Am 18. November tagte zum dritten Mal in diesem Semester das Studierendenparlament (StuPa). Wenn auch diesmal nicht live „getickert” wird, so wollen wir euch die wichtigsten Punkte der Sitzung doch nicht vorenthalten.
20.10 Uhr: Die Sitzung beginnt. Gerade mal 18 Parlamentarier sind anwesend.
20.30 Uhr: Die Berichte der einzelnen Referenten, Redakteure und AGs werden besprochen. Wenige Nachfragen. Die AStA-Vorsitzende Scarlett Faisst kritisiert den Artikel zum Rücktritt des Finanzreferenten auf dem Webmoritz. Ihrer Ansicht nach beschädigt eine derartige Berichterstattung unnötig das Ansehen der gesamten studentischen Selbstverwaltung. Sebastian Jabbusch entgegnet, dass nicht die Berichterstattung, sondern die Auflösung des AStA das Problem sei. Faisst weißt daraufhin, dass der AStA dazu erst morgen Stellung beziehen will.
20.45 Uhr: Alles ruhig, selbst zum Bericht der webMoritz-Chefredaktion wenige Fragen und eine sachlich-konstruktive Aussprache.
21.55 Uhr: Es wird kurz diskutiert inwieweit die Konferenztechnik (Audiotechnik – Mikrofone zu Stimmverstärkung) weiterhin genutzt werden soll. Allgemein wird kritisch gesehen, dass die vorletzte Sitzung ohne das Wissen der StuPisten von Sebastian Jabbusch mit Hilfe der Verstärkeranlage aufgezeichnet wurde. Das StuPa spricht sich gegen Audio-Aufnahmen der Sitzung aus. Die Mikrofone werden aber weiterhin genutzt.
21.10 Uhr: Nach Diskussion um die Tagesordnung geht es nun an die Wahlen. Für das AStA-Referat Soziales und Wohnen bewerben sich zwei Kandidaten: Nina Kühnemann (Deutsch/Geschichte Lehramt, 5. Fachsemester) und Matthias Müller (Medizin, 7. Fachsemester). Die beiden stellen sich vor und beantworten Fragen zur Person und zu den Gründen der Bewerbung.
21.20 Uhr: Im ersten Wahlgang bekommt Matthias 5 Stimmen, Nina 10. Notwendig sind 14 (absolute Mehrheit der StuPa-Mitglieder). Nina kommt in den 2. Wahlgang
21.25 Uhr: Nina bekommt im zweiten Wahlgang nur 11 Stimmen. Vielfach ungläubiges Kopfschütteln. Das Referat bleibt vorerst unbesetzt.
21.40 Uhr: Nach einer kurzen Pause geht es weiter mit einer Personalaussprache zum (mitlerweile zurückgetretenen) Finanzreferenten Tim Krätschmann. Die Öffentlichkeit und damit auch der webMoritz sind ausgeschlossen.
22.30 Uhr: Nun geht es um die Vertretung des Finanzreferats. Matthias Rebling (ehemaliger Finanzreferent) erklärt sich bereit bis Ende des Jahres einzuspringen. Er will das auflaufende Tagesgeschäft und die Haushaltsplanung für das kommende Jahr übernehmen. Laut eigener Aussage fehlt ihm aber die Zeit sich nachhaltig „reinzuknien”. Nach langwieriger Diskussion wird er vom StuPa beauftragt das Finanzreferat zu vertreten.
22.45 Uhr: Der RCDS kritisiert die Kooperation des FSR PoWi/KoWi und des AStA mit den Jusos zur US-Wahlparty. Per Antrag soll den Gremien verboten werden gemeinsame Veranstaltungen mit einzelnen (Hochschul-)politischen Gruppen durchzuführen. Thomas Schattschneider stellt einen Gegenantrag, er begrüßt die Kooperation und hofft auf weitere ähnliche Aktionen. Einige StuPisten sind der Meinung, dass solche Kooperationen helfen das Interesse der Studentenschaft an der Selbstverwaltung zu erhöhen. Nach langen Diskussionen stimmt die Mehrheit für Thomas Schattschneiders Antrag.
