Um uns vor der tristen Einöde zuhause zu bewahren, hat sich die Hopo etwas ganz Besonderes ausgedacht: Eine Stupasitzung. Diesmal ausnahmsweise dienstags.

Es steht nicht viel neues auf der Tagesordnung, aber dafür wichtige Dinge: Der Nachtragshaushalt. Kann das Stupa in seiner vielleicht letzten Sitzung des Semesters noch einmal die 2/3 Mehrheit zusammenbekommen? Was so alles drankommt, könnt ihr hier lesen:

Drucksachenpaket der 3. außerordentlichen Sitzung der 26. Legislatur

Es wird im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften, in der Loeffler-Straße 70, getagt.

TOP 1 Begrüßung Händeschütteln, Umarmungen – “it’s a non optional social convention”.

TOP 2 Berichte Falls ein Vertreter eines studentischen Gremiums etwas auf dem Herzen hat, kann er sich hier zu Wort melden.

TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Diejenigen, die nicht Vertreter eines studentischen Gremiums sind, können das hier tun.

TOP 4 Formalia Eine der seltenen Gelegenheiten, in denen nach dem Abitur noch Mathe gebraucht wird: Es wird nachgezählt, wie viele Stupisten ihrer Pflicht nachgekommen und anwesend sind und auch eine der seltenen Gelegenheiten, in denen man nach dem Abitur noch Deutsch braucht: Es wird geguckt, ob bei dem Protokoll alles richtig ist. 

TOP 5 Finanzanträge

TOP 6 Info-TOP Ausschussvorsitzende Wir sind gespannt, welche Ausschüsse was zu berichten haben.

TOP 7 Wahlen AStA Wieder keine Bewerbungen. Schade.
TOP 7.1 Wahl AStA-Co-Referat Finanzen
TOP 7.2 Wahl AStA-Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit (mit Schwerpunkt Wohnsitzprämie)
TOP 7.3 Wahl AStA-Referat Studium und Lehre
TOP 7.4 Wahl AStA-Co-Referat für interkulturellen Austausch mit internationalen Studierenden und Geflüchteten

TOP 8 Wahl der Mitglieder für den Medienausschuss Ähem.

TOP 9 Wahl der Mitglieder für den Haushaltsausschuss 

TOP 10 Wahl der Prüfer*innen für sachliche und rechnerische Richtigkeit 

TOP 11 Nachtragshaushalt 2016 Vor der Semesterferienpause soll der Haushalt nochmal überarbeitet werden. Wir stellen euch den neuen Plan zu unserer Entlastung hier zur Verfügung.

TOP 12 Förderrichtlinie studentische Clubs Ein Referentenentwurf für die Förderrichtlinie der Studentenclubs liegt vor. Zweite Lesung.

TOP 13 GOA – Abstimmungsverfahren Wieder der Antrag, dass ein TOP nicht erneut abgestimmt werden kann, wenn er schon korrekt abgestimmt wurde.

TOP 14 Verwaltungskraft AStA Der AStA-Vorsitzende soll den Koorperationsvertrag zur Finanzierung der Stelle unterzeichnen dürfen. Der Vertrag liegt nicht vor.

TOP 15 Termin Gremienwahlen Im Januar, wie sonst auch immer.

TOP 16 Studentische*r Datenschutzbeauftragte*r Es gab letztes Mal ein Malheur, das sich so nicht wiederholen sollte. Mailadressen wurden öffentlich, Menschen wurden benachrichtigt.

TOP 17 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt um 20:23 Uhr der Ticker!

Es ticken nicht ganz richtig: Philipp Schulz und Magnus Schult

20:25

Mit zwei Minute Verspätung starten wir heute frisch und voll motiviert in den letzten Ticker dieses Semesters (so zumindest der Plan). Auch die Stupisten sind in einer gelösten Stimmung, es wird geflachst und gelacht. Wie in den guten alten Zeiten, als wir dachten, dass Deutschland Europameister wird und niemand vergessen hatte das Licht im Stade de France auszumachen. Hach damals.

20:30

Präsident Adrian stößt die Sitzung an und ermahnt seine Schäfchen, dass es bitte um 20:15 – zur Prime Time und nicht 20:30 losgeht. So ist es. Björn berichtet direkt im Anschluss über den Mensaausschuss. Das mit den Ampeln sieht wohl nicht so gut aus, bzw. sah. Die Mensen werden es wieder neu anstoßen, das geht aber nicht im ad hoc sondern in einem wissenschaftlich aufgearbeitetem Verfahren. Selbiges für die Vollversammlungsanträge – schwierig, aber man arbeitet dran.

20:40

Philipp fragt wie das mit den Berichten wird. Fabian kümmert sich drum. Philipp nickt, Fabian auch – dann nicken beide. Jule berichtet über ein Gespräch mit dem Betreiber des Alles-was-ich-für-die-Uni-an-Schreibzeug-brauch-Automaten. Das soll anlaufen und ganz toll werden.

