Die letzten Monate haben wir damit verbracht, einen neuen Podcast für euch auf die Beine zu stellen. In einer Kooperation mit radio 98eins hat das Projekt jetzt endlich Gestalt angenommen. Jeden zweiten Donnerstag um 21 Uhr live im Radio und wenige Tage später als Podcast bei uns auf dem webmoritz. werdet ihr ab jetzt ein regelmäßiges Update zu HoPo, Uni-Strukturen, Uni-Organisationen und co. bekommen. Gemeinsam mit Gästen aus allen Bereichen unserer Universität wollen wir euch näher bringen, was unter dem Dach unserer Uni so geschieht.
In dieser Folge steigen Svenja und Tom unters Dach des AStAs und seines Vorsitzes. Gemeinsam mit Hennis sprechen sie unter anderem über seine Laufbahn in der Hochschulpolitik und warum es bis zu seiner Wahl so lange gedauert hat. Das Thema “Anwesenheit der StuPist*innen” ist dabei natürlich ein treuer Begleiter und wird auch bei der anschließenden Nachbesprechung der letzten StuPa-Sitzung eine Rolle spielen. Außerdem geben euch Svenja und Tom noch einen Überblick, was am großen Tag des HoPo-Triathlons so passiert ist: von viel diskutierten Nominierungen für das studentische Prorektorat, bis hin zu der meist besuchten und kürzesten VV ever. Wegen den zur Ausstrahlung der Folge noch bevorstehenden Gremienwahlen bekommt ihr zum Abschluss außerdem alle wichtigen Infos mit, die ihr über die Gremien und eure Wahl wissen müsst.
Ihr habt Fragen oder Anregungen? Dann schreibt uns einfach einen Kommentar (hier oder bei radio 98eins) oder eine Mail an: web-podcast@moritz-medien.de.
Svenja und Tom stellen den AStA-Vorsitz vor und diskutieren den Tag des großen HoPo-Triathlons. Zu Gast: Hennis Herbst, AStA-Vorsitzender.
Timestamps:
00:00:00 – 00:02:01 — “Wir haben einen AStA-Vorsitz”: ein Blick zurück und nach vorn 00:02:01 – 00:21:56 — “Und dann ging es los: das Drama”: große Steine auf dem Weg bis zum AStA-Vorsitz 00:21:56 – 00:51:19 — “So viel zum Thema ‘Wiederholen'”: ein Schnelldurchlauf durch die AStA-Struktur 00:51:19 – 01:14:07 — der HoPo-Triathlon: VV, Nominierung des studentischen Prorektorats und StuPa-Sitzung 01:14:07 – 01:28:26 — “Und das ist einfach nur schade”: das StuPa und sein Problemkind Anwesenheit 01:28:26 – 01:40:09 — “Es ist zumindest wünschenswert, dass wir mal eine höhere Wahlbeteiligung haben”: das Wichtigste zu den Gremienwahlen
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Der Podcast ist eine Zusammenarbeit mit radio 98eins. Zur Website des Radios gelangt ihr hier.
Einen gewählten AStA-Vorsitz gibt es seit Februar diesen Jahres nicht mehr. Diejenigen, die sich in den letzten acht Monaten zur Wahl aufstellen ließen, konnten die nötige Mehrheit bisher nicht erreichen. Nachdem Esther Erwin im Februar als Vorsitzende zurückgetreten war und weder Felix Zocher als damaliger kommissarischer Vorsitzender noch Aliya Mironova mit einer Initiativbewerbung gewählt wurden, ist Hennis Herbst durch seine Stellung als Referent für Administration und Geschäftsführung seit Juli kommissarischer Vorsitzender. Doch weder er noch Annalena (Anna) Mangels, die damals kurzzeitig den kommissarischen Vorsitz von Felix übernommen hatte und sich in zwei der letzten drei StuPa-Sitzungen aufstellen ließ, konnten bisher den nötigen Anklang finden.
