In diesem Beitrag wollen wir euch eine möglichst vollständige Übersicht aller online abrufbaren Wahlkampfmaterialien geben. Als wichtige objektive Informationsquelle sei hier zu allererst noch mal der Wahlmoritz verlinkt.

Doch wie in jedem Jahr sollen auch zu dieser Gremien-Wahl jede Menge Wahlkampfmaterialien auf die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten aufmerksam machen. Auf Bitten des webMoritz haben uns fast alle Hochschulpolitischen Gruppen und einige Einzelkandidaten ihre Werbemitel zugesandt. In unserem Forum können sie digital bestaunt und natürlich auch diskutiert werden. Dasselbe gilt für die AG Wahlkampf, die allgemein auf die Gremienwahlen aufmerksam machen möchte.

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Der Ton im Wahlkampf ist in diesem Jahr rauer als zuvor. Außerdem offenbaren sich beim Ablauf der Wahl einige Planungsfehler. Ein Kommentar.

Update:

8. Januar 17.55 Uhr

Mitlerweile ist bekannt geworden, dass bisher kein Druckauftrag für den WahlMoritz erteilt wurde. Der zuständige Wahlleiter ist weiterhin nicht erreichbar. Im AStA will man nun versuchen, kurzfristig noch etwas auf die Beine zu stellen, hat jedoch bisher keinen Zugriff auf die Daten der Kandidaten.

9. Januar 15.21 Uhr:

Wie uns der hochschulpolitische Referent Fabian Freiberger mitteilte, ist der Wahlleiter wieder erreichbar. Der Wahlmoritz war offenbar bisher nicht einmal fertig gestellt worden. Nun arbeitet der gesamte AStA im Eilverfahren. Laut Freiberger habe man 16.000 Seiten Papier bestellt und zwei Toner für den Kopierer. Bis Montag möchte man den Wahlmoritz drucken. Der webMoritz soll im Laufe des Tages eine PDF-Version bekommen, die wir dann hier veröffentlichen.

9. Januar 19.34

Soeben haben wir die PDF-Version des Wahlmoritz erhalten.

Auffällig, wie hitzig es am vergangenen Dienstag im Studierendenparlament wurde. Erik von Malottki bezeichnete den RCDS als „Totengräber der Greifswalder Kulturlandschaft”, Martin Hackober sprach von Verleumdung. Auch dem ein oder anderen Antrag haftete der fahle Beigeschmack des Wahlkampfs an. Oder warum wollen konservative StuPisten eine Woche vor der Wahl die armen Studierenden um 50 Cent im Semester entlasten? Ein Konjunktur-Paket für Greifswald? Mehr Netto vom Brutto? Die Finanzkrise lässt grüßen!

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Schon in der letzten StuPa-Sitzung am Dienstag konnte man es an hitzigen Wortwechseln erkennen: Der Wahlkampf für die StuPa-Wahl nächste Woche hat begonnen.

Dazu passend veranstaltete der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) am vergangenen Mittwoch eine Podiumsdiskussion im Konferenzsaal der Universität. Gut 15 der 41 Kandidaten saßen auf dem Podium, einige versteckten sich aber auch im Publikum und scheuten die Konfrontation mit den knapp 50 Zuhörern. Interessant an der Zusammensetzung des Podiums: Während die Juso-Kandidaten fast vollzählig anwesend waren, nahm von Seiten des RCDS nur Korbinian Geiger an der Diskussion teil.

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Das Studierendenparlament lädt zur ersten Sitzung im neuen Jahr in den Konferenzsaal der Universität. Kurz vor Weihnachten standen Haushalts- und Strukturdebatten auf der Tagesordnung und kosteten viel Zeit. In der heutigen Sitzung werden daher wohl einige der vertagten “Altschulden” aus dem letzten Semester behandelt werden. Unter anderem geht es dabei um die Ausrichtung der Moritz-Medien.

Ab 20.15 könnt ihr die Sitzung wie gewohnt im Live-Ticker verfolgen.

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Anfang kommenden Jahres (vom 12. – bis 16. Januar) sind die Greifswalder Studenten wieder zum Wahlgang aufgerufen. Fakultätsrat , Studierendenparlament und Senat werden gewählt. Für die beiden letztgenannten Gremien könnt ihr euch noch bis zum 19. Dezember im AStA-Büro (Domstraße 12) in die Kandidatenlisten eintragen.

Bisher haben sich für das Studierendenparlament gerade einmal sieben Kandidaten für 27 Sitze eingegangen. Es steht allerdings zu erwarten, dass die hochschulpolitischen Gruppen (beispielsweise die frisch gegründete Grüne Hochschulgruppe) bis zum Freitag noch einige Kandidaten anmelden werden.

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In einer Pressemitteilung wurde dem webMoritz heute die Gründung einer neuen grünen Hochschulgruppe verkündet.

Die achtköpfige Gruppe, die uns auch das beigefügte Logo mitschickte, gibt sich selbstbewußt: Sie will bereits im Januar bei den StuPa-Wahlen antreten. Ein paar Ziele hat man bereits in der Presseerklärung formuliert.

So will sich die Gruppe für mehr Transparenz des StuPas einsetzen und auch Themen außerhalb der Hochschulpolitik – genannt wird das geplante Kohlekraftwerk in Lubmin – ansprechen:

“Nachdem es lange keine hochschulpolitische Gruppe in Greifswald gab, die sich aktiv für grüne Ziele einsetzte, ist es nun gelungen, die Grüne Hochschulgruppe Greifswal (GHG) wiederzubeleben. Seit Beginn des Wintersemesters treffen sich etwa acht Studierende regelmäßig im Café Sofa, um gemeinsame Ziele zu vereinbaren und zu überlegen, wie man diese umsetzen kann.

