Nachdem die Bauarbeiten am Technischen Rathaus aufgrund des Streits um die Kostenexplosion und eines gefälschten Dokuments fast zwei Jahre ruhten, werden sie in diesem Jahr wieder fortgesetzt. Das geht aus einer Pressemitteilung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald hervor. Am 20. April 2010 hatte Oberbürgermeister Dr. Arthur König einen Baustopp verhängt, weil die Kosten für den Bau des Gebäudes von 8,5 Millionen Euro auf 13,8 Millionen Euro angestiegen waren.
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Die Greifswalder Stadtverwaltung wünscht sich die BauBeCon als Sanierungsträger für das Technische Rathaus zurück. Zu diesem Ergebnis kam das Stadtbauamt im Anschluss einer Untersuchung, wie die Bürgerschaft nach der Kündigung der Verträge mit der BauBeCon verfahren könnte. In der vergangenen Bürgerschaftssitzung stellte Stadtbauamtsleiter Thilo Kaiser drei Varianten vor.
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Sichtlich besorgt trat Dietger Wille, komissarischer Leiter des Amtes für Wirtschaft und Finanzen, an das Mikrofon, als es darum ging, die Haushaltsplanung für das Jahr 2012 vorzulegen. “Für mich ist es heute ein Schwarzer Tag, weil ich Ihnen sagen muss, dass ich mir Sorgen um die künftige Handlungsfähigkeit der Stadt mache”, leitete der Stadtkämmerer seine Rede vor der Bürgerschaft ein.
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Ein Bericht von David Vössing und Susanne Große
Mit zwei blauen Augen davon gekommen ist Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow (CDU) in der Bürgerschaftssitzung am Montagabend. Ein Abwahlantrag von SPD, Linken und Grünen gegen ihn ergab nach geheimer Abstimmung ein Patt von 20 Ja- zu 20 Nein-Stimmen. Notwendig für eine Abwahl wäre die Mehrheit der 43 Bürgerschaftsmitglieder gewesen. Hingegen wurde Oberbürgermeister Dr. Arthur König bei einer knappen Mehrheit von 21 zu 19 Stimmen von der Bürgerschaft nach einem SPD-Antrag gerügt. Ein Antrag von Linken und Grünen auf die Einleitung eines Bürgerentscheides zur Abwahl Königs verfehlte mit 28 Gegenstimmen und 11 Ja-Stimmen die erforderliche Zweidrittelmehrheit deutlich. Beiden wird vorgeworfen, die Bürgerschaft zu spät über Kostensteigerungen beim “Technischen Rathaus” informiert zu haben. Liskow wird zudem beschuldigt, die Unwahrheit zu sagen.
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Greifswald will mit dem Kreisnamen “Vorpommern Greifswald” in die Verhandlungen mit den Nachbarkreisen gehen. Damit fand ein Antrag von Grünen und FDP nach heftiger Debatte eine Mehrheit. Nicht nur darüber wurde auf der Bürgerschaftssitzung am vergangenen Montagabend vier Stunden heftig diskutiert, sondern auch ein Antrag über den Prüfungsauftrag “Atomstromfreie Stadtwerke Greifswald GmbH.” Insbesondere letzterer spaltete die Fraktionen der Bürgerschaft ganz klassisch auf dem politischen links-rechts Spektrum, fand aber eine knappe Mehrheit.
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Das Motto “Greifswald Nazifrei” konnte zwar nicht in Erfüllung gehen, immerhin blieb Schönwalde II von Nazis frei, abgesehen von den in diesem Stadtteil wohnenden Rechtsextremisten. Dafür sorgten nach Polizeiangaben rund 1.500 Menschen, die die Route der Neonazis blockierten. Die Nazigegner setzten sich jedoch nicht nur auf die Route, sondern auch auf mögliche Ausweichstrecken, sodass die NPD anstatt der geplanten sieben nur dreieinhalb Kilometer zurücklegen konnte.
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Oberbürgermeister Dr. Arthur König hofft, an den Erfolg von vor zehn Jahren anknüpfen zu können.
