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Es bedarf einer extra angesetzten, außerordentlichen Sitzung des Parlamentes um endlich über den Haushalt 2017 zu reden. Heute ist es soweit und der Haushalt steht auf der Tagesordnung.

Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 5. außerordentlichen Sitzung der 26. Legislatur

 

 Es wird ab 18 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes, in der Domstraße 11 getagt.

TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“.

TOP 2 Berichte Heute ist keine Berichtspflicht

TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr Fragen an das Stupa habt: In die Kommentare damit, wir beantworten sie im Ticker oder als Antwort direkt in den Kommentaren.

TOP 4 Formalia Eine der seltenen Gelegenheiten, in denen nach dem Abitur noch Mathe gebraucht wird: Es wird nachgezählt, wie viele Stupisten ihrer Pflicht nachgekommen und anwesend sind und auch eine der seltenen Gelegenheiten, in denen man nach dem Abitur noch Deutsch braucht: Es wird geguckt, ob bei dem Protokoll alles richtig ist. 

TOP 5 Finanzanträge Wir haben einen Finanzantrag
TOP 5.1 Nordischer Klang Der Nordische Klang steht wieder an und dafür erbitten die Antragsteller Unterstützung vom Parlament. 

TOP 6 Wahl stellv. Präsident*in des Studierendenparlaments

TOP 7 Wahlen AStA Tatsächlich gibt es eine Bewerbung für das Referat Fachschaften und Gremien
TOP 7.1 Referat für Studium und Lehre

TOP 7.2 Co-Referat Veranstaltungen und Sport Tatsächlich gibt es direkt aus dem Stand zwei Bewerbungen für das Co-Referat.

TOP 8 Wahl des Mitgliedes für den Medienausschuss 

TOP 9 Wahl Gamificationausschuss  

TOP 10 Wahl der Mitglieder des Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung 

TOP 11  SÄA (Satzungsänderungsantrag) Vollversammlung (2. Lesung) Nachdem der Antrag auf der vergangenen Sitzung diskutiert wurde, soll nun darüber befunden werden, ob eine Satzungsänderung nötig ist. Sofern es 18 Stupisten zu der Sitzung schaffen. 

InfoTOP 12  Erklärung studentische Senatoren der Universität Rostock zur Namensdebatte Die studentischen Senatoren der Universität Rostock haben augenscheinlich eine Erklärung zu der Namensdebatte abgegeben. Wäre ja auch langweilig, wenn wir eine Sitzung ohne Arndt hätten. Nun ist es aber so, dass es diese Erklärung nicht in das Drucksachenpaket geschafft hat, also wissen wir nicht, was da drin steht. Wir werden es sehen.

TOP 13 Haushalt 2017 (1. Lesung) 

TOP 14 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt gegen 18:15 Uhr der Ticker!

18:20

So wir fangen schon mal an. Erster Punkt: Sollten alle kommen (von denen wir wissen, dass sie kommen) sind wir 14. Helau. Es würden tatsächlich auch 13 reichen, da es nur noch 25 Stupisten insgesamt sind. Wenn unten zu wenig nachwächst, oben beschneiden -nicht nur in der Gärtnerei gültig. Weiter im Text. Via Tischvorlage ist eine weitere Bewerbung ins Haus geflattert. Nike bewirbt sich auf das Hauptreferat Studium und Lehre. Allein ihres Namens halber sollte das gut gehen.  Soweit. Wir warten jetzt noch ein bisschen, bis die restlichen Parlamentarier und ihre Stimmübertragungen hier eingetrudelt sind, dann fangen wir auch irgendwann an. 

18:30

FML. Wir fangen an. Erste Information von Seiten des Präsidiums: Der Drucker im AStA geht nicht. Danke an den FSR Anglistik, der freundlicherweise seinen bereitgestellt hat. Zweite Ansage: Da es nur noch 25 Stupisten insgesamt sind, sind jetzt 13 Stimmen eine qualifizierte und 17 Stimmen eine 2/3 Mehrheit. Geil. Zudem wird Celine zum 15. Februar zurücktreten. An dem Tag machen wir auch mutmaßlich eine StuPa-Sitzung. Dies, das. 

