Carsten Schönebeck (26) studiert Politikwissenschaft. Von 2009 bis 2010 war er webMoritz-Chefredakteur.

Samstagabend auf einem Dorffest in der mecklenburgischen Provinz: Es schüttet aus allen Schleusen des Himmels, die Menschen drängeln sich unter die wenigen Zelte. Während ich noch überlege ob ich unter der winzigen Überdachung des Getränkeausschanks stehenbleibeoder ob ich durch den strömenden Regen zum Zelt laufen soll, gesellt sich ein Mann mittleren Alters zu mir. „Drei Whiskey-Cola, aber ordentliche!“ bestellt er.

An der Artikulation glaube ich wahrzunehmen, dass das nicht die ersten drei heute Abend sind. Der Mann ist vielleicht Anfang vierzig, nicht muskulös aber drahtig. Sein Gesicht ist kantig und trägt die Art von Bräune die nicht vom letzten Teneriffa-Urlaub stammt. Er sieht aus wie ich mir jemanden vorstelle, der sein Geld mit eigener Hände Arbeit verdient.

Dann dreht er sich zu mir: „Scheißwetter“, raunt er. Und da ich auf dem ganzen Fest nur zwei Leute kenne, ergreife ich die Gelegenheit beim Schopf und versuche Konversation zu machen. „Das hört bestimmt gleich auf“, antworte ich freundlich. Der Mann schaut mich verkniffen an: „Biste’n Bauer?“ – „Nein“ – „Dann haste auch keine Ahnung.“ Er greift die drei Pappbecher vom Tresen und verschwindet in den Regen Richtung Zelt. Das war’s. Der Versuch des Smalltalks zwischen angehendem Akademiker und der vermeintlich einfachen Bevölkerung ist geplatzt.

Einmal mehr muss ich erkennen, dass die Bodenhaftung meines Lebens irgendwo auf dem Weg zwischen Oberstufe und Studium verlorengegangen ist. Ich bin und bleibe ein Kind der Oberschicht, als behütetes Nesthäkchen in der Stadt aufgewachsen: Ein Spießer.

Bleibt auch in cooler Pose spießig: Gartenzwerg

Ich kann keine politische Diskussion führen, ohne Verständnis zu haben – für andere Positionen, für die menschlichen Schwächen der Volksvertreter und die Sachzwänge der Gesetzgebung. Ich kann mich nicht über Boxen unterhalten, ohne durchscheinen zu lassen, dass ich es abartig finde, dass die Prügelei zweier erwachsener Männer ein Fernsehgroßereignis ist. Und ich kann auch nach fünf Bier keine abgedroschenen Witze über Frauenfußball machen, ohne dabei über Gleichstellung, Quoten und längst depublizierte Glossen studentischer Medien nachzudenken.

Aber ich würde es gerne. Ich würde gerne Partys toll finden, die ohne musikalische Cross-Over-Indie-Nonkonformisten, ohne dadaistische Showeinlagen, ohne hippe Club-Mate-Mischgetränke auskommen. Schwelgend in einer Zufriedenheit des Augenblicks, nicht auf der Suche nach der nächsten innovativen Veranstaltungskonzeption. Eigentlich finde ich es auch toll, bei Bier und 80er Jahre Chart-Musik mit Freunden zu quasseln, aber ich würde es nie öffentlich zugeben. Das Fleisch ist willig, aber der Geist…

Ein Freund von mir wird demnächst heiraten – Standesamt, Polterabend, Kirche – jetzt soll es auch noch einen Junggesellenabschied geben. Ich habe keine Ahnung was man an so einem Abend machen soll, trotzdem plane ich mit. Und ich weiß jetzt schon, dass es passiert. Irgendwann wird es einer vorschlagen, vielleicht jemand, von dem ich es gar nicht erwarte, vielleicht auch der größte Klischeemacho: „Lasst uns in ‘nen Stripclub gehen!“ Und ich werde mich wieder als Spießer outen.

Fotos: Christine Fratzke (Porträt),  Jakob Pallus (Grafik),”Jakob’chen (!)” via www.jugendfotos.de, CC-Lizenz(by-nc-nd)

Dieser Text ist Teil des webMoritz-Projekts “fünf x fünf – Die Kolumne”. Vom 20. Juni bis 22. Juli schreiben werktags fünf Autoren an je einem festen Tag eine Kolumne für den webMoritz. Weitere Infos gibt es hier. Morgen ist an der Reihe: Sophie Lagies

Alle Kommilitonen sind in den kommenden Wochen donnerstags jeweils ab 18 Uhr an wechselnden Veranstaltungsorten zum Grillen eingeladen. Den Beginn macht am 12. Mai der FSR Kunst/Kunstgeschichte am Caspar-David-Friedrich-Institut (Bahnhofstr. 46/47), am 19. Mai folgen die Juristen (Hinterhof der Rechtswissenschaften, Domstraße 20) und am 26. Mai der Fachschaftsrat Anglistik. Weitere Fachschaften wollen sich beteiligen, die Termine werden rechtzeitig bekanntgegeben.

AStA: Schuld liegt beim Rektorat

Seit September gesperrt: Das Historische Institut.

