rekordzeit wurden die Berichte heute abgehakt, so Erik.

20:31 Johannes Köpcke, Chefredakteur vom moritz-Magazin, berichtet von einem Treffen der Studentischen Medien in MV, an welchem wir am vergangenen Wochenende teilgenommen haben. Erik begrüßt diese Idee und freut sich über den Austausch der Studierenden in MV. Beste Grüße an dieser Stelle an die Kollegen aus Rostock und Wismar. Es war so richtig knorke!

20:40 Der letzte Bericht kommt aus dem Verwaltungsrat des Studentenwerkes von Erik selbst. Es gab die Forderung aus Schwerin, die Beiträge in Greifswald um 10 Euro anzuheben, der Verwaltungsrat widersprach dem und forderte 5,50 Euro.

20:42 Die Berichte sind durch, die ersten Gäste verlassen schon den Saal.

20:42 Formalia: 27 von 27 StuPisten sind anwesend. Applaus! “Jedes Mal Anwesenheit, dass wäre ein Novum in der Studierendenparlamentsgeschichte in Deutschland. Ihr habt die Chance – nutzt sie!”, so Erik.

20:46 Die erste Handlung der neugewählten Stupisten: Mit einer Enthaltung wurde die Tagesordnung angenommen und somit ist der TOP 3 bereits abgeschlossen.

20:47 Beschluss der Geschäftsordnung. Es gibt weder Redebedarf noch Änderungsanträge. Deswegen steht jetzt bereits die namentliche Abstimmung an. TOP 4 wird auch schon bald abgeschlossen sein.

20:48 Einstimmig angenommen.

20:49 TOP 5: Die Wahl des Präsidiums steht nun an. “Die Debatte ist hiermit nun eröffnet.” so von Malottki. Aber zuerst muss die Aufwandsentschädigung des alten Präsidiums beschlossen werden.

20:51 Gesprächsbedarf besteht beim ehemaligen Stupa-Präsidenten, Marian Wurm: “Auch wenn letztes Jahr bereits die Aufwandsentschädigung erhöht wurde, sollte man darüber sprechen, ob man die Entschädigung noch einmal erhöhen sollte.”

20:51 “Danke Marian, aber heute ist eine Erhöhung nicht möglich, zuerst müsste die Finanzordnung geändert werden”,  so von Malottki.

20:52 Gegenstimme von Schmidt: “Das ist schon die Höchstgrenze. Mehr sollte nicht gezahlt werden denn so schwer ist es nun nicht eine Sitzung zu leiten.”

20:54 Eine Erhöhung kann heute nicht vorgenommen werden und deswegen kommt es schon zur namentlichen Endabstimmung für die Aufwandsentschädigung des ehemaligen Präsidiums.

20:55 Mit 2 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen die Aufwandsentschädigung beschlossen.

20:56 Die Wahl des neuen Präsidiums steht nun an.

20:56 Erste Nominierungen werden in die Runde geschmissen. Daniela Gleich schlägt Christoph Böhm vor: “Ich war am Anfang zwar nicht all zu sehr von seiner Arbeit begeistert, musste mich aber schnell eines besseren belehren lassen. Zum Beispiel zeigte er sehr große Hilfsbereitschaft auch bei der Unterstützung des AStAs.”

20:57 Milos Rodatos wurde gerade von Patrick Schmidt nominiert.

20:58 Es gibt keine weiteren Vorschläge und beide nehmen auch ihre Nominierungen an. Es beginnt nun die Vorstellungsrunde der Nominierten.

20:59 Christoph Böhm stellt sich nun aus alphabetischen Gründen als Erster vor: “Ich sitze nun bereits zum vierten Mal im Stupa und würde mich freuen weiter erfolgreich arbeiten zu können.” Auch spricht er verschiedene Punkte an die er bereits in seiner letzten Legislatur ins Rollen gebracht hat: Bei der Überarbeitung der Wahlordnung zum Beispiel hat er einen großen Anteil daran teilgehabt.