Wer da nicht mehr durchsteigt, findet im gestrigen Artikel eine Chronologie des diesjährigen AStA-Vorsitzes, sämtliche Links zu den besagten StuPa-Sitzungen und Beiträgen des webmoritz. sowie die Meinung von fünf StuPist*innen zur aktuellen Lage. Die nächste StuPa-Sitzung findet am kommenden Dienstag, den 10.11., statt. Nachdem in der letzten Sitzung nur noch Hennis kandidierte, wird Anna in der nächsten Woche wieder zur Wahl stehen. Auch wenn noch nicht klar ist, ob das auch bei Hennis der Fall sein wird, geben die folgenden Interviews einen erneuten Einblick in die Motivation und Pläne der beiden Bewerber*innen. Wir haben außerdem gefragt, was für Auswirkungen die Wahlflaute für die beiden auf die Zusammenarbeit und Zukunft von AStA und StuPa hat.
Hennis Herbst
Annalena Mangels
Wer bist du? Stell dich doch mal in drei Sätzen vor.
Anna: Mein Name ist Anna, ich studiere derzeit im 5. Fachsemester Rechtswissenschaften und mein politisches Engagement lebe ich in der Linksjugend aus. In meiner Freizeit unternehme ich viel mit meinen Freunden und auch im Fitnessstudio kann man mich gelegentlich treffen. Insgesamt bin ich sehr aufgeschlossen und arbeite gerne und zuverlässig an meinen Aufgaben.
Hennis: Mein Name ist Hennis Herbst. Ich bin 23 Jahre alt und studiere im 3. Semester Politikwissenschaft und Öffentliches Recht. Ursprünglich komme ich aus Stralsund und derzeit versuche ich mich mehr und mehr in der Hochschulpolitik einzubringen.
Welche Erfahrungen hast du schon im AStA und in der Hochschulpolitik (HoPo) im Allgemeinen?
Anna: Im Juni 2019 wurde ich zur AStA HoPo-Referentin gewählt, was ich auch ein ganzes Jahr lang ausgeübt habe. Im Februar 2020 wurde ich zur stellv. Vorsitzenden gewählt und im Juni dann auch zur kommissarischen Vorsitzenden, da Felix Zocher zurückgetreten war. Im Juli 2020 bin auch ich leider von meinem Amt als HoPo-Referentin zurückgetreten, da ich ein einmonatiges Praktikum in Kiel gemacht habe, der Rücktritt geschah allerdings dort schon mit dem Plan und dem Ziel vor Augen, mich für den AStA-Vorsitz aufstellen zu lassen. Neben meiner Tätigkeit im AStA bin ich zusätzlich ebenfalls seit Mitte 2019 LKS-Delegierte [Landeskonferenz der Studierendenschaften M-V] und dort auch seit Oktober 2019 als Sprecherin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tätig. Die Vernetzung und Kommunikation durch dieLKSist nicht nur zu den anderen Hochschulen aus M-V sehr intensiv, auch die bundesweite Vernetzung wurde durch die Anwesenheit einiger fzs[freier zusammenschluss von student*innenschaften] Mitglieder schon stark gefördert. Seit einiger Zeit bin ich auch stellv. Aufsichtsratmitglied des Stuwe [Studierendenwerks] und seit meinem Rücktritt von meinem AStA-Referat bin ich nun auch in das StuPa nachgerückt und dort seit Juli 2020 aktiv dabei.
Hennis: Seit Juli bin ich gewählter Referent für Geschäftsführung und Administration im AStA. Da wir seitdem auch keinen ordentlichen Vorsitz haben, übe ich diesen Posten auch kommissarisch aus. Da ich zuvor keine Erfahrung im Bereich der Hochschulpolitik hatte, haben mich die vielfältigen Aufgaben vor große Herausforderungen gestellt. In kürzester Zeit konnte ich mich, auch dank der Unterstützung langjähriger Referent*innen, in die Aufgaben einarbeiten und habe inzwischen einen umfassenden Überblick über die Hochschulpolitik. In den letzten Monaten konnte ich sehr viel lernen und habe Lust auf mehr bekommen.
Was sind deine Ziele im Vorsitz und warum bewirbst du dich?
Anna: Meine Ziele als Vorsitzende sind vor allem eine bessere Struktur und Planungskultur. Ich habe mir bereits in meiner letzten Amtszeit viele Veranstaltungen und eine bessere Planung überlegt, die durch Corona dann leider erst einmal flach fielen, jedoch wäre es mittlerweile durchaus möglich, diese ggf. online abzuhalten. Ebenso eine bessere Vernetzung mit dem Rektorat und Justitiariat wäre durchaus nicht schädlich für die Genehmigung und kleinen Streitigkeiten, die ja in vergangener Zeit doch das ein oder andere Mal aufgetreten sind, sowie ein regelmäßiger Austausch mit Frau Ministerin Martin und Frau Staatssekretärin Bowen.