Schlechter Bauzustand und mangelnde Ausstattung vieler Universitätsgebäude in der Greifswalder Innenstadt sind seit mehreren Semestern immer auffälliger – erinnert sei nur an die Schließung des Prüfungsamtes und des Historischen Instituts oder an die zahlreichen Umzüge studentischer Initiativen wie StuThe, GrIStuF und auch der Moritz-Medien. Mit der neuen Aktionsform hofft AStA-Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel (JU) auf rege Teilnahme aus der Studierendenschaft: “Im letzten Semester hatten wir ja mehrere Mahnwachen, mit der neuen Form hoffen wir ein wenig saisonal angepasst und in entspannter Atmosphäre auf die Probleme aufmerksam zu machen.” Auch einige Dozenten hätten ihre Teilnahme bereits angekündigt.

Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel

Küntzel sieht die Universitätsleitung um Rektor Professor Rainer Westermann als Hauptschuldige für die Misere: “Natürlich ist die Uni von Landesgeldern abhängig, aber die Verantwortlichen üben einfach zu wenig Druck aus.” Die baulichen Mängel seien seit Jahren bekannt. Statt etwas dagegen zu tun, habe die Uni-Leitung einfach gehofft, dass die Gebäude noch ein paar Jahre länger halten.

Universität: “Wir tun was wir können”

Im Rektorat sieht man dies naturgemäß anders. Die Schuld für die derzeitige Misere liege ausschliesslich beim Land: “Wir tun was wir können”, betonte Uni-Pressesprecher Jan Meßerschmidt. Es vergehe keine Dienstberatung und keine Rektorenkonferenz auf der die Gebäudeprobleme nicht auf der Tagesordnung stünden: “Wer unsere Pressemitteilungen oder auch die Senatsprotokolle regelmäßig liest, der kann sich ein eigenes Bild machen.” Rektor Westermann habe bei jeder sich bietenden Gelegenheit vom Land Verbesserungen gefordert. Laut Meßerschmidt sei man auch in der Verwaltung mittlerweile recht frustriert über die regelmäßigen Absagen der Landesregierung und des Betriebs für Bau und Liegenschaften Mecklenburg-Vorpommern.

Die Situation sei inzwischen so schwierig, dass die Universität dem Land schon Geld leihe, damit die geplanten Baumaßnahmen in der Loefflerstraße schnellstmöglich beginnen könnten. In die ehemaligen Klinikgebäude sollen nach dem Umbau mehrere geisteswissenschaftliche Institute einziehen. Das Rektorat begrüße es zwar, dass sich die Studenten engagieren und auf die Probleme aufmerksam machen wollten, der Adressat sei aber der falsche.

Über die Protestaktion ist man im Hauptgebäude entsprechend verstimmt. Die Verschickung einer vom AStA vorbereitete Einladungsmail wurde am Dienstag von der Uni-Leitung gestoppt. Begründet wurde dies, so Künzel, mit den Anschuldigungen, die sachlich falsch seien. Trotz eines Gesprächs zwischen den Organisatoren und Kanzler Dr. Wolfgang Flieger habe es am Mittwoch keine Annäherung gegeben. Der AStA wolle nun prüfen inwieweit, die Uni-Leitung befugt ist, die Verschickung zu unterbinden.

Fotos: Gabriel Kords (Historisches Institut), Johannes Köpke (Franz Küntzel) via webMoritz-Archiv; Flyer: AStA Greifswald

Kanzler und Wahlleiter Dr. Wolfgang Flieger

Am vergangenen Donnerstag haben die sechs Studenten bei Rektor Professor Rainer Westermann Einspruch gegen dieses Ergebnis eingelegt. Keiner von ihnen hatte in diesem Jahr für den Senat kandidiert. In ihrem Schreiben, das dem webMoritz vorliegt, bemängeln die Studenten die Verletzung der Neutralität, zu der die Fakultätsleitung ihrer Ansicht nach verpflichtet gewesen wäre.

Wahlempfehlung per Rundmail

Der Vorwurf gründet sich auf einer Rundmail des Studiendekanats an alle Zahn- und Humanmedizinstudenten vom 11. Januar 2011 mit einem Hinweis auf die Abstimmung. In der Mail, die uns ebenfalls vorliegt, heißt es:

Wie Sie wissen, eröffnet eine hohe Wahlbeteiligung die Möglichkeit, dass aus der Gruppe der Studenten die Kandidaten der Medizinischen Fakultät an den Entscheidungen der Universität im Senat und an den Entscheidungen der Medizinischen Fakultät im Fakultätsrat zukünftig beteiligt werden. In diesem Jahr gibt es aus der Gruppe der Studenten 3 Wahlvorschläge (Listen). Die Kandidaten der Medizinischen Fakultät sind zum größten Teil auf dem Wahlvorschlag

“Offene Liste Volluniversität” eingetragen.

Die Unterstützung dieser Liste ist besonders wichtig, wenn die studentischen Vertreter der Medizinischen Fakultät in den Senat gewählt werden sollen.

Im weiteren Text wird kurz auf das Wahlsystem eingegangen und eine “Auflistung der Kandidaten mit einer kurzen Vorstellung” im Anhang angekündigt. Dabei handelte es sich um einzelne Passagen aus der Wahlzeitung des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA). Dabei wurden zwar korrekt die Namenslisten aller vier (sic!) Listen wiedergegeben. Die Kurzvorstellungen wurden jedoch nur von Kandidaten der “Offenen Liste Volluniversität” vollständig übernommen. Bei den anderen drei Wahlvorschlägen sind lediglich die Informationstexte der Medizinstudenten aufgeführt. Alle anderen wurden entfernt. Das Dekanat stand am Wochenende nicht für eine Stellungnahme zur Verfügung.

