Eine Ausstellung befindet sich in der Rathausgalerie. Noch bis zum 25. Mai kann man sich unter dem Titel „ HOLZ. Nachhaltiges Bauen in Finnland“ anschauen, wie in Finnland zukünftig mit dem Rohstoff gebaut werden könnte. Die Wanderausstellung vom Architekten Kimmo Kuismanen beleuchtet unter anderem, wie wirtschaftlich und nachhaltig Bauen mit Holz sein kann. Doch auch der Aspekt der Wohnkultur kommt nicht zu kurz.

Um Holz dreht sich auch die nächste Ausstellung im St. Spiritus, allerdings diesmal in seiner ursprünglichen Form: Als Baum(-stämmen). Aus diesen schnitzt der Künstler Edvardas Recavičius aus Litauen Menschen. „Menschen und Bäume“ heißt darum auch die Ausstellung, die noch bis zum 8. Juni geöffnet ist.

Vom Krim Grüttner kann man in der Stadtbibliothek Hans Fallada Fotos betrachten. „Sagenhaftes Island“ zeigt Fotos ihrer zweiten Islandreise im Jahr 2010. Besondere Faszination üben auf die Fotografin die Wandlungsfähigkeit der isländischen Landschaft und das Zusammenspiel mit Wasser aus. Zu sehen bekommt man die Aufnahmen noch bis zum 2. Juni.

Auch von einer ehemaligen Greifwalder Studentin gibt es Fotos zu sehen. Carolin Weiland zeigt noch bis 3. Juni Aufnahmen unter dem Titel „Swedicious“ im Theater. Das besondere ist, dass den Fotos immer eine Frage vorausgeht. Viele der 30 Bilder wurden in Schweden aufgenommen und konzentrieren sich oft auf einen Bildgegenstand.

Zwei Ausstellungen in einer bekommt man bis zum 10. Juni in der Gallerie STP zu sehen. Die aus Litauen stammenden Fotografen erforschen fotografisch, welche verschiendenen Ansätze von Naturaufnahmen möglich sind. Von Gytis Skudinskas ist „Silence“ zu sehen, Joana Deltuvaité betitelte ihre Fotos „Walking on the Vilnius’ borders“.

Fotos: Melanie Fuchs

Ein Kommentar von Johannes Köpcke und Simon Voigt

Was ist genau das Problem gewesen bei den Wahlen der Chefredakteure der moritz-Medien in diesem Jahr? Vor einer Woche hagelte es bei allen drei Chefredakteuren viele Enthaltungen, die Stellvertreter von TV und vom Magazin wurden dagegen recht deutlich gewählt. In der gestrigen Sitzung erwischte es dann aber den Stellvertreter vom webMoritz Felix Kremser – er erhielt nicht genügend Stimmen.

Es war einmal normal, dass die Chefredakteure der moritz-Medien vom Studierendenparlament nur „bestätigt“ wurden. Zusammenarbeiten müssen wir schließlich am Ende mit unseren Redaktionen und haben auch in eben diesen die Zustimmung erhalten uns zur Wahl zu stellen. Warum also nun diese Probleme bei den Wahlen? Henning Mayer, Chefredakteur von MoritzTV, hat es richtig gesagt: „Enthaltung heißt Unentschlossenheit. Wenn ihr unentschlossen seid, stellt doch Fragen.“ Dies war vergangene Woche nämlich fast gar nicht der Fall. Jeder von uns hat sich schriftlich Beworben und stellte sich in der Sitzung noch einmal persönlich vor. Es gab Raum und Grundlage für Nachfragen, was aber nicht genutzt wurde. Enthaltungen gab es dann aber zu genüge.

Gestern kamen Fragen. Allerdings keine, bei denen man sagen würde, dass sie einen solchen Sprengstoff lieferten, dass Felix nicht gewählt werden sollte. Es ging darum, wie lange er für das Amt zur Verfügung steht, welche Ziele er hat und welche Themenbereiche auf dem webMoritz noch zu wenig repräsentiert seien. Nichts davon wurde aber wirklich kontrovers diskutiert. Das Ergebnis sagte dann aber etwas anderes aus. Nur 13 Stimmen gab es für Felix – eine zu wenig. Die restlichen neun Stimmen verteilten sich auf Ungültig, Enthaltung und Nein, fünf StuPisten waren nicht anwesend, um mit zu wählen. Die einfache Mehrheit der 27 stimmberechtigten Mitglieder des Studierendenparlamentes ist nötig.

Drei ungültige Stimmen

Drei ungültige Stimmen: Also doch einfach nur das Unvermögen einen Stimmzettel auszufüllen? Auf unserer Facebook-Seite wird genau das von einigen StuPisten ihren Kollegen vorgeworfen, im Nachhinein ist dieses Urteil natürlich immer einfach. Lag es wirklich daran, dass die neuen StuPisten nicht wissen, wie ein Stimmzettel auszufüllen ist? Das wollen wir aber mal nicht hoffen. Schließlich kommt solch eine Aufgabe noch öfter in der Legislatur auf die StuPisten zu. In der Woche zuvor hätte das aber auch passieren können. Wären dort auch nur 22 von 27 Mitgliedern anwesend gewesen, hätte es auch jeden anderen von uns treffen können.

