In der vergangenen Sitzung musste aufgrund der Rechenschaftsberichte, die ziemlich viel Zeit in Anspruch nahmen,  sowie aufgrund einer erneuten Personaldebatte um den vor vier Wochen zurückgetretenen ehemaligen Chefredakteur des Moritz-Magazins die erste Lesung des Haushalts der Studierendenschaft verschoben werden. Dies wird in dieser Sitzung nun nachgeholt. Findet die erste Lesung nicht statt, kann es passieren, dass das StuPa das neue Haushaltsjahr beginnt, ohne einen Haushalt verabschiedet zu haben. Darüber hinaus sind noch zwei Bewerbungen eingegangen. Eine für das Ökologiereferat des Allgemeinen Studierendenausschusses sowie eine für den Vorsitz der AG Gender-Trouble. Zudem wird neben dem Haushalt über die Aufhebung des Publikationsverbot, welches über den ehemaligen Chefredakteur des Magazins verhängt wurde, diskutiert. Die Rechtsabteilung der Universität hat diesen Beschluss mittlerweile aufgrund seiner Rechtswidrigkeit beanstandet.

Es tickert Christine Fratzke

20:17 Pünktlich hat die Sitzung angefangen, der Ticker leider nicht. Ein paar technische Schwierigkeiten gab es. In der Zwischenzeit stand das StuPa-Präsidium Rede und Antwort zum Rechenschaftsbericht. Erik von Malottkis Aussage, dass manche Studierende nach einem Bier auf der Vollversammlung eher das Mikrofon ergreifen würde, stiftete Unsicherheiten beim Parlament. Erik erläuterte, dass wir uns auf die Studierenden verlassen könnten und diese nicht betrunken zur Versammlung kommen würden. “Die Vollversammlung wird ein  Erfolg”, ist der StuPa-Präsident überzeugt.

Ab hier tickert Marco Wagner

20:24 Die technischen Schwierigkeiten wurden nun Dank der Hilfe von Daniel Focke beseitigt. Wir können nun wieder live tickern.

20:26 Das StuPa ist nun beim Rechenschaftsbericht von Franz Küntzel, dem Referenten für Hochschulpolitik. Alexander Schulz-Klingauf hatte einige Fragen an Franz Küntzel.

20:27 Frederic Beeskow fragt nach, weshalb sich Franz für die Beschaffung des Werbebanners für die Vollversammlung zuständig fühlt. Frederic meint, dass dies in den Zuständigkeit des Referenten für Buchung und Beschaffung falle.

20:29 Franz kann Frederics Frage nicht verstehen, da er es für seine Referatstätigkeit als selbstverständlich ansieht, diese Aufgabe zu übernehmen. Frederic formuliert seine Frage in einen Wunsch um: “Ich würde es schön finden, wenn der Referent für Buchung und Beschaffung das machen würde, da er sowieso schon durch seine Tätigkeit mit den entsprechenden Stellen in Kontakt steht.”

20:31 Jens Pickenhan, Referent für Fachschaften und Gremien, ergänzt zu seinem Rechenschaftsbericht, dass er plant, die Fachschaftswahlen mit den Gremienwahlen zum StuPa auf einen Termin fallen zu lassen, um so die Wahlbeteiligung erhöhen zu können. Frederic begrüßt die Initiative von Jens.

20:37 Kilian Dorner, AStA-Referent für politische Bildung, berichtet über seine Vorbereitungen zur Präsentation von politischen Filmen. Er sei in diesem Zusammenhang bereits an die Fachschaftsräte getreten. Darüber hinaus berichtet er über die Vorbereitungen zur Unterstützung der Aktionen gegen die Castor-Transporte in Lubmin. Er verweist in diesem Zusammenhang auf den vom AStA ins StuPa eingereichten Antrag.

20:40 Alexander Schmidt fragt, inwiefern Engagement im Rahmen des Castor-Transportes mit dem Referat vereinbar und im Interesse der Studierendenschaft seien. Kilian meint, dass das Thema eine entsprechende Brisanz beinhalte, weshalb es in den Bereich der politischen Bildung falle.

20:41 Weitere Nachfrage von Alexander Schmidt: Welche Position Kilian auf der Veranstaltung des Debattierclubs einnehme. Kilian erwiedert, dass es im Interesse des AStA sei, eine kritische Position gegenüber Verbindungen zu vertreten, ohne studentische Verbindungen per se zu verurteilen.

20:44 Frederic Beeskow fragt, weshalb Kilian einen Flyer für die Veranstaltung der AG Gender-Trouble erstellt hat. Kilian antwortet, dass dies einerseits in den Bereich der politischen Bildung falle, er den Flyer andererseits aus persönlichen Interesse erstellte.

20:47 Frederic fragt weiter, ob die AG Gender-Trouble zu wenig Leute hätte, diese Dinge zu organisieren. Lisa Brokmüller, kommissarische Vorsitzende der AG Gender-Trouble berichtet, dass die AG Gender-Trouble gegenwärtig aus drei Leuten bestehe und man daher keine Kapazitäten für die Flyererstellung habe. Daniel Focke sei darüber hinaus zu diesem Zeitpunkt bereits sehr stark ausgelastet gewesen, weshalb Lisa Kilian fragte.

20:49 Alexander Schulz-Klingauf fragt, inwiefern das in Anbetracht der bevorstehenden Haushaltsdebatte bereits bekannt gewesen sei. Lisa erwiedert, dass der Rückgang relativ plötzlich gekommen sei, da viele die Uni wechselten, beziehungsweise nach Ende ihres Studiums umgezogen sind.

20:57 In Bezug auf den Rechenschaftsbericht von Philipp Helberg, Referenten für Soziales, fragt Alexander Schulz-Klingauf, welchen Grund Philipp sieht, sein Referat in einem Kurzfilm von MoritzTV vorzustellen. Philipp sieht dahingehend Handlungsbedarf, als dass die Studierenden darüber informiert werden, welche Arbeit die Referenten machen, welcher der Referenten von Soziales und Wohnen dafür zuständig seien.