Wahlwiederholung gefordert

Thomas Schattschneider

“Wir erwarten, dass das Rektorat unserem Einspruch stattgibt und die Wahlen Anfang April wiederholt werden.”, erklärte Thomas Schattschneider gegenüber dem webMoritz. Auch wenn es begrüßenswert sei, dass sich die Fakultätsleitung für eine höhere Wahlbeteiligung einsetze könne man nicht hinnehmen, dass von ihr Kandidaten bevorzugt beworben würden. “Da geht es um Grundsätze der Demokratie”, so Schattschneider.

2011 war die Wahlbeteiligung der Mediziner mit rund 15 Prozent erneut die höchste der fünf Fakultäten. Neben vier Vertretern der “Offenen Liste Volluniversität” konnten sich auch die drei Medizin-Kanidaten der anderen Listen einen Sitz sichern. Das in der Medizin auch in den vergangenen Jahren Dozenten empfahlen für die Kandidaten der eigenen Fakultät zu votieren, galt bis dato als offenes Geheimnis an der Universität.

Bilder:

Foto Schattschneider – Sandro Teuber

Foto Flieger – Carsten Schönebeck

Titelbild (Wahlzettel) – ridcully via flickr

Titelbild groß (Wahlzettel ausfüllen) sebastian2 via jugendfotos.de

Erneut überraschender Wahlsieg

Die meisten Stimmen (238) konnte Paula Oppermann auf sich vereinen, fast 20 Prozent der Urnengänger gaben ihr eine Stimme. Erneut wird die StuPa-Wahl damit von einer Überraschungskandidatin gewonnen – auch in den vergangenen beiden Jahren hatten bis dato eher unbekannte Kommilitonen (Anne Klatt, Matthias Müller) den Spitzenplatz belegt.  Als Wahlsieger dürfen sich in diesem Jahr die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD, Kurz Jusos, fühlen. Sie konnten all ihre Kandidaten ins Parlament bringen und daneben auch Spitzenplatzierungen einfahren. Nach einem Einbruch 2010 knüpfen die Jungsozialisten an alte erfolge an. In diesem Jahr verteilen sich Stimmen und Sitze wie folgt auf die unterschiedlichen Gruppen:

Geteilte Freude kann man bei den Grünen vermuten. Alle vier Kandidaten belegen gute Plätze und sitzen ab April im Parlament.Rechnet man im Durchschnitt wieviel Stimmen pro Kandidat die einzelnen Gruppen bekommen haben, liegen sie sogar knapp vor den Jusos.

Dürfte den Grünen Stimmen geklaut haben: Wahlsiegerin Paula Oppermann

Prozentual aber verloren die Wahlsieger 2010 fast die Hälfte der Stimmen. Dafür gibt es verschiedene Erklärungsmöglichkeiten. Im vergangenen Jahr hatte man mit Alexander Schulz-Klingauf nicht nur einen Kandidaten mehr, sondern auch noch einen, der ein Stück weit konservative Lager bedient haben dürfte. 2011 geben die Grünen wohl zudem Stimmen an die Jusos und an die Wahlsiegerin Paula Oppermann.

Schwer zu bewerten ist das Ergebnis der Hochschulpiraten, die seit dem Weggang von Sebastian Jabbusch keinen profilierten Hochschulpolitiker mehr ihr eigen nennen. Im letzten Jahr hatte man sich noch 11 Prozent der Stimmen und damit eines Sitzes mehr erfreuen dürfen. Jedoch war Tristan Varbelow vermutlich eher als Zahnmediziner denn als Pirat gewählt worden, Martin Hackbarth konvertierte noch vor Legislaturbeginn zu den Jusos.

Bürgerliches Lager gewinnt ebenfalls

Enttäuschung dürfte es vor allem beim Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) geben. Die CDU-nahe Hochschulgruppe bekam prozentual nur noch gut halb so viele Stimmen wie 2010. Wichtigster Grund dafür dürfte jedoch die Abspaltung der Jungen Union-Hochschulgruppe im letzten Sommer sein. Das flügelinterne Duell geht dabei klar an die Junge Union(JU), die vier von fünf Kanidaten direkt ins StuPa schickt. Linn Görnig ist zudem erste Nachrückerin und könnte damit von der Trennung zwischen Amt und Mandat in der Greifswalder Hochschulpolitik profitieren. Denn auch AStA-Chefin Daniela Gleich hat ein Mandat errungen. Sollte sie vor der ersten Sitzung im April nicht ihren Rücktritt als Vorsitzende des Ausschusses erklären, ruht ihr Mandat zunächst. Laut Satzung wird das Parlament dann um einen Sitz aufgestockt und Göring würde direkt nachrücken.

Wie eng die beiden konservativen Gruppen in der nächsten Legislatur zusammenarbeiten liegt wohl vor allem daran, ob sich persönliche Animositäten aus dem Weg räumen lassen. Zusammengenommen kommen beide jedoch auf knapp 20 Prozent was doch wieder einen Zugewinn für die Konservativen bedeutet. Keiner von ihnen konnte jedoch eine Spitzenplatzierung erreichen. Klassenbester ist Maximilian Wolf auf Platz 13. In Gewinnen und Verlusten stellt sich das Gesamtergebnis der abgegebenen Stimmen so dar:

Liberale Hochschulgruppe (LHG) wieder “offiziell” im StuPa

Die LHG zieht mit Alexander Wilhelm Schmidt und der ehemaligen Ökologie-Referentin Juliane Hille ins Studierendenparlament und ist damit nun wieder offiziell vertreten. Zwar waren auch 2010 zwei Liberale im “Hohen Haus”, diese waren jedoch nicht für die LHG angetreten. Enttäuscht dürfte man dort über das Ergebnis des Gruppenvorsitzenden sein: Patrick Kaatz erhielt lediglich 30 Stimmen und landete auf dem vorletzten Platz.