21:02 “Ich bin weiterhin ein Mitglied der Burschenschaft Markomannia-Aachen.” Darauf haben wir doch alle gewartet.

21:03 Milos Rodatos, ehemaliger AStA-Referent für politische Bildung stellt sich nun vor.

21:04 “Ich habe zwar wenig Erfahrung, ich stehe aber für ein neues StuPa und möchte neue Akzente setzen.” Milos so in seiner Bewerbungsrede. Auch das Wort “Transparenz” fällt bei seinen Wünschen für das neue StuPa.

21:07 Die Fragerunde ist eröffnet: Alexander Schmidt fängt an. Milos habe von vielen Veränderungen gesprochen und Schmidt wüsste gerne etwas konkreteres, was genau er verändern möchte.

Kandidat Milos Rodatos

21:09 Das Projekt “Offener Haushalt” zählt zu den ersten Ideen die Milos für die Zeit als Präsident nennt. Er will die Verwendung der Semesterbeiträge transparenter machen.

21:10 Alexander Wilhelm Schmidt: “Was soll sich konkret verändern?” Milos: Die Medien sollten gut mit Informationen “gefüttert” werden, die Seite vom AStA sollte aktueller werden. Außerdem findet er, das dieser Ticker eine “tolle Sache” sei.

21:12 Nachfrage von Daniela Gleich, weil Milos als AStA-Referent schon einmal auf eine Aufwandsentschädigung verzichtet hatte, da er ein angekündigtes Projekt nicht beenden konnte.

21:13 Milos zeigt sich motiviert.

21:14 Simon Karrasch befragt beide Kandidaten zu den Themen Gleichberechtigung und Homophobie. Er verweist darauf, dass an dieser Uni mehr Frauen als Männer studieren.

21:15 Milos verweist auf das AStA-Referat für Gleichstellung, welches er für eine gute Sache hält. Zur Gleichberechtigung: Unter den Studierenden sieht er ein “ganz neues Verständnis”. Jedoch sagt er, dass der Wissenschaftsbetrieb offener für Frauen werden sollte.

21:17 Böhm: “Der Präsident hat die Aufgabe, Kontakte herzustellen.”

21:18 Fragen zur Mitgliedschaft in der Deutschen Burschenschaft und der CDU im Verhältnis zur Arbeit im StuPa. “Da kann ich klar trennen.” Beschlüsse der CDU im Stadtparlament, welche im Konflikt zur Studierendenschaft stehen könnten, würde er klar ablehnen.

21:22 Milos meint, dass man als Präsident beispielsweise bei einem Bildungsstreik Präsenz zeigen sollte. Außerdem erwähnt er gerade, dass er als freier Kandidat zur Wahl angetreten ist, nun aber Mitglied der Hochschulpiraten ist.

21:27 Erneute Nachfrage von Alexander Schmidt an Milos: “Wie möchtest du genau die Berufung von mehr weiblichen Lehrpersonal beeinflussen? Würdest du Frauen bei Nichtgleichqualifizierung bevorzugen?” Kurze Verwirrung im Saal worauf er genau er hinaus möchte. Richtigstellung: Was genau möchte Milos mit diesem Wunsch bewirken?

21:28 “Bei der eigentlichen Berufung werde ich keine ausreichende Qualifizierung vorbringen können, um dort mitzuwirken.” Man einigt sich auf ein symbolisches Handeln in dieser Richtung.

Kandidat Christoph Böhm

21:30 Die Nachfragen gehen weiter. Diesmal von Simon Karrasch an Böhm: Wie er zur Transparenz steht, unabhängig vom Parteiwesen. Christophs Antwort: “Ich habe mich schon in der Vergangenheit sehr dafür stark gemacht und bin ich auch ein wenig darauf stolz, dass ich unter anderem dazu mitgewirkt habe, dass MoritzTV hier heute filmen kann.”