21:00 Frederic fragt nach, wie es um das Studententheater StuThe steht. Philipp berichtet, dass das StuThe am Donnerstag eine weitere Aktion plane, um auf sich aufmerksam zu machen. Erik von Malottki ergänzt, dass das Ganze Thema auch in die Bürgerschaft getragen werde. Die Bürgerschaft stellte sich in der Vergangenheit hinter den Erhalt des Studententheaters.

21:04 Alexander Schmidt hat Nachfragen an Valeria Kupreeva, Referentin für Studierendenaustausch und ausländische Studierende, weshalb sie im Rahmen der Kooperation mit dem islamischen Kulturzentrum nur die Filme in Bezug auf eine mögliche politische Positionierung überprüfe. Er befürchtet, dass es sich bei der Kooperation um eine Werbeveranstaltung für den Islam handele. Alexander Schmidt ist es außerordentlich wichtig, dass der AStA Kontakt zum Zentralrat der Ex-Muslime aufnehme.

21:06 Erik von Malottki ergänzt, dass das StuPa bereits den Zentralrat der Ex-Muslime angeschrieben habe, diese aber bislang noch nicht geantwortet hätten. Alexander Schmidt daraufhin: “Das ist komisch. Mir haben sie bisher sofort geantwortet.” Erik erwiedert: “Dann sind wir vielleicht zu offiziell dafür, dass man uns nicht so schnell antwortet.”

21:08 Valeria weist weiterhin darauf hin, dass sie selbst nichts vom Zentralrat der Ex-Muslime weiß und auch keine Kontaktdaten hätte. Alexander Schmidt möchte diese der Referentin zukommen lassen.

21:12 Lisa Brokmüller berichtet über die Vernetzung zu anderen Referate für Gleichstellung in anderen Universitäten. Auf Nachfrage Alexander Schmidts ergänzt sie, dass man in Kiel vorhabe, das Gleichstellungsreferat abzuschaffen und sie deshalb dem dortigen Universitätsrat gegenüber hervor zu heben, wie wichtig das Referat sei.

21:16 Maximilan Willmann ergänzt im Zusammenhang mit der Kontaktknüpfung zu anderen Allgemeinen Studierendenausschüssen und StuPas, dass man enorm viele Erfahrungen mitgenommen hätte. Vor allem angesichts der Tatsache, dass einige Studierendenparlamente extrem schlecht arbeiten würden und kurzerhand Referate “absägen” würden.

21:17 Erik von Malottki ist sichtbar geschmeichelt: “Es ist wirklich schön, zu hören, dass wir immer noch gute Arbeit leisten. Wir sehen, es geht also noch schlimmer.” Zwei der 22 Stupisten applaudieren.

21:23 Maximilian Willmann berichtet, dass der AStA eine Kleiderspende für die Greifswalder Tafel organisieren wolle. Darüber hinaus berichtet er über das geplante Hochschulglühen. “Es soll die Hochschulpolitik glühen. Die AStA-Referenten, Stupisten, die Senatoren…” Auch an den Rektor soll eine Einladung ausgehen. Er soll also auch glühen. Zur Zeit wird noch ein Angebot für den Glühwein eingeholt. Das Hochschulglühen soll mit einem musikalischen Programm begleitet werden. Wo es genau stattfinden werde, ist noch nicht klar. Ideal ist aus Maximilians Sicht der Rubenowplatz, eine Alternative wäre auch die kleine Mensa. “Die ist aber nicht so weihnachtlich”, so Maximilian weiter.

21:30 Ekaterina Kurakova, Referentin für Sport berichtet, dass das Basketballturnier des AStAs erfolgreich verlaufen sei. Sie kündigt an, weitere Sportveranstaltungen zu organisieren.

21:32 Es folgen nun die Berichte der Moritz-Medien.

21:44 Wahlleiter Stefan Damm berichtet über die Vorbereitungen zu den Gremienwahlen. Die Wahlleiter sind gegenwärtig noch auf der Suche nach Wahlhelfern. In der vergangenen Wahlausschusssitzung wurde Markus Detjen zum Wahlausschussvorsitzenden gewählt. Des weiteren soll es im Wahlzeitraum ein zusätzliches Wahllokal am Mittwoch in der Mensa geben. Außerdem ist eine Beteiligung der Altstupisten als Wahlhelfer wünschenswert.

21:45 Jetzt ist Pause.

22:06 Jetzt geht es wieder weiter. Das Protokoll der letzten StuPa-Sitzung wird gesprochen.

22:08 Das Protokoll wurde bestätigt. Nun erfolgt der Beschluss der Tagesordnung. Neu hinzu gekommen sind zwei Finanzanträge. Claudia Sprengel reichte einen Antrag ein, in dem sie um Unterstützung für eine Exkursion nach Warschau bittet. Darüberhinaus bittet die AG Uni-Solar für ihr Projekt um finanzielle Unterstützung. Des weiteren geht es um die Bestätigung der AStA-Beschlüsse. Einer zur Unterstützung von Aktionen gegen den Castor-Transport und einer, der die Wahl Philipp Helbergs zum komissarischen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden bestätigt. Claudia schlägt vor, den TOP zum Castor-Transport vorzuziehen. Alexander Schmidt hält eine kurze Gegenrede: “Auf diesen Müll kommt es nun wirklich nicht an!” Der Änderungsantrag wurde entsprechend abgelehnt. Der Antrag zum Vorziehen des Haushaltes wurde gestellt und bestätigt.

22:18 Jetzt folgen die Finanzanträge. Tilmar Plath stellt den Finanzantrag vor. Die Exkursion nach Warschau befasst sich mit einer Tagung zur Zwangsghettoisierung. Es soll unter anderem auch um die Geschichte der Juden in Polen gehen. Claudia Sprengel, Antragstellerin ergänzt, dass die Fahrt für alle Studierenden offen ist. Corinna Kreutzmann, Finanzreferentin, hält den Antrag für förderungsfähig.

