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veransstMit dem neuen Semester geht natürlich auch die HoPo in die nächste Runde. Heute konkret das Stupa in seiner mittlerweile 27. Legislatur. Schenkt man den Grüchten Glauben, wird der Laden heute voll werden.

Wer genau wissen will, was für heute vorbereitet wurde: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 1. ordentlichen Sitzung der 27. Legislatur

 

 Es wird ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes, in der Domstraße 11 getagt.

TOP 1 Begrüßung Die 27 26 23 Stupisten werden vom Alterspräsidenten begrüßt. Ebenso das Publikum, von denen mehr da sein dürften.

TOP 2 Berichte Die Berichte bekommt ihr hier. Und hier. Und hier. Und hier. Und hier. Und hier. ¯\_(ツ)_/¯

TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr Fragen an das Stupa habt: In die Kommentare damit, wir beantworten sie im Ticker oder als Antwort direkt in den Kommentaren.

TOP 4 Formalia Eine der seltenen Gelegenheiten, in denen nach dem Abitur noch Mathe gebraucht wird: Es wird nachgezählt, wie viele Stupisten ihrer Pflicht nachgekommen und anwesend sind und auch eine der seltenen Gelegenheiten, in denen man nach dem Abitur noch Deutsch braucht: Es wird geguckt, ob bei dem Protokoll alles richtig ist. 

TOP 5 Beschluss der Geschäftsordnung für das Studierendenparlament Die vorgeschlagene Fassung findet ihr direkt im Drucksachenpaket. Sehr praktisch, so vermeidet das Präsidium, dass sich interessierte Studierende unnötig viele Dateien runterladen müssen.

TOP 6 Wahl des Präsidiums Wir sind gespannt, ob sich auf dem Stupawochenende jemand für diesen Posten gefunden hat.
TOP 6.1 Wahl der Präsidentin
TOP 6.2 Wahl der Stellvertreterinnen

TOP 7 Aufwandsentschädigung für das Präsidium Wer diese ehrenvolle Aufgabe übernimmt, muss natürlich auch eine Aufwandsentschädigung erhalten. Hier soll es bei 300€ im Monat und 100€ pro Sitzung bleiben.

TOP 8 Aufwandsentschädigung für die Wahlleitung

TOP 9 Finanzanträge Einen gibt es, der aber in der vorlesungsfreien Zeit bereits vom AStA beschlossen wurde und nur noch bestätigt werden muss.

TOP 10 Wahlen AStA 
TOP 7.1 autonomes Referat Lehramt

TOP 7.2 Veranstaltungen und studentische Kultur Es gibt tatsächlich zwei Bewerbungen.

TOP 11 Wahl der Vertreterinnen für die LKS Die Studierenschaft muss wieder die Vertreterinnen für die Landeskonferenz der Studierendenschaften entsenden.

TOP 12 Wahl der Mitglieder für den Haushaltsausschuss Der Haushaltsausschuss prüft traditionell die eingehenden Finanzanträge und gibt dem Stupa Empfehlungen.

TOP 13 Wahl der Mitglieder für den Medienausschuss Der Medienausschuss ist die Verbindung zwischen dem Stupa und den moritz.medien und wählt deren Chefredaktionen und die Geschäftsführung.

TOP 14 Wahl der Mitglieder für den Gamificationausschuss Der Gamificationausschuss bemüht sich, die Hochschulpolitik mit spielerischen Elementen interessanter zu gestalten und stieß damit in der Vergangenheit oft auf Widerstand.

TOP 15 Wahl der Prüferinnen für rechnerische und sachliche Richtigkeit Die Prüferinnen überprüfen die Zahlungsanordnungen des AStAs.

TOP 16 Wahl der Kassenprüferinnen Auch die Kasse des AStAs muss regelmäßig geprüft werden.

TOP 17 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur Das neue Stupa muss zu Beginn der Legislatur die neuen Sitzungstermine festlegen.

TOP 18 Einberufung der VV SoSe 2017 Die Vollversammlung der Studierendenschaft tagt einmal im Semester und muss vom Stupa einberufen werden.

TOP 19  Bestätigung der Beschlüsse des AStAs Siehe oben, der Mensaclub hatte in der vorlesungsfreien Zeit einen Finanzantrag gestellt.

TOP 20 Änderung der Satzung Urabstimmung (2. Lesung)Eine Satzungsänderung, deren erste Lesung in der letzten Legislatur stattfand.

TOP 21 Einberufung AGs Alle nichtständigen AGs des Stupas müssen wieder einberufen werden.

TOP 22 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!

Es tickert: Jonathan Dehn

20:00

Die ersten Mitglieder des Studierendenparlamentes(StuPa) trudeln ein und auch die Besucherreihen füllen sich, nur in die erste Reihe traut sich bisher niemand. Wir freuen uns auf eine spannende Sitzung.

Disclaimer: alle Personen, denen kein spezifisches Referat oder Amt zugeschrieben wird, sind Mitglieder des StuPas.

Gleich geht es los! Wer noch einen Platz möchte, muss sich beeilen.

20:21

Die 27. Legislatur beginnt mit den Worten von Adrian, der darauf hinweist, dass moritz.tv die Sitzung filmt. Desweiteren übernimmt Martin freundlicherweise das Protokoll.

Fabian verzichtet auf sein Mandat und auch Robert tritt sein Mandat nicht an, woraus sich ergibt, dass die Legislatur mit 23 statt 27 Mitgliedern startet.

20:23

Und schon geht es los mit den Berichten. Tilman, der Pressereferent darf als erstes ran. Philipp und Vero befragen ihn. Alex ist als nächstes an der Reihe und Philipp fragt wiederum, was beim Treffen mit GrIStuF herausgekommen ist. Alex erklärt, dass die Schwierigkeiten aus dem Weg geräumt werden konnte, sodass die Abrechnung nun stimmt. Eine weitere Frage von Philipp bezieht sich auf den Haushaltsabrechnung. Alex beantwortet auch diese Frage souverän. Und eine dritte Frage von Philipp bezieht sich auf die Freitischkarten. Und Frage Nr. 4 bezieht sich auf eine Festplatte bei den moritz.medien. Es ging laut Alex um einen Garantiefall, den er mit bearbeitet hat. Die letzte Frage von Philipp haben wir nicht mitbekommen, aber Alex antwortet, dass er eh nicht eingebunden sei.