21:35 Erneute Nachfragen von Alexander Schmidt zur Milos gewünschter Förderung von Frauen in wissenschaftlichen Positionen. Ihm scheint es dieses Thema heute Abend sehr angetan zu haben. Der Punkt wurde nun mit einem noch immer nicht ganz glücklichen Schmidt beendet.

21:37 Alexander Nabert ist nun an der Reihe: Er erfragt, wie es mit der Vorstellung des weiteren Präsidiums aussieht und ob man dann auch die geforderte Gleichberechtigung weiter im Hinterkopf haben würde.

21:38 Christoph Böhm: “Ich habe bereits bei einer Dame angefragt, würde aber vorher gerne noch einmal bis zur nächsten Sitzung Absprache halten.” Milos Rodatos: “Wenn man es ganz genau nimmt, hätte ich sogar drei Interessenten, die sich die Arbeit im Präsidium vorstellen könnten.”

21:40 Debatte ist abgeschlossen und es kommt nun zur Abstimmung. Die Wahlkommission wird von Malottki vorgeschlagen. Unter anderem wird Gabriel Kords Zettelchen verteilen dürfen. Christin Bilz, FSR Geschichte,  ist auch mit von der Partie.

21:41 Ganz nebenbei bedankt sich Malottki für die “größtenteils konstruktive Debatte” die nun gut 50 Minuten gedauert hat.

Christoph Böhm gratuliert Milos Rodatos zu seiner Wahl

21:44 In der Zwischenzeit wird ein Live-Fußball-Ticker durchs Mikro des Präsidiums gegeben. Die tickenden Redakteure sind davon allerdings etwas irritiert.

21:48 Die Ergebnisse sind da: Mit einer Enthaltung und 16 Stimmen wurde Milos Rodatos als neuer Stupa Präsident gewählt. Großer Beifall.

21:49 Nun steht erst einmal eine kurze Pause an.

22:07 Der neue Präsident eröffnet nun die weitere Sitzung und schlägt als erstes Timo Neder als Stellvertreter vor.

22:09 Kurze Vorstellung von seiner Seite und Milos bekräftigt seinen Vorschlag noch weiter “Wir sind auf einer Wellenlänge”. Neder, der selbst nur einen Nachrückerplatz im Stupa hat, stellt sich nun den Nachfragen. Bis auf einer Nachfrage nach einer möglichen Hochschulgruppen-Mitgliedschaft hält sich der Diskussionsbedarf in Grenzen. Zur Aufklärung: Neder ist Mitglied bei den Jusos.

22:11 Es kommt nun zur namentlichen Abstimmung und diesmal werden weiße Zettelchen zur Abstimmung verteilt.

22:14 Die Auszählung wird nun abgewartet.

Timo Neder stellt sich vor.

22:18 Das Ergebnis sieht wie folgt aus: Mit 9 Enthaltungen und 14 Ja-Stimmen wurde Timo Neder zum stellv. Stupa Präsidenten gewählt. Er nimmt die Wahl formal an.

22:18 Milos Rodatos: Es werden heute keine weiteren Vorschläge für das letzte Mitglied des Präsidiums genannt.

22:19 Finanzreferent Hendrik Hauschild stellt einen TOP vor, der kurzfristig eingebracht wurde. Lisa Brockmöllers Aufwandsentschädigung als AStA-Referentin für Gleichstellung sollte um 10 Prozent gekürzt werden, da sie von der Universität exmatrikuliert wurde. Bedingung war jedoch, ein laufendes Projekt zu Beenden: Eine 20-Seitige Info-Broschüre. Die Entschädigung soll nun jedoch vollständig entfallen, da Lisa laut AStA dieser Aufgabe nicht nach gekommen sei.