22:31 Es folgen Änderungsanträge über den Antrag. In den vergangenen Minuten wurde über die Förderungsfähigkeit debattiert. Es wurde eingeworfen, dass der Antrag zu spät eingereicht wurde, sodass eine Förderung im Sinne der Studierendenschaft nun nicht mehr möglich sei. Korbinian warf ein, dass die Fahrt, da es fürsie einen Exkursionsschein gibt, nicht förderungsfähig sei. Claudia warf daraufhin ein, dass bereits in der Vergangenheit sehr fachspezifische Studienfahrten vom Studierendenparlament gefördert wurden.

22:35 Es folgt nun die Abstimmung über den Antrag. Er wurde mehrheitlich angenommen, wobei die Fördersumme nicht in voller Höhe bewilligt wurde. Die Fahrt wird nun mit insgesamt 510 Euro (das entspricht 20 Euro pro Studierender) gefördert.

22:36 Juliane Hille stellt jetzt ihren Antrag von Uni-Solar vor. Die Solarzellenanlage sollte über die Darlehen errichtet werden. Die Einnahmen aus dem Benefizkonzert (2.000 Euro), die Uni-Solar e.V. einnahm, sollten nun der Studierendenschaft geschenkt werden, was dafür eingesetzt werden soll, die Solarzellenanlage zu errichten.

22:42 Nach mehrmaliger Suche stellten wir fest, dass zwar die Geschäftsführung der Moritz-Medien sowie die Chefredaktionen von MoritzTV, als auch vom Moritz-Magazin mit Namensschildern ausgestattet wurde, die Chefredaktion des webMoritz jedoch nur mit einem einzigen: dem von Torsten Heil. Daher sind die beiden Chefredakteure nun endgültig unter dem Namen Torsten Heil anwesend.

Ab hier tickert “Torsten Heil”*

22:47 Frederic Beeskow hat extreme Bedenken angesichts des vorliegenden Antrages. Die Studierendenschaft soll in ein Projekt investieren, ohne dass der Haushaltsausschuss oder die Finanzreferentin den Finanzantrag überprüfen konnte. Er schlägt daher die Vertagung des Antrages vor.

22:50. Der Antrag wird vertagt. Juliane Hille wird die 2.000 Euro nun Privatpersonen geben, die dieses Geld dann in das Uni-Solar-Projekt investieren.

22:51 Wir sind nun bereits bei TOP 5, die Bewerbung der Referentin für Ökologie. Alexander Schulz-Klingauf lobt die umfangreiche Bewerbung Stefanie Pfeiffers. Im Zusammenhang mit dem Projekt Diagonalquerung bekundet Stefanie Pfeiffer, in Kontakt mit der Stadt treten zu wollen. Darüber hinaus will sie in diesem Zusammenhang mit Kilian Dorner zusammenarbeiten.

22:53 Korbinian Geiger fragt, ob Stefanie mit der Bürgergruppe für den Erhalt des IC-Anschlusses zusammenarbeiten wolle. Alexander Schmidt fängt derweil an, mit der Bewerberin darüber zu diskutieren, ob Mülltrennung sinnvoll sei oder nicht, welchen Nutzen das Ganze hätte. Nur zur Vorbildfunktion hält er das Engagement für Mülltrennung für überflüssig. Alexander Schulz-Klingauf fordert nach dieser Diskussion Schluss der Debatte und Endabstimmung. Diesem Antrag wird stattgegeben.

23:00 Während die Stimmen ausgezählt werden, stellt sich die Bewerberin für den Vorsitz für die AG Gender-Trouble vor. Es gibt wenige Fragen an Samira Ramadan Belmonte. Lisa Brokmüller weist darauf hin, dass eine Umfrage innerhalb der Queer-Szene stattfand und die gesamte Greifswalder Queerszene hinter Samira stehe.

23:07 Stefanie Pfeiffer wurde zur AStA-Referentin für Ökologie gewählt. Es folgt TOP 6, die Bestätigung der vergangenen AStA-Beschlüsse. Es geht um die Bestätigung, dass Philipp Helbergs als neuen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden.

23:09 Auf Nachfrage von Alexander Schulz-Klingauf erklärt Daniela Gleich, dass Susann Schulz zur Zeit mit ihrem Referat voll ausgelastet sei und daher den stellvertretenden AStA-Vorsitz nicht mehr übernehmen könne. Sie habe im Vorfeld der AStA-Sitzung bereits mit den anderen AStA-Referenten und Jens, der zweiter kommissarischer stellvertretender AStA-Vorsitzender ist, gesprochen.

23:13 Das Ergebnis der Vorsitzenden der AG Gender-Trouble steht fest: Samira wurde mit 15 Ja-Stimmen gewählt.

23:20 Jetzt sind fünf Minuten Pause.

23:25 Die Pause ist zu Ende. Die Stupanten finden sich wieder ein. Nun folgt das Schlüsselthema der Sitzung: Die Debatte um den Haushalt.

23:27 Corinna Kreutzmann stellt den Haushaltsplan für das kommende Jahr vor. Sie soll, so der Wunsch Alexander Schulz-Klingaufs einen “Querschnitt durch den Haushalt” machen.

23:33 Corinna hat ihre Ausführungen zum Haushalt beendet. Hendrik gibt nun eine Erklärung zur Stellungnahme des Haushaltsausschusses zu den finanziellen Planungen für das kommende Jahr ab. Der Ausschuss empfiehlt eine Erhöhung der Unterstützung des Studententheaters um 1.500 Euro auf 6.000 Euro. Darüber hinaus soll ein neuer Topf für den Polenmarkt geschaffen werden, da diese Veranstaltungsreihe jährlich gefördert wurde.

23:37 Greimun soll ebenfalls einen neuen Finanztopf bekommen. Ivo Sieder fragt nach, inwiefern die bisherigen Töpfe, aus die Fördermittel bisher heraus genommen wurden, entsprechend abgesenkt werden. Der Finanztopf aus dem der Polenmarkt bisher finanziert wurde, wird im kommenden Jahr abgesenkt. Bei Greimun soll hingegen keine Absenkung erfolgen.

23:49 Ivo Sieder kritisiert an diesem Haushalt, dass für das kommende Jahr sämtliche Rücklagen abgebaut werden sollen. Er schlägt daher einen schrittweisen Abbau der Rücklagen vor.