20:45

Selbiges mit den FSR Finanzgeldern – dies das. Soll laufen. Wero berichtet über ihre gestrigen Jodel-Erlebnisse. Da war wohl ein Post nach dem Motto: “Was maßt sich das StuPa an”…”Vollvögel”…”alle sch**ße” – so in die Richtung. Sie findet das nicht gut. An dieser Stelle die Frage: Wie sieht das denn die Jodelgemeinde?

Der C9 spricht jetzt vor. Es geht auch um die Thematik, die schon letzte Woche wichtig war. Also das mit Rosa. Die netten Leute vom C9 sind sich nicht sicher, ob der Beschluss von vergangener Woche auch für sie gilt. Nein. Das war für die Rosa WG und in dieser Woche sollte der Club9 behandelt werden. Es steht ja aber nicht auf der Tagesordnung.

Wir diskutieren jetzt darüber was mit dem C9 ist und in wie weit das Parlament da eingreifen soll. Vor der Sommerpause wird wohl nichts passieren – der Rest in an dieser Stelle gefährliches Halbwissen.

20:55

Anna-Lou hat was gesagt und Wero möchte sich dem anschließen. Wir möchten uns Adrian anschließen, der gerne möchte, dass die Mikrofone benutzt werden. Aber das was Wero gesagt hat bringt die Stupisten zum Klopfen, wir schließen uns also an.

21:00

Wir kommen zu Formalia. Die Protokolle fehlen, weil so viel zu tun war. Diese werden aber nachgereicht. Anna-Lou will einen neuen TOP: “Erhalt des Bachelor-Studiengangs Recht-Wirtschaft-Personal”. Außerdem soll Hieronymus die Vakanz für Internationales übernehmen. Des Weiteren wird der TOP 16 “Datenschutz” der neue TOP 12.

Weiter im Text: 22 anwesende Stupisten und Danny hat Philipp seine Stimme übertragen.

Wir kommen zu TOP 6. Ausschussvorsitzende. Laut Satzung sollen diese vom StuPa gewählt werden, hat aber nie einer gemacht. Nach der Sommerpause soll das passieren.

Direkt weiter TOP 7: Keine Spontan-Bewerbungen für den AStA.

TOP 8: Keine Bewerbungen für den Medienausschuss. In der vergangenen Woche ist Carolyn zurückgetreten, wir suchen also zwei Mitglieder.

21:05

Wahl für ein neues Mitglied im Haushaltsausschuss. Tobias stellt sich vor. Er ist Hochschulpolitiker aus Leidenschaft, mag Zahlen und Tabellen und hat Montagabends immer Zeit – perfekte Voraussetzungen.

Deswegen wird er auch mit 22 Ja-Stimmen einstimmig gewählt. Ein Traum.

TOP 10: Prüfer für rechnerische und fachliche Richtigkeit. Der alte Prüfling – Fabian – schlägt Philipp vor. Stan, der Stellvertretende Präsident schlägt Wero vor.

Per Handzeichen wird gewählt: Philipp ist Hauptprüfer und Wero und Stan Stellvertreter. Na dann: Frohes Prüfen.

21:10

Anna-Lou und Maximilian stellen den neuen TOP vor, das mit dem Recht-Wirtschaft-Personal. Wer wissen will was das ist – Bitte schön.

Weil ein Professor zurücktritt, soll wohl auf der nächsten Fakultätsratssitzung der Rechts-und Staatswissenschaftlichen Fakultät beschlossen werden, dass RWP einem Immatrikulationsstop unterzogen werden soll. Das wäre doof.

21:15

Bzw. kann man sich auch darüber streiten. Ein tickernder Redakteur hält den RWP-Studiengang für alles, was an Bologna falsch gelaufen ist und zu einer zu leistungsorientierten Universitätsausbildung führt. Aber das ist natürlich subjektiv. Maximilian führt auch gute Punkte für den Studiengang ins Feld. Zum Beispiel, dass viele Juristen und BWLer, anstatt abzubrechen lieber mit diesem Bachelor weitermachen.

Wero und Xenia sprechen auch dafür. Wir an sich ja auch – und sind stolz auf jeden Studiengang den wir an der Uni haben.

21:20

Falls ihr auch immer mit Menschen zu tuen hat, die sich oft wiederholen. Wir haben da was schönes.

21:25 

Der Antrag wird angenommen – einstimmig.

Wir kommen zum InfoTOP Datenschutzbeauftragter. Wir haben ja letzte Woche ein paar Stunden Fabians Adresse im Rahmen des Drucksachenpaket ein paar Stunden im Internet hatten – Tzorry an dieser Stelle noch einmal. *traurigsmiley

21:30

Wir sind beim Datenschutzbeauftragten – immer noch. Wir versuchen gerade zu klären in wie weit das wichtig ist und was bringen kann und und und. Wir stellen uns einen guten Datenschutzbeauftragten so vor:

Regulierend.