Im Ergebnis heißt das jetzt, dass wir nur einen Chefredakteur für den webMoritz haben, obwohl Felix den Rückhalt von der Redaktion hat und bei der Vorstellung im Studierendenparlament keine eindeutige Position genannt wurde, die gegen eine Wahl spricht.

Das große Problem, dass die moritz-Medien vom Studierendenparlament gewählt werden, ist nun wieder greifbar nah. Bisher seltener ein Problem bei der unabhängigen Berichterstattung, aber nun offenbar bei den Wahlen. Oder es gibt eben doch ein Problem mit der zurückliegenden Berichterstattung und das wird nur nicht deutlich kommuniziert. Die Chefredaktionen haben aber augenfällig keinen eindeutigen Rückhalt mehr.

Foto: Johannes Köpcke/webMoritz-Archiv

Bereits letzte Woche wurde auf einer Infoveranstaltung im Rathaus deutlich, dass laut Stadtplaner Gerhard Imhorst alle sachlichen Gründe für die Diagonalquerung sprechen. Die Diagonalquerung soll den täglich 9.000 bis 12.000 Radfahrer an der Europakreuzung ermöglichen, vom Mühlentor zur Blumstraße (Theater) die Kreuzung zu queren, wenn die linksabbiegenden PKWs vom Hansering in die Wolgaster Straße und von der Anklamer in die Goethestraße Grün haben. Die Querung soll eine Breite von fünf Metern haben (2,5 Meter je Richtung) und wäre etwa 30 Meter lang. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf 185.000 Euro, davon entfallen 130.000 auf die Umbaumaßnahmen, 25.000 auf LED-Technik und die übrigen 30.000 Euro sind für den Ampelumbau und neue Markierungen vorgesehen.

Wie repräsentativ war die Umfrage der Ostsee-Zeitung?

Professor Wolfgang Joecks (SPD) sprach sich für die Diagonalquerung aus.

In der Debatte bezog sich CDU-Fraktionsvorsitzender Axel Hochschild auf eine telefonische Umfrage im Auftrag der Ostsee-Zeitung, in der sich im Februar/März 2012 73 Prozent der Befragten für eine Streichung aussprachen. Er schätzte die Mehrheit sogar eher auf 80 Prozent. Als er die Umfrage als “repräsentativ” bezeichnete, erntete er Gelächter. Dem hielt Professor Wolfgang Joecks (SPD) entgegen, indem er fragte: Wie repräsentativ ist eine Umfrage, an der nur Personen mit Festnetznummer in den Semesterferien teilnehmen? Er spielte darauf an, dass kaum Studenten befragt wurden. Die Umfrage sei damit nicht signifikant. Wenn man nur auf Umfragen hören würde, was wäre dann mit dem Stadthaus und dem Schwimmbad, fragte Joecks weiter. Für die Bürgerliste Greifswald machte Christian Radicke deutlich: “Wir stehen hinter dem Bürgerwillen” und bezog sich erneut auf die Umfrage. “Wir sind nicht gewillt, uns einer relativ kleinen Gruppe Protestler anschließen”, ergänzte er. Die Europakreuzung sei eine intakte Kreuzung. Daher werde das Projekt nicht gebraucht.

Sicherheitsbedenken wegen Fußgängern und Rückstau

Ein weiterer Diskussionspunkt waren Sicherheitsbedenken. “Die Diagonalquerung werde nicht nur von Radfahrern genutzt, sondern auch Fußgänger können davon nicht abgehalten werden”, sagte Hochschild, der eine Erhöhung der Unfallzahlen erwartet. Birgit Stocher (Linke) sprach sich für ihre Fraktion für die Beibehaltung der Diagonalquerung aus, jedoch sollte man über Sicherheitsfragen nachdenken.  Dem schloss sich Joecks an und Stefan Fassbinder (Grüne) machte deutlich, dass alle Behörden wie die Polizei sagen würden: “Das ist eine sichere Lösung.” Durch die Reduzierung auf eine von zwei Linksabbiegerspuren erwartet Hochschild einen Rückstau des Autoverkehrs im Hansering, der auch problematisch sei, wenn Autos von der Friedrich-Loeffler-Straße auf den Hansering abbiegen. Fassbinder versuchte dies mit einem Verkehrsgutachten zu entkräften: “Durch geänderte Umlaufzeiten wird ein Rückstau vermieden.” Fassbinder befasste sich auch mit den Kosten von 185.000 Euro und stellte sie ins Verhältnis. Die grüne Welle für Autos in der Wolgaster Straße habe 60.000 Euro gekostet.

CDU-Fraktionsvorsitzender Axel Hochschild sprach sich für eine Streichung aus.