23:53 “Es nützt nichts, einen Haushalt zu verabschieden, bei dem wir nach einem Jahr sagen: Mensch jetzt stellen wir die Liquidität der Studierendenschaft in Frage”, kritisiert Frederic Beeskow an der Finanzplanung.

23:54 Frederic stimmt Ivo und Korbinian zu, dass Institutionen nicht variabel gefördert werden sollten. Man sollte hierbei Festbeträge zugrunde legen.

00:02 Alexander Schulz-Klingauf ist die Haushaltsplanung zu konservativ. Dennoch hält er es für nicht sinnvoll, den Haushalt gesundschrumpfen zu lassen. “Ich denke, es ist wichtig, dass der Haushalt so konzipiert ist, dass er zukunftsfähig ist.”

00:04 Frederic Beeskow kritisiert, dass mit “Phantasiezahlen” gearbeitet werde. Schließlich könne man sich im Punkt der Aufwandsentschädigung nicht an der gegenwärtigen AStA-Struktur orientieren. “Es ist doch kein Problem einen Nachtragshaushalt im kommenden Jahr aufzustellen, wenn das Geld für weitere Referate benötigt wird.”

00:09 Alexander Schulz-Klingauf kritisiert die Ansicht Frederics. Schließlich müsse man mit festen Zahlen arbeiten und nicht mit mutmaßlichen Zahlen, dass man im kommenden Jahr auch mehr AStA-Referate haben könne.

00:13 Korbinian Geiger fordert nun Schluss der Rednerliste für den Teilplan A des Haushaltes. Timo Schönfeldt widerspricht dem. Es wurde abgestimmt. Die Rednerliste wird nicht geschlossen.

00:16 Erik von Malottki gibt nun eine Erklärung ab: Es werden für diesen Haushalt die Rücklagen abgebaut werden, allerdings nicht zu schnell. Vielmehr solle man einen soliden Plan erstellen. “Wo soll man in diesem Haushalt kürzen, wenn nicht an der Kultur?” entgegnete Erik mit Hinblick auf Alexander Schmidt, der massive Kürzungen am Haushalt forderte. Erik empfiehlt, diesem Haushalt zuzustimmen, zumal es keinen Sinn mache, immer nur auf Hinblick kommender Generationen zu sparen.

00:19 Julien Radloff kritisiert, dass ständig diskutiert und am Endeffekt immer aus Prinzip bei Finanzanträgen gekürzt würde.

oo:25 Frederic kritisiert die Behauptung, es gäbe keine politischen Alternativen. Erik entgegnet: “Doch, es gibt politische Alternativen! Die, die Ivo vorgeschlagen hat, den Haushalt um 20% zu kürzen, ist eine Alternative. Aber eine neoliberale. Aber das ist für mich keine Alternative. Ich bin der Meinung, dass die Kulturförderung für die Studierendenschaft enorm wichtig ist, da sich ansonsten die Eintrittspreise erhöhen würden.”

00:30 Nach Alexander Schmidt solle nur gute Kultur gefördert werden. Martin Hackbarth fragt nach: “Wer entscheidet denn, was gute Kultur ist?”

00:32 Korbinian stellt fest, dass sich die Debatte einem Nullpunkt genähert habe und fordert Schluss der Debatte um Teilplan A. Alexander erwiedert noch in Bezug auf Martins Frage, dass er nur die Kultur fördere, die er für sinnvoll erachte. Alexander Schmidt würde nicht schwerpunktmäßig an der Kultur sparen, denn: “Wir brauchen kein Gleichstellungsreferat, wir brauchen kein Ökologiereferat.” Des weiteren kritisierte Alexander Schmidt die stark wertende Tendenz in Eriks Rede. Die Debatte zum A-Plan wurde nun geschlossen.

00:39 Jetzt wird über den B-Plan, Moritz-Medien gesprochen. Patrice Wangen stellt den Haushaltsplan vor, da die Geschäftsführung aus gesundheitlichen beziehungsweise persönlichen Gründen verhindert ist.

00:56 Der Ticker ist noch nicht zuende. Die Stupisten stellen zahlreiche Fragen an die Moritz-Medienvertreter. Aus diesem Grund können wir jetzt im Laufe dieser Debatte nicht tickern. Wir bitten daher an dieser Stelle um Verständnis.

01:02 Die erste Lesung des Studierendenparlamentes ist nun beendet. Alexander Schulz-Klingauf fordert Schluss der Debatte. Claudia widerspricht: “Es ist noch der wichtige Antrag zum Castor-Transport auf der Liste der Tagesordnungspunkte.” Die Mehrheit des StuPa entscheidet sich jedoch für Schluss der Debatte. Kilian rät dem Präsidium aufgrund der Unaufschiebbarkeit des Castor-Antrages eine Sondersitzung einzureichen. Damit ist die Sitzung zuende. Schicht im Schacht!

Fotos: “Torstine Heil”*

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* Namen von der Redaktion geändert

Eine Ankündigung von Thomas Grothe

Es ist die Nacht vom 6. November auf den 7. November in den Straßen am Hauptbahnhof sind leer. Nur ein einzelner junger Mann, der sich durch ein Band um seine Brust als Verbindungsstudent zu erkennen gibt, wandelt noch auf der Straße… Ein paar Stunden und 15 Jugendliche später findet er sich im Krankenhaus mit einer gebrochenen Nase wieder. Die Täter sollen nach Angaben der Polizei Springerstiefel und Irokesenschnitt getragen, und den Corpsstudenten als “Scheiß-Burschi” beschimpft haben.