18:40

Der Gamificationausschuss berichtet. Bis jetzt gab es zwei Treffen.  Sie haben eine eigene E-mailadresse, welche gamification@uni-greifswald.de lautet. Also falls ihr den Gamificationmenschen schreiben wollt. Bei den zwei Treffen haben sie erstmal gequatscht und sich viele Gedanken gemacht, was für Spiele so gemacht werden sollten bzw. funktionieren würden. Eine Buttonmaschine wurde außerdem organisiert. Diese wird jetzt auch für andere AStA-Bereiche zur Verfügung stehen. Wie geil ist das denn? Weiter geht es mit einem Bericht des AStA-Vorsitzenden. Fabian erzählt von der geplanten Demonstration am kommenden Sonntag. DIS ONE! Sie beginnt mit einer geilen Mahnwache auf dem Rubenowplatz und endet auf dem Markt. Reden werden (vermutlich) der Chef der Agentur für Arbeit, Heiko Miraß, Frau Dr. Mignon Schwenke (Bürgerschafts- und Landtagsmitglied) und Milos Rodatos (stud. Senator und Bürgerschaftsmitglied). Es geht natürlich – irgendwie auf einer Metaebene – um Arndt. So weit. Also wenn ihr wollt, kommt doch vorbei und stellt euch dazu, in der Gruppe ist es draußen nicht so kalt.

 

18:50

Stan fragt, ob jemand vom Wahlprüfungsausschuss da ist – natürlich nicht. Dirk (war Wahlleiter) weiß als Co-Referent für Fachschaften und Gremien, dass dieser gestern getagt hat und es Ende der Woche wohl ein Ergebnis der Anfechtung geben wird. Wir sind gespannt. AStA-Fabian ergänzt noch, dass es am Montag ein Treffen zu Lernfabriken meutern gab. Fünf interessierte waren da und haben ein wenig geredet. Im März gibt es immer noch dieses Treffen in Frankfurt am Main und wir schauen mal ob da jemand hinfahren kann. Ob sich da jemand findet, wissen wir bis Ende Februar, bis dahin kann man sich im AStA anmelden. 

19:00

Eine Anregung aus der Studierendenschaft: Bitte zu der Demo erscheinen. Machen wir, keine Angst. Kommen wir zu Formalia. Wir sind 12 anwesende Stupisten, mit den Stimmübertragungen sogar 17. Na zum Glück haben wir das mal eingeführt. Die Tagesordnung wird angenommen, das Protokoll ebenso. Wir kommen zum Finanzantrag der Sitzung. Wie jedes Jahr steht im Mai der Nordische Klang ins Haus. Ein Spektakel für alle, die Musik, die nordischen Länder oder einfach generell Kultur mögen. Die Organisatoren haben beim Parlament den Antrag auf Förderung gestellt; 1500 Euro insgesamt. Der Haushaltsausschuss hat das Ganze bereits für förderungsfähig und förderungswürdig abgestempelt, jetzt muss nur noch das Parlament das Go geben. Das Studierendenwerk wird den Antrag übrigens auch fördern. Genauso wie die anderen Mitgliedsländern des Nordischen Klangs – in Skandinavien kennt uns eben jeder. Zudem laufen bei den Organisatoren Verträge mit Bands und Künstlern ein, das Programmheft steht kurz vor dem Druck und es wird auch eine Debatte zum Thema Rechtspopulismus in den Nordischen Ländern. Also es ist wieder für jeden was dabei und wird bestimmt wieder ein tolles Festival. 

19:10

Wir kommen ohne weiteren Fragen direkt zu der Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Wir können es nur wiederholen: Ab dem 4. Mai geht es los, das Programm ist toll und ja, ihr werdet davon hören auf dem webmoritz. zur gegebenen Zeit. Weiter geht es mit der Vorstellung der Kandidatinnen für die AStA-Wahlen. Wir fangen mit dem Hauptreferat für Studium und Lehre an. Nike bewirbt sich jetzt. Kleiner Gag am Rande. Sie heißt Unsinn mit Nachnamen. Ergo: Die Siegesgöttin des Unsinns, kann sie ja nichts für – treten wir jetzt auch nicht breit. Soll aber nicht unerwähnt bleiben.

Sie studiert jedenfalls im 3. Semester PoWi und Anglistik und ist hochmotiviert und will eine umfassende Umfrage unter den Studierenden und möglicherweise auch Profs machen, um mögliche Probleme in Studium und Lehre aufzudecken. Tja, wäre geil wenn wir sowas schon hätten. Nennen würden wir das dann vielleicht Interne Qualitätssicherung nennen, oder so. Es gibt eine Frage von Philipp bzgl. des Arbeitsaufwandes, den Nike zu seiner Zufriedenheit beantwortet. Glück gehabt. Wir kommen direkt zur der Wahl und haben ein Ergebnis: Nike wurde einstimmig gewählt. Glückwunsch.