20:35

Hannes fragt Alex, was durch die Amtsniederlegung des AStA-Finanzamtes passiert. Natürlich wird die Übergabe ordnungsgemäß stattfinden, lautet die antwort von Alex. Fabian wünscht Alex viel Spaß für die kommende Legislatur und bedankt sich für seine getane Arbeitet und fragt, ob er mit Christoph gesprochen hat, weil er nun der Hauptverantwortliche Finanzer ist. Christoph schaut betroffen drein, er hat eben erst davon erfahren, übernimmt das Amt aber selbstverständlich. Adrian wünscht ihm dabei viel Spaß.

Christoph hat seinem Bericht hinzuzufügen, dass er seit 10 Minuten das Amt des Finanzer übernommen hat: der Saal klatscht Beifall. Alex beglückwünscht ihn und stellt noch eine Frage bzgl. der Bearbeitung eines Antrags vom FSR Philosophie. Christoph meint, dass er keine Zeit bzw. keine Zuständigkeit zu dem Zeitpunkt hatte und weiß nicht, wer da was unterschrieben hat.

20:40

Die Stimmung heizt sich auf. Vero fragt Alex daraufhin warum Alex Christoph in den Rücken fällt, obwohl er zu dem Zeitpunkt noch im Amt war. Der Saal klatscht wieder. Philipp stellt einen GO-Antrag Zurück zur Sache. Ein paar alte Wunden scheinen da noch nicht ganz verheilt.

Es gibt keine weiteren Fragen an Christoph und Sarah ist an der Reihe. Philipp hat Gerüchte gehört, dass Sarah nicht mehr hier immatrikuliert sei, weshalb er nachfragt. Sie ist aber noch immatrikuliert. Eine weitere Frage von Philipp bezieht sich auf die Burschenschaftsbroschüre, wie weit der Text sei. Sie meint, dass er weit vorangeschritten ist. Das Festival Contré la racisme läuft gerade an.

20:45

Als nächstes ist Dirk an der Reihe. Er ergänzt zu seinem Bericht, dass die FSK am 19.4. um 19 Uhr stattfinden wird. Yannick fragt, warum das StuPa-Wochenende so ein großes Desaster wurde und so ein großer Schaden für die Studierendenschaft entstanden ist. Dirk erklärt, dass er aufgrund eines Praktikums zu Beginn seiner Amtszeit keine Zeit hatte sich mit der Organisation zu beschäftigen. Das führte dazu, dass die Planung sich insgesamt sehr weit nach hinten verschoben hat und alles, aufgrund der geringen Teilnehmerzahl, kurzfristig storniert werden musste, um den Schaden möglichst gering zu halten. Er bittet um Entschuldigung dafür.

Hannes meint, dass er die Art und Weise, wie sein Bericht angefertigt wurde, nicht erkennen konnte, wie genau die Projekte aussehen würden. Er bittet ihn, den Bericht demnächst ausführlicher zu gestalten. Dirk erklärt die Ungenauigkeiten.

20:50

Es gibt ein kleines Hin- und Her bzgl. des StuPa-Wochenendes. Zwischen Yannick, Vero, Dirk und einer Person, die ihren Namen nicht genannt hat, aber für uns ausgerechnet hat, dass die 1400€ Stornierungskosten 128 Studierendenbeträgen entspricht. Vero bedankt sich bei den Teilnehmer.innen und Organisator.innen des StuPa-Wochenendes. Anna-Lou wusste bis eben nicht, ob sie etwas zu dem StuPa-Wochenende sagen wollte, tut dies jetzt aber sehr wohl und mit sehr direkten Worten. O-Ton: “Da ist vieles scheiße gelaufen!” Sie ergänzt, was aus ihrer Sicht alles falsch gelaufen ist: eigentlich alles, was falsch laufen konnte.

20:55

Dirk räumt Fehler ein und erklärt, dass seine Sicht der Dinge. Er fragt sich, wo die Unterlagen abgeblieben sind. Anna-Lou meint, dass selten ein AStA so gut vorbereitet sein müsste, weil es zu jedem Referat entsprechende Reader gibt. Hannes stellt einen GO-Antrag Abbruch der Debatte. Dieser wird jedoch abgelehnt. Anna-Lou beendet die Debatte mit den Worten, dass es im AStA ein krasses Kommunikationsproblem gibt. Atmosphäre:

21:00

Xenia, Referentin für Ökologie, ergänzt, dass es morgen im Rahmen der Nachhaltigkeitswoche einen Nachhaltigkeitsworkshop in der alten Augenklinik um 18 Uhr (?) geben wird. Es gibt bereits erstes positives Feedback vom Nabu. Sandro fragt, wie man die Probleme, die in ihrem Bericht angesprochen wurden, angehen könnte.

Hannes fragt nach dem Druck auf Ökopapier. Xenia wartet noch auf die konkreten Zahlen. Vero sind zwei kleine Fehler im Bericht aufgefallen und bittet alle auf allgemeine Rechtschreibung und korrekte Termine zu achten.

Lisa, Referentin für Soziales ist dran. Philipp fragt nach der Beteiligung an der Wohnraumbörse. Lisa meint, sie war schlechtbesucht, es gab nur 2 Teilnehmende. Das lag aber vermutlich an der generellen Planung der Ersti-Woche. Auch ein OZ-Interview zu dem Thema wurde aus Mangel an Relevanz abgesagt. Die Wintersemesterbörse lief wohl wesentlich besser. Carmille meint, dass man die Wohnraumbörse vielleicht für alle Studierenden öffnen könnte, weil es zum Semesterbeginn manchmal doch einige andere Studierende gäbe, die auch umziehen würden.

Und nun kommt Mona, Referentin für Co-Soziales:

Das Projekt der Barrierefreien Örtlichkeiten ist in der Vergangenheit etwas eingeschlafen, sie plant sich damit jetzt aber wieder eingehender zu beschäftigen.

