von Carsten Schönebeck | 20.05.2009
Am Vorabend von Christi Himmelfahrt tagt das Studierendenparlament in einer außerordentlichen Sitzung ab 20 Uhr im Hörsaal Löffler-Straße. Natürlich gibt es auch wieder unseren beliebten Live-Ticker.
In einem angestrebten Kraftakt sollen heute der Allgemeine Studierendenauschuss (AStA) und die Geschäftsführung und Chefredakteure der Moritz-Medien neu gewählt werden. Einige weitere Anträge, die in den letzten Sitzungen vertagt worden sind, stehen danch auf der Tagesordnung, die vorläufig so aussieht:
TOP 1 Formalia
TOP 2 Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuß
TOP 3 Wahlen der Geschäftsführung und der Chefredaktionen der studentischen Medien
TOP 4 Wahlen
TOP 4.1. Wahl der Rechungsprüferin für die studentischen Medien
TOP 4.2. Wahl der Vorsitzenden der AG Satzung
TOP 4.3. Wahl der Vorsitzenden der Ersti-AG
TOP 5 Genehmigung eines Beschlusses des AStA gemäß § 9c Abs. 1 S. 5 der Satzung (Drs. 19/52) (Der Antrag beschäftigt sich mit der Übernahme von Verpflegungskosten für die Tagung der Landeskonferenz der Studierenden (LKS) in Greifswald am vergangenen Freitag. Der AStA hat dem Antrag zugestimmt, das StuPa muss ihn nachträglich absegnen. Diplomatische Brisanz könnte durch einen der Antragsteller entstehen: Der LKS-Sprecher Thomas Schattschneider hatte sich in der vergangenen Legislatur kritisch zur Übernahme von Verpflegungskosten geäußert. Allerdings war in diesem Fall die Übernahme der Kosten nachträglich erfolgt.)
TOP 6 Finanzordnung
TOP 6.1 Arbeitsauftrag AG Satzung (Drs.19/20) (Christian Bäz und Jaana-Leena Rode (beide Jusos) beantragen einen Inflationsausgleich der Aufwandsentschädigungen für AStA, StuPa-Präsidium und Moritz-Mitarbeiter. Zudem soll der Finanzausschuss prüfen, ob es möglich ist, die Entschädigungen an die tariflichen Lohnsteigerungen der Uni-Mitarbeiter zu knüpfen.)
TOP 6.2 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/46) (Wiederum ein Antrag von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode. Den Leitern von Arbeitsgruppen (z.B. AG Wahlen, AG Gender Trouble etc.) soll zukünftig bis zu 50 Euro Aufwandsentschädigung gezahlt werden können.)
TOP 7 Bericht zur LHG-Novellierung des hochschulpolitischen Referenten (Vermutlich wird es dabei im Wesentlichen um den umstrittenen Verwaltungskostenbeitrag gehen.)
TOP 8 Sonstiges
Alle aktuellen Unterlagen findet ihr hier.
Live: StuPa-Ticker
Bericht: Gabriel Kords
20:10 Die Sitzung beginnt noch vor Vollendung des akademischen Viertels. Das Präsidium ist allerdings noch nicht vollständig: Karla Thurm organisiert ein fehlendes Kabel. (mehr …)
von Gabriel Kords | 20.05.2009
Die Greifswalder CDU sieht sich nicht zum ersten Mal mit schwerwiegenden Vorwürfen konfrontiert. Der Greifswalder Norbert Kühl, derzeit Kreistags-Kandidat für die “Freien Wähler” in Ostvorpommern, hat gegenüber der Ostsee-Zeitung behauptet, die CDU betreibe Mauschelei mit Spendengeldern.
Er habe 2001 zur Unterstützung des Wahlkampfs von Arthur König an die CDU spenden wollen, sagte Kühl der OZ. Die CDU habe als Vorgehensweise vorgeschlagen, er solle die an ihn gestellte Rechnung einer Grafikerin bezahlen, worauf sich Kühl auch einließ. Er behauptet, für die Rechnung sei nie eine Gegenleistung erfolgt. Zudem sei die Grafikerin später Mitarbeiterin von Bürgerschaftspräsident und MdL Egbert Liskow geworden. Die genauen Vorwürfe Kühls kann man bei der Ostsee-Zeitung, die als erste über die Vorgänge berichtete und inzwischen auch bei einigen anderen Medien nachlesen.