Weitere Verbesserungen für Radfahrer werden geprüft

Weiterhin sprach sich die Bürgerschaft mehrheitlich für zwei Prüfaufträge aus, die Verbesserungen für Radfahrer bringen sollen. Erstens soll geprüft werden, ob die Bedarfsschaltung für Radfahrer an Kreuzungen abgeschafft werden kann. Im Ergebnis muss der Radfahrer dann an Ampeln kein Grün mehr anfordern, sondern bekommt eine grüne Ampel, wenn der Autoverkehr in gleicher Richtung Grün hat. Zweitens soll überprüft werden, ob die Fußgänger- und Fahrradübergänge an der Europakreuzung verbreitert werden können. Betroffen davon wäre der Übergang von der Anklamer Straße zum Mühlentor, das auch saniert werden soll.

Foto: David Vössing

Die Sitzung ist trotzdem notwendig, denn viele Anträge stauen sich bereits seit Wochen auf und müssten endlich abgearbeitet werden. Außerdem werden heute Abend neue Referenten für den AStA gewählt, denn dieser ist noch lange nicht voll besetzt. Auch für den webMoritz soll eine Personalentscheidung gefällt werden.

Getagt wird ab 20 Uhr s.t. im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes.

Das komplette Drucksachenpaket mit allen Anträgen kann hier heruntergeladen und verinnerlicht werden. Die Tagesordnung soll die folgende sein:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte Müssen von den regelmäßigen Empfängern von StuPa-Geldern geschrieben werden, liegen aber erst das nächste Mal wieder an.
TOP 3 Formalia Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 4 Finanzanträge
TOP 4.1. Nachhaltigkeitswoche (Drs.22/54) Anlässlich des BMBF Wissenschaftsjahres 2012 mit dem Thema “Nachhaltigkeit” möchte Diana Rümmler eine gleichnamige Woche in Greifswald veranstalten. Ziel ist, eine Sensibilisierung im Bereich der Ökologie innerhalb der Studierendenschaft zu erreichen. Das Motto lautet „Iss was“. Darunter soll über ökologische und nachhaltige Nahrungsmittel informiert werden. Geplant ist ein umfangreiches Programm vom 2. bis 10. Juni mit verschiedenen Vorträgen, Diskussionen und Workshops an unterschiedlichen Orten in der Stadt. Die Gesamtausgaben belaufen sich auf voraussichtlich rund 3.000 Euro, das StuPa soll davon 775 Euro übernehmen.
TOP 5 Wahlen AStA
TOP 5.1. Wahl Hauptreferat Hochschulpolitik Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 5.2. Wahl Hauptreferat Soziales, Wohnen u. Studienfinanzierung Niemand möchte die Arbeit übernehmen.
TOP 5.3. Wahl Co-Referat Technik, Presse u. Öffentlichkeitsarbeit Bewerben möchte sich niemand.
TOP 5.4. Wahl Co-Referat Fachschaften u. Gremien Ein kompliziertes Referat ohne Interessenten.
TOP 5.5. Wahl Co-Referat Gleichstellung und Studierende mit Kind Nada Lipovac bewirbt sich hier.
TOP 6 Wahlen moritz-Medien
TOP 6.1. Wahl stellvertretende Geschäftsführerin moritz-Medien Niemand hat vor, eine Bewerbung einzureichen.
TOP 6.2. Wahl stellvertretende Chefredakteurin webmoritz Es liegt eine Bewerbung von Felix Kremser vor.
TOP 7 Sperrvermerk Haushaltstopf Unterstützung Hochschulsport (Drs.22/25) Der Haushaltstopf 534.05 (Unterstützung Hochschulsport) soll mit einem Sperrvermerk versehen werden, nachdem finanzielle Mittel nur mit Zustimmung von dem Leiter des Hochschulsports ausgegeben werden.
TOP 8 Reduzierung der Mitglieder des Haushaltausschusses (Drs.22/18) Hendrik Hauschild beantragt, die Größe des Haushaltsausschusses von sieben auf dann fünf Mitglieder zu reduzieren. Der Antragsteller war selber lange Zeit Mitglied in diesem Gremium und AStA-Finanzreferent. Er schlägt die Reduzierung vor, da es so einfacher sei, Sitzungen einzuberufen. Auch würden sich leichter Mitglieder mit entsprechenden Fachkenntnissen finden lassen. In seinen Augen stärke dieser Schritt die Flexibilität und Professionalität des Ausschusses.
TOP 9 Aktualisierung Anlagen der Fachschaftsrahmenordnung (Drs.22/53) In der Fachschaftsrahmenordnung legt das StuPa die Anzahl der Fachschaften und die Zuordnung der Bachelor-/Master-Studiengänge fest. Eine Aktualisierung sei dringend notwendig, um Satzung und Realität in Einklang zu bringen.