Sami wird von der GT AG berichten. Adrian bekommt einen Hals, weil der Bericht wieder verschoben wurde und schon die ganze Legislatur keine Berichte gesendet wurden, obwohl die AG berichtspflichtig ist. Sami erklärt, dass der E-Mail-Account extern verwaltet wird und es deswegen Probleme gab. Die Einarbeitung der neuen Vorsitzenden lief wohl nicht so gut. Adrian schreibt wohl auch manchmal die falschen Verantworlichen an… oder so.

21:15

Mona ergänzt, dass sie ganz viele Dinge gegendert hat. Stan hat dazu ein paar Nachfragen, aber Mona möchte das lieber nach der Sitzung klären.

Philipp fragt bzgl. eines Abends, wie viele Gäste es gab. Es gab, laut Smi, 120 Gäste, obwohl es einige Parallelveranstaltungen gab und dafür ist das eine gute Zahl.

Kommen wir zu Annekathrins Bericht (für diejenigen, die sie noch nicht kennen, sie ist Referentin für Sport und Veranstaltungen). Heute fand der Markt der Möglichkeiten statt, auf dem nur 25 Stände zur Verfügung standen. Sie war verantwortlich für die Organisation vor Ort, die stark improvisiert war, weil sie das Amt des Hauptreferates übernehmen musste.

Sie fügt hinzu, dass bald die Studententage sind und sie mit Camille einen Workshop zur Partnerakrobatik veranstalten möchte. Philipp möchte wissen ob ein Finanzplan zur Erstiwoche erstellt wurde. Annekathrin, kann diese Frage jedoch leider nicht beantworten, da sie für Jenny zum Zeitpunkt der Planung nur eingesprungen ist. Yannick hat einige Frage. Unter anderem bzgl. des Ersti-Programmes, welches nur unzureichend zugänglich war. Annekathrin meint, dass sie etwas überfordert war, da die Einarbeitungsphase sehr gering war und sie manches schlichtweg aus den Augen verloren hat.

Es geht wiedereinmal hin und her. Alex fragt, warum sie die Aufgaben des Hauptreferates übernommen hat. Sie meint, dass sie das eigentlich gar nicht wollte, weil sie genügend anderes zutun hat, es aber irgendjemand übernehmen musste. Alex stellt die rhetorische Frage, ob sie mit dem AStA-Referenten einen Finanzplan aufgestellt hätte, er meint, dass die Planung ins Blaue hinein stattgefunden hat: sehr gehässig heute. Annekatrin hält sich wacker:

Stan fragt, wie sie den Markt der Möglichkeiten von heute bewertet. Sie erklärt nochmal die Gründe, weshalb der MdM verschoben wurde. Da sie erst einen MdM im Winter besucht hat, konnte sie logischerweise keinen Vergleich zum letzen Sommer-MdM ziehen. Stan meint, dass der Termin schlecht lag, weil viele Studierende bereits Veranstaltungen hatte.

Fabian, der AStA-Vorsitzende, springt in die Bresche und erklärt, warum aus seiner Sicht, der Termin gut verschoben wurde und allgemein auch zur Ersti-Begrüßung, die Zahlen gar nicht soo schlecht waren.

Hannes erwähnt ohne Wertung, dass auch viele ältere Semester da waren.

Stan erläutert noch einmal, dass die Ersti-Woche ingesamt “so okay” gewesen wäre.

Die Frage steht im Raum, ob man die ErstiWoche nicht generell in die erste Vorlesungswoche verschieben sollte. // Kommentar am Rande: wir halten das für nicht sinnvoll.

Toni verteidigt Annekatrin nochmal und erhällt dafür Beifall. Ein Gast, dessen Namen wir nicht vernommen haben, verteidigt sie ebenfalls und findet es unverschämt, wie sie angeprangert wird.

21:40

Yannick meint, dass das StuPa niemanden anprangert, sondern nur seine satzungsgemäße Kontrollfunktion wahrnehme. // Stellt sich bloß die Frage der Art und Weise…

Alex möchte nochmal darauf hinweisen, dass die Koordination mit dem AStA Finanzer sinnvoll gewesen wäre. Interessant, wie manche Leute von sich in der dritten Person sprechen können.

Jemand vom c9 möchte nochmal sagen, dass er versteht, wie das mit den Gremien funktioniert, aber er hat das Gefühl, dass die AStA-Referent.innen gerade “hart am Pranger” stehen würden und das die wertschätzung fehlen würde. Er findet das “negative gebashe uncool”. Adrian erklärt, dass er die Meinung nicht hätte zulassen müssen und erklärt nochmal, dass das StuPa seine Kontrollpflicht wahrnehmen müsse.

William erklärt, dass er das Angeprangere ebenfalls anprangert und fragt sich, warum der Finanzer nicht zu ihr gegangen ist. Alex verteidigt sich, dass er immer Hilfe angeboten hätte, diese aber nicht angenommen wurde. Yannick stellt den GO-Antrag auf Ende der Redner.innen-Liste, welcher angenommen wird. Jemand aus den hinteren Reihen meint, dass alle auf die Relevanz der Redebeiträge achten sollte. Annekatrin versteht die Anmerkung von Alex nicht, da er nicht auf sie zugekommen sei. Eine einzelne Person probiert zu applaudieren, wird jedoch von Adrian darauf verwiesen, dass nicht jeder Beitrag so kommentiert werden müsse. // Wir mögen Beifall:

Zu dem Bericht der Geschätsführung der moritz.medien gibt es keinen Beitrag.

22:00

Timos Bericht(Referat Hoschulpolitik) kam zu spät, dafür ergänzt er noch ein paar Punkte. Philipp hat wieder Fragen: 1. der HoP-Kneipenabend hatte wohl einen Stand weniger. Warum?: Das lag wohl an der mangelnden Resonanz. Wir bemerken nebenbei, dass wir nach fast zwei Stunden immer noch beim TOP 2 von 22 sind: das kann noch ein langer Abend werden…

Ebru, Referentin für Internationales, ist an der Reihe und nach einer Frage von Philipp auch schon fertig. Adrian meint, dass die obligatorische Pause auf “nach den Berichten” verschoben wird.