Die CDU brauchte ziemlich lang für eine Reaktion. Die erste, die der webMoritz direkt erhielt, war eine kurze Stellungnahme von Franz-Robert Liskow, Bürgerschaftskandidat der CDU und Egbert Liskows Sohn, die er auf der gestrigen Podiumsdiskussion anlässlich der Kommunalwahlen abgab. Dabei sagte er, dass zurzeit rechtliche Schritte gegen die Ostsee-Zeitung geprüft würden, weil die Darstellung falsch und verläumderisch sei.
Nur ein Wahlkampfmannöver der Freien Wähler?
(mehr …)
von Julia | 20.05.2009
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland feiert am Wochenende sein sechzigjähriges Bestehen (je nach Schreibweise am Samstag, 23. Mai, 24:00 Uhr oder am Sonntag, 24. Mai, 0:00, s. Wikipedia). Dieser Jahrestag dient als Anlass, um auf die momentane Debatte um Internetzensur aufmerksam zu machen. Der Verein MOGIS (MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren) hat die Aktion gestartet und:
Artikel 5 (Meinungsfreiheit)
“ruft unter dem Motto “Handeln statt Wegschauen! Löschen statt Sperren!” bundesweit zum “Grundgesetz lesen” auf.
Wir sind der Meinung die Instrumentalisierung menschlichen Leids zur Durchsetzung einer Sperrinfrastruktur und den darausfolgenden Grundrechtseingriffen muss ein Ende haben!”
In vielen deutschen Städten soll um 14 Uhr (Berlin 13 Uhr) ein Zeichen gesetzt werden und wer in der Nähe eines Veranstaltungsortes ist (Liste), sollte teilnehmen. Die eigentliche Aktion soll nur wenige Minuten dauern. In Berlin wird am Samstag auch der Bundespräsident gewählt und deswegen hofft man auf besonders viel Presseecho. Mehr zur Aktion auf dem MOGIS-Wiki (Organisation, Choreografie, weiterer Verlauf, GG zum Ausdrucken).
Bildquellen: Foto auf Startseite von Michael Balzer, Foto in Artikel von Prinsessan J.
von Gabriel Kords | 20.05.2009
Der Weg von Greifswald in die einzige Großstadt Mecklenburg-Vorpommerns wird sich ab Juni erheblich verkürzen. Unter der neuen Marke “binschonda” richtet die Stinnes Transport GmbH aus Neubrandenburg einen stündlichen Linienverkehr an Werktagen zwischen Greifswald und Rostock ein.
"Ich bin schon da, sagte der Hase zum Igel" - Logo von "binschonda"
Zwischen 6 und 18 Uhr werden im Stundentakt Busse von Greifswald und Rostock starten. Die Fahrtzeit dauert dabei abhängig von Start- und Endpunkt zwischen etwa 70 und 90 Minuten. Die Busse halten in Greifswald fünf Mal an folgenden Haltestellen:
- Elisen-Park (Start-/Endpunkt)
- Schönwalde II
- Klinikum
- Platz der Freiheit
- ZOB (Bahnhof)
In Rostock kann man an den Haltestellen Südblick, Südstadt-Center und ZOB aus- bzw. zusteigen. Der Rostocker Flughafen wird nicht angesteuert.Die Fahrtkosten sind unabhängig vom Einstiegsort in der Startstadt und dem Ausstiegsort in der Zielstadt. Eine Mitfahrt nur innerhalb des Start- bzw. Zielortes ist nicht möglich.
Für den Fahrkartenkauf und die Preise haben sich die privatwirtschaftlichen Betreiber ein innovatives Konzept ausgedacht, das offensichtlich den “Großen” im Reiseverkehr, also Bahn und Flugzeug, entleht ist (mehr …)