Der sozialistisch-demokratische Studierendenverband (SDS) brachte erneut zwei – und damit alle – Kandidaten ins Parlament und konnte seinen eigenen Stimmenanteil leicht steigern. Zudem ziehen neben Paula Oppermann auch Daniela Gleich, Erik Sintara, Christopher Bilz und Sebastian Blatzheim ins Parlament. Die “freien Kandidaten” erhielten in diesem Jahr klar weniger Stimmen und Sitze. Im letzten Jahr hatten jedoch vor allem die StuPa-Urgesteine Thomas Schattschneider und Frederic Beeskow, sowie Matthias Müller als einziger Humanmedizin-Kandidat Stimmen gezogen.

Wieder keine klaren Mehrheiten

Man kann sich nun streiten, wie sehr sich die Sitzverteilungen verschoben haben. Im letzten Jahr hatte sich die Zusammensetzung des Parlaments durch “ruhende Mandate”  von AStA-Referenten, nicht angenommene Mandate und auch den angesprochenen “Fraktionswechsel” von Martin Hackbarth zu den Jusos noch vor der konstituierenden Sitzung stark verändert. Als Referenz sei hier die Verteilung laut Wahlergebnis betrachtet:

Deutlich wird, dass JU und RCDS, trotz kumuliertem Stimmenzuwachs, keine zusätzlichen Mandate erhalten haben. Dagegen stärkt der Wahlsieg der Jusos den linken Flügel im StuPa. Im Nachklang der Auszählung wurde, wie auch in den vergangenen Jahren, über ein “linkes StuPa” gesprochen. Da Fraktionsarbeit und-zwang im Parlament erfahrungsgemäß aber sehr unterschiedlich ausfallen, muss sich zeigen ob das auch programmatisch zutrifft. Jusos, GHG und SDS haben eine eigene Mehrheit im Parlament knapp verfehlt. Sie können aber auf einige der freien Kandidaten hoffen. Im letzten Jahr hatte es zudem einige gemeinsame Projekt zwischen Junger Union und den Jusos gegeben.

Junge Union profitiert leicht vom Wahlsystem

Beim Vergleich zwischen Sitz- und Stimmverteilung fällt auf, dass es in diesem Jahr kaum Verzerrungen gibt. Durch die Personenwahl hatte es 2010 deutliche Differenzen von bis zu zehn Prozent zwischen dem Stimmenanteil und den prozentualen Anteil an Mandaten der einzelnen Gruppen gegeben. Die Einführung einer Listenwahl zur Behebung dieses Problems war immer wieder Diskussionsthema in den vergangenen Jahren. Diesmal allerdings hat lediglich die die JU-Hochschulgruppe einen nennbaren Nutzen von gut vier Prozent aus dem Wahlsystem schlagen können. Alle anderen Abweichungen liegen zwischen null und zwei Prozent.

Wahlbeteiligung bricht ein

Die Wahlbeteiligung lag in diesem Jahr bei mageren 9,89%, das ist der schlechteste Wert seit 2007. Auf dem Fleischervorstadtblog findet sich eine Aufschlüsselung der Wähler nach Fakultäten. Danach haben erneut Mediziner (15%) und Naturwissenschaftler (12%) die beste Beteiligung – obwohl sie keinen einzigen Kandidaten stellten. Von den angehenden Theologen gingen, so das Blog, 7,5 Prozent zur Wahl. An der Philosophischen Fakultät gaben gerade mal sechs Prozent der Immatrikulierten ihre Stimme ab. In der Rechts- und Staatswissenschaft waren es nur fünf Prozent. Wohl auch durch die gleichzeitig laufende Urabstimmung über den Universitätsnamen hatten im letzten Jahr sogar 21,3% der Studenten das Parlament gewählt. Allerdings hatte der Wähler 2010 auch eine deutlich größere Auswahl an Kandidaten.

“Wiederholungstäter” gewinnen die Wahl

Überhaupt hat sich das Kandidatenfeld deutlich verändert. Lediglich acht Kandidaten aus dem derzeitigen StuPa haben sich erneut aufstellen lassen. Alle acht, auch diejenigen die im Laufe des Jahres als Nachrücker ins Parlament kamen, wurden wiedergewählt. Hinzu kommen vier Kommilitonen, die den Einzug im letzten Jahr verpasst hatten, sowie Peter Madjarov der aus der Legislatur 2009 schon StuPa-Erfahrung mitbringt. Alle “Wiederholungstäter” holten 2011 in Relation zur Wahlbeteiligung bessere Ergebnisse als bei ihrer letzten Kandidatur. Die größten Zugewinne darf StuPa-Präsident Erik von Malottki (Jusos) verbuchen, im letzten Jahr hatten ihn gut sechs Prozent gewählt, dieses Mal gab ihm beinahe jeder sechste seine Stimme. Auch Maximilian Wolff und Franz Küntzel (beide Junge Union) konnten ihre Ergebnisse deutlich verbessern.

