Auf den vergangenen beiden Sitzungen hat das Studierendenparlament sowohl den Haushalt von 2015, als auch den Haushalt für 2016 beschlossen. Im Vergleich zeigen sich einige relevante Änderungen.
Die Aufstellung eines Haushaltplanes ist, neben der Wahl der AStA-Referenten, die wichtigste Aufgabe des Studierendenparlamentes. Der Haushalt der Studierendenschaft 2015 hatte ein Gesamtvolumen von ca. 270.000 Euro, der von 2016 sogar 292.000 Euro. In ihm werden neben den Gelder für die FSR auch die Aufwandsentschädigungen für den AStA, das Präsidium und die moritz.medien, sowie Gelder für die Studentenclubs, Veranstaltungen, die Ersti-Woche, die 24 Stunden Vorlesung und die Rücklage der Studierendenschaft aufgeführt. Im Endeffekt alles relevante, was Geld kostet. Deswegen wurde der Haushalt für das Geschäftsjahr 2015 auch schon im November entschieden und zwei Wochen, dafür pünktlich, später – der Haushalt für 2016.
Nebeneinander gestellt zeigt sich, das es signifikante Unterschiede zwischen den beiden Jahren gibt. Unter anderem ist der Anteil an Fachschaftsgeldern um 6.500 Euro gestiegen, also das Geld, was die FSR in ihrer Arbeit direkt an euch weiterleiten. Dieser positive Effekt liegt an den gestiegenen Semesterbeiträgen, denn die Fachschaftsräte erhalten konstant 23 Prozent der Mittel. Ebenfalls angehoben wurde der Topf Nummer 526.02, welcher Auskunft über die Höhe der Rechtskosten der Studierendenschaft gibt. Von 2.000 auf 7.000 Euro- ein eher symbolischer Akt. In diesem Jahr wird die Studierendenschaft gegen das Finanzamt vor Gericht ziehen, um final die Frage um die Umsatzsteuerproblematik zu klären. Sollte der Prozess jedoch, wider Hoffnung und Erwarten der Beteiligten, verloren werden, müssen die Gerichtskosten getragen werden. Diese sind dann jedoch nicht mit 7.000 Euro gedeckelt.
Gleichbleibend wird der Topf mit dem Titel “Satzungsgemäße Veranstaltungen” geführt. Hier fallen viele Veranstaltungen aus der Studierendenschaft hinein. Neben Partys und Bällen werden auch, fast jedes Jahr, der Polenmarkt und das GrIStuF Festival gefördert, um den Studierenden ein umfassendes und breites Kulturangebot zu bereiten. Dazu zählt unter anderem auch die Erstsemesterwoche, die einen eigenen Top hat.
Keine T-Shirts mehr ab 2016?
Dieser wurde, im Vergleich zu 2015, von 3.000 auf 17.000 Euro angehoben. Begründung aus dem AStA: Die T-Shirts, die die neu immatrikulierten Studierenden umsonst zu der Begrüßung bekommen, sind im Preis sehr stark gestiegen, begründet war dies im Anstieg von Baumwollpreisen, Dollarkurs und dem Mindestlohn. Im vergangen Jahr wurden ungefähr 3.500 Ersti T-Shirts und ca 500 Tutoren Shirts mit dem Logo der Ersti-Woche bedruckt und verschenkt. Kostenpunkt pro T-Shirt – 3,30 Euro. Somit wird der größte Teil der geplanten Ausgaben für die Woche für die Kleidungsstücke ausgegeben. Die Frage war: Soll das auch im kommenden Jahr so bleiben. Ein Punkt der von den Parlamentariern hitzig diskutiert wurde. Die Vorschläge reichten von dem kompletten Abschaffen der T-Shirts, über Beutel an deren Stelle oder nur die T-Shirts für Tutoren beizubehalten. Final konnte die Frage auf zwei Lesungen für den Haushalt nicht geklärt werden, jedoch wurde der Topf in seinem Umfang an Mitteln nicht angefasst – ein Statement?
Fakt ist, dass die Kleidungsstücke, die als persönliches Erinnerungsstück und begehrtes Gimmick für ältere Semester dienen, sehr teuer sind. Bezeichnend ist aber auch, dass das Parlament sich nicht für eine feste Lösung aussprechen konnte und das Problem lieber totgeschwiegen hat. Durch einen Antrag auf der Vollversammlung soll nun die versammelte Studierendenschaft entscheiden und die Frage final beantworten.
