Wir schreiben das Jahre 2017 AD und die gesamte Hochschulpolitik ist ratlos. Ratlos, weil sie seit geraumer Zeit immer negativer wahrgenommen wird.

Und so entschied man sich, doch mal die Studierenden zu befragen, was diese dazu zu sagen haben. Eine Umfrage wurde ins Leben gerufen, um die nötigen Informationen zu erhalten, die der Hochschulpolitik zu neuem Glanz verhelfen sollten. Dieser hatte in der Vergangenheit ordentlich gelitten: Ob es nun stundenlange Personaldebatten zu immer der gleichen Person waren, die immer den gleichen Beschluss – der Referent möge doch bitte, bitte, bitte arbeiten – zur Folge hatten oder auch mal eine Personaldebatte, die dazu führte, dass es faktisch keinen AStA mehr gab. Personaldebatten sind sowieso voll im Trend; spätestens seit der AStA seinerzeit die NPD zu einer Podiumsdiskussion einladen wollte. Worauf natürlich eine Personaldebatte folgte. Bei aller Notwendigkeit für Personaldebatten: In der Öffentlichkeit kommen diese nicht gut an. Da wird es dann auch nicht besser, wenn sich im Vorfeld Personen und Gremien aus nachvollziehbaren Gründen öffentlich gegen die drohende Personaldebatte aussprechen. So geschehen bei der jüngsten Personaldebatte. Die Fachschaftskonferenz (FSK) hatte sich gegen die Personaldebatte ausgesprochen – das Stupa dafür. So kam es zur Personaldebatte und einigen Rauswürfen. Auf der kommenden Vollversammlung am 20. Juni will die FSK nun einen Antrag einreichen, damit sie zukünftig ein Vetorecht bei personellen Entscheidungen des Stupas bekommt. Dementsprechend ist die Stimmung zwischen den Gremien und ihren VertreterInnen. Zu den Vorkommnissen gibt es von beiden Seiten Stellungnahmen: Das Stupa hatte seine auf der Homepage veröffentlicht, die der FSK wurde im Stupa verlesen. Das wurde natürlich auch im Protokoll der Sitzung vermerkt.

Die Bemerkung war sicherlich nicht für die Öffentlichkeit gedacht, wurde aber im Protokoll durch das Präsidium verschickt. Für das Klima in der Hochschulpolitik dürfte das ähnlich hilfreich sein wie die Entscheidung Trumps, doch lieber Pittsburgh anstelle von Paris vertreten zu wollen, für das weltweite Klima. Da gerät es beinahe zur Nebensache, dass das Präsidium anfangs nicht dazu bereit war, die Leitung der kommenden Vollversammlung zu übernehmen – nachdem das fast mit den gleichen Personen wiederbesetzte Präsidium bereits in der vergangenen Legislatur diese Aufgabe lieber anderen überließ. Über fehlende Zustimmung aus der Studierendenschaft braucht sich die Hochschulpolitik derzeit jedenfalls nicht wundern.

Nachtrag: Laut Satzung ist der AStA für die Durchführung der VV verantwortlich. In der Vergangenheit galt es jedoch als selbstverständlich, dass die Leitung vom Stupapräsidium übernommen wurde. In der letzten Legislatur hat sich laut Adrian Schulz (Stupa-Präsi) der damalige AStA entschieden, dass die Leitung vom AStA-Vorsitzenden, dem Hopo-Referenten und dem Präsidenten übernommen werden sollte, der jedoch kurzfristig erkrankte. Bei der kommenden Vollversammlung entschied sich die AG Gremien und Kommunikation dafür, dass das Präsidium die VV nicht leiten sollte. Aufgrund der Querelen der letzten Zeiten sollte diese Aufgabe von einer neutralen Person, die nicht den üblichen Gremien angehört, übernommen werden.

Beitragsbild: “Whispering” by Henry Burrows (CC BY-SA 2.0)
Screenshot: Stupaprotokoll vom 30.05.