Der Bürgerschaftssaal war am vergangenen Dienstag, den 29. März bis auf den letzten Platz gefüllt. Ein geplanter Marsch von vermutlich 500 Neonazis gab Anlass zur Bürgerversammlung. Von Beginn an sind sich alle Beteiligten darin einig, dass Neonazis in Greifswald nichts zu suchen haben und dass man an den antifaschistischen Protest aus dem Jahre 2001 anknüpfen wolle. “Ich erinnere mich heute noch gerne an den Protest von vor zehn Jahren” – mit diesen Worten eröffnete Oberbürgermeister Dr. Arthur König (CDU) die Versammlung. Auch die übrigen Teilnehmer, die die Proteste von vor zehn Jahren mitorganisierten, schwelgten immer wieder in Erinnerungen an den großen Bürgerprotest gegen die Wiederkehr der Braunhemden.
Christine Dembski (SPD), Präventionsbeauftragte der Stadt Greifswald, hob zu Beginn der Veranstaltung hervor, dass es die einzige Großveranstaltung der NPD im Nordosten sein werde und sie für den Wahlkampf der NPD ein wichtiger Meilenstein sei. Bereits zu Beginn der Veranstaltung stand fest, den Protest gegen die Neonazis mit dem Demokratiefest des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) verknüpfen zu wollen. Engagiert wurde darüber diskutiert, wie eine solche Verknüpfung stattfinden könne. Die einen schlugen vor, der Demonstrationszug solle vom Markt nach Schönwalde I verlaufen, Christine Dembski regte die umgekehrte Richtung an. Mignon Schwenke (Die Linke.) machte sich in der Diskussion dafür stark, die gesamten Protestaktionen in Schönwalde konzentrieren zu wollen. “Wenn ein Demokratiefest, dann nicht auf dem Markt, sondern näher am Geschehen”, hob Schwenke in der Debatte hervor. Ihr Parteigenosse Dr. Gerhard Bartels entgegnete, dass der Markt aus Prinzip nicht hergegeben werden sollte. “Wir sollten überlegen, dass Friedensfest des DGB als Finale anzusehen”, so Bartels weiter und plädierte für die umgekehrte Route.
StuPa-Präsident Erik von Malottki wünscht sich eine Verlegung der Aktionen nach Schönwalde.
Neben Vertretern der Greifswalder Schulen und Sportvereine, waren auch Unikanzler Dr. Wolfgang Flieger und Erik von Malottki, Präsident des Studierendenparlamentes anwesend. “Wenn wir Schönwalde den Nazis überlassen würden, wäre das ein schlechtes Zeichen. Mir wäre es am liebsten, wenn das Demokratiefest in Schönwalde stattfinden würde”, schlug von Malottki vor. Ebenfalls vorgeschlagen wurden von Versammlungsteilnehmern das Abhalten öffentlicher Fraktionssitzungen, die Bildung von Menschenketten sowie großflächiges Plakatieren von öffentlichen Gebäuden, wie es in Anklam und Neustrelitz bei Neonaziaufmärschen getan wurde. Insgesamt solle der Protest möglichst bunt gestaltet werden, um so einen Kontrast zu den uniformierten Neonazis darzustellen.
Am Ende der Bürgerversammlung wurde sich auf das Protestmotto “Greifswald ist bunt – Kein Ort für Neonazis” geeinigt. Zudem soll es zu einer Reaktivierung der Freitagsrunden kommen. Die Freitagsrunden sind nach den Demonstrationen gegen den Neonaziaufmarsch im Jahre 2001 entstanden, das Initiativen zur Förderung von Demokratie und Toleranz in Greifswald unterstützte und forcierte. Das nächste Treffen des breiten Bürgerbündnisses gegen die Neonazis soll am 5. April um 17 Uhr im Rathaus stattfinden.