21:35

Wir machen erstmal 10 Minuten Pause.

21:50

Wir machen weiter mit TOP 13 – dem Nachtragshaushalt. Wir sind in der zweiten Lesung und haben immer noch das gleiche Problem wie in der vergangenen Sitzung – der Haushaltsausschuss hat nicht getagt und deswegen liegt auch keine schriftliche Stellungnahme vor. Wir ignorieren es aber und sehen eine begründete Ausnahme. Philipp weist darauf hin, dass das so nicht geht. Wir reden erstmal darüber ob wir nun einen Nachtragshaushalt machen oder nicht.

21:55

Lösungsansatz: Wir machen nochmal die erste Lesung und schauen dann weiter. Adrian erklärt was neu ist und nachgetragen werden muss und wir reichen das gegebenenfalls nach.

22:05

Die wichtigste Frage: Wieso sind denn die Reisekosten denn schon im jetzt Stand so ausgeschöpft wie am ende des vergangenen Jahres? Gute Frage – keine Antworten.

Ein weiterer Punkt soll sein, dass der Kostenpunkt “Öffentlichkeitsarbeit” soll von sechstausend irgendwas auf 10.000 Euro erhöht werden. Wegen der Transparentkampagne die kommen soll.

22:10

Das StuPa-Wochenende und Vernetzungstreffen mit der Landeskonferenz der Studierendenschaften waren wohl so teuer, dass sich das auf die Reisekosten ausgewirkt hat. Außerdem bittet Wero die Geschäftsführung der moritz.medien nicht zu lachen und die Fresse zu halten – für das Letzte entschuldigt sie sich, na immerhin. Ist ja nicht so, dass das nicht auch schon andersrum ging.

22:15

Unter dem Strich: Wir machen gleich die zweite Lesung und beschließen das alles. Tut uns Leid, dass wir das nicht genauer aufschlüsseln konnte, wir besorgen uns das aber alles schnellst möglich und dann sagen wir euch auch warum dieser Nachtragshaushalt jetzt so wichtig war.

Bei drei Enthaltungen ist der Nachtragshaushalt beschlossen.

22:20

Neuer TOP: Zweite Lesung zu dem Anhang zu der Förderrichtlinie der Clubs. Wir haben keine Änderungswünsche und keine Anmerkungen und stimmen direkt Namentlich ab. Das Ergebnis: Einstimmig angenommen.

22:25

Wieder ein neuer TOP: Das mit dem Abstimmungsverhalten. Es soll in Zukunft nicht mehr möglich sein, dass ein Tagesordnungspunkt mehrfach in einer Sitzung abgestimmt wird. Wir reden erstmal darüber ob das gut oder schlecht ist. Da gibt es halt nur die zwei Meinungen. Ein paar werden dafür sein und ein paar dagegen.

22:27

Wie wir gesagt haben Es wird über ein demokratisches Grundverständnis geredet, Überzeugung von anderen Stupisten und leider, leider nicht über Debattenkultur – also alle mal schön DIE FRESSE HALTEN.

22:30

Debatte ist auf Geschäftsordnungsantrag hin beendet. Schade, könnte man meinen. Yannick hat einen Änderungsantrag. Er will, dass mit einer einstimmigen oder Zweidrittelmehrheit trotzdem ein TOP wieder aufgenommen wird. Das Parlament war sich kurz uneins we das abzustimmen ist – jetzt haben sie es aber. Zum Glück. Wir sind bei dem Änderungsantrag geblieben, mit Zweidrittelmehrheit.

Zur namentlichen Endabstimmung: 7 Ja-Stimmen,  einer Enthaltung und dem Rest halt Nein abgelehnt. Wero will den TOP noch einmal aufmachen – welch Plaisir.

Der TOP danach mit der Verwaltungskraft wird angenommen, einstimmig.

23:35

DÖM DÖM DÖM Der Termin für die Gremienwahlen steht fest:

9. Januar bist 13. Januar 

DÖM DÖM DÖM.

Get down to your little white butts! DÖM DÖM DÖM.

22:40

Wir haben noch nie so lange über eine Vakanz für ein AStA-Referat geredet und namentlich abgestimmt. Aber heute geht alles. Auch, dass das dann trotzdem einstimmig angenommen wird. Ein Traum.

22:45

Wir sind bei Sonstiges. Hieronymus sagt noch was über den Markt der Möglichkeiten. Er will das Studierendenparlament mit einem Stand mit einbeziehen. Das wäre bestimmt lustig.

Achso und wir sind fertig. Tschüs. Bis im Oktober.