22:23 Lisa findet es schade, dass ihr vom AStA wenig Vertrauen entgegen gebracht wurde. Kritisiert wurde auch, das Lisa zu selten im Büro gewesen sei. Sie bittet zu berücksichtigen, das sie ihrer Arbeit von zu Hause auch nachgekommen sei. Die Exmatrikulation sei sehr plötzlich gekommen.

22:26 Hendrik Hauschild meint, Lisa hätte des Öfteren Bürotermine ignoriert. Beide Parteien werfen sich gegenseitig mangelnde Gesprächsbereitschaft vor.

22:29 Alexander Schmidt fragt nach dem genauen Zeitaufwand den Lisa in ihr Referat investierte. Lisa schätzt diesen auf 40 Stunden im fraglichen Zeitraum.

22:31 Simon Karrasch fragt nach, wie die Zusammenarbeit vor dem Vorfall im AStA war.

22:32 Hendrik entgegnet, dass die Zusammenarbeit produktiv gewesen sei. Er habe Lisa als zuverlässige Referentin in Erinnerung.

22:33 Die Debatte dreht sich um den Aufwand, den Lisa im Büro und an anderen Orten in ihr Referat gesteckt hat. Das Problem sei, wie die geleistete Arbeit nachgewiesen werden kann.

22:39 Warum soll die Entschädigung gekürzt werden? Hendrik meint, dass man sich im AStA irgendwann nicht mehr sicher gewesen sei,  ob sie die Arbeit wirklich abgeleistet hatte. Sie verweist darauf, dass es ein wichtiger Teil ihrer Arbeit gewesen sei, dass persönliche Gespräch zu Studierenden zu suchen.

22:40 Christoph Walther fragt nach einer Frist für die Abgabe der Broschüre. Diesen hatte es nicht gegeben. Lisa sagt, dass es ihr aufgrund eines Praktikums schlicht nicht möglich gewesen war, eine qualitativ gute Broschüre anzufertigen.

22:43 Alexander Wilhelm Schmidt fragt wiederholt nach, ob sich Lisa an konkrete Termine ihrer Arbeit erinnern kann. Lisa verweist auf die Privatsphäre der Menschen, meint aber, dass es genügend Personen gebe, die Beratungsgespräche bestätigen könnten.

22:45 Antrag auf Schluss der Rednerliste. Die Mehrheit ist dagegen.

22:51 Ein Gast erläutert, wie die Beratungstätigkeit ungefähr aussehen kann. Die Bezahlung für die Beratung könne nur auf Vertrauensbasis geschehen.

22:54 Einige Stupisten und AStA-Mitglieder verlangen aber einen detaillierten Bericht. Lisa willigt ein, sich darum zu kümmern, genaue Kontaktzeiten könne sie aber nicht abgeben. Kritik.

22:56 GO-Antrag: Vertagung auf die nächste StuPa-Sitzung. Bei 11 Gegenstimmen abgelehnt. Neuer Antrag: Schluss der Rednerliste – angenommen.

23:04 Änderungsanträge. Patrick Schmidt möchte die Kürzung auf 25 Prozent reduzieren. Abgelehnt.

23:07 Die ganze Zeit geht es um eine reduzierte Aufwandsentschädigung von 114 Euro. Jetzt wird geheim darüber abgestimmt, ob sie dieses Geld bekommt oder nicht.

23:11 Während der Auszählung wird nun mit dem nächsten TOP weitergemacht: Die Aufwandsentschädigung des Stupa-Wahlleiter. Christoph Böhm, Antragsteller, stellt nun den Antrag vor. Auch Felix Pawlowski, AStA-Referent für Fachschaft und Gremien, spricht sich für den Antrag (also der kompletten Entschädigung) aus. Es gibt keinen weiteren Redebedarf und so wird nun namentlich abgestimmt.

23:13 Der Antrag auf die gewohnte Entschädigungshöhe wurde einstimmig angenommen. Die ehemaligen Wahleiter dürfen sich jetzt also auf ihr Geld freuen.