23.15 Uhr: Das StuPa beschließt radio 98eins mit etwas mehr als 2000 Euro zu fördern. Verwendet wird das Geld für die technische Ausstattung eines zweiten Studios.
23.30 Uhr: Der Haushaltsauschuss hat den Abschluss der AStA-Finanzreferenten für das Jahr 2007 geprüft. Die verantwortlichen Finanzreferenten Martin Hackober und Matthias Rebling werden entlastet.
23.40 Uhr: Zum Schluss wird es tatsächlich noch mal wichtig. Die Hochschulrektorenkonferenz plant eine Angleichung der deutschen Semesterzeiten an das Kalenderjahr (Frühjahrs- und Herbstsemester). Somit wären die Semester zeitgleich zu Skandinavien, Großbritannien, Frankreich und den USA. Über die Position der Uni Greifswald soll morgen der Senat entscheiden.
Die AStA-Referentinnen Solvejg Jenssen und Katja Krohn haben dazu einen Bericht erarbeitet und sprechen sich gegen eine Umstellung aus. Die Angleichung der Semester erschwert es Gastdozenten aus oben genannten Ländern zu werben, die engeren Bewerbungsfristen bringen Verwaltungsprobleme mit sich (zukünftig müsste man sich mit dem Halbjahreszeugnis nicht mit dem Abitur bewerben). Einstimmig spricht sich das StuPa gegen die Umstellung aus. Der Beschluss soll morgen auch dem Senat vorgetragen werden.
23.50 Uhr: Jetzt geht es noch um Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung von Alexander Schulz-Klingauf. (unter anderem Anwesenheitspflicht für AStA-Referenten auf StuPa-Sitzungen). Diese werden jedoch abgelehnt.
00.00 Uhr: Die Sitzung endet. Alle weiteren Punkte (u.a. Meinungsbilder der Vollversammlung und Anträge bezüglich des Namenspatrons der Uni Greifswald) werden vertagt.
Anträge, Drucksachen, Ausschreibungen und Protokolle findet ihr auf der Internetseite des Studierendenparlaments.
Kommentare zum Artikel gerne wie üblich unten. Grundsätzliche Diskussionen um die StuPa-Sitzung und deren Beschlüsse bitte ins Forum.
Danke Carsten! Guter Bericht. 🙂
Also die Wahlmoritze, die ich letztens noch in der Hand hatte, hatten alle eine prozentuale Angabe der Anwesenheit für die jeweiligen Stupisten veröffentlicht.
Dem kann ich mich nur anschließen!
Ihr leistet gute Arbeit! Danke! Weiter so!
es wird eindeutig zeit, dass man im wahlmoritz angibt, wie oft die stupisten der letzten legislatur da waren, damit gewisse leute nicht nochmal gewählt werden.
als ich 2006 angefangen hab, waren wir bei der hälfte der sitzungen vollzählig, am rande der beschlussfähigkeit waren wir einmal und da hatte deutschland ein wm-spiel.
Mich würde eher interessieren, warum wieder so wenig StuPisten anwesend waren? Ist es zuviel verlangt, sich alle 2 Wochen zu einer Sitzung zu begeben? Wofür wählen wir die StuPisten denn überhaupt noch? Damit einige in Ihrem Lebenslauf sagen können, JA wir haben uns früher mal engagiert? Ich finde darüber sollte der Moritz auch mal ein Wort verlieren.
Bestes Beispiel, mich würde mal interessieren, wie oft die Isabell Bujak von der LHG schon abwesend war?! Erst ein riesen Wahlkampf machen – ohne großen Erfolg – und dann nicht ins StuPa kommen! Und irgendwelche Ausreden wie "Ich hab doch morgen früh VL" zählen für mich nicht! Isabell, ich hoffe für dich, dass du nicht noch einmal antreten wirst!