Hennis: Wir haben derzeit einen sehr gut besetzten AStA. Viele Referent*innen wurden kurz nach mir in den AStA gewählt und zunächst haben wir uns in die Aufgabenfelder einfinden müssen. In den vergangenen Wochen haben wir viel geschafft. So zum Beispiel die Durchführung der Erstiwochen unter erschwerten Bedingungen. Weitere Projekte müssen jetzt auf den Weg gebracht werden. Ganz aktuell organisieren wir den Markt der Möglichkeiten und im Dezember steht die Vollversammlung an. Des Weiteren bereiten wir die Veranstaltungen für das kommende Semester vor. Neben den Veranstaltungen versuche ich eine konstante Arbeit des AStAs zu verstetigen. Dabei geht es um die Betreuung der Fachschaften und den Austausch mit anderen Gremien der Universität. Es ist mir ein großes Anliegen, die Verlässlichkeit des allgemeinen Studierendenausschusses zu fördern und zu bewerben. An vielen Stellen hat der AStA, aber auch die Studierendenschaft keinen guten Ruf, was Verlässlichkeit und Konstanz angeht. Dem würde ich gerne entgegenwirken. Außerdem eröffnet die Pandemie uns ein Zeitfenster, um an der Universität Änderungen anzustoßen, die schon lange nötig sind. So versuchen wir zum Beispiel, in der AG Prüfungswesen die Rahmenbedingungen und das Prüfungswesen für die Studierenden attraktiver zu machen.
Warum sollte man genau dich wählen?
Anna: Ich denke durch meine Arbeit in der HoPo, vor allem die im AStA und der LKS, habe ich gute Voraussetzungen, um meinen Job als AStA-Vorsitzende zu meistern. Gerade während der Coronakrise habe ich – auch durch die wöchentlichen Telefonate mit dem Bildungsministerium und den anderen Vertreter*innen der Hochschulen und Universitäten M-V – gemerkt, dass ich genau das gerne weiterführen möchte. Die Vernetzung zum Bildungsministerium erachte ich als äußerst wichtig, damit die Belange der Studierenden auch wirklich wahrgenommen werden; ebenso ist der regelmäßige Austausch mit der derzeitigen sowie zukünftigen Rektorin wichtig, um die Belange der Studierenden auch dort kundzugeben und eine Umsetzung zu fördern. In meiner Praktikumszeit konnte ich außerdem so einiges zum LHG M-V [Landeshochschulgesetz]mitnehmen. Ich arbeite zuverlässig, bin stets bereit, mir in schwierigen Situationen Lösungen einfallen zu lassen und habe durch die regelmäßige Vernetzung und Erfahrung gute Voraussetzungen, dieses Amt zu übernehmen.
Hennis: Am besten spricht wohl die geleistete Arbeit der vergangenen Monate für mich. Ich erhalte viel positives Feedback aus unterschiedlichsten Gremien der Universität und auch aus den Reihen des AStAs. Wer mit meinen Bemühungen der letzten Monate glücklich ist, sollte bereit sein, mich zu wählen. Andernfalls begrüße ich auch sehr gerne das Feedback aller, die in meiner Arbeit Probleme sehen.
Warum denkst du, konnte es immer noch nicht zu einem eindeutigen Wahlergebnis kommen?
Anna: Ich glaube, es kam dadurch noch nicht zu einem Ergebnis, dass einige der StuPist*innen mehr darauf achten, wen sie unbedingt im Amt sehen möchten und andere von ihrer eigenen Meinung zu überzeugen, statt bei den Antworten auf die gestellten Fragen zuzuhören. Ich persönlich sehe Hennis als sehr geeignet für dieses Referat an, ebenso halte ich aber auch mich dafür fähig. Ich glaube allerdings nicht, dass es bei dem fehlenden Ergebnis um die Geeignetheit der Kandidat*innen geht, sondern eher um etwas anderes, weshalb es noch nicht zu einem eindeutigen Wahlergebnis kommen konnte.