Last but not least: Die Frauenquote bleibt gleich. Acht Mandatsträgerinnen werden im nächsten Jahr unsere Interessen vertreten. Der Anteil an Frauen im Parlament liegt also bei knapp 30 Prozent und damit knapp unter dem im Kandidatenfeld.

Fotos:  Gabriel Kords, Grafiken Carsten Schönebeck (Grafiken),  Sebastian Wieschowski via jugendmedien.de (Aufmacher)

Ein Kommentar

Nüchtern betrachtet könnte man auch in diesem Jahr wohl ohne Probleme ein positives Fazit der studentischen Selbstverwaltung ziehen. Sechsstellige Beträge flossen in Kultur, Sport und Medien, vor allem aber auch in die Beratungsangebote des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA). Und daneben haben Astanten und Stupisten erstmals seit langem auch wieder einen politischen Erfolg vorzuweisen. Die Debatte um die Lehramtsausbildung ist auf allen Ebenen von den Greifswalder Gremien befeuert worden und besser ausgegangen, als viele geglaubt haben.

Alles Sonnenschein? Weit gefehlt!

Und dennoch hört man aus vielen Ecken etwas, dass sich als “Es ist alles zu wenig. Es müsste mehr sein.” zusammen fassen lässt. Der Slogan aus dem Kerkeling-Film „Isch kandidiere“ schwebt über den Wahlen 2011. Vielleicht ist es aber gerade zu viel: Die Ansprüche der wenigen Studierenden, die sich intensiver mit den Gremien befassen, scheinen auf die berühmte eierlegende Wollmilchsau abzuzielen. Nicht zuletzt auch, weil sich das Parlament gern selbst als solche versteht und von der Kritik mehr angestachelt als in seinem unangebrachten Höhenflug gebremst wird. Statt sich auf die eigenen Kernkompetenzen zu berufen, sagt man sich: „Sau genug sind wir –Eier, Wolle und Milch schaffen wir irgendwann auch noch.“ Dass dann die eigentlich wichtigen Dinge unter den Zeitverschwendungsdebatten um Klamotten, Briefköpfe und Publikationsverbote leiden, ist nur natürlich.

Drei Probleme für die neue Legislatur

Das Parlament ist ein Verwalter seiner eigenen Möglichkeiten. Vor allem in den Bereichen Finanzanträge und Wahlen müssen seine Kompetenzen liegen. Gerade dort aber wird das ehrenwerte Haus durch die immer stärker werdenden Hochschulgruppen belastet. Die verfolgen oftmals ihre ganz eigenen Ziele und greifen mit diesen nach den Sternen – was meist kläglich scheitert. Solange es zudem keine klaren Mehrheiten gibt enden viele Konzepte und Ideen in einem unwürdigen Geschachere. Das die Hochschulgruppen weiter an Macht gewinnen werden, lässt sich mangels unabhängiger Kandidaten für 2011 leicht prognostizieren.

Der Rückzug der drei “StuPa-Opas” Schattschneider, Schulz-Klingauf und Beeskow verschlimmert die Situation für die kommende Legislatur. Man mag den dreien zu Recht vorwerfen, dass sie ihre persönlichen Meinungen mehr als einmal zu oft durchgedrückt haben. Entschieden hat letzten Endes aber immer das gesamte Parlament. Und ob wir glücklicher sind, wenn die “Meinungsmacher” weg sind und uns das “Stimmvieh” bleibt, darf bezweifelt werden.

Das dritte Problem für die kommende Legislatur: Es wird ein Beliebigkeitsstupa. Bei 27 Plätzen und 36 Kandidaten ist ohnehin davon auszugehen, dass im Laufe des nächsten Jahres jeder von ihnen mal dabei sein darf. Wer kandidiert ist auch dabei – trotz Bankenkrise könnte ein wenig Wettbewerb hier eigentlich nicht schaden. Und wer einen Blick in die Wahlbroschüre wirft, merkt schnell, dass die eigene Stimmabgabe zum Glücksspiel gerät. Die angegebenen Ziele allein lassen keine vernünftige Wahlentscheidung zu – dafür sind sie zu austauschbar. Wer also ohne Parteibuch wählt, muss hoffen, zumindest einen Kandidaten persönlich zu kennen – und den auch noch gut finden.

Düstere Aussichten für eine echte Erneuerung der studentischen Gremien. Der Sieger der Wahl steht fest: Den moritz-Medien werden im kommenden Jahr die kuriosen StuPa-Themen sicherlich nicht ausgehen.

Fotos: Sebastian Wieschowsk (Aufmacher), Natalja Weisbecker (Gesicht) beide via jugendfotos.de

“Ähnlich wie bei der Sanierung des Schuhagens im vergangenen Jahr wollen wir die Bürger an den Überlegungen beteiligen”, so Stadtplaner Andreas Hauck. Wie dort auch, will die Stadt zur Finanzierung die Bürger motivieren, anfallende Sanierungspauschalen im Vorfeld zu entrichten.

Mehr Bürgersteige – weniger Parkplätze

Erste Ideen für die Umgestaltung stellte das Stralsunder Architekturbüro Petters vor. Vorgesehen ist vor allem ein großangelegter Umbau an der Langen Straße. Neben der Nachbildung der historischen Pflasterung, soll die Fahrbahn zu Gunsten der Gehwege um zwei Meter verengt werden. Dadurch erhofft sich die Stadt eine höhere Attraktivität des Gebiete für Gastronomen, die dann auch vor der Tür bewirten könnten.