Fabian, der AStA-Vorsitzende, ergänzt seinen Bericht noch mit einer Anmerkung zu einem Gespräch über die Kooperation zwischen Theater und Studierendenschaft. Einiges ist möglich, zum Beispiel ein Angebot für die General Studies mit Bezug zur Theaterpädagogik. Wir freuen uns, wenn da was Konkretes daraus wird. Desweiteren hatte er heute (11. April) ein Gespräch mit Herrn Wehlte. Desweiteren erklärt er das Konzept der Dienstberatung und was heute alles besprochen wurde: sehr, sehr vieles, was zu schnell berichtet wurde, als das wir alles mitschreiben konnten. // Holt uns jemand Kaffee?

Etwas wichtiges erwähnt er noch: das Landeshochschulgesetz, soll nun endlich noviliert werden. – Da müssen wir aber tierisch aufpassen, dass wir am Ende als Studierendenschaften nicht schlechter dastehen, als vorher. Er bittet die LKS(Landeskonferenz der Studierendenschaften)-Vertreter.innen, sich zu koordinieren und einzusetzen.

Und noch etwas Wichtiges: Das Projekt der Kulturmensa ist leider gestorben, deswegen gibt es jetzt Überlegungen, wie mit dem Gebäude der alten Mensa umzugehen ist. Wir warten noch auf die Planungen der Stadt.

Es gibt einige Fragen von Philipp. Kurz geht es auch nochmal um die Arndt-Debatte und die Unterstützung, die von Seiten des Senats kam.

Bei dem FSR Nordistik gab es wohl Probleme, die es jetzt aber nicht mehr gibt: er ist weiterhin handlungsfähig.

Jetzt sind wir bei der CUN – Clubs-U-Night – für alle Neulinge. Ein bisschen Werbung wird gemacht. Und das Campus Open Air wird noch thematisiert.

Hannes Frage verstehen wir nicht, weil er ins Mikro nuschelt. Es ging wohl um Werbung für AStA-Referate. Hannes fragt – jetzt deutlicher – nach Resultaten für die offenen AStA-Posten. – Es gab keine Resultate… Desweiteren fragt Hannes nach einer Stellungnahme des Vorsitzenden zu den aktuellen Geschehnissen im AStA. Bevor Fabian antworten kann, erwähnt er noch, dass die AStA Webseite sehr inaktuell ist und nur wenig Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betrieben wird – aus seiner Sicht. Marieke schaltet sich dazwischen, stellt einen GO-Antrag und bittet das nicht im Berichtsteil zu klären, sondern zu verschieben. Hannes hält eine begründete Gegenrede: er möchte wissen, was da für “Mist” passiert “unter seiner Herrschaft”. Der GO-Antrag ist angenommen. Fabian sagt, dass es die Protokolle zB für die Webseite gibt, aber sie noch nicht hochgeladen wurde. Er bittet das Studierendenparlament seine Entschädigung für den März einzubehalten. Adrian erklärt, dass er mit dem AStA-Finanzer und dem Präsidium bei Herrn Wehlte (der Rechtsaufsicht) war und ihnen gesagt wurde, dass das StuPa dies nicht kann. Daraufhin sagt Fabian, dass eine freiwillige Kürzung laut Finanzordnung nicht möglich sei, was Adrian verneint. Die Debatte wird ergebnislos stehengelassen. Vero aber, dass es löblich sei, dass er es zumindest versucht hat.

22:30

Nike, Referentin für Studium und Lehre, erklärt, dass sie etwas zu ihrem Bericht unter Ausschluss der Öffentlichkeit erklären möchte. // Das finden wir sehr schade.

Desweiteren ergänzt sie den Stand zur 24-Stunden-Vorlesung.

Nun ist Toni, Referentin für Design, an der Reihe. Sie ergänzt etwas zu de Tag der Gremien am 13.05. – weitere Informationen gibt es – aufgrund der langen TO heute – erst in der nächsten Woche. Philipp hat eine Frage zu der Gamification-Schnitzeljagd. Toni erklärt, warum es so wenig rücklauf gab und, dass es in der Wintersemester-Ersti-Woche nochmal probiert wird.

Jenny, die neue Geschäftsführerin der moritz.medien, macht noch einmal Werbung für den Tag der Gremienarbeit.

Marieke(ehemaliges Mitglied des Medienausschusses) bedankt sich stellvertretend für den Medienausschuss für die großartige Arbeit von Sophie(ehemalige Geschäftsführerin) und Philipp(ehemaliger Chefredakteur des webmoritz.). Desweiteren macht sie Werbung für den webmoritz., den Magnus momentan alleine leiten muss: wer noch Interesse hat, kann sich gerne bei uns melden! Die Wahlen für den Gamificationausschuss wurden auf kommende Woche/Sitzung vertagt, damit wir schneller voran kommen.

22:35

Und jetzt endlich: PAUSE

22:55

ES GEHT WEITER! Mit den Fragen und Anmerkungen aus der Studierendenschaft.

Philipp (ehemaliger Chefredakteur des webmoritz.) fragt, warum das Präsidium und der AStA-Vorsitzender bei der AStA Sitzung am 3.4. nicht anwesend waren. Adrian erklärt, dass sie alle bei der Mensa-Vollversamlung zur Wahl eines neues Vorsitzes waren. Fabian ergänzt, dass die Gefahr im Raum stand, dass es ohne einen neuen Vorstand keinen Mensaclub hätte geben können.

Micha(Senator und Vorsitzender des FSR Medizin) erklärt, dass viele Fachschaftsräte heute hier sind und das alle mit Sorge sehen, wie sich der Umgang zwischen AStA und StuPa gestaltet. Er betont, dass von Seiten der FSR nicht gewollt ist, dass der AStA durch eine mögliche Personaldebatte unter Umständen geschäftsunfähig wird. Zudem hängt auch das Campus Open Air an der geschäftsfähigkeit des AStA. Er bittet daher das Parlament von “schwachsinnigen, symbolischen Personalentscheidungen” abzusehen.

Adrian meint, dass er sich gewünscht hätte, dass die vielen FSR auch schon vorher da gewesen wären. Er möchte keinen Freifahrtsschein für bestimmte AStA-Referate ausstellen, die scheinbar zu systemrelevant sind. Er findet es trotzdem gut, dass die FSR anwesend sind. Ein Clubmitglied betont, dass der AStA auch für die Studentenclubswichtig ist. Eine weitere Person(FSR Anglistik) aus dem Plenum sieht es nicht als Freifahrtsschein, pragmatische Entscheidungen zu treffen. Sie appeliert an das Parlament, eine vernünftige Entscheidung zu treffen.