Hennis: Das größte Problem im StuPa sehe ich in der Anwesenheit. In den ersten zwei Wahlen gab es ein klares Votum zwischen beiden Kandidat*innen. In der dritten Wahl, in der nur ich angetreten bin, hat sich auch die Mehrheit der anwesenden Stupist*innen für mich ausgesprochen. Leider ist es unter den gegebenen Bedingungen sehr schwer, eine absolute Mehrheit zu erreichen. Nehmen wir mal die Wahl vom 27.10.2020 als Beispiel: Insgesamt braucht man 14 Stimmen, um in den AStA gewählt zu werden, unabhängig vom Referat. Am 27.10. war das StuPa mit 16 Stimmen beschlussfähig. Davon waren 4 Stimmen per Stimmübertragung an anwesende Mitglieder des Parlaments übertragen worden (könnten auch mehr gewesen sein, erinnere mich nicht ganz genau). Nach dieser Rechnung waren also 12 Stupist*innen vor Ort. Für Kandidat*innen bedeutet das, dass sie zwingend alle Anwesenden überzeugen müssen. Sobald ich eine*n Stupist*in mit Stimmübertragung nicht von mir überzeuge, kann ich nicht auf eine positive Wahl hoffen. Es ist völlig legitim, das nicht alle Anwesenden einer Meinung sind, auch ist es selbstverständlich, dass man für Kandidat*innen auch mit Nein stimmen kann. Es ist aber nicht hinnehmbar für mich, dass das StuPa ständig nur mit knapper Beschlussfähigkeit tagt. Jede*r anwesende Stupist*in, der*die mit Nein stimmt, ist mir lieber als jene, die gar nicht erst erscheinen und auch ihre Stimme nicht übertragen. Wäre das Parlament öfter vollzählig (27 Stimmen) oder zumindest ein wenig besser besetzt, wäre es zu einem klaren Ergebnis gekommen.
Anna, wie lange bist du noch motiviert, dich weiter aufstellen zu lassen?
Anna: Nicht mehr so lange.
Hennis, wie lange bist du noch motiviert, dich weiter aufstellen zu lassen und dein Amt als kommissarischer Vorsitzender auszuführen?
Hennis: Stand jetzt (05.11.2020) habe ich das noch nicht entschieden. Nach wie vor gilt: Ich mache die Arbeit sehr gerne und mit gutem Gewissen. Trotz der Enttäuschungen im Parlament bin ich bereit, die Tätigkeiten weiter wahrzunehmen.
Was wünschst du dir von den StuPist*innen bezüglich der Wahl?
Anna: Ein Wahlergebnis und weniger Diskussionen darüber, warum jemand nicht gewählt wurde. Ich denke, jede Sitzung das gleiche Thema zu besprechen, ist genauso wenig zielführend, wie bspw. in der letzten Legislatur in einer Sitzung die Wahl mehrfach zu wiederholen. Vielleicht wäre es gut, wenn frau*man etwas weniger festgefahren in der eigenen Meinung wäre. 🙂
Hennis: Nur eines: Dass sie anwesend sind oder ihre Stimme übertragen.
Was für einen Einfluss haben die langgezogenen Wahlen auf die Zusammenarbeit zwischen AStA und StuPa?
Anna: Meiner Meinung nach sollte das keinerlei Auswirkungen auf eine gute Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen AStA und StuPa haben, ansonsten wäre es ja bereits nicht mehr nötig gewesen, sich nach der ersten Sitzung, auf der kein Wahlergebnis erzielt wurde, aufzustellen.
Hennis: Die ganze Problematik behindert die Arbeit des AStAs in gewissem Maße. Dabei meine ich noch nicht einmal die Wahl zum Vorsitz. Sondern auch Satzungsänderungsanträge, die teilweise nicht im StuPa zur Abstimmung kommen, da die nötige Mehrheit fehlt. (siehe letzte Sitzung) Ich versuche in meiner Arbeit natürlich unvoreingenommen zu bleiben und hoffe weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit, trotz der gegebenen Umstände.