TOP 10 Arbeitsauftrag 15 Jahre Sorbonne Erklärung (Drs.22/52) Christoph Böhm möchte, dass der 15. Jahrestag der Erklärung von Sorbonne im Mai 2013 von einer Veranstaltung begleitet wird. Dabei soll sich kritisch mit dem Prozess, den Folgen und Ergebnissen der Bologna-Reform beschäftigt werden. Dieser Antrag ziehlt zunächst darauf ab, ein tragfähiges Konzept zu erarbeiten. FSR-, StuPa- Mitglieder sowie studentische Senatoren sollen gebeten werden, sich daran aktiv zu beteiligen. Er möchte die Gelegenheit nutzen, anlässlich des Jubiläums “kritisch zu hinterfragen, ob und wie die ursprünglichen Forderungen umgesetzt wurden und was eigentlich die Reform für die Universitäten gebracht hat.” Dies solle von den Hauptbetroffenen ausgehen.
TOP 11 Arbeitsauftrag AG Satzung (Drs.22/51) Nach Christoph Böhm ist die aktuelle Satzung nicht mehr zeitgemäß und regt daher eine Aktualisierung an, um die Satzung wieder mehr an die tatsächliche Arbeit der Organe der verfassten Studierendenschaft heranzuführen. Die AG Satzung soll mit diesem Auftrag betraut werden “selbstständig den Kontakt zu den Betroffenen zu suchen und projektbezogene Anfragen bei der Verwaltung der Universität zu stellen.” Christoph schreibt diesen Arbeitsauftrag für sich selbst, denn er ist der Vorsitzende der AG Satzung. Das StuPa muss dem nur noch zustimmen.
TOP 12 Einrichtung einer nichtständigen AG
TOP 12.1. Einrichtung der AG Wahlen (Drs.22/49) Christoph Böhm, Hendrik Hausschild und Felix Pawlowski wollen eine nicht-ständige AG Wahlen einberufen. Der Vorsitzende soll Werbung für die Wahlen machen. Außerdem soll er zusammen mit dem AStA, einer noch zu wählenden Wahlleitung und den Fachschaften die Gremienwahlen 2013 vorbereiten und betreuen. Die im Januar zum ersten Mal erprobte gemeinsame Wahl des StuPa, der studentischen Senats- und Fakultätsratsmitglieder und der Fachschaftsräte soll etabliert werden. Da ein erheblich größerer Organisationsaufwand abzusehen sei, halten die Antragsteller es für angebracht, die AG bereits jetzt und nicht erst im Wintersemester einzuberufen. Auch der Wahlleiter sei früher zu wählen, ihm falle die organisatorische Verantwortung der Wahl zu.
TOP 12.2. Einrichtung AG Studentische Kultur (Drs.22/48) Die selben Antragsteller wollen auch eine nicht-ständige AG Studentische Kultur einberufen. Sie wollen auf das Aktionsbündnis Studentisches Leben (link) aufbauen, die sich 2011 gebildet hatte. Die AG soll insbesondere zwei Ziele anstreben. Zum einen soll sie ein gemeinsamer Anlaufpunkt werden, an welchen sich studentische Kulturschaffende bei Problemen wenden können. Eine starke und aufeinander abgestimmte Interessenvertretung zusammen mit dem AStA und den weiteren Organen der verfassten Studierendenschaft nach außen soll möglich werden. Zum anderen sei die Vernetzung der einzelnen Initiativen und der Organe untereinander verbesserungsfähig.
TOP 13 Vernetzung und Transparenz (Drs.22/23) Franz Küntzel, Hendrik Hauschild, Christoph Böhm und Oliver Gladrow (alle Junge Union) beantragen, dass die Organe der verfassten Studierendenschaft vom StuPa beauftragt werden “Strukturen, Arbeitsschritte, Endscheidungsgrundlagen und Ergebnisse ihrer Arbeit transparent, nachvollziehbar und anwenderfreundlich nach außen darzustellen”. Es soll eine nicht-ständige “AG Transparenz und Modernisierung” eingerichtet werden, welche die Planung und Koordination übernehmen soll. Unter diesem Ziel streben die Antragsteller viele verschiedene Ziele an, darunter ein digitales Beschlussbuch für Vollversammlungen, Online-Abstimmungen unter Studierenden, den Haushalt der Studierendenschaft digital aufzubereiten, ein Wiki der Studierendenschaft, AStA-Sitzungen live zu übertragen oder eine zentrale Seite einzurichten, von welcher weiter auf die Seiten von AStA, StuPa, FSRs, FSK, Studentenwerk, moritzMedien oder studentische Kulturinitiativen zugegriffen werden kann. Die Antragsteller wollen dabei an entsprechende Vorbereitungen, welche vom AStA der letzten Legislatur erarbeitet wurden, anknüpfen.
TOP 14 Sonstiges. 