Laura (stud. Hilfskraft) stellt den “March of Science” kurz vor. Titel: “Zu Fakten gibt es keine Alternative” Auch Greifswald nimmt, als eine von wenigen Universitätsstätten teil. Der Marsch findet am 22.4 von 14 bis 16 Uhr auf dem Marktplatz statt. Sie wünscht sich rege Beteiligung.

23:10

Wir kommen zum TOP 4 Formalia.

Es sind (nur noch) 22 Mitglieder des StuPa anwesend. Nichtsdestotrotz sind sie beschlussfähig und schaffen es auch recht zügig – nach ein paar TOP-Verschiebungen – die Tagesordnung positiv abzustimmen.

Nun gilt es beim TOP 5 die Geschäftsordnung zu verabschieben. Das ist leider nicht so leicht, weil es keine Gegenüberstellung der alten und neuen Ordnung im Drucksachenpaket gab. Das tut Stan Leid. Philipp bemängelt das auch. Es wird sich darauf geeinigt, die alte TO an die Wand zu beamen, da die neue jeder vor sich zu liegen hat. Daraus folgt, dass jetzt alle Punkte nacheinander durchgegangen werden müssen. Das kann dauern und wir können aus Zeitgründen jetzt nicht alle Änderungen aufführen. Trotzdem hier kleine Anekdoten:

Yannick stellt eine längere Änderung zur Debatte, bzgl. der formalen Antragsstellung.

Philipp Leon meint, dass er Yannicks Änderungen, bloß ohne Gendern zur Diskussion stellen würde. Kommentar aus dem Publikum: “Heftig.”

Fabian zitiert daraufhin Erik von Malottki: “Das ist umständlich und daher nicht studierendenparlamentsfreundlich”. Aus dem Publikum: “Auch Heftig!” // wir haben unseren Spaß

Jetzt werden Änderungsanträge zu Änderungsanträgen abgestimmt. // wir haben es verstanden, wissen aber nicht, ob alle Mitglieder des StuPas noch bei der Sache sind.

Da der Punkt mit dem Gendern rausgefallen ist, wurde der Änderungsantrag zurückgezogen. Woraufhin Hannes nocheinmal den Änderungsantrag stellt. Er wird aber wiederum abgelehnt.

Hannes hat noch weitere Änderungsanträge bzgl. des Umlaufverfahrens. Diese werden aber nicht angenommen.

Eine weitere Änderung von Stan sieht vor, die Unzulässigkeit des Alkohol- und Tabakkonsums zu streichen, da dies sowieso durch die Hausordnung der Universität gelten würde. Kommentar dazu: “Es müsste ja jedem klar sein, dass es hier nicht darum geht, sich sinnlos zu besaufen.” – jemand lacht leise, worauf hin der ganze Saal lachen muss. – Die Streichung wird angenommen.

Die PARTEI freut sich und klopft mit Begeisterung auf ihre Pulte.

Weitere Änderungen werden recht schnell abgestimmt. Wir sind nicht bei allen mitgekommen, deswegen werden wir demnächst hier einfach die endgültig abgestimmte GO verlinken.

Die Geschäftsordnung wurde bei einer Gegenstimme angenommen. Und es folgt bis fünf vor halb eine PAUSE!

Und es geht weiter 🙂

00:25

TOP 6, jetzt wird es spannend – oder auch nicht – die Wahl des Präsidiums.

Adrian übergibt die Sitzungsleitung an Stan und stellt sich zur Wahl für das Amt des Präsidenten. Er stellt sich kurz und knapp vor – die meisten kennen ihn ja bereits.

Vero fragt, wie er sich das Verhältnis zum AStA vorstellt und Fabian fragt nach seiner Agenda für die kommende Legislatur. Er meint, dass er vor allem die Neuausrichtung des Administrativenaufwands voranbringen. Er möchte desweiteren die AG Studentische wieder beleben und Werbung für den Gamificationausschuss machen, obwohl er diesem nach wie vor etwas skeptisch gegenübersteht.

Fabian fragt nach, ob er das Parlament wieder inhaltsstark ausrichten möchte, bei den vielen Problemen die anstehen. Adrian möchte daran erinnern, dass das Parlament nicht nur aus dem Präsidenten besteht. Er kann und möchte die Richtung vorgeben, aber er sieht sich nicht in der alleinigen Verantwortung.

Ebru fragt nach dem Vertrauen zwischen AStA und StuPa und bezieht sich vor allem auf den Internateil, wobei Vertrauen bestehen muss. Er meint, dass er im Laufe der Legislatur seine Kritik von Seiten des AStA nicht ernst genommen gefühlt hat.

Fabian fragt, ob er AStA-Referent.innen weiterhin gegeneinander ausspielen möchte. Adrian meint, dass es sein gutes Recht ist, gewissen AStA-Referent.innen auf Wunsch des Parlamentes direkt anzusprechen und sieht das nicht als “ausspielen”.

Fabian fragt, wer die Außenvertretung der Studierendenschaft ist. Adrian antwortet, dass der Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses dies ist. Das wiederholt sich.

Es gibt keine weiteren Fragen. Jenny(Geschäftsführerin moritz.medien) und Philipp(ehem. Chefredakteuer webmoritz.) übernehmen die Wahlkommission.

Nach dem der noch aktuelle Präsident sich erneut zur Wahl gestellt hat, ordentlich durch die Mangel genommen wurde, er an allen Ecken und Kanten kritisiert wurde und sich niemand anders für das Amt beworben hat, wird jetzt abgestimmt.

Mit 14 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen und 6 Nein-Stimmen wurde Adrian ganz knapp gewählt.

Er nimmt die Wahl an und schlägt sogleich als Stellvertreter vor. Martin, der bereits heute das Protokoll führt, wird noch eine Woche die Tätigkeiten begleiten und sich dann vielleicht in der nächsten Woche zur Wahl stellen.

00:50

Stan stellt sich vor. Er ist alt und schon in der zweiten Legislaturperiode. Es hatte alles Höhen und Tiefen und er würde sich gerne erneut für das Amt bewerben.

