Gegen das geplante Handelsabkommen ACTA sind am kommenden Wochenende zahlreiche Demonstrationen in vielen europäischen Städten angekündigt, unter anderem auch in Berlin oder Rostock. Einige Greifswalder Gruppen und Initiativen haben einen Informationsabend geplant, bei dem auch eine Teilnahme an der Demonstration in Rostock Thema sein wird.

ACTA bedeutet Anti-Counterfeiting Trade Agreementund ist ein Handelsabkommen „zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie“. Dabei sollen internationale Standards entwickelt werden, um gegen die Piraterie vorzugehen. Die Vereinbarung wurde in den letzten Jahren von 39 Staaten, unter anderem den USA, Kanada, Japan oder der Europäischen Union (EU) ausgearbeitet.

Das Sofa

Das ACTA wurde am 26. Januar 2012 in Tokio unterzeichnet und muss nun noch von den einzelnen Ländern ratifiziert werden, wobei Polen, Tschechien und die Slowakei sich vorerst von ihrer Unterzeichnung distanzieren. Vor allem in Polen gab es in den letzten Tagen Proteste gegen das Abkommen. Am 11. Februar 2011 sollen weltweit Demonstrationen stattfinden, darunter auch in Berlin oder Rostock. Um die Greifswalder Bürger über das ACTA zu informieren, gibt es am Donnerstag, den 9. Februar 2012 um 20 Uhr ein Treffen im Bistro „Das Sofa“ in der Brüggstraße 29. Organisiert wird dies von der Piratenpartei Vorpommern-Greifswald, der Grünen Jugend, Attac Greifswald und dem AKJ – Arbeitskreis Kritischer JuristInnen. Dort soll die Problematik erläutert und diskutiert werden, auch eine Bahnfahrt nach Rostock zur Teilnahme an der Demonstration wird Thema sein.

Das Übereinkommen ist starker Kritik ausgesetzt. Der Blog netzpolitik.org veröffentlicht Berichte rund um das ACTA. Der Verein Digitale Gesellschaft übersetzte eine Broschüre(pdf) von accessnow.org, in der sie einige der Kritikpunkte auflisten. So wurde das Abkommen hinter verschlossenen Türen vereinbart, bis heute gäbe es keinen Zugang zu den Verhandlungsdokumenten. Der Text sei vage gefasst und enthalte viele unklare und mehrdeutige Elemente. Für große Empörung sorgt, dass Internet-Provider ihre Netze und damit die Nutzer überwachen sollen, um Urheberrechtsverletzungen aufzuspüren. Die Daten der auffällig gewordenen Nutzer sollen dann offen gelegt werden. Obwohl das ACTA laut Europäischer Kommission den Handel schützen soll, wie auf ihrem Informationsblatt(pdf) zu lesen ist, sehen Kritiker das Abkommen auch als eine Behinderung bei Neuentwicklungen und Unternehmensneugründungen.

Eine bildliche Zusammenfassung über das ACTA findet sich hier:

Einmal auf Englisch von La Quadrature du Net:

Und auf Deutsch von Bruno Kramm:

Beide Videos nehmen eine klare Position gegen das Abkommen ein und sind deswegen vielleicht an manchen Stellen bei ihrer Darstellung etwas überspitzt.

Artikelbild: Werbemittel von stop-acta.info

Foto: Simon Voigt