Debattieren nach strikten Regeln

Übergriffe dieser Art sind nicht die Regel, doch häufen sie sich in den letzten Jahren und sind gute Gründe sich am Mittwoch, dem 1.12, um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 des Audimax einzufinden. Denn dort lädt der Debattierclub der Universität Greifswald zu einer offenen Debatte ein. Unter dem Thema:  “Soll der AStA aktiv Toleranz gegenüber studentischen Verbindungen und Burschenschaften fördern?”, wurden Kilian Dorner vom AStA, Peter Madjarov als Vertreter der Grünen Hochschulgruppe eingeladen, die die Contraseite der Debatte vertreten sollen. Gernot Drewes von der Turnerschaft Cimbria und Daniel Leiß von der Akademischen Turnerschaftsverbindung (ATV) vertreten in ihren Redebeiträgen die Verbindungsstudentenszene. Dabei wird jede Seite von einem zufällig ausgewählten Mitglied des Debattierclubs unterstützt. Es wird jedoch nicht wild durcheinander geschrien, denn unter den wachsamen Augen eines Präsidenten reden die Parteien nacheinander je 7 Minuten, wobei Zwischenfragen angeboten werden dürfen. Danach ist das Publikum angehalten, kurz seine Meinung zu äußern. Schlließlich beenden die Mitglieder des Dabattierclubs die Veranstaltung mit einer Zusammenfassung.

Verbindungsstudenten trotz Vorurteilen in der Hochschulöffentlichkeit

Zu berücksichtigen ist, dass viele Studenten kein gutes Bild von Burschenschaften und Studentenverbindungen haben. Vorurteile, dass es sich dabei um Gruppen von dauerhaft betrunkenen Ultrakonservativen die ihr eigenes Süppchen kochen handelt, und Verallgemeinerungen, wie das Missverstehen des AStA-Flyers “Burschenschaften im rechtsextremen Spektrum”, führen zu der Notwendigkeit dieser Debatte. Dabei haben, beziehungsweise hatten, auch Verbindungsstudenten angesehene Positionen der Hochschulöffentlichkeit inne, so zum Beispiel als Chefredakteur beim webMoritz oder als Mitglied im Studierendenparlament.

Der Debattierclub befasst sich, anders als der AStA, nicht ausschließlich mit studentischen Angelegenheiten, denn debattiert werden, also das Überzeugen eines unbeteiligen Dritten von einer Ansicht durch Argumente und Rhetorik nach strikten Regeln, kann jedes Thema, das befürwortet oder abgelehnt werden kann. Seit 10 Jahren streitet sich dieser studentische Club schon auf professionelle Weise und schickt engagierte Redner zu Turnieren in Deutschland sowie zu Europa- und Weltmeisterschaften. Wer sich ausprobieren möchte, kann Montags um 20 Uhr auf Deutsch, oder Freitag um die gleiche Uhrzeit auf Englisch im Raum 1.05 der Deutschen Philologie vorbeischauen und mitdiskutieren.

Foto: Gabriel Kords

Spannende, unterhaltsame und aufwärmende Themen bietet heute Abend das Magazin am Puls der Stadt ab 19.00 Uhr für euch.

In unserer Rubrik Kulturplausch von Lou Hilsbecher geht es weihnachtlich zu. Ein interessantes Interview mit einem der Gründer von radio 98eins erwartet euch und ein alt bekanntes Thema wird von Josefine Kühnel neu aufgerollt. Verpasst auch nicht die neusten Nachrichten aus Greifswald und Mecklenburg – Vorpommern, sowie unsere Veranstaltungstipps und das Wetter.

Abgerundet wird das ganze mit der großartigen Musik, ausgesucht von der Musikredaktion von radio 98eins.

Freut euch auf einen warmen und entspannten Abend mit eurem Lokalsender radio 98eins.

Die Vorbereitungen für die Vollversammlung der Studierendenschaft laufen beim Allgemeinen Studierendenausschuss zur Zeit auf Hochtouren. Und so wird jede freie Minute hierfür verwendet, sodass es auch wenig überraschend war, dass die AStA-Referenten während der Sitzung Werbewürfel bastelten, um auf die Vollversammlung und offene Stellen beim AStA aufmerksam zu machen. So sind zur Zeit die Referate der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden, der Referentin für Hochschulpolitik sowie der Referentin für Ökologie vakant. Zumindest letzteres Referat dürfte nicht mehr lange unbesetzt bleiben. So stellt sich die 22-jährige Fennistik- und Politikwissenschaftsstudentin Stefanie Pfeiffer auf der kommenden StuPa-Sitzung für das Ökologiereferat zur Wahl. Das Referat der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden ist jedoch nach wie vor unbesetzt. Bewerbungen sind bislang nicht eingegangen. Und somit wurde Philipp Helberg  zum neuen kommissarischen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden mit acht Ja-Stimmen bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung gewählt. Die bevorstehenden Castor-Transporte, die Moritz-Medien und das Wohnheim Makarenkostraße waren weitere Themen der vergangenen AStA-Sitzung.

Runder Tisch für Wohnheim Makarenkostraße

Tommy Kube, Referent für Wohnangelegenheiten, berichtete von einem Treffen mit dem Studentenwerk. Ein Antrag des Studentenwerks auf einen Quartiersmanager für das Wohnheim wurde abgelehnt. Nun ist eine Halbtagsstelle mit einem Sozialpädagogen vorgesehen, der sich um die vorwiegend ausländischen Bewohner kümmern soll. Den Studenten mit Migrationshintergrund soll sich auch ein Runder Tisch widmen, der von Tommy mitorganisiert wird. „An dem Tisch sind auch studentische Vertreter beteiligt“, ergänzte die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich.

AStA stellt sich gegen Kürzungen bei Moritz-Medien

Den kommenden Castor-Transport betreffend, beschloss der AStA, sich dafür einzusetzen, dass alle Studenten, die sich gegen die Castor-Transporte stellen, unterstützt werden. So sollen die Studierenden, die ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen wollen, von universitären Veranstaltungen freigestellt werden.

In Bezug auf die Moritz-Medien fasste der AtSA den Beschluss, folgenden Antrag in das Studierendenparlament einzubringen: „Der AStA bittet das Studierendenparlament, Änderungen und Kürzungen in den Strukturen der Moritz-Medien nicht vorzunehmen“ . Damit stellt sich der AStA klar gegen den RCDS-Antrag, der heute Abend ebenfalls im StuPa behandelt wird. Wie der webmoritz bereits berichtete, will der RCDS die Aufwandsentschädigungen der webmoritz-Chefredakteure kürzen, nachdem die Zahl der stellvertretenden Chefredakteure von einem auf drei erweitert wurde. Gleichzeitig soll die Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung von 210 Euro auf 240 Euro angehoben werden.