“Erinnert Ihr Euch noch an den Februar diesen Jahres? Ja, es mag einem wie ein Traum vorkommen. Kein Corona, offene Clubs und insbesondere eine Studierendenschaft der Universität Greifswald mit einer AStA-Vorsitzenden!”, kommentierte Frederik Looft unter dem letzten StuPa-Ticker. Dass sich die Besetzung des Vorsitzes für den Allgemeinen Studierendenausschuss schwierig gestaltet, ist in der HoPo-Geschichte nichts Neues. Doch dass sich die Wahl eines AStA-Vorsitzes trotz zwei Bewerber*innen seit zwei Monaten im Kreis dreht, ist ein Problem, das die letzten Sitzungen des StuPas bestimmt hat und die Stimmung innerhalb des StuPa zunehmend belastet.Im Folgenden rekapitulieren wir die Kandidaturen um den AStA-Vorsitz in den letzten Monaten und geben den Stupist*innen zusätzlich die Möglichkeit, sich zu der (Nicht-)Wahl von Annalena Mangels und Hennis Herbst zu äußern.
Aber von vorn: Eine kurze Chronik der Kandidierenden 2020
Der Allgemeine Studierendenausschuss, kurz AStA, besteht aus zwölf Bereichen. Der Vorsitzende wird im Studierendenportal beschrieben als “zuständig für die Leitung der AStA-Arbeit. Sie*Er vertritt den AStA und die Studierendenschaft gegenüber der Universität und nach außen und übernimmt für alle Bereiche des AStA die Richtlinienkompetenz.” Anfang des Jahres war noch Esther Erwin Vorsitzende des AStAs. Der Termin der 24-Stunden-Vorlesung, der vom AStA auf den Tag der Befreiung und des Massensuizids von Demmin gelegt worden war, sorgte allerdings für einen Konflikt zwischen AStA und StuPa: Während die Mehrheit der StuPist*innen beschloss, die Vorlesung zu verschieben, argumentierte der AStA, dass damit der Verlust der organisierten Referent*innen und der bereits getanen Arbeit einhergehen würde. Da Esther den Eindruck hatte, das StuPa überschreite mit der Entscheidung seine Kompetenzen, ließ sie den Beschluss durch die Rechtsaufsicht der Uni prüfen. Diese kam zu dem Ergebnis, dass das StuPa tatsächlich seine Kompetenzen übertreten hatte und beanstandete den Beschluss. Dieser wurde daraufhin aufgehoben, das StuPa fühlte sich durch diesen Schritt allerdings hintergangen. Noch bevor eine Personaldebatte um Esther eröffnet werden konnte, endete die Auseinandersetzung damit, dass Esther in der Sitzung vom 11. Februar 2020 von ihrem Amt zurücktrat.
Daraufhin übernahm zunächst Felix Zocher den kommissarischen Vorsitz, wurde allerdings auch in der Sitzung einen Monat später nicht zum Vorsitz gewählt. Am 07.07.2020 gab es dann eine Initiativbewerbung von Aliya Mironova, die bereits seit anderthalb Jahren im AStA für die Fachschaftsfinanzen zuständig war. Von 17 Stimmen erhielt Aliya 5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Damit wurde auch sie nicht gewählt.
Über zwei Monate später, in der Sitzung vom 15.09.2020, gab es dann nach langer Flaute plötzlich zwei Bewerber*innen: Annalena Mangels und Hennis Herbst. Annalena ist Deligierte der Landeskonferenz der Studierendenschaften und war von Juni 2019 bis Juli 2020 im AStA als Referentin für Hochschulpolitik aktiv, wo sie zeitweise auch den stellvertretenden Vorsitz sowie kommissarisch das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit übernommen hatte. Hennis war seit zwei Monaten AStA-Referent für Administration und Geschäftsführung. Seitdem hatte er auch die Position des kommissarischen Vorsitzes inne. Im ersten Wahlgang entfielen – bei einer Enthaltung – 6 Stimmen auf Annalena und 10 auf Hennis. Da es nicht zur benötigten Mehrheit gekommen war, folgte daraufhin der zweite Wahlgang, bei dem nur noch Hennis zur Wahl stand. Allerdings wurde er auch hier mit 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen nicht gewählt.
In der darauffolgenden StuPa-Sitzung stellten sich die beiden erneut zur Wahl auf und standen Rede und Antwort zur Klärung möglicher Fragen. Von 19 Stimmen gingen in diesem Wahlgang 12 an Hennis, 5 an Annalena und 2 Personen enthielten sich. Auch im zweiten Wahlgang erreichte Hennis mit wiederum 12 Ja-Stimmen nicht die erforderliche Mehrheit.