Alternative antifaschistische Initiativen kündigen ebenfalls Protestaktionen an. Wie aus einer Pressemitteilung der Antifaschistischen Aktion Greifswald hervor geht, soll der Aufmarsch behindert “und am besten sogar verhindert” werden. Claudia Schneider, Sprecherin der Greifswalder Antifa, hofft, “dass sich die Bevölkerung, ähnlich wie in anderen Städten dazu aufrafft, dem Aufmarsch mit Blockaden entgegen zu treten.” Wie aus der Pressemitteilung hervor geht, plane die Greifswalder Antifa ebenfalls, ein Aktionsbündnis ins Leben zu rufen. Nach Informationen des webMoritz werden sich neben dem städtischen Bürgerbündnis und der Greifswalder Antifa auch der Arbeitskreis Kritischer Juristinnen (AKJ), Jungsozialisten (Jusos), Grüne Hochschulgruppe, linksjugend ['solid]/ SDS Greifswald sowie die Greifswalder Sektion der Hedonistinnen und Hedonisten an Protesten gegen den Neonaziaufmarsch beteiligen.
Fotos: Gabriel Kords (Arthur König), Christine Fratzke (Erik von Malottki), Oliver Cruzcampo/Endstation Rechts (Artikelbilder, ohne CC-Lizenz)
Anmerkung der Redaktion: An dem Beitrag wurden geringfügige Korrekturen vorgenommen.
Auch 2011 gibt es einen Törn auf der stadteigenen Schonerbrigg oder Brigatine “Greif”, der allein Studierenden der Greifswalder Uni vorbehalten ist. Vierzig Studentinnen und Studenten können am Tagestörn, der am Donnerstag, 23. Juni vom Heimathafen Greifswald-Wieck hinaus bis vor die Küste Rügens führt, teilnehmen. Der Trip beginnt um 9:30 Uhr und endet gegen 15 Uhr im Wiecker Hafen.
Aussicht vom Deck der "Greif".
Ab sofort können sich Studierende, die sich mit Hauptwohnsitz in Greifswald angemeldet haben, um einen der begehrten Mitsegelplätze auf dem stadteigenen Schiff bewerben. Bewerbungsunterlagen finden sich im Internet unter www.greifswald.de. Die Kosten für den Törn übernimmt seit 2007 ein renommiertes Greifswalder Unternehmen. Mit an Bord ist Oberbürgermeister Dr. Arthur König. Weitere Informationen dazu gibt es hier.
Die Hansestadt Greifswald ist Eignerin des Segelschulschiffes “Greif”. Von April bis Oktober ist die Schonerbrigg unterwegs auf der Ostsee. Tagestörns und auch Mehrtagesfahrten können gebucht werden. Die “Greif” wurde 1951 als erstes Stahlschiff der DDR als “Wilhelm Pieck” auf der Rostocker Warnow-Werft gebaut. Im Februar 1991, kaufte es die Stadt Greifswald und benannte die “Wilhelm Pieck” in “Greif” um. Sie hat insgesamt eine Segelfläche von 570 Quadratmetern, verteilt auf 15 Segel. Das ermöglicht eine Geschwindigkeit von bis zu 14 Knoten. Unter Anleitung der erfahrenen Crew um Kapitän Wolfgang Fuchs kann jeder Mitsegler entsprechend der Fähigkeiten sowie Lust und Laune an Bord zupacken. Mutige steigen selbst hinauf in die Wanten – natürlich gesichert! Der Smutje sorgt für Speisen und Getränke.
Zum Dank für die Hauptwohnsitznahme in Greifswald lädt die Stadt seit 2001 Greifswalder Studierende zum Tagestörn ein und zahlt seit 2005 nach Antragstellung auch eine Unkostenpauschale in Höhe von 150 Euro. Mit der Anmeldung zum Hauptwohnsitz in Greifswald, leistet der Antragssteller einen Beitrag für die Entwicklung der Stadt. Landeszuweisungen an die Kommunen sind in erster Linie davon abhängig, wie viele Einwohner mit Hauptwohnung in der jeweiligen Stadt gemeldet sind.
Fotos: Archiv
Der Schweriner Landtag hat bekanntlich die Kreisgebietsreform beschlossen, die nun sechs statt bisher zwölf Kreise vorsieht. Die Zahl der kreisfreien Städte wird von sechs auf zwei reduziert, Rostock und die Landeshauptstadt Schwerin. Am 4. September 2011 müssen die Wahlberechtigten neben Landtag, Landrat und Kreistag auch über den Namen des künftigen Großkreises entscheiden. Auf dem Wahlzettel dürfen dabei maximal vier Namen stehen.