19:20

Weil heute alles so schön ist, machen wir direkt weiter. Wir habe nicht nur eine, nicht nur zwei, NEIN: Drei Bewerbungen für das Co-Referat Veranstaltungen und Sport. Doll. Der dritte Bewerber ist ein Mann und er studiert Mathematik und Philosophie. Wir fangen aber erstmal mit den Bewerbungen an, die auch vorher angemeldet waren: Zum einen ist da die Stella Stella. Sie studiert Anglistik und PoWi im 1. Semester, gendert und hofft auf eine gute Zusammenarbeit, die sich für sie durch funktionierende Kommunikation und Verbindung zu den anderen Referent*Innen auszeichnen würde. Löblich. Zudem wohnt sie mit einer Co-Referentin im AStA zusammen, wer genau wissen wir nicht. Außerdem will sie im Sommer Turniere ausrichten. Die zweite Bewerberin heißt Annekathrin Queck und studiert Deutsch und Geschichte auf Lehramt. Sie kommt ursprünglich aus Leipzig, wo die Studentenkultur ebenfalls sehr präsent ist und hat momentan speziell eine Veranstaltung im Blick, die hier in Greifswald auch gut funktionieren könnte. Das ist der DHFK Fasching der sportwissenschaftlichen Fakultät in Leipzig. Das ist eine jährlich stattfindende Faschingsparty, die sich jeweils nach einem bestimmten Motto richtet. Kostüme sind Pflicht und abgesehen von guter Musik gibt es auch die Möglichkeit sich für das Programm anzumelden. Das klingt doch mal gut.

19:25

Nachdem die Bewerber und Bewerberinnen nochmal über mögliche Veranstaltungen geredet haben, kommen wir jetzt zu einem ersten Wahlgang. Wenn keiner der Drei über 14 Stimmen bekommt, gehen die beiden mit den meisten Stimmen in eine zweite Runde. So zitiert es der fachkundige Präsident aus der Geschäftsordnung. 

20:30

Es kam wie angekündigt: Isaak hat 0 Stimmen, Annekathrin hat 9 Stimmen und Stella 8. Wir kommen zu einem zweiten Wahlgang. Auf Annekathrin diesmal 10 Stimmen und Stella 7. Damit machen wir einen letzten Wahlgang – diesmal nur mit Annekathrin. 

Herzlichen Glückwunsch, Annekathrin ist mit 15 Ja-Stimmen gewählt. Damit ist der AStA das erste Mal voll besetzt ist und die bittere Erkenntnis reift, dass der Plan, einen Fasching mit Kostümpflicht zu feiern im Studierendenparlament scheinbar auf Gegenliebe stößt. Nun ja, von unserer Warte aus bleibt die Hansestadt im Nord-Osten gerne Faschingsfreie Zone, aber das liegt wohl nicht mehr in unserer Macht. Hoffen wir, dass die Greifswalder davon nichts mitbekommen. Erst Arndt und jetzt das. Mahnwache, ich hör dir trapsen.

Bei allen weiteren Wahlen gibt es überraschenderweise keine Bewerber – bitter. Wir machen also direkt weiter mit der Satzungsänderung in der 2. Lesung. 

19:40

Der Antrag wurde nicht nochmal auf Vereinbarkeit mit dem LHG geprüft. Wir machen das also auf blauen Dunst und schauen dann. Keine weiteren Wortbeiträge und Änderungsanträge. Also machen wir direkt mit der namentlichen Endabstimmung weiter. Der Antrag wird ohne eine einzige Ja-Stimme abgelehnt. Pech. Wir kommen zu dem InfoTOP und Adrian ließt erstmal diese ominöse Stellungnahme vor. Überschrift: Euro Autonomie ist unsere Autonomie! Unter´m Strich erklären Sie sich solidarisch mit den Greifswalder Senatore, verurteilen die medial unterstützte (nicht durch uns) und unreflektierte Hetzjagd auf die Studierenden. Sie rufen zudem auf, sich nicht unterkriegen zu lassen. Das ist eine tolle und nette Stellungnahme, die hier wohl jeder gerne entgegen nimmt. Wir gehen jetzt erstmal in die Pause und sind gleich wieder da. 

19:55

Das Parlament macht weiter und redet über die kommende Sitzung. Genauergenommen die Frage: Wo denn getagt werden soll. Währenddessen verlässt ein Mitglied die Sitzung – damit hat sich das auch mit der Dringlichkeit des Haushaltes erledigt, das hätte mit 2/3 Mehrheit abgestimmt werden müssen, geht jetzt ja nicht mehr. Der Finanzreferent fängt erstmal an über den vorliegenden Haushalt zu reden.

Es gibt einige Änderungen. In Abspracht mit Frau Huwe wurde beschlossen, dass trotz der positiven Bilanz erstmal gespart wird. Das Parlament geht jetzt die Änderungen durch. 