In der letzten StuPa-Sitzung vom 27.10.2020 ließ sich nur noch Hennis zur Wahl des AStA-Vorsitzes aufstellen. Auch diese Wahl führte mit 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und einer Enthaltung nicht zu seiner Ernennung zum AStA-Vorsitzenden. Daraufhin wurden in der Sitzung kritische Stimmen laut, die betonten, wie schade es sei, dass es nicht zur Wahl eines Vorsitzes kommen konnte, obwohl es immer wieder Bewerber*innen gab. Auch die Frage, was gegen Hennis spreche, der das Amt bereits kommissarisch besetzt, wurde gestellt. Weiterhin wurde kritisiert, dass die Punkte, die die StuPist*innen scheinbar von einer Wahl von Hennis abhalten, nicht kommuniziert werden. Hennis hatte zuvor bereits mehrmals bekräftigt, für Gespräche offen zu sein, allerdings hatte bis dato niemand dieses Angebot angenommen. Yannick van de Sand machte dies beispielsweise deutlich (Zitat Ticker): “Moralisch hält er es […] für bedenklich, wenn man konsequenterweise jedes Mal mit “Nein” stimmt, den Grund dafür aber nicht kommuniziert. Zumindest kritische Fragen im Vorhinein sollte es dann geben. In anderen politischen Bereichen wird in der Regel kommuniziert, warum man eine*n Kandidat*in unterstützt oder nicht unterstützt.” Ebenfalls kritisiert wurde, dass viele der 27 stimmberechtigten StuPist*innen weder zu den Sitzungen erscheinen noch die Möglichkeit einer Stimmübertragung nutzen, die aufgrund von Corona zurzeit sogar beliebig oft vergeben werden kann, und dadurch die Wahl erschweren.
Stimmen der Stupist*innen
Obwohl das Problem immer wieder in den Sitzungen angesprochen wird, wirkt es, als würde sich die Diskussion nur im Kreis drehen. Weder in der öffentlichen Diskussion noch im persönlichen Gespräch scheint sich bislang jemand gegen Hennis als Kandidaten für den AStA-Vorsitz geäußert zu haben – doch die Wahlergebnisse sprechen eine andere Sprache. Wie kann es nun weitergehen? Wir haben allen StuPist*innen die Möglichkeit gegeben, sich auch auf dem webmoritz. zur Situation um den AStA-Vorsitz zu äußern. Auch wenn nur wenige der 27 Abgeordneten dieses Angebot wahrgenommen haben, könnt ihr hier durch die Aussagen der StuPist*innen Fabian Fleßner, Sandra Grubert und Rick Sobirai sowie Melissa Seidel und Lennart Pinske (die beide zusätzlich auch im Namen der CampusGrünen Hochschulgruppe Stellung beziehen) einen Eindruck der Stimmung im Parlament bekommen.
Warum denkst du, konnte es immer noch nicht zu einem eindeutigen Wahlergebnis für den AStA-Vorsitz kommen?
Fabian: Ich denke, es gibt zwei Faktoren, die dazu geführt haben, dass wir es nicht geschafft haben, einen AStA-Vorsitzenden zu wählen. Zum einen ist da das Problem der geringen Anwesenheit einiger Stupisten, was dazu führt, dass die erforderliche absolute Mehrheit schwierig zu erreichen ist. Der zweite Faktor, der mit dem ersten eng zusammenhängt, ist die Tatsache, dass einige wenige Stupisten durch die geringe Anwesenheit eine Sperrminorität haben, mit der sie eine Wahl blockieren können.
Sandra: Hennis hat bei den Wahlen nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen für sich gewinnen können. Dies kann diverse Gründe haben, welche legitim sind.
Rick: Meiner Meinung nach haben die Nein-Stimmen stark persönliche Gründe, was ich sehr bedauernswert finde. Wie komme ich darauf? Zum einen macht Hennis als Geschäftsführer und kommissarischer AStA-Vorsitz einen sehr guten Job und ich höre bisher nichts Gegenteiliges, daher erfüllt er voll und ganz das Anforderungsprofil und ist geeignet. Zum anderen kommt es im StuPa zu keiner konstruktiv-fachlichen Auseinandersetzung über die Argumente, welche gegen seine Wahl sprechen, weshalb für mich persönliche Aspekte der einzige Grund zu sein scheinen, da ansonsten lösungsorientiert gearbeitet werden könnte. NIEMAND ist verpflichtet eine Meinung zu begründen, wenn sie in einer geheimen und freien Wahl getroffen wurde, jedoch ist es bedauernswert, einem engagierten Mitglied der HoPo kein ehrliches und hilfreiches Feedback zu geben, durch welches er möglicherweise seine Arbeit weiter optimieren könnte und somit vielleicht sogar ein positives Wahlergebnis erlangen könnte. Dass immer nur wenige Stupist*innen anwesend sind, ist sicherlich hinderlich, aber für mich keine Ausrede von Seiten des StuPa, warum es bis heute zu keiner Wahl eines AStA-Vorsitzes kam.