Grünen Fraktionsmitglied Stefan Fassbinder
Die Bürgerschafts-Fraktion der Greifswalder Grünen schlägt “Vorpommern” als Name des zukünftigen Großkreises vor. Mit Hinblick auf die noch laufende Klage vor dem Landesverfassungsgericht erklärt Stefan Fassbinder (Grüne) in einer Pressemitteilung: “Sollten die Richter des Verfassungsgerichtes nicht weiser entscheiden als die SPD-CDU-Koalition im Schweriner Landtag, dann droht ab September der neue Monsterkreis, gebildet aus den Kreisen Ostvorpommern, Uecker-Randow, Greifswald und zwei Ämtern des Kreises Demmin. Wenn man Glück hat, dann kann der Name auch noch ein Werbeträger für die Region sein. Unserer Meinung nach erfüllt ‘Vorpommern’ diese Kriterien eher als das etwas verquere ‘Südvorpommern’”. Über 95 % des neuen Kreises gehörten zum historischen Vorpommern. Damit sei ein weiteres Kriterium für einen geeigneten Kreisnamen erfüllt. “Der überwiegende Teil der Region Vorpommern wird sich im neuen Großkreis befinden”, so Fassbinder weiter.
Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow (CDU) machte in der Vergangenheit den Vorschlag, nur mit zwei Namen ins Rennen zu gehen und gab damit auch einen Wunsch von Oberbürgermeister Arthur König (CDU) wieder. Im Begleitausschuss der Bürgerschaft zur Kreisgebietsreform hatte sich für dieses Vorgehen eine überfraktionelle Mehrheit abgezeichnet. So soll verhindert werden, dass am Ende nur knapp mehr als ein Viertel der Wähler hinter dem neuen Namen steht. Die Namensvorschläge müssen bis Juni 2011 von den Kreistagen Ostvorpommern und Uecker-Randow sowie der Greifswalder Bürgerschaft beschlossen werden.
Die CDU selbst möchte aber mit keinen Vorschlag ins rennen gehen, so CDU-Fraktionsgeschäftsführer Christian Weller. Sie setzt auf den Erfolg der Verfassungsbeschwerde gegen das Kreisstrukturgesetz. Der Vorsitzende des Greifswalder Sonderausschusses zur Kreisgebietsreform Gerhard Bartels (Die Linke) erhielt Zustimmung für seinen Vorschlag, Namen zu sammeln, die aus geographischen oder historischen Gründen zur Region passen.
Bürgerschaftsmitglied und JU-Chef Liskow
Obwohl die Junge Union (JU) Greifswald immer noch der Meinung ist, dass die beschlossene Kreisgebietsreform nicht ihren eigentlichen Sinn erfüllen wird, spricht sie sich für „Vorpommern-Greifswald“ als Namen aus. „Unser Namensvorschlag spiegelt auf der einen Seite die Geschichte unseres Landstrichs wieder und betont auf der anderen, dass nur Greifswald antreibende Motor für den neuen Großkreis fungieren kann“, sagt Greifswalds JU-Chef Franz-Robert Liskow (CDU).
Bei der Linke-Fraktion sowie der FDP ist der “Meinungsbildungsprozess” noch nicht abgeschlossen. “Wir sind aber gegen den bisherigen Vorschlag “Südvorpommern”. Dieser Begriff ist einfach nicht positiv besetzt, aber wir brauchen auch keine Mammut-Konstitutionen”, sagte der Greifswalder Chef der Liberalen Andre Bleckmann. Mit dem Vorschlag “Vorpmmern” könne man sich anfreunden aber die Bezeichnung “Greifswald” sei knackiger und kürzer, so Bleckmann weiter.
Der webmoritz sucht den Namen für den Großkreis und fragt euch:
Das webMoritz-Vote ist keine repräsentativen Umfrage. Sie geben lediglich ein Stimmungsbild derjenigen wieder, die bei den Votes mitmachen. Mehrfach-Abstimmungen sind nicht erwünscht, lassen sich technisch aber nicht ganz ausschließen. Die Teilnahme ist unverbindlich und freiwillig.