20:10

Der erste Diskussionspunkt ist „Einnahmen Erstiwoche“ Die Studiführer soll im Sommersemester weiterverwendet werden, denn es sind noch so viele da. Die Frage ist, wie die Kooperationspartner das finden. Das wird aber durch den AStA geprüft. Plan der Woche und Logo würden entsprechend klebenderweise erneuert werden. Das ist jetzt eine Hop oder Top-Frage. Ökologisch ist es natürlich nicht vertretbar 1000 liegengebliebene Stadtführerweg zu werfen, andererseits ist es natürlich auch wichtig frisch und neu auf die Erstis zu wirken, von den Werbepartnern mal ganz abgesehen. 

20:20

Wir haben uns jetzt ohne eine direkte Einigung von den Studiführern verabschiedet und kommen zum nächsten Punkt. Die Sonstigen Einnahmen wurden unter anderem erhöht, was mit der Umsatzsteuer zu tun hat. Zudem wird die Entnahme aus den Rücklagen der Studierendenschaft auf 75.000 Euro erhöht, damit der Haushalt ausgeglichen ist. 

20:30

Wir kommen zu den Ausgaben. Die Löhne wurden an die aktuelle Struktur plus zwei Beauftragungen angepasst. Das ist auch nur so lange aktuell, bis sich das Studierendenparlament eine neue Struktur ausdenkt, so es denn will. Zudem wurde der Posten „Aufwendung für das Präsidium“ angepasst. Dieser war im vergangenen Jahr falsch berechnet und entsprechend angepasst. Weiterhin wurden die Rechtskosten der Studierendenschaft von 7.000 auf 1.000 Euro. Die Studierendenschaft streitet einfach nicht gerne, bzw. ist die Möglichkeit eines Rechtsstreit mit dem Finanzamt geringer geworden. 

20:40

Der Titel der Satzungsgemäßen Ausgaben bleibt bei  30.000 Euro, was natürlich ein gutes Zeichen für die Antragsteller ist. Gesenkt hingegen wird der Posten der Öffentlichkeitsarbeit, scheinbar wurde nicht so viel ausgegeben, als das sich das noch weiter lohnen würde. 

20:50

Wir sind bei der Diskussion um die Erstiwoche, der Topf soll auf 17.500 gekürzt werden. Jedes Jahr eine sehr intensive Diskussion, vor allem wenn es um die T-Shirts geht. Größte Frage: T-Shirts ja oder nein. Die Diskussion machen wir jetzt aber nicht auf. Johannes sieht es nicht ein, dass ein Beschluss des Parlamentes, ökologisch wertvolle T-Shirts zu besorgen, jetzt durch diese Kürzung bei den Ausgaben der Erstiwoche ausgehebelt werden soll.

21:00

Es gibt noch eine markante Änderung. Der Topf „Studentenclub Kiste“ wird mit 10.000 Euro bedacht – vorher war er auf null Euro.  Soweit die Änderungen, wir dröseln das nochmal auf die Tage. 

21:10

Wir stellen uns nochmal einigen allgemeinen Nachfragen. Unter anderem für die Freitischkarten. Der Posten ist auf 6.000 vom Studierendenparlament angesetzt, das Stuierendenwerk zahlt ebenfalls 6.000 Euro. Die Überlegung steht im Raum, diesen Betrag zu erhöhen, denn Freitischkarten werden sehr gut angenommen und unterstützen die Studierendenschaft im sozialen Bereich. 2.000 oder direkt 3.000 bis 4.000 Euro zu erhöhen. Die studentischen Aufsichtsratsmitglieder des Studierendenwerkes werden angefragt, ob das StuWe auch an einer Erhöhung interessiert ist. Damit ist die erste Sitzung beendet und wir sind bei Sonstiges. Die nächste StuPa-Sitzung ist voraussichtlich am kommenden Mittwoch wieder um 18 Uhr – der Haushalt ist ja noch nicht beschlossen. 

Kommentare

  1. besorgter student    

    was hat denn die wahlanfechtung ergeben?

  2. Genervter Student    

    Wann kommt endlich eine Urabstimmung unter den Studenten zum Uninamen? Ich will endlich mitabstimmen können.

  3. Philipp Schulz    

    Die Ergebnisse sollen am Freitag kommen und eine Urabstimmung wurde im Parlament nicht zur Debatte gestellt.

  4. Interessierter Student    

    Wie ist eigentlich der aktuelle Stand Studierendenschaft vs. Finanzamt? Da gab es doch mal ’ne Angelegenheit, wo das Finanzamt alle Fachschaften als einzelne Organe sehen wollte und die Umsatzsteuer erheblich steigern wollte. Beantwortung ist nicht notwendig, falls im nächsten MoritzMagazin gegeben.

  5. Kreuzstein    

    Danke für die Berichterstattung!
    Und ganz besonderen Dank für das Bild von Volker Heissmann, dass ich absolut nicht erwartet hatte, mich als Franken aber natürlich im höchsten Maße erfreut hat! 😀

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