23:14 Die Ergebnisse der Aufwandsentschädigung der ehemaligen AStA-Referentin stehen nun fest. Der Antrag wurde mit 10 Gegenstimmen und 8 Enthaltungen abgelehnt. Lisa erhält also ihre gekürzte Aufwandsentschädigung.

23:15 Nächster TOP: Die formelle Bestätigung des “neuen AStA” Kopfes steht nun bevor. Nachdem Anne Lorentzen von ihrem kommissarischen Vorsitz des AStAs zurückgetreten ist, wurde intern bereits Timo Schönfeldt als neuer Vorsitzender ernannt.

23:17 Auch diese Wahl wurde einstimmig für Timo entschieden.

23:18 Es geht auf einmal alles ganz schnell und nun ist das neue Stupa bereits beim nächsten TOP angelangt: Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschuss.

23:20 Erste Vorschläge werden in die heiligen Hallen geschmissen: Alexander Schmidt schlägt Greta Öhler vor. Seinere Meinung nach hat sie ihre Aufgaben im Haushaltsausschuss bereits letzte Legislatur “königlich erfüllt”.

23:21 Inzwischen gibt es einige Bewerber: Greta Öhler, Christopher Riemann, Fabian Schmidt, Patrick Schmidt, Sean Rinkens, Matias M. Bluhm, Lars Buchholz.

23:22 Und schon kommt es zur Abstimmung dank Handzeichen. Gewählt wurden: alle. Der Haushaltsausschuss besteht nun also aus 7 Mitgliedern. Eigentlich wollte man diesen, auf Wunsche von Hendrik Hauschild,  bei 5 Mitgliedern belassen..

23:27 Patrick Schmidt ist deswegen gerade schon zurückgetreten. Erik von Mallotki: “Man braucht allerdings eine ungerade Anzahl an Mitgliedern! Es müsste jetzt noch jemand zurücktreten.”

23:29 Trotz der Gegenstimmen, hat der frisch gewählte Präsident diesen TOP nun abgeschlossen. Der HHA besteht nun aus geraden 6 Mitgliedern.

23:31 TOP 9. Als Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit werden Simon Karrasch und Anne Lorentzen vorgeschlagen.

23:33 Konfusion beim Wahlablauf. Das Verfahren wird abgesprochen.

23:35 Stellvertreter oder nicht? “Es ist übrigens völlig egal wer was macht” (Hauschild). Anne wurde gewählt, Simon ist jetzt Stellvertreter.

23:36 GO-Antrag zur Verlängerung der Sitzung um eine Stunde. Alexander Nabert hält Gegenrede: “Ich will ins Bett.” Der Antrag wurde dennoch angenommen.

23:37 TOP 11.2 Nordischer Klang. Christine Nickel stellt den Antrag vor. Unverhofft müssten die Flugkosten für eine norwegische Band übernommen werden.

23:40 Der Haushaltsausschuss befindet den Antrag für förderungsfähig. Der Nordische Klang sei eine wichtige Veranstaltung, so Hauschild.

23:41 Christine stellt auf Anfrage die bisherigen Förderer vor. Frage nach den Personenzahl für den Flug: 7.

23:42 Es wird abgestimmt. Der Finanzantrag wurde einstimmig angenommen. Christine bedankt sich. “Kommt vorbei und genießt Kultur aus Nordeuropa!”

23:44 TOP 11.3 Uniliga Fussball. Johannes Weyers stellt vor. Mit dem Geld soll unter anderem ein Schiedsrichter bezahlt werden. Der Haushaltsausschuss stimmt abermals zu. Hendrik merkt aber an, dass der Antrag zu spät einging. Ob er bearbeitet wird, müsse das Parlament entscheiden. Alexander Schmidt findet das Projekt “ganz toll”. Vor allem da “viele und hochschulpolitikferne Studierende” angesprochen werden.