Allgemeine Studierendenausschüsse in MV treffen sich am Samstag

Während auf der letzten AStA-Sitzung am 22. November noch nicht klar war, ob sich die Allgemeinen Studierendenausschüsse zu einem Netzwerktreffen (Landesastentreffen) zusammenfinden, trifft man sich nun in abgespeckter Form. Daniela sagte, dass dies nun am kommenden Samstag stattfinden werde. Ursprünglich sollte das Landesastentreffen von Freitag bis Sonntag stattfinden.

Kilian Dorner, Referent für politische Bildung, berichtete, dass er zusammen mit Wahlleiter Stefan Damm am Dienstag, 14. Dezember ab 18 oder 19 Uhr eine Infoveranstaltung im Konferenzssaal der Universität plant, wozu er alle Kandidaten zum Studierendenparlament einlädt. Kilian und Stefan wollen die Kandidaten aufklären, was auf sie als künftige Stupisten zukommt.

Fotos: Archiv, David Vössing

Es ist die vorletzte Sitzung des Studierendenparlaments in diesem Jahr. Das bedeutet, dass die erste der zwei Lesungen des Haushaltes an diesem Abend durchgeführt werden muss. Andernfalls hat die verfasste Studierendenschaft für das kommende Jahr keinen verabschiedeten Haushalt. Darüber hinaus teilt das StuPa-Präsidium mit, dass Christian Rode sein Amt als studentisches Mitglied im Verwaltungsrat des Studentenwerks niedergelegt hat. Ursprünglich war eine Personaldebatte vorgesehen, da das Studierendenparlament nach Informationen des webMoritz in Rodes Arbeit keinen studentischen Vertreter des Verwaltungsrates mehr zu erkennen vermochte. Ob die in TOP 12 aufgeführte Personaldebatte einberufen wird, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gesagt werden, da das StuPa, sofern es dies als erforderlich sieht, auch Personaldebatten um bereits zurückgetretene studentische Vertreter führen kann.

Des weiteren ist eine Bewerbung von Stefanie Juliane Pfeiffer beim Studierendenparlament eingegangen. Die Fennistik- und Politikwissenschaftsstudentin möchte für das Referat für Ökologie beim AStA tätig sein. Wird sie gewählt, so wären zukünftig lediglich zwei weitere Referate beim AStA offen: das der stellvertretenden Vorsitzenden sowie der Referentin für Hochschulpolitik.

Die Sitzung findet am Dienstag, dem 30. November um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt.

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Berichte (Drs. folgt): Hier legen die jeweiligen Referenten und Moritz-Medienvertreter sowie das Studierendenparlament Rechenschaft über ihre Arbeit ab. Dies kann bis zu zwei Stunden der für vier Stunden vorgesehenen Sitzungszeit in Anspruch nehmen.
TOP 2 Formalia: Hier wird überprüft, ob das Studierendenparlament überhaupt beschlussfähig ist.
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Finanzantrag Winterball: Der Hochschulsportkurs “Gesellschaftstanz” veranstaltet jährlich einen Abschlussball, der für alle Studierenden offen steht. Um die Abschlussveranstaltung in einem ansprechenden Ambiente durchführen zu können, soll die Stadthalle gemietet werden. Die Kursleiter beantragen eine Förderung durch die Studierendenschaft in Höhe von 570 Euro, womit die 1.600 Euro in Anspruch nehmende Saalmiete der Stadthalle anteilig finanziert werden soll.
TOP 4 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 4.1. Wahl des stellvertretenden AStA-Vorsitz: Für diesen Posten kursieren von Zeit zu Zeit Gerüchte, genaue Informationen sind dem webMoritz gegenwärtig nicht bekannt.
TOP 4.2. Wahl des Referenten für Hochschulpolitik: Diese Stelle ist bislang auch noch unbesetzt.
TOP 4.3 Wahl der Referentin für Ökologie: Hierfür bewirbt sich Stefanie Juliane Pfeiffer.
TOP 5 Wahl der studentischen Medien ( Moritz Medien):
TOP 5.1 Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin moritz Print: Auf diese Stelle hat sich bislang noch niemand beworben.
TOP 5.2. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin Webmoritz: Diese Stelle ist im Moment ebenfalls unbesetzt. Bewerbungen sind bislang noch nicht eingegangen.
TOP 6 Arbeitsgruppen
TOP 6.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“: Die AG Gender-Trouble ist seit über einem Monat ohne Vorsitz. Eine Bewerbung ist bislang noch nicht eingegangen.
TOP 7 Änderung der Satzung(Zweite Lesung) (Drs. 20/124): Aufgrund der Tatsache, dass eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung (VV) diese selbst beschließen müsste und nicht in die Zuständigkeit des Studierendenparlamentes fällt, wird nun beantragt, eine “Verfahrensordnung” zu erlassen. In diesem heißt es unter anderem, dass das weitere Verfahren der Vollversammlung die “Verfahrensordnung” bestimmen solle, nicht wie bisher die “Geschäftsordnung” der Vollversammlung. Satzungsänderungen müssen zudem noch von der Hochschulleitung bestätigt werden. Demnach ist ein StuPa-Beschluss in diesem Fall alleine nicht ausreichend.
TOP 8 Beschluß einer Verfahrensordnung zur Vollversammlung (zweite Lesung) (Drs. 20/125,20/125a): Hier geht es speziell um die Verfahrensordnung. Die StuPa-AG Satzung hat hierfür eine Beschlussvorlage ausgearbeitet, über die das StuPa abzustimmen hat.
TOP 9 Haushalt der Studierendenschaft, 1. Lesung (Drs. 20/121, 20/122)
(Drs.20/118)
TOP 10 Änderung der Wahlordnung (Erste Lesung) (Drs.20/123)
TOP 11 moritz-Medien
TOP 11.1 Änderung Aufwandsentschädigung Moritz Medien(Dr. 20/126a): Die Abgeordneten des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fordern eine Neuregelung der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien. Dies beinhaltet im Detail die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Geschäftsführung der Moritz-Medien von bisher 210 auf jeweils 240 Euro.Die Entschädigung der Chefredaktion des Magazins soll weiterhin 240 Euro betragen. Der Chefredakteur des webMoritz soll künftig 210 Euro bei 15 Stunden Arbeitszeit, die Stellvertreter jeweils 130 Euro bei 10 Stunden Arbeitszeit erhalten. Begründet wird der Antrag damit, dass aufgrund der geschaffenen neuen zwei Stellvertreter für den webMoritz eine finanzielle Ungleichbehandlung entsteht. Die niedrigere Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung stellt ebenfalls eine finanzielle Ungleichbehandlung dar, weshalb diese angehoben werden soll.
TOP 11.2 Änderung der Aufwandsentschädigung der moritz-Medien (Dr. 20/126b)
TOP 12 Personaldebatte: Verwaltungsratsvorsitzender des Studentenwerkes
TOP 13 Sonstiges