Selbst räumt er ehrlich ein, dass er nicht mehr das gleiche Zeitpensum wie im letzten Jahr für das Amt des Stellvertretenden haben würde.

Bei 17 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen ist er gewählt und nimmt die Wahl an.

Hannes stellt einen GO-Antrag auf Personaldebatte mit dem AStA. – Er möchte sie jetzt haben, weil sie – seiner Meinung nach – sowieso kommen würde und sie jetzt mit mehr Transparenz stattfinden würde, weil jetzt die FSR noch da sind, die genau wegen diesem Punkt gekommen sind. Yannick hält eine halbe Gegenrede. Er meint, dass es keinen Unterschied machen würde, weil die Öffentlichkeit bei einer Personaldebatte eh ausgeschlossen würde und dementsprechend “mehr Transparenz” bei den anderen Anträgen herrschen würde. Der GO-Antrag wird abgelehnt -> die Personaldebatte wird es also vermutlich am Ende der Sitzung geben.

01:00

TOP 7 Festlegung der Aufwandsentschädigung des Präsidum
Das Parlament stimmt nun erstmal über die Entlohnung seines Präsidiums ab. Das phantastische Privileg von Volksvertretern. Die bisherige Aufwandsentschädigung von 300€ monatl. + 100€ pro Sitzung, welche unter den Mitgliedern des Präsidiums aufgeteilt werden muss, wird angenommen.

Es kommt zu einem neuen, eingeschobenen TOP zum Umgang mit der Kritik am AStA.

Dazu stellt Fabian einen kurz vor der Sitzung eingereichten Antrag vor. Es handelt sich dabei wohl eher um ein Statement, wie Sandro und Marcel anmerken, welches eigentlich nicht abgestimmt werden müsse, weil es Selbstverständlichkeiten sein sollten.

Philipp hat sich viel dazu aufgeschrieben, was den zeitlichen Rahmen aber sprengen würde. Natürlich führt er trotzdem einige Punkte aus. Er hätte sich einige Punkte vor einem dreiviertel Jahr gewünscht. Als Info-Top findet er es okay, aber als Antrag hinfällig.

Fabian erwidert, dass es vor einem dreiviertel Jahr noch nicht solche dramatischen Probleme gegeben hätte. Hannes meint, dass der Antrag gut sei und würde ihn gerne beschließen. Dann hätte man etwas, worauf man sich berufen könne. Er stimmt den Vorrednern trotzdem in gewissen Punkten zu: man hätte früher reagieren können.

Eine Person aus dem FSR Psychologie merkt an, dass die Debatte momentan nicht zielführend sei. Für Außenstehende war diese Sitzung kein Paradebeispiel für gelungene Kommunikation und respektvollen Umgang.

Sandro stellt den GO-Antrag zur Überweisung an die AG Struktur. Es gibt eine Gegenrede von Hannes, in der er anmerkt, dass der jetzige AStA sonst nichts mehr davon hätte. Der GO-Antrag wird angenommen und der Antrag somit an die AG Struktur überwiesen. // aus Sicht des Tickernden ergibt das wenig Sinn, aber gut… zu der Uhrzeit…

Apropos Uhrzeit: die Sitzung wurde auf bis 4 Uhr erstmal verlängert.

01:20

Es kommt zum TOP 9, der Wahl der Mitglieder des Medienausschusses. Der Medienausschuss ist das Bindglied zwischen dem StuPa und den moritz.medien und fungiert als Herausgeber der studentischen Medien, stellvertretend für die Studierendenschaft. Er besteht aus 5 Mitgliedern von denen 2 Vorschläge durch das StuPa, 2 durch die moritz.medien und ein Vorschlag von der FSK kommt. Till und Laura, zwei ehemalige Mitglieder von moritz.tv wollen sich für das StuPa aufstellen lassen und stellen sich vor.

Laura stellt sich ein erneutes Mal vor und möchte sich auf den Medienausschuss bewerben.

Sie möchte auch außerhalb von Erstiwochen, Redakteure etc. für die Redaktionen anwerben. Auch möchte sie die Zusammenarbeit unter den Redaktionen fördern.

Till Junker, 24, studiert PoWi und Geschichte. Er hat relativ schnell gemerkt, dass die TV Redaktion das ist, was ihn am meisten begeistert. Auch davor hat er schon im Medienbereich gearbeitet. Er hat diverse Praktika absolviert und beschäftigt sich auch abseits der Uni gerne mit diesem Thema.

Philipp stellt die Frage, ob es für sie ein Problem darstellt, dass sie keine inhaltlich, redaktionelle Arbeit bei den moritz.medien mehr beitrag könnten.

Beide meinen, dass sie derzeit für die wesentlich umfangreichere redaktionelle Arbeit keine Kapazitäten hätten, dafür aber umso mehr Engagement in den Medienausschuss stecken würden.

Marieke stellt die Frage, ob die beiden es in Betracht ziehen würden auch als Vorsitz zu arbeiten. – Grundsätzlich sind bei bei dem Gedanken nicht abgeneigt, würden jedoch jemand anderem den Platz einräumen, wenn er mehr Erfahrung in diesem Gebiet hätte.

Alex fragt nach Kontinuität und ob sie die gesamte Legislatur zur Verfügung stünden. Die Antwort lautet auch hier bei beiden ja. Alex fragt weiter, ob sie an dem Selbstverständnis festhalten würden. Natürlich halten beide die Pressefreiheit und die Pluralität des Selbstverständnisses hoch. Desweiteren würden sie die Zusammenarbeit mit dem StuPa auch stärken. Es kommt zur Wahl.

Sie wurden mehrheitlich gewählt. Die Leute freuen sich. Juhu!

01:42

Abstimmung zur Festlegung der Aufwandsentschädigung der Wahlleitung

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Der nächste Tagesordnungspunkt beschäftigt sich mit der Umfrage zur Anwesenheit an Seminaren in der Philosophischen Fakultät. Warum werden gewisse Studienangebote nicht von den Studierenden oder in diesem Falle nicht Studierenden nicht wahrgenommen? Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, wurde ein Fragebogen zu eben diesem Thema entwickelt. Nike(Referat Studium und Lehre) stellt die Umfrage vor, welche vom Büro von Herrn Pantermöller ausgearbeitet wurde. Er hätte gerne, dassdas StuPa oder der AStA mit seinem Namen darauf steht, um die Reichweite zu erhöhen.