23:48 Nachfragen zum neuen Pokal. Der alte sei kaputt, er habe schon viele Parties überstehen müssen. Er sei ein Prestigeobjekt und daher wichtig.

23:50 Simon Karrasch: Dieses Jahr sei ein Fussballjahr (EM 2012), weswegen es wichtig sei, auch an der Uni mit diesem Sport präsent zu sein.

23:52 Greta Öhler hat einen Änderungsantrag: Kürzung der Fördersumme um 100 Euro.

23:53 Der Antrag wurde abgelehnt. Endabstimmung: Einstimmig angenommen. Auch hier gibt es eine Einladung vom Antragsteller, bei den Speilen der Uniliga vorbeizuschauen.

23:55 Milos möchte vorerst auf Pausen verzichten.

23:56 TOP 12 Nightline. Vorstellung vom Antrag. Es gibt bisher 17 Mitglieder im Verein, seit Ende 2011 wird an dem Projekt gearbeitet. Nach britischem Vorbild soll ein Sorgentelefon angeboten werden. Es gebe positive Resonanz von Seiten der Uni, wirkliche Hilfe, vor allem hinsichtlich der Ausstattung mit einem Raum gebe es aber nicht. Der Verein hofft auf Unterstützung durch die Studierendenschaft.

23:59 Deutschlandweit gebe es bei anderen Nightlines einen Anruf pro Dienst. Viele Leute gingen “beruhigt aus der Sache heraus”. Auch gebe es Studien, dass Laienhilfe etwas bringe. Die Antragstellerinnen stellen vor allem die anonyme Möglichkeit heraus, über Sorgen sprechen zu können.

00:02 Noch gab es keine aktiven Telefonate in Greifswald. Erst müsse es den festen und anonymen Ort geben. Den Nightlinern müsse es die Möglichkeit geben, sich persönlich abzugrenzen, die Sorgen anderer nicht zu Hause zu besprechen.

00:04 Christoph Walther fragt zur Besonderheit dieses Sorgentelefons. Die Antragsteller betonen vor allem die “Niederschwelligkeit” der angebotenen Hilfe. Es sei möglich, ohne Distanz ein Problem zu besprechen.

00:06 Bisher gab es bereits eine Förderung von 300 Euro vom AStA.

00:08 Erik von Malottki (mittlerweile als Gast) kündigt an, das Vorhaben als studentischer Senator unterstützen zu wollen. Beispielsweise bei der Kommunikation mit dem Rektor. Der Senat konstituiert sich übrigens morgen um 14 Uhr auch im Konferenzsaal.

00:10 Es wird abgestimmt. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

00:11 Pause.

00:23 Es geht weiter mit TOP 13. Verwaltungsratsmitglied Erik von Malottki stellt vor. Es geht um den Streit der Beitragserhöhung, zu welcher das Studentenwerk aufgefordert wurde. Da es mehr BAföG-Bedarf gebe, müsse der Beitrag zu den Mensen gekürzt werden. Es gilt nun ein “strukturelles Defizit” abzubauen. Dies soll zunächst durch die Rücklagen gedeckt werden, langfristig bestehe dadurch aber die Gefahr, dass die Preise steigen. Da gerade der Doppelhaushalt des Landes besprochen wird, gebe es nun die Chance, doch weiteres Geld zu bekommen. Dazu müssten Parlamentarier im Bildungsausschuss einen Antrag stellen. Nun sei es wichtig öffentlichen Druck dafür aufzubauen. In Form einen Beschlusses, weiterhin auch durch Aktionen des AStA. “Sollten die Zuschüsse nicht kommen, bedeutet dies harte Einschnitte für das Studentenwerk.”, so Erik.

00:30 Alexander Schmidt: “Wir müssen kämpfen wie die Löwen.” Es gehe um die Handlungsfähigkeit der Studierendenschaft.

00:33 Es gibt keinen großen Redebedarf. Malottki reicht selbst noch einen kleinen Änderungsantrag ein.