Hier beginnt ab 20 Uhr unser Ticker

Es tickert Simon Voigt

20:03 Noch geht es nicht los, einige StuPisten fehlen. Die letzten drei Sitzungen haben übrigens im Schnitt 5,8 Stunden gedauert. Wie lange wird es wohl heute dauern? Ideen?

20:13 “Wie ihr merkt, funktionieren die Mikrofone nicht.”, der Präsident eröffnet die Sitzung.

20:15 Bericht vom Präsidium: Es hat viele Treffen mit universitären Gremien gegeben.

20:16 Am Montag um 17:00 trifft sich übrigens die AG Satzung. Der Vorsitzende Christoph Böhm lädt ein.

20:17 Erik von Malottki berichtet: Für das Studentenwerk wird es pro Jahr 100.000 Euro mehr geben. Und das entgegen Matthias Brodkorbs Aussagen in einem Interview aus der Ostsee-Zeitung. Erik findet, dass es ein “guter Erfolg” ist. Applaus!

20:19 Rektorwahlausschuss: “Die Sache kommt ins Rollen.” Erik möchte das StuPa weiter informieren.

20:20 21 Stupisten sind anwesend. Die Sitzung ist beschlussfähig.

20:21 Die Tagesordnung ist angenommen. Marvin Hopf trifft gerade etwas zu spät ein.

20:22 TOP 4.1Diana Rümmler stellt ihren Finanzantrag für die Nachhaltigkeitswoche vor.

Diana stellt die Nachhaltigkeitswoche vor.

20:23 Die Woche findet vom 4. bis zum 10. Juni statt. Gesellschaftliche Verantwortung im Bereich Ökologie soll erfasst werden. Die maximale Fördersumme beträgt übrigens nur noch 580 Euro.

20:26 Ihr ist wichtig, die Zielgruppe nicht mit Informationen zu überfluten. Die Palette solle nicht zu umfangreich werden, zentrale Themen wurden erarbeitet.

20:27 Innerhalb der Woche findet am 4. Juni der Umwelttag statt. An der Organisation ist die Uni und der AStA beteiligt. Es  Thementage geben, zum Beispiel zur Genetik oder zur Landwirtschaft.

20:28 Eine ähnliche Woche gab es schon im vergangenen Jahr. Diese wurde mit rund 1.000 Euro gefördert. AStA-Finanzreferentin Lousie Behrend erklärt, dass es einen komplett neuen Finanzierungsplan gibt, die Version aus den Drucksachen ist nun nicht mehr aktuell.

20:34 Nachfragen. Diskussionen über Inhalt und Wert von Präsentkörben für die Referenten. Kritik daran, dass die Flyer erst sehr spät und deswegen mit Zuschlag bestellt werden müssen.

20:37 Geplant ist etwas Flüssiges. Zum Beispiel Rotwein oder regionale Sanddornprodukte. Auch ökologische Schokolade und Bio-Obst. Alexander Nabert legt darauf wert, dass auf “nachhaltig und fair und so weiter” geachtet wird.

20:40 Einige Raummieten fallen weg. Auch einige Redner kommen wohl nicht, was auch Einsparungen bedeutet.

20:43 Die Stadtwerke haben übrigens abgesagt. Die Projektwoche passe wohl nicht in das Leitbild. Nachhaltigkeit passt den Stadtwerken also  nicht in das Leitbild.

20:44 Matias Bluhm fragt nach: Gibt es das Geld vom Rektorat? Wie sieht es mit weiteren Sponsoren aus?

20:45 Auf den Rektor wird noch gewartet. Es wird noch Anfragen an Öko-Strom-Anbieter geben.

20:46 Greta Öhler fragt, ob die meisten Veranstaltungen wirklich sicher sind. -Ja.

20:47 Änderungsantrag: Die Fördersumme soll, mit Zustimmung von Diana, nur noch 380 Euro plus Deckelung bis 200 Euro gefördert werden.

20:52 Endabstimmung: 2 Nein, 2 Enthaltungen -> Angenommen.

20:53 Diana bedankt sich.

Nada Lipovac

20:54 TOP 5.5 Nada Lipovac stellt sich vor. Sie steht für die komplette Legislatur zur Verfügung. AStA-Chef Felix Pawlowski meint, dass Nada die Herausforderungen kennt und diesen auch gewachsen ist.

20:56 Alexander Nabert fragt bei Nada nach, wie viele Geschlechter es gibt. -”Rein biologisch zwei.”

20:57 Simon Karrasch fragt, ob es Kontakte zu Schwangerschaftsberatungen gibt. Nada möchte ein Beratungsnetzwerk aufbauen.

20:58 Anne Lorentzen: “Wo gibt es Nachholbedarf?” -Bei Eltern mit Kind Projekten. Auch sollte die Uni behindertengerechter werden.

21:00 “Gendern. Man sollte es nicht übertreiben.” Es gebe an der Uni aber an manchen Stellen Nachholbedarf in Sachen Gleichstellung.

21:02 Es wird geheim abgestimmt.

21:03 TOP 6.2 Felix Kremser stellt sich als stellvertretender Chefredakteur für den webMoritz vor.

21:05 Ihm ist die Nachwuchsgewinnung wichtig. Entsprechende Maßnahmen stehen auf der Agenda. Also: Kommt vorbei! Jeden Montag um 20 Uhr c.t. ist unsere Redaktionssitzung in der Rubenowstraße 2b.

21:08 Marvin Hopf fragt, ob Felix jetzt “Power geben möchte”. -”Ich bin auf jeden Fall voll dabei.”

21:09 Alexander Wilhelm Schmidt fragt nach seinem Fokus. Felix möchte öfter Kommentare auf dem webMoritz und Diskussionen anstoßen.

21:11 Johannes Köpcke fragt Alexander, was er sich in politischer Richtung wünschen würde. -Er möchte breitere Berichterstattung über die Hochschulgruppen.

21:12 Nada wurde übrigens gewählt. 14 Ja-Stimmen, eine ungültige und sonst nur noch Enthaltungen.