Statdplaner Andreas Hauck und Bauamtsleiter Thilo Kaiser stellen ihre Ideen vor.

Neue Blumenkübel, Straßenlaternen und Bäume sollen das Gebiet jenseits der Fußgängerzone attraktiver machen. Weichen müssen hingegen acht alte Eichen am Karl-Marx-Platz, die laut Bauamt eine Verkehrsgefährdung darstellen würden. Sie sollen durch Linden ersetzt werden. Mit den Baumaßnahmen könne man voraussichtlich bereits im kommenden Jahr beginnen.

Unter den Anwesenden trafen die Planungen durchweg auf offene Ohren, wenn auch nicht zwingend in jedem Detail. So sehe das Konzept, nach Meinung von Anwohner Sascha Ott zu wenig Parkplätze vor allem für die Besucher der Innenstadt vor. Gerade darüber aber könne man den Abschnitt beleben. Galerist Hubert Schwarz gab hingegen zu bedenken, dass parkende Autos auch kein Attraktivitätsgewinn seien. Im Gegenzug gab es auch unterschiedliche Meinungen zur Notwendigkeit von Fahrradständern.

Kunstausstellungen in leeren Geschäften

Hubert Schwarz: Künstler ins Westend holen.

Schwarz schlug zudem vor, die zur Zeit leerstehenden Geschäftsräume für Ausstellungen von Kunststudenten zur Verfügung zu stellen. Verbunden mit einem Straßenfest könne man damit gerade im Sommer viele Touristen dazu bewegen die Fußgängerzone zu verlassen. Er sei bereits in Verhandlung mit einigen Immobilienbesitzern. Alt-Bürgermeister Joachim von der Wense (CDU) forderte eine Verschönerung des Karl-Marx-Platzes direkt mit einzubeziehen. Die Vertreter des Bauamts sahen dies jedoch eher als möglichen zweiten Bauabschnitt.

Alle Anwesenden waren sich einig das vor allem eine entsprechende Wegführung der Besucher vom Busbahnhof aus das Viertel beleben könnte. Erst recht, wenn dort wie geplant neue Parkplätze entstehen sollten.

Baumtsleiter Thilo Kaiser rief die Anwesenden auf in selbstständigen Gruppen unter Begleitung der zuständigen Behörden Ideen zu entwickeln: “Natürlich ist finanziell und stadtplanerisch nicht alles möglich, aber denken sie ruhig auch über ungewöhnliche Lösungen nach.”

Bilder:

Kartenausschnitt – openstreetmaps.com

Fotos – Carsten Schönebeck

Hatte sich Greifswald 2007 noch an der Schwelle zu den TOP 100 befunden und diese für 2010 angepeilt wurden diese Hoffnungen nun enttäuscht. Zwar konnte sich die Stadt in den meisten Einzelbereichen des Rankings verbessern, insbesondere aber beim Faktor “Wettbewerb und Innovation” ist Greifswald nach Ansicht der Wirtschaftsberater vom obersten ins letzte Drittel abgestürzt. Trotz Vebesserung ebenfalls im hinteren Drittel liegt die Hansestadt beim Faktor “Soziale Lage und Wohlstand” (Platz 382 von 412). Spitzenpositionen unter den ersten Zehn bescheinigen die Schweizer der Stadt Greifswald in den Bereichen “Demographie” und “Dynamik”.

Greifswald bleibt regionaler Leuchtturm

Oberbürgermeister Dr. Arthur König

Oberbürgermeister Dr. Arthur König zeigte sich enttäuscht von der Verschlechterung im prognos-Ranking und analysierte: “Gerade im Umfeld so starker Städte wie Osnabrück, der Region Hannover oder der Städteregion Aachen ist es besonders schwer, bei unseren hiesigen Rahmenbedingungen Plätze gut zu machen.” König zeigte sich jedoch positiv darüber gestimmt, dass Greifswald unter den ostdeutschen Städten weiterhin Platz 4 belege und “die Leuchtturmposition in der Region Vorpommern wahre”. Eine interne Auswertung der Studie solle in den kommenden Wochen geschehen.

Besondere Beachtung hatte die prognos-Studie im Jahr 2007 in Greifswald gefunden, weil sich die Stadt sprunghaft um 224 Plätze in das obere Drittel katapultiert hatte. Der Greifswalder Geographie-Professor Helmut Klüter begründete diesen Sprung am Mittwoch in der Ostsee-Zeitung mit den damals stark steigenden Studentenzahlen und bezeichnete Rankings allgemein als “mehr oder weniger spekulative Modelrechnungen”.

Bilder:

Logo – prognos AG

Foto Dr. König – Eric Schümann

Foto Startseite (Fernglas) – Marc Tirl via jugendfotos.de

Wappen des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR

“Die Überwachung der Bürger in der DDR machte vor den Hochschulen keinen Halt”, erklärt Margedant, der nach der Wiedervereinigung als Gründungsdirektor maßgeblich am Aufbau der Landeszentrale für politische Bildung in Mecklenburg-Vorpommern beteiligt war. Von der Ausbildung der Lehrer nach der Ideologie des Marxismus-Leninismus bis zur Anwerbung inoffizieller Mitarbeiter waren die Hochschulen ein wichtiges Betätigungsfeld für die Staatssicherheit. Auf die Aktivitäten des MfS in der Bildungspolitik, insbesondere an den Hochschulen, wird Margedant in Vortrag und Gespräch eingehen.

