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Traditionell gab es am 01. Mai in diesem Jahr wieder zahlreiche Kundgebungen und Veranstaltungen im Land. Während man in Greifswald friedlich und bunt für ein weltoffenes Mecklenburg-Vorpommern eintrat, musste die Polizei in Stralsund mit einem Großaufgebot ausrücken.

In Stralsund hatte die NPD dieses Jahr zu einer großen Demonstration mit mehreren Kundgebungen, u.a. auf dem neuen Markt, aufgerufen. Dies stellte die erste größere Aktion der rechtsextremen Partei nach deren Ausschluss aus dem Landtag und dem gescheiterten Verbotsverfahren vom Anfang des Jahres dar. Neben dem ehemaligen Landesvorsitzenden Udo Pastörs, waren auch der Bundesparteivorsitzende Frank Franz und zwei Redegäste aus Dänemark und Schweden angereist. Alle wetterten sie gegen Geflüchtete, sowie die aktuelle Bundesregierung und beschworen ein „Europa der Nationen“ herauf. An der NPD-Demo selbst hatten etwa 250 Personen teilgenommen, wobei ein Großteil der hiesigen Kameradschaften fehlte und stattdessen durch angereiste Gruppen aus Berlin und Schleswig-Holstein ersetzt wurde. Der Grund hierfür dürfte daran liegen, dass die freien Kräfte der lokalen Neonazi-Szene bereits im Vorfeld stark für die am selben Tag geplante Demonstration in Halle mobilisiert hatten, die aber auf Grund des großen zivilen Widerstandes erfolgreich blockiert wurde.

Fraglicher Polizeieinsatz in Stralsund

Zeitgleich gab es mehrere Mahnwachen und eine Großkundgebung entlang der Nazi-Route in der gesamten Stadt. Im Vorfeld hatten mehrere zivilgesellschaftliche Gruppen unter dem Label „1.Mai Stralsund – Stralsund bleibt bunt“ zu den Gegenprotesten aufgerufen. Die Polizei sicherte mit etwa 600 Einsatzkräften die beiden Lager voneinander ab. Rechtlich fragwürdig ist jedoch der Einsatz am Neuen Markt zu sehen, als bereits im Vorfeld des NPD-Aufmarsches etwa 100 Gegendemonstranten für über acht Stunden von der Polizei eingekesselt wurden, die sich auf dem Weg zur zentralen Gegenkundgebung am Theater befanden. Dabei kam es auch zum Einsatz von Pfefferspray. Als Grund nannte die Polizei vor Ort den Verdacht auf Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Gegen 13 Uhr erteilte die Polizei gegen alle umstellten Personen im Kessel  einen stadtweiten Platzverweis bis 24 Uhr und behandelte diese erkennungsdienstlich bis etwa 18:30. All dies geschah in direkter und sichtbarer Nähe zur NPD-Kundgebung, die zeitgleich auf dem Neuen Markt stattfand. Im Nachhinein sprach man in der polizeilichen Pressemitteilung davon, dass die Gegendemonstranten den NPD-Aufzug blockieren, bzw. verhindern wollten. Wie dies mehrere Stunden vor dem Eintreffen der NPD realisierbar gewesen wäre, begründete die Polizei nicht. Die Rechtsmäßigkeit dieses Polizeieinsatzes wird daher u.a. vom „Arbeitskreis kritischer Jurist!nnen aus Greifswald“ in Frage gestellt. Auch in Schwerin wird man sich demnächst mit dem Verhalten der Polizei an diesem Tag auseinander setzen. Der Innenpolitische Sprecher der Landesfraktion „Die Linke“ Peter Ritter stellte eine entsprechende Anfrage im Landtag.

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Friedliches Kulturfest für Weltoffenheit und Toleranz in Greifswald

In Greifswald fand während dessen erneut das Kulturfest statt, an dem sich über 30 lokale und überregionale Organisationen, Initiativen, Vereine und Parteien beteiligten. Aufgerufen hatten dazu der Deutsche Gewerkschaftsbund und das Bündnis “Greifswald für alle”. Die Schirmherrschaft übernahm erneut Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder. In seiner Rede würdigte er das Engagement der Akteure und sagte: “So ist unsere Stadt: vielfältig, hilfsbereit, engagiert, streitlustig, aber immer an Lösungen orientiert”. Zu Beginn setzten dabei über 1000 Besucher ein friedliches Zeichen gegen Rassismus und für Weltoffenheit und Toleranz. Nach Veranstalterangaben nahmen insgesamt mehr als 4000 Personen am dem Kulturfest teil. Der Tag wurde durch mehrere Redebeiträge und Musik-Acts, u.a. durch die Greifswalder Band “Krach” untermalt.

Auch der AStA richtete einen Stand auf dem Marktplatz her. Dort konnten kleine Kinder Gemüsesorten erraten und sich mit Spielsachen die Zeit vertreiben. Die Fotoaktion aus dem letzten Jahr mit Spruch-Schildern gegen Rassismus wurde erneut durchgeführt und auch der Baum, an den man seine Wünschen hängen konnte fand seinen Platz. Für etwas Zwist bei all der Heiterkeit sorgten Personen, die der Identitären Bewegung zuzuordnen sind, sowie die Verteilung von Lutballons der ProArndt Initiative.

 

Beitragsbild: Philipp Schulz (Symbolbild/Archiv)
Bilder: mit freundlicher Genehmigung durch “Strassentalk” (Stralsund), Jonathan Dehn (Greifswald)

 

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