von Jabbusch | 03.06.2008
Bündnis 90 / Die Grünen haben inzwischen eine Beschlussvorlage für die Bürgerschaftssitzung an diesem Donnerstag (19 Uhr, Rathaus) formuliert. Darin fordern die Grünen die Stadtverwaltung auf, dem Abriss zu untersagen.
Hintergrund: Der Immobilien-Investor Petrus Werk will das alte Universitäts-Gebäude in der Stralsunder Straße Nr. 10 abreißen lassen, welches er eigentlich erhalten wollte (wir berichteten).
Auch die Bürgerinitiative zur Erhalt der Stralsunder Straße 10 ist weitergekommen. Sie hat inzwischen eine schmucke Website (Keine BI kommt offenbar heutzutage ohne aus!). Ihr könnt sie euch unter www.straze.de angucken. (mehr …)
von Marcus Unbenannt | 03.06.2008
Drei Themen bestimmten die politische Agenda der vergangenen Woche:
- Scott McClellan, ehemaliger Pressesprecher des Präsidenten, veröffentlichte ein Buch mit deftigen Vorwürfen gegen seine ehemaligen Kollegen
- Das “rules and by laws committee” der Demokraten hat entschieden, wie mit den Delegierten aus Florida und Michigan zu verfahren ist
- Die Demokraten hatten ihre Vorwahlen in Puerto Rico
Zunächst einmal gibt es ein neues Buch auf dem Markt, dass sich kritisch mit der Bush-Präsidentschaft im allgemeinen und dem Irak-Krieg im besonderen auseinandersetzt. Es trägt den Titel: “What Happened: Inside the Bush White House and Washington’s Culture of Deception”. So weit, so unspektakulär. Seit es in den USA wieder möglich ist, sich öffentlich kritisch mit der Regierungspolitik auseinanderzusetzen, ohne als unpatriotisch gebrandmarkt zu werden, gibt es solche Bücher zuhauf. Auch die Anschuldigungen, die erhoben werden, sind nicht neu: Irreführung der Öffentlichkeit, sinistre Machtpolitik durch Cheney und Rumsfeld usw.
Bemerkenswert ist der Autor: Scott McClellan war Pressesprecher des Präsidenten von Juli 2003 bis April 2006, davor war er Stellvertreter von Ari Fleischer, Bushs erstem Pressesprecher. 2006 musste er im Zuge der Valerie-Plame-Affäre (angeblich absichtliche Enttarnung einer CIA-Agentin, deren mann sich gegen den Irak-Krieg ausgesprochen hatte) zurücktreten. Seit Dick Clarke hat sich kein hoher Regierungsvertreter mehr soweit aus dem Fenster gelehnt. (mehr …)