In die polnische Stadt Bytom entführt der (Wahl-)Greifswalder Fotograf Olaf Matthes die Besucher der Ausstellung “Verbundpflaster”. Die oberschlesische Großstadt war einst geprägt von Stahlindustrie, sowie Kohlebergbau und hat seit der Wende mit den Folgen des Niederganges dieser Industriezweige zu kämpfen. Das nahezu komplette Verschwinden der Montanindustrie hat bis heute viele Arbeitslose zurückgelassen und Orte, die nun keine Funktion mehr haben. Dazu gehören gewaltige Fabrikruinen, zurückgebaute Lagerhallen, und vor allem weite, teilweise überschwemmte, Brachflächen. Und trotzdem ist die perspektivlose Industrieregion von neuen und ausgebesserten Wegen durchzogen. Mit Geldern der Europäischen Union wurde dieses sogenannte Verbundpflaster verlegt, ohne überhaupt zu wissen, welche Funktion die neuen Wege und Flächen, an denen sie vorbeiführen, einmal haben werden. Gleichzeitig haben sich inzwischen abseits der befestigten Wege informelle Strukturen von Pfaden gebildet, welche von den Bewohnern selbst gewählt wurden.

Gelassene Trostlosigkeit

Die schwarz-weißen Panoramafotos zeigen eine menschenleere Landschaft, in der einmal viel passierte, die aber nun von der Natur zurückerobert wird. Ganze Fabriken sind verschwunden oder zusammengefallen, Schrotthändler haben das Letzte aus ihnen heraus geholt und alles ist immer noch mit einem unendlichen Netz an Rohren verbunden. Alles scheint abgebrochen und liegen gelassen. Mittendrin stehen noch die Wohnblöcke der früheren Fabrikarbeiter, welche in dieser Umgebung besonders trostlos aussehen. Und trotzdem strahlen diese Fotos aus einer chaotischen, ungeordneten Region Ruhe und Gelassenheit aus.

Mit seiner selbst gebauten Panoramakamera versuchte Olaf Matthes, diese Ästhetik im Verfall der Region einzufangen, wie Heiko Krause, befreundet mit Olaf Matthes sowie Künstlerischer Assistent am Lehrstuhl für Bildende Kunst, visuelle Medien im Caspar-David-Friedrich-Institut mitteilte. Dabei geht es besonders um den Kontrast, den das neu verlegte Pflaster zwischen den maroden Strukturen bietet. Aus Sicht des Fotografen steht es sinnbildlich für die Suche der Region nach einer neuen Identität. Es könnte für einen Wandel und Neubeginn der Region stehen. Als wären es die Wege in eine Zukunft, die aber möglicherweise überhaupt nicht stattfinden wird.
Die Ausstellung ist noch bis zum 3. Dezember von Dienstag bis Freitag in der Medienwerkstatt im Erdgeschoss der Bahnhofstraße 50 zu sehen. Der Eintritt ist frei.

Fotos: Olaf Matthes (Aufmacher), Simon Voigt(Austellung)

Mit Schwung starten wir in die neue Woche und bieten euch auch heute wieder die perfekte Abendgestaltung zum Wochenanfang. Das aktuelle Wetter erfahrt ihr bei uns und auch gleich dazu eine Erklärung, wie der Schnee überhaupt entsteht und was er in Greifswald für Auswirkungen haben kann. Der Plan, die Kulturszene mit einem Kinder-Mitmach-Museum zu bereichern, wird euch bei uns vorgestellt. Im Interview haben wir einen Experten, der uns etwas über den momentanen Erfolg des FC Hansa Rostock erzählt. Die beste Musik abseits des Mainstreams und die aktuellen Nachrichten dürft ihr nicht verpassen. Moderiert wird unsere Sendung von 19 bis 20 Uhr von Anja Giering.

Ab 1. Dezember 2010 wird die Mensa am Wall in Greifswald eine halbe Stunde länger geöffnet sein. Das Studentenwerk greift damit den Wunsch der Studierendenschaft auf.

“Zukünftig wird die Mensa also nicht nur bis 14 Uhr, sondern bis 14.30 Uhr öffnen”, teil Dr. Jana Kolbe, Abteilungsleiterin im Studentenwerk Greifswald, mit. Die Studierenden können dann bis 14.30 Uhr aus mindestens zwei vollwertigen Gerichten inklusive Beilagen wählen.

Die verlängerte Öffnungszeit wird bis zum Ende des Wintersemesters zunächst probeweise eingeführt. “Wird das Angebot von den Studierenden gut angenommen, möchte das Studentenwerk die verlängerte Öffnungszeit der Mensa dauerhaft anbieten”, so Kolbe weiter.

Erik von Malottki, Präsident des Studierendenparlamentes, begrüßt die Entscheidung des Studentenwerkes: “Nach einem informellen Gespräch mit der Geschäftsführerin des Studentenwerkes, kam man uns entgegen. Schön das die Zusammenarbeit so reibungslos funktioniert hat.”