Margedant, Jahrgang 1942, studierte Politikwissenschaft in Frankfurt am Main. Nach Promotion und Habilitation wurde er Professor für Sozialgeschichte und Sozialphilosophie an der Universität Wuppertal. Anfang der Neunziger Jahre baute er in Mecklenburg-Vorpommern die Landeszentrale für politische Bildung auf und war deren erster Leiter. Margedant war lange Jahre Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung, zuletzt in der Hauptabteilung Politik und Beratung und beschäftigte sich dort mit Politikanalyse und Grundsatzfragen. Große Beachtung fanden seine Veröffentlichungen zur Föderalismusreform in Deutschland.

Bilder:

DDR-Fahne – gemeinfrei

MfS-Wappen – jgaray via wikimedia

Die Vollversammlung glich einer Grillparty studentischer Gremien.

Wie hatte man geschwärmt im vergangenen Jahr: Mehr als 1000 Studenten bei der Vollversammlung, doppelt soviele, die im Januar zur StuPa-Wahl gingen, eine Debatte unter den Studenten, die es in die bundesweiten Medien schaffte, erstmals eine Urabstimmung in der (wenn auch kurzen) Geschichte der verfassten Studierendenschaft…

Ein Jahr später ist davon nichts geblieben. Nicht mal zwei Prozent der Greifswalder Studenten diskutierten auf der gestrigen Vollversammlung über die Anträge der Hochschulpolitiker. Nur in lichten Momenten wurde es kontrovers, wenn es zum Beispiel um die Menge an Kräutern auf den Mensa-Kartoffeln ging.

Verfasste Studierendenschaft gleicht immer mehr einem Tollhaus

Viel diskutiert wurden auch die Anträge, die nicht aus den Reihen der selbsternannten „moralischen Instanzen“ in die Jahre gekommener Hochschulpolitiker kamen. Allerdings gegen Ende der Veranstaltung, als sich nur noch etwa 50 Personen in der Halle befanden. Beide wurden – wenig überraschend – abgelehnt. Nicht, weil man wirkliche Gegenargumente hatte, mehr weil sie „zu populistisch“ oder „Schwachsinn“ seien, so jedenfalls Mitglieder des Studierendenparlaments. Der Elitedünkel einiger Hochschulpolitiker wurde in einem Fall auch noch von einem nicht nachvollziehbaren Abstimmungsverfahren unterstützt.

Gut, dass man erst gegen 20:30 Uhr verkündete, dass aus dem geplanten Public Viewing zur Fussball-WM nichts wird, sonst hätten sich möglicherweise auch die letzten verzogen, die nicht selbst in einem Gremium der Studierendenschaft sitzen.

Die verfasste Studierendenschafft gleicht immer mehr einem Tollhaus: Ein Studierendenparlament, das nach zwei Monaten seinen ersten inhaltlichen Antrag behandelt. Wohlgemerkt unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Der notgeführte AStA demonstriert regelmäßig Hilflosigkeit bei gleichzeitiger Selbstüberschätzung. Die Vollversammlung glich mehr einem Grillfest der studentischen Gremien als einer basisdemokratischen Veranstaltung.

Da hilft es wenig, über die Politikverdrossenheit der Greifswalder Studenten zu sprechen, wenn erst wenige Tage vor der Vollversammlung geworben wird, das Antragsbuch trotz großzügiger Fristen erst am Abstimmungstag erscheint. Die Vollversammlung war nie der Ort, um sich zu informieren, sondern vielmehr der Ort, an dem alle, die sich für informiert halten, ihre Meinung kund tun. Das ist die bittere Lektion für diejenigen, die sich rund um die gestrige Veranstaltung engagiert haben.

Fotos: Carsten Schönebeck

So sollen die Kreise nach der Reform aussehen. (Klicken zum Vergrößern)

Anfang Juli soll der Schweriner Landtag über das neue Kreisstrukturgesetz abstimmen. Der Gesetzesentwurf sieht unter anderem vor, dass nur noch Rostock und Schwerin kreisfreie Städte bleiben. Greifswald soll nach den Plänen von Innenminister Lorenz Caffier (CDU) künftig zum neuen Kreis Südvorpommern gehören. Obwohl die Debatte um die Reform schon seit Langem tobt, sind zahlreiche Fragen noch nicht geklärt. Greifswald hat sich zu einem besonders brisanten Zankapfel in dem Reformpaket entwickelt.

Greifswald oder Anklam?

Innerhalb dieses Verbundes war bisher meistens Anklam als künftige Kreisstadt genannt worden. Sowohl über die Eingliederung Greifswalds in den Kreis Südvorpommern als auch über die Kreisstadt-Frage  hatte es in den vergangenen Monaten hitzige Diskussionen gegeben. Vor allem die Greifswalder CDU will sich ihrem Parteifreund Caffier nicht beugen und fordert die Kreisfreiheit für Greifswald.  Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow, der gleichzeitig auch Mitglied des Landtages ist, startete vor wenigen Wochen eine Unterschriftenkampagne gegen die Einbindung der Hansestadt in den Kreis Südvorpommern.  Im Rathaus, aber auch in vielen Geschäften und an Infoständen der Christdemokraten können Bürger sich in die Listen eintragen.

