Kommentare zu: Greifswalderin erschüttert Bundestag (zumindest online)

Von: “Krönungstournee” zum Grundeinkommen startet in Greifswald | webMoritz.de

Sat, 05 Sep 2009 21:18:35 +0000

[...] in den Bundestag ein, die zuvor mehr als 50.000 Unterstützerunterschriften erhalten hate (webMoritz berichtete). Durch den massiven Zuspruch gestärkt, kandidiert sie nun als Direktkandidatin im Wahlkreis [...]

Von: Acht Direktkandidaten in Greifswald | webMoritz.de

Acht Direktkandidaten in Greifswald | webMoritz.de — Tue, 11 Aug 2009 06:50:39 +0000

[...] Bürger als Direktkandidaten an. Die Greifswalderin Susanne Wiest hatte im Frühjahr duch ihre Online-Petition zu einem bedingungslosen Grundeinkommen in der BRD auf sich aufmerksam gemacht. Nun will sie für dieses Thema direkt im Parlament [...]

Von: ret marut

ret marut — Wed, 18 Feb 2009 13:50:08 +0000

Wie 17vier ganz richtig sagt: Es ist eher ein Paradigmenwechsel als eine "finanzielle Hängematte". Und wegen dieses Paradigmenwechsels tun sich viele halt sehr schwer damit. Denn ein solches Grundeinkommen wäre quasi eine unmittelbare Beteiligung der Bevölkerung am gesellschaftlich produzierten Reichtum – und das ist natürlich so ganz und gar nicht kompatibel mit der bestehenden Unternehmerlogik auf BWL-Niveau. – Schließlich könnten die arbeitenden und arbeitslosen Habenichtse dann vielleicht sogar auf die Idee kommen, daß die Produktionsmittel eigentlich auch gesellschaftliches Eigentum sein sollten.

Das erste Problem bei der gesamten BGE-Diskussion ist doch folgendes: Sollte der politische Druck von außen (durch soziale Bewegungen) irgendwann so hoch sein, daß das Parlament am BGE nicht vorbeikommt, dann werden die bürgerlichen Parteien natürlich versuchen, außer dem Namen/Label relativ wenig davon umzusetzen – dann wird das ganz fix zu einem (gar nicht zwangfreien) Bürgergeld a la FDP. Ich sehe derzeit noch keine hinreichend organisierten Strukturen, die gegen ein solches bürgerliches Ummodeln gegenhalten könnten – lose Bewegungen allein können das definitiv nicht. Es müßten also vorab Gewerkschaften, Verbände etc. ins Boot geholt werden.

Das zweite Problem sprach ich schon mal an: Die Finanzierung, so wie sie in der Petition angeführt wird, ist natürlich ein Knieschuß. Wenn das BGE durch indirekte Steuern finanziert werden soll, dann zahlen letztlich diejenigen, denen es zukommen soll, die Zeche weitgehend selbst. Sinnhafter wäre es, das BGE durch direkte Steuern (Unternehmenssteuern, Kapitalertragssteuern, Lohnsteuern mit entsprechendem Spitzensteuersatz um die 60 Prozent etc.) zu finanzieren, weil dann auch wirklich eine finanzielle Umverteilung von oben nach unten stattfindet.

Die Petition will ich aber auch nicht runterreden, denn sie hat es zumindest geschafft, daß sich mind. 50.000 (und noch mehr, die nur drüber gesprochen haben) mit dem Thema auseinandergesetzt haben. Das ist doch schon mal ein Anfang. Wäre schön, wenn dieses Leuchtfeuer dann nicht gleich wieder verpufft.

Von: 17vier

17vier — Wed, 18 Feb 2009 12:33:24 +0000

arbeit wird dadurch umdefiniert, aber dein beispiel finde ich etwas populistisch. neben klassischer erwerbsarbeit würde zum beispiel ehrenamtliche arbeit (von der mehr als genug geleistet wird und ohne die greifswalds kulturszene nicht existent wäre) eine andere anerkennung erfahren.
neubewertung von arbeit bedeutet aber z.b. auch, dass eventuell bestimmte arbeit anders entlohnt werden müsste. das klassische angstargument ist ja immer, dass niemand mehr bereit wäre, z.b. bei der müllentsorgung beschäftigt zu sein.

1500€ sind wie gesagt zuviel und dir mir bekannten modelle gehen von weniger aus. unter strich bedeutete das, dass wir vielleicht 800€ in der tasche hätten. abzüglich krankenversicherung, wohnung und den gestiegenen konsumsteuern bliebe nicht wirklich mehr als mit hartz4, nur eben ohne repression (die greifswalder ARGE ist a inzwischen berühmt).

wer nicht arbeiten will oder lieber schnaps trinkt, der kann das auch jetzt umsetzen.

ein interessantes interview zum thema mit götz werner (gründer der dm-drogeriekette und autor des buches "einkommen für alle") ist heute in der ZEIT erschienen:

http://www.zeit.de/news/artikel/2009/02/18/273259…

wie gesagt, ich denke, die materiell greifbaren veränderngen wären viel kleiner, als der begriff "bedingungsloses Grundeinkommen" vermuten lässt. normativ würde es aber einen paradigmenwechsel, eine kleine revolution bedeuten!

als wort zum mittwoch und mit herzlichen grüssen!