Melissa und Lennart: Die Blockade-Haltung anderer Stupist*innen ist für uns nicht zu erklären und wir verurteilen sie auf das Schärfste.
Was wünschst du dir von den anderen StuPist*innen?
Fabian: Ich persönlich bin nicht in der Situation, mir von den anderen Mitgliedern des Studierendenparlamentes etwas zu wünschen. Für Hennis aber würde ich mir wünschen, dass er in der Zeit seit der letzten Vorsitzwahl Rückmeldung von den Stupisten bekommen hat, die ihn anscheinend nicht für den Vorsitzposten geeignet halten.
Sandra: Eine bessere Diskussionskultur, mehr Anwesenheit und mehr Mitarbeit. Sollte nicht zu viel verlangt sein, wenn man ein Mandat angenommen hat.
Rick: Offenheit, Transparenz, Ehrlichkeit, Unterstützung, produktives Denken und weniger Gelaber am eigentlichen Thema und dem eigentlichen Problem vorbei.
Melissa und Lennart: Wir wünschen uns, dass die Stupist*innen noch einmal in sich gehen und sich ihrer Verantwortung gegenüber dem Parlament, der gesamten Studierendenschaft, unserer Außenwirkung gegenüber anderen Gremien sowie nicht zuletzt gegenüber Hennis selbst bewusst werden. Hennis übt das Amt seit Wochen und Monaten mit Leidenschaft und voller Hingebung aus und wird vom blockierenden Anteil des StuPas noch für seine gute Arbeit bestraft. Das ist inakzeptabel.
Wie soll es deiner Meinung nach weitergehen?
Fabian: Wir müssen es schaffen, dass mehr Stupisten das ihnen von der Studierendenschaft anvertraute Mandat im Parlament wahrnehmen. Worüber sich möglicherweise eine Diskussion lohnen würde, wäre eine Änderung der erforderlichen Mehrheiten für die Wahl des AStA-Vorsitzenden. Zur Zeit ist es ja so, dass ein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen aller gewählten Mitglieder braucht, um gewählt zu werden. Vielleicht wäre eine Änderung dahingehend eine gute Idee, dass in einem dritten Wahlgang eine relative Mehrheit zu einer Wahl ausreicht. [Anm. d. Red.: Derzeit brauchen Kandidat*innen 14 Stimmen um gewählt zu werden.]
Sandra: Es sollten sich mehr Personen zur Wahl stellen. Des Weiteren sollte überlegt werden, was man ändern kann. Zum Beispiel sollte die Vakanz des AStA-Vorsitzes nicht nur durch den AStA legitimiert werden, sondern vielleicht auch durch das StuPa, damit es zu solchen Situationen in Zukunft nicht kommt. Falls die Anwesenheit der Stupist:innen in Zukunft auch so dürftig ist, dann sollte überlegen werden, ob die erforderliche Anzahl von Stimmen für Wahlen jeglicher Art herabgesetzt wird. Das würde die Arbeit der Personen erleichtern, welche ernsthaft ihr Mandat wahrnehmen.
Rick: Meiner Meinung nach sollte der StuPa seine Arbeits- und Diskursweise hinterfragen und überlegen, ob ein produktives Arbeiten so möglich ist, auch im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit dem AStA.
Melissa und Lennart: Wir erwarten von den anderen Abstimmungsberechtigten, dass sie ihre Beweggründe in den Diskurs tragen, denn sollte es tatsächlich konstruktive Gründe gegen die Wahl und damit Befähigung zur vollwertigen Amtsausführung geben, sollte das den anderen Stupist*innen gegenüber transparent gemacht werden. Sollte dies nicht der Fall sein, wovon wir ausgehen, erwarten wir, dass das StuPa am Dienstag endlich den Vorsitz-Posten besetzen kann.
