Bürgerschaft_15.September_Tobias BessertAm 15. September beratschlagte die Greifswalder Bürgerschaft über die zukünftige Stromversorgung öffentlicher Gebäude und der Straßenbeleuchtung. Außerdem wurde über die Errichtung des Stadtarchivs abgestimmt. Auch der Termin für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr steht nun fest.

Bei ihrer zweiten Sitzung in der aktuellen Legislatur stand für die Greifswalder Bürgerschaft vor allem die Frage nach der zukünftigen Stromversorgung der öffentlichen Gebäude und Straßenbeleuchtung auf der Tagesordnung. Zur Diskussion standen eine Versorgung durch Ökostrom, der in einem Wasserkraftwerk in Österreich hergestellt wird, oder eine Versorgung durch Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), bei der Strom, Wärme und Warmwasser erzeugt werden.

Schon zu Beginn der Diskussion stellte die CDU-Fraktion  durch ihren Vorsitzenden, Axel Hochschild heraus, dass sie keinem der beiden Vorschläge annehmen könnte, da schon jetzt der Strompreis zu hoch wäre. Hochschild forderte, dass die Bezugnahme von Ökostrom auch zukünftig freiwillig sein sollte.

Dr. Ulrich Bittner (Bündnis90/Grüne) forderte im Hinblick auf das Klimaschutzkonzept eine dringliche Umstellung der Stromversorgung. Im Klimaschutzkonzept hatte sich die Bürgerschaft 2010 darauf geeinigt, den Kohlenstoffdioxidausstoß bis zum Jahr 2020 um 14 Prozent  zu senken. „Mit der Umstellung hätten wir einen großen Beitrag erreichen können“, erläuterte Bittner. Der Fraktionsvorsitzende von Bürgerliste und FDP, Dr. Thomas Meyer (Bürgerliste) betonte insbesondere die Unterstützung regionaler Unternehmen bei der in Inanspruchnahme des KWK-Stroms.

Letztlich entschieden sich die Abgeordneten der Stadtparlament gegen den Ökostrom aus Österreich und für die KWK-Lösung. Somit werden ab dem 1. Januar 2015 die öffentlichen Gebäude sowie die Straßenbeleuchtung mit Strom aus dieser Quelle betrieben. Oberbürgermeister Dr. Arthur König betonte jedoch auch, dass es sich bei dem gefundenen Kompromiss nur um eine Interimslösung handelt. Vielmehr hat sich die Verwaltung vorgenommen, zeitnah selbst „grünen“ Strom aus Windenergie zu erzeugen.

Neues Stadtarchiv soll An den Wurthen entstehen

Neben der Entscheidung über die Stromversorgung wurde auch über das neue Stadtarchiv diskutiert. In der Vorlage der Verwaltung ging es sowohl um Standort, Planung und Finanzierung des Archivs. Geplant ist, es An den Wurthen zu errichten. Von einer Errichtung in der Baderstraße wurde abgeraten, da die Kosten aufgrund der alten Bausubstanz nicht abschätzbar wären. Demnächst soll eine europaweite Ausschreibung stattfinden, bei der insbesondere die Funktionalität des Gebäudes im Vordergrund steht. Finanziert werden soll das Bauwerk durch Städtebaufördermittel und Mittel aus dem europäischen Förderprogramm Interreg 5A. Beim Bau soll zudem eine Kooperation mit dem Archiv Stettins zustande kommen. Die Vorlage wurde von den Abgeordneten angenommen.

Als weiterer Punkt wurde der Termin der Oberbürgermeisterwahl festgelegt. Ausgewählt wurde der 26. April 2015. Dr. Arthur König darf aus Altergründen nicht noch einmal antreten. König war seit 2001 Oberbürgermeister der Hansestadt. Am 12. September hatte die CDU-Mitgliederversammlung Bausenator Jörg Hochheim als Kandidaten für die Wahl vorgeschlagen. Potenzielle Nachfolger aus den anderen Reihen stehen hingegen  noch nicht fest.

Foto: Tobias Bessert