Dabei soll keine festgefahrene Ideologie verfolgt werden, das Handeln soll sich vielmehr an gemeinsamen Grundwerten orientieren. Die wichtigsten Themen wurden in einem Grundsatzprogramm zusammengefasst, das auf www.campusgruen.de/greifswald einsehbar ist.

„Es gibt in Greifswald sehr viele Studierende, die „grüne” Interessen vertreten. Nun kommt es darauf an, sie auch in Richtung der Hochschulpolitik intensiver zu vernetzten” so Moritz-Mathis Felder, Mitbegründer der GHG. Daher hat sich die Gruppe vorgenommen, Kandidaten für die anstehende StuPa-Wahl aufzustellen. Wichtige Themen für die Wahl sind beispielsweise eine stärkere Förderung kultureller Initiativen, soziale Gerechtigkeit sowie „typisch grüne” Themen wie Energieeffizienz und die Verwendung von Altpapier in der Universität.

Doch dazu Wahlversprechen abzugeben, wie es andere Hochschulgruppen machen, wollen die Grünen nicht, denn die Möglichkeiten des Stupa sind schließlich beschränkt. „Wir können aber versprechen, einen Beitrag für eine transparentere Hochschulpolitik zu leisten”, so Peter Madjarov.

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Hier ist der aktuelle Liveticker aus der Sitzung des StuPa. Die Tagesordnung ist auch dieses Mal wieder äußerst lang geraten.

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Heute Abend ab 20 Uhr tagt das Studierendenparlament. Diesmal wieder wie gewohnt im Hauptgebäude der Universität. webMoritz ist für Euch dabei und berichtet live von der Sitzung. Vorab ein Blick auf die Tagesordnung. 

• TOP 1 Berichte
• TOP 2 Formalia
• TOP 3 Besetzung offener Stellen
• TOP 4 Finanzantrag Winterball (Drs.18/100)
• TOP 5 Kooperationsvertrag mit radio98eins
• TOP 6 Rechtsberatung
• TOP 7 Antrag Fachdidaktik (Drs.18/102)
• TOP 8 Änderung der Finanzordnung der Studierendenschaft (Integration der studentischen Medien)
• (Drs.18/52) (Drs.18-52-neu) 2.Lesung
• TOP 8.1 Änderung der Satzung der Studierendenschaft (Integration der studentischen Medien)
• (Drs.18/53) (Drs.18/53-neu) 2.Lesung
• TOP 9 Haushalt 2009 (Drs.18/90), Teilplan moritz-medien (Drs.18/89) 2.Lesung
• TOP 9.1 Änderungsantrag zum Haushalt (Drs.18/101)
• TOP 10 Änderung der Satzung der Studierendenschaft (Stimmrecht für Co-Referenten) (Drs.18/47) 1.Lesung
• TOP 10.1 Stellungnahme der AG-Satzung (Drs.18/87)
• TOP 11 Änderung der Fachschaftsrahmenordnung der Studierendenschaft (Fachschaft Studienkolleg) (Drs.18/91) 1.Lesung

• TOP 12 Änderung der Fachschaftsrahmenordnung der Studierendenschaft(Umbenennung und Auflösung)
• (Drs.18/103) 1. Lesung
• TOP 13 Flyerverbot Mensa
• TOP 14 Lob des Finanzreferenten für die Wahrnehmung der Sorgfaltspflicht (Drs.18/77)
• TOP 15 Ablehnung Mensaneubau (Drs. 18/93)
• TOP 16 Personaldebatte (Drs. 18/95) nicht öffentlich
• TOP 17 Festlegung der grundsätzlichen Haltung der moritz-medien (Drs. 18/97)
• TOP 18 Ausblick Perspektiven
• TOP 19 Sonstiges

Wie der Wahlleiter der StuPa Wahl, Daniel Focke, gestern auf Anfrage des webMoritz mitteilte, gibt es bisher erst fünf Bewerber für die StuPa-Wahlen im nächsten Jahr.

Dies sind erstaunlich wenig, da Bewerbungen bereits seit drei Wochen eingereicht werden können (wir berichteten). Zudem hat das Studierendenparlament insgesamt 27 Sitze.

Um die Bewerberzahlen zu erhöhen, organisiert der AStA am Mittwoch, dem 10. Dezember einen Informationsabend. Dort ist jeder eingeladen, der schon einmal überlegt hat, ins StuPa zu gehen, aber bisher noch keinen Plan der teils unübersichtliche Hochschulpolitik hat. In einer E-Mail des AStA heißt es:

“Ab 20 Uhr gibt der AStA-Co-Referent für politische Bildung einen Überblick über alle wichtigen Strukturen und den Wahlmodus. Außerdem werden ehemalige studentische Senatoren, Fakultätsratsmitglieder und Stupisten anwesend sein, die Rede und Antwort über ihre Arbeit stehen.”

Alle weiteren Infos auf diesem Flyer:

Noch bis zum 19.12. kann sich jeder Student für die Parlamentswahlen aufstellen. Die Wahl findet im Januar statt. Das Mandat dauert ein Jahr. Wer die gesamte Amtszeit durchhält, bekommt u.a. drei Monate länger Bafög.

Bisher haben die politischen Gruppen (Jusos, RCDS, LHG, Grüne HG, SDS) Ihre Bewerber noch nicht eingereicht. Es ist also damit zu rechnen, dass es durchaus zu einer “Wahl” im eigentlichen Sinne kommt.

(Update 10. Dezember 20 Uhr: Der AStA ist jetzt „nur“ noch auf der Suche nach Kandidaten fürs StuPa. Die anderen Fristen sind bereits ausgelaufen.)

Foto (Startseite): mrjorgen via Flickr