Es gibt aber viele andere Beispiele!
-> siehe 2 RCDSler ….komisch, wo die nur immer sind….
Wir hatten gestern zwei Bewerber für das Referat Soziales&Wohnen. ZWEI !
Ratet mal, wie es ausgegangen ist!?
So etwas geht doch mal gar nicht..
Wieso nicht? Wenn zwei antreten, muß einer gewählt werden? 🙂 Wenn das irgendwo steht, hab ichs überlesen…was gabs denn seitens deiner Parlamentarierkollegen an unseren Komillitonen auszusetzen?
Nein, natürlich MUSS keiner gewählt werden, aber Arik, du weißt genau, was ich damit meine..
Es ist einfach schade, nicht nur für den AStA , besonders für die Studierendenschaft, die dieses Referat in Anspruch nehmen wollen würde..
Was es auszusetzen gab? Gute Frage. Würde ich auch gerne mal von einigen Stupistinnen /Stupisten wissen!
Es fehlten schon nach dem 1 Wahlgang nur noch 4 Stimmen, dass heisst aufgrund der Dringlichkeit wäre es (von RCDS & CO) angemessen gewesen für die Referentin zu stimmen.Man wird das Gefühl nicht los dass es sich hier um eine Taktik handelt die Mehrheitskandidatin durchfallen zu lassen, bis sie nicht mehr antritt.Und alles nur um JU Mitglieder auf den Posten zu hieven :sick: !
“22.45 Uhr: Der RCDS kritisiert die Kooperation des FSR PoWi/KoWi und des AStA mit den Jusos zur US-Wahlparty. Per Antrag soll den Gremien verboten werden gemeinsame Veranstaltungen mit einzelnen (Hochschul-)politischen Gruppen durchzuführen.”
Wer hat sich da beim RCDS auf den Schlips getreten gefühlt? Warum wurde die Kooperation kritisiert?
Der RCDS kritisierte Kooperationen mit einzelnen Hochschulgruppen. So wie es Martin dargestellt hat, geht es dem RCDS darum, den AStA parteipolitisch neutral zu halten, bzw. zu vermeiden, dass der AStA zu einseitig politisch werden könne. Da mag sich jeder seinen Reim drauf machen.
Studierendenparlament der Uni Greifswald Drucksache 18/76
18. Wahlperiode 30.10.2008
ANTRAG
Antragsteller:
Johannes Spanier, Juliane Ruschinzik, Martin Hackober, Richard Lünser, Marina Beielstein
Das Studierendenparlament möge beschließen:
Das StuPa kritisiert die gemeinsame Durchführung des Public Viewing über den US-Wahlkampf zwischen Teilen der verfassten Studierendenschaft (FSR Politik- und Kommunikationswissenschaften und dem AStA) sowie den Jungsozialisten (Jusos) Greifswald. Die AStA-Referenten, die der gemeinsamen Durchführung zugestimmt haben, erhalten eine Rüge. Der AStA bewirkt, dass die entstandenen Kosten anteilig zu mind. einem Drittel von den Jusos mitfinanziert werden, um eine indirekte Förderung von Parteiorganisationen zu verhindern.
Dem AStA wird untersagt, mit einzelnen hochschulpolitischen oder politischen Gruppen gemeinsame Veranstaltungen durchzuführen.
Unberührt davon lobt das StuPa den FSR PoWi/KoWi für die Organisation dieser Veranstaltung.
Begründung:
Die Jungsozialisten erfahren durch die gemeinsame Veranstaltung unlautere Förderung und Vorteile durch die verfasste Studierendenschaft als institutionelles Organ.
@ Carsten Schoenebeck:
Vielen Dank für deine sachliche und konstruktive Arbeit, sowohl in Artikeln als auch in Kommentaren!!
Weiter so!