Fotos: Fassbinder (Grüne/Archiv), F-R. Liskow (JU-Pressefoto), Aufmacher (Jan Henrik Wiebe via jugendfotos.de), Grafikbild (Maximilian Dörrbecker via wikipedia)
Die Stadt Greifswald fällt im frisch veröffentlichten Ranking des “Zukunftsatlas 2010″ um mehr als 50 Plätze und liegt nun auf Rang 159 von insgesamt 412 kreisfreien Städten und Landkreisen in Deutschland. Die Studie wird im Drei-Jahres-Rhythmus von der Schweizer Unternehmensberatung prognos AG, die sich auch für das neue städtische Leitbild verantwortlich zeichnet, erarbeitet.
Hatte sich Greifswald 2007 noch an der Schwelle zu den TOP 100 befunden und diese für 2010 angepeilt wurden diese Hoffnungen nun enttäuscht. Zwar konnte sich die Stadt in den meisten Einzelbereichen des Rankings verbessern, insbesondere aber beim Faktor “Wettbewerb und Innovation” ist Greifswald nach Ansicht der Wirtschaftsberater vom obersten ins letzte Drittel abgestürzt. Trotz Vebesserung ebenfalls im hinteren Drittel liegt die Hansestadt beim Faktor “Soziale Lage und Wohlstand” (Platz 382 von 412). Spitzenpositionen unter den ersten Zehn bescheinigen die Schweizer der Stadt Greifswald in den Bereichen “Demographie” und “Dynamik”.
Oberbürgermeister Dr. Arthur König
Oberbürgermeister Dr. Arthur König zeigte sich enttäuscht von der Verschlechterung im prognos-Ranking und analysierte: “Gerade im Umfeld so starker Städte wie Osnabrück, der Region Hannover oder der Städteregion Aachen ist es besonders schwer, bei unseren hiesigen Rahmenbedingungen Plätze gut zu machen.” König zeigte sich jedoch positiv darüber gestimmt, dass Greifswald unter den ostdeutschen Städten weiterhin Platz 4 belege und “die Leuchtturmposition in der Region Vorpommern wahre”. Eine interne Auswertung der Studie solle in den kommenden Wochen geschehen.
Besondere Beachtung hatte die prognos-Studie im Jahr 2007 in Greifswald gefunden, weil sich die Stadt sprunghaft um 224 Plätze in das obere Drittel katapultiert hatte. Der Greifswalder Geographie-Professor Helmut Klüter begründete diesen Sprung am Mittwoch in der Ostsee-Zeitung mit den damals stark steigenden Studentenzahlen und bezeichnete Rankings allgemein als “mehr oder weniger spekulative Modelrechnungen”.
Bilder:
Logo – prognos AG
Foto Dr. König – Eric Schümann
Foto Startseite (Fernglas) – Marc Tirl via jugendfotos.de
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Unsere Uni sucht einen neuen Rektor: Auf der vergangenen Senats-Sitzung vom 16. Mai wurde die Stellenausschreibung für das Amt des Rektors inhaltlich beschlossen. Nun wird der Text ausgeschrieben.
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Seit Jahren ist die Professur für Umweltethik in Greifswald chronisch unterfinanziert. Dieses Versäumnis könnte sich jetzt rächen, da die Uni Kiel Professor Konrad Ott als Leiter eines neuen Lehrstuhls berufen hat. Wir blicken hinter die Kulissen und sprechen mit den Beteiligten.
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Tim Burton und Johnny Depp sind ein Garan-Team für lustige und spannende Unterhaltung. Düster, schräg und abgedreht präsentiert sich auch ihr neuester Film “Dark Shadows”, der nur wenig missen lässt. Vielleicht wäre es an der Zeit, mal wieder ins Kino zu gehen?
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Diese Überschrift könnte morgen den Lokalteil der Ostsee-Zeitung eröffnen. Möglicherweise wird über einen Autobrand berichtet, der sich heute gegen 14:15 Uhr in der Makarenkostraße ereignet hat.
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