Die Argumente der Reformgegner sind nicht von der Hand zu weisen: Der neue Kreis Südvorpommern wäre flächenmäßig deutlich größer als es die Prämissen der Reform vorsehen. Geplant waren ursprünglich maximal 4.000 km² Gesamtfläche, Südvorpommern käme jedoch auch auf 4400 km². Allerdings gilt dies auch für zwei weitere der neuen Kreise. Bevölkerungsmäßig läge man mit 272.000 Einwohnern mehr als 50% über dem Richtwert der Reform und wäre die größte der neuen Verwaltungseinheiten.

Bisherige Kreise in M-V (Kicken zum Vergrößern)

Zweigleisige Strategie bei den Gegnern

Bei den Gegnern fährt man jedoch eine zweigleisige Strategie: Wird Greifswald der Proteste zum Trotz eingemeindet, wogegen die Stadt nach Angaben von Bürgermeister Arthur König zunächst noch klagen würde, so soll es zumindest neue Kreisstadt werden. Die Universitätsstadt wäre die mit Abstand größte Kommune in Südvorpommern, gleichzeitig auch wissenschaftlich wie wirtschaftlich das Zugpferd der Region. Im Innenministerium aber pocht man auf die geographisch zentralere Lage Anklams und hofft, das vielerorts als Provinznest verschriene Anklam mit dem Kreissitz zu beleben.

Gestern hatte sich erstmals auch Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) in die Debatte eingeschaltet. Trotz seines Umzugs nach Schwerin hat er sein Wahlkreisbüro immer noch in Greifswald und plant bei der Landtagswahl im kommenden Jahr auch wieder dort anzutreten. Laut Hamburger Abendblatt sprach Sellering sich dafür aus, den Kreissitz nicht nach Anklam sondern an die Dänische Wieck zu legen. Dieser Meinung schloss sich heute auch die örtliche SPD an.

Egbert Liskow und Axel Hochschild als Kämpfer für die Kreisfreiheit - Plakat der CDU

CDU über Anklam: “Greifswalder, gebt den Braunen keine Chance!”

In einer Postwurfsendung an (fast) alle Greifswalder Haushalte hatte die Greifswalder CDU vergangene Woche auf die Vorzüge Greifswalds hingewiesen. Der Brief, unterschrieben von Liskow und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden der Greifswalder Bürgerschaft, Axel Hochschild, nennt aber auch die Schwierigkeiten des Konkurenten Anklam – in recht rauhem Ton, wie einige finden. Unter anderem heißt es in dem Schreiben:

“Greifswalder, gebt Braunen keine Chance! Greifswald ist weltoffen und tolerant.Durch seine Vielzahl an internationalen Studenten und das hohe Bildungsniveau ist kaum Nährboden für rechtsradikales Gedankengut vorhanden. Dies spiegelt sich in den Gremien der Bürgerschaft wider. Wie sieht es in Anklams Gremien aus?”

Für diese Bemerkungen hatte Liskow auch in der eigenen Partei Kritik bezogen. Der Generalsekretär der Landes-CDU, Vincent Kokert, sagte gegenüber der Ostsee-Zeitung: “Regionen gegeneinander auszuspielen oder Anklam zu verunglimpfen, das ist kein guter Stil”. Auch bei der Greifswalder SPD hagelte es Vorwürfe gegen die Unterzeichner. Der Kreisvorsitzende Christian Pegel verwendete in einer Pressemitteilung ein Zitat von Johannes Rau: “Ein Patriot ist jemand, der sein Vaterland liebt. Ein Nationalist ist jemand, der die Vaterländer der anderen verachtet.” Weiter schreibt Pegel:

“Unser Werben für die besondere Rolle Greifswalds darf nicht zu einer Politik der verbrannten Erde bei unseren Nachbarn führen!“

Auch an einem Plakat der CDU, das an verschiedenen Stellen in Greifswald hängt, gab es in den vergangenen Tagen Spott. Das historisierende Bild zeigt Egbert Liskow und Axel Hochschild vor dem Rathaus mit wehender Greifswalder Fahne – unter ihren Füßen: Die Kreisgebietsreform in Buchform.

Sebastian Ratjen will altes schwedisches Recht bemühen

"Alter Schwede": Sebastian Ratjen

Vor einigen Wochen bereits hatte Sebatsian Ratjen (FDP), ebenfalls Mitglied des Landtages auf Dokumente aus dem Jahr 1815 hingewiesen, die Greifswalds Kreisfreiheit stützen sollen. Im Zuge der Abtreteung Schwedisch-Pommerns an Preußen hatte Friedrich Wilhelm III der Stadt ihre Priviliegein für immer zugesichert. Ratjen erklärte gegenüber dem webMoritz, er habe die entsprechenden Dokumente der schwedischen Botschafterin übergeben, die diese “wohlwollend” prüfen werde.

Das Schreiben der CDU wollte er nicht näher kommentieren, erklärte aber: “Wieviele Rechtsextreme in Anklam rumlaufen, spielt für die Frage des Kreissitzes gar keine Rolle. Anklam ist als Kreisstadt nicht geeignet. Wer das anders sieht, sollte mal dort hinfahren und sich umschauen.”

Bilder: Carsten Schönebeck (Plakat der CDU Greifswald, abfotografiert), Daniel Focke (Grafik), Gabriel Kords/webMoritz-Archiv (Ratjen)