Die Diskussion verläuft eher gegen die Umfrage, weil sie zum einen eklatante Mängel aufweist und zum anderen vermutlich nur den Sinn eines Filters erfüllen soll, so wird gemutmaßt. Wie noch bei der letzten Vollversammlung versprochen, spricht diese Umfrage in keinem Punkt von Selbstreflexion der Dozierenden. Die Umfrage wird voraussichtlich in jedem Fall am Ende der Woche rausgehen. Es wird ein Alternativantrag von Yannick formuliert, in dem grundsätzlich steht, dass die Studierenden sich nicht an der Umfrage beteiligen sollen, weil Anwesenheitspflicht ungewünscht ist. Anna-Lou spricht sich für einen gemäßigteren Antrag aus, um die grundsätzlich positive Intention, einen prodktiven Diskurs zu führen wieder in den Vordergrund zu rücken. Hannes ergänzt noch etwas.

Nebenbei, die Umfrage lässt sich wie folgt zusammenfassen:

02:15

Der vorläufige Antrag lautet nun wie folgt:

Das Studierendenparlament kann sich dem vorgelegten Evaluationsbogen „Umfrage unter den Studierenden der Philosophischen Fakultät zur Anwesenheit in Seminarveranstaltungen“ sowie die entsprechende Umfrage an Lehrende so nicht anschließen und verweist auf den am 7.12.2016 gefassten Beschluss. Das Studierendenparlament plädiert dafür, die eigentlichen Gründe der Nichtanwesenheit zu erforschen. Die AStA-Referentin für Studium und Lehre wird beauftragt mit Herr Prof. Dr. Pantermöller, dem Studiendekan der Philosophischen Fakultät, in Kontakt zu treten, um den Forschungsschwerpunkt der Umfrage im Sinne der Studierenden zu verschieben. Desweiteren bittet das Studierendenparlament die studentischen Sentor*inn*en sich entsprechend dieses Beschlusses auch mit Herr Prof. Dr. Pantermöller in Verbindung zu treten.

Jetzt sind wir bei den Finanzanträgen angekommen.

Die Kiste hat es leider versäumt Anträge auf ihre Gelder zu stellen und aus kurzfristigkeit schon einen neuen Boden bestellt. Philipp ist zwigespalten, weil einerseits grundsätzlich die Gelder natürlich für die Kiste ausgegeben werden sollten, andererseits aber der Haushalt noch nicht offiziell genehmigt ist und eigentlich auch keine Gelder rückwirkend ausgezahlt werden können. Er fragt sich, warum das die früheren Jahre besser geklappt hat und diesmal nicht.

Yannick sieht das nicht so eng.

Sven erklärt die Sicht der Kiste schildert seine Sicht der Dinge, dass bei ihm und der Finanzerin der Kiste, dass nicht angekommen ist, dass sie einen Antrag einreichen sollten. Adrian meint, dass das bei dem Treffen durchaus erwähnt wurde. Hannes fragt nach der Finanzordnung bzw. Projektförderungsrichtlinien in dem Fall. Adrian möchte schnell abstimmen und dies wird auch gemacht. Es gibt sogar eine namentliche Abstimmung, obwohl der Betrag nicht ^hunderprozentig feststeht. Er wird selbstverständlich ordentlich nachgereicht. Der Antrag wird angenommen.

Als nächstes geht es um den Antrag der Vakanz des Stellv. Chefredakteuers beim webmoritz. Der Antrag wird angenommen und so bekommt Magnus 60€ mehr.

Jetzt ist erstmal wieder Pause!

02:35

Es geht weiter! Für das autonome AStA-Referat Lehramt gibt es keine Bewerbungen, aber dafür bewerben sich gleich zwei Personen für das AStA Veranstaltungsreferat: Lando und Marianna. Beide stellen sich kurz vor. Beide haben schon etwas Erfahrung. Fabian erwähnt, das Lando gerade bereits vom AStA für die Organisation der Studententage beauftragt wurde. Marianna wir nach ihren Erfahrungen mit den TED Ex. gefragt. Sie erklärt das Konzept. Wir finden das Konzept klasse und verlinken deswegen eine Playlist: https://www.youtube.com/watch?v=iG9CE55wbtY&list=PL70DEC2B0568B5469 

Lando möchte die Schnittstelle zwischen den Gremien darstellen. Er würde auch schauen, welche alten Veranstaltungen man wiederbeleben könnte und welche aktuellen vielleicht nicht mehr zeitgemäß sind. Niki fragt die beiden, ob sie überhaupt noch Bock haben. Beide meinen ja, dass sie vor allem auch professionell mit den Problemen umgehen würden. Lando findet es schade, dass diese Wahl so lange hin und her geschoben wurde. Es gibt keine weiteren Fragen mehr und so kommen wir zur Wahl. Sami und Lukas übernehmen die Wahlkommission.

Der erste Wahlgang brachte 5 Stimmen für Lando, 11 Stimmen für Marianna und 6 Ungültige.

Damit kommt Marianna in die zweite Runde. Und es wird auch prompt gewählt.

Bei 14 Ja-Stimmen 5 Nein 2 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme ist sie gewählt und nimmt auch die Wahl an.

Wir kommen zum nächsten TOP: Zur Wahl der LKS-Vertreter.innen. LKS heißt Landeskonferenz der Studierendenschaften. Es ist das Vernetzende Gremium der Studierendenschaften in MV. Man trifft sich ein paar Mal im Semester. Meistens stand die Novellierung des Landeshochschulgesetzes im Mittelpunkt, erklärt Adrian. Sophie ergänzt das noch mit interessanten Details. Es gibt zum Beispiel auch die LTS – ein Treffen wo sich alle treffen und verschiedene Workshops veranstalten. Hannes und Martin werden vorgeschlagen, lehnen aber beide ab. Daraufhin wird nochmal an die größeren Hoschulpolitischen Gruppen appeliert, dass sie ihre Leute fragen sollten, um ihrer Verantwortung auch nachzukommen: das Amt ist wichtig.

03:05

Der Haushaltsausschuss wird on-block abgestimmt, nachdem Philipp, Alex, Sandro und Fabian vorgeschlagen wurden. Alle sind gewählt.