21:16 Ginka Kisova soll jetzt als stellvertretende AStA-Vorsitzende bestätigt werden. Ihre Wahl fand gestern auf der AStA-Sitzung statt.

21:17 Gewählt wird öffentlich. Einstimmig angenommen. Applaus! (auch barrierefrei)

21:18 Felix wurde übrigens nicht gewählt. Es gibt 3 Enthaltungen, 13 Ja-Stimmen, 3 ungültige Stimmen und 3 Nein-Stimmen. Er hätte 14 Stimmen gebraucht.

21:25 Diana Rümmler hatte das vakante AStA-Referat für Gleichstellung stellvertretend übernommen. Diskutiert wird über eine einmalig höhere Aufwandsentschädigung.

21:26 Alexander Wilhelm Schmidt beantragt geheime Abstimmung. “Die ist ja hier im Raum, da fühlt man sich unter Druck gesetzt.”

21:27 TOP 7 Michael Seifert erläutert den Antrag.

21:34 Hendrik Hauschild, ehemaliger AStA-Finanzreferent, erklärt, dass die Vorgehensweise bisher Praxis gewesen sei. Jetzt geht es um eine parlamentarische Bestätigung.

21:38 GO-Antrag: Die Debatte wurde geschlossen.

21:39 Der Antrag wurde angenommen.

21:40 TOP 8 Hendrik erläutert. Der Haushaltsausschuss wird nicht geschwächt, sondern gestärkt in seiner Arbeit, da er flexibler wird. Bisher sind nur 6 Plätze besetzt.

21:42 Es sei immer schwierig, wirklich erfahrene Leute zu finden.

21:44 Dianas Aufwandsentschädigung wurde übrigens angenommen. Außerdem ist jetzt Pause.

21:51 Als stelv. Chef für den webMoritz wurde übrigens zuletzt Thorsten Heil im Jahr 2010 nicht gewählt.

21:57 Milos Rodatos beendet die zehnminütige Pause.

21:57 TOP 9 Die Fachschaftsrahmenordnung muss an die Realität angepasst werden. Alle Studiengänge müssen Fachschaften zugeordnet werden, damit klar ist, welcher FSR Gelder bekommt. Über diese Anlage soll jetzt abgestimmt werden.

22:01 Namentliche Abstimmung: Einstimmig angenommen.

22:02 TOP 12 15 Jahre Sorbonne-Erklärung.

22:02 Antragsteller Christoph findet den Bollogna-Prozess, dem Resultat der Belogna-Erklärung, “suboptimal”. Die Politik würde diesen schönreden, es sollte von studentischer Seite eine kritische und fundierte Reflexion geben.

22:04 Jasmin Dinter möchte wissen, ob es schon andere Gruppen/Initiativen gibt, die sich mit dem Thema beschäftigen. Diese könnten einbezogen werden. Christioph stimmt zu, dies sei sein Ziel.

22:05 Simon Karrasch fragt, warum es Kontakt zu anderen Hochschulen im Land aber nicht im Bundesgebiet geben soll.

22:06 Böhm: Die Deutschlandweite Kommunikation sei schwieriger. Es gibt einen LKS aber kein “BKS”. Auf Landesebene sei es zunächst einfach einfacher.

22:09 Keine weiteren Nachfragen. Es wird abgestimmt: einstimmig.

22:10 TOP 11 Wieder von Christoph. Er erläutert seine Pläne, die er für die AG Satzung anstrebt. Nun wünscht er sich Zustimmung. Er hofft außerdem auf Mitarbeit, alle StuPisten sind eingeladen.

22:16 Der Antrag wurde angenommen.

22:17 TOP 12.1 Einrichtung einer nicht-ständigen AG Wahlen. Henri Tatschner (Wahlleiter 2012) ist im Gespräch ihr Vorsitzender zu werden. Der Antrag wurde einstimmig angenommen, die AG wurde gerade gegründet.

22:20 TOP 12.2 Wieder erläutert Böhm, diesmal die Zeile der zu gründenden AG Studentische Kultur.

22:21 Einstimmig angenommen. Es gibt jetzt eine nicht-ständige AG Studentische Kultur.

22:22 TOP 13 Ein fünf-seitiges Antragswerk mit dem Ziel, mehr Transparenz und Vernetzung zu schaffen.

22:24 Greta Öhler bezweifelt, ob es mit Hinsicht auf die umfangreiche geplante Arbeit bisher schon genug Absprachen mit den Betroffenen gab.

22:25 Der Antrag sei langfristig angelehnt, so Böhm.

22:26 Sean Patrick Rinkens findet, dass eine übersichtlich geplante Website ausreichen würde und nicht mehrere, wie es der Antrag vorsieht.

22:27 Es gehe zum einen um eine zentrale Landing-Seite, von der alle anderen Seiten angesteuert werden können. Jeder Betreiber solle sein eigenes kleines Reich im Internet behalten können, so Böhm.

22:28 Joel Franke fragt nach, wie die Arbeitsaufteilung geplant sei.

22:29 Die Arbeit liegt vor allem beim AStA, wird von dort verteilt.