00:36 Endabstimmung.Der Antrag wurde Einstimmig angenommen. Schlusswort von Erik: “Ich hoffe wir bekommen die 100.000 Euro!”

00:38 Weiter geht es mit dem nächsten TOP: Wahl des Kassenprüfers beim AStA.

00:39 Vorstellung der Aufgaben des Kassenprüfer von Hendrik Hauschild: “Eigentlich eine ganz simple Arbeit.” Es werden nun die ersten Nominierungen genannt. Nach 2 verpatzten Nominierungen schlägt sich Christop Böhm nun selbst vor. “Damit ich heute wenigstens einmal gewählt werde.” so seine Begründung.

00:40 Er wurde mit einer großen Mehrheit gewählt.

00:41 Joel Franke wurde soeben als stellv. Kassenprüfer gewählt.

00:42 Erik von Malottki stellt nun auch den nächsten TOP vor: Der Wahl der LKS-Vertreter. Christoph Böhm schlägt Malottki vor und Alexander Schmidt schlägt Patrick Schmidt vor und soeben wurden auch noch Alexander Schmidt selbst, Paul Wild, Fabian Schmidt und Marvin Hopf vorgeschlagen.

00:44 Ehemaliges Präsidiumsmitglied Böhm schlägt selbst in so später Stunde eine noch sehr sinnvolle schnelle Abstimmungsmethode vor und nun kann es zur Abstimmung der LKS Vertreter kommen.

00:50 Während der Stimmauszählung wird nun über die Sitzungstermine abgestimmt. Böhm, Antragsteller, erläutert, dass man sie Sitzungen so legen wollte, damit man möglichst selten in den HS Löfflerstr. ausweichen muss.

00:52 Die Sitzungstermine wurden einstimmig angenommen und zusätzlich wurde eine außerordentliche Sitzung für nächste Woche angesetzt.

00:53 Die Auszählung der LKS-Vertrende dauert immer noch an und deswegen wird der TOP der Gründung der neuen Umweltgruppe “mit” stellvertretend von Christoph Böhm vorgestellt.

00:54 Simon Karrasch stellt den kurzen Antrag den Namen “mit” zu streichen. Angesichts der überwältigen Masse an Flyern, die bereits produziert wurde (so der AStA) konnte er abgehalten werden, dieses durchzuziehen.

00:57 Namentliche Endabstimmung: Mit 6 Enthaltungen wurde dieser Antrag angenommen.

00:58 Nun steht die Wahl des AG Vorsitzes an. Es gibt zwar keine schriftliche Bewerbung von Diana Rümmler aber es wurde scheinbar bereits vorher intern in der AG besprochen, dass sie den Vorsitz übernehmen soll. Die Wahl wurde mit der Mehrheit angenommen.

00:59 Ergebnisse der LKS Vertreter: Patrick Schmidt und Erik von Malottki. Die Stellvertreter sind Marvin Hopf und Paul Wild.

01:00 TOP “Sonstiges” bietet keinen Redebedarf und somit ist die erste Sitzung der neuen Legislatur beendet.

01:03 Aus nostalgischen Gründen hier noch ein letztes Mal der Literaturtipp von einem ehemaligen Präsidiumsmitglied: “Neonomicon” als Sammelband. Aus offensichtlichen Gründen können wir dieses Extra nun nicht weiter anbieten.

01:08 Überbleibsel des Abends: Es liegt im Konferenzraum noch ein neon-orangefarbender Schlafsack. Der Besitzer möge sich beim Präsidium melden.

01:11 Ein blaues Notizbuch ist hinzugekommen. Es wird über ein Präsidiums-Fundbüro diskutiert.

23:56 Liest überhaupt noch jemand mit? Wenn ja, dann gibt’s jetzt als Belohnung den zugehörigen Beitrag von MoritzTV, der gerade fertig geworden ist:

Fotos: Johannes Köpcke, Simon Voigt