Es geht Schlag auf Schlag: die Prüfer.innen für sachliche und rechnerische Richtigkeit werden geählt: Philipp wird als Hauptverantwortlicher vorgeschlagen und Alex und Vero werden als Stellvertreterinnen vorgeschlagen. Sie werden auch wieder im Block angenommen.

Und gleich geht es weiter mit der Wahl der Kassenprüfer.innen: Adrian erklärt kurz die Aufgaben, Vero und Yannick werden beide einstimmig gewählt.

Als nächstes steht die Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur an.

Nächste Woche soll es eine außerordentliche Sitzung geben. Alle weiteren Termine veröffentlichen wir im Laufe des Tages hier:…

Desweiteren gibt es noch ein paar Probleme mit den Räumlichkeiten, vor allem, weil eine Rinvorlesung der RSF Dienstag Abends Open-End im Konferenzsaal geben soll. Es wird nach Alternativen geschaut. Die Termine wurden indes angenommen.

Die Vollversammlung wurde auch kurz auf den 20. Juni 2017 festgelegt.

Die Beschlüsse des AStA aus der Vorlesungsfreienzeit bzgl. des Mensaclubs müssen noch abgestimmt werden und – wer hätte es gedacht – sie werden einstimmig namentlich angenommen.

Nun kommen wir noch zzur Einberufung der AGs. Auch das wird schnell einstimmig abgestimmt und angenommen.

Nun kommen wir zum spannensten Punkt der Nacht: die Personaldebatte. Adrian schlägt vor für alle Personen 15 Minuten einzeln einzuplanen. Vero schlägt vor zuerst alle drinnen zu behalten und danach möglicherweise die Leute einzeln zu befragen. Der GO-Antrag von Adrian wurde angenommen.

Die Sitzung wird nun bis um 6 Uhr verlängert. Wir könnten den Rekord knacken. Nike muss vorgezogen werden, weil sie früh weg muss. Die Öffentlichkeit wird jetzt ausgeschlossen, deswegen pausiert der Ticker erstmal. Und es geht natürlich nur um die Referent.innen und nicht um Lando bzw. Beauftragte.

04:14

Ein:

für alle Wartenden, die als Öffentlichkeit ausgeschossen wurden!

Die Sitzung dauert an. Sobald es ein Ergebnis gibt, teilen wir es euch mit 🙂

Es könnte tatsächlich die längste StuPa-Sitzug aller GreufswalderZeiten werden (zumindest soweit wir uns erinnern…).

etwa 07:00

Sie haben es tatsächlich geschafft – den Rekord geknackt. Wir sind zwar nicht mehr vor Ort, aber unsere Quellen berichten, dass die Personaldebatte endlich zu einem Ende gekommen ist: und was für einem! Quasi der gesamte AStA ist nicht mehr im Amt. Fabian, Toni, Sara und Xenia wurden ihres Amtes enthoben und alle anderen AStA-Referent.innen sind zurückgetreten. Zumindest fast alle: Nike(Referat für Studium und Lehre) ist (noch) im Amt, vermutlich aber auch nur, weil sie sich zu Beginn der Debatte bereits in den wohlverdienten Urlaub verabschiedet hat.

Damit hat sich die Befürchtung der gestern noch so zahlreich aufmarschierten FSR bewahrheitet: die Studierendenschaft ist faktisch nicht mehr handlungsfähig. Veranstaltungen wie das Campus-Open-Air können voraussichtlich nicht stattfinden. Wir schauen mal, was da noch alles so drannen hängt und informieren euch gesondert.

Zudem sind Vero, Marieke, Jannik und Jonas von ihrem StuPa-Mandat zurückgetreten. Das heißt, es gibt jetzt offiziell nur noch 19 Mitglieder des StuPa. Wir wolle nicht spekulieren, aber stellen gerne mal eine unangenehme Frage in den Raum: Was haltet ihr von Neuwahlen? -könnt ihr gerne in den Kommentaren kommentieren.

Irgendwann zwischen 7.30 und 8 Uhr endete die Sitzung: die Sitzung ging damit (fast) 12 Stunden lang.

Wir verabschieden uns erstmal und wünschen euch noch mit folgendem Lied einen schönen Tag:

PS: eine Zusammenfassung der Sitzung wird es demnächst als eigenen Artikel geben.

 

 

Kommentare

  1. Benny    

    Jannik vom SDS ist zurückgetreten nicht Yannick Juso.

  2. Archiv    

    Danke für die Berichtigung 🙂

  3. Anni    

    Anmerkungen zum Bericht der ehemaligen Referentin für Veranstaltungen und Sport:
    Es wäre toll wenn ihr Folgendes noch ändern könntet: 1. Es waren nicht 25 Stände, sondern Stellwände. Die Standanzahl war mitmitnicht 50 Ständen nicht so viel geringer als letztes Wintersemester.
    2. ,,…Organisation vor Ort, die stark improvisiert war.“ Das war nicht der Fall, da alles soweit, wie geplant, geklappt hat. Die Stellwände wurden schon vorher zugeteilt und während des Aufbaus konnte alle kleineren Pannen, die vor allem mit dem Stromanschluss zutun hatten gelöst werden.

    Ich meine das nicht böse. Es ist mir nur aufgefallen. Danke, dass ihr gestern alles so gut dokumentiert & sogar noch kurzfristig einen Artikel auf die Beine gestellt habt.

    Liebe Grüße.

  4. Besorgter Student    

    Traurig, dass es soweit kommen musste. Nun muss endlich die komplette Studentenschaft und all ihre Gremien reformiert werden. Das ist doch keine Studentenvertretung, sondern vielmehr eine Farse! Das haben die Studenten nicht verdient, sondern diese haben mit Ihrem Semesterbeitrag einen Anspruch auf eine ordentliche und vernünftige Vertretung erworben. Schade, dass kaum liberale und keine konservativen Kräfte mehr anwesend sind. Die haben nämlich immer sachlich argumentiert und nicht so einen Schmarrn verzapft, wie es die linken Hochschulgruppen tun.

    1. Fleischervorstadt-Blog    

      Korrigiere mich bitte, aber gehört Adrian nicht zum von dir beschworenen liberalen-konservativen Lager?

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