22:31 Jasmin Dinter schlägt vor, die Vorschläge aus dem Antrag als Konzept zu sehen, die bei der Umsetzung erst festgelegt werden sollten. Auch Simon Karrasch findet die vielen Vorschriften abschreckend, den Antrag aber gut. Es sollte lockerer gefasst werden.

22:33 Antragsteller Hendrik Hauschild sagt, dass der Antrag den Stein anstoßen solle, später kann die AG alles ändern.

Hendrik Hauschild als Antragsteller

22:38 Böhm: Es gab noch nie das Problem, dass der AStA oder AGs sich sklavisch an ihre Aufträge gehalten hätten, sondern immer auch improvisiert hätten.

22:39 Böhm: Das Einrichten eines Wiki kostet übrigens null Euro. Weitere Kosten? -Der AStA sollte Angebote einholen und diese vorstellen. Böhm schätzt, dass die Modernisierung im Laufe des Prozesses im vierstelligen Bereich liegen könnten.

22:41 GO-Antrag: Schluss der Rednerliste. Abgelehnt.

22:42 Milos merkt an, dass das URZ nur begrenzte Webspace-Kapazitäten anbieten könne. Das StuPa solle mehr Möglichkeiten haben, mitzugestalten.

22:43 “Ihr seid daran beteiligt, weil wir gerade miteinander reden.”, so Christoph Böhm. Er stellt klar: Die Einrichtung der AG sollte mit dem Antrag verbindlich sein, alles weitere noch nicht.

22:48 Änderungen: Die Einrichtung der AG soll beschlossen werden, die Arbeitsaufträge sollen aber lockerer gefasst werden, als Empfehlungen.

22:51 Im Antrag sollte ein Passage ergänzt werden, die “größtmögliche Transparenz” bei den Arbeitsabläufen vorschreibt. Dies wurde abgelehnt, jedoch meinte Christoph vorher, das dies bereits jetzt eine Selbstverständlichkeit für ihn sei.

22:53 Der komplette Antrag wurde mit einer Enthaltung von Sean Patrick Rinkens eingeladen.

22:53 Sonstiges: Fabian Schmidt läd die StuPisten zur nächsten FSK ein. Milos zum Senat morgen um 14 Uhr hier.

22:54 Und schon wurde die Sitzung beendet. Ein neuer Zeitrekord in dieser Legislatur. Ob das jetzt normal wird?

22:59 Falls ihr jetzt nicht wisst, was ihr in der freien Zeit machen sollt. Anne Lorentzen empfiehlt “Schuld” von Ferdinand von Schirach.

23:37 Nachtrag zur Anwesenheit: Hauke Schröder, Marc Wildschrei, Daniela Gleich, Martin Grimm und Patrick Schmidt haben heute entschuldigt gefehlt.

Fotos: Andrea Dittmar

Nachdem sich bei einer ähnlichen Aktion bereits in den Semesterferien 50 Befürworter auf die Räder geschwungen hatten, rief das Vorhaben der CDU- und FDP-Fraktionen der Greifswalder Bürgerschaft, die Diagonalquerung auf der kommenden Bürgerschaftssitzung (15. Mai um 18 Uhr) endgültig aus dem Radverkehrsplan zu streichen erneut drastische Maßnahmen auf den Plan.

Ansprache von Peter Madjarov: Auch Bürgerschaftsmitglied Peter Multhauf (DIE LINKE.) war dabei (4. v. l.)

Mit dem Aufruf “Auf die Räder – fertig – los!” versuchten AStA und StuPa die Studierenden für das Projekt zu mobilisieren. Neue Argumente und Perspektiven konnten aber auch die studentischen Redner nicht zur Diskussion beitragen. In seiner kurzen Ansprache kritisierte StuPa-Präsident Milos Rodatos die halbherzigen Bemühungen der Stadt, eine gute Infrastruktur für Radfahrer zu schaffen, es sei “endlich an der Zeit, die Stimme der Studierenden zu erhören.”

Ähnlich sah es auch Peter Madjarov, der keine Lust mehr auf die unsachlichen Diskussionen mit den Diagonal-Gegnern habe, die sich lieber mit “Verschleierungen und Falschbehauptungen” beschäftigten, als sich sachlich und inhaltlich mit den Fakten zum Projekt auseinanderzusetzen. “Die Diagonalquerung dient nicht einzelnen Gruppen, sondern allen Verkehrsteilnehmern!” fasste er zusammen, daher wolle man heute einfach nur nett Fahrradfahren, “nett wie die Diagonalquerung.”

Zumindest mit dem netten, vorschriftsmäßigen Fahrradfahren wurde es am Ende nichts. Als die Kundgebung beendet war, verdichtete sich die Menge der anwesenden Demonstranten zur kritischen Masse und sie ließen ihre revolutionäre Energie auf einer netten Kaffeefahrt bei bestem Wetter durch die Stadt frei. Nach anfänglicher, gemäßigter Fahrt über den Hansering, die Wolgaster und die Anklamer Straße, nutzte die Gruppe zum Abschluss als Zeichen des Protests die provisorisch gezogene Diagonalquerung und legte schließlich die Europakreuzung kurzzeitig lahm.