Was für einen Einfluss haben die langgezogenen Wahlen auf die Zusammenarbeit zwischen AStA und StuPa?
Fabian: Tatsächlich sehe ich, Stand jetzt, noch keine negativen Folgen bei der Zusammenarbeit zwischen AStA und StuPa. Meiner Meinung nach ist der AStA handlungsfähig und leistet sehr gute Arbeit. Wie wir bei den Sitzungen des StuPas gehört haben, führt die ungeklärte Vorsitzfrage zwar zu aus meiner Sicht verständlichen Verstimmungen unter den AStA-Mitgliedern, aber ich hoffe, dass diese deren Arbeit nicht negativ beeinflusst. Und bei der Lösung der Vorsitzfrage sind wir Stupisten gefordert.
Sandra: Nicht sonderlich, denke ich. Der AStA hat eine relativ hohe Fluktuation an Mitarbeitenden.
Rick: Die langgezogenen Wahlen zeigen, wie sehr das StuPa seine Wahlen durchdenkt und wie intensiv es damit beschäftigt ist, nur die besten Leute in die AStA-Positionen zu heben… nee Spaß, das wäre ja dann noch nachvollziehbar. Die langen Wahlen führen einfach dazu, dass der AStA sich vera***** vorkommt. Der Gipfel hierbei ist ja noch die Bezahlung des kommissarischen Vorsitzes für seine Arbeit, nur um ihn dann nicht ins Amt zu lassen; kindisch, peinlich. Der AStA wird diese Wahlen sehr genau beobachten und die Entscheidungen und Ausgänge werden das Verhältnis zwischen den beiden Organen sicherlich nicht zementieren, sondern diese eher weiter in Schwingungen versetzen, bis es irgendwann wieder knallt. Ich bin froh, dass die Leute im AStA nicht nur einen guten Job machen, sondern dies auch gern tun, egal welches Feedback, beispielsweise durch Wahlen, sie erreicht. Die Stupist*innen, die dies immer noch nicht verstehen und weiter auf persönlichen Belangen ihre Wahlentscheidungen basieren, können froh sein, dass es solche Leute gibt und sie merken gar nicht, wie es wäre, wenn niemand mehr diese Arbeit ausführen würde.
Melissa und Lennart: AStA und StuPa sollten Hand in Hand arbeiten, sich unterstützen und ergänzen – durch die aktuellen Entwicklungen werden Misstrauen, Frustration und Demotivation sowie Zwietracht gesät und das schwächt vor allem die Handlungsfähigkeit und Außenwirkung der Studierendenschaft gegenüber Rektorat und Lehrenden sowie das Vertrauen der Studierenden in Ihre Vertretung.
Platz für dein Statement
Sandra: Die Hochschulpolitik ist nicht bequem, sie lebt von Engagement und Diskurs.
Rick: Zu Vieles, daher einfach nur ein kurzer Satz. Vielen Dank AStA und besonders Hennis für deine Arbeit, lasst euch durch solchen Schwachsinn nicht entmutigen, die Studierendenschaft schätzt euer Engagement und ich persönlich danke euch für dieses!
Melissa und Lennart: Wir erwarten einen offenen und konstruktiven Diskurs mit Lösungsfindung, an dessen Ende ein in einer eindeutigen Wahl bestärkter AStA-Vorsitzender aus der nächsten StuPa-Sitzung gehen kann.
Wir danken den Stupist*innen für ihre offenen Antworten.
Morgen stellen wir auf dem webmoritz. Annalena und Hennis vor, die beide zuletzt für den Vorsitz kandidiert haben. Wie und ob das Amt des AStA-Vorsitzes noch in dieser Legislatur besetzt wird, bleibt weiterhin offen – vielleicht wird die nächste StuPa-Sitzung am 10.11.2020 zu neuen Erkenntnissen führen.
Am vergangenen Dienstag, den 3. Juni, wurde Therése Altenburg zur neuen Vorsitzenden des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) gewählt. Dass sie Mitglied im SDS (Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband) ist, steht dem grundsätzlich nicht im Wege. Auf der Webseite der SDS-Hochschulgruppe feiern sich die „Genossen“ dafür allerdings selbst. Das sollte zu denken geben.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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