Von: Jan_Peter

Jan_Peter — Tue, 17 Feb 2009 19:03:25 +0000

Ein anderes Problem wäre vielleicht, dass wenn jeder ohne jegliche Kontrolle die 1500 EUR monatlich bekommt, gilt das auch für den Alkoholiker nebenan – der investiert die dann gänzlich in Schnaps und säuft sich staatlich finanziert tot. Nicht so toll, oder?

Das Prinzip find ich gut, besonders das umdenken, dass nicht nur Lohnarbeit Arbeit ist. Aber unsere jetzige Gesellschaft wird nur Mist auf der Grundlage von einem bedingungslosen Grundeinkommen machen. Man müsste mit sowas vielleicht warten, bis es eine zweite Aufklärung in Europa bzw. für die ganze Menschheit gegeben hat. Und kann man darauf noch hoffen? Ich weiß es nicht…

So, das war's, mein Wort zum Dienstag :p

Von: Jan_Peter

Jan_Peter — Tue, 17 Feb 2009 19:02:42 +0000

Da wäre aber m.E. das Problem, dass die Löhne noch weiter sinken würden – da sagt doch jeder Arbeitgeber "Du hast doch schon deine 1,5k, dann reichen doch 3 EUR die Stunde, liebe Kassiererin". Das Druckmittel der Arbeitnehmer wäre nun, sie müssen nicht jeden Job zu Mistkonditionen annehmen, da sie auch ohne klassische Lohnarbeit ein ausreichendes Einkommen erhalten. (Fragt sich nur, ob mit der hohen Konsumsteuer nicht 1500 EUR vllt nur so viel Wert sind im Warenkorb wie 500 EUR oder so heute…) Aber bevor sie das machen, müssten alle umdenken – und das wird nicht hinhauen, denke ich. Es wird diverse geben, die einfach nichts mit ihrem Tag anzufangen wissen (kein Bock haben auf Gedichte schreiben usw.) und sich sagen, hey, für ein bisschen mehr Kohle geh ich halt arbeiten, auch wenn's nur 3 Euro gibt. Damit ist eigentlich alles zunichte, weil Leute sich immer noch für 'nen lächerlich geringen Lohn ausbeuten lassen.
[wird fortgesetzt, Kommentar war "a little too long"]

Von: Jan_Peter

Jan_Peter — Tue, 17 Feb 2009 19:01:21 +0000

Ich habe im vergangenen Jahr in Leipzig mal einer Podiumsdiskussion zu dem Thema beigewohnt; mit einem leicht anderen Modell mit etwas anderen Zahlen aber im Prinzip derselben Idee. (Die Diskussion war etwas abgedreht, denn als Diskussionsgegner gegen den Grundeinkommensbefürworter war ein Gewerkschaftsfunktionär geladen, und der wurde vom Publikum als fieser Neoliberalist verschrien, aber das sei mal unbeachtet…)
Eine der Quintessenzen war, dass dadurch "Arbeit" umdefiniert würde. Nicht nur Lohnarbeit für irgendwelche Arbeitgeber wäre Arbeit, sondern auch, wenn man durch den Park läuft und sich gegenseitig Gedichte vorliest (und selbst schreibt) oder was auch immer. Wer so arbeiten möchte, kann das dann tun und erhält sein Grundeinkommen. Wer mehr Geld haben möchte, arbeitet weiter auf "klassische" Art und Weise. [wird fortgesetzt, Kommentar war "a little too long"]

Von: Mumpitz

Mumpitz — Tue, 17 Feb 2009 17:59:12 +0000

Das habe ich auch gemerkt, dafür sind aber jetzt die 50.000 geschafft…,-)

Von: 17vier

17vier — Tue, 17 Feb 2009 14:32:02 +0000

ärgerlich ist, dass die e-petitionsseiten schon seit 3 stunden nicht erreichbar sind. ein narr, wer böses denkt. das ist demokratie, langwelig wird sie nie!

Von: daburnas Logbuch » Blog Archiv » Petition zum Grundeinkommen aus HGW

daburnas Logbuch » Blog Archiv » Petition zum Grundeinkommen aus HGW — Mon, 16 Feb 2009 11:02:25 +0000

[...] ein. Nach vielen Vorschlägen aus Politik und Wirtschaft ist nun aber mit Einreichung der Online-Petition an den deutschen Bundestag durch eine Greifswalder Bürgerin eine breitere Diskussion angestossen worden. Bereits über 41.000 Unterzeichnende sind dort [...]