Inwiefern die Protestaktion schließlich von Erfolg gekrönt ist, wird sich morgen um 18 Uhr in der Bürgerschaft entscheiden, wenn die Änderuneg im Radverkehrsplan zur Debatte stehen. Sollten die Streichungen nicht angenommen werden, ist der Weg zur Diagonalquerung immer noch weit.

Fotos: Simon Voigt

Und um euch die Vorfreude auf das Studierendenfestival zu verkürzen haben wir Christine Klötzer und Daniel Last eingeladen, die der Moderatorin Daniela Buschmann erzählen, was euch beim Festival erwartet und wo und wie ihr euch noch einbringen könnt. Das alles erfahrt ihr am Dienstag, den 15. Mai von 22 bis 23 Uhr auf radio 98eins.

Also einschalten, entweder live auf FM 98,1 oder live im Livestream oder später als Podcast.

Einen Überblick über alle Veranstaltungen gab es hier auf dem webMoritz.

Fotos: Ulrike Günther, Lisa Klauke-Kerstan, Luise Schiller, Simon Voigt

Im Zuge einer Modernisierung der Europakreuzung soll auch eine Diagonalquerung für Fahrradfahrer eingerichtet werden, so steht es im aktuellen Radverkehrsplan der Stadt Greifswald. Mehr dazu könnt ihr hier nachlesen. Dieses Projekt wird schon seit zwei Jahren diskutiert, mehrere Anträge es auch wirklich anzustoßen scheiterten in der Bürgerschaft. Nun wollen erklärte Gegner aus den Fraktionen der CDU, FDP und der Bürgerliste Greifswald das Projekt endgültig aus dem Plan streichen (Link zum Antrag).

Sie berufen sich auf eine Umfrage der Ostsee-Zeitung, in der 73 Prozent der Bürger sich gegen das Projekt ausgesprochen hätten. Deswegen sei die Streichung aus dem Verkehrswegplan angezeigt, “um ein für allemal und für alle Klarheit in dieser Frage zu schaffen.” Der Antrag wird in der Bürgerschaftssitzung am Dienstag behandelt.

Jedoch gab es in der Zeitung mehrere Umfragen, mit widersprüchlichen Ergebnissen. Einen Überblick gab Jockel Schmidt im März auf seinem Fleischervorstadtblog, wo er auch die Repräsentativität der Meinungsbilder anzweifelt, und der OZ einseitige und tendenziöse Berichterstattung vorwirft. Ebenso beteiligte sich die Grüne Hochschulgruppe an der Diskussion zu dem Thema. Ähnliches meinen auch die Jusos Vorpommern-Greifswald. Sie fordern die Bürgerschaftsangehörigen dazu auf “eine Ablehnung aus ideologischen Gründen zu beenden, die Streichung abzulehnen und dem Bau zuzustimmen.”

Aufruf aus der Studierendenschaft mit diversen Unterstützern

Der Aufruf vom AStA

Am 24. März sprach sich das StuPa aufgrund eines Antrages, der von über 150 Unterstützern getragen wurde, für den Beibehalt der Diagonalquerung im Radverkehrsplan aus. Weiterhin wurde die kommende Demonstration angestoßen, ein entsprechender Aufruf an alle Studierende ging am 10. Mai per Uni-Mail raus. Diesem schlossen sich mittlerweile auch die Piraten und die erwähnten Jusos an. “Die Greifswalder Piraten halten nichts davon, die unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer gegeneinander auszuspielen,” heißt es da beispielsweise, was zeigt, dass viele Bürger die Debatte vor allem als Streit zwischen Radfahrern und Autofahrern bewerten. “Die Piraten befürworten das Projekt Diagonalquerung, da es gleichermaßen Vorteile für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer beinhaltet,” schreiben sie weiter in einer Mitteilung. Von einer “Win-Win-Situation für alle Beteiligten“, schreibt auch der Juso-Vorsitzende Michael Seifert.

“Sie ist das Symbol für eine studierendenfreundliche und ökologische Fahrradhauptstadt”, heißt es im Aufruf vom AStA. Auch könne die Querung zur neuen “Lebensader der Universität” werden, da sie den Innenstadt-Campus und das Pendant am Berthold-Beitz-Platz miteinander verbinde. Die aktuelle Verkehrssituation sei gefährlich, ein großer Unfallschwerpunkt könne entschärft werden. Auch die Fraktion der Grünen schloss sich diesem Aufruf an.

Die Fakten

“Informiert euch, habt eine Meinung,  teilt sie uns mit!”, schreibt der AStA-Vorsitzende Felix Pawlowski. Die Fahrraddemonstration für die Diagonalquerung findet morgen, am 14. Mai um 17:30 Uhr vor dem Rathaus statt. Eine entsprechende Facebook-Veranstaltung gibt es auch. Vom StuPa-Präsidenten Milos Rodatos wird es außerdem vor versammelter Radfahrermenge eine Ansprache geben. Ob sich diese anschließend zu einer kritischen Masse verdichtet, lässt sich nicht vorhersagen.

Flyer: AStA Greifswald

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