Foto: Johannes Leopold Ritz via jugendfotos.de, CC-Lizenz

Am 02. und 03. Dezember findet wieder die Kufina statt: Die Kurzfilmnacht, die alternatives Filmprogramm bietet um so eine Lücke im kulturellen Angebot Greifswalds zu schließen. Dabei sollen vor allem junge Filmemacher aus ganz Deutschland eine Plattform geboten werden. Wie das genau aussieht, was es dort im wahrsten Sinne zu sehen gibt und wer dahinter steckt, erfahrt ihr am 30.11.2010 von 22-23.00 Uhr bei “Nacht am Meer – der Talk im Strandkorb”: Daniela Buschmann wird Christoph Jeschiniak interviewen. Er ist Mitorganisator der diesjährigen Kufina. Einschalten auf 98,1 Mhz oder im Livestream!

Der bevorstehende Transport der vier Atombehälter von Caderache in Südfrankreich ins Zwischenlager Nord bei Lubmin ist vorverlegt worden. Er findet laut Ostseezeitung schon am 16. Dezember und nicht, wie geplant, kurz vor Weihnachten statt.

Marion Schlender, Pressesprecherin des Innenministeriums von Mecklenburg-Vorpommern, wollte sich dazu nicht äußern. „Derzeit geben wir keinen Termin bekannt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann ich auch noch nicht sagen, ob und wann der Transport erfolgt“. Auch die Kosten seien noch nicht in Gänze bekannt. Sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr würden jeweils 1,2 Millionen Euro an Haushaltsmitteln vor allem für die polizeiliche Sicherung bereitgestellt. Durch die kürzlich erfolgten Terrorwarnungen sei der Transport nicht gefährdet. Die Risikoabwägung läge allein in der Hand des Bundes.

Kosten für Einlagerung vom Bund getragen

Auch Marlies Philipp, Pressesprecherin der Energiewerke Nord (EWN), wollte keinen genauen Termin nennen. Er werde aber rechtzeitig vor dem Transport bekannt sein. Das von den EWN betriebene Zwischenlager Nord in der Gemarkung Rubenow bei Lubmin dient sowohl der Einlagerung von radioaktiven Reststoffen und Abfällen vor allem des alten Atomkraftwerks Lubmin, als auch – in einer getrennten Halle – der Aufbewahrung von Castoren mit Atommüll des Bundes. Von den insgesamt 80 Plätzen sind mit den vier Castoren, die noch in diesem Jahr kommen und mit den fünf, die noch im kommende Jahr das Zwischenlager erreichen werden, 74 belegt. Trotz der noch freien Plätze gäbe es keine Anträge für die Einlagerung von weiterem Atommüll. „Zur Zeit gibt es keine Anforderungen aus öffentlicher Hand. Der Bund hat keine weiteren einzulagernden Kernbrennstoffe“, so Philipp.

Die Kosten der Einlagerung trägt der Auftraggeber. Im Falle der demnächst kommenden Castoren sei dies die Wiederaufbereitungsanlage Karlsruhe, die sich ihrerseits aus Bund und dem Land Baden-Württemberg finanziert. Die Größenordnung, in der sich die Lagerungskosten bewegen, wollte die Sprecherin nicht nennen. Auch ein Antrag auf Verlängerung der 2039 auslaufenden Betriebsgenehmigung würde derzeit nicht gestellt. „Es ist nur unwahrscheinlich dass, auch wenn es 2039 ein Endlager gibt, bis dann schon sämtliche nuklearen Abfälle aller Zwischenlager dorthin umgelagert sein werden. Solange müssen wir diese hier dann noch zwischenlagern. Ein Antrag auf Laufzeitverlängerung wird frühestens fünf bis zehn Jahre vor Ende der ursprünglichen Genehmigung gestellt“, meint die Pressesprecherin. Einer der Hauptkritikpunkte am Zwischenlager Lubmin ist, dass es keine „heiße Zelle“ gibt. In dieser wird der Inhalt der Castorbehälter umgelagert, wenn sowohl innerer als auch äußerer Deckel des Gefäßes undicht werden sollten.

„Das Zwischenlager ist von Bundesbehörden genehmigt worden. Demnach ist eine solche „heiße Zelle“ nicht unbedingt notwendig“, erklärt Philipp. Der in vier Behältern gelieferte Atommüll stammt aus dem laut Website des Bundesamtes für Strahlenschutz aus dem „schnellen Brüter“ (eine kompakte natriumgekühlte Kernreaktoranlage, kurz KNK) des früheren Kernforschungszentrums Karlsruhe sowie aus Experimenten derselben Einrichtung. Hinzu kommen Reaktorstäbe der „Otto Hahn“, einem Reaktorschiff.

Castor-Transport darf nicht über Greifswalder Gebiet fahren

Die Transportgenehmigung ist bis zum 31.12.2010 befristet. Konkrete Termine müssen vom Transporteur, der Nuclear Cargo + Service GmbH (NCS), und dem Innenministerium abgestimmt werden. Die genaue Route wird zwischen Landespolizei und Auftraggeber vereinbart. Dabei darf laut dapd nach dem Beschluss der Greifswalder Bürgerschaft der Zug nicht über Greifswalder Gebiet fahren. Das AntiAtomBündns Nord-Ost ruft auf seiner Homepage (www.lubmin-nixda.de) zu einer Auftakt-Demonstration am 11.Dezember in Greifswald auf. Neben anderen wird sich die Greifswalder Bundjugend und die Grüne Hochschulgruppe hier zusammen mit den Bündnisgrünen beteiligen. Weitere Aktionen verschiedener Atomkraftgegner sind in Planung.

Polizeihauptkommissar Falkenberg teilte mit, dass derzeit noch keine Informationen über Polizeiaktionen oder erwartete Demonstrationen weitergegeben werden würden. Man befände sich noch in den Vorbereitungen. Die Bundespolizei könne in Lubmin schon bei der Arbeit beobachtet werden. „Ich kann aber sagen, dass wir die Situation in Gorleben vor Augen haben. Dort lief der größte Prozentsatz friedlich ab, nur ein sehr geringer Anteil der Demonstration war mit Straftaten verbunden. Eine ähnliche Situation wird auch hier zu erwarten sein“.

Fotos: Erik Schumacher (Zwischenlager Nord), Energiewerke Nord (Radioaktiver Abfall)